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Wer kann helfen: Sieben Kinder und ihre Mutter in Madagascar brauchen dringend Flug nach Deutschland

Wer kann helfen: Sieben Kinder und ihre Mutter in Madagascar brauchen dringend Flug nach Deutschland

18facher Familien-Vater sicher in Konstanz in Deutschland eingetroffen _ Probleme im Bereich der Atemwege nach Gas-Austritten beim Ambatovy Konzern in Madagascar – Innenminister von Baden-Württemberg Rheinhold Gall (SPD) wurde am 22. Januar 2013 verständigt und um Hilfleistung gebeten

Von Andreas Klamm

Analakininina (Madagascar) / Konstanz / Berlin (Germany). 4. Febraur 2013. Der insgesamt 18fache Familie-Vater, Michael Krieger (59) ist bereits am Dienstag der vergangenen Woche sicher in Konstanz in Deutschland eingetroffen. Der Familie-Vater ist mit sieben Kinder und seiner Ehefrau unverschuldet durch Gas-Austritte beim Ambatovy Konzern und schwere Formen von Kriminalität in Not geraten.
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Drei der sieben Kinder sind derzeit in der Folge der Gas Austritte erkrankt und leiden neben Probleme im Bereich der Atemwege auch an Vergiftungs-Erscheinungen. Die Mutter und sieben Kinder suchen weiterhin dringend Hilfe zur Reise nach Deutschland. Derzeit suchen der 18fache Familie-Vater und ISMOT International Social And Medcial Outreach Team nach Organisationen, Vereinen, Flug-Betrieben und Unternehmen, die Hilfe leisten können und bereit sind, die Reise- und Flugkosten der Familie mit Mutter und sieben Kindern nach Deutschland zu übernehmen. Die Kosten für die Reise der sieben Kinder und Ehefrau wird auf rund 7.000,– Euro geschätzt. Da bereits drei Kinder erkrankt sind und ein 10monatiges Klein-Kind der in Not geratenen Familie einer baldigen und dringenden Operation bedürftig ist, wurde auch bereits am 22. Januar 2013 der Innenminister von Baden-Württemberg, Rheinhold Gall (SPD) verständigt, offiziell in Kenntnis gesetzt und um Hilfelsitung gebeten. Eine Antwort von Innenminister Rheinhold Gall (SPD) bleibt noch abzuwarten.

Mit einer baldigen und freundlichen Unterstützung des Innenministeriums von Baden-Württemberg sollte es bald gelingen, dass die sieben Kinder und die Ehefrau des 18fachen Familien-Vater sicher nach Konstanz nachreisen können. Michael Krieger klagt unterdessen weiterhin über Probleme im Bereich der Atemwege und ist dabei zu organisatieren von Fachärzten die Gesundheitsschäden untersuchen zu lassen, die in der Folge von Gas-Austritten beim Ambatvoy Konzern vermutlich entstanden sind. Der Familienvater versucht zudem eine Versorgungs-Brücke von Deutschland nach Madagascar für seine sieben Kinder und seine Ehefrau aufzubauen und hat die Behörden vor Ort in Konstanz ebenso um Hilfeleistung gebeten.

Wer helfen der jungen Muztter und sieben Kinder von Madagascar nach Deutschland mit dem Flugzeug möglichst bald zu reisen, wird gebeten, Tag und Nacht, via E-mail: newsreporter247@googlemail.com oder via E-mail: andreasklamm@hotmail.com, Mobil-Tel. 01701486728, Tel. 01788172114 oder Telefon 06236 416802, International Social And Medical Outreach Team / Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger zu informieren. Weitere Informationen sind in zwei Blogs zu finden von ISMOT International Social And Medical Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com und Madagascar Family Care, http://madagascarfamilycare.wordpress.com .

Die Abschrift des Eil-Hilfe-Antrages an den Innenminister von Baden-Württemberg, Rheinhold Gall (SPD):

Seine Excellenz Herr Rheinhold Gall, Innenminister des Landes Baden-Württemberg
Innenministerium
Dorotheenstraße 6
70173 Stuttgart

Telefon: 0711/231-4 (Zentrale)
Fax: 07112153340
Fax: 07112313039
E-mail: poststelle@im.bwl.de
E-Mail: pressestelle@im.bwl.de
E-mail: innenminister@im.bwl.de
Internet: http://www.im.baden-wuerttemberg.de/de/impressum/83003.html

Eil-Hilfe-Anfrage / Eil-Hilfe-Antrag 9köpfige Familie mit 7 Kindern in unverschuldeter Notlage, 2 Kinder bereits erkrankt, Vater, deutscher Staatsbürger, insgesamt 18facher Familien-Vater / Zustand nach Ammoniak -Gas-Freisetzungen durch einen Großkonzern

Sehr geehrte Seine Excellenz Herr Rheinhold Gall, Innenminister des Landes Baden-Württemberg !

22. Januar 2013

Sehr geehrte Damen und Herren !

Unter Vormachtsvorlage zeige ich hiermit an, dass ich Bevollmächtiger von Herrn Karl – Michael Werner Krieger, geboren am **** ************* 1953, Paderborn, Deutschland, Staatsbürgerschaft: deutsch, Reise-Pass No. ******************** (Bundesrepublik Deutschland / Deutschland) – Wohnort derzeit: Tamatave, Madagascar, Afrika /
künftiger Wohnort: Konstanz / Deutschland – neue Anschrift wird nachgereicht – schreibe, handele und im Auftrag des Herrn Karl – Michael Werner Krieger, der zudem mit Grad der Behinderung 40 behindert ist, versuche dem Klienten und Hilfe-Suchenden Hilfe zu leisten und zu vermitteln aufgrund einer schweren unverschuldeten Notlage des insgesamt 18fachen Familien-Vaters, mit derzeit 7 Kinder und Ehefrau in Notlage nach Ammoniak – Gas-Freisetzungen durch einen Groß-Konzern in Madagascar. Die weiteren 11 Kinder des mehrfachen Familien-Vaters sind erfreulicherweise zum Teil in Deutschland in Sicherheit.

In Gefahr sind derzeit 7 Kinder, davon 2 Kinder bereits erkrankt, die Ehefrau des Herrn Michael Krieger und der Familienvater selbst.

Der Familien-Vater wünscht sobald wie möglich nach Deutschland zu reisen, möglicherweise zunächst alleine, um Hilfe-Anträge bei den zuständigen Behörden in Deutschland für sich und seine Familie rechtsgültig einreichen zu können. Der Familien-Vater wünscht auch die möglichst baldige, wenig komplizierte und zeitlich schnelle angemessene Evakuierung der Familie mit 7 Kinder aus dem Gefahren-Bereich in Madagascar und eine baldige Reise der 7 Kinder, davon 2 bereits erkrankt und seiner Ehefrau nach Konstanz und Deutschland. Die Familie ist derzeit finanziell mittellos.

Da eine schwere und unverschuldete Notlage von 7 Kindern und deren Eltern vorliegt, bitte ich Sie freundlich bald möglichst zu prüfen und zu genehmigen, ob eine Hilfeleistung in folgenden Bereichen möglich ist:

1. Reise des Familien-Vaters nach Deutschland, damit dieser persönlich vor Ort mit den zuständigen Behörden die weitere Hilfeleistung für seine 7 Kinder und Ehefrau in Notlage organisieren und koordinieren kann. Hileleistung in Konstanz, Baden-Württemberg.
2. Reise der 7 Kinder und Ehefrau nach Deutschland, hier: Reise- und Flugkosten von Madagascar nach Konstanz / Deutschland. Evakuierung aus dem Gefahren-Bereich in Madagascar.
3. Soziale und medizinische Erst-Versorgungen von 7 Kindern, 2 Kinder bereits erkrankt und deren Eltern, Familien-Vater, Herz-krank, behindert, Grad der Behinderung 40. Familien-Hilfe für eine Groß-Familie.
4. Hilfe bei der Finanzierung der Operation für ein Kind, Operation erforderlich laut Familien-Vater, wegen Hüftgelenks-Dysplasie, um lebenslang bleibende Schäden abzuwenden.
5. Hilfe bei der Erst-Ausstattung Wohnung für die Groß-Familie. Hilfe bei der Suche nach geeigneter Wohnung oder Haus auf Miet-Basis, sozialer Wohnungs-Bau, ect. oder Vergleichbares.
6. Hilfe zur Erst-Versorgung von 7 Kindern und deren Eltern – bis die sozialen Hilfen in Deutschland genehmigt sein werden (das meint im Beispiel, Schul-Ausstattung, Kleidung, Nahrung, Spielsachen, ect. )
7. Hilfe bei der Bezahlung von Gebühren, Reise-Pass-Kosten, Einreise-Genehmigungen Auswärtiges Amt / Deutsche Botschaft / Bundesverwaltungsamt, ect., deutsche Behörden und Kosten für die so genannte rechtliche Legalisierung der 7 Kinder nach deutschen Verwaltungs-Vorschriften und Gesetzen in Deutschland.

Weitere Informationen im Zusammenhang der unverschuldete Notlage der 7 Kinder und deren Eltern und der Versuchen der Hilfeleistung finden Sie auch in unserem Blog Madagascar Family Care, bei http://madagascarfamilycare.wordpress.com .

Direkt – Kontakt zum 18fachen Familien-Vater, Herrn Michael Krieger:

Michael Krieger
E-mail: le.a@live.de

Bitte informieren Sie uns an E-mail Anschrift: newsreporter247@googlemail.com oder 24 Stunden am Tag via Mobil-Telefon 01701486728 oder Tel. 06236489044, Tel. 06236416802 oder Fax 062364890449. Danke im voraus.

Offizielle Inkenntnis-Setzung über bestehende Notlage einer Großfamilie mit 7 Kindern, 1 Ehefrau und behindertem 18fachen Familien-Vater / 7 Kinder in Gefahr – derzeit noch in Madagascar –

Analakininina (Madagascar) / Berlin (Deutschland). 14. Januar 2013. Aufgrund eines schwerwiegenden Notfalls einer 9köpfigen Familie mit 7 Kindern und 2 Kinder bereits erkrankt, Kinder und Eltern unverschuldet in Notlage derzeit noch in Madagascar, Vater, Staatsbürgerschaft; deutsch / Kinder, Staatsbürgerschaft bi-national / Madagascar / Deutschland, Mutter, Staatsbürgerschaft: Madagascar und seit bereits 7. Dezember 2012 andauernden Hilfeleistungs-Versuchen und Hilfe-Vermittlungs-Versuchen national und international setzen die freie Arbeitsgemeisnchaften für Medien- und Hilfe-Projekte, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com und Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.wordpress.com, vertreten durch Andreas Klamm, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen Regierungspräsidium Tübingen, Oktober 1993) und Rettungssanitäter, hiermit die Öffentlichkeit offiziell über eine bestehende NOTLAGE einer 9 köpfigen Familie, Eltern mit 7 Kindern in schwerer Notlage in KENNTNIS. Es erfolgt hiermit ÖFFENTLICHE INKENNTNISSETZUNG über eine NOTLAGE einer 9köpfigen Familie mit 7 Kindern in Not. Zwei der Kinder der Großfamilie sind bereits erkrankt. Wir bitten zeitgleich um Hilfeleistung und Hilfevermittlung.

Um alle Missverständnisse zu vermeiden, als Gründer und Projektleitung der freien Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte, Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de und den internationalen freien Hilfe-Netzwerks und Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte ISMOT International And Social Medical Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com ist es selbstverständlich NICHT unser Ziel, deutschen Verwaltungen und Behörden oder sonstigen Einrichtungen Schaden zuzufügen. Unser Ziel ist ein recht einfaches und verständliches Ziel: Schnelle, unbürokratische und angemessene Hilfe-Leistung für Menschen und Tiere in Not, die unverschuldet in schwere Not geraten sind und sich derzeit immer noch in ener GEFAHREN-ZONE befinden. Ammoniak und Ammoniak-Gas können tödliche Wirkungen haben, vor allem auf minderjährige Kleinkinder. Diese Gefahr gilt es von Klein-Kindern, dem Ehepaar, Eltern und Tieren abzuwehren – schnellstmöglichst.

Wir arbeiten und helfen im Ehrenamt – ohne kommerzielle Interessen.

Danke für Ihre Hilfe im voraus.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber – Journalist , broadcast journalist, publisher, writer and author / staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter
registered nurse (R.N.) / paramedic

Offizielle und amtliche Bestätigung finden Sie unter anderem bei:

Offizielle und amtliche Bestätigungen


Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte seit 2006, http://www.regionalhilfe.de
GHL Sozialmission, http://www.regionalhilfe.de/ghlsozialmission
IFN International Family Network d734, http://www.ifnd734.org
ISMOT International Medical And Social Outreach Team, http://www.britishnewsflash.org/ismot ,
http://ismotnetwork.wordpress.com
Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org
British Newsflash Magazine seit 1986, http://www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty seit 1986, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org
Journalisten-Büro Andreas Klamm Sabaot, http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten und Informationen, http://www.oterapro.de

Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 9044, Mobil Tel. 0178 817 2114, Fax 03222 9308147, Fax 06236 4890449, e-mail: kontakt@radiotvinfo.org, e-mail: andreasklamm@hotmail.com – Country Code – Länder Code – Deutschland – Germany: 0049

Absender:

Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de (freie Arbeitsgemeinschaft für Medien und Hilfe-Projekte / free task force and association for media and aid projects)

GHL Social Mission, http://www.regionalhilfe.de/ghlsozialmission

ISMOT International Medical And Social Outreach Team, http://www.britishnewsflash.org/ismot

oterapro.de – Fernsehen, Radio, Nachrichten, Medien, Informationen

Andreas Klamm, Journalist, Rundfunk-Journalist, Verleger, Herausgeber, staatlich geprft. Gesundheits- und Krankenpfleger

British Newsflash Magazine, http://www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org
Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de
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D 67141 Neuhofen in der Pfalz
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D 67137 Neuhofen
Deutschland / Germany

Datum / Date: 22. Januar 2013

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Familie in Notlage: Strafanzeige gegen Bundesaußenminister erstattet zur Lebens-Rettung von sieben Kindern und einer Mutter

Familie in Notlage: Strafanzeige gegen Bundesaußenminister erstattet zur Lebens-Rettung von sieben Kindern und einer Mutter

Familien-Vater: Zeit wird knapp – Klein-Kind braucht dringend Operation um Lebens-lange Gesundheits-Schäden zu verhindern – Bislang keine Hilfe-Angebote und keine Spenden

Analakininina (Madagascar) / Berlin (Germany). 1. Februar 2013. (and). Seit nahezu viereinhalb Monaten warten der insgesamt 18fache Familien-Vater Michael K., seine unverschuldet in Not geratenen sieben Kinder, davon bereits drei Kinder erkrankt und seine Ehefrau auf eine Hilfeleistung. Sieben Kinder und deren Eltern sind in der Folge von Gas-Austritten des Ambatovy Konzerns, extremen Formen und Krimininalität und schwerster Armut in Madagascar unverschuldet in Not geraten. Am 7. Oktober 2012 beantragte der Familie-Vater die Hilfeleistung bei der Deutschen Botschaft. Seit diesem Zeitpunkt erlebt die Familie und die sieben Kinder in Gefahr eine Zerreißprobe zwischen Hoffen und Bangen. Immer wieder gelte es neue Hürden zu nehmen und Forderungen des Auswärtigen Amtes und der Deutschen Botschaft zu erfüllen, während die Familie immer noch auf die Evakuierung aus der Gefahren-Zone wartet, berichtete der Familien-Vater entkräftet.

Nicht näher bekannt sind die Gründe dafür, warum die Familie nicht nach Deutschland geflogen wird, um diese in Sicherheit zu bringen. Mit einer einfachen Reise von Madagascar nach Deutschland könnte die Familie zunindest aus der akuten Gefahren-Zone in Madagascar evakuiert werden. Doch genau diese Hilfe wurde bislang nicht durchgeführt, obgleich diese Reise-Evakuierung aus der Gefahren-Zone mit zivilen Flugzeugen recht einfach zu realisieren wäre. Aus diesem Grunde und da bereits drei Kinder inzwischen erkrankt sind wurde am 1. Februar 2012 eine Strafanzeige zur Gefahren-Abwehr und Lebens-Rettung für sieben Kinder und deren Ehefrau in unverschuldeter Notlage zu helfen, erstattet. Die Strafanzeige wurde wegen des Verdachts der unterlassenen Hilfeleistung, der Körperverletzung und der gefährlichen Körperverletzung unter anderem gegen Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle (FDP) und weitere Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes und der Deutschen Botschaft bei der Polizei in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz erstattet. Zur bestehenden Notlage von sieben Kinder und deren Ehefrau wurden alle Behörden und eine Vielzahl von Hilfe-Organisationen offiziell in Kenntnis gesetzt und um Hilfeleistung gebeten. Dem insgesamt 18fachen Familien-Vater konnte es zwischenzeitlich gelingen ohne die Hilfe der Botschaft sicher nach Konstanuz in Baden-Württemberg in Deutschland zu reisen.

Nach Informationen des Familien-Vaters wird die Zeit bedrohlich knapp, da ein Kind dringend einer Operation bedürftig ist, um Lebens-lange Gesundheits-Schäden zu verhindern. Spenden oder Hilfe-Angebote liegen trotz zahlreicher Bitten und Appelle für die Rettung von sieben Kindern und deren Mutter seit mehreren Wochen nicht vor.

Abschrift des Textes der Strafanzeige, zur Gefahren-Abwehr und zur Lebens-Rettung von sieben Kindern und deren Mutter in Madagascar.

Polizeidirektion Konstanz
Benediktinerplatz 3
78467 Konstanz

Telefon +497531 995-0
Telefax 04975319951540
Email: konstanz.pd@polizei.bwl.de

Herrn KOK Christian Schick
Polizeiinspektion Schifferstadt
Kriminal-Polizei
Waldspitzweg 2
67105 Schifferstadt
Telefon: 06235 495-0
Telefax: 06235495104
Email: pischifferstadt@polizei.rlp.de

Seine Excellenz Herrn Harald Range
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefon: (0721) 81 91 0
Telefax: 07218191590
eMail: poststelle@generalbundesanwalt.de
http://www.generalbundesanwalt.de

1. Februar 2013

Erstattung einer STRAFANZEIGE zum Zwecke der Lebens-RETTUNG und GEFAHREN-ABWEHR: 7 Kinder in Gefahr und deren Mutter in GEFAHR in Madagascar / nach Informationen des Zeugen, Herrn Michael KRIEGER möglicherweise 1000 weitere Menschen in GEFAHR durch GAS-Austritte des Ambatovy Konzern in Madagascar

1. Verdacht der gefährlichen Körperverletzung, Paragraph 223, Strafgesetzbuch
2. Verdacht der Körperverletzung, Paragraph 224, Strafgesetzbuch
3. Verdacht der unterlassenen Hilfeleistung, Paragraph 323 c, Strafgesetzbuch

gegen

a) Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle, FDP, Bundesrepublik Deutschland, Auswärtiges Amt, Deutschland, Berlin
b) Herrn Wolfgang S. , Kanzler erster Klasse, Deutsche Botschaft
c) Frau Karin G. , Auswärtiges Amt, Berlin
d) Frau Susan K. , Auswärtiges Amt, Berlin
e) Auswärtiges Amt Berlin
d) UNBEKANNT

Sehr geehrte Damen und Herren !

Hiermit wird Strafanzeige erstattet zur Gefahren-Abwehr und Lebens-Rettung für 7 Kinder und deren Mutter in Notlage in Madagascar wegen des Verdacht der unterlassenen Hilfeleistung, Verdacht der Körperverletzung und Verdacht der gefährlichen Körperverletzung gegen vor genannte Personen.

Gesetzliche Grundlagen nach dem Strafgesetzbuch – Zitate, auszugsweise aus dem Strafgesetzbuch –
§ 323c
Unterlassene Hilfeleistung

Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

§ 223
Körperverletzung

(1) Wer eine andere Person körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

§ 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB; § 15 StGB; §16 StGB

Gefährliche Körperverletzung (gefährliches Werkzeug; Tatvorsatz); Körperverletzung (rein psychische Beeinträchtigung; Hervorrufen von Angst)
§ 224
Gefährliche Körperverletzung

(1)Wer die Körperverletzung

1.
durch Beibringung von Gift oder anderen gesundheitsschädlichen Stoffen,

2.
mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs,

3.
mittels eines hinterlistigen Überfalls,

4.
mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich oder

5.
mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung
begeht, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

Begründung

Der insgesamt 18fache Familie-Vater, Herr Michael K. , geboren am ** ******** 1953 in PADERBORN, Nordrhein-Westfalen, derzeit wohnaft in KONSTANZ, Baden-Württemberg hat mich am 7. Dezember 2012 um Hilfeleistung gebeten, da wie der Familie-Vater mitteilt, er selbst in GEFAHR war und seine sieben (7) Kinder, drei (3) Kinder bereits erkrankt aufgrund von extrem hoher Kriminalität nach einem Regierungs-Wechsel in Madagascar in Afrika und aufgrund von regelmäßigen, hochgiftigen, schwerst Gesundheits-schädigenden GAS-AUSTRITTEN des Ambatovy Konzern in Madagascar in zum Teil tödlicher GEFAHR sei. Der Geschädigte und Hilfesuchende teilte mit, er habe persönlich am 7. Oktober 2012 bei der Deutschen Botschaft einen Antrag auf Rückführung nach Deutschland, nach 20jährigem Auslands-Aufenthalt und einen Antrag auf Zuteilung und Genehmigung der Konsular-Hilfe nach Paragraph 5 des Konsular-Hilfe-Gesetzes ausgefüllt, eingereicht und unterschrieben.

Inzwischen sind leider nahezu vier bis fünf Monate vergangen. Die 7 Kinder der Großfamilie, davon 3 Kinder bereits erkrankt wurden bislang immer noch nicht nach Deutschland zurückgeführt, obgleich drei Kinder erkrankt sind, noch wurden die Kinder aus der GEFAHREN-ZONE gebracht. Die Familie, so informiert der 18fache Familien-Vater habe alle Dinge verkauft und sei finanziell mittellos und daher NICHT in der LAGE eine Reise oder Rückführung aus eigener Kraft nach Deutschland zu finanzieren.

Durch mehrere WUNDER, der HILFE von GOTT DEM HERRN und hilfsbereite Menschen vor Ort in Madagascar ist es jetzt dem 18fachen Familien-Vater, wie von ihm gewünscht, in KONSTANZ seine neue Heimat zu finden und Polizei – Melde-behördlich auch offiziell zu registrieren und anzumelden.

Die lange Warte-Zeit von immerhin jetzt nahezu fünf Monaten bei unverschuldeter bestehender NOTLAGE für die 7 Kinder, davon 3 Kinder bereits erkrankt und für die Ehefrau des 18fachen Familien-Vater führt bei mir zum Eindruck, dass eine oder mehrere Straftaten möglicherweise der UNTERLASSENEN HILFELEISTUNG, der KÖRPERVERLETZUNG oder sogar GEFÄHRLICHEN KÖRPERVERLETZUNG vorliegen könnten, da auch dem Auswärtigen Amt, Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle und den Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes und der Deutschen Botschaft bekannt ist, dass GEFAHREN DURCH HOCHGIFTIGE UND SCHWERST GESUNDHEITSSCHÄDLICHE SUBSTANZEN für die 7 Kinder, davon bereits 3 Kinder erkrankt und die Ehefrau, verursacht durch regelmässig wiederkehrende GAS-AUSTRITTE des Ambatovy Konzerns in Madagascar drohen.

Der Präsidenten von Madagascar, Minister der Regierung von Madagascar und mehrere Französisch-sprachige Medien berichteten seit Frühjahr 2012 mehrfach, international und öffentlich abrufbar, zumeist in französischer Sprache, dass bereits im Jahr 2012 mindestens ein Kind getötet, möglicherweise mehrere Menschen getötet und mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt wurden durch die GAS-AUSTRITTE verursacht vom Ambatovy Konzern.

Mitarbeiter und Sprecher der Regierung haben zudem auf schwere Natur- und Umwelt-Schäden hingewiesen und Befürchtungen darüber geäußert, dass das Trinkwasser in der betroffenen Region vergiftet oder durch Gift-Gas-Freisetzungen schwer geschädigt werden könnte – damit würden auch eine nicht näher bekannte Anzahl von weiteren Menschen, Tieren, Natur und Umwelt sich in Madagascar in GEFAHR befinden.

Der insgesamt 18fache Familie-Vater berichtete mehrfach davon, dass im engeren Gefahren-Bereich möglicherweise bis zu weitere 1000 Menschen in GEFAHR oder gar tödlicher GEFAHR sein könnten. Da mir die finanziellen Mittel fehlen, kann ich die Angaben des geschädigten Familien-Vaters der Großfamilie, unverschuldet in schwerste Notlage geraten, nicht persönlich vor Ort prüfen, sonst hätte ich selbst mittels Fernseh-Kamera sicher vor Ort eine Prüfung der Zahlen möglicherweise gefährdeter Menschen und Tiere versucht.

Achtung – diese STRAFANZEIGE hat ausdrücklich KEINE politischen Hintergründe. Es ist zwar richtig, dass ich vor vielen Jahren sehr kurzfristig Mitglied bei der Jungen Union / CDU in Ludwigshafen am Rhein war, doch bin ich nach dem ich in dieser Partei keine Entfaltungs-Möglichkeiten wahrnehmen konnte aus der Jungen Union / CDU wieder ausgetreten.

WICHTIG – DIESE STRAFANZEIGE DIENT in der TAT aus meiner Sicht und meiner Intention ausdrücklich der GEFAHREN-ABWEHR und des VERSUCHES der LEBENS-RETTUNG nach dem alle meine Hilfe-Appelle an die deutsche Bundesregierung, Mitglieder des Deutschen Bundestages, cirka 80 Hilfe-Organisationen, Stiftungen, Vereine, Firmen national und international, an Bundespräsident Dr. h. c. Joachim Gauck, Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle, Polizei, Staatanwaltschaft Frankenthal in der Pfalz, Präses Nikolaus Schneider von der Evangelischen Kirche (EKD), Papst Benedikt XVI., dem Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche entweder nicht „ernst genommen“ wurden oder keine Beachtung gefunden haben und keine Hilfeleistung für 7 Kinder und deren Mutter und möglicherweise 1000 weitere Menschen möglich wurde.

Da inzwischen mehrere Hinweisgeber aus München öffentlich via GOOGLE dem 18fachen Familien-Vater unverschuldet in schwerer NOTLAGE geraten und mir SPENDEN-BETRUG zum Vorwurf machen vor zwei Tagen, obgleich die von mir gegründeten internationalen freien Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte ISMOT International And Social Medical Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com und Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de, http://regionalhilfe.wordpress.com NACHWEISBAR noch nicht einmal ein Bank-Konto haben, obgleich ich NACHWEISBAR NICHT einen einzigen Cent an Spenden-Geldern erhalten habe, BEWEISE und NACHWEIS können in dem anstehenden, öffentlichen und ordentlichen GERICHTS-VERFAHREN unter ZEUGEN der nationalen und internationalen Presse, Film, Funk, Medien, Fernsehen und weiteren Beobachtern erbracht werden, besteht jetzt eine weiter erhöhte GEFAHR für die 7 Kinder, davon 3 Kinder bereits erkrankt, für die Ehefrau des 18fachen Familien-Vaters und möglicherweise, sofern die Angaben des Familien-Vaters stimmen sollten für bis zu weiteren 1000 Menschen im engeren GEFAHREN-BEREICH der GAS-AUSTRITTE des Ambatovy Konzerns in Madagascar. Bereits vor mehreren Tagen habe ich als hauptberuflich tätiger Journalist um detaillierte Auskünfte gebeten. Der Konzern Ambatovy reagiert auf die Presse- und Medien-Anfragen und auf Hilfe-Anfragen NICHT, obgleich diese in englischer Sprache getätigt wurden.

Da eine ernste GEFAHR für 7 unverschuldet in NOTLAGE geratene Kinder und deren Mutter die unter nationalen und internationalem besonderen SCHUTZ stehen und für möglicherweise weitere 1000 Menschen in GEFAHR definitiv von mir NICHT ausgeschlossen werden kann, bleibt mir nur noch mittels des Hilfe-Mittels einer Erstattung einer STRAFANZEIGE die Möglichkeit eine Prüfung, Ermittlung und vielleicht auch eine gleichzeitige In-Gang-Setzung der baldigen, schnelle Rückführung bzw. Reise aus der Gefahren-Zone für die 7 Kinder und deren Mutter in das sichere Deutschland zu veranlassen und möglicherweise eine weitere Hilfe auf diesem Wege für weitere 1000 Menschen in Gefahr und für eine nicht näher bekannte Anzahl von Tieren in GEFAHR möglich zu machen.

Zumindest hoffe ich darauf, dass mit dieser STRAFANZEIGE, die bereits vor vier MONATEN durch den 18fachen Familien-Vater erbetene RETTUNG und HILFELEISTUNG für seine 7 Kinder, davon 3 Kinder bereits erkrankt und seine Ehefrau und möglicherweise für weitere 1000 Menschen in Madagascar und eine nicht näher bekannte Anzahl von Tieren möglich wird.

Schon die psychischen Beeinträchtigungen und die ANGST um Gesundheit, Leben, Freiheit und körperliche Unversehrtheit für die 7 Kinder und deren Mutter und möglicherweise für 1000 weitere Menschen in GEFAHR ist schwer in Worte zu beschreiben – es sind menschlich nachvollziehbar kaum vorstellbare Qualen größter Art vom 7. Oktober 2012 bis 1. Februar 2013 auf die erhoffte RETTUNG und HILFELEISTUNG warten zu müssen, die Zermürbung des Familien-Vaters und der Mutter über mehrere Wochen und Monate hinweg mit stetig neuen Forderung Verwaltungs-Vorschriften der Deutschen Botschaft und des Auswärtigen Amtes zu erfüllen, obgleich eine Evakuierung und Hilfeleistung, soweit heute einschätzbar innerhalb von wenigen Stunden oder zumindest innerhalb von wenigen Tagen von Madagascar nach Deutschland ohne Gefahr für Dr. Guido Westerwelle, das Auswärtige Amt, die Bundesrepublik Deutschland sehr wohl möglich gewesen wäre und immer noch möglich ist und eine Hilfeleistung für 1000 weitere Menschen mit der freundlichen Unterstützung des Schadens-Verursachers des Ambatovy Konzerns unter anderem sicher auch möglich ist für möglicherweise bis zu 1000 weitere Menschen.

Es dürfte außer Zweifel stehen, dass die 7 Kinder des Groß-Familien-Vaters in Deutschland und vor allem in Konstanz mit der Ehefrau sicher sein dürften, sozial und medizinisch auch gut in Deutschland versorgt werden können – zeitnah und angemessen, so wenig wie möglich und soviel wie in der Tat und Wahrheit erforderlich.

Da ich NACHWEISBAR nicht über ausreichend finanziell Mittel und NACHWEISBAR jetzt bereits mehrfach angegriffen wurde für den Versuch der Hilfeleistung und NACHWEISBAR auch in schwerer NOTLAGE mich befinde, trotz harter Arbeit, zum Teil Tag und Nacht, jedoch aufgrund meines ersten Wohnsitzes in Groß Britannien in London Polizei-bekannt und Behörden-bekannt gemeldet und nur mit zweitem Wohnsitz in Neuhofen in der Pfalz, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz gemeldet, keine Hilfe bei deutschen Behörden für mich selbst beantrage aus rechtlichen und Sozial-rechtlichen Gründen, NICHT in der Lage bin die KOSTEN für eine Reise für 7 Kinder und deren Mutter in GEFAHR nach Deutschland zu bezahlen, noch eine internationale Rettungs-Aktion für möglicherweise weitere 1000 Menschen in Gefahr zu finanzieren, bitte ich Sie diese STRAFANZEIGE zum ZWECKE DER GEFAHREN-ABWEHR und LEBENS-RETTUNG von mindestens 7 Kindern und deren Mutter in GEFAHR und möglicherweise weiteren 1000 Menschen in GEFAHR in Madagascar an die zuständigen nationalen und internationalen Behörden weiterzuleiten, damit nicht noch mehr Zeit verloren geht und nicht noch mehr Kinder und Menschen in Madagascar getötet werden, obgleich deren Rettung für eine nationale und internationale Gemeinschaft mehrerer Staaten ohne Zweifel und sogar ohne größeren Aufwand noch möglich ist.

Weitere Informationen sind auch in Video- und Radio- und Fernseh-Produktionen zu sehen und zu hören.

Videos zu den Ammoniak-Gas-Freisetzungen in Madagascar

1, Interview mit Michael Krieger am Telefon, bei Radio TV IBS Liberty, http://youtu.be/_qB24yk6g1k
2. Interview mit Herrn Alain Mahavimbina, Chef de Region Toamasina, Madagascar, http://youtu.be/eKQnFRxs0CM

Der Regierungs-Mitarbeiter der Regierung von Madagascar bestätigt öffentlich, weltweit, nationale und international die GEFAHREN für Menschen, Tiere, Natur und Umwelt in der Folge der GAS-AUSTRITTE durch den Ambatovy Konzern in Madagascar. Es gibt weitere Zeugen und gab auch bereits öffentliche Protesten der Bürger vor Ort nach den GAS-AUSTRITTEN, die zu schweren Gesundheits-Schäden oder zum Tod von Kindern, Frauen, Männer, Tieren und der Natur- Umwelt- und Pflanzen-Welt führen können, je nach Menge und Dosis der freigesetzten, zum Teil schwer gesundheitsschädlichen GAS-Austritte.

Für die Beantwortung von FRAGEN soweit mir möglich, stehe ich Ihnen rund um die Uhr, via Mobil-Tel. 01701486728 und Mobil-Tel. 01788172114 zur Verfügung.

Hinweis: Aufgrund einer staatlich anerkannten und festgestellten Behinderung mit „dauerhaften Einbuße der körperlichen Beweglichkeit“ seit 1998 und Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen seit dem Jahr 2000 ist es mir leider GUTACHTERLICHER bereits vor dem LANDESSOZIALGERICHT in Rheinland-Pfalz im Jahr 1998 festgestellt, nicht mehr mehr möglich vor nationalen und internationalen Behörden zu flüchten und leider auch kaum noch möglich vor eventuellen GEFAHREN in Deutschland zu flüchten. Am 7. Dezember 2011 hatte ich leider einen Unfall, die Wunden sind leider immer noch nicht Human-medizinisch bzw. Zahn-medizinisch ausreichend versorgt. Es ist mir nicht möglich mich viel oder schnell zu bewegen.
Rechtlicher Hinweis: Mein Wunsch hat sich in Bezug meines offiziell beim U.S. Department for Justice eingereichten Antrages aus den Jahren 2008 und 2009 NICHT geändert. Es ist nach wie vor mein Wunsch meine Staatsbürgerschaft von der deutschen in die amerikanische Staatsbürgerschaft zu wechseln. Von Deutschland versuche ich mich soweit wie möglich zu distanzieren, wobei ich leider nicht nur wegen der bestehenden Behinderung und staatlich anerkannten „dauerhaften Einbuße der körperlichen Beweglichkeit“ behindert werde, um in die U.S.A. zu gelangen und mich von Deutschland und den deutschen Staatsbürgern soweit wie nur denkbar möglich zu distanzieren.

Gesetzliche Grundlagen, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte:
Artikel 3
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 15

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsanghörigkeit zu wechseln.

Artikel 13

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Quelle: Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, http://www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.html .

Derzeit hindern mich jedoch insgesamt 7 NOTFALL-Einsätze, zum Teil national, international, private, persönliche und berufliche Gründe, Deutschland und Europa zu verlassen.

BITTE HELFEN SIE die Blockaden zur Hilfeleistung für 7 Kinder und deren Mutter und für möglicherweise 1000 weitere Menschen aufzuheben und Hilfe möglich zu machen. Bitte helfen Sie schnellstmöglich die Reise für 7 Kinder und deren Mutter nach Deutschland zu Ihrem insgesamt 18fachen Familien-Vater nach Konstanz in Baden-Württemberg in Deutschland möglich zu machen.

Bitte helfen Sie das Leben von Kinder, Frauen, Männer und Tieren in schwerer Not zu retten und wenn möglich sogar die Umwelt, Natur und Infrastruktur in Madagascar zu schützen soweit dies noch möglich sein könnte.

