Tag Archives: Syrien

Auf der Flucht vor Terror und Gewalt getragen von der Hoffnung für eine bessere Welt

Auf der Flucht vor Terror und Gewalt getragen von der Hoffnung für eine bessere Welt

Geflüchtete und traumatisierte Menschen hoffen Glück und Heilung in Deutschland und in Europa zu finden – Kann „Mama Merkel“ und die Menschen in Deutschland helfen?

 

Von Andreas Klamm

 

Ludwigshafen / Maxdorf. 30. September 2020. Der junge Mann Othman T. ist krank, schwer krank. Der aus Syrien geflüchtete Mann erlaubt mir dennoch mit ihm ein Gespräch zu führen, obgleich ich ihn nur mit Rollstuhl, nach mehreren Unfällen und in Begleitung meiner, zeitweise stürmischen Labrador Hündin Ayla besuchen kann, die mich als Assistenzhündin zur Hilfe begleitet. Othman T. brauchte mehrere Wochen, um aus Syrien nach Deutschland zu fliehen und er hatte etwas Glück. Er lebt inzwischen bei Maxdorf in der Vorderpfalz an einem Ort, an dem andere Menschen vielleicht auch an Urlaub denken mögen. Für Othman T. ist dieser Ort eine Station von vielen Stationen in seinem jungen Leben auf der Flucht vor Terroristen aus Syrien. Die Reise hat viel Geld gekostet, sein letztes Geld, das der junge hilfesuchende Mann „organisieren konnte“ und war sehr beschwerlich. Es war zu Beginn der Reise nicht sicher, ob der Mann je einen „sicheren Hafen“ in Deutschland erreichen würde. Er erzählt mir einen Teil seiner bewegten Lebensgeschichte in einem Video-Gespräch für das multinationale Hilfeprojekt irsc global, was für International Support Refugee Community steht. Dabei handelt es sich um ein junges Projekt ehrenamtlich engagierter Menschen ohne Sponsoren.

 

Die Reise von Othman T. begann in der Nähe von Damaskus. Der Mann ist krank und traumatisiert in der Folge der Bedrohung von Terroristen in Syrien und in der Folge der Ereignisse, die er während seiner Flucht auf dem Weg nach Europa und Deutschland erleben konnte. Seine Familie werde von der PKK in Syrien vor Terror, Bedrohung und Gewalt der Terror-Organisation DAESH geschützt, erzählt der junge Buchhalter in einem Video-Interview. Permanente Bedrohung und Angst können Menschen schwer krank machen. Daran dürfte kaum noch Zweifel bestehen und die Information wird von Psychologen, Neurologen und speziellen Trauma-Therapeuten bestätigt.

 

Zur Zeit erleben wir in Deutschland und in Europa seit rund acht Monat selbst stetige Bedrohung und Angst in der Folge von Corona und den Maßnahmen, um eine Corona Pandemie einzudämmen. Die Auswirkungen der massiven Schäden, die permanente Angst und Bedrohung auslösen können, in diesem Beispiel ein unsichtbares Virus, sind heute noch nicht vollumfänglich abzuschätzen. Im Gegensatz zum Corona Virus sind Terroristen nicht nur sichtbar, sondern die Gewalt, der Schrecken, der Terror, der von Terroristen ausgeht ist in zahlreichen Fernseh-Dokumentationen und auf Fotos von Fotografen umfangreich und ausführlich dokumentiert. Bekannt ist heute nur, dass psychologisch, psychisch schwer traumatisierte Menschen, seien es geflüchtete Menschen aus Syrien, Nord-Afrika, Afrika oder Menschen mit Angststörungen aus Deutschland in der Folge der Corona Pandemie eine Erfahrung gemeinsam haben: Sie sind der humanitären, menschlichen, fachlichen, gesundheitlichen, medizinischen, psychiatrischen und psychologischen Hilfe bedürftig. Psychologen, Psychiater, Neurologen und Trauma-Therapeuten aus aller Welt bestätigen auch in wissenschaftlichen Publikationen, dass schwere Kriegs-Traumata, Traumata die durch Terroristen, in den Folgen von Gewalt und Terror verursacht werden, permanente Angst Menschen schwer krank machen können. Dabei können sich hierbei nicht nur psychische, psycho-somatische Erkrankungen sondern auch schwere somatische Erkrankungen manifestieren, im Beispiel: Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Bluthochdruck, Schädigungen des gesamten Immun-Systems, Infekt-Anfälligkeit und viele weitere, schwere und bedrohliche Erkrankungen. Die Erkrankungen an Depressionen, posttraumatische Belastungsstörungen und sonstigen Formen von Angststörungen im Rahmen posttraumatischer Belastungsstörungen sollten nicht unterschätzt werden. Nur weil eine Erkrankung auf den ersten Blick vielleicht nicht nach außen nicht sichtbar ist, bedeutet dies leider nicht automatisch, dass die Erkrankung weniger schwer sein könnte.

 

Die Menschen, die an den EU-Außengrenzen warten, bangen und hoffen, haben oft die „Vorstufe der Hölle“ durchgemacht. Zumindest eine Art der „Vorstufe der Hölle“, die man sich als westlich orientierter und geprägter Mensch vorstellen kann, wenn man als Kind und junger Mensch, zeitweise streng mit Ritualen, Weltanschauungs-Modellen und Vorstellungen indoktriniert wurde, die dem Weltbild der römisch-katholischen Kirche entsprechen.

 

Nahezu jeder Mensch kennt Dank ARD Tagesschau, ZDF heute, RTL, SAT1, n-tv und vielen weiteren Sender die Bilder von Menschen in zerfetzten, heruntergekommenen, abgetragenen Kleidungsstücken und in Zelten, die mich persönlich – pardon – mehr an Mülltüten denken lassen aus den Lagern der geflüchteten Menschen, sei es in Moria, Lesbos in Griechenland oder inzwischen auch an vielen anderen Orten. Wenn ich an die Errungenschaften, Wohlstand, Entwicklungen und Fortschritte denke, die man als West-Europäer in Deutschland mit 83 Millionen Menschen und in Europa mit rund 500 Millionen Menschen im Laufe von 40 Lebensjahren und mehr, kennenlernen kann, frage ich mich oft: „Ist Deutschland und ist diese so stolze Europäische Union wirklich so bettelarm, dass wir die Bilder von Menschen, die in Mülltüten-ähnlichen Notzelt-Behelfsmitteln unterbringen, tatsächlich zwingend erforderlich sind in und um die ganze Welt zu senden?“

 

Was bewegt so viele Menschen zur Flucht? Gibt es einen Reporter, Reporterin, Journalistin, Journalisten und Medienvertreter, der nicht auch bereits diese und ähnliche Fragen gestellt hat auch im Gespräch mit betroffenen Menschen. Augenzeugen-Berichte zu Ereignissen, die die Welt bewegen sind wichtig und so lasse ich mir dies auch nicht nehmen. Ich ziehe mit meiner Kamera und Mikrofon los um O-Töne einzufangen, Bilder zu dokumentieren mit dem Auftrag und Ziel Fotos, O-Töne und mehrere Text-Beiträge zu produzieren, zu schneiden, zu schreiben und auch zu veröffentlichen.

