Daily Archives: June 21, 2013

Energiewende vor Ort

Mainz, 21. Juni 2013. (red). Zur Eröffnung des ersten Regionalbüros der landesweiten Energieagentur im Westerwald erklärte der Landesvorsitzende der GRÜNEN Thomas Petry:

“Mit den Regionalsbüros der Energieagentur trägt Rheinland-Pfalz die Energiewende hin zu den Bürgerinnen, und das flächendeckend.
Vor Ort wird mit allen bereits bestehenden regionalen Strukturen wie den Verbraucherschutzzentralen, den Wirtschaftsförderern, Kammern, kommunalen Klimaschutzmanagern und Bürgerenergiegenossenschaften zusammen gearbeitet und sie unterstützt.
Nur, wenn die Energiewende klar und deutlich erklärt zu den Menschen kommt – wird sie gelingen. Wir GRÜNE haben mit dem Mitgliederentscheid zum Bundestagswahlprogramm mit dem ersten Schwerpunkt „ Energiewende“ klar gemacht, dass dies bundesweit für uns GRÜNE oberste politische Priorität hat.
Das Versagen von Schwarz/Gelb in diesem Themenfeld wird durch die beiden Bremser der Energiewende, Bundesumweltminister
Altmaier und den Bundeswirtschaftsminister Rösler deutlich hervorgehoben”, so Thomas Petry.

Dauerstädt: Förderalismusform gescheitert

Diskussion um Länderfinanzausgleich

Berlin, 21. Juni 2013. (red). Der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt hat am 20. Juni 2013 in Berlin anlässlich der Diskussion um den Länderfinanzausgleich erneut darauf verwiesen, dass die Föderalismusreformen in wichtigen Teilen gescheitert sind. „Die Debatte um den Finanzausgleich muss geführt werden, aber sie greift noch zu kurz“, sagte der dbb Chef zur vom ehemaligen Finanzministers Hans Eichel vorgeschlagenen Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen.

„Wer über einheitliche Lebensverhältnisse und Ausstattungsstandards mit öffentlichen Einrichtungen spricht, muss auch über Personalausstattung
im öffentlichen Dienst sprechen – denn ohne qualifizierte Leute können Sicherheit, Gesundheit und Bildung nicht auf gleich hohem Niveau gewährleistet
werden“, so Dauderstädt. „Weil die Bundesländer wegen der unterschiedlichen Bezahlung ihrer Beschäftigten zunehmend stark auseinanderdriften, gerät
das Niveau öffentlicher Dienstleistungen schon heute gefährlich ins Wanken. Vor diesem Hintergrund muss man klar sagen: Die Föderalismusreform
ist insoweit gescheitert. Seit die Länder die Hoheit über die Besoldung und Versorgung ihrer Beamten haben, wird die Situation immer schlimmer.
Verdienstunterschiede von mehreren hundert Euro je nach Bundesland bei vergleichbaren Tätigkeiten sind keine Seltenheit.“

Dieses Problem werde sich über eine Neuordnung der Finanzströme nur bedingt lösen lassen. Dauderstädt dazu: „Wettbewerbsföderalismus als
ein Wettbewerb der Ideen kann hilfreich sein. Mindeststandards, die wir als Gesellschaft gemeinsam definieren müssen, dürfen aber nicht
untergraben werden. Deshalb brauchen wir ein klares Bekenntnis der Bundesländer, zu bundesweit einheitlichen Entgeltstrukturen im öffentlichen
Dienst zurückzukehren. Andernfalls wird die von Hans Eichel zurecht angemahnte Öffnung der Schere zwischen starken und schwachen Regionen
sich weiter beschleunigen.“

Lewentz: Sicherheit im Straßenverkehr bleibt Daueraufgabe

Mainz, 21. Juni 2013. (red). Mit einer „Woche der Verkehrssicherheit“ möchten Innen- und Infrastrukturminister Roger Lewentz sowie Staatsekretärin Heike Raab und Staatssekretär Jürgen Häfner vom 24. bis 28. Juni in Veranstaltungen rund um die Themen Straßenverkehr, Mobilität und Fahrsicherheit auf die rheinland-pfälzische Verkehrssicherheitsarbeit aufmerksam machen. „Wir wollen wir mit der Verkehrssicherheitswoche die Menschen für mehr Vorsicht und Verantwortungsbewusstsein im Straßenverkehr sensibilisieren“, so Minister Lewentz im Vorfeld der Veranstaltungsreihe.