Vielen Dank für Ihre Hilfe zur Lebens-Rettung und Gefahren-Abwehr im voraus.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber – Journalist , broadcast journalist, publisher, writer and author / staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter
registered nurse (R.N.) / paramedic

Offizielle und amtliche Bestätigung finden Sie unter anderem bei:

Offizielle und amtliche Bestätigungen

Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte seit 2006, http://www.regionalhilfe.de
GHL Sozialmission, http://www.regionalhilfe.de/ghlsozialmission
IFN International Family Network d734, http://www.ifnd734.org
ISMOT International Medical And Social Outreach Team, http://www.britishnewsflash.org/ismot ,
http://ismotnetwork.wordpress.com

Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org
British Newsflash Magazine seit 1986, http://www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty seit 1986, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org
Journalisten-Büro Andreas Klamm Sabaot, http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten und Informationen, http://www.oterapro.de

Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 9044, Mobil Tel. 0178 817 2114, Fax 03222 9308147, Fax 06236 4890449, e-mail: kontakt@radiotvinfo.org, e-mail: andreasklamm@hotmail.com – Country Code – Länder Code – Deutschland – Germany: 0049

Strafanzeige zur Gefahren-Abwehr und Lebens-Rettung von 7 Kindern und deren Mutter in unverschuldeter Notlage – Link: http://madagascarfamilycare.files.wordpress.com/2013/02/strafanzeige_bundesauc39fenminister_guido_westerwelle_20131_presse_redigiert.pdf / Strafanzeige_Bundesaußenminister_Guido_Westerwelle_20131_Presse_redigiert

Strafanzeige_Bundesaußenminister_Guido_Westerwelle_20131_Presse_redigiert-001-001
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Familie mit sieben Kinder in Notlage: Die unerträgliche Angst von Kindern und ihrer Mutter in ernster Gefahr

Familie mit sieben Kinder in Notlage: Die unerträgliche Angst von Kindern und ihrer Mutter in ernster Gefahr

Ein öffentlicher Protest, ein Brief der Verzweiflung und verzweifelte Hilfe-Rufe von sieben Kindern und ihrer Mutter in Notlage

Von Andreas Klamm, Journalist

Analakininina (Madagascar) / Berlin / (Germany). 1. Februar 2013. Die Angst und kaum noch zu ertragenden psychischen Belastungen die sieben Kinder und ihre unverschuldet in Notlage geratene Mutter einer Großfamilie und ein insgesamt 18facher Familie-Vater seit nahezu vier Monaten durchleben ist in Worte kaum zu fassen. Michael Krieger /59) ist nach Gas-Austritten verursacht vom Ambatovy Konerz unverschuldet in Notlage geraten. Doch der Familien-Vater macht sich nicht nur Sorge zur eigenen Gesundheit und um das Leben seiner Familie sondern auch Sorge um möglicherweise bis zu weitere 1000 Menschen, die im engsten Umfeld der Gefahren-Zone durch die Freisetzung zum Teil hochgriftiger und schwer Gesundheits-schädlicher Substanz in Gefahr sein könnten.

Am 7. Oktober 2012 stellte der insgesamt 18fache Familie-Vater den ersten Hilfe-Antrag für sich und seine Familie für eine sichere Reise nach Deutschland und seit nahezu vier Monaten dauert die Zerreiß-Probe für die Familie und möglicherweise viele weitere Menschen in Gefahr an. Mitarbeiter der Regierung von Madagascar bestätigten unterdessen, die Probleme, mindestens ein Kind das bereits im Jahr 2012 getötet wurden und mehrere verletzte Menschen. Die Menschen klagen über Luft-Probleme, Hautreizungen und Vergiftungs-Erscheinungen. Dem Ambatovy Konzern sind die Probleme bekannt und das Unternehmen warnt immerhin mittels Sirenen und im öffentlichen Fernsehen vor den unter Umständen tödlich wirkenden Gas-Austritten. Doch Warnungen genügen den sieben Kindern und der Mutter nicht.

Die Familie wünscht nach Deutschland zu reisen und hofft dort psychologische, soziale und medizinische Hilfe zu finden. Für möglicherweise 1000 weitere Menschen gilt es weitere Wege und Möglichkeiten der Hilfeleistung vor Ort in Madagascar zu finden. Ein zermürbende Situation ist auch die Suche nach einer Antwort, wer sich denn für die Hilfe-Leistung zuständig fühlen könnte oder es in der Tat und Wahrheit ist. Weil es zumindest in Deutschland bislang offenbar keine eindeutige Antwort auf diese wichtige Frage gibt, habe ich auch unter Tränen der Verzweiflung einen Brief des öffentlichen Protests an den EU-Kommissar für Menschenrechte in Straßburg Nils Muižnieks gesendet. Da es nicht fair wäre auch Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) um Hilfe zu bitten wurden die beiden Personen der Zeitgeschichte auch informiert und haben das Schreiben ebenso erhalten, wie auch der Präsident des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Dean Spielmann in Strasbourg in Frankreich.

Kaum ein Mensch kann es so recht verstehen, weshalb die Organisaton einer Evakuierung von sieben unverschuldet in Not geratenen Kindern, davon bereits drei Kinder erkrankt, deren Eltern und möglicherweise von 1000 weiteren Menschen nunmehr nahezu vier Monate dauert und immer noch die Frage nicht zu beantworten ist, wer für eine optimale und angemessene Hilfeleistung in dieser Größen-Dimension zuständig sein könnte. Wenig Problem dürfte für Deutschland die sichere Reise von sieben Kindern und deren Mutter nach Konstanz in Deutschland sein. Der 18fache Familien-Vater konnte sein Plan in die Tat umsetzen, gewissermaßen als eine Art Voraus-Kommando zum Zwecke der Hilfeleistung nach Deutschland zu reisen um auch die finanzielle, soziale, psychologische und medizinische Hilfe für seine sieben Kindern und seine Ehefrau direkt vor Ort bei den deutschen Behörden von Angesicht zu Angesicht zu regeln und zu organisieren.

Unter extremen Belastungen, die kaum vorstellbar sind denkt der Vater der insgesamt 18köpfigen Großfamilie auch an möglicherweise 1000 weitere Menschen in Gefahr und erinnert sich, dass ein französischer Autor, die betroffene Gefahren-Zone als so wörtlich das „Auschwitz von Madagascar“ in einem seiner Veröffentlichungen zur Notlage von vielen Menschen, die in ernster und bedenklicher Gefahr durch die Gas-Austritte verursacht durch das Groß-Unternehmen sind. Wird es noch gelingen die sieben Kinder und deren Mutter sicher nach Deutschland reisen lassen. Wird es genügend freiwillige Helfer und Helferinnen in Madagascar geben um den möglicherweise 1000 betroffenen Menschen in Gefahr vor Ort zu helfen. Auf eine weitere Frage macht ein Mitabeiter der Regierung von Madagascar aufmerksam: Wird es gelingen die Schäden die an Umwelt, Natur und in dier Tier- und Pflanzen-Welt entstanden sind zu begrenzen und die Wunden,, die in diesen Bereichen aufgerissen wurden wieder zu heilen. Es bleibt zu hoffen, dass wir bald über mögliche Hilfeleistungen, intelligente und kreative Konzepte berichten können, wie 1000 Menschen in Gefahr in Madagascar und der Natur, Umwelt, den Tieren und Pflanzen im drittärmsten Land der Welt gut und zeitnah angemessen Hilfe und Helung geschenkt werden kann. ISMOT Internatonal Social And Medical Outreach Team sucht weiterhin Helfer und Helferinnen und wird selbstverständlich weiter berichten.

Ein öffentlicher Brief der Verzweiflung und des Protestes:

His Excellency Mr. Nils Muižnieks
Office of the Commissioner for Human Rights
Council of Europe
F-67075 Strasbourg Cedex, FRANCE
+ 33 (0)3 88 41 34 21
+ 33390215053 / FAX
E-mail: commissioner@coe.int

Frau Karin G.
Auswärtiges Amt Berlin
Frau Susan K.
Auswärtiges Amt Berlin
511-05@auswaertiges-amt.deE-mail:
E-mail: rk-1@dare.auswaertiges-amt.de
Telefonzentrale: (24-Stunden-Service): 03018-17-0
Bürgerservice: (Mo bis Fr 9.00 bis 15.00 Uhr): 03018-17-2000
Telefax: 03018173402
Postanschrift:
Auswärtiges Amt
11013 Berlin

Dr. Guido Westerwelle
Bundesaußenminister Bundesrepublik Deutschland
Auswärtiges Amt Berlin
511-05@auswaertiges-amt.deE-mail:
E-mail: rk-1@dare.auswaertiges-amt.de
Telefonzentrale: (24-Stunden-Service): 03018-17-0
Bürgerservice: (Mo bis Fr 9.00 bis 15.00 Uhr): 03018-17-2000
Telefax: 03018173402
Postanschrift:
Auswärtiges Amt
11013 Berlin
Dr. Guido Westerwelle
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030 / 22771636
Fax: 03022776562
E-Mail: guido.westerwelle@bundestag.de

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
Bundesrepublik Deutschland c/o
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstraße 84
10117 Berlin
Telefon: 030 18 272-0
Fax: 03018102720
E-mail: internetpost@bundesregierung.de.
E-mail: cvd@bpa.bund.de
E-mail: hotline@cvd.bundesregierung.de
CDU Deutschland
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Tel.: 03022070-0
Fax: 03022070-111
E-Mail: info@cdu.de

His Excellency Mr. Dean Spielmann
President of the European Court of Human Rights
European Court of Human Rights
Council of Europe
67075 Strasbourg Cedex
France
Tel : +33 (0)3 88 41 20 18
Fax : +33388412730


Emergency of 7 children and their parents in need after Ammonia Gas Leak caused by AMBATOVY in Madagascar / Africa . Family is asking for permision to travel to SAFTEY in Germany – urgent. This written appeal about the case of 7 children in danger and their parents in danger after Ammonia Gas Leaks in Madagascar, Father of 18 children, a German citizen and his wife in danger and in need and urgent request to provide support, aid and relief for the 7 children, 2 children are already diseased and for their parents is provided in the GERMAN language.

An English translation will be provided and made available as soon as possilbe. ALL authrorities, organizations, companies, associations, aid and relief organization, NGO´s and private persons are requested to support and to assist to help 7 children in and there parents, the Michael Krieger Family (Germany) at this time located in Madagascar in Africa. Thank you. ISMOT International Social And Medical Outreach Team, Founder And Managing Director, Andreas Klamm, journalist, author, registered nurse, R.N. And paradmedic, ISMOT, http://ismotnetwork.wordpress.com

Notlage von 7 Kindern in Gefahr / 2 Kinder bereits erkrankt / Eltern und Kinder einer 9 köpfigen Familie in Gefahr / Madagascar / Deutschland

Dear His Excellency Mr. Nils Muižnieks, Commissioner for Human Rights Concil Of Europe ! (Kommissar für Menschenrechte Konzil von Europa) !
Dear His Excellency Mr. Dean Spielmann
President of the European Court of Human Rights (Präsident des Europäischen Gerichtes für Menschenrechte) !
Sehr geehrte Frau Karin G. ! (Auswärtiges Amt, Berlin)
Sehr geehrte Frau Susan K. ! (Auswärtiges Amt, Berlin)
Sehr geehrte Seine Excellenz Herr Bundeaußenminister
Dr. Guido Westerwelle ! (Bundesaußenministerium / Auswärtiges Amt Berlin)
Sehr geehrte Ihre Excellenz, Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (Bundesrepublik Deutschland / Deutschland)
Sehr geehrte Ihre Excllenzen ! Sehr geehrte Seine Excellenzen !
Sehr geehrte Damen und Herren Richterinnen und Richter !
Sehr geehrte Damen und Herren !

Unter Vormachtsvorlage (Vollmacht wrde bereits mehrfach an das Auswärtige Amt Berlin, Deutsche Botschaft, Polizei, Stadt Konstanz, weitere Behörden in Deutschland gesendet !) zeige ich hiermit an, dass ich Bevollmächtiger von Herrn Karl – Michael Werner Krieger, geboren am *** **** 1953, Paderborn, Deutschland, Staatsbürgerschaft: deutsch, Reise-Pass No. *************** (Bundesrepublik Deutschland / Deutschland) – Wohnort derzeit: Tamatave, Madagascar, Afrika / künftiger Wohnort: Konstanz / Deutschland oder andere Stadt in Deutschland – neue Anschrift wird nachgereicht – schreibe, handele und im Auftrag des Herrn Karl – Michael Werner Krieger, der zudem mit Grad der Behinderung 40 behindert ist, versuche dem Klienten und Hilfe-Suchenden Hilfe zu leisten und zu vermitteln aufgrund einer schweren unverschuldeten Notlage des insgesamt 18fachen Familien-Vaters, mit derzeit 7 Kinder und Ehefrau in Notlage nach Ammoniak – Gas-Freisetzungen durch einen Groß-Konzern Ambatovy in Madagascar.

Die weiteren 11 Kinder des mehrfachen Familien-Vaters sind erfreulicherweise zum Teil in Deutschland in Sicherheit.

In Gefahr sind derzeit 7 Kinder, davon 2 Kinder bereits erkrankt, die Ehefrau des Herrn Michael Krieger und der Familienvater selbst.

Der insgesamt 18fache Familien-Vater Herr Michael Krieger hat bereits am 7. Oktober 2012 einen Hilfe-Antrag auf Gewährung von Konsular-Hilfe nach Paragraph 5 des Konsular-Hilfe-Gesetzes bei den deutschen Behörden unterschrieben und eingereicht.

Die Notlage der 7 Kinder und der Eltern, Familie Michael Krieger ist unverschuldet, da der Konzern AMBATOVY in Madagascar für die Freisetzung von hochgiftigem und möglicherweise sogar tödlich wirkenden Ammoniak-Gas mit bereits öffentlich bekannten mehreren getöteten Menschen und Kindern in Madagascar im Jahr 2012 bekannt sind. Die öffentlichen Berichte und die Proteste betroffener Menschen und auch die Kritik der Regierung von Madagascar sind hierzu öffentlich bekannt und unter anderem auch via GOOGLE zu finden.

Aufgrund der allgemeinen Gefährdung durch Ammoniak-Gas-Freisetzung durch den Ambatovy Konzern ist die Familie Michael Krieger, mit 7 Kindern, zwei (2) Kinder bereits erkrankt, gezwungen unverschuldet, die Region in Tamatave in Madagascar zu verlassen. Dies ist der Familie wegen finanzieller Mittellosigkeit NICHT möglich. Aus diesem Grund beantragte Herr Michael Krieger bereits mehrfach Hilfen bei der Deutschen Botschaft, Auswärtigem Amt und weiteren deutschen Behörden, unter anderem am 7. Oktober 2012 Antrag auf Konsular-Hilfe nach Paragraph 5 des Konsular-Hilfe-Gesetztes.

Aus bislang nicht näher bekannten Gründen wurden diese Hilfen jedoch für 7 Kinder, 2 minderjährige Kleinkinder bereits erkrankt, davon 1 Kind möglicherweise schwer und bedrohlich erkrankt, und die Eltern, Familie Michael Krieger durch die Behörden in Deutschland nicht gewährt.

Bislang, obgleich inzwischen fünf Monate nach der ersten Antragstellung zur Hilfeleistung vergangen sind, wurde keine Evakuierung aus der Gefahren-Zone eingeleitet, noch auf sonstige Weise, schnelle, soziale, humanitäre, finanzielle, medizinische und psychologische Hilfe für 7 Kinder und deren Eltern in unverschuldeter Notlage geleistet.

Der Familien-Vater wünscht sobald wie möglich nach Deutschland zu reisen, möglicherweise zunächst alleine, um Hilfe-Anträge bei den zuständigen Behörden in Deutschland für sich und seine Familie rechtsgültig einreichen zu können. Die Behörden in Deutschland teilten bereits mehrfach mit, dass der Familien-Vater zwingend persönlich in Deutschland vorstellig werden muss mit Reise-Pass und Personalausweis um rechtsgültige Hilfe-Anträge für Kindergeld, Sozialhilfe, sonstige Hilfen in Deutschland zu stellen. Der Familien-Vater wünscht auch die möglichst baldige, wenig komplizierte und zeitlich schnelle angemessene Evakuierung der Familie mit 7 Kinder aus dem Gefahren-Bereich in Madagascar und eine baldige Reise der 7 Kinder, davon 2 bereits erkrankt und seiner Ehefrau nach Konstanz und Deutschland. Die Familie ist derzeit finanziell mittellos.

Da eine schwere und unverschuldete Notlage von 7 Kindern und deren Eltern vorliegt, bitte ich Sie freundlich bald möglichst zu prüfen und zu genehmigen, ob eine Hilfeleistung in folgenden Bereichen möglich ist:

1. Reise des Familien-Vaters nach Deutschland, damit dieser persönlich vor Ort mit den zuständigen Behörden die weitere Hilfeleistung für seine 7 Kinder und Ehefrau in Notlage organisieren und koordinieren kann. Hileleistung in Konstanz, Baden-Württemberg.
2. Reise der 7 Kinder und Ehefrau nach Deutschland, hier: Reise- und Flugkosten von Madagascar nach Konstanz / Deutschland. Evakuierung aus dem Gefahren-Bereich in Madagascar.
3. Soziale und medizinische Erst-Versorgungen von 7 Kindern, 2 Kinder bereits erkrankt und deren Eltern, Familien-Vater, Herz-krank, behindert, Grad der Behinderung 40. Familien-Hilfe für eine Groß-Familie.
4. Hilfe bei der Finanzierung der Operation für ein Kind, Operation erforderlich laut Familien-Vater, wegen Hüftgelenks-Dysplasie, um lebenslang bleibende Schäden abzuwenden.
5. Hilfe bei der Erst-Ausstattung Wohnung für die Groß-Familie. Hilfe bei der Suche nach geeigneter Wohnung oder Haus auf Miet-Basis, sozialer Wohnungs-Bau, ect. oder Vergleichbares.
6. Hilfe zur Erst-Versorgung von 7 Kindern und deren Eltern – bis die sozialen Hilfen in Deutschland genehmigt sein werden (das meint im Beispiel, Schul-Ausstattung, Kleidung, Nahrung, Spielsachen, ect. )
7. Hilfe bei der Bezahlung von Gebühren, Reise-Pass-Kosten, Einreise-Genehmigungen Auswärtiges Amt / Deutsche Botschaft / Bundesverwaltungsamt, ect., deutsche Behörden und Kosten für die so genannte rechtliche Legalisierung der 7 Kinder nach deutschen Verwaltungs-Vorschriften und Gesetzen in Deutschland.

Weitere Informationen im Zusammenhang der unverschuldete Notlage der 7 Kinder und deren Eltern und der Versuchen der Hilfeleistung finden Sie auch in unserem Blog Madagascar Family Care, bei http://madagascarfamilycare.wordpress.com .

Direkt – Kontakt zum 18fachen Familien-Vater, Herrn Michael Krieger:

Michael Krieger
E-mail: le.a@live.de

ISMOT International Social Medical Outreach Team
http://ismotnetwork.wordpress.com
Regionalhilfe.de
http://www.regionalhilfe.de
http://regionalhilfe.wordpress.com

gegründet von Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Moderator, Verleger, Herausgeber, ect. / international, in Europa und weltweit tätig.

Bitte informieren Sie uns an E-mail Anschrift: newsreporter247@googlemail.com / E-mail: andreasklamm@hotmail.com oder 24 Stunden am Tag und in der Nacht, via Mobil-Telefon 01788172114, Mobil Tel. 01701486728 oder Tel. 06236489044, Tel. 06236416802 oder Fax 062364890449. Danke im voraus, wenn Sie in der Lage sein sollten Hilfe zu leisten oder Hilfe zu vermitteln für 7 Kinder, 2 Kinder bereits erkrankt und die Eltern, das meint das Ehepaar Familie Michael Krieger. Danke !

Offizielle Inkenntnis-Setzung über bestehende Notlage einer Großfamilie mit 7 Kindern, 1 Ehefrau und behindertem 18fachen Familien-Vater / 7 Kinder in Gefahr – derzeit noch in Madagascar –

Analakininina (Madagascar) / Berlin (Deutschland). 14. Januar 2013. Aufgrund eines schwerwiegenden Notfalls einer 9köpfigen Familie mit 7 Kindern und 2 Kinder bereits erkrankt, Kinder und Eltern unverschuldet in Notlage derzeit noch in Madagascar, Vater, Staatsbürgerschaft; deutsch / Kinder, Staatsbürgerschaft bi-national / Madagascar / Deutschland, Mutter, Staatsbürgerschaft: Madagascar und seit bereits 7. Dezember 2012 andauernden Hilfeleistungs-Versuchen und Hilfe-Vermittlungs-Versuchen national und international setzen die freie Arbeitsgemeisnchaften für Medien- und Hilfe-Projekte, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com und Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.wordpress.com, vertreten durch Andreas Klamm, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen Regierungspräsidium Tübingen, Oktober 1993) und Rettungssanitäter, hiermit die Öffentlichkeit offiziell über eine bestehende NOTLAGE einer 9 köpfigen Familie, Eltern mit 7 Kindern in schwerer Notlage in KENNTNIS. Es erfolgt hiermit ÖFFENTLICHE INKENNTNISSETZUNG über eine NOTLAGE einer 9köpfigen Familie mit 7 Kindern in Not. Zwei der Kinder der Großfamilie sind bereits erkrankt. Wir bitten zeitgleich um Hilfeleistung und Hilfevermittlung.

Um alle Missverständnisse zu vermeiden, als Gründer und Projektleitung der freien Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte, Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de und den internationalen freien Hilfe-Netzwerks und Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte ISMOT International And Social Medical Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com ist es selbstverständlich NICHT unser Ziel, deutschen Verwaltungen und Behörden oder sonstigen Einrichtungen Schaden zuzufügen.

Unser Ziel ist ein recht einfaches und verständliches Ziel: Schnelle, unbürokratische und angemessene Hilfe-Leistung für Menschen und Tiere in Not, die unverschuldet in schwere Not geraten sind und sich derzeit immer noch in ener GEFAHREN-ZONE befinden. Ammoniak und Ammoniak-Gas können tödliche Wirkungen haben, vor allem auf minderjährige Kleinkinder. Diese Gefahr gilt es von Klein-Kindern, dem Ehepaar, Eltern und Tieren abzuwehren – schnellstmöglichst.


Verdacht schwerer Straftaten nach dem Völkerstraf-Gesetzbuch (VstGB)
Verdacht von Verbrechen gegen die Menschlichkeit / gegen Menschen

/7 minderjährige Kleinkinder, davon bereits 2 Kinder erkrankt und gegen die Eltern sowie gegen weitere Menschen Madagascar / Deutschland )

Von weiteren Zeugen und Beobachtern der Notlage der Familie Michael Krieger und 7 Kindern in schwerer Notlage, 2 Kinder bereits erkrankt, wurde ich in Kenntnis gesetzt, informiert und dringend gebeten, gegen die Mitarbeiter der Deutschen Botschaft, des Auswärtigen Amtes und gegen Frau Karin G. Frau Susan K. (beide Auswärtiges Amt, Berlin), Herrn Wolfgang S. (Kanzler I. Klasse, Deutsche Botschaft Madagascar), Strafanzeige bei der Polizei wegen des DRINGENDEN TATVERDACHTS der GEFÄHRLICHEN UND VORSÄTZLICHEN KÖRPERVERLETZUNG UND VERDACHT DER UNTERLASSENEN HILFELEISTUNG UND WEITERER SCHWERER STRAFTATEN zu erstatten.

ISMOT International Social And Medical Outreach Team und Regionalhilfe.de , zwei freie international tätige Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte wurden von mir jedoch gegründet zum Zwecke der Hilfe-Vermittlung und Hilfe-Leistung für Menschen und Tieren in schweren Notlagen und nicht zum Zwecke der Strafverfolgung. Hier ist meiner Überzeugung nach normalerweise die Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte zuständig, da ich im Hauptberuf auch nur Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Buch-Autor von 10 veröffentlichten Büchern, Verleger, Herausgeber, Moderator bin und im sekundären zweitberuflichen Engagement, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter. In den Jahren 2003 und 2004 studierte ich in Ludwigshafen am Rhein an der Fachhochschule zudem im Fachbereich für Sozial- und Gesundheitswesen und Pflege-Management. Diese bedeutet auch, dass mir die wichtigen Kenntnisse, die jeder Rechtsanwalt und Richter mit einem JURA-Studium haben sollte, ohne Studium, nicht vollumfänglich bekannt sein können. Dies wäre dann doch etwas viel erwartet, alle Gesetze die es in Deutschland und in der Welt gibt, zu kennen. Dies ist Aufgabe von Rechtsanwälten und Richtern, glaube ich zumindest.

Post-Zustellungs-fähige Anschrift des Herrn Wolfgang S.

Herrn
Wolfgang S.
Kanzler I. Klasse
Botschaft der Bundesrepublik Deutschland
101, Làlana Pastora Rabéony Hans
Ambodirotra, B.P. 516
Antananarivo / Madagaskar
Tel.: (+261) 20 22 238 02/03

Da ich für mehrere Jahre Mitarbeiter des Landes Baden-Württemberg, des Landes Rheinland-Pfalz war und zudem im direkten Dienst für Deutschland und der Bundesrepbulik Deutschland, genauer für die Bundeswehr, Bundeswehr Luftwaffe, III. Luftwaffen-Ausbildungs-Regiment, Germersheim und dort auch noch im Luftwaffen-Sicherungs-Trupp und als Rechnungsführer tätig war, werde ich durch diese Umstände in einen sehr schweren Gewissenkonflikt gebracht.

Aus politischen, religiösen, rechtlichen, strafrechtlichen, humanitären, sozialen, pflegerischen und Welt-anschaulichen Gründen und aus Gewissensgründen lehne ich selbstverständlich die möglicherweise geplante vorsätzliche Tötung oder Ermordung von 7 Kindern, davon 2 Kinder bereits erkrankt und deren Eltern ebenso in zum Teil tödlicher GEFAHR grundsätzlich ab.

Als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen, Regierungs-Präsidium Tübingen, Oktober 1993) und als Rettungssanitäter ist mir natürlich bekannt, dass es ein Leichtes sein dürfte, wenn 7 Kinder und deren Eltern in der Gefahrenzone im Bereich des Ambatovy Konzerns in Madagascar regelmässigen Vergiftungen durch Ammoniak-Gas-Freisetzungen auf Dauer über mehrere Tage, Wochen, Monate ausgesetzt bleiben, dass es sehr wohl ein Leichtes sein dürfte, eine ganze Familie mittels Vergiftung durch Ammoniak und Ammoniak-Gas-Freisetzung zu vergiften, bzw. zu töten oder vorsätzlich, vermutlich aus niedrigen Beweggründen ( = Geld) zu ermorden.

Eine solche Tötung oder Ermordung von 9 Menschen, genauer 7 Kinder, 2 Kinder davon bereits erkrankt und deren Eltern wäre selbstverständlich ein massiver Akt der Gewalt und ein eindeutiger Verstoss gegen nationale und internationale Rechte, Bestimmungen, Schutz-Bestimmungen für besonders Schutz-bedürftige, Schutz-befohlene Menschen und gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, doch auch gegen die Bestimmungen des European Council, des Konzils von Europa. Rechtlich und strafrechtlich betrachtet wären hiermit vermutlich nicht nur eine Straftat sondern sogar mehrere Straftaten verbunden.

Da die Bundeskanzlerin Dr. Bundesrepublik Deutschland, Dr. Angela Merkel (CDU) bislang jedoch NICHT die Insolvenz, das meint die Zahlungs-Unfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland öffentlich verkündet hat, gibt es keinen einzigen Anlass dazu, 7 Kinder und deren Eltern in Madagascar, Vater, deutscher Staatsbürger, für mehrere Wochen und Monate in einer Gefahrenzone durch Ammoniak-Gasfreisetzungen des Ambatovy Konzern verseucht, zu belassen und mit einer solchen Massnahme wissentlich und billigend aus finanziellen Gründen ( = Geld und damit niedrige Beweggründe / besonders schwere Straftat ) den Tod von 7 minderjährigen Kindern, 2 Kinder bereits erkrankt und deren Eltern und von weiteren Menschen und Tieren in Notlage in Kauf zu nehmen oder sogar möglicherweise wissentlich herbeizuführen, um mögliche Zeugen „verschwinden zu lassen“ oder für immer „zum Schweigen zu bringen.“

Aus Glaubensgründen, glaube ich in der Regel, dass Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte für die Prüfung solcher Straftaten und Ereignisse zuständig sind.

Aus moralischen und gesellschaftlichen Gründen hingegen, fällt es mir sehr schwer, gegen Mitarbeiter der Bundesregierung oder des Auswärtigen Amtes und damit indirekt Teil der Bundesregierung Strafanzeigen wegen des Verdachts schwerster Verbrechen oder gar wegem eines schwerwiegenden Verdachts von VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT zu erstatten. In der Regel versuche ich immer gütliche Wege und Einigungen zu erarbeiten. Im absoluten Notfall, den ich für die 7 Kinder, 2 bereits erkrankte Kinder und dem Ehepaar Familie Michael Krieger nicht mehr aussschließen kann, bleibt zum Zwecke der weiteren GEFAHRENABWEHR nur noch die Erstattung der Strafanzeige wegen des Verdachts schwerster Verbrechen und Gewaltakte bei denen das Leben und die Gesundheit von 7 Klein-Kindern und deren Eltern gefährdet wird und gefährdet ist.

Dennoch bitte ich die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes vor einer Erstattung einer Strafanzeige mir schnellstmöglichst, Telefon- und Fax-Nummer, E-mail-Anschrift und Name des DIREKTEN DIENSTVORGESETZTEN im Auswätigen Amt in Berlin und der Beschwerdestelle im Auswärtigen Amt mitzuteilen, damit ich noch einmal mit dem Dienstvorgesetzten der betroffenen Personen Kontakt aufnehmen und um Hilfe bitten kann, bevor ich gezwungen werde, zur weiteren GEFAHREN-ABWEHR und des VERSUCHES der RETTUNG des LEBENS von 7 Kindern, davon 2 Kinder bereits erkrankt und deren Eltern in Madagascar, die dringend aus einer gefährlichen Gefahren-Zone in Sicherheit nach Deutschland zu reisen wünschen, Strafanzeige gegen Mitarbeiter der deutschen Bundesregierung und des Auswärtigen Amtes erstatten muss, damit die Tötung von 7 Kindern in Gefahr und deren Eltern möglicherweise doch noch verhindert werden kann. Eine Tötung von 7 Kindern mit Eltern in Notlage ist NICHT erforderlich, da Deutschland und die Bundesrepublik Deutschland, wie auch die Gemeinschaft der Menschen von 82 Millionen Menschen, in der Lage sind, Hilfe zu leisten ohne dass hierbei erhebliche Gefahren für Deutschland entstehen könnten.

Quelle: Wikipedia / VstGB / Völkerstrafgesetzbuch

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 heißt es in Artikel 9: „Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.
Seit dem 1. Juli 2002 besteht der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag als ständige Institution zur Verfolgung dieser Verbrechen. Der ICC berücksichtigt den oben genannten Rechtsgrundsatz und darf nur Straftaten verfolgen, die nach dem Inkrafttreten des internationalen Strafrechts begangen werden.
Definition der Londoner Charta vom 8. August 1945
Verbrechen gegen die Menschlichkeit, unter anderem: Mord, ethnische Ausrottung, Versklavung, Deportation und andere unmenschliche Akte gegen die Zivilbevölkerung oder: Verfolgung aufgrund von rassistischen, politischen und religiösen Motiven; unabhängig davon, ob einzelstaatliches Recht verletzt wurde.“
Mit der Londoner Charta verständigten sich die Alliierten auf ein gemeinsames Strafrecht, das ihren jeweiligen nationalen Rechtssystemen übergeordnet war. Sie bildete die juristische Grundlage für die Nürnberger Prozesse gegen die wichtigsten gefangenen NS-Machthaber.

Definition im Rom-Statut

Artikel 7 des 2002 in Kraft getretenen Rom-Statuts als Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofes enthält folgende Definition:
Absatz 1: Jeder der folgenden Akte, wenn sie im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung und in Kenntnis des Angriffs erfolgen:
(a) vorsätzliche Tötung

(b) Ausrottung
(c) Versklavung
(d) Vertreibung oder zwangsweise Überführung der Bevölkerung
(e) Freiheitsentzug oder sonstige schwerwiegende Beraubung der körperlichen Freiheit unter Verstoß gegen die Grundregeln des Völkerrechts
(f) Folter
(g) Vergewaltigung, sexuelle Versklavung, Nötigung zur Prostitution, erzwungene Schwangerschaft, erzwungene Sterilisation und ähnliche schwere sexuelle Eingriffe
(h) Verfolgung einer Gruppe oder Einheit aus politischen, rassischen, nationalen, ethnischen, kulturellen, religiösen, geschlechtlichen oder anderen Gründen, die allgemein als unzulässig anerkannt sind im internationalen Recht in Verbindung mit diesem Paragraph und den anderen Verbrechen, die der Jurisdiktion dieses Gerichtes unterliegen. (Anmerkung: Neben den Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind auch Völkermord, Kriegsverbrechen und Angriffskrieg strafbar)
(i) Apartheid
(j) Zwangsweises Verschwindenlassen von Personen
(k) Andere unmenschliche Behandlungen ähnlichen Charakters, die vorsätzlich großes Leid oder schwere körperliche oder mentale Verletzungen verursachen.
Absatz 2: Zur Definition von Absatz 1:

(a) Angriff gegen die Zivilbevölkerung bedeutet: Eine Verhaltensweise, die mit der mehrfachen Begehung der in (§1) genannten Handlungen gegen eine Zivilbevölkerung verbunden ist, in Ausführung oder zur Unterstützung der Politik eines Staates oder einer Organisation, die einen solchen Angriff zum Ziel hat.
(b) Ausrottung bedeutet die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen wie zum Beispiel den Entzug von lebensnotwendigem Material wie Lebensmittel und Medikamenten mit dem Ziel, Teile der Bevölkerung zu vernichten.
(c) Versklavung bedeutet die Ausübung jeglicher Gewalt, um über Menschen als Eigentum zu verfügen, inklusive dem Menschenhandel, insbesondere mit Frauen und Kindern.
(d) Vertreibung oder zwangsweise Überführung der Bevölkerung bedeutet die erzwungene, völkerrechtlich unzulässige Verbringung der betroffenen Personen durch Ausweisung oder andere Zwangsmaßnahmen aus dem Gebiet, in dem sie sich legal aufhalten.
(e) Folter bedeutet die absichtliche Schmerzenszufügung, körperlich oder mental, von Personen in Haft oder unter Kontrolle durch Ankläger, ausgenommen sind Schmerzen und Leiden, die der legale Strafvollzug mit sich bringt.
(f) Erzwungene Schwangerschaft bedeutet die rechtswidrige Gefangenhaltung einer zwangsweise geschwängerten Frau in der Absicht, die ethnische Zusammensetzung einer Bevölkerung zu beeinflussen oder andere schwere Verstöße gegen das Völkerrecht zu begehen. Die Bestimmung ist nicht so auszulegen, als berühre sie innerstaatliche Gesetze in Bezug auf Schwangerschaft.
(g) Verfolgung bedeutet die absichtliche, schwere Verletzung von fundamentalen Grundrechten gegen internationales Recht wegen der Identität einer Gruppe oder Gemeinschaft.
(h) Apartheid bedeutet unmenschliche Akte ähnlich denen im (§1), verübt durch ein institutionalisiertes Regime, in Form einer systematischen Unterdrückung und Dominierung einer Rasse durch eine andere.
(i) Zwangsweises Verschwindenlassen von Personen bedeutet die Festnahme, den Entzug der Freiheit oder die Entführung von Personen; durchgeführt, unterstützt oder gebilligt durch einen Staat oder eine politische Organisation, gefolgt von der Weigerung, diese Freiheitsberaubung anzuerkennen oder Auskunft über das Schicksal oder den Verbleib dieser Personen zu erteilen, in der Absicht, sie für längere Zeit dem Schutz des Gesetzes zu entziehen.
Absatz 3: Der Ausdruck „Geschlecht“ bezieht sich auf beide Geschlechter, das männliche und weibliche, im gesellschaftlichen Zusammenhang. Er hat keine andere als die vorgenannte Bedeutung.

Strafbarkeit nach nationalem Recht
Deutsches Recht

→ Hauptartikel: Völkerstrafgesetzbuch

Gemäß deutschem Recht sind „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ nach § 7 Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) überall sowie durch jeden und an jedem strafbar (siehe § 1 VStGB). Die Anwendung wird durch die Ausprägung des Opportunitätsprinzips in § 153f Strafprozessordnung (StPO) wesentlich eingeschränkt. Insbesondere kann hiernach von einer Verfolgung abgesehen werden, wenn die Verbrechen gegen die Menschlichkeit „vor einem internationalen Gerichtshof oder durch einen Staat, auf dessen Gebiet die Tat begangen wurde, dessen Angehöriger der Tat verdächtig ist oder dessen Angehöriger durch die Tat verletzt wurde, verfolgt werden“.

