Monthly Archives: October 2018

Viele meiner Freunde der SPD trauern. Es tut vielen Menschen leid, auch mir. Noch im September 2017 hatte ich SPD bei der Bundestags-Wahl gewählt. Doch man kann nicht immer stark sein. Die SPD war eine einst eine wunderbare und großartige Partei und ich erinnere mich in den schweren Stunden an viele Gespräche mit wunderbaren und guten SPD Politikern, die für die Sozialdemokratie lebten und wirkten (viele sind leider inzwischen verstorben) in den Jahren 1984 und folgende.

Дорогой президент!
Vladimir Putin!
Ко Дню рождения
Удачи, здоровья,
мудрости и много любви!

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters,
Radio TV IBS Liberty, oterapro media,
Andreas Klamm media, http://www.libertyandpeacenow.org
October 7, 2018

Anklagen gegen drei Terror-Verdächtige erhoben

Koblenz/Mainz. 3. Oktober 2018 (pmd). Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz erhebt Anklagen wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrororganisation, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz mit.

Nach umfangreichen Ermittlungen der Landeszentralstelle Rheinland-Pfalz für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZeT-rlp), des Staatsschutzes des Landespolizeipräsidiums des Saarlands hat die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz gegen drei syrische Staatsangehörige im Alter von 27 und 23 Jahren sowie mutmaßlich 22 Jahren Anklagen zum Oberlandesgericht Koblenz wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung erhoben (§§ 129a Abs. 1 Nr. 1, 129b StGB).

Die Angeschuldigten, die zuletzt gemeinsam in einer Wohnung in Saarlouis im Saarland lebten, wurden bereits am 12.04.2018 in Saarlouis und Dirmingen festgenommen und befinden sich seither in Untersuchungshaft in verschiedenen rheinland-pfälzischen Haftanstalten.

Die gegen die Angeschuldigten gerichteten Tatvorwürfe hängen nicht miteinander zusammen. Daher sind drei getrennte Verhandlungen durchzuführen.

Über die Eröffnung der Hauptverfahren, die vor dem Oberlandesgericht Koblenz stattfinden werden, ist noch nicht entschieden. Wann die Hauptverhandlung beginnt, hat das Gericht noch nicht mitgeteilt.

Die Akten werden zunächst dem Bundesgerichtshof vorgelegt, der von Gesetzes wegen über die weitere Haftfortdauer entscheiden muss.

Zu den Tatvorwürfen:

Dem 27-jährigen Angeschuldigten wird vorgeworfen sich im Februar 2014 in Syrien dem IS angeschlossen zu haben. Er soll sich in der Folgezeit aktiv auf Seiten des IS an Gefechten in der syrischen Provinzen Hassaka und im Irak an den Kämpfen um die Stadt Mossul beteiligt haben. Nach der Eroberung von Mossul soll er sich zudem als Spitzel für den IS betätigt haben. Er reiste am 16.11 2015 über die Türkei nach Deutschland ein und beantragte Asyl.

 

Der möglicherweise 22-jährige Angeschuldigte steht im Verdacht, sich im April 2013 in der Region Homs der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat im Irak und Großsyrien (ISIG)“, einer Vorgängerorganisation des IS, angeschlossen zu haben. Nach dem Ergebnis der Ermittlungen soll er sich der Befehlsgewalt der Terrororganisation unterstellt und deren Ziele gefördert haben. So soll er ein Ausbildungslager durchlaufen haben, in dem er im Umgang mit leichten Waffen und Schnellfeuergewehren geschult wurde. In der Folge soll er sich in Syrien auf Seiten des ISIG an militärischen Gefechten beteiligt haben.

Die tatsächliche Identität des Angeschuldigten konnte bislang nicht sicher geklärt werden. Hinsichtlich seines Namens wie auch seines Geburtsdatums existieren widersprüchliche Angaben.

Der Angeschuldigte befindet sich mindestens seit dem 02.02.2016 in Deutschland. Er selbst gibt an, über die Türkei und Griechenland nach Deutschland gekommen zu sein. Zur Sache hat er sich bislang nicht eingelassen.

 

Der 23-jährige Angeschuldigte ist verdächtig, sich Ende Januar 2013 in der syrischen Stadt Deir ez-Zor unter Verwendung des Kampfnamens „Abou Abbas“ der islamistischen Terrororganisation Ahrar al-Sham angeschlossen zu haben. Bereits zuvor – vermutlich schon seit 2011 – beteiligte er sich an einer bewaffneten Widerstandsgruppe gegen das Regime des syrischen Machthaber Baschar al-Assad.

Zunächst wurden ihm Aufgaben in der Lebensmittelversorgung der Terrororganisation zugewiesen, anschließend absolvierte er eine militärische Ausbildung in einem Trainingslager, wo er im Umgang mit Pistolen, Schnellfeuerwaffen, Handgranaten sowie im Gebrauch mit Mörsern und Flugabwehrkanonen geschult wurde. Außerdem wurde er zum Scharfschützen ausgebildet. Er steht im Verdacht sich im Dezember 2013 auf Seiten der Ahrar al-Sham an den Gefechten um die nordsyrische Stadt Tal Hamis beteiligt und im Anschluss daran das Kommando über eine 40-köpfige Einheit der Terrororganisation übernommen zu haben.

Der Angeschuldigte reiste am 24.08.2015 über die Balkanroute nach Deutschland ein.