Aus gutem Grund bleibe die Verkehrssicherheit eine Daueraufgabe, unterstrich der Minister. In Rheinland-Pfalz ereigneten sich im Jahr 2012 rund 134.000 Verkehrsunfälle. Zehn Menschen sind dabei jeden Tag auf rheinland-pfälzischen Straßen schwer verletzt worden und alle sechs Stunden verunglückte ein Kind. Zwar wurden im vergangenen Jahr auf rheinland-pfälzischen Straßen 1020 Menschen weniger verletzt als im Vorjahr. Nach dem historischen Tiefstand mit 192 Getöteten im Jahr 2011 stieg jedoch die Zahl der Verkehrstoten wieder auf 209 an. Sie liegt damit allerdings weiter unterhalb des 5-Jahres-Durchschnitts mit 212 Getöteten.

Insbesondere im 1. Halbjahr 2012 kam es zu sehr hohen Steigerungsraten. Seit dem 2. Halbjahr 2012 bis heute ist jedoch wieder ein positiver Trend zu verzeichnen.

„Jeder Verletzte und jeder Tote ist einer zu viel. Allein deshalb muss die Erhöhung der Verkehrssicherheit unser aller Ziel sein“, so Lewentz. Die Landesregierung sei weiter dem Leitgedanken der „Vision Zero“, also einer deutlichen Reduzierung von Verkehrstoten, verpflichtet. Danach soll im Rahmen der Zielvorgaben der Europäischen Union und des Nationalen Verkehrssicherheitsprogramms bis zum Jahr 2020 eine nochmalige Reduzierung der Todesopferzahlen um 40 Prozent erreicht werden.

„Die Verkehrssicherheitswoche präsentiert mit den verschiedenen Veranstaltungen die vielseitigen Facetten der rheinland-pfälzischen Verkehrssicherheitsarbeit sowie die damit verbundenen Lösungsansätze“, so Lewentz. Bürgerinnen und Bürger, aber auch Medien für das wichtige Thema „Verkehrssicherheit“ weiter zu sensibilisieren, sei eine ständige Aufgabe.

Veranstaltungen in der Verkehrssicherheitswoche

Montag, 24. Juni 2013

Mobil auch im Alter: Verkehrssicherheitsmesse 60plus

Mit einer großen Messe für erfahrene VerkehrsteilnehmerInnen von 10 bis 16 Uhr wird die Verkehrssicherheitswoche eröffnet. Das Forum Verkehrssicherheit Rheinland-Pfalz bietet damit seinen 10. Aktionstag für die Bevölkerungsgruppe 60plus an. Diese Gruppe wird ermutigt, sich auf verändernde Situationen permanent neu einzustellen. Angesprochen werden alle Verkehrsteilnehmer. Das Programm organisiert das Polizeipräsidium Koblenz.

Wann: Montag, 24. Juni, 10 Uhr

Wo: Stadthalle Neuwied, Schlossstraße 79, 56564 Neuwied

mit Innenminister Roger Lewentz

Sicherheit bei der Technik: Technologiezentrum des TÜV Rheinland

Mit entscheidend für die Sicherheit von Fahrzeugen sind die verwendeten Teile. Auf dem Markt werden viele Elemente angeboten, die keinem technischen Prüfverfahren unterzogen worden sind. Seit einigen Jahren ist eine deutliche Zunahme von Tuningangeboten zu beobachten. Daher führt das Technologiezentrum des TÜV in Lambsheim verschiedene Prüfungen durch, die der Verkehrssicherheit dienen.