Verdacht der gefährlichen Körperverletzung

§ 224 Gefährliche Körperverletzung (StGB – Strafgesetzbuch)
(1) Wer die Körperverletzung

1.
durch Beibringung von Gift oder anderen gesundheitsschädlichen Stoffen,

2.
mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs,

3.
mittels eines hinterlistigen Überfalls,

4.
mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich oder

5.
mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung
begeht, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

Quelle: http://dejure.org/gesetze/StGB/224.html


Verdacht der unterlassenen Hilfeleistung nach Paragraph 323 c StGB (Strafgesetzbuch)

Strafgesetzbuch

Besonderer Teil (§§ 80 – 358)

28. Abschnitt – Gemeingefährliche Straftaten (§§ 306 – 323c)


§ 323c Unterlassene Hilfeleistung (StGB)

Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

Quelle: http://dejure.org/gesetze/StGB/323c.html

Offizielle Inkenntnis-Setzung: Notlage 7 Kinder und deren Eltern in Madagascar in unverschuldeter Notlage / Gefahr durch Ammoniak -Gas-Freisetzung des Ambatovy Koinzerns

An alle
Polizeidienst-Stellen / Baden-Württemberg / Deutschland / Konstanz
Bundespolizei
Bundesaußenministerium Dr. Guido Westerwelle
Rettungsdienste
Hilfe-Einrichtungen
Hilfe-Organisationen
Vereine, Gruppen, Initiative
Familien-Hilfe
Jugend-Hilfe
Sozialamt / Familien-Fürsorge / Sozialhilfe
Kirchliche Einrichtungen
Auswärtiges Amt
Deutsche Botschaft
Presse, Film, Funk, Fernsehen, Medien, Verlage, Online Medien, sonstige Medien
Nothilfe-Dienste
Privat-Personen, die in der Lage sind zu helfen

Offizielle Inkenntnis-Setzung über bestehende Notlage einer Großfamilie mit 7 Kindern, 1 Ehefrau und behindertem 18fachen Familien-Vater / 7 Kinder in Gefahr – derzeit noch in Madagascar –

Analakininina (Madagascar) / Berlin (Deutschland). 14. Januar 2013. Aufgrund eines schwerwiegenden Notfalls einer 9köpfigen Familie mit 7 Kindern und 2 Kinder bereits erkrankt, Kinder und Eltern unverschuldet in Notlage derzeit noch in Madagascar, Vater, Staatsbürgerschaft; deutsch / Kinder, Staatsbürgerschaft bi-national / Madagascar / Deutschland, Mutter, Staatsbürgerschaft: Madagascar und seit bereits 7. Dezember 2012 andauernden Hilfeleistungs-Versuchen und Hilfe-Vermittlungs-Versuchen national und international setzen die freie Arbeitsgemeisnchaften für Medien- und Hilfe-Projekte, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com und Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.wordpress.com, vertreten durch Andreas Klamm, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen Regierungspräsidium Tübingen, Oktober 1993) und Rettungssanitäter, hiermit die Öffentlichkeit offiziell über eine bestehende NOTLAGE einer 9 köpfigen Familie, Eltern mit 7 Kindern in schwerer Notlage in KENNTNIS. Es erfolgt hiermit ÖFFENTLICHE INKENNTNISSETZUNG über eine NOTLAGE einer 9köpfigen Familie mit 7 Kindern in Not. Zwei der Kinder der Großfamilie sind bereits erkrankt. Wir bitten zeitgleich um Hilfeleistung und Hilfevermittlung.

Das Auswärtige Amt, die Deutsche Botschaft, Polizei, Staatsanwaltschaft, 60 Verlage, Medien,Charity-Organisationen, Vereine, Hilfe-Organisationen, national und international, zahlreiche Rechtsanwälte, zwei Flug-Gesellschaften und inzwischen weitere Behörden wurden bereits Anfang Dezember 2012 über eine unverschuldete, bestehende Notlage von 7 Kindern, Staatsbürgerschaften: Madagascar und Deutschland, der Ehefrau des Familien-Vaters und Herrn Michael K., geboren in Paderborn, erkrankt, mit bestehender, staatlich anerkannter Behinderung, informiert.

Hiermit setze ich Sie offiziell in Kenntnis, dass zwei (2) minderjährige Kinder bereits erkrankt sind und sieben (7) Kinder von insgesamt 18 Kindern in GEFAHR sind. Die weiteren 11 Kinder der Großfamilie sind nach derzeitigen Erkenntnissen in Sicherheit. Gefährdet sind derzeit 7 Kinder, davon 2 bereits erkrankt.

Alle Behörden, Verwaltungen, Institutionen, Firmen, Vereine, Hilfe-Organisatonen, kirchliche Hilfe-Dienste, private Hilfe-Dienste, staatliche Hilfe-Dienste und Privat-Personen werden um Hilfe-Leistung gebeten, um weitere Gesundheits-Schäden und Gefahren für Leib, Seele, Gesundheit und Leben der 7 Kinder, der Ehefrau des Herrn Michael K. und von Herrn Michael K., soweit wie möglich abzuwehren und Hilfe zu leisten, soviel wie erforderlich.

Für Hilfe-Angebote oder Antworten auf FRAGEN steht ISMOT International Social And Medical Outreach Team, 24 Stunden am Tag, Tag und Nacht zur Verfügung. Anfragen via E-mail bitte an E-mail: newsreporter247@googlemail.com senden. Danke !

Neuhofen, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz, Deutschland, 14. Januar 2013
Neuhofen, Rhein-Pfalz-Kreis, Rheinland-Pfalz, Deutschland, 23. Januar 2013

Öffentlicher und FORMELLER PROTEST

Aus rechtlichen Gründen und aus Gewissensgründen, bitte ich hiermit in allen Protokolle, Akten und Dokumentationen meinen ÖFFENTLICHEN UND FORMELLEN PROTEST wegen des Verdachts der unterlassenen Hilfeleistung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verdachts der vorsätzlichen Nichtgewährung von gesetzlich zustehenden Hilfen für 7 Kinder und deren Eltern, Familie Michael Krieger in unverschuldeter Notlage Madagascar. Die möglicherweise begangenen Straftaten sind besonders schwerwiegend, da öffentlich bekannt und bei Behörden bestens bekannt ist, dass 2 der 7 minderjährigen Kleinkinder bereits erkrankt sind und Familie Michael Krieger Schutz-los ohne Hilfe den weiteren Ammoniak-Gas-Freisetzungen durch den Ambatovy Konzern seit 7. Oktober 2012, dem Tag der Antragstellung für die Konsular-Hilfe nach Paragraph 5, Konsular-Hilfe-Gesetz bei den deutschen Behörden, möglicherweise weiteren Vergiftungs-Versuchen und schwersten Gesundheits-Schädigungen, die im schlimmsten Fall zum TOD führen können, ausgesetzt sind.

Es wird ausdrücklich gebeten, den Verantwortlichen für möglicherweise sogar vorsätzlich begangene Straftaten zu vermitteln und diese in Kenntnis zu setzen, dass es keine legtime Rechtsgrundlage für eine vorsätzliche Tötung oder Ermordung von 7 Klein-Kindern, davon 2 Kinder bereits erkrankt, für deren Eltern ubnd für Rettungskräfte, die versuchen Hilfe zu leisten gibt. Nationale und internationale Rechte, Bestimmungen, Ordnungen und Schutz-Bestimmungen, wie etwa die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, die Rom Statuten, die EU-Schutz-Bestimmungen und weitere Bestimmungen, Gesetze und Ordnungen verbieten die Tötung von 7 Kindern und deren Eltern in unverschuldeter Notlage.

Noch einmal BITTE ich ausrdrücklich alle Verantwortlichen, Menschen, Behörden, Organisationen, Stiftungen, Gruppen, Vereinen, Initiativen, Krichen, Weltanschauungs-Gemeinschaften, Glaubenskongregationen unterschiedlichsten Glaubens, Privat-Personen, sonstige Hilfe-Institutionen DRINGEND Hilfe für 7 Kinder, davon 2 Kinder bereits erkrankt und für Familie Michael Krieger zu LEISTEN, damit Leid, Schmerz, Gesundheitsschäden und eine Tötung oder Ermordung verhindert, abgewehrt und abgewendet werden können, was mit einfachsten Mitteln einer Flugreise nach Deutschland schnell, zeitlich angemessen und wirkungsvoll durchführbar und realisierbar ist.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber – Journalist , broadcast journalist, publisher, writer and author / staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter / registered nurse (R.N.) / paramedic

Offizielle und amtliche Bestätigung finden Sie unter anderem bei:
http://ismotnetwork.wordpress.com/offizielle-und-amtliche-bestatigungen
Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte seit 2006, www.regionalhilfe.de
GHL Sozialmission, www.regionalhilfe.de/ghlsozialmission
IFN International Family Network d734, www.ifnd734.org
ISMOT International Medical And Social Outreach Team, http://www.britishnewsflash.org/ismot ,
http://ismotnetwork.wordpress.com
Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, www.libertyandpeacenow.org
British Newsflash Magazine seit 1986, www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty seit 1986, www.ibstelevision.org, www.radiotvinfo.org
Journalisten-Büro Andreas Klamm Sabaot, www.andreas-klamm-sabaot.de.be
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten und Informationen, www.oterapro.de

Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 9044, Mobil Tel. 0178 817 2114, Fax 03222 9308147, Fax 06236 4890449, e-mail: kontakt@radiotvinfo.org, e-mail: andreasklamm@hotmail.com – Country Code – Länder Code – Deutschland – Germany: 0049

Schreiben und Eil-Antrag an den EU-Kommissar für Menschenrechte, His Excellency Mr. Nils Muižnieks, Office of the Commissioner for Human Rights, Council of Europe, F-67075 Strasbourg Cedex, FRANCE / Frankreich in PDF-Version – Link: http://madagascarfamilycare.files.wordpress.com/2013/02/familiennotlage20131_media_and_press_version_redigiert.pdf / Familiennotlage20131_Media_And_Press_Version_redigiert

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Presse-Information: Bitte um Hilfeleistung beim U.N. General-Sekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon in New York City – Sieben Kinder und Mutter in Gefahr – möglicherweise viele weitere Menschen in Gefahr in Madagascar

Presse-Information: Bitte um Hilfeleistung beim U.N. General-Sekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon in New York City – Sieben Kinder und Mutter in Gefahr – möglicherweise viele weitere Menschen in Gefahr in Madagascar

Diese Presse und Medien-Information wird zur Verfügung gestellt in englischer und in deutscher Sprache.

This PRESS AND MEDIA NEWS RELEASE is provided in the English And German language.

Von Andreas Klamm, Journalist

Analakininina (Madagascar) / Konstanz / Berlin / Neuhofen / Frankenthal / Schifferstadt (Germany). 1. Februar 2013.


U.N. Secretary General CALLED for rescue and help for 7 children, their mother and may 1000 other people in Madagascar


Dear Members Of The Press !
Dear Colleagues of International Press, Media !
Dear Sir ! Dear Madam !

According to the reports of MR MICHAEL KRIEGER, a citizen of Germany and father of 18 children his 7 children and his wife Lydia KRIEGER are in DANGER BECAUSE OF POISIONING AND HARMFUL GAS LEAKS CAUSED BY AMBATOVY in Madagascar. According to the eye witness report of MR MICHAEL KRIEGER up to 1000 other people in Madagascar could be in serious DANGER.

ISMOT International Social And Medcial Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com which I have founded because of the EMERGENCY of a pregnant woman Mrs. Natalie F., Berlin, German cituen and her two daughters, little children which have been in DANGER in 2008 in NASSAU in Bahamas does not receive any kind of donations. We do not have even a bank account and we do not have all the rescue workers, which will be NEEDED in Madagascar to rescue 7 children and their mother in DANGER and perhaps up to other 1000 people which could be in DANGER because of poisioning and harmful GAS LEAKS caused by Ambatovy in Madagascar / Africa.

Therefore after a lot of PRAYER and CALLING and requesting help, resuce and support from the ALLMIGHTY AND HOLY GOD, we have send now also after asking Police and about 80 aid and relief organizations for urgent help, a REQUEST to the U.N. General Secreatary, HIS EXCELLENCY MR. BAN Ki-MOON, to rescue and to save the lifes of 7 children, their mother and may even 1000 more people and for an international and indenpendent investigation about these incidents in Madagascar.

If you have any question, you are FREE to call me by mobile phone, 24 hours, day and night, on Tel. 004917014876728 or Tel. 00491788172114 or by E-mail: newsreporter247@googlemail.com and E-mail: andreasklamm@hotmail.com

More information you will find on http://madagascarfamilycare.wordpress.com .

The eye witness Mr. Michael Krieger could be availalbe for interview upon request.

GERMAN TRANSLATION

Sehr geehrte Mitglieder der Presse !
Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen der Internationalen Presse und Medien !
Dear Sir ! Dear Madam !

Auf der Grundlage von Informationen und Berichten, des Herrn MICHAEL KRIEGER, ein deutscher Staatsbürger und Vater von 18 Kindern, befinden sich 7 seiner Kinder und seine Frau Lydia KRIEGER in GEFAHR aufgrund hochgiftiger und verletzender GAS-AUSTRITTE verursacht vom Ambatovy Konzern in MADAGASCAR. Auf der Grundlage der Augen-Zeugen-Berichte des Herrn Michael Krieger sind möglicherweise weitere 1000 Menschen in der Gefahren-Zone in Madagascar in GEFAHR.

ISMOT International Social And Medical Outreacht Team, http://ismotnetwork.wordpress.com , eine freie Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte, die ich aufgrund eines schweren NOTFALLS einer damals hochschwangeren Mutter, Frau Natalie F. aus Berlin und ihrer zwei kleinen Töchter (damals war das zweite Klein-Kind und Mädchen noch nicht geboren) in Nassau, Bahamas in zum Teil tödlicher GEFAHR gegründet habe, erhält in der Regel keine Spenden. ISMOT International Social And Medcial Outreach Team hat noch nicht einmal ein einziges Bank-Konto und wir haben nicht die Vielzahl der RETTUNGSKRÄFTE, die jetzt möglicherweise benötigt werden um 7 Kinder, deren Mutter und 1000 weitere Menschen aus einer gefährlichen GEFAHREN-ZONE zu retten. Aus diesem Grund wurde die Hilfe von GOTT DEM HERRN an erster Stelle erbeten und angefordert. Zudem wurde die Deutsche Botschaft, das Auswärtige, Amt, Polizei in Schifferstadt in der Pfalz, Polizei in Konstanz, Mitglieder des Deutschen Bundestags, Bundespräsident Dr. h. c. Joachim Gauchk, Papst Benedikt XVI., (Vatikan-Staat, Rom), Präses Nikolaus Schneider von der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Staatsanwaltschaft in Frankenthal, der Ministerpräsident von Baden-Württemberg Windfried Kretschmann, der Innenminister von Baden-Württemberg, Herr Reinhold Gall und weitere Behörden, Organisationen, Hilfe-Organisationen und Vereine informiert. Da die 7 Kindern und ihre Mutter immerhin bereits seit 7. Oktober 2012, dem TAG der Antragstellung auf Konsular-Hilfe nach Paragraph 5 des Konsular-Hilfe-Gesetzes, nunmehr seit fast fünf Monaten auf eine Rettung und Hilfeleistung warten und diese Hilfeleistung immer noch nicht erfolgt ist, wurde jetzt mittels Schreiben, gesendet, via FAX, der U.N. General-Sekretär der Vereinten Nationen, Seine Excellenz Ban Ki-Moon und die Gemeinschaft der Vereinten Nationen DRINGEND um RETTUNG und Hilfeleistung gebeten von 7 Kindern und deren Mutter Lydia KRIEGER, die dringend zwecks Hilfe und medizinischer Versorgung zu ihrem Vater nach Deutschland nach Konstanz reisen wollen und zum Zwecke der Hilfeleistung für möglicherweise weitere 1000 Menschen und eine bislang nicht näher bekannte Anzahl von Tieren, die sich in der GEFAHREN-ZONE in MADAGASCAR nach Berichten des Augen-Zeugen, Herrn Michael KRIEGER, befinden.

Für die Beantwortung von FRAGEN stehe ich Ihnen TAG und NACHT zur Verfügung, via Mobil Tel. 00491701486728 oder Mobil-Tel. 00491788172114, via E-mail: newsreporter247@googlemail.com oder E-mail: andreasklamm@hotmail.com .

Weitere Infomationen finden Sie auch bei http://madagascarfamilycare.wordpress.com .

Der Augen-Zeuge Herr Michael Krieger ist möglicherweise auch für Interviews für Radio, Fernsehen, Medien zu erreichen.

Die Abschrift der Hilfe-Anfrage an den U.N. General-Sekretär Ban Ki-Moon, Vereinte Nationen im Wortlaut vom 1. Februar 2013

Datum / Date: February 1, 2013

Emergency PLEASE forward as quick as possible

To
His Excellency Ban Ki-moon
Secretary-General
The United Nations
1 United Nations Plaza
New York, New York 10017-3515
United States of America
Tel.(212) 963-6819/7319
Fax: 0012129631658

Office of the Spokesman for the Secretary-General
United Nations, S-378
New York, NY 10017
Press/media inquiries only
Fax: 0012129637055
Fax: 0012129634475
email: inquiries@un.org

All national and international authorities, companies, organizations and persons are requested to support 7 children in danger, 3 children already diseaesed in Madagacascar and the wife of MR. MICHAEL KRIEGER, CITIZEN OF GERMANY and of perhaps 1000 other people in DANGER in MADAGASCAR in times of special circumstances which have effected the lifes of children, poor people in serious conditions and to assist the 7 children and their mother to travel as soon as possible to Germany that he will be able to receive any kind of support of his family, medical and social care which is required as soon as possible.

In Concern Of The Universal Valid DECLARATION OF THE HUMAN RIGHTS, proclaimed by the United Nations in 1948, New York City, United States of America

Dear Sir, His Excellency Secretary-General Ban Ki-Moon !

Hereby our International Social And Medical Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com , an international aid and relief association, needs to file a REPORT and COMPLAINT in concern of the ongoing emergency situation of 7 children , 3 children are already diseased and their mother MRS. Lydia KRIEGER in Madagascar (Africa), wife of the disabled father of 18 children, MR MICHAEL KRIEGER, citizen of GERMANY, because of the possible Abuses And Violations Of The Universal Human Rights and The United Nations Convention on the Rights of Persons with Disabilities.

Seven children and their mother and perhaps more than 1000 other people are perhaps in SERIOUS DANGER BECAUSE OF POISIONING AND MAY EVEN HARMFUL GAS LEAKS caused by Ambatovy in MADAGASCAR in Africa at this time. Mrs. Lydia KRIEGER and their 7 children want to travel as soon as possible to GERMANY to SAFETY for medical treatment, care, help, aid and child care support and all other support for the family.

For not known reasons, the first REQUEST for urgent support, relief and aid has been released by Mr. MICHAEL KRIEGER, which is an official registered disabled person in GERMANY and father of 18 children on October 72, 2012 to the EMBASSY of GERMANY. The family in DANGER and in NEED are waiting now almost five (5) months since October 2012 to find support, aid, resuce and evacuation and relief from a serious danger such as poisioning and may even harmful GAS LEAKS caused by Ambatovy in Madagascar. These serious incidents could effect according to the not officiially confirmed reports of MR. MICHAEL KRIEGER up to other 1000 people in Madagascar in Africa.

Human Rights and the RIGHT TO LIVE are elementary, universal and fundamental rights.

References:
1. http://www.un.org
2. http://www.un.org/disabilities/default.asp?id=259
3. http://www.libertyandpeacenow.org/humanrights.htm
4. ISMOT International Social And Medical Outreach Team, http://ismotnetwork.wordpress.com
5. Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de and http://regionalhilfe.wordpress.com
6. Madagascar Familiy Care, http://madagascarfamilycare.wordpress.com
7. Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.html

According to the UNIVERSAL DECLARATION OF THE HUMAN RIGHTS and The United Nations Convention on the Rights of Persons with Disabilities, disabled persons, children and women are under special protection by international and national laws, rules and regulations:

UNIVERSAL DECLARATION OF THE HUMAN RIGHTS

Article 25
1. Everyone has the right to a standard of living adequate for the health and well-being of himself and of his family, including food, clothing, housing and medical care and necessary social services, and the right to security in the event of unemployment, sickness, disability, widowhood, old age or other lack of livelihood in circumstances beyond his control.
2.Motherhood and childhood are entitled to special care and assistance. All children, whether born in or out of wedlock, shall enjoy the same social protection.

Article 1
All human beings are born free and equal in dignity and rights. They are endowed with reason and conscience and should act towards one another in a spirit of brotherhood.

Article 2
Everyone is entitled to all the rights and freedoms set forth in this Declaration, without distinction of any kind, such as race, colour, sex, language, religion, political or other opinion, national or social origin, property, birth or other status. Furthermore, no distinction shall be made on the basis of the political, jurisdictional or international status of the country or territory to which a person belongs, whether it be independent, trust, non-self-governing or under any other limitation of sovereignty.

Article 3
Everyone has the right to life, liberty and security of person.

Hereby we do CALL for an urgent INTERNATIONAL and independent INVESTIGATION in case of Emergency and we do call for all actions to provide safety, security, liberty, freedom, good medical and social care for the 7 children and their mother MRS. Lydia KRIEGER in Madagascar and perhaps up to 1000 more people in danger and we do ask for any kind of support that the 7 children and their mother MRS LYDIA KRIEGER will be guided, be protected and leaded to travel back save without any other delay to GERMANY that the may will be able to receive all kind of support, aid, help and medical treatment in security in GERMANY.
Help, support, assistance and so far if neccesary medical assistance and treatment is requested for up to other 1000 people in Madagascar which might suffer because of the effects and side effects of poisioning and harmful GAS LEAKS caused by Ambatovy.

Democracy, freedom and the UNIVERSAL DECLARATION OF THE HUMAN RIGHTS are an elementary and vital parts of a world and nation with justice and securtiy for all people, especially for persons with disabilities according to the The United Nations Convention on the Rights of Persons with Disabilities.

ISMOT International Social And Medical Outreach Team is asking His Excelleny Secretary General of the UNITED NATIONS, The Members Of The United Nations, The United Nations to monitor, to investigate the ongoing emergency situation and to provide all supplies and help and support to RESCUE and to save the lifes of children, women and men in serious danger in MADAGASCAR because of GAS LEAKS caused by Ambatovy, which could be serious threats to 7 children, 3 children are already diseased and their mother Mrs. Lydia KRIEGER, wife of MR MICHAEL KRIEGER, a citizen of Germany and perhaps more than other 1000 people and citizens of Madagascar, which are entitled TO SPECIAL PROTECTION, SPECIAL CARE, ASSISTANCE OF ANY KIND, GOOD MEDICAL AND SOCIAL CARE and SOCIAL SECURITY.
Please take all actions for intervention to assist and to protect children, women and men which could be according to the reports of MR MICHAEL KRIEGER, a citizen of Germany, in serious danger in Madagascar / Africa.

Thank you in advance. Very Special Thanks To All People Which Fulfill Their Duties To Help A Tourist in Need!

Sincerely,
Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber – Journalist , broadcast journalist, publisher, writer and author / staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter
registered nurse (R.N.) / paramedic

Offizielle und amtliche Bestätigung finden Sie unter anderem bei:

Offizielle und amtliche Bestätigungen

Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte seit 2006, http://www.regionalhilfe.de
GHL Sozialmission, http://www.regionalhilfe.de/ghlsozialmission
IFN International Family Network d734, http://www.ifnd734.org
ISMOT International Medical And Social Outreach Team, http://www.britishnewsflash.org/ismot ,
http://ismotnetwork.wordpress.com

Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org
British Newsflash Magazine seit 1986, http://www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty seit 1986, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org
Journalisten-Büro Andreas Klamm Sabaot, http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten und Informationen, http://www.oterapro.de

Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 9044, Mobil Tel. 0178 817 2114, Fax 03222 9308147, Fax 06236 4890449, e-mail: kontakt@radiotvinfo.org, e-mail: andreasklamm@hotmail.com – Country Code – Länder Code – Deutschland – Germany: 0049

SENDER

Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de (freie Arbeitsgemeinschaft für Medien und Hilfe-Projekte / free task force and association for media and aid projects)

GHL Social Mission, http://www.regionalhilfe.de/ghlsozialmission

ISMOT International Medical And Social Outreach Team, http://www.britishnewsflash.org/ismot

oterapro.de – Fernsehen, Radio, Nachrichten, Medien, Informationen

Andreas Klamm, Journalist, Rundfunk-Journalist, Verleger, Herausgeber, staatlich geprft. Gesundheits- und Krankenpfleger

British Newsflash Magazine, http://www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org
Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org

Schillerstr. 31
D 67141 Neuhofen in der Pfalz
Rhein-Pfalz-Kreis
Rheinland-Pfalz, Deutschland / Germany
Tel. 00496236 416802
Tel. 00496236 489044
Fax 00496236 4890449
Fax 0049 3222 9308147
Mobil Tel. 0178 817 2114
email: kontakt@radiotvinfo.org
email: andreasklamm@hotmail.com
email: andreas@ibstelevision.org

Postfach 1113
D 67137 Neuhofen
Deutschland / Germany

Datum / Date: February 1, 2013

Videos zu den Ammoniak-Gas-Freisetzungen in Madagascar
1, Interview mit Michael Krieger am Telefon, bei Radio TV IBS Liberty, http://youtu.be/_qB24yk6g1k
2. Interview mit Herrn Alain Mahavimbina, Chef de Region Toamasina, Madagascar, http://youtu.be/eKQnFRxs0CM

UN_United_Nations_Secretary_General_Ban_Ki_Moon_Children_in_Danger-001-001

UN_United_Nations_Secretary_General_Ban_Ki_Moon_Children_in_Danger-002-002

UN_United_Nations_Secretary_General_Ban_Ki_Moon_Children_in_Danger-003-003

UN_United_Nations_Secretary_General_Ban_Ki_Moon_Children_in_Danger-004-004

Papst_Benedikt_XVI_KathKircheEilantrag19122012Presseredigiert-006-006

Andreas_Klamm_Presse_20121-001-001

Andreas_Klamm_Sabaot_PRESS_2010

Press_Intl_2010_Andreas_Klamm_Sabaot_1

Press_Intl_2

UN_United_Nations_Secretary_General_Ban_Ki_Moon_Children_in_Danger

Petition und Hilfe-Anfrage in englischer Sprache an U.N. General-Sekretär Ban Ki-Moon, New York City, Vereinte Nationen / Petitiion and Request For Aid, Relief, Support and Help to the Secretary Generel Ban Ki-Moon, U.N. United Nations, New York City, United States of America – Link: http://madagascarfamilycare.files.wordpress.com/2013/02/un_united_nations_secretary_general_ban_ki_moon_children_in_danger.pdf

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A OPEN LETTER FROM BORIS JOHNSON TO LONDONERS

A OPEN LETTER FROM BORIS JOHNSON TO LONDONERS

Will People of London Re-Elect Boris Johnson Mayor on May 3rd ?

Boris Johnson has today written an open letter to all Londoners:

London. May 1, 2012. On April 30th, Boris Johnson, the candidate which may be re-elected Mayor of London has published an OPEN LETTER to The People Of the City In London (United Kingdom)

By Boris Johnson Mayor of The City Of London:

“Dear Londoner

This election comes when we have been going through the toughest times that anyone can remember.

The big question is therefore blindingly simple.

It is about who has the best plan for the jobs and growth that will help bring prosperity to all.

It is about who will deliver the investment – from central government – that will take London forward.

It is about who you can trust to spend that money wisely – and who will be honest with you about where the money is coming from, and how it is spent.

I believe my 9 point plan is right for the future of the greatest city on earth.

My ambition is to make London ever safer, greener, cleaner and more attractive to live in and invest in.

That means continuing to put more police out on the street.

While other police forces have been cut, London now has over a thousand more officers than there were when I was elected. And now we are taking officers out of backroom jobs – and putting 2000 in Safer Neighbourhood Teams.

That is a massive boost to neighbourhood policing. Those extra bodies will help us to continue to drive down crime.

Crime overall is down almost 11 per cent in the last four years. The murder rate is down by a quarter. Bus crime is down by a third.

I want London to be one of the safest cities on earth – because a safer city is not only a happier city. It is a city that attracts investment and helps us create jobs.

And that is why we will continue our extraordinary neo-Victorian programme of investment in transport.

The population is growing fast, and will increase by at least a million in the next ten years. Tube and rail passenger numbers are expected to rise by 30 per cent by 2020.

We would be mad to rely on the bakelite fuseboxes and antiquated signalling that is still to be found on the oldest Tube system on earth.

We cannot continue to cram our passengers in conditions that are ever hotter and more uncomfortable.

Unless we relieve the pressure on the Central Line, it is predicted that rush hour conditions will breach EU rules on the transit of live animals.

That is why I fought so hard to rescue Crossrail from the Treasury chopping block.

That is why it is utterly vital that we press on with our planned Tube improvements – and why it would be so wrong and so short-sighted to cut those programmes.

In the next four years we have a historic chance to automate the Tube. We can move to “driverless” trains – with no loss of safety – as they have done in Paris, Singapore and elsewhere.

New technology has helped us to cut delays by 40 per cent in the last four years.

I want to go further, and reduce delays by another 30 per cent. We have the technology to do it.

Do you want London to be left behind by Paris? I don’t.

Do you want us to be held up by trades union barons? I don’t.

And it is our transport investments that will unlock growth, jobs and the potential for new homes.

Plans are already underway for a new “Blackwall Two” tunnel to relieve cross-river congestion. We are extending the Northern line to Battersea – and we can solve the power station conundrum that has baffled London for 30 years.

Across London, from Ealing to Stratford, from Vauxhall to Brent Cross, there are new growth areas with astonishing scope for top-quality development.

Croydon and Tottenham – two of the areas worst hit by last year’s riots – are both on the verge of exciting regeneration schemes, and I am determined to drive them forward over the next four years.

International investors are already queuing up to stake their claim – and I will make sure the world knows what London has to offer.

It is these opportunity areas that will help us to tackle London’s housing crisis – but we will go further.

Yes, I am proud that we have defied the sceptics and built a record 52,000 affordable homes over the last four years. Now I intend to create a new agency – Homes for London – that will bring 530 hectares of public land together and make that land available for development.

If you add together the transport, housing and regeneration programmes that are already funded – we will create 200,000 jobs over the next four years.

But – as far as possible – I want Londoners to be in a position to get these jobs.

Too many young Londoners are coming on to the job market without the real skills and aptitude they need. All too often, they are losing out to talented and determined workers from elsewhere.

That is why I will substantially expand our apprenticeship scheme. We have helped 54,000 become apprentices in a vast range of professions – and 84 per cent stay on in full-time jobs.

Over the next four years we are going to help create another 250,000 apprenticeships; and at a time of high youth unemployment I believe it is among the most important things we can do for our city.

We will continue and expand all our programmes that will help young people to get ready for the job market – especially those who are at most risk of missing out.

In the next four years, we will step up all the work we are doing through Team London – mentoring, encouraging youth groups of all kinds, boosting grassroots sport, and tackling illiteracy.

It is a scandal that one in four 11 year olds is still unable properly to read or write.

My ambition is to begin to stamp out illiteracy among London’s 11 year olds. That is the first step on the path away from crime and towards a job.

And we will help business – especially SMEs – to take on those potential employees. We have set up the London Growth Fund to offer low-cost loans.

We will continue with our £221 m programme of investment in high streets and shopping districts – improving the streetscape, planting trees, and helping retailers to face the challenge of the big shopping centres.

We will expand the best cycle hire scheme on earth. We will continue to improve London’s air quality, and a host of other measures to improve the quality of life for Londoners.

We can do all these things because we are managing our budgets responsibly. We have abandoned the grandiose and wasteful approach of the previous mayor.

This has allowed me to keep my promises to London over the last four years.

I have delivered a 24 hour freedom pass – and we will now make sure that everyone gets it as soon as they turn 60, and we will negotiate to put it on the overground rail as well.

I got rid of the Western Extension Zone of the Congestion charge, because it was imposed in defiance of people’s wishes.

I banned alcohol on public transport and put another 697 uniformed officers on the buses and tube.

I have got rid of the bendy bus and introduced a new Routemaster-style bus for London, built in Britain, creating jobs in this country, the cleanest new bus in Europe – and each of them costs no more than a current hybrid bus.

I have saved billions in unnecessary expense at TFL, disposed of 23 buildings and 25 per cent of the directors. I have sold two police flats and cut bonuses across the board.

It is this relentless efficiency with your money that has allowed me to freeze the Mayoral share of council tax for four years. Now I am promising to cut it by 10 per cent.

I believe that in tough times, that is the right approach for London.

We simply cannot afford to go back to the waste and inefficiency of the previous regime.

This city has a fantastic future. London is still the financial capital of Europe, if not the world. We also have an astonishing array of manufacturing and in the last four years London has seen an explosion of digital start-up companies.

It is the global crossroads, the entrepot that unites the BRIC economies – Brazil, Russia, India and China. London continues to be the artistic and cultural capital of the world, and with more top universities and medical research facilities than any other capital.

But I want all Londoners to share in that success – and that means investing now in the things that will create jobs and growth.

The choice is clear this Thursday.

It is between a Mayor who invests in our future – and irresponsible proposals from Ken Livingstone that would put that investment at risk.

I know I am best placed to get the funds our city will need.

I will use that money well – not waste it on schemes of no economic benefit to London.

I want to unite London – not try to divide one group from another.

I want to take London forwards – not back to the 1970s.

I believe I am best placed to lead London out of recession, to get real and lasting value from the Olympics, and to lengthen our lead as the greatest city on earth.

I hope I can count on your vote on Thursday.”

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Klarnamen oder doch lieber ein Pseudonym nutzen ?

Klarnamen oder doch lieber ein Pseudonym nutzen ?

Engagement und Courage engagierter Menschen und Friedensaktivisten bleibt auch in Deutschland in lebendiger Erinnerung

Berlin. 19. August 2011. In Deutschland wird die öffentliche Diskussion und Debatte geführt, ob Journalisten, Autoren, Blogger und engagierte Menschen in Deutschland ihren Klarnamen, das meint auch echte Namen für Veröffentlichungen in der Öffentlichkeit nutzen sollten, oder aus Schutzgründen doch lieber ein Pseudonym und Künstlernamen nutzen, um ihre wahre Identität der Öffentlichkeit nicht preiszugeben.

Als französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor von 9 Büchern bin ich es gewohnt mit sogenannten Klarnamen in Tageszeitungen, Presse, Film, Funk und Fernsehen seit 1984 zu arbeiten, und meine Beiträge, Artikel, Radio- und Fernseh-Produktionen zu veröffentlichen. Vergleiche hierzu auch die Informationen auf meiner Web-Seite bei http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be und beim internationalen Medien-Projekte für Menschenrechte Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters bei http://www.libertyandpeacenow.org . Die Angst einiger Autoren, Journalisten, Menschen und Blogger, Morddrohungen zu erhalten, kann ich gut verstehen. Wer kritische und aufklärende Beiträge etwa in Bezug auf soziale Miss-Stände, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verletzung von Grundrechten und Menschenrechten in Deutschland und in der Welt schreibt, die sich nicht dem Diktat allgemeiner Zensur oder der Zensur von Medien unterwerfen, der sollte immer damit rechnen, Drohungen und Mord-Drohungen zu erhalten, früher oder später. Auf den Schutz nach freiheitlich-demokratischen sowie rechtsstaatlichen Grundprinzipien von Regimen zu hoffen, die unverblümt, öffentlich bekannt, heute bereits demaskiert Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, Grundfreiheiten, Grundrechte und Menschenrechte verletzen, wäre zugegebenerweise eine Illusion. Das Ziel von Terroristen ist es immer größtmögliche Angst, Schrecken und Terror zu verbreiten und die Menschen einzuschüchtern, zu unterjochen, zu geiseln, zu quälen und zu foltern. Die Terroristen lassen keinen Zweifel daran aufkommen, dass diese es ernst meinen, mit ihren Plänen alle Grundfreiheiten, Grundrechte, Menschenrechte, Meinungs- Gedankens- Gewissen- und Informations-Freiheit zu vernichten, ja sogar, wenn es möglich wäre das freie, nicht manipulierte Denken zu vernichten. Kein Mensch, der je nur ansatzweise das Wirken von Terroristen beobachtet hat, wird einen Zweifel daran haben, dass Terroristen, nicht davor zurückschrecken, das Leben von Menschen zu vernichten, die sich für Gerechtigkeit, Menschenrechte, Grundrechte, Freiheit, Frieden und Liebe in Deutschland und in der Welt engagieren. Auf die Zusage von Terroristen zu hoffen, dass diese keinen Mord begehen, wäre eine Illusion. Am Ende des Terroraktes von Terroristen steht die größtmögliche Demütigung der Würde von Menschen und der offene Ausdruck der Verachtung des Lebens von Menschen, die meist mit der Begehung eines Mordes oder des Massenmordes – meist aus niedrigen Beweggründen – einen Höhepunkt findet. Für mutige und couragierte Menschen, Journalisten, Autoren, Blogger, Sozial- und Menschenrechts-Aktivisten in Deutschland und in der Welt stellt sich immer auch die über Leben und Tod entscheidende Frage, ob diese sich dauerhaft in Geiselhaft und Sklavenschaft von Terroristen halten lassen wollen und damit die Terroristen die Angst, die Freiheit und Liebe besiegen oder ob couragierte, mutige und engagierte Menschen mit friedlichen Mitteln der Aufklärung und Transparenz für das GUTE kämpfen, damit das Böse nicht siegt. Wenn die GUTEN nicht für das Gute mit friedlichen Mitteln kämpfen, siegt das Böse.