In den Gesprächen mit betroffenen und geflüchteten Menschen lerne ich sehr schnell, dass es ein oder mehrere Muster für die Gründe von Fluchtursachen gibt: Krieg, Terror und Terroristen, Gewalt, die Verfolgung von anders denkenden Menschen, religiöse, fanatische Gruppen die andere weniger religiös-fanatische Gruppen verfolgen oder extremistische Gruppen, deren Weltbild und Weltanschauung hinterfragt werden dürfen, nur nicht in den Ländern aus denen geflüchtete Menschen an die Außengrenzen von Europa geflohen sind. Krieg, Terror, Gewalt, Unterdrückung, Zerstörung, Korruption, Willkür, Machtmissbrauch, Hass sind die Gründe, die zu den Hauptgründen gerechnet werden können. Einige andere der geflüchteten Menschen mit denen ich sprechen darf, nennen auch noch weitere Gründe: Fehlende Infrastruktur in Afrika. Was kann man sich darunter vorstellen? Einfache Antwort: Wie mag sich ein Leser oder ein Journalist ein Leben ohne Strom und ohne Wasser in Deutschland vorstellen? Bereits diese doch recht einfache Vorstellung kann bewegen und ohne Zweifel auch berechtigte Angst bereiten. Was könnten Menschen und Journalisten noch tun, wenn es keinen Strom mehr gibt und damit natürlich keine Smartphones, Computer und Studio-Anlagen genutzt werden können und es auch keinen Zugang zum Internet gibt, weil ohne Strom natürlich bei fehlenden Internet-Verbindungen noch nicht einmal das Grundrecht auf Kommunikation wahrgenommen werden könnte.

 

Es gibt den bekannten Großkonzern, der in Afrika im wahrsten Sinne des Worte den Menschen das Wasser abgräbt und das Wasser, das in Afrika dringend gebraucht wird in Deutschland und in Europa teuer vermarktet. Gründe für eine gewagt und oft extrem, gefährliche Flucht gibt es viele. Eine Flucht aus Afrika oder auch aus Nord-Afrika ist nicht nur extrem gefährlich sondern auch sehr teuer. Die Menschen, die ebenso dringend auf eine Flucht in eine bessere Welt, das meint nach Deutschland oder Europa angewiesen wären, können leider nicht mehr aus Krisen-Regionen fliehen, weil ihnen die finanziellen Mittel fehlen und sie damit noch nicht einmal zumindest wagen können, die Flucht in eine bessere Welt anzutreten.

 

Wenn wir einen kleinen Umweg wagen, in Bezug zur Verantwortung, die Deutschland und andere Mitgliedsstaaten für Not, Leid und Elend mittragen, das in Worten kaum treffend und vollumfänglich zu beschreiben ist, so kann man sehr schnell zur Erkenntnis gelangen, dass Deutschland und viele weitere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, im Beispiel Frankreich, Spanien, Portugal sich nicht einfach aus einer möglichen Verantwortung für die desaströsen Entwicklungen in Afrika und Nord-Afrika „herausschreiben“ oder „herausreden“ können. Deutschland ist war ganz vorne mit dabei und einst der drittgrößte Waffen-Exporteur in der Welt. Es mag Aktionäre der einschlägig durch Gerichts-Verfahren bekannten Waffen-Hersteller geben, die vielleicht wegen der erhofften Dividende tatsächlich den Zusammenhang nicht sehen wollen. Mit jeder Waffe, die nach Afrika, Nord-Afrika oder an sonst weit entlegene Orte in der Welt geliefert wird, die aus Deutschland kommt wird mit den Waffen und der Munition schwerstes Leid ausgelöst und die Fluchtursachen geschaffen, die Menschen zur Flucht nach vorne, genauer in Richtung EU-Außengrenze und nach Deutschland zu „Mama Merkel“ bewegen. Es gibt tatsächlich die Kinder und Jugendlichen, die vor laufenden Kameras erzählen: „Wir wollen zu Mama Merkel in Deutschland“. Die Hoffnung, die an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel von diesen Kindern und Jugendlichen verknüpft wird, muss grenzenlos groß sein voller Hoffnung. Was für Waffen gilt, gilt auch für Munition. Einige der Fluchtursachen werden von Aktionären, politischen Protagonisten in Deutschland und in Europa selbst geschaffen. Ohne Waffen-Exporte und ohne Exporte von Munition gäbe es diese Fluchtursachen nicht.

Wagen wir etwas weiter zurück zu denken, so sollten wir nicht vergessen, dass es auch die Kolonialzeit gab und Frankreich, die Niederlande, Portugal, Spanien, Deutschland und weitere EU-Mitgliedsstaaten einst Kolonialmächte waren und keine Hemmungen hatten die Erdbodenschätze aus Afrika und Nord-Afrika nach Europa einzuführen. Wenn man die Ressourcen eines Landes, genauer sogar eines ganzen Kontinentes „abgräbt“ oder „leersaugt“, so darf man sich einige Jahre später nicht ganz so sehr wundern, dass es auch Menschen gibt, die sich nicht einfach still und brav in irgendeine dunkle Ecke in Nord-Afrika oder in Afrika legen, um „artig zu verhungern oder zu verdursten“, sondern tatsächlich eine Flucht nach vorne antreten, weil es kein Zurück mehr gibt und darauf hoffen Schutz, Shelter, Hilfe und Menschlichkeit in Deutschland und in der Europäischen Union oder auch auf dem Kontinent Europa zu finden.

 

Wer andere Länder oder einen Kontinent arm gemacht hat und die Ressourcen eines Landes und eines Kontinentes nach Europa und in alle Welt „verschifft“ hat, sollte sich bitte auch nicht mehr ganz so sehr wundern, wenn es selbstverständlich auch wirtschaftliche, soziale und finanzielle Gründe gibt, die Menschen zu einer Flucht aus Afrika nach Europa treiben kann. Wer nicht ganz vergisst, dass es auch wirtschaftliche und finanzielle Gründe, sprich die Aussicht auf Profite waren, die Unternehmer aus Deutschland und in Europa bewegt haben, die Ressourcen der Ländern abzutragen und Gewinn-bringend zu vermarkten, zu veräußern, zu verkaufen, sollte sich bitte nicht mehr ganz so sehr wundern, dass es auch Menschen aus Nord-Afrika und Afrika gibt, die ihre wirtschaftlichen, finanzielle und soziale Situation verbessern wollen und hoffen, würdigere Strukturen für ein besseres Leben in Deutschland und in Europa zu finden.