Wann: Montag, 24, Juni, 11.30 Uhr

Wo: TÜV Rheinland, Königsberger Str. 20d, 67245 Lambsheim

mit Staatssekretärin Heike Raab

Dienstag, 25. Juni 2013

DVR-Forum Sicherheit und Mobilität

Das Forum des Deutschen Verkehrssicherheitsrates in Mainz beschäftigt sich mit dem Thema „Motorradfahrer: Täter oder Opfer?“ und diskutiert über Möglichkeiten zur Erhöhung der Motorradsicherheit. Das Risiko, mit dem Motorrad zu verunglücken ist europaweit rund 18-mal höher als mit dem Pkw.

Wann: Dienstag, 25. Juni, 10.00 – 16.30 Uhr

Wo: Bahnhofsvorplatz Mainz ab 10.00 Uhr öffentliche Präsentationen, ab 13.30 Uhr, Präsentation mit Minister Lewentz

DVR-Forum ab 11.30 Uhr, Osteiner Hof am Schillerplatz, 55116 Mainz

mit Innenminister Roger Lewentz

Dienstag, 25. Juni 2013

Wildunfälle: Prävention durch Grünbrücken und Wildschutzzäune

Die Grünbrücke bei Wattenheim wurde im Oktober 2011 fertig gestellt. Aus ökologischer Sicht ist das Bauwerk wichtig, weil es die 250 Quadratkilometer große Nordspitze des Pfälzerwaldes mit dem rund 3000 Quadratkilometer umfassenden Pfälzerwald-Nordvogesen-Waldkomplex verbindet. Die Brücke verbessert zudem die Verkehrssicherheit: Sie verhindert, dass Wildtiere auf die Autobahn laufen und unter Umständen schwere Unfälle verursachen. Bei diesem Ortstermin erklärt der Landesbetrieb Mobilität (LBM) die Wirkungsweise von Grünbrücken und zeigt weitere Maßnahmen zur Reduzierung von Wildunfällen (z.B. Reflektoren an Leitpfosten, spezielle Beschilderung).

Wann: Dienstag, 25. Juni, 13 Uhr

Wo: Grünbrücke “Wattenheimer Wald”, an der A 6 bei 67319 Wattenheim

mit Staatssekretärin Heike Raab

Donnerstag, 27. Juni 2013

Verkehrssicherheit auf der Autobahn: Falsches Auffahren vermeiden

Ein entgegenkommender Falschfahrer auf der Autobahn – für Autofahrer eine der schlimmsten und auch gefährlichsten Situationen. Neuralgische Stellen sind hierbei zumeist die Anschlussstellen an den Autobahnen, bei denen Verkehrsteilnehmer – trotz deutlicher Beschilderung – den falschen Weg wählen. Aus diesem Grund wird sich der LBM in nächster Zeit alle Anschlussstellen – landesweit rund 150 – genauer anschauen und bei Bedarf die Beschilderung oder die Markierung optimieren. An der A 48-Anschlussstelle in Ochtendung zeigt der LBM bei diesem Ortstermin, welche Möglichkeiten es hierbei gibt.

Wann: Donnerstag, 27. Juni, 13.30 Uhr

Wo: A 48, Anschlussstelle Ochtendung (bei Koblenz)

mit Minister Roger Lewentz

Donnerstag, 27. Juni 2013

Risiko Baum: Maßnahmen zur Vermeidung von “Baumunfällen”