Doch wer etwas sagen will und dazu auch steht, sollte prüfen, ob er oder sie dazu auch mit Gesicht und Namen stehen will in der Öffentlichkeit und transparent. Es gibt gute Beispiele in Deutschland: Etwa Hans und Sophie Scholl und Christoph Propst, die während der Dikatur der Nationalsozialisten in den Jahren 1933 bis 1945 mit ihren Klarnamen für Frieden mitten im Krieg, Flugbätter schrieben und verteilten. Es war ein mutiger Schritt für die Menschheit in aller Welt und die Menschen in Deutschland. Hans und Sophie Scholl und Christoph Propst wurden für ihr bekennendes Engagement für FRIEDEN in Deutschland und in der Welt von den Nationalsozialisten ermordet. Solche Dinge geschehen in einer Tyrannei und Diktatur. Doch das Engagement für Frieden und Gerechtigkeit von Hans und Sophie Scholl, Christoph Propst und weiterer couragierter Menschen ist Gott sei Dank in Deutschland und in der Welt immer noch in lebendiger Erinnerung. Andreas Klamm – Sabaot

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Presse-Erklärung und Mitteilung: Falscher Verdacht des Terrorismus gegen einen deutschen Arzt

Presse-Erklärung und Mitteilung: Falscher Verdacht des Terrorismus gegen einen deutschen Arzt

MR THOMAS HAMMARBERG
COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS
Kommissar für Menschenrechte
F 67075 Strasbourg
France
Fax: 033 390 21 50 23
email: commissioner@coe.int , press.commissioner@coe.int
Internet: http://www.coe.int/commissioner

ICC
International Criminal Court
Internationaler Strafgerichtshof
Information and Evidence Unit
Office of the Prosecutor
Post Office Box 19519
2500 CM The Hague
The Netherlands

Fax +31 70 515 8555
email: PublicAffairs.Unit@icc-cpi.int , otpnewsdesk@icc-cpi.int , otp.informationdesk@icc-cpi.int

Cour Européenne des Droits de l’Homme –
European Court of Human Rights
Council of Europe
67075 Strasbourg – Cedex
France

Tel.: + 33 (0)3 88 41 20 18
Fax: + 33 (0)3 88 41 27 30
email:

Bundespräsident
Herrn Dr. Christian Wulff
Deutschland

Bundespräsidialamt
Spreeweg 1
10557 Berlin

Postanschrift:
11010 Berlin
email: poststelle@bpra.bund.de , presse@bpra.bund.de , bundespraesident@bpra.bund.de

Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstraße 84
10117 Berlin

Telefon: 030 18 272-0
Fax: 030 18 10 272-0
email: angela.merkel@bundestag.de ; angela.merkel@wk.bundestag.de , internetpost@bpa.bund.de

Bundesverfassungsgericht
Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident
Waldstadt
Rintheimer Querallee 11
76131 Karlsruhe
Telefonzentrale: 0721/9101-0
Fax: 0721/9101-382
email: bverfg@bundesverfassungsgericht.de , bverfg-technik@jurix.jura.uni-sb.de , besucherdienst@bundesverfassungsgericht.de

Generalbundesanwaltschaft
Professor Monika Harms, Generalbundesanwältin
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefon: (0721) 81 91 0
Telefax: (0721) 81 91 59 0
eMail: poststelle@generalbundesanwalt.de , poststelle@gba.bund.de
http://www.generalbundesanwalt.de

Bundeskriminalamt (BKA)
Herrn Jörg Ziercke, Präsident
65173 Wiesbaden
Tel.: +49 (0)611 55-0
Fax: +49 (0)611 55-12141
email: info@bka.de

Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
Herrn Heinz Fromm, Präsident
Merianstraße 100
50765 Köln

Telefon: +49.221.792-0
Telefax: +49.221.792-2915
E-Mail: bfvinfo@verfassungsschutz.de , poststelle@bfv.bund.de

Bundesnachrichtendienst (BND)
Herrn Ernst Uhrlau, Präsident
Herrn Dr. Bodo Hechelhammer
Dienstsitz Pullach
Heilmannstrasse 30
82049 Pullach

Telefon (0 89) 7 93 15 67
Dienstsitz Berlin
Gardeschützenweg 71-101
12203 Berlin

Telefon (0 30) 4 14 64 57
email: zentrale@bundesnachrichtendienst.de ,
pressestelle@bundesnachrichtendienst.de ,
information@bundesnachrichtendienst.de , geschichte@bnd.bund.de

International News Release

Subject: Falsce Accusation of Terrorism, Language: German,
Physician Mr. Afshin Seresti, German citizen

PRESSE-ERKLÄRUNG / PRESSE-MITTEILUNG

Thema: Falsche Anschuldigung, falscher Verdacht „islamischer Terrorist“, Arzt, Herr Afshin Seresti, säkularer Mensch jüdischen Glaubens, deutscher Staatsbürger, geboren im Iran
→ Vorläufige Einschätzung zur Lage der nationalen Sicherheit von Deutschland in einem Einzelfall

herausgegeben am 14.August 2011 von Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Journalisten-Büro, oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten, Informationen, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Menschenrechte, British Newsflash Magazine, Radio TV IBS Liberty

Dear MR THOMAS HAMMARBERG, COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS !
Dear Prosecutor Of The International Criminal Court ICC !
Dear President Of The International Criminal Court ICC !
Dear President Of The European Court of Human Rights !
Sehr geehrte Seine Excellenz, Dr. Christian Wulff, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland !
Sehr geehrte Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin !
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident, Bundesverfassungsgericht !
Sehr geehrte Professor Monika Harms, Generalbundesanwältin, Generalbundesanwaltschaft !
Sehr geehrter Herr Jörg Ziercke, Präsident, Bundeskriminalamt !
Sehr geehrter Herr Heinz Fromm, Präsident, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) !
Sehr geehrter Herr Ernst Uhrlau, Bundesnachrichten-Dienst (BND) !
Sehr geehrter Herr Dr. Bodo Hechelhammer, Bundesnachrichten-Dienst (BND) !
Sehr geehrte Kollegen, Kolleginnen, Journalisten, Journalistinnen, Damen und Herren von Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien !

Date / Datum: 14. August 2011

Mein Name ist Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Buch-Autor von 9 veröffentlichten Büchern, Gründer, Verleger und Herausgeber des internationalen Reise- und Nachrichten-Magazines, British Newsflash Magazine (1986), Radio TV IBS Liberty (1986), des internationalen Medien-Projektes Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (2006), Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte (2006) und weiterer nationaler und internationaler Medien. Eine Foto-Kopie meiner PRESSE-AUSWEISE, national und international und einen AUSZUG aus dem STAMM-Verlagsverzeichnis (Essen, Deutschland) finden Sie in den Anlagen beigefügt. Einer meiner Großvater ist der seit 1945 in Kaiserslautern in der Pfalz, Rheinland-Pfalz, Deutschland, vermisste Offizier der FRANZÖSISCHEN ARMEE, der Offizier HEDI SABAOT.

Falsche Anschuldigung Terrorismus gegen den deutschen Arzt Herrn Afshin Seresti, Frankfurt am Main

Im Zusammenhang zu falschen Anschuldigungen des Vorwurfs des Terrorismus gegen den deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti aus Frankfurt am Main wurden mir Anfang August 2011 mir folgende Informationen bekannt.

1. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, wurde der deutsche Staatsbürger und Arzt, Herr Afshin Seresti, Opfer falscher Anschuldigungen, wonach er angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll. Der Vorwurf und die falsche Anschuldigung, wonach der Arzt Herr Afshin Seresti angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll, ist nicht richtig und offenkundig erkennbar in Gesprächen mit dem Arzt, nicht zutreffend.
2. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, wurde der im Norden von Iran geborene Arzt, der im Iran und in Deutschland Medizin studierte, von Bediensteten im öffentlichen Dienst in Deutschland, von Angehörigen der evangelischen Kirche und der katholischen Kirche dazu genötigt und bedrängt, zu bekennen, dass er angeblich „ein Moslem“ sein soll. Der Vorwurf, wonach der deutsche Arzt Herr Afshin Seresti, jüdischen Glaubens, angeblich ein „Moslem“ sein soll, ist NACHWEISBAR falsch. Bei dem eingebürgerten, deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti handelt es sich um einen nicht frommen, säkular lebenden Menschen jüdischen Glaubens. Die Familie des Mannes ist JÜDISCHEN GLAUBENS.
3. In der Vorbereitung eines Telefon- und Radio-Interviews für Radio TV IBS Liberty, ein Medien-Projekt und Sender, der seit 1986 für internationale Völkerverständigung wirkt, wurden mehrere Telefon-Gespräche mit dem Arzt, Herrn Afshin Seresti für Vorgespräche (mehr als eine Stunde) und ein Radio-Interview mit der Länge von 38 bis 39 Minuten geführt. In allen Gesprächen gab es NICHT einen einzigen Hinweis darauf, dass der deutsche Arzt, Herr Afshin Seresti, jüdischen Glaubens, ein „islamischer Terrorist“ sein könnte. Vielmehr wurde in den Gesprächen bekannt, dass der Arzt Afshin Seresti, im Rahmen rechtsstaatlicher Grundprinzipien eine Sammel-Klage gegen Papst Benedikt XVI., den dieser als hauptverantwortlichen Vertreter der Angehörigen der Römischen-Katholischen Glaubenskongregation betrachtet, einleiten möchte.
4. Im Radio-Interview erklärte mir der Arzt Herr Afshin Seresti, dass eine Einleitung der Sammel-Klage nicht das erste Ziel sei, sondern eine private und berufliche Rehabilitation aufgrund der falschen, schweren Anschuldigung und entstandener Schäden.
5. Eigenen Angaben des Arztes zufolge forderte der Arzt Herr Afshin Seresti den Rücktritt der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Hierzu erklärte ich dem Arzt, dass ein Rücktritt der deutschen Bundeskanzlerin vermutlich wenig hilfreich sei, um Hilfe zur privaten und beruflichen Rehabilitation zu finden.
6. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, informierte der Arzt, Herr Afshin Seresti, darüber, dass er eine Sammelklage gegen Papst Benedikt XVI., bekannt auch als Josef Ratzinger, plane. Hierzu erklärte ich dem Arzt, dass es vermutlich hilfreich sein könnte, zunächst mit Hilfe eines MEDIATORS, zu versuchen, eine Versöhnung, einen Dienst für Frieden und eine Wiedergutmachung im Sinne der Rehabilitation für beruflich und private entstandene Schäden zu erreichen. Nur für die Situation, dass eine solche Versöhnung nicht zu erreichen sei, so habe ich dem Arzt empfohlen, bleibe immer noch als allerletzter Weg, der Weg der Sammel-Klage gegen Papst Benedikt XVI. offen. Bei einer Sammel-Klage handelt es sich um ein den rechtsstaatlichen Grundprinzipien folgendes und würdigendes juristisches Mittel zur Einklagung der Wiedergutmachung, der dem Arzt zustehenden Grundrechte, Würde des Menschen und Menschenrechte wie das Recht auf Arbeit, Schutz vor staatlicher Willkür und ordentliche, öffentliche Gerichtsverfahren und andere Rechte in Deutschland ermöglichen könnte.
7. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, habe das Landesamt für Verfassungsschutz in HESSEN eine Akte und Datensätze aufgrund seines soziales und ehrenamtlichen Engagements für die IFIR, Internationale Föderation Iranischer Flüchtlingen geführt. Der Arzt Herr Afshin Seresti informierte darüber, dass am 12. März 2008 beim Verwaltungsgericht in WIESBADEN unter Vorsitz des Vorsitzenden Richters, Herrn Richter SCHILD ein Vergleich vereinbart. Die Datensätze und die Akte des Arztes Herrn Afshin Seresti sollten vom VERFASSUNGSSCHUTZ geschlossen werden. Bei der IFIR Internationale Förderation Iranischer Flüchtlinge handelt es sich nach der Selbst-Darstellung der Organisation um eine internationale Hilfe-Organisation für Flüchtlinge aus dem Iran und nicht um eine Terror-Organisation. Eine Kopie der Niederschrift des Verwaltungsgerichtes in WIESBADEN zum Vergleich zwischen Verfassungsschutz und dem Arzt Herrn Afshin Seresti liegt den internationalen Redaktions-Büros im Medien-Netzwerk-Verbund innerhalb und außerhalb von Deutschland vor.
8. Eine Bundes-Politikerin in Berlin, Mitglied des Deutschen Bundestages in Berlin in Deutschland, Mitglied im Rechtsausschuss, bestätigte in einem Brief vom 9. November 2010, dass der Arzt Herr Afshin Seresti möglicherweise Opfer von Rassismus, Diskriminierung, Diffamierung, Denunzierung, falscher Anschuldigung, Beleidigung und Mobbing wurde, nach dem dieser aufgrund seiner jüdischen familiären Herkunft, beleidigt wurde. Zwei Personen und Beschäftigte im öffentlichen Dienst hätten den Informationen zufolge, „Flüchtlinge als Kriminelle abgestempelt, die in Deutschland nichts verloren hätten und des Landes verwiesen werden sollten.“ Der Hinweis legt die Vermutung und Verdacht auf Rassimus und Rechtsextremismus nahe. Das Schreiben des Mitglieds des Bundestages in Deutschland liegt den Redaktions-Büro innerhalb und außerhalb von Deutschland im internationalen Medien-Verbund als Kopie vor.
9. Der Arzt Afshin Seresti informierte darüber, dass er eine Doktor-Arbeit, das meint eine Dissertation im Bereich der medizinischen Soziologie zur Erlangung des Grades eines Doktors der Medizin geschrieben habe und plane eine Facharzt-Ausbildung als deutscher Arzt in Deutschland im Bereich der Neurologie zu absolvieren. Die Dissertation des Arztes liegt den Redaktions-Büros, national und international im internationalen Medien-Netzwerk vor. Nach den Vorgesprächen zwecks Recherchen mit dem Arzt, Herrn Afshin Seresti, wurde ein Radio Interview zu den Ereignissen mit dem Arzt von Radio TV IBS Liberty, Produzent, Andreas Klamm Sabaot, Journalist, produziert und veröffentlicht und zu dem ein erster Artikel mit dem Titel: „Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen“ veröffentlicht. Der Radio Beitrag ist unter anderem auch bei You Tube bei http://youtu.be/6Xm44lcpboY zu hören. Der journalistische und redaktionelle Beitrag und Artikel kann bei oterapro.de, bzw. bei http://www.oterapro.cwsurf.de/afshin_seresti/ und bei British Newsflash Magazine, http://www.oterapro.cwsurf.de/afshin_seresti/ gelesen werden. Eine beabsichtigte SAMMEL-KLAGE gegen Papst Benedikt XVI. ist meiner Einschätzung nach mit den einfachen Mitteln, der Entschuldigung, der Wiedergutmachung und der Hilfe für eine private und berufliche Rehabilitation des deutschen Arztes, Herrn Afshin Seresti, vermeidbar. Eine Sammel-Klage ist sicher nur als allerletztes Mittel zu verstehen, sollte Herr Afshin Seresti nicht den Schutz seiner Grundrechte, Menschenrechte und eine Rehabilitation in Deutschland mittels gütlicher Einigung erreichen können.

Zusammenfassende Einschätzung zur Situation des deutschen Arztes Herrn Afshin Seresti aus Frankfurt am Main

Der deutsche, eingebürgerte Arzt, Herr Afshin Seresti, informierte überzeugend und GLAUBBAR, dass er das Opfer einer falschen Anschuldigung wurde, wonach er angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll. In den Gesprächen mit dem Arzt gibt es NICHT EINEN einzigen Hinweis auf Terrorismus. Es besteht daher die Vermutung und dieser Eindruck wird verstärkt, dass der Arzt Opfer einer FALSCHEN ANSCHULDIGUNG wurde, in dessen Folge dem Arzt schwere berufliche und private Nachteile entstanden sind. Aufgrund des Schreibens einer deutschen Politikerin und Mitglied im Deutschen Bundestag, verstärkt sich die Vermutung, dass der deutsche Arzt, Herr Afshin Seresti, aufgrund seiner familiären Herkunft jüdischen Glaubens zudem Opfer von Diffamierung, Denunzierung, Beleidigung, Mobbing, Rechtsextremismus und Rassismus in Südwest-Deutschland und in Deutschland wurde.

Soweit heute für mich als Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Buch-Autor von 9 veröffentlichten Büchern im Hauptberuf und im sekundären Zweitberuf als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen, 1993, Tübingen / Reutlingen) und als Rettungssanitäter aufgrund der persönlichen Gespräche mit dem Arzt Herrn Afshin Seresti und den vorliegenden Informationen erkennbar und einschätzbar, gehen von dem deutschen Arzt Herrn Afshin Seresti KEINE GEFAHREN für die nationale Sicherheit Deutschlands / Bundesrepublik Deutschland sowie für Menschen in Deutschland oder in Europa aus.

Der geschädigte Arzt, Herr Afshin Seresti, wurde von den vorgesetzten Verantwortlichen für diese traurigen und schlimmen Ereignisse NICHT um Entschuldigung gebeten. Eine berufliche und private Rehabiltiation, die meiner Einschätzung nach angemessen und zu empfehlen ist, aufgrund des FALSCHEN TERRORISMUS-Verdachts ist bis heute immer noch nicht in Deutschland geschehen. Ein Dienst für Versöhnung und für Frieden, seitens der Römisch-Katholischen Kirche für einen Arzt und Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland, der in den vergangenen Jahren und Monaten schwer geschädigt wurde, wurde bislang nicht geleistet. In Anbetracht der schrecklichen Greueltaten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die während der Shoa, des HOLOCAUST in Deutschland an Menschen jüdischen Glaubens, während der Dikatur der Nationalsozialisten in den Jahren 1933 bis 1945 begangen wurden, erscheint es mir hilfreich, wenn ein Vorgesetzter innerhalb der Römisch-Katholischen Kirche den Dienst für Versöhnung, Frieden mit dem deutschen Arzt jüdischen Glaubens und seiner Familie sucht und Hilfe dazu leistet, damit eine berufliche und private Rehabilitation für den geschädigten Arzt und das Opfer, Herrn Afshin Seresti, möglich wird. Eine Entschuldigung eines Kirchen-Vertreters der Römisch-Katholischen Kirche und den weiteren Mitarbeitern im öffentlichen Dienst, halte ich im Angesicht der Schwere des Schadens und des Leides, das dem deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti, familiärer jüdischer Herkunft in Deutschland angetan wurde, für befriedigend, hilfreich und auch angemessen.

In dieser besonderen vorliegenden Situation empfehle ich dem Arzt Herrn Afshin Seresti und den weiteren beteiligten öffentlichen Einrichtigungen und Behörden in Deutschland den EINSATZ eines psychologisch, gut ausgebildeten MEDIATORS, Dialog für Frieden, Gespräche für eine Versöhnung, eine Entschuldigung und Hilfe zu leisten, damit für den geschädigten Arzt, Herrn Afshin Seresti, eine berufliche und private Rehabilitation in Deutschland möglich wird.

Die elementare Grundrechte, Menschenrechte und Würde des Menschen und Arztes, Herrn Afshin Seresti gilt es nach den rechtsstaatlichen Grundprinzipien auch in Deutschland zu wahren, einzuhalten und zu schützen.

Medien-Kontakt – Interviews – Fragen

Für Fragen, Interviews und weitere Informationen, soweit heute bereits bekannt, stehe ich via Telefon, zur Zeit in Deutschland, Tel. 0049 6236 416802, Tel. 0049 6236 48 90 44, Mobil Telefon 0049 178 217 2114 oder via email: medienprojekte@radiotvinfo.org oder email: andreasklamm@hotmail.com den Vertretern der internationalen und nationalen Einrichtungen, Behörden und den Kollegen, Kolleginnen, Journalisten und Journalistinnen von Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien gerne von Montag bis Freitag in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr – Termine ausgenommen – zur Verfügung. Es ist möglich jederzeit auf den Anrufbeantwortern eine Nachricht zu hinterlassen. Meine Kollegen, Kolleginnen oder ich rufen, soweit möglich, gerne zurück.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist,
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber,
staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

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ANLAGEN

Foto-Kopie, Presse-Ausweise PDF
Foto-Kopie, STAMM-VERLAGSVERZEICHNIS, British Newsflash Magazine
Artikel zur Situation des Arztes Herrn Afshin Seresti in Deutschand

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org ). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wurde ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot
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Datum: 14. August 2011

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Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wird ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot

Produktion von Radio TV IBS Liberty, Afshin Seresti: “Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen”, 39 Minuten, im Interview der Iranisch-Deutsche Arzt, Afshin Seresti, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Link zum Video, Produktion bei You Tube: http://youtu.be/6Xm44lcpboY

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Human Rights Day 2010: Freedom to Speak Out Essential For Human Rights Defenders

Human Rights Day 2010: Freedom to Speak Out Essential For Human Rights Defenders

London. December 9, 2010/3mnews.org/Article19.org/– On the occasion of the Human Rights Day, ARTICLE 19 calls on governments to protect the freedom of expression of human rights defenders speaking out against discrimination and other human rights abuses. Human rights defenders – whether human rights monitors, activists or journalists – actively seek justice, accountability and transparency for human rights abuses by working alone or in collaboration with others, at the local, national and/or international levels. Over the past year, ARTICLE 19 has witnessed that human rights defenders across the world have faced ever increasing threats to both themselves and their families simply for exercising their the right to freedom of expression and speaking out against discrimination, exclusion, oppression and violence. This issue, which confronts states such as Mexico, Egypt, Sri Lanka and China among many others, deserves more focussed attention and action by the international community.

Yet, too often, a culture of impunity surrounds such threats and actual attacks on human rights defenders who have raised their voices against violations. The denial of human rights defenders’ rights leads to a “chilling effect” on their right to freedom of expression, impedes the public’s “right to know” and is a significant restraint upon their ability to hold state and non-state actors accountable for abuses.

ARTICLE 19 therefore urges states to properly implement their existing international human rights obligations to protect human rights defenders, including those indicated in the Declaration on Human Rights Defenders and the International Covenant on Civil and Political Rights. State officials or agents should not be involved directly or indirectly in targeted attacks against human rights defenders for exercising their right to speak out against human rights abuses, or any other reason. Any attacks on human rights defenders, wherever they occur, should be promptly and thoroughly investigated by a competent, independent and impartial body established by the state. The state authorities should hold accountable all persons found to have committed abuses against human rights defenders, regardless of political affiliation or rank, and according to procedures that meet international standards of due process. States should prevent, punish and redress the harm caused by state or private actors, including unidentified armed groups, to human rights defenders.

ARTICLE 19 also hopes that Human Rights Day 2010 will inspire and embolden a new generation of human rights defenders to speak up to end discrimination and other human rights violations whenever and wherever they are manifested.

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Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz

Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz

Kann Kurt Beck Verwandten helfen 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, Eltern, Groß-Eltern und Angehörige zu finden?

Mainz. 16. November 2010.(and) Am 16. November 2010 wurde eine Petition zur Situation bi-nationaler Bürger und Menschen in Rheinland-Pfalz und Frankreich an Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gesendet. In der Petition geht es um Hilfe für Angehörige deutscher und französischer Soldaten und Offiziere, die seit 1945 ihre Eltern, Väter, Mütter oder auch Großeltern suchen. Oft werden den suchenden Kindern und Enkel-Kindern in der ersten und zweiten Generation, das meint den Verwandten der vermissten deutschen und französischen Soldaten und Offiziere, jegliche Informationen verweigert mit der Begründung bei den vermissten Soldaten und Offizieren würde es sich um Polizei-Geheimnisse oder militärische Geheimnisse handeln.

Es mag zwar richtig sein, dass Offiziere der französischen Armee, die im Jahr 1945 in Rheinland-Pfalz in Kaiserlsautern stationiert waren, tatsächlich Teil einer militärischen Geheimhaltungs-Struktur waren, doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945, ist es den Kindern und Enkel-Kindern nicht zuzumuten, dass diese auf Informationen zu ihren eigenen Eltern und Groß-Eltern verzichten sollen, aus angeblichen polizeilichen oder militärischen Geheimhaltungs-Gründen, da die französischen und deutschen Offiziere schon aufgrund ihres hohen Alters, so diese noch leben sollten, nicht mehr im aktiven Dienst der deutschen Wehrmacht oder der französischen Armee stehen können.

Das berechtigte Interesse und das Recht auf Information der suchenden Angehörigen, die ihre Eltern oder Groß-Eltern, seien es französische Offiziere oder deutsche Offiziere und Soldaten suchen, sollte heute, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wesentlich höher bewertet werden, als polizeiliche oder militärische Geheimhaltungs-Vorgaben, die in der Zeit des Zweiten Weltkrieges oder in den Jahren im Anschluss gegolten haben. Die Petition an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurz Beck (SPD) hat zum Ziel einer beträchtlichen Anzahl von Angehörigen und Verwandten, die vermisste französische und deutsche Soldaten oder Offiziere, oft seit mehreren Jahrzehnten suchen, zu helfen.

Der Autor der Petition und dieses Beitrages ist tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Moderator, Fernseh- und Radio-Produzent, Autor von insgesamt neun veröffentlichten Büchern, Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine, MJB Mission News, ISSN 1999-8414, Radio TV IBS Liberty sowie weiterer Medien und sucht seinen französischen Großvater, den ehemaligen französischen Offizier HEDI SABAOT, der im Jahr 1945 in Kaiserslautern in Deutschland stationiert war, bereits seit 1984.

Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes teilte in einer Antwort auf eine Anfrage mit, dass nur vermisste deutsche Soldaten gesucht werden. Die Angehörigen und Verwandten der vermissten französischen Soldaten und Offiziere sind hingegen bislang meist ohne jede Hilfe bei der Suche nach vermissten Verwandten. Die Petition will helfen, die Situation dieser angehörigen Menschen zu verbessern und Hilfe möglich zu machen.

Pressekontakt:

Andreas Klamm – Sabaot

French-German Journalist, Broadcast journalist, author, nurse (R.N.), paramedic, director, missionary and news correspondent

Französisch-deutscher Journalist, staatl. geprft.Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missions-Leitung, Missionar, Nachrichten-Korrespondent

c/o Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Deutschland, Germany)
c/o 160 Greenford Road, Sudbury Hill – London, HA13QS, United Kingdom, Groß Britannien / Vereinigtes Königreich
Tel. 0049 6236 416 802, Tel. 0049 62 36 48 90 44, Fax.001 503 212 6883 (U.S.A.), email: andreasklamm@hotmail.com

16. November 2010

An

Herrn
Kurt Beck
Ministerpräsident
Staatskanzlei
Peter-Altmeier-Allee 1

D 55116 Mainz
Deutschland

email:
Kurt.Beck@stk.rlp.de

Feldpfad 1a
76889 Steinfeld

Telefon: 06340 716
Telefax: 06340 5080600
email: wahlkreis.mp.beck-steinfeld@t-online.de

Petition und Offener Brief zur Situation tri-nationaler und bi-nationaler Bürger und Bürgerinnen in Rheinland-Pfalz und in Deutschland / französisch-deutsche und deutsch-französische Bürger sogenannte « Mischlings-Kinder »

Anregung Unterstützung und Gründung eines Vereines zur Hilfe für die Situation tri-nationaler und bi-nationaler Bürger und Bürgerinnen in der direkten Folge des Zweiten Weltkrieges

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kurt Beck !

Als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz haben Sie zwar reichlich Einfluß, doch vielleicht gibt es noch andere Menschen, die das Anliegen französisch-deutscher, tunesisch-französisch-deutscher, deutsch-französisch-tunesischer und deutsch-französicher Bürger und Bürgerinnen unterstützen können und wollen und daher schreibe ich Ihnen einen offenen Brief und Petitionals Anregung und als Bitte an Sie und an Menschen, die bereit sind die Anliegen bi-nationaler Bürger zu unterstützen. Wie Ihnen bekannt,ist das Jahr 2010 als 65. Jahrestag für die Kapitulation von Deutschland am 8. Mai 1945 vor den Allierten Siegermächten zu betrachten. Noch immer werden suchenden Angehörigen die Informationen vorenthalten. Wie Ihnen vielleicht bekannt suche ich seit meinem 16. Lebensjahr, seit dem Jahr 1984 nach meinem seit 1945 als vermisst geltenden Großvater HEDI SABAOT, der im Jahr 1945 als französischer Offizier, geboren in Tunis in Tunesien in Nord-Afrika in der pfälzischen Stadt Kaiserslautern stationiert war.
Die Suche nach meinem Großvater führte mich innerhalb von 25 Jahren in der Arbeit als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- und Fernseh-Produzent, Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine (seit 1986 ) und MJB Mission News, ISSN 1999-8414 (seit 2008, Groß Britannien und Deutschland) und Buch-Autor von insgesamt 9 veröffentlichten Büchern in alle fünf Kontinente dieser Welt.

Mit dem französischen Militär-Attache in Paris hatte ich zwar eine freundliche und herzliche Korrespondenz, doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wird mein eigener Großvater HEDI SABAOT, französischer Offizier, stationier t1945 in Kaiserslautern, seither als vermisst geltend, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch als sogenannte Militär-Geheimnis behandelt.

Mein Großvater HEDI SABAOT ist kein Militär-Geheimnis mehr und ich bitte Sie zu respektieren, insbesondere auch deshalb weil ich KEIN Einzelfall bin, sondern die Probleme dieser Art zahlreiche weitere Menschen betrifft, zu handeln und sich dafür einzusetzen, dass die Kinder und Enkel-Kinder FREIEN ZUGANG zu den Informationen erhalten, was mit den Angehörigen, seien es Eltern, Väter, Mütter, Großmütter und Großväter geschehen ist, erhalten dürfen. Dazu bitte ich zu prüfen, ob mit Ihrer freundlichen Unterstützung die Gründung eines Vereines möglich ist, der suchenden Familien-Angehörige bei der Suche nach den vermissten Angehörigen, die in der Folge des Zweiten Weltkrieges vermisst werden, helfen kann, vor allem wenn es sich um Angehörige nicht-deutscher Herkunft handelt.

Der Suchdienst des Deutschen Roten Kreuzes, den ich in die Suche bereits eingeschaltet hatte sucht nach einer Selbstaufkunft nur nach vermissten deutschen Soldaten, doch leider nicht nach vermissten FRANÖSISCHEN SOLDATEN. Daher halte ich die Gründung eines Vereines der Menschen, wie meiner Mutter, meinen Schwestern und mir und einer beträchtlichen Zahl weiterer Menschen hilft, die Angehörigen und die Informationen über den Verbleib von Angehörigen zu finden. Wie Sie wissen, waren 1950 die Zeiten noch andere. Meine Großmutter Marta Kolacz, geborene MAIER, musste Deutschland im Jahr 1950 für immer verlassen und wanderte nach Australien, Melbourne aus, weil sie die Verfolgung der damals noch von der Nazi-Ideologie indoktrinierten Menschen nicht ertragen konnte.

Doch 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, gibt es für mich als afrikanisch-europäischen Bürger und Journalist und als tunesisch-französisch-deutscher Bürger und Journalist sicherlich keinen Grund mehr, die Identität meines Großvaters HEDI SABAOT, der als französischer Offizer auch Frankreich, Deutschland und Europa im Dienst für den Frieden geholfen hat, zu leugnen. Rheinland-Pfalz ist ja ein Welt-offenes Land und Angehörige tri- und bi-nationaler Herkunft müssen ihre Herkunft und Urzwurzeln in verschiedenen Ländern sicher mehr nicht verleugnen. Gibt es einen Grund, weshalb meine Identität, als bi-nationaler oder tri-nationaler Bürger, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Verleger, Herausgeber, Moderator und Autor von 9 veröffentlichten Büchern verleugnet werden sollte aufgrund meiner afrikanisch-euorpäischen Herkunft ? Wohl kaum, da ich nicht vermute, dass Sie als Ministerpräsident oder die SPD als Partei, rassistische oder gar Ideologien der NSDAP NICHT gut heißen können oder unterstützen.

Da Sie bereits Mitglied mehrerer französisch-deutscher Institutionen sind, bitte ich Sie freundlichst zu prüfen, die wichtigen ANLIEGEN von Bürgern und Menschen, bi-nationaler oder tri-nationaler Herkunft, das meint in meiner Situation tunesisch-französisch-deutsch in zahlreichen anderen Situationen französisch-deutsch und deutsch-französisch zu unterstützen, vielleicht auch mittels der Gründung eines Vereines, der hilft die geschichtlichen Ereignisse aufzuarbeiten und vor allem Fotos und Informationen über den Verbleib geliebter Angehöriger zu erhalten, auch dann wenn diese als Offiziere für die französische Armee gedient haben. Wie Ihnen bekannt, gab es deutsche Soldaten, die sich in französische Frauen verliebten, denen nach dem Krieg die Haare kahl geschoren wurden und es gab, wie in der Situation meines Großvaters HEDI SABAOT auch französische Offiziere, die sich in deutsche Frauen verliebten. Mein Großvater HEDI SABAOT wurde in Tunis in Tunesien geboren und 1945 bis 1950 war es nicht einfach in Deutschland, in dem zuvor die Doktrin einer überlegenen, sogenannten “weißen Herren-Rasse” gegolten hat, für meine Großmutter und meinen Großvater zu bestehen.

Laut Präambel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist Deutschland und damit Rheinland-Pfalz zum DIENST für den FRIEDEN in dieser Welt verpflichtet und umso mehr bitte ich Sie heute auch in Ihrer Eigenschaft als Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz zu helfen und beizutragen, dass nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges, der so viel Unheil über die Menschen in Deutschland und Europa brachte, einen FRIEDENS-DIENST zu leisten, und auch den MENSCHEN ZU HELFEN, die seit mehreren Jahrzehnten nach vermissten Groß-Eltern, Groß-Mütter, Groß-Väter, Mütter und Väter suchen. Familien-Angehörige, seien es Groß-Eltern oder Eltern, die in der Folge des Zweiten Weltkrieges seit 1945 vermisst werden, dürfen 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr als Militär-Geheimnisse behandelt werden.

Als tunesisch-französisch-deutscher Bürger, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Buch-Autor, Moderator, Radio- und Fernseh-Produzent, Verleger und Herausgeber seit 1984 – seit mehr als 25 Jahren – der sich seit 1986 für internationale Völkerverständigung in der Arbeit in den Medien engagiert, habe ich auch im Dienst als wehrpflichtiger Soldat für 15 Monate bei der Luftwaffe der Bundeswehr in den Jahren 1988 bis 1989, im öffentlichen Dienst in der Arbeit für Presse und Medien seit 1984, im öffentlichen Dienst auch als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (ehemals tätig für zwei Universtitäts-Kliniken zweier Bundesländer und für kommunale Krankenhäuser in Trägerschaft von Landkreisen und Städten in Deutschland) auch wichtige Dienste nicht nur für Deutschland sondern auch für Frankreich, Groß Britannien und für Menschen aus einer Vielzahl weiterer Ländern nachweisbar geleistet. – Schon daher glaube ich, dass es nicht einen einzigen Grund dafür gibt, die Geschichte meines tunesisch-französischen Großvaters HEDI SABAOT, der Frankreich und in Deutschland im Jahr 1945 als französischer Offizier diente und meine eigene Geschichte und Identität und Urwurzeln zu verleugnen oder gar totzuschweigen und dies trifft sicher auch auf eine beträchtliche Anzahl weiterer Menschen zu, die in Rheinland-Pfalz umgangsprachlich noch heute als sogenannte “Mischlings-Kinder” bezeichnet werden.

Daher, werter Herr Ministerpräsident KURT BECK, bitte ich Sie ausdrücklich mit Ihren guten französisch-deutschen Beziehungen, den Menschen zu helfen, die 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch nach Ihren Angehörigen suchen und dazu beizutragen, dass die Informationen zu den vermissten Angehörigen des Militärs und der Verwandten in Deutschland, Frankreich, Tunesien und darüber hinaus auch in anderen Ländern im Rahmen eines DIENSTES für den Frieden für die suchenden Angehörigen freigegeben werden.

Das RECHT auf Information für die Angehörigen, Kinder und Enkel-Kinder, die ein berechtigtes Interesse haben, zu erfahren, was mit den vermissten Angehörigen, seien es deutsche oder französische Offiziere, geschehen ist ist, meiner Überzeugung nach höher zu bewerten, als die Wahrung sogenannter, militärischer Geheimnisse, 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges.

Daher bitte ich Sie heute freundlichst um Prüfung und um Ihre werte Unterstützung und Hilfeleistung.

In der Anlage erhalten Sie noch Informationen zu den von mir 9 geschriebenen und veröffentlichten Büchern. Es würde mich sehr freuen, wenn Sie vielleicht bei etwas Zeit und Ruhe das ein oder andere Buch von mir lesen können.