Kurz zusammengefasst: Wie auch immer wir das Blatt wenden wollen, Deutschland und nahezu alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union können sich einer historisch begründeten und aktuellen Verantwortung für das Leid, das Elend und die Not von Millionen von Menschen in Nord-Afrika und Afrika nicht entziehen. Wir tragen alle Verantwortung, insbesondere die Regierungen in Deutschland und die Regierungen der weiteren EU-Mitgliedsstaaten und die Europäische Union im Gesamten.

Die Menschen, die auf Schutz, Hilfe, Shelter, Verständigung und Menschlichkeit in Deutschland und in der Europäischen Union hoffen, haben weitaus Besseres verdient als in Notbehelfs-Zelten untergebracht zu werden, die mich immer wieder an „zerfetzte, heruntergekommene Mülltüten“ denken lassen. Das sind Bilder von Lebensumständen, die kaum ein normal denkender Mensch, noch nicht einmal seinem „ärgsten Feind“ zumuten wollte.

Die Europäische Union, Europa und Deutschland wurden ohne Zweifel von Corona und den Maßnahmen zur Bekämpfung einer Corona Pandemie hart getroffen. Dennoch verfügt die EU und Deutschland über finanzielle, wirtschaftliche Strukturen und über die Infrastruktur, um Menschen, die vor Krieg, Terror, Gewalt, Armut und auch Auswirkungen der weltweit, wahrnehmbaren Klima-Veränderungen flüchten zu helfen und diese Menschen würdig und sicher zu versorgen. Im Rahmen des Bündnisses Seebrücke und weiterer Engagements von Menschen sowie Hilfe-Organisationen gibt es erfreulicherweise zahlreiche Städte und Regionen in Deutschland, die öffentlich verkündet haben, dass es die Möglichkeiten der Aufnahme von geflüchteten Menschen aus Nord-Afrika und Afrika gibt.

Im Rahmen meiner Recherchen für Berichte zur Situation geflüchteter Menschen habe ich überwiegend mit Männer sprechen können. Mir sind dennoch nicht die Angst-erfüllten Blicke der begleitenden Ehefrauen und minderjährigen Kinder verborgen geblieben, die darauf hoffen, dass sie gute, hilfsbereite und mit Liebe erfüllte Menschen in Deutschland und in Europa finden, die bereit sind den Menschen Schutz, Shelter und Hilfe zu schenken und im Rahmen der Möglichkeit humanitäre Hilfe leisten.

Die überwiegende Anzahl der geflüchteten Menschen mit denen ich sprechen konnte, sind aus dem Iran oder aus Syrien geflohen, waren geflüchtete Menschen, die in der Tat vor Krieg, Gewalt und Terroristen die Flucht nach vorne nach Deutschland und Europa gewagt haben.  Deutschland und die Europäische Unionen haben hier vielfältige Handlungsmöglichkeiten. Bereits die Kürzung von Rüstungs-Etats und die Reduzierung von Waffen-Exporten kann wirksam helfen, dass es künftig weniger Fluchtgründe oder Fluchtursachen gibt. Mittel aus der Entwicklungshilfe dürfen nicht in die Hände von Terror-Organisationen und Diktatoren gelangen.

 

Die Bereitschaft von Städten und Menschen in Deutschland Hilfe zu leisten, wird leider durch die Haltung des Bundesinnenministeriums und der Außenvertreter der Europäischen Union blockiert. Faktisch bedeutet dies, dass Hilfe, die geleistet werden könnte, aus politischen Gründen und weiteren Gründen verhindert wird.

 

An der Bedürftigkeit und am Bedarf der sofortigen Hilfe für geflüchtete Menschen, auch wenn wir daran denken, dass der Winter in wenigen Wochen Einzug in Europa und in Deutschland halten wird, dürfte für keinen Menschen ein Zweifel bestehen. Wenn wir an den einfachen Grundsatz denken: Handle an anderen Menschen, so wie Du an Dir gehandelt haben möchtest, so können wir auch ohne Studium und Fachexpertise wissen, was geflüchtete Menschen, die an den EU-Außengrenzen warten und auf baldige Hilfe hoffen, dringend brauchen. Die Bedürfnisse von Menschen an den EU-Außengrenzen und die Bedürfnisse der Menschen, die in Europa leben, sind nicht so sehr verschieden.

 

Dennoch gilt nicht zu vergessen: In den Reihen der geflüchteten Menschen gibt es geflüchtete Menschen mit besonderen Hilfe-Bedürfnissen: In der Regel zählen hierzu Frauen, Kinder, minderjährige Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Schwerbehinderung sowie kranke und verletzte Menschen, rechtlich betrachtet, so genannte „besonders Schutz-befohlene Menschen“ die von Behörden, Menschen und sonstigen Organisationen in Deutschland und in Europa nicht misshandelt und auch nicht benachteiligt werden dürfen, sondern auch rechtlichen Anspruch auf besondere Hilfe, Förderung und Unterstützung haben.

 

Einen jungen Mann, den ich in einem meiner Video-Beiträge als ein Beispiel von vielen geflüchteten Menschen vorstelle, Othman T., brauchte 21 Tage für die Flucht von Syrien in die Vorderpfalz nach Deutschland. Der Mann musste vor Krieg, Terror und Gewalt fliehen und es gab Berührungspunkte mit DAESH, der Terror-Organisation, die von anderen Menschen auch als „ISIS“ bezeichnet wird. Die richtige Bezeichnung so informiert der Mann, lautet DAESH. Der geflüchtete Mann hatte Glück in einer recht guten Einrichtung in Maxdorf untergebracht zu werden, nicht in einem der Behelfs-Zelte von Moria, die an „Mülltüten“ denken lassen. Leider spreche ich nicht die arabische Sprache und kann mich mit den geflüchteten Menschen meist nur in englischer Sprache und in französischer Sprache verständigen, so dass viele Informationen, die in der arabischen Original-Sprache noch enthalten sein können, im Rahmen der Übersetzungen in die englische, französische und auch in die deutsche Sprache verloren gehen können.

Im Gespräch lässt Othman T. keinen Zweifel daran, dass es Terroristen waren, die ihn zur Flucht nach vorne nach Deutschland trieben. Video, Gespräch mit geflüchteten Menschen aus Syrien: Othman T. und Andreas Klamm im Gespräch für das Projekt irsc International Refugee Support Community, Link: https://vk.com/videos330644785?z=video330644785_456239132%2Fpl_330644785_-2

Die Terror-Organisation versuchte den Mann an der Flucht zu hindern. Er wagte die Flucht alleine nach Deutschland. Seine Familie hat er in Syrien zurückgelassen. Seine Familie sei in Syrien sicher, doch nur weil die PKK helfe, die Menschen in Syrien vor den Angriffen durch Terroristen zu schützen. Die PKK helfe, die Menschen vor den DAESH Terrorist zu schützen.

Der geflüchtete Mann fühlt sich in Deutschland wohl: Die Menschen seien gut und hilfsbereit. Othman T. hofft auf Frieden und hofft, dass die Bedrohung der Terroristen möglichst bald beendet werden kann. Wir wollen Frieden und keinen Krieg in Syrien.