Im vergangenen Jahr ereigneten sich in Rheinland-Pfalz mehr als 1000 sogenannte Baumunfälle – Unfälle, bei denen Verkehrsteilnehmer an einen Baum prallten. Dabei starben 25 Menschen. Zur Vermeidung von Baumunfällen hat der LBM bereits vor mehreren Jahren ein Sonderprogramm auf den Weg gebracht. So wurden bisher entlang der rheinland-pfälzischen Straßen mehr als 40 Kilometer Schutzeinrichtungen aufgestellt, die den Anprall gegen einen Baum verhindern sollen. So auch an der B 407 zwischen Zerf und dem Hirschfelder Hof. Hier ereigneten sich in fünf Jahren 13 Unfälle mit Anprall an Bäumen. Seitdem dort in den vergangenen Jahren im gesamten Streckenabschnitt Schutzeinrichtungen mit einem speziellen Unterfahrschutz für Motorradfahrer vor dem Baumbestand montiert wurden, konnten die Unfallfolgen deutlich gesenkt werden. Der LBM wird bei diesem Ortstermin über diese erfolgreiche Maßnahme informieren.

Wann: Donnerstag, 27. Juni, 14.30 Uhr

Wo: Parkplatz an der B 407 südlich 54314 Zerf (Landkreis Trier-Saarbrurg)

mit Staatssekretär Jürgen Häfner

Donnerstag, 27. Juni 2013

Kinder im Straßenverkehr: Verkehrssicherheitsarbeit im Förderkindergarten

Die Veranstaltungsreihe „Sicher im Verkehr“ im Förderkindergarten „Regenbogen“ nimmt auf die besondere Situation lern- und körperbehinderter Kinder Rücksicht. Die Verkehrssicherheitsberater des Polizeipräsidiums Rheinpfalz geben Einblick, wie sie die Kinder für die Gefahren im Straßenverkehr vorbereiten.

Wann: Donnerstag, 27. Juni, 10 Uhr

Wo: Förderkindergarten „Regenbogen“, 67435 Lachen-Speyerdorf (Ortsteil von Neustadt/Weinstraße)

mit Staatssekretärin Heike Raab

Freitag 28. Juni 2013

Tag der Verkehrssicherheit – BOB-Aktionstag

Im Rahmen der Verkehrssicherheitswoche veranstaltet der Kriminalpräventive Rat der Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg einen Aktionstag auf dem Marktplatz in Schönenberg-Kübelberg mit vielen Aktivitäten von der Demonstration einer Rettungsaktion, die Versorgung von Verletzten durch DRK und Malteser bis zu Motorradsicherheitstraining.

Wann: Freitag, 28. Juni, 10 Uhr

Wo: Marktplatz in 66901 Schönenberg-Kübelberg, Landkreis Kusel

mit Staatssekretärin Heike Raab

Freitag, 28. Juni 2013

Mehr Sicherheit für Motorradfahrer: Biker-Start-up-Day

Das Projekt Biker-Start´-up des Polizeipräsidiums Westpfalz in Kooperation mit der Verkehrswacht Pirmasens ist ein Angebot für die Risikogruppe Motorradfahrer, sich unter anderem mit praktischen Übungen auf die Saison vorzubereiten. Die Verbesserung der Fahrkompetenz auf einem abgesperrten Gelände zu verknüpfen mit einer hautnahen und sehr eindrucksvollen Selbsterfahrung mit der eigenen Maschine im öffentlichen Straßenverkehr an ausgewiesenen Unfallbrennpunkten, stellt ein Alleinstellungsmerkmal dieser innovativen Verkehrspräventionsarbeit dar.

Wann: Freitag, 28. Juni, 12.00 Uhr

Wo: Pfälzer Wald, B 48, Johanniskreuz südlich Hochspeyer

mit Staatssekretärin Heike Raab

Stadtradeln 2013: OB Nimptsch übergibt Preise an die fahrradaktivsten Teams

Bonn, 21. Juni 2013. (red). Durchwachsenes Wetter hielt die Bonner Radlerinnen und Radler nicht davon ab, kräftig in die Pedale zu treten und ein Zeichen für den Klimaschutz in Bonn zu setzen. Mit 276 000 gemeinsam erradelten Kilometern ging die diesjährige Aktion Stadtradeln erfolgreich zu Ende. Heute (Donnerstag, 20. Juni) zeichneten Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch und Umweltdezernent Rüdiger Wagner die kilometerstärksten Radel-Teams im Alten Rathaus aus und bedankten sich bei allen teilnehmenden Teams.