Vielen Dank im voraus.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot
Andreas Klamm – Sabaot
Französisch-(tunesisch)-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- und Fernseh-Produzent, staatlich gerpft. Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missionar und Missions-Leitung

Verleger und Herausgeber von Stadtmagazin Ludwigshafen / Vorderpfalz aktuell / 3mnews.org / RPF Rundfunk- und Programmarbeitsgemeinschaft für Film, Funk und Fernsehen seit 1984

Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine, Radio TV IBS Liberty, IBS Independent Broadcasting Service Liberty seit 1986
French-German Journalist, broadcast journalist, author, nurse (R.N.), director, missionary and news-correspondent, publisher

http://www.andreasklamm.de.be
http://www.andreas-klamm.de.be
http://andreasklamm.radiotvinfo.org
http://www.andreasklamm.blogspot.com
Andreas Klamm, Journalist, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Steuernummer: Umsatz-Steuer-Ident-No. DE 258678726, (Tax ID number), Finanzamt Ludwigshafen am Rhein, Rheinland-Pfalz, Deutschland (Germany)

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Deutschland erhält Sitz im UN-Sicherheitsrat

Deutschland erhält Sitz im UN-Sicherheitsrat

Westerwelle: Sitz bei den Vereinten Nationen ist eine große Verantwortung und Chance – Wolfgang Gehrcke: „Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit”

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York City / Berlin. 12. Oktober 2010. Deutschland hat den Einzug mit einem nichtständigen Sitz in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 12. Oktober 2010 geschafft. Der UN-Sicherheitsrat zählt zu den einflussreichsten Gremien in dieser Welt. Im ersten Wahlgang erhielt Deutschland mit 128 Stimmen eine erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Mitbewerber um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat waren Kanada und Portugal. Kanada zog seine Kandidatur zurück, um Portugal den Einzug in den Sicherheitsrat möglich zu machen.

Bereits im Jahr 2006 hat sich Deutschland für die Jahre 2011 und 2012 für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat beworben. Der stellvertretende FDP-Sprecher Adib Sisani teilte mit, dass der deutsche Bundesaußenminister und Vize-Bundeskanzler, Dr. Guido Westerwelle voller Dankbarkeit über die Wahl von Deutschland in den UN-Sicherheitsrat erfüllt sei.

Guido Westerwelle sagte so wörtlich: „Deutschland bedankt sich bei den vielen Nationen, die uns bei der Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat unterstützt haben. Diese Wahl ist ein großer Vertrauensbeweis, aber natürlich auch ein Vertrauensvorschuss in die Arbeit der Bundesrepublik Deutschland. Wir werden in den kommenden zwei Jahren alles tun, um das in uns gesetzte Vertrauen auch zu rechtfertigen. Wir betrachten diese Mitgliedschaft als eine große Verantwortung und auch als eine große Chance, mehr und noch mehr für Frieden, Sicherheit und Entwicklung in der Welt tun zu können. Wir freuen uns, dass unser Engagement für Frieden und Sicherheit, für Klimaschutz und Entwicklung, für Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung und natürlich auch für eine Werte-orientierte Außenpolitik nun im Sicherheitsrat stärker fortgesetzt werden kann. Die Welt weiß, dass sie sich auf uns verlassen kann. Deutschland ist ein zuverlässiges Land – das gilt nicht nur für unsere Produkte, das gilt auch für unsere Außenpolitik. Wir freuen uns sehr, dass diese Zuverlässigkeit von so vielen Nationen hier bei dieser Wahl gewürdigt wurde.“

Über die Aufnahme von Deutschland in den Kreis der nichtständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat freut sich auch der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner: „Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Die Wahl zum Nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats ist eine große Chance, das deutsche Engagement für internationale Zusammenarbeit und Abrüstung zu verstärken.
Dieser Erfolg im zwanzigsten Jahr nach der Einheit beweist das Vertrauen in unser Land.“

Lindner bekräftige, Dr. Guido Westerwelle habe richtig gehandelt, bis in die letzten Minuten vor der Abstimmung für die Aufnahme von Deutschland in den Sicherheitsrat zu werben. Die Wahl von Deutschland sei nicht sicher gewesen. Deutschland habe sich einer Wettbewerbs-Kandidatur stellen müssen.

Guido Westerwelle macht zudem darauf aufmerksam, dass es einer Überzeugung nach „nicht in Ordnung ist, dass zwei Kontinente wie Afrika und Latein-Amerika nicht ständig im Sicherheitsrat vertreten sind.“ Es gehe bei einer Reform der Vereinten Nationen auch darum, „Die Gewichte in der Welt besser wiederzugeben.“. Südafrika, Indien und Kolumbien wurden ebenso mit nicht-ständigen Sitzen in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt.

Der außenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Wolfgang Gehrcke, sieht in der Aufnahme von Deutschland mit einem nicht-ständigen Sitz in den UN-Sicherheitsrat die „Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ von Deutschland. Die Mitgliedschaft von Deutschland im Welt-Sicherheitsrat müsse eine Änderung der deutschen Außen- und Entwicklungs-Politik mit sich bringen, erklärte der Linke-Politiker.

Deutschland könne sich nicht weiter leisten mit 0,341 Prozent des Bruttoinlands-Produktes weit unter den vereinbarten 0,7 Prozent der Mittel für die Entwicklungs-Zusammenarbeit zu bleiben. Die immensen Rüstungsexporte müssten nach Überzeugung von Wolfgang Gehrcke, „sofort gestoppt werden. Dafür ist Deutschland mit seinem dritten Platz in der Weltliga der Waffenhändler jedoch leider kein Garant. Deutschland als Mitglied des Weltsicherheitsrates muss umgehend Initiativen für die Beendigung des Krieges in Afghanistan ergreifen.“, ergänzte der Politiker.

Die UNO brauche eine neue Resolution für Afghanistan mit der die Einleitung eines Abzugs der Nato-Truppen vorbereitet werden sollte. Die Vorschläge für eine Reform der Vereinten Nationen sollten sich weniger an den Wünschen von Deutschland orientieren, künftig als ein ständiges Mitglied im Welt-Sicherheitsrat zu sitzen, sondern Deutschland müsse mehr zu einer Verbesserung der Arbeitsweise und Wirkung der Vereinten Nationen beitragen. Die Linke wolle weiter dafür eintreten, dass sich Deutschland in den Vereinten Nationen auch in einer Rolle als Kriegsdienst-Verweigerer profiliere. Mit der Merkel-Westerwelle-Regierung, sei dies wenig wahrscheinlich, doch das Anliegen bleibe Ziel linker und friedliebender Außenpolitik, erklärte Wolfgang Gehrcke.

Deutschland ist der drittgrößte Beitrags-Zahler in den Vereinten Nationen. Gegenwärtig zählen zu den fünf ständigen Vertretern im UN-Welt-Sicherheitsrat, die Vereinigten Staaten von Amerika, Russland, China, Groß Britannien und Frankreich. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verfügen über ein Veto-Recht. Die zehn nicht-ständigen Mitglieder im Rat der Vereinten Nationen werden jeweils für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Ausführliche und weiter gehende Informationen zum Arbeiten und Wirken der Vereinten Nationen sind bei www.un.org auch im Internet zu finden.

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Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen

Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen

Stuttgart 21: Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) setzt auf Gewaltverzicht und Deeskalation – Zwei Demonstranten droht weiterhin die Erblindung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Stuttgart / Mainz. 6. Oktober 2010. Ein klares Signal nach dem blutigen Polizei-Einsatz am Donnerstag, 29. September 2010 in Stuttgart kommt vom rheinland-pfälzischen Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) in Mainz. Der Innenminister lehnt Gewalt bei Polizei-Einsätzen zur Räumung des Areals zum Bahn-Bauprojekt, bekannt auch als Stuttgart 21, eindeutig ab und setzt auf die wichtige Arbeit der Deeskalation der Polizei aus Rheinland-Pfalz. Bei der Räumung und Auflösung einer Schülerdemonstration und Demonstation in Stuttgart am Donnerstag waren auch Polizisten der rheinland-pfälzischen Bereitschafts-Polizei beteiligt, die auf den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken verzichteten.

Entsprechend unterschiedlicher Informationskreise wurden bei der Zwangsräumung im Anschluß einer Demonstration und Schülerdemonstation bis zu 400 Menschen, darunter auch Schüler und Jugendliche, zum Teil erheblich schwer verletzt. Die Zeitung Stuttgarter Nachrichten berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass zwei Demonstranten die Erblindung drohe, nach dem diese vom harten Wasserstrahl der eingesetzten Polizei-Wasserwerfer direkt an den Augen getroffen wurden. Ein 66jähriger Demonstrant habe versucht junge Schüler zu schützen. Beim Versuch die Schüler zu schützen, wurde der Demonstrant schwer an beiden Augen verletzt. Die Ärzte in Stuttgart versuchen mittels Operationen das Augenlicht des engagierten und couragierten Helfers zu retten. Ob die Rettung und Erhaltung des Augenlichts des Mannes gelingen wird, ist noch nicht sicher. Nach offiziellen Angaben der Polizei in Stuttgart wurden „nur“ 100 Menschen am vergangenen Donnerstag „leicht“ verletzt.

Innenminister Karl-Peter Bruch erklärte zum Polizei-Einsatz im Zusammenhang der Demonstration zu Stuttgart 21: „Den Ministerpräsidenten und mich haben in den vergangenen Tagen viele E-Mails und Schreiben erreicht, in denen die Menschen ihre Empörung über das Vorgehen der Polizei in Stuttgart zum Ausdruck gebracht haben. Es wurde ferner darum gebeten, dass ich die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten aus Stuttgart zurückbeordere. Diese Sorgen nehme ich sehr ernst“. Dies sagte Innenminister Karl Peter Bruch.
Der Innenminister hatte am 5. Oktober 2010 den Ministerrat über Einzelheiten des Polizeieinsatzes an der Baustelle für den neuen Bahnhof „Stuttgart 21“ unterrichtet. Auf Anforderung des Landes Baden-Württemberg war dort auch eine Hundertschaft der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

„Für unsere rheinland-pfälzische Beamtinnen und Beamten gelten immer und überall der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Prinzip der Deeskalation“, sagte der Minister, der ausdrücklich betonte, dass die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten in Stuttgart zu keiner Zeit Schlagstöcke oder Pfefferspray eingesetzt hätten. „Wir werden im Rahmen der Bund-Länder-Zusammenarbeit entlang der Innenministerkonferenz (IMK) auch über den Gesamteinsatz zu reden haben“, sagte der Minister.

Karl-Peter Bruch stellte klar: „Die gegenseitige Unterstützung bei Großeinsätzen ist in einem Bund-Länder-Abkommen geregelt. Baden-Württemberg hatte für den Einsatz an der Baustelle von ‚Stuttgart 21’ Verstärkung aus Rheinland-Pfalz, aus Hessen sowie von der Bundespolizei angefordert und bekommen. Auch wir benötigen solche Hilfe aus anderen Bundesländern regelmäßig. Allerdings unterstehen bei Großeinsätzen wie jetzt in Stuttgart alle Einsatzkräfte – auch die aus anderen Bundesländern – der Einsatzführung und der Verantwortung des anfordernden Bundeslandes.“

Mehr als 141.000 Menschen haben in einer email-Schreib-Aktion der Organisation Campact.de den Rücktritt des baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech (CDU) und einen sofortigen Baustopp des umstrittenen Bahn-Bauprojektes Stuttgart 21 gefordert. Der CDU-Politiker Dr. Heiner Geißler aus der Südwest-Pfalz soll jetzt als Schlichter zwischen der Landesregierung in Baden-Württemberg und den Gegnern von Stuttgart 21 vermitteln. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) bekräftigte unterdessen in mehreren Fernseh-Beiträgen, dass es mit ihm als Ministerpräsident von Baden-Württemberg keinen Baustopp des Bahn-Bauprojektes geben werde. Der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech (CDU) hat den Vorwurf der „Brachial-Gewalt beim Polizei-Einsatz“ am Donnerstag zu Stuttgart 21 unterdessen zurückgewiesen. Der Innenminister von Baden-Württemberg lehnt einen Rücktritt ab.

Ausführliche Informationen zur email-Schreib-Aktion von Campact.de sind bei http://www.campact.de/bahn/ml4/mailer zu finden.

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Wilders und Sarrazin: Gelehrter Prediger fordert Enthauptung Islam-feindlicher Politiker und Menschen

Wilders und Sarrazin: Gelehrter Prediger fordert Enthauptung Islam-feindlicher Politiker und Menschen

Islamischer Prediger fordert Enthauptung des Niederländischen Politikers Geert Wilders und aller Menschen die gegen die Religion des Friedens sprechen – Gerichts-Prozeß gegen Geert Wilders in den Niederlanden – Heilige Krieger im Kampf gegen Ungläubige in Europa – Debatte über Todesstrafe für Kritiker des Islams – Gottes-Krieger zündeten am Mittwoch “Friedens-Bombe” in Pakistan: Bis zu 58 Tote und mehr als 100 verletzte Menschen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Amsterdam / Berlin. 3. September 2010. Der prominente Islamische Gelehrte und Prediger Feiz Muhammed fordert die Enthauptung des als Rechts-radikal geltenden niederländischen Politikers Geert Wilders. Der Islamische Friedens-Prediger forderte die Todesstrafe mittels Enthauptung für alle Menschen, die sich feindlich und kritisch zur Religion des Friedens, dem Islam, äußern. Demnach könnte auch dem deutschen SPD-Politiker, Bundesbank-Vorstand, Autor und ehemaligen Finanz-Senator, Thilo Sarrazin (65) in Deutschland die Todesstrafe nach der Veröffentlichung seines Buches “Deutschland schafft sich ab” drohen, so internationale Beobachter. Der Poltiker Geert Wilders steht wegen Anstiftung zum Hass gegen die Heilgen Gläubigen des Islams und Beleidigung des Islams vor Gericht in den Niederlanden.

Der Islamische Friedens-Sprecher erhob schwere Anklage gegen Geert Wilders. Er habe Muslime und ihren heiligen Propheten beleidigt und daher müsse Geert Wilders enthauptet werden und sterben, sagte der libanesisch-australische und prominente Islam-Gelehrte Feiz Muhammed nach einem Bericht der Zeitung “De Telegraaf”. Enthauptungen haben in Holland bereits seit 2004 eine bewährte Tradition. Der Film-Regisseur Theo van Gogh wurde vor sechs Jahren am 2. November 2004 in der Öffentlichkeit niedergeschossen und anschließend wurde dem Feind der Religion des Friedens dem Islam die Kehle durchgeschnitten.

Noch nicht bekannt ist der Zeitpunkt und der Ort der geplanten Vollstreckung des Todesurteils gegen den Niederländischen Politiker Geert Wilders. Die Zeitung veröffentlichte eine Tonaufzeichnung im Internet, die nicht offiziell bestätigt, bei einer nicht öffentlichen Internet-Konferenz aufgezeichnet worden sein soll. In englischer Sprache spricht ein gläubiger Friedens-Gelehrter: “Wer unsere Lehre verspottet, über den Islam lacht und ihn erniedrigt, muss getötet werden, enthauptet ihn, hackt ihm seinen Kopf ab!”

Geert Wilders habe von der Verhängung der Todesstrafe gegen ihn mittels Enthauptung erst aus der Zeitung erfahren. Medien-Berichten zufolge, verlange er jetzt eine Aufklärung vom Geheimdienst AIVD. Die Sicherheits-Behörden in den Niederländen würden jetzt die Sicherheits-Maßnahmen erneut verstärken Klare und deutliche Worte richtete der Islamische Gelehrte auch an Frauen: “Frauen die vergewaltigt werden, seien selbst Schuld an einer Vergewaltigung, wenn diese Mini-Röcke tragen.”, so ein Zitat, das der Friedens-Vertreter gesprochen haben soll.

Kritiker der Forderung zur Enthauptung aller Islam-kritischen Menschen bezeichneten die Forderungen als “kritisch im juristischen Sinne und Verständnis”. Die Forderungen für eine Enthauptung aller Islam-kritischen Politiker und Menschen könnten eine Verletzung der Würde von Menschen darstellen und zudem gegen internationale Gesetze und Rechte, definiert in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, bedeuten.

Gegen den Islam-kritischen SPD-Politker Thilo Sarrazin soll es laut weiteren Medien-Berichten bereits ebenso Morddrohungen geben. Offiziell wurden diese Drohungen bislang nicht bestätigt. Experten rechnen jedoch damit, dass auch gegen den deutschen Politiker und Autor Thiolo Sarrazin die Todesstrafe mittels Enthauptung wegen Beleidigung der Heiligen Gläubigen des Islams möglicherweise verhängt werden könnte.

Bereits vor einer geplanten Lesung von Thilo Sarrazin sind Droh-emails beim Münchner Literaturhaus eingegangen. Die Lesungen und weitere geplante Lesungen des neuen Buches des SPD-Politikers wurden abgesagt, berichtete die in Hamburg erscheinende Tageszeitung Morgenspost.

Türkische Islam-Kritikerin wird von Heiligen Gläubigen des Islams scharf kritisiert

Weiteren Berichten zufolge steht auch die in der Türkei in Istanbul geborene Soziologin und Publizistin Necla Kelek (53) in der Kritik einiger Heiliger Islamischer Gläubiger. Die Frau und Autorin hat im Jahr 2005 den Geschwister Scholl-Preis erhalten. Wegen ihrer kritischen Worte zum Islam wird Necla Kelek eine mögliche ” Kollaboration mit deutschen rassistischen Nazi-Faschisten” zum Vorwurf gemacht. Die Publizistin hatte am Montag bei der Buch-Vorstellung in Berlin, den SPD-Politiker Thilo Sarrazin verteidigt (wir berichteten). „Den Vorwurf des Rassismus halte ich für Unkenntnis.“, sagte Necla Kelek. In den Augen der Soziologin ist der Islam keine Rasse, sondern ein kulturelles System, das auch kritisiert werden darf. Die Publizistin lobte Thilo Sarrazin für sein Autoren-Werk: „Hier hat ein verantwortungsvoller Bürger bittere Wahrheiten drastisch ausgesprochen und sich über Deutschland den Kopf zerbrochen. Jetzt soll er einen Kopf kürzer gemacht werden!“ Zum heftigen öffentlichen Protest erklärte die Soziologin Necla Kelek „Hier soll eine Debatte vergiftet werden”. Es sei mit Gefahren verbunden das islamische Recht der Scharia über säkulares Recht zu stellen.

Ein Islamischer Friedens-Gelehrter, so weitere offiziell nicht bestätigte Informationen, sei der Überzeugung, dass es auch in Deutschland an der Zeit sei gegen die Unterdrückung durch “ungläubige Christen und Deutsche” zu kämpfen. Zunehmend in die Kritik gerät mehr und mehr auch der deutsche Bundespräsident Dr. Christian Wulff, der nicht bestätigten Informationen zufolge, ein gläubiger Christ und damit als Ungläubiger und Feind des Heiligen Islams bei streng gläubigen Heiligen des Islams gelte. Der deutsche Staat müsse die Trennung von Staat, Religion, Kirche wahren. Es sei nicht zu akzeptieren, “dass die Gläubigen der Religions des Friedens, dem Islam, durch Deutsche und Ungläubige wie Christen sowie weitere Feinde des Islams unterdrückt werden.” Von streng Gläubigen Heiligen des Islams werde aus verstehbaren Gründen des Glaubens ein Verbot der Parteien der Ungläubigen von CSU und CDU in Deutschland gefordert um die Feinde des Islams zu stoppen. Für streng Gläubige Heilige des Islams sei es “ein unerträglicher Zustand, dass in Deutschland Parteien wie CDU und CSU regieren können.” Scharfe Kritik wurde auch an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bekannt. Der Kanzlerin stünde angeblich im stetigen Kontakt mit ungläubigen Christen und ihr öffentliches Auftreten entspreche nicht den Vorstellungen streng gläubiger Menschen des Islams. Viele Heilige Gläubige des Islams empfinden das öffentliche Auftreten einer Kanzlerin der CDU als Beleidigung ihres Heiligen Glaubens. Nach strengen Glaubens-Vorstellungen dürfen sich Frauen nicht in der Politik engagieren, müssten die Burka tragen und sich ihrem Mann unterordnen. Es sei besser, wenn sich “Dhimmis (Sklaven / “Untertanen”) der Transformation von Deutschland in eine Islamische Republik Deutschland nicht in den Weg stellen. Eine christliche Vorherrschaft durch einen christlichen Bundespräsidenten oder eine christliche Bundeskanzlerin könne in der künftigen Islamischen Republik Deutschland schon aus Glaubensgründen von den Heiligen Gläubigen des Islams nicht akzeptiert werden.” Die Parteien der Ungläubigen, dazu zähle auch die CSU und die CDU, gelte es bald zu verbieten. Christliche Parteien passen nicht in das Weltbild einer fundamental orientierten Heiligen Islamischen Republik der Zukunft.

Enthauptungen der Feinde des Islams sind “Kinder-leicht”

Im Internet sind unterdessen Video-Aufnahmen veröffentlicht worden, die zeigen, dass in Afghanistan Kinder des Islamischen Glaubens zur Enthauptung mit dem Messer der Feinde des Islams bereits seit mehreren Jahren ausgebildet werden. Ein Islamischer Geistlicher und Friedens-Vertreter habe darüber informiert, dass auch Kinder im Jihad (“..dem Heiligen Krieg…”) “…gegen Ungläubige, wie Juden und Christen im Westen…” und in West-Europa ihren Beitrag für den Frieden in der Welt leisten könnten. Die Enthauptung der Feinde des Islams sei dabei als ein religiöser Akt des Friedens zu verstehen, insbesondere wenn es sich um eine “Gotteslästerung gegen Allah”, den Heiligen Propheten Mohammed, der Heiligen Gläubigen des Friedens, das meint den gläubigen Menschen des Islams, handele oder gegen die Heiligen Schriften des Korans.

Das veröffentlichte Video zeigt “ein 12jähriges Heiliges Kind des Islams das mit dem Messer den Friedens-Akt der Enthauptung an einem Ungläubigen vollstreckt.” Erst vor wenigen Tagen warnte ein Heiliger des Islams, dass die Ungläubigen, die Hilfe in Pakistan leisten, mit Anschlägen gegen die Feinde des Islams in der Islamischen Republik von Pakistan rechnen müssten. Die Vereinten Nationen nehmen die Drohungen ernst, dennoch müsse weiter Hilfe geleistet werden. Am Mittwoch wurden mehrere Bomben-Anschläge in Pakistan verübt. Bereits seit 2006 fordern Heilige Gläubige der Religion des Friedens, des Islams, “…die Enthauptung aller Menschen, die gegen die Heilige Religion des Islams sprechen oder den Islam negativ beeinflussen…”, die “Freiheit solle zur Hölle fahren”, und kündigen die Ankunft der MUJAHEDEEN, der sogenannten “Heilgen Gotteskrieger” in Europa an, die die Gegner des Islams vernichten werden.

Nach der Flutkatastrophe: Friedens-Bombe in Pakistan gezündet

In Pakistan zündete ein Selbstmord-Attentäter eine “Bombe für den Frieden”. Bei der Explosion wurden 35 Menschen oder 60 Menschen (die Zahlen-Angaben sind unterschiedlich) getötet und mehr als 100 Menschen verletzt. Zu dem Bomben-Anschlag von Mittwoch sollen sich Medien-Berichten zufolge, (http://derstandard.at/1282978840616/Lahore-Bombenanschlaege-Taliban-bekennen-sich) inzwischen sogenannte Gottes-Krieger, in westlichen Medien als Taliban bezeichnet, bekannt haben.

Ein Islamischer Gelehrter in London erklärte: “Nicht alle Heiligen Brüder des Islams seien bereit zum bewaffneten Kampf gegen Ungläubige in Europa, die von den Heiligen Gläubigen als Beleidigung für Allah, den Koran und die Heiligen Gläubigen des Islams betrachtet werden. Es gebe auch Anhänger der Religion des Friedens, die mit politischen und wirtschaftlichen Mitteln im Heiligen Kampf oder Heiligen Krieg gegen die Ungläubigen und Kritiker des Islams friedlich wirken und arbeiten. Es sei auch eine Frage der Interpretation des Korans, die unterschiedlich in der Vielzahl der Heiligen Gläubigen des Islams sein könne. Die Heiligen Gläubigen handeln aus dem Glauben an das Gute. Ganz ohne Zweifel sei der Islam eine Religion des Friedens.”

Weitere Medien-Berichte zur geplanten Enthauptung von Geert Wilders und weiteren Drohungen:

1. Märkische Allgemeine, http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11884998/63589/Zeitung-Hassprediger-fordert-Enthauptung-von-Wilders.html
2. Reutlinger Generalanzeiger, http://www.gea.de/nachrichten/politik/hassprediger+fordert+enthauptung+von+wilders.1535750.htm
3. Mord-Drohungen gegen Thilo Sarrazin, http://www.kybeline.com/2010/08/31/morddrohungen-gegen-sarrazin/
4. Nachrichtenanzeiger.at, Österreich, http://www.nachrichtzeiger.at/nachricten/hassprediger_ruft_zur_enthauptung_von_wi-336237
5. Droh-Mails vor geplanter Lesung von Thilo Sarrazin, http://www.morgenpost.de/politik/article1387789/Sarrazin-Lesung-Drohung-gegen-Literaturhaus.html
6. PI-News zur Kritik an der türkischen Publizistin Necla Kelek, http://www.pi-news.net/2009/10/moslems-gegen-necla-kele
ACHTUNG: Die Video-Aufnahmen sind für Zuschauer unter 18 Jahren NICHT geeignet ! Es sind Heilige Kinder des Islams zu sehen, die mit dem Messer einen Ungläubigen enthaupten: 7. Ein 12jähriges Heiliges Kind des Islams enthauptet einen Ungläubigen mit dem Messer,
http://www.truthtube.tv/play.php?vid=2008
8. HaOlam, deutsch-irsraelisches Magazin zu Necla Kelek, http://haolam.de/index.php?site=artikeldetail&id=1754
9. Taliban, Heilige Gotteskrieger drohen den Helfern, die Menschen nach der Flutkatastrophe in Pakistan helfen, http://www.bz-berlin.de/aktuell/welt/taliban-drohen-pakistan-helfern-article960458.html
10. American Vision, “Behead Those Who Insult Islam”, http://americanvision.org/3391/islam-and-secular-humanism-are-two-sides-of-the-same-coin/behead-those-who-insult-islam/
11. The Religion Of Peace, Instructions Whom To Kill (Vorgaben zur Tötung), http://www.thereligionofpeace.com/Quran/012-apostasy.htm
12. Debatte über den Islam, die Relgion des Friedens, http://www.answering-islam.org/Shamoun/na_debate.htm

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Bundesbank: Der Vorstand will Thilo Sarrazin entlassen

Bundesbank: Der Vorstand will Thilo Sarrazin entlassen

Der zwei-deutige Fall eines Bundesbank-Vorstands – Bevölkerung stimmt gegen Entlassung – Bundesbank stimmt einstimmig für die Entlassung – Kanzlerin Angela Merkel freut sich über die Entscheidung – Hat Thilo Sarrazin Michel Friedman beleidigt ? – SPD-Innensenator Erhart kritisiert „Hexenjagd und den zweiten Skandal“ im Zusammenhang mit der geplanten Entlassung von Sarrazin

Von Andreas Klamm – Sabaot

Berlin. 2. September 2010. Erstmals in einer 50jährigen Geschichte hat die Bundesbank einstimmig beschlossen, dass der umstrittene Bundesbank-Vorstand, Politiker und Autor, Thilo Sarrazin (65) entlassen werden soll. Die Abberufung von Thilo Sarrazin erfordert die Zustimmung von Bundespräsident Dr. Christian Wulff. Die genauen Gründe für die gewünschte Abberufung von Thilo Sarrazin sind nicht bekannt. Nach der Veröffentlichung des Buchs „Deutschland schafft sich ab“ mit umstrittenen Thesen des Autors und Politikers Thilo Sarrazin wünschte sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), aufgebrachte Menschen jüdischen und moslemischen Glaubens die Entlassung des in die Kritik geratenen Politikers und Autors. Thilo Sarrazin verkündete noch am Montag bei einer Pressekonferenz zur Vorstellung seines Buches, dass er auf das Recht der freien Meinungsäußerung nach Artikel 5 im Grundgesetz vertraue.

Die Bundesbank teilte in einer kurzen Presse-Notiz mit: „Der Vorstand der Deutschen Bundesbank hat heute einstimmig beschlossen, beim Bundespräsidenten die Abberufung von Dr. Thilo Sarrazin als Mitglied des Vorstandes zu beantragen. Der „Corporate Governance“-Beauftragte der Deutschen Bundesbank, Professor Dr. Uwe Schneider, unterstützt diesen Antrag uneingeschränkt.“ Seit heute hat Dr. Thilo Sarrazin keinen Geschäftsbereich bei der Bundesbank.

Medien-Berichten zufolge, soll angeblich allerdings Thilo Sarrazin nach einem Interview für die Berliner Boulevard-Zeitung B.Z. den Rechtsanwalt, CDU-Mitglied, ehemaligen Vorsitzenden des Zentralsrats der Juden, Journalisten, Fernseh-Moderator und Publizisten Michel Friedman als „A….loch“ beleidigt haben. Diese Medien-Berichte mehrerer Zeitung werden zur Zeit offiziell nicht bestätigt. Ebenso wenig liegt eine Bestätigung von Thilo Sarrazin oder von Michel Friedman vor. Sollte der angebliche Vorwurf stimmen, dann wäre des nicht nach dem Artikel 5 des Grundgesetz als freie Meinungsäußerung abgesichert, wie die umstrittenen Thesen über mangelnden Integrations-Willen einiger moslemischer Einwanderer in Deutschland oder die These über Gene, die eine Identifizierung von Menschen jüdischen Glaubens oder anderer Bevölkerungsgruppen möglich machen könnten, sondern nach dem deutschen Strafgesetzbuch (Paragraphen 185 bis 189) vielmehr sogar ein möglicher Straftatbestand der Beleidigung. Zu den Medien-Berichten über eine angeblich stattgefundenen Beleidigung haben sich bislang weder Thilo Sarrazin noch Michel Friedman öffentlich vor Medien geäußert. Sollten die Medien-Berichte stimmen, wonach Thilo Sarrazin möglicherweise Michel Friedman beleidigt haben soll, dann stünde er mit diesem Handeln nicht unter dem Schutz des Artikel 5 des Grundgesetzes der das Recht auf freie Meinungsäußerung auch in Deutschland garantiert für alle Menschen ohne Ausnahme. So gesehen ist der Fall von Thilo Sarrazin als „zwei-deutig“ zu bewerten. Wenn sich der Politiker und Autor im Zusammenhang mit der Veröffentlichung seiner umstrittenen Thesen in seinem Buch auf Artikel 5 des Grundgesetzes beruft, hat er sicher Recht, doch sollte er im Rahmen einer emotionalen Entgleisung ausgerechnet den ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Jüdischen Gemeinde in Deutschland gar persönlich beleidigt haben, dann stünde eine solche mögliche Beleidigung nicht mehr unter dem Schutz des Artikel 5 und dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Vielmehr wäre dann gerechtfertigter Weise eine Bitte um Entschuldigung von Thilo Sarrazin an den jüdischen Rechtsanwalt, Journalisten, Publizisten und Fernseh-Moderator Michel Friedman zu erwarten. Diese Bitte um Entschuldigung von Thilo Sarrazin gibt es, soweit jetzt öffentlich bekannt, bislang nicht. Die Medien-Berichte, wonach eine Beleidigung stattgefunden haben könnte sind zur Zeit nicht offiziell durch Polizei oder weitere Regierungs-Vertreter bestätigt.

Ehrhart Körting kritisiert „Hexenjagd“ auf Thilo Sarrazin

Ehrhart Körting (SPD), Innensenator von Berlin kritisierte heute in busch@n-tv (Thema: “Volkszorn: Wer hat Angst vorm Muselmann?) das Verhalten von Bundespräsident Dr. Christian Wulff im Fall Sarrazin. Die Ermunterung an die Bundesbank sei „noch skandalöser“ als die Thesen von Sarrazin. Der SPD-Innensenator betrachtet die „Ermunterung einer Einleitung zu einem Verfahren zur Abberufung gegen Thilo Sarrazin“ besonders kritisch. Dies sei „der zweite Skandal“ zur Situation um Thilo Sarrazin : „Für noch skandalöser halte ich, dass der Bundespräsident als derjenige, der über die Abberufung Sarrazins neutral und unabhängig entscheiden soll, sich vorher schon äußert und die Bundesbank ermuntert, tätig zu werden. Ich halte es – nach dem Skandal von Sarrazin – für den zweiten Skandal so damit umzugehen.“

Es gäbe eine Hexenjagd und Erhard Körting wirft der Bundesbank vor, den Fall noch gar nicht geprüft zu haben: „Die Art und Weise, wie man jetzt, nach den Fehlern, die er gemacht hat, eine Hexenjagd auf ihn macht, finde ich schon problematisch. Dass die Bundesbank darüber nachdenkt, ob dieser Mensch für das Institut noch tragbar ist, ist in Ordnung. Das müssen die Leute entscheiden und nüchtern prüfen. Das aber scheinen sie ja noch gar nicht gemacht zu haben, wenn sie jetzt erst mal einen Anwalt beauftragen, der das alles verifizieren soll.“

Dennoch rät auch der SPD-Innensenator an Thilo Sarrazin, dieser solle selbst aus der SPD austreten: „Thilo Sarrazin wäre gut beraten, Privatier zu werden und nicht Mitglied einer Partei.“ Erhart Körting glaubt daran, dass die provokanten Thesen von Thilo Sarrazin auf einer „Angststörung“ zurück zu führen sind: „Sarrazin hat selber persönliche Ängste vor der Entwicklung einer anderen Welt und hat eine Angststörung.“

Der SPD-Politiker in Berlin verteidigte unterdessen die Qualifikation von Thilo Sarrazin als Finanz-Fachmann, doch eine Eignung als „Bevölkerungs-Politiker“ spricht er ihm ab: „Man muss sehr genau unterscheiden zwischen dem, was Thilo Sarrazin jetzt geäußert hat, und dem, was er beruflich gemacht hat. Er war ein hervorragender Finanzsenator. Finanzpolitik kann er, Bevölkerungspolitik kann er nicht.“

Die Vorstellung des Buches von Thilo Sarrazin übernahm am Montag die in Istanbul (Türkei) geborene Volkswirtin, Soziologin und Publizistin, Necla Kelek. Die Frau moslemischen Glaubens wurde 1957 in Istanbul geboren und lebt in Berlin. Sie erhielt im Jahr 2005 den Geschwister-Scholl-Preis, im Jahr 2009 den Hildegard von Bingen Preis und war Mitglied der Deutschen Islam Konferenz.

Necla Kelek nahm den Sozialdemokraten Thilo Sarrazin nach der heftigen Kritik an seinem neuen Buch „schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ am Montag noch in Schutz. „Den Vorwurf des Rassismus halte ich für Unkenntnis.“, sagte Necla Kelek. In den Augen der Soziologin ist der Islam keine Rasse, sondern ein kulturelles System, das auch kritisiert werden darf. Die Publizistin lobte Thilo Sarrazin für sein Autoren-Werk: „Hier hat ein verantwortungsvoller Bürger bittere Wahrheiten drastisch ausgesprochen und sich über Deutschland den Kopf zerbrochen. Jetzt soll er einen Kopf kürzer gemacht werden!“ Zum heftigen öffentlichen Protest erklärte die Soziologin Necla Kelek „Hier soll eine Debatte vergiftet werden”. Es sei mit Gefahren verbunden das islamische Recht der Scharia über säkulares Recht zu stellen. Dies könne zu Parallel-Gesellschaften und generellen Integrations-Problemen führen. Verantwortungs-Bewusstsein von Migranten müsse gestärkt werden. Die Soziologin wünscht sich eine inhaltliche Debatte und keine moralische Debatte. Es sollte untersucht werden, was eine Integration behindert und diese Frage dürfe nicht in die falschen Hände gelangen. Der Sozialdemokrat Thilo Sarrazin tauge nicht zum Feindbild. Das Buch von Thilo Sarrazin werde die Politik in Deutschland verändern.