Würden die U.S.A und Russland einen Plan für Frieden erarbeiten, so könne Frieden in Syrien in kurzer Zeit möglich werden. Othman T. wünscht sich kaum etwas mehr als Frieden für Syrien.

Direkte Flugverbinden von Syrien nach Europa gäbe es nicht mehr. Man könne von Syrien nur nach in den Lebanon direkt fliegen.

Othman T., ein junger, geflüchteter Mann, spricht vier Sprachen: Arabisch, kurdisch, englisch und inzwischen auch die deutsche Sprache, die er noch lernt. In Syrien machte er eine Ausbildung als Buchhalter und arbeitete in der Pflege von Computer-Netzwerken. Trotz aller Traumata und kaum in Worte fassbare Umstände, die er erleben musste, bewahrt sich Othman T. die Hoffnung für Frieden in Syrien und die lebendige Hoffnung für eine bessere Welt, in der es noch Hoffnung, Liebe und Gerechtigkeit gibt.

Die Geschichten der Flüchtlinge aus dem Iran und aus Syrien sind vielfältig, komplex, bewegend und umfangreich, so dass ich derzeit an einem neuen Buch schreibe und die Geschichten von einigen Menschen auf der Flucht in eine bessere Welt in einem neuen Buch vorstellen werde.

In Mannheim (Baden-Württemberg) gibt es das Bündnis Seebrücke und in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) gibt es ebenso bereits mehrere Menschen und Vereine, die versuchen, geflüchtete Menschen Hilfe vor Ort in den Städten zu leisten.

 

Informationen zu Engagements und Forderungen von Seebrücke Mannheim sind auf der Webseite des Bündnisses zu finden: https://seebruecke.org/safe-havens/mannheim

 

Leave a comment

Filed under Andreas Klamm, Deutschland, human rights, Liberty and Peace NOW!, Menschenrechte

Interview: Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erklärt die Gründe und Hintergründe zur Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Bundesregierung

Interview: Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erklärt die Gründe und Hintergründe zur Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Bundesregierung 

 

„Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist völkerrechtlich nicht legitimiert –  Jeder redliche Bürger und Deutschland müssen konstruierten Propaganda-Lügen widersprechen“ – Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt

 

Damaskus (Syrien) / Berlin / Selfkant (Deutschland). 16. März 2018. Der 48jährige Rechtsanwalt, Wilfried Schmitz, aus der der Nähe von Aachen erklärt in einem Interview mit Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters die Gründe und Hintergründe für eine Strafanzeige (wir und weitere Medien

berichteten) gegen Mitglieder der Bundesregierung, insbesondere auch gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen und gegen Staatsanwälte der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe.

 

Die Strafanzeige wurde gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestag, eingeschlossen auch Regierungsmitglieder, unter anderem auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und Bundesministerin der Verteidigung, Dr. med. Ursula von der Leyen (CDU)  erstattet, die am 4. Dezember 2015 für die Entsendung der Bundeswehr und den Einsatz in Syrien gestimmt haben. Zudem sind in die

Strafanzeige alle weiteren Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eingebunden, im Beispiel der deutschen Bundeswehr, die an der Umsetzung und / oder Ausführung dieses Beschlusses vom 4.12.2015 mitgewirkt haben, wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände.

 

Wilfried_Schmitz_RA_101Wilfried Schmitz erinnert in seiner Strafanzeige daran, dass § 80 StGB a.F. folgenden Wortlaut hatte (Zitat): „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“.

Und Art. 26 Abs. 1 GG hat immer noch folgenden Wortlaut (Zitat): „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“ (Der vollständige Text der Strafanzeige ist in den weiterführenden Quellen und Links zu finden, Foto: privat, Rechtsanwalt Wilfried Schmitz).

 

Wilfried Schmitz hat in Trier und Heidelberg studiert. Der Rechtsanwalt zu dessen Fachgebiet unter anderem auch Strafrecht zählt, absolvierte sein erstes juristisches Staatsexamen in Heidelberg und das zweite juristische Staatsexamen in Stuttgart.

Nach dem Referendariat am Landgericht Heidelberg folgte unter anderem ein

Referendariat bei Rechtsanwältin Andrea Y. Combé in Heidelberg, die durch ihre Pflichtvereidigung im Kachelmann-Prozess bundesweit bekannt geworden ist.

 

LPN: „Sie haben eine Strafanzeige gegen viele Mitglieder der Bundesregierung aufgrund des Einsatzes der Bundeswehr in Syrien und gegen „alle Staatsanwälte“ beim Generalbundesanwalt die zur Mitwirkung an den dadurch eingeleiteten Strafverfahren berufen waren, wegen des Tatverdachts der Strafvereitelung im Amt gem. §§ 258, 258a, StGB, Rechtsbeugung gem. § 339 StGB sowie aller anderen in Betracht kommenden Straftatbestände erstattet. Was und welche Gründe haben Sie dazu bewegt eine Strafanzeige dieser Art zu erstatten?“

Wilfried Schmitz: „Auf diese Frage möchte hier wie folgt antworten: Eine „gute“ Regierung ist meines Erachtens eine solche, die die Rechte und Freiheiten des freien Bürgers schützt, damit er ein Leben in Selbstbestimmung und Würde führen kann. Eine solche „gute“ Regierung hält sich an Regeln, die dem Schutz der inneren und äußeren Sicherheit dienen. Das Völkerrecht ist nicht perfekt, der Sicherheitsrat z.B. zu übermächtig. Das letzte Wort sollte bei der Generalversammlung aller Völker und nicht bei einer kleinen Minderheit von Staaten liegen, die regelmäßig nur Sonderinteressen verfolgt haben. Aber die völkerrechtswidrigen, durch nichts gerechtfertigten Überfälle von NATO-Staaten auf Afghanistan, Libyen und Syrien verstoßen gegen alle geschriebenen und ungeschriebenen Regeln des Rechts und des Anstands. Dem muss die gesamte Weltgemeinschaft widersprechen, nachdrücklich. Und hier in Deutschland muss jeder redliche Bürger der Beteiligung der Bundeswehr in diesen Kriegshandlungen auf Seiten der NATO auf der Basis dummdreist konstruierter Propagandalügen widersprechen“.

 

LPN: „Warum ist der Einsatz der Bundeswehr in Syrien, Afghanistan, Irak, Libyen, Ihrer Einschätzung nach, problematisch und gegen welche Regeln, Abkommen wird möglicherweise verstoßen?“

Wilfried Schmitz: „Diese Einsätze sind problematisch, da sie völkerrechtlich nicht legitimiert sind. Dazu habe ich in meiner Strafanzeige alles gesagt. Es kann auch dahinstehen, gegen welche Abkommen – außerhalb der Grundlagenverträge der UNO und der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland – diese Einsätze auch noch verstoßen.