Nach dem Ergebnis der Ermittlungen hat der Angeschuldigte auch nach seiner Einreise nach Deutschland unter anderem über verschiedene Internetplattformen weiter durch Verbreitung von Propagandamaterial und Rekrutierungsaufrufe für die Ahrar al-Sham geworben.

Ungewöhnliche neue bisher nicht gekannte Einsatz-Taktik der Nazi-Rechtsterroristen aus Chemnitz

 

Chemnitz/Berlin/Karlsruhe. 2. Oktober 2018. Von Nazi-Rechtsterroristen in Chemnitz gehen vermutlich größere Gefahren für die Bundesrepublik Deutschland aus als bislang bekannt. Medien-Berichten zufolge hätten die Demokratie-feindlichen Kräfte einen Umsturz in der Bundesrepublik Deutschland geplant und stellen offenbar die Bundeskanzlerschaft von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Frage. Bewaffnung: Wurfgeschosse, Luftgewehr, Flaschen…und bislang noch nicht näher bekannte Waffen.

 

Die Bewaffnung und auch das öffentliche Auftreten der Nazi-Rechtsterroristen “Revolution Chemnitz” ist in der Tat mehr als ungewöhnlich. Vermutlich eine neue Form Einsatz-strategischer Planungen mit dem möglichen Ziel der Verwirrung, Irreführung und psychologische Kriegsführung um von echten Zielen und Missionen abzulenken.

 

Vielleicht ist die “mediale Kampf-Truppe” ein Täuschungs- und Ablenkungs-Manöver der rechtsterroristischen Aufklärungs- und Geheimdienst-Aufklärungs-Einheiten rechtsterroristischer Gruppierungen im Osten der Bundesrepublik Deutschland, bekannt auch als frühere DDR (Deutsche Demokratische Republik).

 

Kampf- und Militär-taktische Einsatz-Erstauswertung: Jeder Marine-Kampfschwimmer weiß normalerweise wie wichtig Tarnen, Tricksen, Täuschen ist, wann es Zeit ist abzutauchen, aufzutauchen, zuzuschlagen, Ziele zu neutralisieren und abzutauchen, natürlich – ohne dabei Spuren zu hinterlassen.

 

Mit der reichlich auffälligen Kostümierung der “Revolution Chemnitz” – Nazi-Rechtsterroristen lassen diese sich aus 10 Kilometer Luftlinie wunderbar sogar ohne Brille und Fernglas orten, ausmachen, aufklären und erkennen. Das ist in der Tat eine reichlich ungewöhnliche, aufklärende und verwirrende Kampf-Taktik, die bisher in dieser Form vermutlich nur selten in der Bundesrepublik Deutschland bislang beobachtet werden konnte.

 

Fehlt eigentlich nur noch, dass die “medialen Kampf-Truppen” der Nazi-Rechtsterroristen Leuchtraketen in den Himmel schießen, damit Antifa, Polizei und die Medien noch leichter die Ortung aufnehmen können.

 

Wenn es das Ziel der Rechtsterroristen war die ” größtmögliche, mediale, internationale Welt-Öffentlichkeit” zu erreichen, darf das erste Ziel als “erfolgreich gelungen” eingestuft werden. Die neuen, gewählten Einsatz-Taktiken der Nazi-Rechtsterroristen aus Chemnitz stimmen nachdenklich. Ersten Erfolgs-Meldungen entgegen ist die Gefahr, die von Terroristen ausgeht, wohl noch nicht entkräftet. Daher gilt es weiterhin als wichtig: Aufzuklären, zu beobachten und zu verteidigen, soweit es noch möglich sein kann. Welche weiteren Ziele mögen wohl noch auf der Agenda der Nazi-Rechtsterroristen aus Chemnitz stehen?

 

Die Ideologie der Nazi-Rechtsterroristen bleibt ohne Zweifel gefährlich: Ablehnung der Demokratie, geplante Anschläge auf Ausländer und Menschen die anders denken, als so genannte Andersdenkende bezeichnet, in Fragestellung der Führungsrolle von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), offenbar ein gestörtes Bild gegenüber Frauen, Antikaptialische Grundhaltung (vergleiche Bericht in der Bild-Zeitung, obgleich Kampf-Einsätze und Kriege immer extrem viel Kapital erfordern um erfolgreich Kriege und militärische Kampfmissionen durchführen zu können), Ablehnung des 3. Oktober als National-Feiertag von Deutschland bzw. als gesetzlichen Feiertag, bekannt als Tag der deutschen Einheit. Andreas Klamm

 

Medien-Berichte:

Welt.de, Mutmaßliche Rechtsterroristen sollen rechtsradikalen Umsturz Deutschland geplant haben. https://www.welt.de/politik/deutschland/article181729564/Terrorgruppe-Revolution-Chemnitz-soll-rechtsradikalen-Umsturz-geplant-haben.html

 

Focus.de, Mutmaßliche Rechtsterroristen strebten ersten Erkenntnissen zufolge Umsturz der Bundesrepublik Deutschland an. https://www.focus.de/politik/deutschland/chemnitz-revolution-chemnitz-plante-attacken-auf-politiker-journalisten-und-weitere-menschen_id_9688440.html

 

Freie Presse.de, Rechtsradikale Terroristen planten Umsturz in Deutschland, https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitzer-rechtsterroristen-planten-umsturz-in-deutschland-artikel10326436

 

Bild Zeitung: Tom W. war schon Anführer einer Nazi-Kameradschaft. https://www.bild.de/news/inland/news-inland/chemnitz-tom-w-war-schon-anfuehrer-von-nazi-kameradschaft-57591112.bild.html