Das Buch von Thilo Sarrazin beginnt in der Einleitung mit einem Zitat von Ferdinand Lasalle mit den Worten: „politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist.“ In seinem neuen Buch präsentiert der Autor provokante Thesen. Er glaubt Geburtenrückgang, demografische Entwicklungen seit 1945, Bildungs-Defizite und bei einem Teil von moslemischen Einwanderern an eine teilweise fehlende Bereitschaft zur Integration in die Gesellschaft und Kultur in Deutschland. Überzeugung des Sozialdemokraten hätten nicht alle Migranten ein Problem, sich in Deutschland zu integrieren. Positiv bewertete er die Integrations-Fähigkeit von Vietnamesen und Russland-Deutschen. Die Angehörigen dieser Personen-Gruppen seien meist bereits nach einer Generation voll in Deutschland integriert und fänden sich ab und an besser in Deutschland zu recht, als einige deutsche Bürger und Bürgerinnen. Gäbe es in Deutschland, ähnlich wie in den Vereinigten Staaten von Amerika eine Green-Card Regelung und weniger soziale Transfer-Leistungen für Zuwanderer, befänden sich seiner Einschätzung nach bis zu 90 Prozent der in Deutschland eingewanderten Menschen moslemischen Glaubens vermutlich nicht in Deutschland. Die Unterschiede in den Erfolgen der Integration liegen auch in der Gruppe der Migranten. Die Deutschen könnten zur Minderheit im eigenen Land werden.

Auf die Frage eines Journalisten der Nachrichten-Agentur Reuters zur heftigen Kritik an dessen Buch und Thesen antwortet Thilo Sarrazin: „Ich habe keine dienstlichen Obliegenheiten verletzt. Ich habe ein politisches Sachbuch geschrieben – mehr nicht. Auch ein Bundesbank-Vorstand hat das Recht sich frei zu äußern.“ Er vertraue auf die Meinungsfreiheit in Deutschland.

Zur Diskussion über mögliche Jüdische Gene sagte Thilo Sarrazin: „Den Trend zu rechts-tendenziellen Parteien halte ich für gefährlich. Die Jüdische Intelligenz wurde von den Nazis aus dem Land in die U.S.A. gejagt. Die angebliche germanische Überlegenheit wurde bereits vor mehreren Jahren widerlegt.“ Migration sei ein unendlicher Prozess der kein Ende fände. Der Prozess gehe weiter, er müsse gestaltet und begleitet werden. Der Autor und Politiker bekräftigte, er habe sich auf aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse gestützt. Er wolle als Politiker, Beamter und Autor verstehen und gestalten.

Wie er selbst sagt, liebt er seinen Staat und das Land Deutschland und das macht ihn zum Patrioten, zum umstrittenen Querdenker mit kontroversen und provokativen Standpunkten, die die inhaltliche und öffentliche Diskussion sicher verdienen – zumindest in Bezug auf seine Thesen. Sollte er tatsächlich den jüdischen Publizisten Michel Friedmann persönlich nach einem Interview für die Boulevard-Zeitung B.Z. beleidigt haben, dann würde dies die Grenzen des guten Anstandes und der politischen Etikette verletzten und das sollte Thilo Sarrazin vor allem als Beamter, Politiker, ehemaliger Finanzsenator, Bundesbank-Vorstand und Autor verstehen können. Doch noch sind die Medien-Berichte über eine mögliche Beleidigung nicht offiziell bestätigt.

Umstrittene Thesen und Meinung sind ohne Zweifel in Deutschland auch rechtlich geschützt eben durch Artikel 5 des Grundgesetzes das die FREIE ÄUSSERUNG einer MEINUNG garantiert, ebenso wie auch Artikel 18 und Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den Vereinten Nationen im Jahr 1948. Geschützt werden jedoch nur das RECHT auf FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG, die Freiheit der Information, die Freiheit der Presse und die Freiheit der Gedanken.

Der deutsche Schriftsteller, Dichter, Autor und Journalist Heinrich Heine (1797 – 1856) schrieb bereits vor etwas mehr als 210 Jahren: „Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen.“ (ein Zitat aus der Tragödie Almansor, 1821).

Zu den Thesen über ein mögliches bestehendes Gen, das die Herkunft von Menschen möglich machen könnte, gibt es eine Vielzahl von Veröffentlichungen unter anderem auch in der Zeitung Jüdische Allgemeine, die in Berlin erscheint.

Eine Lese-Probe aus dem neuen Buch von Thilo Sarrazin ist bei folgender Adresse zu finden: http://g-ecx.images-amazon.com/images/G/03/books/PDF/leseproben/9783421044303._V184985439_.pdf

Bibliografische Daten zum Buch

Thilo Sarrazin
Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen
22,99 Euro
DVA Deutsche Verlagsanstalt München
2. Auflage 2010
Copyright 2010 by Deutsche Verlags-Anstalt, Münschen
in der Verlagsgruppe Random House GmbH
Lektorat und Satz: Ditta Ahmadi, Berlin
Grafiken: Peter Palm, Berlin
Druck und Bindung: GGP Media GmbH, Pößneck
Printed in Germany 2010
ISBN 978-3-421-04430-3
http://www.dva.de

Referenzen

Gibt es Jüdische Gene ? – Internationale Veröffentlichungen in den U.S.A. und Israel in verschiedenen Magazinen:

1. Jüdische Allgemeine, Gene und Abrahams Kinder, http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/7637
2. Gibt es jüdische Gene ? http://www.khazaria.com/genetics/abstracts-cohen-levite.html
3. Nature Magazin, zur These über Jüdische Gene, http://www.nature.com/news/2010/100603/full/news.2010.277.html
4. American Journal Of Human Genetics, Forschung zu Gene und Herkunft von Menschen jüdischen Glaubens, http://www.cell.com/AJHG/retrieve/pii/S0002929710002466

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Hartz 4: Weniger Geld für Wohnungen von armen Menschen

Hartz 4: Weniger Geld für Wohnungen von armen Menschen

Regierung plant neue Kürzungen – arme Menschen sollen sich räumlich weiter einschränken müssen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 24. Juli 2010. Nach neuesten Plänen der Bundesregierung und des Bundesarbeitsministeriums und Informationen in Medien-Berichten, sind weitere Kürzungen im Bereich von Wohn- und Mietkosten für arme, alte, chronisch kranke und benachteiligte Menschen geplant. Von diesen Plänen sind auch betroffen Empfänger von Arbeitslosengeld II, bekannter als Hartz 4. Das meldet das christliche Medien-Portal evangelisch.de und weitere Medien in Deutschland.

Die Bundesregierung wolle jetzt „Ernst machen mit ihrem Vorhaben einer Wohnkosten-Pauschale” für die Bezieher von Hartz 4, der sogenannten finanziellen Sozial-Transfer-Zahlungen. Die Pläne wurden von dem Sprecher des Bundesarbeitsministeriums Jens Flosdorff gegenüber der Zeitung „Financial Times Deutschland“ bereits bestätigt. Die individuellen Berechnungen der Miete, die erstattet werden könne, sollte künftig nicht mir individuell berechnet werden, sondern durch regional einheitliche Berechnungs-Modelle und Kriterien ersetzt werden, empfehle eine Arbeitsgruppe. Eine solche Regelung sei in den Satzungen von Kommunen der Städte und Gemeinden möglich.

Beschränkung des Wohnraums

Der Wohnraum für arme und alleinstehende Menschen soll nach den neuesten und geplanten Regelungen auf nur 25 Quadratmeter beschränkt werden. Das sei jedoch noch nicht der offizielle Maßstab der Bundesregierung oder des Bundesarbeitsministeriums. Der Richtwert für die Größe einer Wohnung liegt bei alleinstehenden Menschen nach offiziellen Informationen zur Zeit bei 45 Quadratmeter.

Die CDU-CSU-Union und die FDP hatten bislang in ihrem Koalitions-Vertrag um eine Vereinfachung in der Verwaltung zu erreichen, regionale Pauschal-Zahlungen für Miet-Kosten für Menschen vereinbart, die finanzielle Sozialleistungen aufgrund von Erwerbslosigkeit, Krankheit oder Alter beziehen. Dies solle, so das Arbeitsministerium, eine umfangreiche Prüfung im Einzelfall über die Angemessenheit einer Wohnung, die von Menschen bewohnt wird und die finanzielle Hilfen erhalten, überflüssig machen. Bei Wohnkosten, die unterhalb der vorgesehenen Finanz- und Ausgabe-Grenzen liegen, solle deren Angemessenheit „nicht pauschal geprüft“ werden. Mit der neuen Regelung solle erreicht werden, dass die Obergrenzen für Wohnkosten von den Kommunen, das meint Städte und Gemeinden, „auf Basis valider, transparenter und nachzuprüfender Kriterien“ festgelegt werden könnten. Regional wolle das Arbeitsministerium mit den Überlegungen „mehr Differenzierungs-Möglichkeiten“ erreichen.

Sozial-Verbände und Sozial-Aktivisten üben Kritik an den neuen geplanten Kürzungen für arme Menschen in Deutschland in Bezug auf die Wohnkosten. Es werde zunehmende die Kompetenz und Verantwortung aus dem Grundgesetz vermisst, wonach Deutschland ein sozialer und demokratischer Bundesstaat sei.

Andere Menschen, lassen die Pläne kalt, denn „behinderte, kranke, arme, chronisch kranke und alte Menschen“, betreffen uns nicht, sagen viele Menschen in Deutschland, denen es zur Zeit finanziell betrachtet noch etwas besser geht, als Menschen, die bei allen Anstrengungen, keine Sozialversicherungs-pflichtige Erwerbs-Arbeit in Deutschland finden können. Inzwischen verstehen mehr und mehr Menschen, dass es bei den neuen geplanten Kürzungen der Bundesregierung und des Bundesarbeitministeriums nicht nur um arme, behinderte, chronisch kranke und alte Menschen geht, die keine Erwerbs-Arbeit mit Bezahlung mehr finden können

Die ersten Vermieter beginnen auch darüber nachzudenken, was wohl mit ihren Wohnungen geschehen könnte, die die Vermieter und Hauseigentümer gerne vermieten wollen, natürlich zu Mieten, die die Hauseigentümer und Vermieter zuvor festlegen und nicht das Bundesarbeitsministerium.

Hier beginnt sich der Wirtschaftskreislauf in Deutschland zu schließen. Das Bundesarbeitsministerium und die Regierung wollen die Kosten für Wohnungen kürzen und Sozialleistungs-bedürftige Menschen werden nicht mehr, sondern weniger Geld für den Lebensunterhalt und Miete erhalten. Folge: Häusle-Bauer, die darauf bisher gehofft haben, dass diese die Kosten über Mieter refinanzieren und verteilen können, müssen sich in naher Zukunft mit dem Fakt und der Tatsache vertraut machen, dass entweder die Wohnungen in Deutschland leer stehen bleiben, weil es kaum noch Menschen gibt, die die Mietkosten bezahlen können oder Vermieter von Wohnungen müssen die viel geringeren, von der Bundesregierung und dem Bundesarbeitsministerium vorgegebenen Zahlungen für die Miete von Wohnungen akzeptieren, um wenigstens noch einige Cent für Erträge aus Vermietungen auf ihren Konten verbuchen zu können.

Die Liste der Verlierer in Deutschland wächst damit kontinuierlich und ständig: Nicht nur arme, chronische kranke, behinderte, alte Menschen und Menschen ohne bezahlte Erwerbs-Arbeit verlieren oder werden benachteiligt in Deutschland, sondern auch Eigentümer von Wohnanlagen, Häusern und Miet-Wohnungen. So ungewöhnlich diese Konstellation sein mag: Sicher ist, dass wenn die neuen Pläne realisiert werden die Gruppe der Verlierer in Deutschland und der benachteiligten Menschen stark zunehmen wird. Bleibt nur der Tipp, sich einen Abgeordneten des Landtags von Niedersachsen als neuen Mieter zu suchen, denn die Politiker und Politikerinnen haben sich erst vor kurzem ihre monatlichen Diäten auf stolze 6.000 Euro im Monat erhöht und künftig steigen die Diäten ab dem Jahr 2011 automatisch an. Der automatische Anstieg der Diäten von Politikern und Politikerinnen wurde neu geregelt um künftig, so die offizielle Begründung, „öffentliche Debatten über die Diäten von Politikern“ zu vermeiden. Der Bund der Steuerzahler und andere Verbände kritisierten die Erhöhung der Diäten der Politiker unter anderem wegen der fehlenden Transparenz in Zeiten der wirtschaftlichen Krise in Deutschland.

Kritik an den neuen Kürzungs-Plänen für Wohn- und Mietkosten

Während der Sprecher des Bundesarbeitsministeriums, Flosdorff, die Größe einer Wohnung von 25 bis 45 Quadratmeter für alleinstehende Menschen, die auf finanzielle Sozial-Zahlungen angewiesen sind, als „sachgerecht“ bezeichnete, warnte der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB): „Der Wohnungsmarkt in vielen Städten ist so eng, dass günstigere Wohnungen für Langzeitarbeitslose (…) kaum vorhanden sind und deshalb Umzüge in größerem Umfang gar nicht stattfinden können. Es wird nicht funktionieren, dass die Bundesregierung ein soziales Streitthema auf die Kommunen abwälzt.”, sagte Uwe Zimmermann vom DStGB der WAZ-Mediengruppe.

Die Kritik von Bündnis 90 / Die-Grünen-Chef, Cem Özedmir, in einem Beitrag der WAZ-Gruppe ist noch deutlicher, der Bund entziehe sich mit der Übertragung der Bestimmung der Höhe der Mietkosten „seiner Verantwortung und setzt den Kommunen die Pistole auf die Brust: Entweder sie werden ihrer sozialen Verantwortung wirklich gerecht und kommen damit in große Haushaltsnöte oder sie gehen den sozial Schwächsten drastisch an die Gurgel.“

Mit den neuen geplanten Kürzungen für Miet- und Wohnkosten könnten soziale Kämpfe „neue Dimensionen in Deutschland finden, die bisher nur mit Zeiten schwerster Krisen und von Krieg oder von Nachkriegs-Jahren vergleichbar sein könnten“, befürchten Beobachter von sozialen Initiativen und Gruppen. Für Vermieter müsse man auch als soziale Initiative „Verständnis und Mitgefühl empfinden, denn wer lässt sich schon gerne als Vermieter, die Mietkosten vom Bundesarbeitsministerium oder der Bundesregierung diktieren und wer lasse sich in Bezug auf Wohnungen schon gerne gewissermaßen Zwangs-enteignen?“ Die neuen Regelungen verschlechtern nicht nur die Lebens-Situation bedürftiger, chronisch, kranker, armer und alter Menschen, sondern diese Pläne führen zu einer Verschlechterung der Lebens-Situation aller Menschen in Deutschland, seien es die Vermieter, die Mieter oder die Vertreter auch ehrenamtlich tätiger Menschen in politischen Gremien in Städten, Kreisen und in Gemeinden.

Die Zahl der Menschen, die solche Pläne der Bundesregierung als sozial ungerecht und als deutliche Benachteiligung empfinden, wächst. Auf der einen Seite erhöhen sich Politiker die Diäten in Zeiten wirtschaftlicher und finanzieller Krisen, die auch noch dazu jetzt automatisch erhöht werden und auf der anderen Seite, sollen die Menschen und Bürger in Deutschland finanzielle Kürzungen stetig hinnehmen, höhere Steuern und Sozialabgaben bezahlen? Für wen, wozu und zu wessen Vorteil ? – so die Frage vieler Menschen, die in klassischen Main-Stream-Medien nicht gesendet und auch nicht gedruckt wird. Es gibt inzwischen mehr und mehr Menschen in Deutschland, die laut und offen fragen: „Kann sich Deutschland das bisherige und mit sehr hohen Kosten (Diäten) verbundene politische System noch leisten, das wenige Menschen finanziell begünstigt und Millionen von Menschen in Deutschland bettelarm macht.“

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Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

Spekulationen und Vermutungen: Wurden Mord-Aufträge und Bomben-Pläne von Al-Kaida gepostet ? Hintergründe und Gründe für die
Abschaltung von mehr als 70.000 Blogs sind weiterhin offiziell nicht bekannt – Eine Regierungs-Agentur habe die Abschaltung veranlasst

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York City. 20. Juli 2010. Eine bislang nicht näher identifizierte U.S.-Behörden-Agentur soll vor etwa einer Woche, nach Berichten freier U.S.-Medien die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs im Internet veranlasst haben. Die Abschaltung der Blogs wurde ohne Ankündigung und Vorwarnung mitten in der Nacht ausgeführt, so dass die Nutzer der Blogs keine Möglichkeit hatten, ihre Daten zu sichern. Eine U.S.-Behörden-Agentur habe die Abschaltung der Blogs veranlasst. Die genaue Identität der U.S.-Behörden-Agentur ist auch eine Woche nach diesen Ereignissen bislang nicht bekannt.

Nach Informationen des Blog-Dienstes ReadWriteWeb.com (www.readwriteweb.com) könnte es möglicherweise angeblich um einen Verdacht der Verletzung von Urheberschutz-Rechten gehen. Das wird in zahlreichen Berichten und Blog-Beiträgen zumindest jetzt öffentlich in den Vereinigten Staaten von Amerika diskutiert. Mit Urheberschutz-Rechte-Verletzungen habe der Blog-Anbieter Blogetery, eine WordPress basierte Platform, bislang keine Probleme verzeichnen können.

Ein Sprecher von BurstNet, der Firma die die Blogs als Web-Dienstleister angeboten hat, erklärte gegenüber CNET, “…die Abschaltung der Blogs stehe nicht im Zusammenhang mit der Verletzung von Urheber-Schutz-Rechten. Die Firma könne im Zusammenhang für die Gründe keine näheren Angaben machen. Es habe kaum eine andere Wahl, als die sofortige Abschaltung der 70.000 Blogs bestanden”. Die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs, betroffen sind 70.000 Menschen sei “…nicht typisch…” und entspreche nicht dem üblichen Vorgehen, das in der U.S.A. bekannt sei.

Es könnnte um ein “sehr ernstes Problem gehen”. Blog-Autoren und Schreiber kritisieren inzwischen, dass die Begründung “es könnte um ein sehr ernstes Problem gehen”, keine verständliche und keine aktzeptable Erklärung für die überraschende und unangekündigte Abschaltung der Blogs von 70.000 Menschen sein könne.

Die Menschenrechts-Reporterin, Helene Hedberg, von Human Rights Tools (Menschenrechte und Hilfen, www.humanrightstools.org/bloggers.php ) in Stockholm in Schweden erklärte den Hintergrund für das Bloggen. Beim Bloggen gehe es um das elementare Recht, der Freiheit und freien Meinungsäußerung und der Veröffentlichung von Gefühlen und freien Gedanken. Ein Sprecher des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org) ergänzte in London: “Oft sei das Bloggen auch für Dissidenten (friedliche und schreibende Kritiker privater oder staatlicher Unterdrückung) und von Menschenrechts-Beobachtern in einer Vielzahl von Ländern in aller Welt, denken Sie beispielsweise an die Zensur in China oder weiteren totalitären Staats-Systemen, die einzige Möglichkeit beispielsweise Barrieren und Grenzen privater, kommerzieller Zensur durch Verlags-Imperien, Medien-Mogule, Weltkonzerne oder staatlicher Zensur zu überwinden. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind bekannt für ihre historische Vorreiter-Rolle für Demokratie, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit und wir hoffen sehr, dass es in den U.S.A. möglichst schnell wieder gelingt, das elementare und universell garantierte Recht und allgemeine Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung auch mittels der freien und kritischen Veröffentlichungen in Blogs von nahezu 73.000 U.S. Bürgern und die Freiheit der Presse ohne weitere zeitliche Verzögerungen zu gewährleisten. Die U.S.A. und die Menschen in den U.S.A. sollten sich durch Terror nicht terrorisieren und entrechten lassen. Die Angst vor Terror könnte sonst zum einer Lähmung oder einem Stillstand einer Nation und den Verlust aller Freiheiten, Grund- und Menschenrechte führen.”

CNET berichtet, die Abschaltung von 73.000 Blogs ohne Ankündigung und Warnung sei eine Woche nach der Abschaltung ein”Mysterium” in Amerika. Nachdem Gerüchte bekannt wurden, dass möglicherweise die U.S.-Regierung und das U.S.-Heimatschutz-Ministerium in die Vorgänge der Abschaltung der Blogs involviert sein könnte, dementierte eine Sprecherin der U.S. Regierung die Beteiligung ihrer Behörde an der Aktion zur Schließung von mehr als 70.000 Blogs.

Blogger im ganzen Land glauben, dass es um ein Thema der “nationalen Sicherheit in den U.S.A.”, gehen könne, die zur Restriktion und Abschaltung der Blogs führten.

Spekulationen, Vermutungen und öffentliche Verwirrung

Neueste Medien-Berichte und Spekulationen im Zusammenhang der Abschaltung der Blogs, vermuten, dass es sich um eine Anti-Terror-Massnahme handeln könnte. Einige Autoren vermuten das Federal Bureau of Investigation (FBI), das meint die amerikanische Bundes-Polizei, könne beteiligt sein. Doch auch diese Information gilt als nicht bestätigt und als nicht sicher. Möglicherweise könnte es um Al-Kaida Veröffentlichungen und Mord-Aufträge gehen, die in Blogs “gepostet”, das meint veröffentlicht wurden, berichtet ein Autor bei NewsRunner. CBS News hingegen berichtet, die wahren Gründe und Hintergründe für die Abschaltung der Blogs von 73.000 Menschen seien in den U.S.A. immer noch nicht bekannt.

Allgemeine Menschenrechte

Bloggen und die freie Meinungsäußerung im Internet, dazu zählt eindeutig nicht das Veröffentlichen von Mord-Aufträgen oder Bomben-Bauanleitungen, weil damit das Recht auf Leben von Menschen verletzt werden könnte, sind ein elementar, universell und weltweit gültiges und allgemeines Menschenrecht auf der Grundlage der Verkündigung der Allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen (United Nations) aus dem Jahr 1948:

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Weitere und ausführliche Informationen zur universell, gültigen Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind zu finden bei www.un.org (United Nations, Vereinte Nationen).

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Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Von einer positiven Entwicklung für Frauen und Menschenrechte in Afghanistan kann nicht die Rede sein – Offener Brief der Frauenrechte-Organisation medica mondiale an die Bundesregierung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Kabul. 19. Juli 2010. Die Frauenrechte-Organisation medica mondiale hat aus Anlass der morgen stattfindenden Afghanistan-Konferenz in Kabul ihre große Besorgnis über die aktuelle Verschlechterung der Situation zu Frauenrechten und Menschenrechten in einem offenen Brief an die Bundesregierung und an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Innenminister Thomas de Maizière sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel mitgeteilt.

Zwar würden täglich 100 Millionen U.S. Dollar in militärische Aktionen investiert, doch nur sieben Millionen U.S. Dollar für zivile Aufbau-Projekte, etwa der Einrichtung von Frauenhäusern zu Gute kommen. Erst kürzlich wurden zwei der neu eingerichteten Frauenhäuser, die teuer mit internationalen Geldern errichtet wurden, geschlossen. Dieses finanzielle Missverhältnis könne auch durch eine Aufstockung mit zehn Millionen Euro durch die Bundesregierung nicht verändert werden.

Die Lage für Frauen in dem Kriegs-erschütterten Land verschlechtert sich nahzu täglich in erschreckendem Ausmaß. Weiblichen Abgeordneten werde gedroht und junge Frauen senden bislang unbekannte Täter Szenen von Vergewaltigungs-Videos auf deren Handys. Die extreme strenge Auslegung des Scharia-Gesetzes bereite den Kinder, Frauen und Mädchen sehr ernste Probleme. Bereits wenn sich eine Frau alleine, ohne männliche Begleitung auf eine Reise begebe, werde dies als ein Verstoß gegen das Scharia-Gesetz ausgelegt. Frauen, die als Politikerinnen oder Abgeordnete tätig werden wollen, erhalten Todes-Drohungen. Von einer positiven Entwicklung für Frauen und für Menschenrechte könne in Afghanistan nicht die Rede sein.

Die Regierung bestehe zum Teil aus ehemaligen “war lords” (Kriegs-Herren), die bereits in der Vergangenheit oft genug bewiesen hätten, dass diese am Aufbau einer demokratischen Strukturierung von Afghanistan kein Interesse haben. Die Kriegs-Herren (war lords) hätten auch auch kein Interesse an der Einhaltung von Frauenrechten oder Menschenrechten gezeigt.

medica mondiale mahnte, das Konzept der Afghanisierung dürfe nicht zu Lasten der zivilen Bevölkerung in Afghanistan umgesetzt werden.

Die internationale Gemeinschaft habe es bislang auch sträflich versäumt, den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in Afghanistan voranzutreiben. Funktionierende Staatsapparate, die große Summen von Entwicklungsgeldern vertrauenswürdig und sinnvoll verwalten könnten, gebe es zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Dies sei auch einer der Gründe, die dazu führen, dass internationale Abkommen zum Schutz der Frauen in Afghanistan nicht umgesetzt werden könnten.

In einem aktuellen Positions-Papier zur Lage der Frauen in Afghanistan fordert die Frauenrechte-Organisation medica mondiale unter anderem ein sofortiges Ende der Operation „Enduring Freedom“ und die Unterstellung sämtlicher internationaler Truppen unter UNO-Mandat.

Des weiteren müsse eine klare Trennlinie gezogen werden zwischen Militär und zivilen Organisationen der Entwicklungszusammen- und Menschenrechtsarbeit.

Das Verhältnis der bereitgestellten internationalen Gelder sollte sich dringend zugunsten des zivilen Aufbaus verschieben. Drei Viertel der deutschen Ausgaben für Afghanistan gingen bislang immer in den militärischen Einsatz, nur ein Viertel komme dem zivilen Aufbau zu Gute. Die Gelder für Frauen-Projekte betragen sogar nur ein Prozent der Gesamt-Ausgaben. Die Finanz-Geber-Länder sollten die Bereitstellung von Finanzen mit der Forderung der Einhaltung der Menschenrechte abhängig machen. Insgesamt gibt es 13 Forderungen von medica mondiale, die eine bessere Zukunft für Frauen, die Einhaltung von Frauenrechten und Menschenrechte und eine Hilfe für die zivile Bevölkerung in Afghanistan möglich machen sollen.

Die Gründerin von medica mondiale, Dr. Monika-Hauser (Schweiz-Italien), hat im Dezember 2008, gemeinsam mit der somalischen Politikerin Asha Haji, der Frau die als “Stimme von Indien” mit ihrem Ehegatten bezeichnet wird, Krishnammal Jagannathan, und der amerikanisch-jüdischen Journalistin Amy Goodman des Nachrichten-Magazines Democracy NOW! den Alternativen Nobel-Preis, bekannt auch als Right Livelihood Award, in der Hauptstadt Stockholm in Schweden erhalten.

Ausführliche Informationen der Forderungen im Positionspapier von medica mondiale zur Lage der Frauen in Afghanistan und des Briefes an die Bundesregierung sind im Internet bei www.medicamondiale.org zu finden.

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Sorge über die Forderung einer Politikerin zur Überwachung von Freikirchen durch Geheimdienste in der Schweiz

Sorge über die Forderung einer Schweizer Politikerin zur Überwachung von Freikirchen durch Geheimdienste in der Schweiz

Übersteigerte Angst vor Menschen christlichen Glaubens: Bei einer unkontrollierten Entgleisung der Ängste könnte auch dem deutschen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff aufgrund seines christlichen Glaubens die Todesstrafe drohen

Politische Pläne in der Schweiz – Historische Ereignisse in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 – Gegenwart im Iran

Von Andreas Klamm-Sabaot

London / Berlin / Genf. 14. Juli 2010. In der Schweiz fordert eine Nationrätin der Sozialdemokraten die Überwachung von Freikirchen und christlicher Kreise durch die Geheimdienste.

Das berichten das Internet-Magazin “20 Minuten”, die Deutsche Evangelische Allianz und weitere internationale Medien.

Jacqueline Fehr, eine Nationalrätin der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz habe den Bund im sonst als der liberalen Schweiz bekannten Land, aufgefordert, nicht nur moslemische sondern auch christliche Fundamentalisten in das Visier von Geheimdiensten zu nehmen und überwachen zu lassen.

Diese Forderung löst bei Christen unterschiedlichster Kirchen in ganz Europa große Besorgnis und Bedenken aus, sogar im Land des einstigen Weltmeisters in der Überwachung und Total-Überwachung von Menschen, die Glaubensgemeinschaften angehören, in Deutschland.

In den Jahren 1933 bis 1945 wurden sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens nicht nur systematisch durch die Geheime Staats-Polizei (GESTAPO) und deutsche Geheimdienste überwacht, sondern auch noch in einer perfekt organisierten Mord-Maschinerie während der Nazi-Terror-Diktatur und in den Jahren des Holocaust in den Jahren 1933 bis 1945 ermordet. Menschen christlichen Glaubens blieben schon im Deutschland der Jahre 1933 bis 1945 nicht vor der Überwachung der Gestapo und der Ermordung durch die Nationalsozialisten verschont. Es waren auch angesehene christliche Geistliche, wie die katholische Nonne Edith Stein und der Pfarrer Dietrich Bonhoeffer, um nur zwei Beispiele von vielen zu nennen, die in Nazi-Deutschland nicht nur von Geheimdiensten überwacht, sondern auch vor gerade einmal 64 Jahren in Deutschland ermordet wurden.

Iranische Verhältnisse in Europa ?

Doch soweit zurück muss man nicht gehen, um aus Fehlern in der Geschichte aufgrund der Überlieferung historischer Ereignisse zu lernen. Im Iran, werden noch heute Menschen christlichen Glaubens vom Geheimdienst überwacht, Menschen die zum christlichen Glauben konvertieren und an G-TT den HERRN und den Herrn Jesus Christus glauben, werden in Gefängnisse gesperrt, gefoltert und auch öffentlich nach Verhängung der Todesstrafe hingerichtet, etwa wegen des Abfalls vom Islamischen Glauben.

Nach den Vorstellungen der Nationalrätin Fehr, so heißt es in Medien-Berichten, solle der Bund mittels der Überwachung durch Geheimdienste untersuchen, welche Gefahren von christlichen Kreisen und Freikirchen ausgehen und ob das Gewalt-Monopol des Staates respektiert werde.

Sie plane im Herbst diesen Jahres eine entsprechende Interpellation, das meint eine Anfrage an das Parlament der Regierung, einzureichen. Die Schweizerische Laizistische Gesellschaft (SLG) habe ähnliche Vorstellungen und spricht sich für eine Überwachung christlicher Kreise und Freikirchen durch Geheimdienste aus.

Nach Darstellung der Medien-Berichte, gefährde die WORT-wörtliche Auslegung der Bibel, bekannt auch als Heilige Schrift, die in Freikirchen vorzufinden sei, die demokratisch-liberale Ordnung des Staats-Systemes in der Schweiz.

Doch auch Journalisten und Partei-nahe Stiftungen in Deutschland warnen vor Christen und Kirchen in Deutschland. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung habe im März eine Expertise des Journalisten Thomas Gesterkamp veröffentlicht, in der er unter anderem die Deutsche Evangelische Allianz als eine Familien- und fundamentalistische, rechts-lastige Organisation einstufte. Beweise seien in der Expertise allerdings nicht genannt worden.

Während in der Schweiz und nicht nur dort offenbar in demokratischen, sozialen und liberalen Kreisen die Angst vor Menschen christlichen Glaubens, Freikirchen, der Evangelischen Kirche und anderer Kirchen offenbar so sehr wächst, dass Politiker jetzt christliche Kreise und Kirchen von Geheimdiensten überwachen lassen wollen, wächst in internationalen christlichen Kreisen die Sorge darüber, dass die Angst gegenüber Menschen jüdischen und christlichen Glaubens, vielleicht in Deutschland, wie in den Jahren 1933 und 1945 unkontrolliert ausufern könnte.

Ein Sprecher einer internationalen Mission in London warnte: “Sollten die Vorhaben der Überwachung christlicher Kreise und von Freikirchen beispielsweise auch in Deutschland realisiert werden, könnten damit erstmals in der Geschichte von Deutschland seit den Jahren 1933 bis 1945 auch die Überwachung von Christlichen Parteien, wie der CDU oder der CSU oder von Vorsitzenden christlicher Parteien, wie die Tochter eines evangelischen Pfarrers. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in Deutschland durch Religions-Polizei (wie im Iran) oder Geheimdiensten wieder zu einer realen und konkreten Gefahr werden im Sinne der weltweit und universell garantierten Glaubensfreiheit werden.”

Sollte die Angst vor christlichen Kreisen und Freikirchen, etwa in Deutschland zu sehr und übermäßig anwachsen, wie die Angst der Nationalsozialisten, damals in den Jahren 1933 bis 1945, vor Menschen christlichen und jüdischen Glaubens, wäre auch denkbar, dass damit möglicherweise auch der deutsche Bundespräsident Dr. Christian Wulff, als bekennender Mensch christlichen Glaubens, Mitglied in der Katholischen Kirche und im Kuratorium der als evangelikal geltenden Organisation Pro Christ, in Deutschland, ähnlich wie heute im Iran, nicht nur von Geheimdiensten überwacht werde, sondern auch mit der Todesstrafe bedroht oder eines Tages aufgrund seines christlichen Glaubens oder wegen des Abfalls vom Islam möglicherweise auch öffentlich zum Tode verurteilt und hingerichtet werden könnte. In diesen besonderen Extremen, der Angst vor gläubigen Menschen, habe Deutschland, wie kaum ein anderes Land, besondere historische Erfahrungen in den Jahren 1933 bis 1945, sammeln können und diese historischen Ereignisse und aktuelle Forderungen zur Überwachung christliche Kreise und Kirchen geben Grund zur Sorge und sollten allen Menschen in der Welt eine deutliche Warnung sein.
Der deutsche Bundespräsident Dr. Christian Wulff könnte damit ein ähnlich prominenter Märtyrer christlichen Glaubens werden, wie etwa die katholische Nonne Edith Stein oder der evangelische Pfarrer Dietrich Bonhoeffer. Denkbar sei dann auch sicherlich , dass nach einer möglichen Hinrichtung und Ermordung des deutschen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff auf Grund seines christlichen Glaubens, die Menschen 64 Jahre später sich zu Gedenk-Veranstaltungen im Dr. Christian-Wulff-Haus in Deutschland treffen könnten, so wie dies noch heute in Deutschland, 64 Jahre nach dem Ende der Nazi-Terror-Diktatur und dem Zweiten Weltkrieg in Dietrich-Bonhoeffer-Häusern in Deutschland geschehe.

Doch zu einem demokratischen und freiheitlichen Staats-System zähle auch, so der Sprecher, natürlich die Freiheit darüber öffentlich nachzudenken und öffentlich zu debattieren, ob in Europa und in Deutschland, christliche Kreise, Kirchen und christliche Parteien, wie etwa die Christliche Demokratische Union (CDU) oder Christliche Soziale Union (CSU), andere christliche Parteien und Organisationen von Geheimdiensten oder einer neu zu schaffenden Religions-Polizei überwachen zu lassen oder gar gleich komplett zu verbieten.

Man müsse auch Verständnis für die Situation von Politikern in der Schweiz, Deutschland und Europa haben. Immerhin wird über diesen in der Bibel überlieferten Heiligen Gott von Israel und über den Propheten Jesus Christus 2000 Jahre nach dem Tod und der von Zeugen in schriftlichen Zeugen-Berichten in der Bibel überlieferten Auferstehung des gekreuzigten Predigers, Jesus Christus von Nazareth, jeden Mittwoch, Samstag und Sonntag mehr gesprochen als über Politiker und Politikerinnen in der Schweiz, Deutschland und in Europa, obgleich für Politiker und Parteien in der Schweiz, Deutschland und Europa eine riesige, gesteuerte Medien-Maschinerie von kaum geahnter Größe tätig ist. Statt Politiker und Politikerinnen anzubeten, zu dienen und zu ehren, werde in aller Welt, der Heilige Gott und in christlichen Kreisen immer wieder eben auch der “Hohe Priester” Jesus Christus angebetet, nach dem sogar die Zeitrechnung umbenannt wurde, — 2010 nach Christus. Die Katholiken gingen sogar noch einen Schritt weiter und einige der gläubigen Katholiken würden sogar Maria anbeten.

Dass nach einer neuen Zeit gerechnet werde, hätten noch nicht einmal einstige politische Führer in Deutschland erreicht. Daher sei es geradezu verständlich, dass man den christlichen Glauben oder andere Weltanschauungs- und Religions-Gemeinschaften in politischen Kreisen auch als eine mögliche Konkurrenz für das politische Tages-Geschäft empfinde oder wahrnehme.

Das könnte möglicherweise zu einer ungewollten und vielleicht auch gefühlten Konkurrenz-Situation vor allem für Spitzen-Politiker führen Immerhin werde Jesus Christus in der Bibel so wörtlich auch als der “HERR der HERREN” bezeichnet und wer duldet als Spitzen-Politiker, Ministerpräsident, König oder Bundeskanzlerin schon gerne einen anderen Herrn neben sich, der dazu noch nach seiner Auferstehung “auf einem himmlischen Thron sitzt” (nach der Überlieferung in der Bibel und Macht über alle Dinge hat) und in der Schweiz, Deutschland oder in Europa noch nicht einmal Steuern bezahlt oder einer Sozial-Versicherungspflichtigen Arbeit nachgeht.