Für einen Menschen, dessen Glaube auch auf den 10 Geboten basiert, verstoßen diese Einsätze gegen das 5. Gebot: Du sollst nicht töten, das 7. Gebot: Du sollst nicht stehlen, das 8. Gebot: Du sollst nicht falsch Zeugnis ablegen wider Deinen nächsten, und das 10. Gebot: Du sollst nicht begehren Deines nächsten Haus, Hof, Vieh und Alles, was sein ist.

Wer sich auch noch den Eliten anbiedert, die auf der Basis von Propagandalügen den nächsten Regime-Change und massenmordgestützten Raubzug in Syrien realisieren wollen, sollte sich meines Erachtens also Sorgen um sein Seelenheil machen, wenn er seinen Glauben denn noch ernst nimmt. Aus Bösem kann nichts Gutes entstehen, und die Ereignisse der letzten Jahre – auch in Deutschland – zeigen, dass der Terror auf die Völker zurück fällt, deren Regierungen (nicht: deren Völker !!) den Terror in andere Länder gebracht haben. Frieden und Wohlstand durch Massenmord und Terror? Wer das glaubt wäre m.E. ein empathieloser schwerer Psychopath.“

 

LPN: „In Ihrer Strafanzeige haben Sie nicht nur Strafanzeige gegen viele Mitglieder der Bundesregierung sondern auch gegen „alle Staatsanwälte“ beim Generalbundesanwalt die zur Mitwirkung an den dadurch eingeleiteten Strafverfahren berufen waren, wegen des Tatverdachts der Strafvereitelung im Amt gem. §§ 258, 258a, StGB, Rechtsbeugung gem. § 339 StGB sowie aller anderen in Betracht kommenden Straftatbestände erstattet. Wer bleibt, um Ihrer Strafanzeige nachzugehen?“

Wilfried Schmitz:  „Alle Staatsanwälte, die sich nicht an diesen Strafvereitelungen im Amt beteiligt haben. Ich habe immer wieder redliche Richter und Staatsanwälte kennen gelernt, denen das Recht wirklich am Herzen liegt. Es gibt genug veröffentlichte Urteile, die das belegen. Und meine Hoffnung ruht darauf, dass sich diese Staatsanwälte und Richter durchsetzen. Probleme ergeben sich – in allen Bereichen der Gesellschaft – aber dann, wenn wichtige Leitungsfunktionen nicht nach Qualifikation, sondern nach politischer Ausrichtung besetzt werden und die Inhaber diese Leitungspositionen nicht – ohne jedes Ansehen der Person – Recht und Gesetz durchsetzen wollen, sondern eine andere Agenda verfolgen.

 

LPN: „Zu welchen weiteren Problemen kann eine vermutete oder möglicherweise eine in der Realität stattgefundene Rechtsbeugung nach § 339 StGB führen?

Wilfried Schmitz: „Die Opfer einer Rechtsbeugung erleben einen Rechtsentzug, der sie so sehr erschüttern kann, dass sie krank werden. Zudem können die wirtschaftlichen Folgen bis zur Existenzvernichtung reichen. Ohne effektiven Zugang zum Recht(sschutz) ist der Mensch kein Mensch. Er braucht den Zugang zum Recht wie den Zugang zur Natur, damit er seine Gesundheit und seinen inneren und äußeren Frieden erhalten kann. Zudem erschüttert ein Urteil, das den gesunden Menschenverstand beleidigt und von niemandem mehr nachvollzogen werden kann, das Vertrauen aller in den Rechtsstaat.

Folglich müsste jedem begründeten Verdacht von Rechtsbeugung – im Interesse aller Menschen und der gesamten Rechtspflege – auch gründlichst nachgegangen werden. Alles Andere zerstört erst Recht das Vertrauen der Menschen in die Unabhängigkeit und Integrität der Justiz.“

 

LPN: „Wenn der Zugang zum Recht verschlossen sein sollte oder verschlossen ist, welche Folgen hat dies für Menschen?“

Wilfried Schmitz: „Der Mensch wird krank, fühlt sich in kafkaeske Welten wie

Kafkas Gleichnis „Vor dem Gesetz“ versetzt. Wenn ganze Völker nicht mehr vom Recht – vom Völkerrecht – geschützt werden, dann wird ein ganzes Volk traumatisiert und krank gemacht. Die Folgen sind für jeden einzelnen Menschen und für jedes Volk, aber auch für  den  Weltfrieden letztlich katastrophal. Ein selbstbestimmtes Leben in Würde, Friede und Freude sind die Grundlage jeder Kultur. Nur der Freie kann Kunst machen, wie ein Mentor von mir mal sagte. Wenn in einem Volk nur noch Not, Kummer und Krankheit herrschen, dann ist alles verloren. Wenn die Welt eins ist, dann kann kein Mensch glücklich sein, wenn anderswo in der Welt Elend und Krankheit herrschen. Es gibt kein Glück für alle, solange Menschen anderswo entrechtet und verletzt sind.“

 

LPN: „Normalerweise sollten Menschen auch durch die Regeln des Völkerrechts geschützt werden. Wenn Völkerrecht nicht eingehalten wird, welche Möglichkeiten bleiben für einen wirksamen Schutz von Menschen?“

Wilfried Schmitz: „Die Grundlagen der UNO müssten überarbeitet werden. Es gibt aber keine Alternative dazu, dass alle Völker dieser Erde zwischenstaatliche Konflikte möglichst friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen regeln. Genauso, wie kein Volk dulden darf, das einzelne Private so reich werden können, dass sie am Ende „den Gesetzgeber im Geldbeutel“ mit herumtragen können, genauso wenig dürfen die Völker einfach dulden, dass ein Volk seine Macht dazu nutzt, dass es anderen freien Völkern seinen Willen aufzwingen kann. Schon das ist ein ernsthafter Angriff auf die Unabhängigkeit eines Landes.

Die mächtigsten Völker der Erde gründen ihre (wirtschaftliche) Macht auf den Wohlstand, der sich aus der Energieversorgung ergibt. Wären die Völker der Erde nicht allesamt vom Erdöl und Erdgas abhängig (gemacht worden), sondern in die Lage versetzt worden, ihre Energie selbst herzustellen, dann wäre es um die Unabhängigkeit und Selbstbestimmung der Völker besser bestellt. Die

Technologien sind längst da, dass sich z.B. jeder Haushalt selbst mit

Strom versorgen könnte. Alle Bereiche der Infrastruktur, der Mobilität und der Architektur könnten so umgestaltet werden, dass der Mensch auf fossile Brennstoffe ganz oder weitestgehend verzichten könnte.

Die USA wären wahrscheinlich sofort ruiniert, wenn der Ölhandel nicht mehr (nahezu) ausschließlich über Dollar (Petrodollar) abgewickelt würde. Das ist kein Naturgesetz, das Öl nur in Dollar gekauft werden kann.