ib – “Auf unsere Stadtradlerinnen und Stadtradler ist Verlass – es galt, die schon sehr guten 191 000 Kilometer aus dem Vorjahr zu verteidigen, doch die Bonnerinnen und Bonner haben dieses Ergebnis um satte 85 000 Kilometer getoppt”, lobte Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch. In diesem Jahr radelten 1361 aktive Teilnehmerinnen und Teilnehmer in 101 Teams mit. Zum Vergleich: im Vorjahr waren es 1242 Radlerinnen und Radler in 81 Teams. Der finale Stand der geradelten Kilometer beträgt 276 127. Pro Tag legten in Bonn alle Stadtradlerinnen und Stadtradler gemeinsam durchschnittlich 13 149 Kilometer zurück. Im Schnitt ist jede aktive Teilnehmerin und jeder Teilnehmer 203 Kilometer gefahren, das sind über 50 Kilometer mehr als im letzten Jahr. Damit wurden insgesamt 39 762 Kilogramm CO2 vermieden (die Berechnung basiert auf 144 g CO2/Personen-Kilometer).

“Dieses tolle Ergebnis zeigt, dass Klimaschutz Spaß machen kann – und nebenbei auch noch einen Beitrag zu Gesundheit und Fitness leistet”, sagte der OB. Für viele Bonnerinnen und Bonner sei das Null-Emissions-Fortbewegungsmittel Fahrrad ganz normaler und fester Bestandteil des Alltags. “Mit Aktionen wie Stadtradeln wollen wir noch viel mehr Bürgerinnen und Bürger ermutigen, das Auto stehen zu lassen und sich besonders im Stadtverkehr in den Sattel zu schwingen. Unsere Stadtradlerinnen und Stadtradler zeigen, dass es geht”, so Nimptsch, der den Teamkapitänen stellvertretend für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer für ihr Engagement dankte.

Gemeinsam mit Umweltdezernent Rüdiger Wagner überreichte der OB Urkunden sowie Geldpreise an die fleißigsten Radel-Teams. Dabei wurde die Kilometerleistung in Relation zur Teilnehmerzahl gewertet. So hatten auch kleine Teams die Chance, ganz vorn mit dabei zu sein.

Platz 1: Liegeradtreff Bonn/Rhein-Sieg mit 1347 Kilometer pro Teammitglied (750 Euro),

Platz 2: Kopernikus Green Bell Riders mit 1319 Kilometer pro Teammitglied (500 Euro),

Platz 3: IT 2 mit 1152 Kilometer pro Teammitglied (250 Euro).

Zu Stadtradeln gehörte auch ein Wettbewerb für junge Radlerinnen und Radler unter 18 Jahren. In der Kategorie U-18 gewann die Klasse 6b des Nicolaus-Cusanus-Gymnasiums und wurde mit 250 Euro belohnt.

Was die Teams angeht, die absolut die meisten Kilometer geradelt sind, liegen folgende Gruppen vorn:

Platz 1: Deutsche Post AG NL BRIEF Bonn mit 64 641 Kilometern und 334 Radlerinnen und Radlern,

Platz 2: Uni-Team der Universität Bonn mit 33 209 Kilometer und 228 Radlerinnen und Radlern,

Platz 3: United Nations Bonn mit 19 392 Kilometer und 114 Radlerinnen und Radlern.

Wie Bonn im bundesweiten Stadtradeln-Wettbewerb abgeschnitten hat, lässt sich erst mit Ende des Aktionszeitraums im Oktober feststellen, da die teilnehmenden Kommunen den Aktionszeitraum von drei Wochen frei zwischen Mai und Oktober wählen können.