Was würde in Deutschland wohl geschehen, wenn eine Bundeskanzlerin eines Tages den Spiegel fragen sollte, “Spieglein, Spieglein an der Wand, — Wer ist die mächtigste Frau in der ganzen Welt?” Und der Spiegel könnte dann womöglich antworten: “Liebe Bundeskanzlerin in der ganzen Welt bist Du die mächtigste Frau der Welt, doch über den Wolken auf dem Himmlischen Thron bei den Engeln, da gibt es einen Hohen Priester, genannt Jesus Christus und auch genannt HERR der HERRN…mit weit größer Macht als die mächtigste Frau der Welt.”

In den Worten von Albert Einstein, der einst gesagt haben soll: “Zeit ist relativ…”, könnten Wort-gewandte Journalisten eines Tages zur Erkenntnis in Deutschland und in der Welt gelangen: “Macht ist relativ”. Würde sich dann noch das Volk vor Politikern, Politikerinnen und einer Bundeskanzlerin fürchten, wenn es noch einen Gott gibt, der mehr zu fürchten ist, als alle Menschen.

In der Tat könnte damit die gefühlte Macht sehr relativ werden oder das Verständnis zur Macht.


Überwachung der Menschen durch Gott

Angst bereiten kann vielen Menschen auch die Vorstellung, wie in der Bibel überliefert, dass Gott der HERR, als solcher wird dieser in der Bibel bezeichnet, jeden einzelnen Gedanken aller Menschen kennt (immerhin von rund 6, 7 Milliarden Menschen, sogar die Gedanken der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Geheimdiensten, was bei Mitarbeitern von Geheimdiensten verständlicherweise auch zu einem gewissen Unbehagen führen könnte, während die gleiche Vorstellung gläubigen Menschen auch eine Form der Sicherheit gibt.

Bereits im Alten Testament im Buch Genesis (übersetzt: Entstehung oder Geschichte über die Entstehung) heißt es:

“Da aber der HERR sah, daß der Menschen Bosheit groß war auf Erden und alles Dichten und Trachten ihres Herzens nur böse war immerdar,…” Genesis, Kapitel 6, Vers 5, Altes Testament

“Und du, mein Sohn Salomo, erkenne den Gott deines Vaters und diene ihm mit ganzem Herzen und mit williger Seele. Denn der HERR sucht alle Herzen und versteht aller Gedanken Dichten. Wirst du ihn suchen, so wirst du ihn finden; wirst du ihn aber verlassen, so wird er dich verwerfen ewiglich.” Erstes Buch der Chronik, Kapitel 28, Vers 9, Altes Testament

“Und ich kenne ihre Werke und Gedanken. Es kommt die Zeit, daß ich sammle alle Heiden und Zungen, daß sie kommen und sehen meine Herrlichkeit.” Jesaja, Kapitel 66, Vers 18.

Würden Mitarbeiter der Geheimdienste in der Schweiz und in Deutschland die Bibel als “wörtlich zu verstehen auszulegen”, dann könnten die Mitarbeiter der Geheimdienste oder Politiker in der Schweiz und in Deutschland zur Erkenntnis gelangen, dass es vor diesem viel beschriebenen Gott den HERRN, kein einziges Geheimnis gibt und damit wäre die beste Geheimhaltungs-Stufe von Geheimdiensten mehr oder weniger “hinfällig” oder von fraglicher Wirksamkeit (in neudeutscher Sprache auch als „überflüssig“ zu bezeichnen). Mit anderen Worten, es werden möglicherweise Millionen von Euro in Geheimhaltungen investiert bei der Gewissheit, dass die Maßnahmen nicht davor schützen, dass Gott der Herr aus der Bibel doch immer wieder die Gedanken aller Menschen kennt. Mit einem solchen Wissen macht Geheimhaltung nicht wirklich viel Spaß in der Arbeit beim Secret Service, denn einer, das meint Gott kennt die Gedanken aller Menschen laut der Überlieferung in der Bibel. Vielleicht ist es daher besser, wenn die Mitarbeiter von Geheimdiensten diesen Beitrag nicht lesen, sonst könnten die Mitarbeiter über solche mögliche Konstellationen nachdenken.

Seit Jahren fragen Menschen in aller Welt immer wieder, wenn die Bibel, bekannt auch als Heilige Schrift, nicht wörtlich zu verstehen ist, wozu ist die Bibel gut ?

Überraschenderweise kann zur Beantwortung der komplexen Frage auch eine Antwort in der Bibel gefunden werden. Im Kapitel 3 des Zweiten Brief des Timotheus, in den Versen (Vers hat etwa die Bedeutung von Satz…) 16 und 17, im Neuen Testament steht geschrieben:

“Denn alle Schrift, von Gott eingegeben, ist nütze zur Lehre, zur Strafe, zur Besserung, zur Züchtigung in der Gerechtigkeit, daß ein Mensch Gottes sei vollkommen, zu allem guten Werk geschickt. (2. Timotheus, Kapitel 3, Verse 16 und 17, Neues Testament)

Wichtig sei, in einer öffentlichen Debatte über die Ängste vor dem Glauben an Gott und über Ängste über christliche oder gläubige Kreisen auch darauf achten, dass Artikel 18 der universell geltenden Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, proklamiert durch die Vereinten Nationen (United Nations) im Jahr 1948, nicht verletzt werde.

Im Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte werde die Glaubens- Gewissens- und Religions-Freiheit für alle Menschen universell garantiert.

Artikel 18
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Grundsätzlich abgelehnt wird die geplante Überwachung von christlichen Kreisen und Kirchen auch in Deutschland nicht. Einige Seelsorger und Pfarrer könnten sich auch vorstellen, als Informelle Mitarbeiter (IM), im Dienst für Kirchen, Staatssicherheit (Stasi) und Geheimdienste gleichzeitig tätig zu werden, bestätigen Mitarbeiter bei Diskussionen in kirchlichen Kreisen. Das sei bereits vor 20 Jahren in Deutschland tägliche Praxis in der DDR gewesen und auch damit habe Deutschland vermutlich die größten Erfahrungen sammeln können. Wer weiß, vielleicht könne in Deutschland und in anderen Ländern in Europa bald die STAKIPO (die Abkürzung für Staats-Kirchen-Polizei) streng geheim die Überwachung christlicher Kreise und Kirchen in Deutschland aufnehmen. Mit den heutigen technischen Möglichkeiten sei es ein Leichtes Beicht-Gespräche live von Frankfurt nach Berlin im Überwachungs-Modus zu senden, ohne dass es Menschen, die die Beichte bei einem Seelsorger oder Pfarrer leisten, bemerken.

Weitere Hintergund-Informationen:

1. United Nations, Vereinte Nationen, http://www.un.org
2. Pro Christ, http://www.prochrist.org/Main/Verein/Unterstuetzer.aspx
3. Informationen über geheimdienstliche tätige Organisationen in Deutschland
a) Verfassungsschutz, http://www.verfassungschutz.de
b) Bundesnachrichtendienst, BND, http://www.bnd.de (ist keine Nachrichtenagentur im Sinne von Reuters, AP oder dpa, sondern ein deutscher Auslands-Geheimdienst)
c) Ministerium für Staatssicherheit in der DDR, http://de.wikipedia.org/wiki/Ministerium_f%C3%BCr_Staatssicherheit
d) GESTAPO, Geheime Staats-Polizei, Deutschland 1933 bis 1945, http://de.wikipedia.org/wiki/Geheime_Staatspolizei
4. Die Bibel im Internet, http://www.bibleserver.com

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Mission Überlebens-Kampf in Niedersachsen: Wer hilft einem Berufssoldaten und Marine-Kampfschwimmer a. D. in Not ?

Mission Überlebens-Kampf in Niedersachsen:

Wer hilft einem Berufssoldaten und Marine-Kampfschwimmer a. D. in Not ?

Von Andreas Klamm Sabaot

Uelzen / Hamburg. 24. Mai 2010. In Niedersachsen muss ein ehemaliger Berufssoldat, Marine-Kampfschwimmer und Veteran, der in Auslands-Einsätzen unter Gefahr für sein Leben deutsche Werte verteidigte, jetzt in einer besonderen Mission möglicherweise den Kampf um das eigene Überleben in Deutschland kämpfen. Insgesamt für 12 Jahre diente der Oberbootsmann und Unteroffizier mit Portepee, Thomas S. (47) treu dem Land Deutschland, der Bundeswehr und der Marine. Fünf Auszeichnungen hat er erhalten, unter anderem auch das Einzelkämpfer Leistungs-Abzeichen in Silber. Das Wissen und die Einsatz-Erfahrung als Einzelkämpfer im aktiven Dienst bei der Marine wird der Veteran und Marine-Kampfschwimmer a. D. in Niedersachsen möglicherweise dringend benötigen, um in Deutschland überleben zu können. Die ARGE in einem Landkreis in Niedersachsen verweigert dem Berufssoldaten a. D., der außerhalb des Dienstes bei der Bundeswehr und Marine chronisch schwer krank und schwer behindert wurde, die Hilfe zu einem von der ARGE selbst geforderten Umzug. Der Berufssoldat a. D. und ehemalige Marine-Kampfschwimmer ist heute für das einfache Gehen auf die Hilfe von Geh-Stöcken und eines Rollators angewiesen. Einen Umzug in seine Heimatstadt Hamburg kann der chronische kranke Marine-Kampfschwimmer a. D., Veteran und Berufssoldat a. D. nicht ohne Hilfe bewerkstelligen.

Statt Respekt und Anerkennung, wie von Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler erst vor wenigen Tagen bei seinem Besuch der Truppe in Afghanistan gefordert und von Bundesfamlienministerin Dr. Kristina Schröder (CDU) in einem öffentlichen Appell an die Deutschen eingefordert, muss ein langjähriger dienender Marine-Kampfschwimmer a. D. , inzwischen leider chronisch schwerst krank und schwerbehindert mit einer Mini-Rente von 590,– Euro wegen Erwerbsunfähigkeit in Niedersachsen kämpfen um in Deutschland überleben zu können. Mit der Rente kann der lang gediente Berufssoldat a. D. die Renovierungsarbeiten, Umzugskosten und Genossenschafts-Anteile bei einer Wohnungsbau-Genossenschaft in Hamburg von rund 2.000 Euro, um in seine Heimatstadt Hamburg zurück ziehen zu können, nicht aus eigener Kraft finanzieren.

Jetzt droht dem ausgezeichneten und treuen Berufssoldaten a. D. und Marine-Kampfschwimmer a. D. sogar bis zum 10. Juni 2010 die Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit. Das Mietverhältnis mit dem bisherigen Vermieter in einem Landkreis in Niedersachsen ist zerrüttet. Thomas S. (47) muss möglicherweise mit seiner Katze und Hund auf die Straße als chronisch kranker und schwerbehinderter ehemaliger Marine-Kampfschwimmer a. D.. Die Einheit des Berufssoldaten a. D. und Marine-Kampfschwimmers a. D. wurde von der Bundeswehr aufgelöst. Er meldete sich nicht arbeitslos sondern arbeitete als „Security Biker“ zeitweise mehr als 220 Stunden im Monat für 6,40 Euro Stundenlohn, brutto. Der Berufssoldat a. D. fuhr mit einem Dienst-Motorrad bei Sonne, Regen, Eis und Schnee täglich 200 Kilometer dienstlich. Plötzlich wird er von Lähmungen an Armen und Beinen befallen und wird Opfer eines Unfalls. Seine Wirbelsäule muss versteift werden. Es folgten weitere Operationen. Doch statt sich Ruhe zu gönnen, kämpft der schwerstkranke Berufssoldat a. D. und Marine-Kampfschwimmer a. D. weiter und arbeitete so lange, bis es ganz und gar nicht mehr geht. Mehrere medizinische Gutachten auch von Gerichten veranlasst, bescheinigen dem Berufssoldaten a.D. und Marine-Kampfschwimmer a. D., dass er aus psychischen und physischen Gründen in keinster Weise mehr in der Lage sein wird, dem Arbeitsmarkt in Deutschland zur Verfügung zu stehen. Inzwischen erhält der Marine-Kampfschwimmer a. D. eine Mini-Rente von 590,– Euro pro Monat. Davon kann er die Kosten für Renovierung, Genossenschaftsanteile für eine neue Wohnung in Hamburg und den Umzug in geschätzter Höhe von rund 2000 Euro definitv nicht bezahlen. Zusätzliche Hilfe erhält er nicht. Seit Jahren versucht der frühere Marine-Kampfschwimmer die Situation mit Hilfe von Anwälten entschärfen zu lassen. Doch jetzt scheint die Notlage sogar zu eskalieren mit der drohenden Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit zum 10. Juni 2010, die konkret eine Gefahr für Leib, Leben, Seele und die ohnehin angeschlagene Gesundheit des chronisch kranken und schwer behinderten Berufssoldaten a. D. und Marine-Kampfschwimmers a.D. bedeuten würde.

Die zuständige ARGE und Sozialbehörden verweigern dem Marine-Kampfschwimmer a. D. die Hilfe, die ein Mensch, der 12 Jahre lang treu unter Einsatz und Gefahr für sein eigenes Leben für Deutschland auch in gefährlichen Auslands-Mission diente.

Es sind nur wenige Tage vergangen, als Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler die wohl klingenden Worte in Afghanistan zu den Soldaten gesprochen hat, wonach die Menschen in Deutschland den Soldaten: „Anerkennung und Respekt für die Einsätze und Leistungen im Dienst für Deutschland“ zeigen sollten. Kaum drei Wochen sind vergangen, als die Bundes-Familien-Ministerin Dr. Kristina Schröder (CDU) von den Menschen in Deutschland forderte, mehr Solidarität mit den deutschen Soldaten zu zeigen und zu leben.

Als ich im Jahr 2006 das Medien- und Hilfs-Projekt Regionalhilfe.de gegründet habe, glaubte ich noch, dass es die Situation nicht geben könne, dass mich als französisch-deutscher Journalist und Bürger von Europa ein deutscher Soldat, dazu noch ein ehemaliger Marine-Kampfschwimmer, um Hilfe bitten muss. Doch als ich mit Thomas S. am Telefon gesprochen habe, wurde mir schnell klar, dass der ehemalige Berufs-Soldat der Bundeswehr möglicherweise keine andere Chance hat, als ein junges und eines der kleinsten Medien- und Hilfsprojekte in Deutschland, das dürfte auf Regionalhife.de zutreffen, um Hilfe zu bitten. .

Thomas S. , ein Marine-Kampfschwimmer a. D. aus Niedersachsen diente treu als ein Elite-Soldat bei der Bundes-Marine seinem Land, das meint Deutschland. Thomas S. ist ein stolzer Mann und ehemaliger Berufs-Soldat. Er ist es gewohnt hart gegenüber anderen Menschen und hart gegenüber sich selbst zu sein. Wenn er stärkerste Schmerzen leidet und daran habe ich nach dem Telefongespräch mit ihm keinen Zweifel, dann versucht der ehemalige Marine-Kampfschwimmer sein Leiden zu verstecken. Während unseres Telefongespräches nehme ich als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger Anzeichen für eine POSTTRAUMATISCHE BELASTUNGSSTÖRUNG (PTBS) wahr und frage den Berufs- und Elite-Soldaten a. D. gezielt, ob er je auf eine möglicherweise vorliegende PTBS untersucht wurde. „Nein“ – die klare Antwort – damit ist noch nicht einmal auszuschießen, dass eine Dienst-Beschädigung des Marine-Kampfschwimmers a. D. vorliegt.

Thomas S. kannte bessere Tage als die Zeit, in der er heute lebt. Er war es für viele Jahre gewohnt Höchstleistungen als Berufs-Soldat für sein Land zu leisten. Doch heute ist er alleine gelassen von der Gesellschaft in diesem Land. Seit einem Unfall und mehreren Erkrankungen ist Thomas S. , der stolze Marine-Kampfschwimmer von einst, der im guten Glauben an dieses Land, Deutschland und der Bundeswehr-Marine treu diente, alleine gelassen. Er ist chronisch arbeitsunfähig erkrankt und schwerbehindert. Thomas der Mann, der 12 Jahre lang keine gefährliche Mission scheute und für Deutschland bereit war, sein Leben in Gefahr zu bringen, ist heute chronisch krank und genauer sogar schwerstbehindert. Bei einer Versteifung der Wirbelsäule, Verdacht auf Post-traumatischen Belastungsstörungen psychischer Art und einer Poly-Neuropathie ist eines klar, auch für medizinische Laien: Thomas S., der mutige Marine-Kampfschwimmer wird dem Arbeitsmarkt als schwerbehinderter Mensch ganz sicher nicht mehr zur Verfügung stehen können.

Eine winzig kleine Erwerbungunfähigkeits-Rente von gerade einmal 590,– Euro pro Monat erhält Thomas S. und jetzt wird sein Leben in einer Stadt in Niedersachsen in Gefahr gebracht: Die ARGE will ihn einerseits zum Umzug zwingen und verweigert gleichzeitig die dringend erforderliche Hilfe für einen Umzug nach Hamburg, in die Heimatstadt des Elite-Soldaten a. D., in der er bestehende Infra-Strukturen, fachlich ärztliche Hilfe und eine gutes Freundes-Netzwerk zur Hilfe hätte. Thomas S. , der mutige Marine-Kampfschwimmer, der mutig in schwierigste Einsätze für 12 Jahre für Deutschland zog, hat ausgerechnet in Deutschland dem Land, dem er 12 Jahre diente, Angst. Er wird von der Angst ergriffen, ausgelöst vom fehlenden Respekt, der fehlenden Hilfe, der fehlenden Solidarität und der fehlenden Anerkennung einer deutschen Behörde in einem Landkreis in Niedersachsen für die treuen Dienste und Höchstleistungen, die der Berufs-Soldat a. D. und Marine-Kampfschwimmer a. D., mehr als ein Jahrzehnt leistete, um deutsche Werte auch in gefährlichen Auslands-Einsätzen zu verteidigen. Die Gefahr ist real: Eine Obdachlosigkeit könnte für den schwer kranken und behinderten Berufssoldaten a. D. tödlich sein.

Das Schicksal des Marine-Kampfschwimmers bewegt auch mich als französisch-deutscher Journalist und Bürger von Europa. Mein Großvater, HEDI SABAOT, war immerhin Offizier der Französischen Armee und wird seit seiner Stationierung in Kaiserslautern seit 1945 vermisst.

Es gibt viele Dinge, die ich als französisch-deutscher Journalist nicht verstehe und beim Hören und Lesen der Not von Thomas S. aus Niedersachsen kommen bei mir viele Fragen auf: Gibt es nicht eine Kameradschaft bei der Bundeswehr, die Soldaten in Not hilft, wenn diese durch welche Umstände auch immer, in schwerste Not geraten? Wird der Deutsche Bundeswehr-Verband einem ehemaligen Marine-Kampfschwimmer, der 12 Jahre als Berufssoldat dem Land Deutschland diente, einem Kameraden in Not helfen? Wird Verteidigungs-Minister Karl Theodor zu Guttenberg einem Marine-Kampfschwimmer a. D. helfen, der noch lebt und den eine ARGE im einem Landkreis in Niedersachsen obdachlos auf die Straße setzen will. Sind die Worte von Bundesfamilien-Ministerin Dr. Kristina Schröder nur für die Presse und Medien gesprochen oder will die Bundesfamilien-Ministerin in der Tat und Wahrheit die Solidatität auch mit deutschen Soldaten zeigen und leben ? Wird die Ministerin helfen ?

Wo ist die Würde, Anerkennung und der Respekt deutscher Behörden gegenüber Berufs-Soldaten, Elite-Soldaten und einem Marine-Kampfschwimmer a. D., wie diese erst vor drei Tagen beim Afghanistan-Besuch von Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler von allen deutschen Bürgern und Bürgerinnen und von der Gesellschaft in Deutschland gefordert wurde ?

Es bleibt zu hoffen, dass die wohl klingenden Worte des Bundespräsidenten Prof Dr. Horst Köhler keine Medien-Show und leere Wort-Hülsen sind, sondern dass der Bundespräsident notfalls sich dafür persönlich einsetzen wird, dass der lang und treu dienende, heute chronisch kranke und schwer behinderte Elite- und Marine-Kampfschwimmer a. D. Thomas S. nach Hamburg ziehen kann, damit er zumindest in seiner Heimatstadt etwas Hilfe, Anerkennung und Respekt finden kann, die der Berufssoldat a. D. mit fünf Auszeichnungen im Dienst für die Bundeswehr, die Marine und für das Land Deutschland ganz ohne Zweifel verdient hat.

Wer wird einem schwerbehinderten ehemaligen Marine-Kampfschwimmer in Deutschland helfen ?

Wenn Sie helfen wollen und können, damit ein Berufs-Soldat, der mehr als 12 Jahre lang für Deutschland diente, als schwerstbehinderter Mensch nach Erkrankungen und Unfall nicht obdachlos wird, dann schreiben Sie bitte eine email an redaktion@regionalhilfe.de.

Es eilt, es wichtig bald und angemessen Hilfe zu leisten. Vielleicht genügt die Fürsprache des Verteidigungsministers oder von Bundes-Familien-Ministerin Dr. Krisitna Schröder um Hilfe für einen ehemalige Marine-Kampschwimmer in Not in Niedersachsen und in Deutschland möglich zu machen. Vielleicht genügt es wenn das Vorzimmer des Bundespräsidenten mit der ARGE in Niedersachsen spricht und dem Umzug nach Hamburg für den Marine-Kampfschwimmer a. D. und Berufssoldaten a. D., Thomas S. anordnet für 12 Jahre treu geleistete Dienst für die Marine, für Deutschland, für die Anerkennung, den Respekt und die Hilfe, der Menschen, die ihr Leben auch in gefährlichen Auslands-Missionen ohne zu zögern in Gefahr bringen, um deutsche Werte zu verteidigen.

Hilfeleistung und Solidarität für Menschen in Not in Deutschland ist möglich, vor allem dann wenn es sich auch um Menschen handelt, die Gesundheit und Leben im Dienst für Deutschland auch bei Auslands-Einsätzen in Gefahr gebracht haben.

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NOTSTAND und das RECHT AUF VERTEIDIGUNG

NOTSTAND und das RECHT AUF VERTEIDIGUNG

in Deutschland und in anderen Ländern dieser Welt sind im Gesetz national und international geregelt:

Artikel 20, Grundgesetz (GG)

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.


Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den Vereinten Nationen:

Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948
Präambel

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Forschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

http://www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm

http://www.libertyandpeacenow.org/humanrights.htm

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Staatsanwaltschaft Darmstadt stellt mehr als 600 Straf-Anzeigen ein

Staatsanwaltschaft Darmstadt stellt mehr als 600 Straf-Anzeigen ein

Von Andreas Klamm Sabaot

Drohungen, Einschüchterungs-Versuche und Terror eines privaten Unternehmens gehen weiter  –  Informant: Menschen in Deutschland seien “dümmer als die Polizei erlaubt…” ? – Abzocke und Kosten-Falle im Internet – Sind die Urteile des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe “System-relevant”?  Unternehmen sammelt und speichert trotz Urteil des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe fleißig alle Daten auch von Menschen, die nachweisbar nicht Kunden der Firma sind – Darf eine Firma das Grundgesetz und Gerichts-Urteile der höchsten deutschen Richter missachten ?

Ober-Roden / Frankfurt / München. 16. Mai 2010. Die Staatsanwaltschaft in Darmstadt wird vermutlich ein groß angelegtes Ermittlungs-Verfahren wegen des Verdachts auf Betrug gegen die Firma Premium Content GmbH aus der Carl-Zeistrasse in Rödermark und aus der Quirinsstraße 8 in 60599 Frankfurt am Main einstellen. Das meldete die Tageszeitung Offenbach Post bereits am 11. März 2010.

Die Staatsanwaltschaft in Darmstadt habe mehr als 600 Straf-Anzeigen und Anzeigen von angeblichen Kunden der Firma Premium Content aus ganz Deutschland erhalten.

Eine Vielzahl der Menschen, die bereits geschädigt wurden oder werden sollen, nach dem Willen der Firma und der Rechtsanwältin Katja Günther aus München, verbindet die Gemeinsamkeit, dass die Menschen auf der Suche nach einem kostenlosen Programm im Internet in eine Abo-Falle getappt seien und Rechnungen des Anbieters erhalten. Er fordert 96 Euro pro Jahr, aus denen dann nach Androhungen und Drohungen von Inkasso-Büros und Rechtsanwälten auch innerhalb weniger Wochen 140 bis 150 Euro oder mehr werden können.

Den nicht zahlenden Kunden wird mit Strafverfahren, mit gerichtlichen Mahnverfahren und NEGATIVEN Einträgen in die bundesweite Datei von Schuldnern, konkret der SCHUFA oder anderer öffentlicher Schuldner-Verzeichnisse mittels Rechtsanwälten gedroht.

Weshalb die Firma Premium Content GmbH, schriftliche Widerrufe am gleichen Tag, nach Bemerken des irrtümlichen “Vertrags-Abschluss” nachweisbar übersendet und zugestellt sowie schriftliche Widersprüche auf ein angegeblich bestehende Vertrags-Verhältnis nicht anerkennen muss und statt dessen auch nach den Straf-Anzeigen weiterhin mit GERICHTLICHEN Mahn- und Strafverfahren die angeblichen Kunden bedroht, dazu war von den Behörden in Hessen und in Bayern keine Information zu erhalten.

Die Staatsanwaltschaft scheint es nicht zu interessieren, dass mit den NEGATIV-Einträgen in die Schufa oder in anderen öffentlichen Schuldner-Verzeichnis, von dem Unternehmen in Auftrag gegeben, der wirtschaftliche Ruf von Menschen, Klein-Unternehmen und freiberuflich tätigen Menschen vernichtet wird.

Seit dem Urteil Anfang März droht die Rechtsanwältin Katja Günther aus München und zahlreiche Inkasso-Unternehmen im Auftrag der Firma Premium Content GmbH weiterhin mit Straf- und Mahn-Verfahren, angeblichen Kunden  der Firma, auch dann, wenn offensichtlich erkennbar ist, dass ein rechtsgültiger Vertrag ohne Unterschrift mit der Firma Premium Content GmbH und bei Widerruf am gleichen Tag einer Fehl-Registrierung in der Kosten- oder Abo-Falle und bei nachträglich zweiten Widerspruch, offenkundig NICHT bestehen kann.

Für die sonderbaren Ereignisse in Hessen und in Bayern gibt es bislang keine logischen oder verstehbaren Erklärungen.

Weshalb schriftliche Widerrufe und Widersprüche nachweisbar an die Firma Premium Content GmbH gesendet und durch Zeugen zu bestätigen nicht von den Behörden in Deutschland möglicherweise anerkannt werden sollen ist bislang nicht bekannt.

Ob mehr als 600 Menschen Recht und Gerechtigkeit finden können in Deutschland bleibt abzuwarten.  In  nicht offiziellen Kreisen wurde bekannt, dass die Behörden über die 600 Menschen und deren Strafanzeigen angeblich lachen sollen: “Die dummen Sklaven, Idoten und Schwachmaten seien dümmer als die Polizei erlaubt. Die werden zahlen, wenn nur oft genug und lang  genug gedroht wird. ” – will ein Informant gehört haben, dessen juristische Vergangenheit allerdings dubios ist, womit die Beobachtung oder Wahrnehmung als “nicht zuverlässig oder als nicht sicher gelten muss.”, zumindest in den Kreisen unserer Redaktion.

Sicher ist nur eines zur Zeit: Der Terror, die Drohungen und Einschüchterungs-Versuche eines privaten Unternehmens aus dem Raum Offenbach und Frankfurt gehen unvermindert mit dem besten Wissen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht, Öffentlichkeit, Presse und Medien und einer Vielzahl von geschädigten Menschen in Deutschland  weiter.

Kritische nationale und internationale Menschenrechts- und Medien-Beobachter erlaubten sich daher die Frage zu stellen: “Ist die deutsche Jusitz blind auf dem Auge, wenn es um Drohungen, Terror und Einschüchterungs-Versuche privater Unternehmen gegenüber Menschen in Deutschland geht. Weshalb darf ein privates Unternehmen Urteile des Bundesverfassungs-Gerichts mißachten, Grundgesetz und Menschenrechte verletzten und die Grundrechte und Menschenrechte von Menschen verhöhnen?”

Die Berichte über die Kosten- und Abzock-Falle des Unternehmens aus dem Offenbacher und Frankfurter Raum im deutschen Internet werden sorgfältig von Menschenrechts-Beobachtern und Journalisten in Neuseeland, Süd-Afrika,  Groß Britannien (London), den Vereinigten Staaten von Amerika ( New York) in Deutschland (  München, Berlin, Frankurt, Köln )  und in der Schweiz ( Genf ) geprüft.

Nicht geklärt werden konnte die Frage, weshalb die Firma Premium Content GmbH Daten und IP-Adressen von Menschen speichert, die NACHWEISBAR nicht die Kunden dieser Firma sind. Damit handelt das Unternehmen gegen ein Gerichts-Urteil des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe am 3. März 2010.

Doch damit nicht genug: Die Firma Premium Content GmbH scheint wohl gegenüber den Richtern des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe einen übergeordneten Sonder-Status zu besitzen und in Deutschland ganz sicher mehr zu sagen zu haben als die Richter des höchsten deutschen Gerichtes, dem Bundesverfassungs-Gericht in Karlsruhe.

Denn das Unternehmen verbreitet und gibt die möglicherweise RECHTSWIRDIG und gegen das Gesetz gesammelte Daten an eine Vielzahl weiterer Unternehmen und Behörden weiter, etwa Inkasso-Büros und Mahn-Abteilungen der Gerichte in Deutschland, so als seien die öffentlichen Urteile des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe für die Firma Premium Content GmbH und Freunde “nicht System-relevant”.

In einem Urteil fällten die Richter des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe am 3. März 201o die Entscheidung: “Vorratsdaten-Speicherung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Die höchsten deutschen Richter bezeichneten die sechsmonatige, vorsorgliche Speicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten durch private Anbieter von Diensten als so wörtlich mit dem „Artikel 10 des Grundgesetzes schlechthin unvereinbar.“

In erstem von insgesamt sechs Leitsätzen im Urteil zur Verfassungs-Beschwerde zahlreicher Menschen und einer „Sammel-Klage“ von rund 35.000 Menschen in Deutschland, teilten die Bundesverfassungs-Richter in Karlsruhe mit:

„Eine sechsmonatige, vorsorglich anlasslose Speicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten durch private Diensteanbieter, wie sie die Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (Abl L 105 vom 13. April 2006, S. 54; im Folgenden: Richtlinie 2006/24/EG) vorsieht, ist mit Art. 10 GG nicht schlechthin unvereinbar; auf einen etwaigen Vorrang dieser Richtlinie kommt es daher nicht an.“ (Vergleiche / Zitat aus dem Urteil 1 BvR 256/08 – – 1 BvR 263/08 – – 1 BvR 586/08, verkündet am 2. März 2010, Bundesverfassunggericht Karlsruhe).

Der ausführliche Bericht zur Daten-Speicherung und Vorrats-Daten-Speicherung und der Entscheidung des Bundesverfassungs-Gerichts (März 2010)  ist bei https://humanrightsreporters.wordpress.com/2010/03/02/bundesverfassung-gericht-vorratsdaten-speicherung-nicht-mit-dem-grundgesetz-vereinbar zu lesen.

Die Beobachter der außergewöhnlichen und sonderbaren Ereignisse wollen jetzt wissen: “Gelten Entscheidungen des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe in Deutschland auch für privat-wirtschaftliche und kommerzielle Unternehmen in Deutschland oder haben private Unternehmen den Freischein zum Brechen und Missachten von Grundgesetz und Verfassung in Deutschland ?”

Weitere Informationen dazu auch bei http://www.lawrightsjustice.wordpress.com und bei  der Tageszeitung Offenbach Post, http://www.op-online.de/nachrichten/roedermark/nicht-jede-abo-falle-betrug-665987.html

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Menschenrechts-Reporter, www.libertyandpeacenow.org, www.radiotvinfo.org.


Hinweis: NOTSTAND bei Beseitung von Ordnungen

Artikel 2, Grundgesetz (GG), Bundesrepublik Deutschland

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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Zensiert Google die freie Presse in Deutschland ?

Zensiert Google die freie Presse in Deutschland ?

Erneut und wiederholt Nachrichten-Blog der Nachrichten-Agentur 3mnewswire.org und 3mnews.org geperrt – Mehr als 3.000 Nachrichten-Meldungen in deutscher und englischer Sprache nicht erreichbar

London / Berlin. 5. Mai 2010 (aph). Im wahrsten Sinne des Wortes über Nacht hat Google erneut einen der Nachrichten-Blogs der freien und internationalen seit 1984 tätigen Nachrichten-Agentur 3mnews.org / 3mnewswire.org ohne Angaben von Gründen und ohne Mitteilung von Gründen gesperrt und mehr als 3.000 Nachrichten-Meldungen in deutscher und englischer Sprache und mehrere 100 Fotos abgeschaltet.

Bereits vor rund acht Monaten kam es bereits zu einer überraschenden Abschaltung eines der Nachrichten-Blogs der Nachrichten-Agentur 3mnews.org / 3mnewswire.org mit rund 3.000 Nachrichten-Meldungen von Google ohne Angaben von Gründen und ohne vorherige Mitteilung.

In einer Pressemitteilung teilte der Gründer und Herausgeber von 3mnews.org / 3mnewswire.org, der französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor, Andreas Klamm Sabaot, Autor von insgesamt neun veröffentlichten Büchern mit. „Die Zeichen einer möglichen Zensur der freien und internationalen Presse, nur zwei Tage nach dem am 3. Mai 2010 der Verfolgung und Ermordung von Journalisten aus Anlass des Welt-Tag der Freiheit der Presse gedacht wurde, sind alarmierend. Der Zugang wurde ohne Angaben von Gründen und vorherige Mitteilung von Google über Nacht gesperrt. Eine Datensicherung war aufgrund der Vielzahl von Meldungen nicht möglich. Im Blog befinden sich rund 3.000 Nachrichten-Meldungen in deutscher und englischer Sprache. Der Schaden ist sehr hoch auch wirtschaftlich anzusetzen.“

Google habe bereits vor acht Monaten die schriftlichen Nachweise über Herausgeber-Schaft und die gültigen Presse-Ausweise als Kopie erhalten. Man arbeite mit mehreren Autoren und Nachrichten-Agenturen aus verschiedenen Regionen dieser Welt seit vielen Jahren zusammen und die Nachrichten-Meldungen seien eindeutig als Nachrichten-Meldungen erkennbar. Um so mehr sei die unangekündigte Sperrung und Abschaltung nicht verstehbar und die Nachrichten-Agentur 3mnews.org, Autoren, Redaktions-Leitung und Herausgeber wolle jetzt prüfen, Beschwerde bei der Bundesregierung, doch auch bei nationalen und internationalen Behörden einzureichen.

„Wir können die mögliche ZENSUR der freien internationalen Presse durch Google in Deutschland und in Europa NICHT verstehen und bitten mit zu intervenieren im Sinne von GRUNDGESETZ, MENSCHENRECHTE und der FREIEN PRESSE.“, ergänzte Andreas Klamm Sabaot.

Es gehe um die Freiheit der nationalen und internationalen Presse, die im Grundgesetz für Deutschland, in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und auch in der Europäischen Charta für Menschenrechte garantiert werde. Die Freiheit der Presse dürfe nicht aufgrund Macht-politischer oder wirtschafts-politischer Interessen zensiert werden. Dies sei vielmehr ein deutliches Alarm-Zeichen dafür, dass es eine Freiheit der Presse in Deutschland und in Europa nicht gibt, wenn die Zensur freier und internationaler Medien in Deutschland nicht beendet werde.

Nach dem am 3. Mai 2010 international der Welt-Tag für die FREIHEIT der PRESSE begangen wurde, um verfolgten Journalisten in aller Welt zu gedenken, sei es insbesondere auch deshalb NICHT zu verstehen und auch NICHT zu akzeptieren, weshalb in Deutschland und in Europa die ZENSUR freier Presse und freier Medien bereits zum wiederholten Mal stattfindet.

Die nationalen und internationalen Nachrichten-Meldungen von 3mnews.org und 3mnewswire.org seien eindeutig als Nachrichten-Meldungen ohne Werbung zu erkennen, sowohl in englischer als auch in deutscher Sprache.

Vor allem nach der Gleichschaltung der PRESSE durch die Nazis in den Jahren 1933 bis 1945 glaube man, dass es Deutschland nicht gut zu Gesicht stehe, die freie journalistische PRESSE-Arbeit von freien und internationalen Journalisten und Autoren zu zensieren.

Die Presse-Mitteilung ist bei http://www.3mnews.org/pressezensur.htm im Wortlaut zu finden.

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Griechenland: Bewährtes Konzept des Schulden-Erlass könnte helfen

Griechenland: Bewährtes Konzept des Schulden-Erlass könnte helfen

Konzept aus der Antike rettete bereits vor mehr als 2.000 Jahren Menschen und Nationen – Darf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach christlichen und demokratischen Grundsätzen handeln ?