In dieser Zeit dienen zudem die Kredite des IWF offenbar nur dazu, Völker in die Abhängigkeit zu treiben und ihrer Ressourcen zu berauben. So dürfen Völker nicht miteinander umgehen, auch nicht mittelbar durch Einrichtungen wie dem IWF. Jeder sollte darauf hinwirken, dass sein Nachbar gerade nicht von ihm abhängig, sondern möglichst von ihm unabhängig wird, auf eigenen Füßen stehen und aus eigener Kraft leben kann. Von solchen Formen des Welthandels und der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit ist die Welt noch weit entfernt; diese Formen müssen aber entwickelt und gefunden werden.“

 

 

LPN: „Ist die Justiz in Deutschland wirklich so unabhängig, dass sie einem möglichen Verstoß gegen geltendes Völkerrecht nachgehen würde?“

Wilfried Schmitz: „Es hat immer wieder Bundesrichter gegeben, die sich von politischen Kräfteverhältnissen nicht beeindrucken ließen. Dr. Dieter Deiseroth vom Bundesverwaltungsgericht ist da ein gutes Beispiel, siehe: https://www.friedenskreis- halle.de/attachments/article/934/UNO%20Charta%20und%20BW.pdf

Ein Staatsanwalt muss notfalls auch Nachteile für seine Karriere einstecken, wenn sein Untätigbleiben gegen Recht und Gesetz und auch gegen sein Gewissen verstoßen würde. Keine Regierung könnte alle Staatsanwälte „austauschen“, wenn sich alle Staatanwälte z.B. weigern würden nicht zu ermitteln. Denn dann würde für jedermann offenkundig werden, dass die Justiz von der Politik instrumentalisiert wird. Das wäre das Ende für jede Regierung, die ganz offensichtlich die Justiz in ihrem Sinne – gegen Recht und Gesetz – zum „Wegschauen“ bestimmen würde.“

 

LPN: „Wie könnte eine unabhängige Justiz in Deutschland gewährleistet und das Völkerrecht „gerettet“ werden?“

Wilfried Schmitz: „Das geht nur mit einer effektiven Kontrolle des Rechts bzw. aller staatlichen Gewaltausübung. Aber der, der diese Kontrolle ausübt, müsste in einem solchen Maße intelligent und weise, integer und unbestechlich, willens- und durchsetzungsstark sein, dass die „Stellenbeschreibung“ wohl nur noch auf den Messias passt.

Es gibt deshalb ja auch Menschen, für die der heilige Gral für die Blutlinie Jesu steht, und für die es ein Naturgesetz ist, dass das wahre Kaisertum – eine Einrichtung Gottes, um jedem Menschen auf Erden den Zugang zum Recht zu gewährleisten – nur von dieser Blutlinie getragen werden kann. Das schränkt den Kreis tauglicher „Bewerber“ für dieses Amt also ganz erheblich ein. Die letzten 5000 Jahre zeigen: Was der Mensch aus „eigener“ Kraft leistet hat kaum mehr Tiefe und Bedeutung wie die Sandkastenspiele von Kindern. Göttlich inspirierte Taten und Urteilssprüche von Männern wie König Salomon, Jesus, Mohammed haben die Menschen über Jahrtausende hinweg beeindruckt.

Der letzte glaubhafte Entwurf zu einem Staatsmodell, das den Rechtsstaat in Europa durchsetzen wollte, geht m.E. auf den Stauferkaiser Friedrich II. zurück. Den reichen Kaufleuten gefiel es damals gar nicht, dass sie „ihre“ Richter in „ihren“ Städten in seinem Reich nicht mehr selbst bestimmten durften. Friedrich II. wusste genau wohin bzw. zu welcher Gefahr das führt, eben dazu, dass der Reiche Kaufmann über „seinen“ Richter dann nur noch seine Raubzüge legalisiert. Ein aktuelles Beispiel: Die sog. „Rettungsschirme“ für „notleidende“ Banken (was für Begriffsfindungen) sind vom BVerfG für „Recht“ („noch im Rahmen des politischen Ermessens“) erklärt worden, was m.E. ungeheuerlich ist. Der „kleine Mann“ kann doch schon lange nicht mehr sparen, aber er – ausgerechnet er als Kleinverdiener – soll („darf“) mit seinen Steuergeldern die Zockereien der großen Banken und Versicherungen und damit der großen Vermögensinhaber und –verwalter finanzieren und schützen. Wenn der Steuerzahler ohnehin für die Existenz der Banken und seiner eigenen Einlagen gerade stehen muss, dann braucht es keine

Privatbanken mehr. Dann können wir gleich eine Staatsbank einführen, die vom Steuerzahler auch offiziell gestützt wird. Dann gibt es auch wieder staatliches Geld, und Geld wird nicht dadurch in den Kreislauf gebracht, dass jemand einen Kredit aufnimmt. Die „Schuld“ hat nichts im Volk zu suchen…wie es ein Freund von mir auf den Punkt brachte.

Unter einem „guten König“, der die Freiheit des Bürgers schützt, wäre ein solcher Raubzug wohl sicherlich nicht möglich gewesen, jedenfalls nicht in dieser Form. Für

Friedrich den II. folge daraus: Alle Richter sollten von ihm eingesetzt werden, alle Richter sollten alle paar Jahre rotieren, niemand durfte dort richten wo er aufgewachsen war, kein Richter durfte sich dort wo er richtete gesellschaftlich verbinden etc., jedermann konnte sich bei Beschwerden über einen Richter direkt an die Kanzlei des Kaisers wenden, alle Fälle von Korruption wurden schwer bestraft etc.

Nach diesem Modell wäre es also undenkbar, dass ein Richter in einer Partei ist und einem Coup von Bankern und Kaufleuten – wie die o.g. Rettungsschirme für „notleidende“ Banken zeigen – auch noch den Anschein von Rechtsstaatlichkeit zu verleihen. Jeder kann sich selbst ausmalen, was denn von der „Gewaltenteilung“ in der Realität der Rechtspflege noch übrig bleiben würde, wenn sich die (höchsten) Vertreter der einzelnen Gewalten (Verwaltung einschließlich Regierung Rechtsprechung, Gesetzgebung) alle privat im gleichen „Club“ treffen.

Und nach diesem Staatsmodell wäre es – wenn es auf die heutige

Rundfunklandschaft übertragen würde – erst Recht undenkbar, dass ein Intendant oder „Alpha-Journalist“ in transatlantischen Netzwerken ist, damit Zielvorgaben der USA nicht mehr kritisch hinterfragt werden.

Man kann – wie die aktuellen Entwicklungen wieder einmal zeigen – am Volk vorbei in einen Krieg ziehen, wenn man nur alle wichtigen Schlüsselpositionen in Politik, Verwaltung und Militär besetzen kann. Wenn diese Personen dann auch noch –  zum Beispiel in transatlantischen –  Netzwerken verbunden sind, die auf die Politik anderer Staaten ausgerichtet sind, dann besteht (zumindest) die „Gefahr“ ist ein

Volk komplett von der Mitgestaltung seines Schicksals abgeschnitten wird.“

 

LPN: „Für den Fall, dass Ihre Strafanzeige, wie vorausgegangene Strafanzeigen abgebügelt wird, welche juristische Möglichkeiten bleiben?“

Wilfried Schmitz: „Eine kurze Antwort: Keine ! Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt ja nicht so gerne gegen Verantwortliche aus NATO-Staaten, sondern lieber gegen fallen gelassene afrikanische „Despoten“, so dass sich zuletzt einige Staaten von dieser Einrichtung losgesagt haben. Eigentlich müssten dann alle Menschen hier in Deutschland eine neue Verfassung fordern und insbesondere Verantwortlichkeit für die, die einfach den Krieg in fremde Länder getragen haben und die Grenzen auch für solche Personen geöffnet haben, die ihren Pass weggeschmissen haben, weil sie sich bisher so „anständig“ verhalten haben, dass der Pass wohl eine große Gefahr verkörperte. Niemand lässt jeden einfach so in sein Haus, und kein Staat dieser Erde lässt einfach jeden in sein Staatsgebiet, schon gar nicht dann, wenn der Verdacht begründet ist, dass sich unter den Flüchtlingen Kriminelle aus Kriegsregionen befinden.“

 

LPN: „Unter welchen Bedingungen wäre Ihrer Einschätzung nach der Einsatz der

Bundeswehr im Ausland rechtlich, sicher vertretbar möglich? Sollten Bundeswehr-

Einsätze im Ausland grundsätzlich nur mit einem U.N.-Mandat stattfinden?“

Wilfried Schmitz: „Nach geltendem Völkerrecht geht so etwas nur mit völkerrechtlichem Mandant, eben mit Mandat des UN-Sicherheitsrats. Die NATO ist gerade kein „System kollektiver Sicherheit“, sondern funktioniert nach dem „Recht der Stärkeren“ und muss von Ländern wie Russland zu Recht als Bedrohung empfunden werden. Die NATO sollte deshalb aufgelöst werden. Wer was Anderes behauptet und fordert lebt nicht in der Realität. Das Buch von Dr. Daniele Ganser über die illegalen Kriege der NATO hat eine vernichtende Bilanz der NATO-Politik gezogen. Sie hat sich in den letzten Jahrzehnten als größte Gefahr für den Weltfrieden und Katastrophe für viele Völker erwiesen.

Eine Friedensordnung auf der gesamten eurasischen Festplatte wäre m.E. der beste Garant für den Weltfrieden.“

 

LPN: „In Ihrer Strafanzeige schreiben Sie unter anderem: „Völkerrecht, Grundgesetz und Strafrecht können auch nicht mit der Begründung suspendiert werden, dass der Einsatz der Bundeswehr doch „zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terror-Organisation DAESH / IS“ dienen soll. Unter welchen Bedingungen wäre ein Einsatz der Bundeswehr auf der Grundlage des Völkerrechts, Ihrer Einschätzung nach, im Ausland denkbar?“

Wilfried Schmitz: „Jeder Mensch hat das Recht zur Selbstverteidigung, auch jedes Volk. Dieses (Natur-)Recht gilt auch ohne dass es von Anderen anerkannt wird. Das Recht auf Selbstverteidigung ist auch völkerrechtlich verankert, wird aber pervertiert. Bekanntlich sind die Ereignisse zu 9/11 nie von einem unabhängigen (völkerrechtlichen) Gericht aufgearbeitet worden. 9/11 war aber mit Sicherheit kein Fall der „Selbstverteidigung“, der einen Angriff auf Afghanistan oder ein anderes Land rechtfertigte, ganz gleich, was damals wirklich passiert ist. Von jedem deutschen Strafrichter wird im Detail geprüft, ob bei einer Prügelei auf dem Schulhof wirklich im Einzelfall eine Notwehrlage gegeben war, wenn sich jemand darauf beruft. Und auf völkerrechtliche Ebene juckt das keinen, ob damals überhaupt ein Angriff auf die U.S.A. vorlag oder ob der Terror hausgemacht war, um als Rechtfertigung für Aufrüstung und Kriege in aller Welt zu dienen? Ein schlechter Witz, mit katastrophalen Folgen.“ Alle Regierungen, die damals die offizielle Version der Regierung von George Bush jun. – trotz aller erheblichen Unstimmigkeiten – übernommen und sich deren nachfolgenden militärischen Aktionen angeschlossen haben, haben schwere Schuld auf sich geladen.

 

LPN: „Nur einmal hypothetisch angekommen, die Bundesregierung und andere

Kräfte in Deutschland würden in einem internationalen Tribunal einer möglichen „Beteiligung an Völkerrechts-widrigen Kriegs-Einsätzen und Einsätzen der Bundeswehr gegen eine oder mehrere souveräne Nationen in der Welt für schuldig befunden werden“, wer und welche Menschen in Deutschland würden im Rahmen einer möglichen Kollektiv-Haftung im Punkt Kriegsschulden möglicherweise in Haftung genommen werden?“

Wilfried Schmitz: „Ich glaube nicht an „Kollektiv-Haftung“. Wohin das führt zeigen die Ereignisse vor dem 2. Weltkrieg. Die Ursachen des 1. Weltkrieges sind nie von einem internationalen Strafgerichtshof – unter Beteiligung aller Völker – aufgearbeitet worden. Warum wohl? Weil die Verantwortlichkeit der

Deutschen, Österreicher etc. so offensichtlich war? Oder weil da etwas verdeckt werden sollte? Selbst in den Fällen, in denen die „Schuld“ des Täters allem Anschein nach so offensichtlich ist wie sie nur sein kann, gibt es bekanntlich einen Strafprozess, in dem die Schuld eindeutig festgestellt wird. Und jeder Strafverteidiger weiß, dass man gerade in den Fällen, in denen ja angeblich alles eindeutig ist, sehr genau hinterfragen muss. Dazu könnte ich nur den Film „Die 12 Geschworenen“ empfehlen, der für jeden Juristen ohnehin, aber auch für jeden Menschen Pflicht sein sollte, der sich für Fragen des Rechts interessiert.

Es gibt mittlerweile Bücher zu der Frage „Wer hat Hitler gezwungen Stalin zu überfallen“ und ob der 1. Weltkrieg nur dazu diente, das Deutsche Reich zu zerschlagen und auf der eurasischen Festplatte eine Friedensallianz zu verhindern, siehe u.a.: „Verborgene Geschichte – wie eine geheime Elite die Menschheit in den 1. Weltkrieg stürzte“.

Es ist bezeichnend, dass wichtige Fragen zu den Ursachen und zum Verlauf beider Weltkriege – bis heute – nie von der etablierten Geschichtswissenschaft angemessen aufgearbeitet worden sind, obschon amerikanische Think-Tank-Mitglieder längst öffentlich bekannt haben, dass es seit mehr als 100 Jahren zu den Hauptinteressen der angloamerikanischen Außenpolitik gehörte, auf der eurasischen Festplatte keine Friedensallianz zuzulassen, siehe:

https://www.youtube.com/watch?v=lBYcuJb6Qb0

 

Es wäre sehr leicht und ungerecht zu sagen „Der Deutsche“ oder „der Amerikaner“ ist schuld und soll zahlen. Der Holocaust war die Folge einer ähnlichen „Schuldzuweisung“. Für den 2-Fronten-Krieg – durch den Eintritt der USA in den 2. Weltkrieg – hat Hitler bekanntlich einfach das gesamte Volk der Juden verantwortlich gemacht. Was für ein Wahnsinn. Wenige Tage nach der Kriegserklärung der USA gab es die Wannseekonferenz. Irgendjemanden scheint Hitlers Erwartung, die USA würde nach einem Überfall auf Stalin nicht in den Weltkrieg eingreifen, enttäuscht zu haben. Pauschale Schuldzuweisungen sind also sehr sehr gefährlich und haben damals auch zum Holocaust geführt.

Die Personen, die individuell verantwortlich sind, müssen festgestellt und – auch mit ihrem Vermögen – in die Haftung genommen werden, nicht das Volk, das für die Entscheidungen dieser Personen überhaupt nicht verantwortlich ist. Es gab nie einen Volksentscheid dazu, dass Deutschland sich am NATO-Krieg in Syrien beteiligen soll. Und ein solcher Volksentscheid fand nie statt, weil das deutsche Volk niemals zugestimmt hätte. Da wäre auch die Propaganda an ihre Grenzen gekommen. Die Deutschen haben nach zwei Weltkriegen längst die Schnauze voll von solchen Kriegen. Wo liegt die Schuld „der Deutschen“, wenn die Verantwortung für diese Völkerrechtsbrüche bei einer kleinen politischen Elite lag?

 

 

LPN: „Vielen Dank, Herr Wilfried Schmitz für das Interview und Ihre fachlichen Einschätzungen und Informationen als Rechtsanwalt. Wir wünschen viel Erfolg in Ihrem Engagement.“

 

Wilfried Schmitz: „Herzlichen Dank für das Interview. Hier noch ein schöner Text, der mir kürzlich von einem freundlichen Unterstützer meiner Petition übermittelt wurde und der mir sehr gefällt, da er sich mit meinem Verständnis von Recht deckt:

 

Jesus sprach: Sucht nicht das Gesetz in den Schriften, denn das Gesetz IST LEBEN, während die Schrift tot ist. In allem Lebendigen ist das Gesetz.

Ihr findet es im Gras, im Baum, im Fluss, im Berg, in den Vögeln des Himmels, in den Fischen des Meeres, doch sucht es hauptsächlich IN EUCH SELBST.

Denn wahrlich ich sage euch, alle lebendigen Dinge sind Gott näher als die Schrift, die ohne leben ist.

Gott schrieb die Gesetze nicht auf Buchseiten, sondern in eure Herzen und euren Geist.

Sie sind in eurem Atem, in eurem Fleisch, euren Eingeweiden, euren Augen und

Ohren, und in jedem kleinsten Teil eures Körpers. Sie sind gegenwärtig in der Luft, im Wasser, in der Erde, in den Pflanzen, in den Sonnenstrahlen, in den tiefen und Höhen.

Sie sprechen alle zu euch, damit ihr die Sprache und Willen des lebendigen Gottes verstehen könnt.

Aber ihr schließt eure Augen, um nicht zu sehen, verstopft eure Ohren um nicht zu hören.

Wahrlich ich sage euch, die Schriften sind das Werk der Menschen, aber das Leben und all seine Heerscharen sind die Werke des Lebendigen.

Warum hört ihr nicht auf diese Worte, und studiert die toten Schriften die aus der Hand des Menschen sind?“

 

In einer öffentlichen Petition bei openpetition.de lädt Rechtanwalt Wilfried Schmitz, Menschen und Leser dazu ein, seine Strafanzeige und eine strafrechtliche Aufarbeitung der Einsätze der Bundeswehr in Syrien zu unterstützen:

https://www.openpetition.de/petition/online/entsendung-der-bundeswehrnach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden

Andreas Klamm

 

Weiterführende Informationen und Quellen:

  1. Interview mit Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt bei Muslim-Markt.de, http://www.muslimmarkt.de/interview/2018/schmitz.htm
  2. Bericht Watergate.tv, http://www.watergate.tv/2018/03/07/rechtsanwaltstellt-strafanzeige-gegen-merkel-von-der-leyen-und-bundesregierung
  3. Web-Site von Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt, https://www.rechtsanwaltwilfried-schmitz.de
  4. Vollständiger Text der Strafanzeige von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, Selfkant, vom 24. Februar 2018, https://www.rechtsanwalt-wilfriedschmitz.de/wp-content/uploads/2018/02/24-2-18-Anzeige.pdf
  5. Die Propagandaschau, „Entsendung der Bundeswehr muss strafrechtlich aufgearbeitet werden“, https://propagandaschau.wordpress.com/2018/03/03/petitionentsendung-der-bundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlichaufgearbeitet-werden/#more-38408
  6. Petition bei       de, https://www.openpetition.de/petition/online/entsendung-derbundeswehr-nach-syrien-muss-strafrechtlich-aufgearbeitet-werden
  7. News For Friends, “Rechtsanwalt stellt Strafanzeige gegen Merkel, von der Leyen und Bundesregierung, http://news-for-friends.de/rechtsanwalt-stelltstrafanzeige-gegen-merkel-von-der-leyen-und-bundesregierung
  8. British Newsflash     Magazine, https://britishnewsflashmagazine.org/2018/03/12/bundeswehr-in-syrienrechtsanwalt-erstattet-strafanzeige-gegen-bundesregierung-und-juristenin-deutschland

Beitrag als PDF:

Interview_Strafanzeige_Bundesregierung_20181

Link zum Beitrag in der PDF-Version:

 

https://humanrightsreporters.files.wordpress.com/2018/03/interview_strafanzeige_bundesregierung_20181.pdf

Multinationaler_Notfall_Dienst_101

1 Comment

Filed under art, artists, bi-lingual, Bildung, Buch, Deutschland, documentation, Europa, Europe, Fernsehen, freedom of the press, Gesellschaft, Gesundheit, Groß Britannien, Grundgesetz, Hochschule, human rights, information, Informations-Freiheit, international, journalism, journalists, Kultur, Kunst, Liberty and Peace NOW!, media, Medien, Meinungs-Freiheit, Menschenrechte, news, people, Politik, Presse, PRESSE-FREIHEIT, radio, social, society, Studenten, students, Studium, Umwelt, understanding, United Nations, Universität, University, Vereinte Nationen, Verständigung, Vlog, Vlogging