Von Andreas Klamm Sabaot

Athen (Griechenland) / Berlin. 30. April 2010. Am internationalen Finanz-Horizont von Griechenland, Portugal und Spanien scheint es so, als machen sich „schwarze Löcher“ auf, die gerade mehrere Milliarden Euro, zum Teil Summen von weit mehr als geschätzte 135 Milliarden Euro auf bislang kaum nach vollziehbare Weise zu verschlingen scheinen. Politiker in Deutschland und in der Welt suchen nach Lösungen mitten in der Krise, während die „schwarzen Finanz-Löcher“ weiterhin ungebremst Milliarden in den Sog zu reißen scheinen. Viele Politiker wollen immer noch mehr Geld nachschieben, das in den „schwarzen Finanzlöcher“ verschwindet. Dieses Konzept erscheint inzwischen auch Finanz-Experten nicht immer als Ziel-führend. Auf die Frage woher das Geld kommen soll, das zum Stopfen der Finanzlöcher im Spar-Strumpf von Europa dienen soll, können die wenigsten Politiker und Politikerinnen eine überzeugende Antwort geben.

Vor allem im Zeit-Alter von 0 Euro-Jobs und von 1 Euro-Jobs haben inzwischen auch konservative Politiker und Finanz-Experten erkannt, dass wer 0 Euro für eine erbrachte Arbeits-Leistung als Lohn oder Gehalt für eine Arbeits-Stunde in Deutschland erhält, bei der Partizipation am Wirtschafts-Kreislauf ausfällt – zum besseren Verständnis in deutscher Sprache: „Wer 0 Euro hat, kann auch nichts kaufen.“ und es ist kein mysteriösen Geschehen, dass auch die Gemeinschaft des Staates leer ausgehen muss: Denn wer nur noch 0 Euro für erbrachte Arbeits-Leistung erhält, kann in der logischen Schlußfolgerung auch nur sehr wenig oder keine Steuern zahlen. So gesehen ist das Leid des einzelnen Menschen nicht nur ein Einzel-Schicksal, wie so oft dargestellt, denn in der Folge des künstlich erzeugten Leides des einzelnen Menschen leidet die Gesamtheit aller Wirtschafts-Unternehmen und die staatliche Gemeinschaft, infolge von Auftrags-Rückgängen, Rückgang des Wirtschafts-Wachstums und Ausfall von Steuer-Einnahmen in Milliarden-Höhe. Sollten diese negativen Entwicklung so rasant weitergehen, dürfte dies vermutlich kaum noch einen Menschen wundern, wenn – es ist nur eine Frage der Zeit – auch Dr. Angela Merkel eines Tages im Bundestag verkünden müsste: „Wir Deutschen und Deutschland sind jetzt auch Pleite.“

Ursache und Wirkung können sogar drei- bis vierjährige Vorschul-Kinder verstehen. Denn die Rechnung ist ganz einfach 0 Euro und 0 Cent als Geschenk oder Einkommen gleich 0 Bonbons und 0 Euro Steuer für den Staat (meint alle Menschen) und 0 Euro Einnahmen für den Händler und der Onkel und die Tante, die die Bonbons herstellen, erhalten dann auch 0 Euro – ist ja logisch, wenn kein Mensch mehr Euro zum Ausgeben hat. Jedes Kind weiß, Bonbons darf man rsv. frau nicht stehlen, doch wer keine Euros hat, kann auch keine Bonbons oder Autos, andere Waren und Dienst-Leistungen kaufen und damit gehen dann früher oder später eben alle leer aus. Es gibt Menschen, die formulieren es anders: „Wer großen Bevölkerungs-Teilen alle Grundlagen zum Leben vernichtet, sägt als Staat und als Wirtschaft am eigenen Ast auf dem er oder sie sitzt.“

Diese Hypothese ist auch verständlich und wer 0 Euro Einnahmen aus Verkäufen und Gewinnen hat kann logischerweise auch keine Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen beschäftigen und bezahlen. Folgen: Anstieg der Menschen ohne Erwerbs-Einkommmen, Pleite von Wirtschafts-Unternehmen, Pleite von Städten und Gemeinden und früher oder später Pleite der Nation oder des Staates.

Wäre Dr. Angela Merkel nicht Bundeskanzlerin sondern Bundes-Finanzministerin, müsste sie rein hypothetisch betrachtet die überzeugendste Vertreterin einer Mindestlohn-Forderung von mindestens 8 Euro bis 10 Euro pro Arbeitsstunde sein, denn dann könnte sich die Bundes-Finanzministerin freuen über das wohl-tuende Geräusche des Klingels in der Kasse, weil sie wüßte, dass wer am Tag rund 64 bis 80 Euro verdient zum Einen aktiv dazu beitragen kann am Wirtschafts-Leben teilzuhaben (in deutscher Sprache: Geld ausgeben und Kaufen) und noch schöner sogar auch Steuern an Staat und Nation bezahlen könnte, die allen Menschen in der Gemeinschafts-Ordnung in einem Staat zu Gute kommen.

Die schlechte Nachricht in diesem Beitrag: Dr. Angela Merkel ist nicht als Bundes-Finanzministerin von Deutschland tätig, sondern als Bundeskanzlerin.

Die gute Nachricht kommt aus Griechenland und aus Israel und hat bereits Deutschland geholfen. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel muss möglicherweise die Politik und Mathematik in Deutschland nicht neu erfinden, obgleich sie ja nicht die Bundes-Finanzministerin ist.

Deutschland weiß sehr gut wie das Konzept des Schulden-Erlass funktioniert und dies aus praktischer und erlebter Erfahrung. Im Jahr 1953 waren viele Dinge noch ganz anders. Damals hatte nicht Griechenland ein großes finanzielles Problem, sondern Deutschland. Im sogenannten „Londoner Abkommen“ wurde 1953 Deutschland geholfen mit einer ENTSCHULDUNG oder in anderen Worten geschrieben mit einem Schulden-Erlass. Deutschland wurde vor rund 60 Jahren die heute als sehr bescheiden erscheinende Summe von 29,7 Millarden Deutsche Mark (DM) erlassen, also etwa 15 Millarden Euro nach heutiger Finanz-Währungs-Rechnung.

Schulden-Erlass ist nicht nur die Vorstellung von gläubigen Menschen, die an einen Gott glauben, sondern in der Tat auch ein „politisches Mittel“.

Die Frage ist, weshalb denken Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die internationalen Finanz-politischen Experten nicht über einen Schulden-Erlass für Griechenland, Portugal und Spanien nach?

Schulden-Erlass bei Menschen in Griechenland seit der Antike bekannt

Die Menschen aus Griechenland und damit auch vermutlich Politiker aus Griechenland kennen das politische Mittel Seisachtheia, in der altgriechischen Sprache. Σεισάχθεια, in deuscher Sprache: SCHULDENERLASS bereits seit der Antike. Schuldenerlass ist ein Begriff aus dem antiken griechischen Recht.

Der Begriff wird vor allem im Zusammenhang mit Gesetz-geberischen Reformen verwendet, die Solon seit 594 vor der Geburt von Christus in Athen durchführte.

Sinn und Ziel des Schulden-Erlass von 594 v. Chr., war große Bevölkerungs-Teile die sich hoch verschuldet und ihren Grundbesitz belastet hatten, vor dem Abgleiten in die völlige Verarmung und Sklaverei zu bewahren. Die Aristokratie von Athen in Griechenland war allerdings bereits damals von den Wirtschafts-politischen Reform-Plänen Solons nicht begeistert und so stießen dort seine Pläne auf Widerstand. Der Politiker damals wollte die völlige Verarmung und Sklaverei von großen Bevölkerungs-Teilen verhindern. Die Aristokratie wollte viele hörige und wehrlose Sklaven, Menschen die alles und ihre Menschen-Würde verlieren.

Eine solche gesellschaftliche Geistes-Haltung des Adels und der gehobenen Gesellschafts-Kreise würde vermutlich in der heutigen modernen Zeit, in der die Haltung von Sklaven zumindest in Europa verboten ist, vermutlich extreme Proteste und Aufstände der unterdrückten Massen von Menschen auslösen.

Mit welchem Erfolg und Ausmaß der griechische Politiker seine Schulden-Erlass-Pläne durchsetzen konnte ist heute immer noch nicht genau bekannt.

Gott und die Menschen in Israel und der Schulden-Erlass

Im Alten Testament im Buch, 5. Mose, Kapitel 15, 1-2 wird gefordert, dass jedes siebte Jahr in Israel ein sogenannter Schuldenerlass ausgerufen werde.

Jeder Israelit wird dazu aufgerufen, die Darlehen, die er oder sie gegeben hat: „loszulassen.“.

Mit dem Konzept eines Erlass-Jahres ist nach Informationen von Wikipedia die Idee verbunden, dass der Acker nach sieben Jahren nicht bearbeitet werden sollte, sondern brach liegen bleibt im Sabbatjahr (in deutscher Sprache auch als eine Art Ruhe-Jahr zu bezeichnen). Mit dem verantwortlichen Handeln werde Gott geehrt wie er am Sabbat geehrt wird.

Jeder Israelit soll die Darlehen, die er gegeben hat, “loslassen”.

Mit diesem Konzept des Schuldenerlassen stark verbunden ist die Idee, dass der Acker nach sieben Jahren nicht bearbeitet werde, sondern brach liegen soll (Sabbatjahr). So werde Gott geehrt, wie er am Sabbat geehrt wird.

In Israel wird das Sabbat-Jahr und der Schulden-Erlass als ein Gottes-Dienst für Gott, nach dem Alten Testament, 5. Mose, Kapitel 15, Verse 1 und folgende Verse verstanden.

Das beispielhafte und verantwortungsbewußte Handeln hat auch eine Sozial-politische Dimension. Die schlimmsten Verschuldungen sollen nämlich abgebaut werden.

Allerdings hat früher das Konzept des Erlass-Jahres nur innerhalb des Volkes Israel gegolten. Ausländer waren von dem Erlass-Jahr ausgenommen.

Bereits am 28. April 2010 forderte der Erlass-Jahr-Koordinator Jürgen Kaiser ein INSOLVENZ-Verfahren für überschuldete Staaten und sagte unter anderem: “Die Bundesregierung hat sich zuletzt bei der Frühjahrstagung von Weltbank und IWF in Washington für die Schaffung eines Internationalen Insolvenzverfahrens ausgesprochen. Nicht nur in Jamaika und Burundi ist ein Ende mit (begrenztem) Schrecken besser als ein dauerhafter Bail-out der privaten Anleger durch die öffentliche Hand. Nur wenn die Verbindung zwischen Risiko und Profit nicht durch staatliche Garantien zerstört wird, kann der Markt für Staatsanleihen überhaupt funktionieren.”

Statt falsche Alternativen wie die anhaltende Refinanzierung durch öffentliche Mittel oder den Ausschluss aus der Euro-Zone an die Wand zu malen, solle die Bundesregierung auf den Weg bringen, was diese selbst im Koalitions-Vertrag als (entwicklungs-)politisches Ziel formuliert habe: Ein Insolvenzverfahren für überschuldete Staaten.

Ein solches Verfahren, welches erlassjahr.de seit vielen Jahren für überschuldete Entwicklungs- und Schwellenländer fordert, könne einen gerechten Ausgleich zwischen dem Schuldner-Land und seinen Gläubigern herstellen und die Interessen der betroffenen Bevölkerung wahren. Wie in jedem privaten Insolvenzverfahren wären auch hierbei die Investoren, die in Erwartung hoher Renditen in griechische Papiere investiert haben, angemessen an den Kosten für die Insolvenz beteiligt. Diese Forderung war zuletzt auch vom Bundesfinanzminister und sogar aus Kreisen privater Banken erhoben worden.

Gott als Sozial-Reformer und finanz-politischer Experte ?

Nach heutigem Sprach-technischen Verständnis könnte Gott möglicherweise als eine Art eines „Sozial-Reformers“ und auch als finanzpolitischer Experte bezeichnet werden, denn im 5. Buch, Mose, Kapitel 15, Verse 1 bis 8 (Deuteronomium) steht geschrieben:

„Alle sieben Jahre sollst du ein Erlaßjahr halten.

Also soll’s aber zugehen mit dem Erlaßjahr: wenn einer seinem Nächsten etwas borgte, der soll’s ihm erlassen und soll’s nicht einmahnen von seinem Nächsten oder von seinem Bruder; denn es heißt das Erlaßjahr des HERRN.

Von einem Fremden magst du es einmahnen; aber dem, der dein Bruder ist, sollst du es erlassen.

Es sollte allerdinge kein Armer unter euch sein; denn der HERR wird dich segnen in dem Lande, das dir der HERR, dein Gott, geben wird zum Erbe einzunehmen, allein, daß du der Stimme des HERRN, deines Gottes, gehorchest und haltest alle diese Gebote, die ich dir heute gebiete, daß du darnach tust.

Denn der HERR, dein Gott, wird dich segnen, wie er dir verheißen hat; so wirst du vielen Völkern leihen, und du wirst von niemanden borgen; du wirst über viele Völker herrschen, und über dich wird niemand herrschen.

Wenn deiner Brüder irgend einer arm ist in irgend einer Stadt in deinem Lande, das der HERR, dein Gott, dir geben wird, so sollst du dein Herz nicht verhärten noch deine Hand zuhalten gegen deinen armen Bruder, sondern sollst sie ihm auftun und ihm leihen, nach dem er Mangel hat.“

Ob angesichts solcher sozialen Pläne Gott eine Chance hätte Mitglied in einer unter Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geführten Christlichen-Demokratischen Union (CDU) werden zu dürfen, gilt zumindest in Deutschland als nicht sicher. Es gibt Beobachter, die befürchten, dass Gott möglicherweise auch mit einem Partei-Auschluss-Verfahren in der CDU im Deutschland des Jahres 2010 rechnen müsste, da vermutlich der heftige Widerstand neo-konservativer Kräfte innerhalb der CDU zu erwarten wäre, die sich soziale Verantwortung und soziale Kompetenz ganz und gar nicht auf ihre Fahnen geschrieben haben.

Solche sozialen Pläne könnten den Verdacht erwecken, dass Deutschland ein sozialer und demokratischer Bundesstaat sein könnte. Das steht zwar auch im Grundgesetz, doch neo-konservative Spitzen-Politiker wollen sich mit solchen Vorgaben aus dem Grundsetz nun wahrlich nicht identifizieren lassen.

Im Artikel 20 des Grundgesetz (GG) steht geschrieben:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Dürfen es die Menschen in Deutschland und in der Welt erwarten, dass sich eine deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Politikerinnen und Politiker öffentlich und offen zu einem Grundgesetz (GG) in Deutschland bekennen und entsprechend der Vorgaben in Gesetzen handeln?

Zumindest besteht für die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die Gefahr, dass ein aristokratisches Image der deutschen Kanzlerin geschwächt werden könnte, wenn diese politisch so handeln würde als sei die Bundesrepublik Deutschland ein „demokratischer und sozialer Bundesstaat“.

Erst vor kurzem wurde bekannt, dass es sogar innerhalb der CDU und CSU dennoch auch christliche Politiker und Poltikerinnen geben solle, die das „Vater unser“ Woche für Woche beten.

Auch dort geht es um einen aktuelles politisches und soziales Thema: SCHULDEN-ERLASS:

Im Matthäus-Evangelium, Kapitel 6, Verse 9-15, steht geschrieben: „Darum sollt ihr also beten:

Unser Vater in dem Himmel! Dein Name werde geheiligt. Dein Reich komme. Dein Wille geschehe auf Erden wie im Himmel.Unser täglich Brot gib uns heute. UND VERGIB UNS UNSERE SCHULD, WIE WIR UNSEREN SCHULDIGERN VERGEBEN.

Und führe uns nicht in Versuchung, sondern erlöse uns von dem Übel. Denn dein ist das Reich und die Kraft und die Herrlichkeit in Ewigkeit. Amen.“

Denn so ihr den Menschen ihre Fehler vergebet, so wird euch euer himmlischer Vater auch vergeben, Wo ihr aber den Menschen ihre Fehler nicht vergebet, so wird euch euer Vater eure Fehler auch nicht vergeben.”

Für Kritiker des „Vater unser“ aus der Bibel im Neuen Testament führt dies allerdings zu weit. Es wäre ja fast so als würde man von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel als Vorsitzende christlicher Parteien wie der Christlichen Demokratischen Union (CDU) und Christlichen Sozialen Union (CSU) abverlangen politische Entscheidungen zu treffen, die auf christichen Werten und auf demokratischen Grundsätzen beruhren. Es fehle dann nur noch, dass von Angela Merkel soziale Verantwortung und soziale Kompetenz erwartet werde.

Kann man dies tatsächlich von christlichen Bundeskanzlerinnen und Politikern in christlichen und demokratischen Parteien in Deutschland erwarten, – das offene und mutige Bekenntnis und Handeln im Sinne biblischer, christlicher Werte und auf Grundlage einer Demokratie ?

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Airport Mission: Sonder-Dienst und Hilfe für Menschen auf Reisen

Airport Mission: Sonder-Dienst und Hilfe für Menschen auf Reisen

Flug-Ausfälle in ganz Europa bis voraussichtlich Sonntag – Vulkan-Asche-Wolke aus Island verursacht zum Teil kompletten Ausfall des Flug-Betriebs in Nord-Europa – Ehrenamtliche Helfer und Helferinnen gesucht

Von Andreas Klamm Sabaot

London. 17. April 2010. In ganz Europa sind Flughäfen geschlossen und nahezu zwischen 60 bis 70 Prozent aller Flüge ausgefallen. Normalerweise sind bis zu 28.000 Starts und Landungen von Flugzeugen an einem Tag möglich. Die Vulkan-Asche-Wolke aus Island hat den gesamten Luftraum vor allem im Norden Europas betroffen und dazu geführt, dass viele Flughäfen geschlossen werden mussten. Nach ersten Schätzungen könnten weit mehr als 200.000 Menschen durch die Flug-Ausfälle betroffen sein, die entweder am Flughafen im wahrsten Sinne des Wortes „festsitzen“ oder versuchen auf alternative Transport-Mittel, etwa Busse, Bahnen und Autos auszuweichen.

Die Versuche auf alternative Transport-Mittel zu wechseln, führte jetzt auch bei der Bahn und bei Bus-Unternehmen zu „Belastungs-Spitzen“. Der Andrang von Menschen, die auf eine baldige Weiter-Reise hoffen ist groß. Bundes-Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer rief bereits gestern dazu auf, wenn möglich geplante und verschiebbare Reisen mit dem Flugzeug zu verschieben, bis sich die Lage wieder etwas entspannt hat. Die Vulkan-Asche-Wolke hat ähnlich, schlimme Auswirkungen auf den internationalen Flugverkehr, wie die Terror-Anschläge vom 11. September 2001 in New York City. Im Unterschied zu damals, einer von Menschen verursachten Katastrophe, ist der Grund für den zeitweiligen Komplett-Ausfall des Flugverkehrs eine nur schwer berechenbare und schwer vorhersehbare Natur-Katastrophe in Form eines aktiven Vulkan-Ausbruchs, der allerdings auch weitreichende weitere Einflüsse international auf das Klima und die Wasser-Versorgung von Menschen haben kann.

Die Regierung in Groß Britannien warnte Menschen, die an Asthma Erkrankungen erkrankt sind und rät zu besonderer Vorsicht beim Aufenthalt im Freien und bei körperlicher Belastung.

Die internationale John Baptist Mission of Togo hat für Menschen auf Reisen, die jetzt in eine besondere Lebenslage unverschuldet gekommen sind, einen Sonder-Informations-Dienst, eine Airport Mission im Internet bei www.airportmission.wordpress.com und bei www.twitter.com/airportmission eingerichtet.

In diesem Informations-Dienst werden zur Zeit einige Informationen zu verschiedenen internationalen Flughäfen kostenfrei geboten, damit praktische Hilfe für die Menschen schnell und unkompliziert möglich wird.

Zahlreiche Flughäfen bieten für erschöpfte Passagiere, eine Ruhe-Möglichkeit auf Not- und Feld-Betten. An einigen Flughäfen werden Getränke, Baby-Nahrung, Pflegemittel, Süßigkeiten und kleine Speisen an die wartenden und reisenden Menschen verteilt.

Der Flughafen in Krakau in Polen ist für kommerzielle Flüge geschlossen. Eine Anreise zur Beisetzung des vor einer Woche tödlich verunglückten Präsidenten-Ehepaares Lech und Maria Kaczynski mit dem Flugzeug ist daher nicht möglich. In Polen fand heute ein offizieller Akt des Gedenkens und der Staatstrauer statt, bei dem mehrere 100.000 Menschen bis zu einer Million Menschen, die Angaben schwanken noch, anwesend waren und der 96 getöteten Menschen gedacht haben, die am Samstag vor einer Woche bei dem Absturz eines Flugzeugs der Regierung von Polen getötet wurden.

Die John Baptist Mission of Togo sucht noch dringend freiwillige Helferinnen und Helfer aus allen Städten in Europa, in denen es Flughäfen gibt. Die Helfer und Helferinnen werden gebeten zwei bis viermal am Tag bei www.airportmission.wordpress.com ein bis zwei Sätze in deutscher und in englischer Sprache zur Situation an den Flughäfen einzureichen, das meint Informationen in Bezug auf Sperrungen, Flug-Pausen oder auch die Wieder-Aufnahme des Flugbetriebs.

Wer den vielen Tausenden Menschen helfen will, die jetzt auf Reisen in Not gekommen sind, wird gebeten eine email mit dem Betreff „Registrieren“ an cvd@ibstelevision.org zu senden. Die Helfer und Helferinnen erhalten dann eine Einladung aus dem internationalen Nachrichten- und Informations-System und können dann direkt die Informationen bei www.airportmission.wordpress.com eingeben um anderen Menschen auf Reisen zu helfen.

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Amy Goodman: Weltweit beliebte Journalistin feiert Geburtstag

Amy Goodman: Weltweit beliebte Journalistin feiert Geburtstag

Auf Buch-Tour mit „Breaking The Sound Barrier“ – Stimme für den Frieden und für Menschenrechte

Von Andreas Klamm Sabaot

New York City. 13. April 2010. Die weltweit beliebte Journalistin Amy Goodman feiert am 13. April in New York City in den Vereinigten Staaten von Amerika ihren 53. Geburtstag. Amy Goodman sendet täglich von Montag bis Freitag in englischer Sprache die Nachrichten-Magazin-Sendung „Democracy NOW!“, die in Nord-Amerika und weltweit bei mehr als 750 Radio- und Fernseh-Stationen gesendet wird.


Die Journalistin Amy Goodman hier in einer Aufnahme im Jahr 2008 in Schweden, berichtete auch im Jahr 2009 vom UN-Klima-Gipfel in Kopenhagen aus Dänemark. Foto: Andreas Klamm Sabaot

Amy Goodman ist seit vielen Jahren bekannt, als eine investigative Journalistin, deren Markenzeichen, die Berichterstattung zu Krieg, Frieden und Menschenrechte ist. Zudem unterstützt die Journalistin unabhängige und alternative Rundfunk-Projekte in Nord-Amerika.

Nach dem Amy Goodman im Zusammenhang ihres Engagement und dem persönlichen Einsatz zur Freilassung zweier Journalisten-Kollegen und Kolleginnen, die in den Vereinigten Staaten von Amerika im September 2008 verhaftet wurden, selbst verhafte wurde, setzten sich innerhalb von rund 48 Stunden weltweit mehr als 60.000 Menschen mittels Petition bei den U.S.-Behörden für die sofortige Freilassung der weltweit beliebten Journalistin und deren Kollegen des Fernseh-Produktions-Teams von Democracy NOW! ein.

Für ihre journalistische Arbeiten, zum Teil auch in tödlicher Gefahr, hat die international angesehene Journalistin mehr als 25 international anerkannte Journalisten-Preise, wie etwa auch dem John F. Kennedy Memorial Award, den Communication for Peace Award und als erste Journalistin in der Welt im Dezember 2008 in Stockholm in Schweden den von Jakob von Uexkuell ins Leben gerufenen Right Livelihood Award erhalten, welcher auch als Alternativer Nobel-Preis bekannt ist.

Die Journalistin ist Mitbegründerin von Democracy NOW !, ein Fernseh-Nachrichten-Magazin, das im Jahr 1996 gegründet wurde. Democracy NOW! ist täglich auch im Internet bei www.democracynow.org zu sehen.

Amy Goodman veröffentlichte unter anderem auch vier Bücher: 2004 — The Exception to the Rulers: Exposing Oily Politicians, War Profiteers, and the Media That Love Co-Autor ist der Mother Jones-Reporter David Goodman, der Bruder der Journalistin. (ISBN 1-4013-0799-X)

2006 — Static: Government Liars, Media Cheerleaders, and the People who Fight Back , Co-Autor: David Goodman, (ISBN 1-4013-0293-9)

2008 — Standing up to the Madness: Ordinary Heroes in Extraordinary Times, Co-Autor: David Goodman, (SBN 1-4013-2288-3). Das Buch war auch in der New York Times Bestseller Liste. 2009 — Breaking the Sound Barrier, mit einem Vorwort des Journalisten Bill Moyers, (ISBN 1-931859-99-X).

Zudem führte die ehemalige Studentin der HARVARD Universität und Journalistin auch Regie in amerikanischen Film-Projekten.

Angehörige der amerikanisch-jüdischen Journalistin wurden in der Nazi-Dikatutur in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 ermordet. Die Sendung Democracy NOW! wird von Amy Goodman und Juan Gonazlez moderiert. Amy Goodman bezeichnet sich selbst als säkuläre Jüdin und Journalistin. Der Vater von Amy Goodman arbeitete als Augenarzt.

Über das Leben, Wirken und arbeiten sind im Jahr 2009 in Frankreich zwei Bücher zu Amy Goodman von einem französisch-deutschen Journalisten, Rundfunk-Journalist und Autor geschrieben, veröffentlicht worden:

In Frankreich ist das Buch mit dem Titel: Liberty, Peace and Media: Amy Goodman And The Freedom Of The Press – Excellent Journalists In Extraordinary Times, Books on Demand Gmbh; Paris, France; Februar 2009, 276 Seiten, in englischer und deutscher Sprache erschienen (ISBN-10: 2-8106-0269-7 , ISBN-13: 978-2-8106-0269-8).

In Deutschland wurde das Buch mit dem Titel Liberty, Peace and Media: Amy Goodman – Excellent Journalists In Extraordinary Times, Books on Demand Gmbh; Norderstedt, Deutschland, Februar 2009, 264 Seiten, in deutscher und englischer Sprache (ISBN-10: 3-8370-7473-0, ISBN-13: 978-383707473) veröffentlicht.

Die Bücher würdigen nicht nur das Leben und Wirken der jüdisch-amerikanischen Journalistin sondern auch das Engagement einer Vielzahl weiterer Journalisten in aller Welt für die Freiheit der Presse.

Die Bücher von Amy Goodman und über das Leben und Wirken und Arbeiten von Amy Goodman sind auch in Online-Buch-Handlungen wie im Beispiel www.amazon.de, www.libri.de beziehbar.

Wer die Journalistin und ihre Arbeit und das Democracy NOW! -Magazin zum Geburtstag der Journalist auch finanziell unterstützen will, kann dies direkt bei Democracy NOW im Internet erreichbar bei http://www.democracynow.org/about/staff .

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Jüdische Kultur und Leben: Stimme der überlebenden Menschen – Gedenken an 6 Millionen getötete Menschen

Jüdische Kultur und Leben: Stimme der überlebenden Menschen – Gedenken an 6 Millionen getötete Menschen

YOM HASHOAH – Gedenken – Erinnern – Mahnen – Lernen und Wirken für eine bessere Welt

Von Andreas Klamm Sabaot

New York City / London / Jerusalem. 11. April 2010 / Nissan 27, 5770. In einem Zeit-Rahmen von 24 Stunden werden die Namen von vielen, sehr vielen Opfern des Holocaust verlesen, in Gedenken an das historisch Geschehene während der Diktatur des Nazi-Terror-Regimes in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945. Dies geschieht zum 27. Nissan 5770, das entspricht in Deutschland dem 11. April 2010 zu Yom Hashoah, ein Gedenk-Tag, der den Millionen von Menschen in Deutschland als solcher oft nicht bekannt ist, weil es sich um einen jüdischen Gedenk-Tag handelt und über jüdische Kultur und Leben in Schulen allgemeiner Ausbildung oft kein Wissen über jüdische Kultur und Leben in Deutschland und in der Welt vermittelt wird.

Die überlebenden Menschen, Angehörige und Freunde verlesen an dem besonderen Gedenk-Tag, der seit 1953 in Israel und in jüdischen Gemeinden gehalten wird, einen Teil der Namen, soweit bekannt, der sechs Millionen Menschen, die während der Dikatur im Dritten Reich in Deuschland ermordet wurden. Damit wollen die Menschen die Geschehen aufarbeiten, aufmerksam machen auf die Gefahren „teuflicher Pläne“ der „orchestralen“ organisiserten Massen-Vernichtung. Der Gedenk-Tag an die Opfer, die im Holocaust ermordet wurden, dient den Menschen auch dazu für eine bessere Welt und Zukunft zu arbeiten und zu wirken. Möglicherweise geht es auch darum Antworten auf Fragen zu finden, wie können solche Ereignisse wie die Massen-Diskriminierung, die Massen-Entmenschlichung mit einer folgenden Massen-Vernichtung einer ganzen Gruppe von mehreren Millionen Menschen in einem Land aufgrund ihres Glaubens oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit zu einem jüdischen, israelischen oder anderen Volk in der Gegenwart und in der Zukunft verhindert werden und wie können Alarm-Zeichen einer neuen sich anbahndenden Diktatur mit schrecklichen und Menschen-verachtenden Ausmaßen erkannt werden, etwa nach Krisen, wie damals 1929, als die weltlichen Finanz-Systeme von den Ereignissen einer Welt-Wirtschafts-Krise in ihren Fundamenten erschüttert wurden.

Im Jahr 1951 setzte sich David Ben-Gurion, der damalige Premier-Minister des damals neuen Staates von Israel nach dem Zweiten Welt-Krieg für einen speziellen Gedenk-Tag, gewidmet für alle Menschen, die im Holocaust ermordet und verfolgt wurden und für die überlebendenden Menschen und deren Angehörigen ein.

Der Gedenk-Tag trägt in der jüdischen Sprache den Namen Yom Hashoah Ve-Hagevurah, was in die englische Sprache mit „Day of the Holocaust and the Herorism“ und in die deutsche Sprache als „Tag des Holocaust und des Heldentum“ übersetzt werden kann.

Knapp zwei Jahre später, im Jahr 1953 beschloß der Knesset (die Gesetz-gebende Körperschaft in Israel) ein Gesetz, das den 27. Nissan zum Gedenk-Tag vorsieht.

Einigen Menschen ist das Wort Shoah bekannt, das im Synonym mit der wörtlichen Übersetzung als „Zerstörung und Katastrophe“ übersetzt werden kann.

Offiziell wird der Gedenk-Tag von den überlebenden Menschen im Staat Israel und in jüdischen Gemeinden in der ganzen Welt begangen. In den Gedenk-Veranstaltungen zu Yad Vashem, wird den Holocaust Märtyrern und der Helden mit Authorität in einem Nationalen Moment der Stille um 10.00 Uhr am Morgen des Tages gedacht. Im Anschluß ertönen die Luft-Alarm-Sirenen landesweit für zwei Minuten und damit werden alle Menschen in dramatischer Weise zum einem Stillstand und Innehalten gebracht. Alle Flaggen an öffentlichen Gebäuden befinden sich am Tag des Gedenken für die Holocaust-Opfer und deren überlebenden Angehörigen auf Halbmast.

Yom Hashoah wurde angenommen als Holocaust Memorial Day, in die deutsche Sprache übersetzt als „Holocaust Gedenk-Tag“ in nahezu allen jüdischen Gemeinden weltweit.

Einige streng traditionelle jüdische Gemeinden haben neben dem bereits bestehenden „Tag der Trauer“ noch einen „Tag für das Gebet“ hinzugefügt, die die Namen wie „Tenth of Tevet“ und „Tisha B’Av.“, tragen.

Viele jüdische Gemeinden begehen diese besonderen Tage mit einem speziellen „Holocaust Gedenk-Tag-Programm“, etwa der Lesung der Namen von bekannten Menschen, die in der deutschen Nazi-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 getötet wurden, über einen Zeitrahmen von insgesamt 24 Stunden. Dazu werden auch überlebende Menschen eingeladen, die den Holocaust oder die Shoah überlebt haben und Ansprachen an die kommunalen oder regionalen Gemeinden gehalten.

Ausführliche und weitere Informationen sind unter anderem bei www.yadvashem.org zu finden

Der 27. Nissan des Jahres 5770 ist in Deutschland der 11. April 2010.

Wer die überlebenden und angehörigen Menschen von Holocaust-Opfern finanziell mit Spenden unterstützen will, kann beispielsweise an die jüdische Organisation Lema´an Zion, das bedeutet so viel wie um Zion´s Willen spenden. Das Spenden-Konto lautet, in Deutschland: Postbank, Frankfurt Nr. 3012 81-607, Bankleitzahl: 500 100 60. Das internationale jüdische Hilfs-Werk wurde 1972 von Dr. Herbert Hillel Goldberg gegründet und wirkt unter anderem in Israel und in Kanada. Der Vater des Gründers Dr. Herbert Hillel Goldberg wurde in der Gefangenschaft der Nationalsozialisten in Deutschland von den Nazis erschossen. Das internationale Hilfswerk Lema´an Zion hilft Menschen in Not und auch Menschen, die in diesen Tagen Opfer von Terror-Anschlägen, beispielsweise durch den Beschuß von Raketen oder durch Bomben-Anschläge werden.

Die Hilfs-Organisation Meir Panim (ausführliche Informationen hierzu bei http://www.meirpanim.org) verteilt täglich mehrere Tausend Mahlzeiten an arme und bedürftige Kinder, Jugendliche und alte Menschen. Viele davon sind auch überlebende Menschen des Holocaust. Spenden sind über die Internet-Seite der israelischen Hilfs-Organisation möglich. Meir Paninm bietet auch an Frauen in Not kostenfrei oder sehr günstige Mahlzeiten in den in Israel bekannten Suppenküchen.

Direkt in Deutschland helfen beispielsweise die jüdischen Organisationen Chabad Lubawitsch, unter anderem in Nürnberg und in München. Die Organisation stellt sich bei http://www.chabadgermany.com mit ihren Arbeiten vor.

Wer jüdische Menschen in Not direkt in Deutschland helfen will kann auch beispielsweise eine Spende an die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V. machen. Ausführliche Informationen zur Zentralwohlfahrtstelle der Juden in Deutschland e. V. sind bei http://zwst.org zu finden.

Zudem gibt es zahlreiche weitere Hilfs-Organisationen, die oft auch bei Google.com zu finden sind.

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Nach dem Absturz des Flugzeugs der Regierung: Polen und die Welt in Trauer

Nach dem Absturz des Flugzeugs der Regierung: Polen und die Welt in Trauer

Von Andreas Klamm Sabaot

London / Warschau. 11. April 2010. Nach dem Absturz des Flugzeuges der Regierung von Polen und des Präsidenten von Polen am Morgen des Samstag (10. April 2010), bei dem der Präsident Polens, Lech Kaczynski (60) und seine Ehefrau Maria (66) und viele weitere Menschen der politischen, militärischen und wirtschaftlichen Führung von Polens tödlich verunglückt sind, wurden in Polen heute zwei Schweige-Minuten gehalten.

In ganz Polen und in aller Welt trauern die Menschen. Die Regierung von Israel sprach den Angehörigen der verunglückten Menschen, die beim Flugzeug-Absturz gestern getötet wurden, “ihr tiefstes Beileid”. aus.

Der Präsident von Polen, Lech Kaczynski, war als ein “bekennender Freund des jüdischen Volkes” international bekannt geworden. Unter den getöteten Menschen des Flugzeug-Absturzes bei Smolensk in Weiß-Russland sind viele polnische Mitglieder der Regierung, acht Geistliche und Mitglieder von Nicht-Regierungs-Organisationen, die gestern zu einer Gedenk-Veranstaltung für die getöteten Menschen von Katyn reisen wollten.

Das Flugzeug der Regierung von Polen stürzte etwa eine Stunde vor Beginn der Gedenk-Veranstaltung aus bislang nicht bekannten Gründen vor der Landebahn des Flughafens in ein Birken-Waldgebiet. Unterschiedlichen Medien-Berichten zufolge habe der Pilot versucht insgesamt viermal zu landen. Der vierte Lande-Anflug endete in der Katastrophe des Flugzeug-Absturzes. Von den 96 Passagieren und Besatzungs-Mitgliedern an Bord des Flugzeuges konnte kein Mensch überleben. Die Maschine und die Fluggäste wurden bei dem Absturz im Waldgebiet vor der Lande-Bahn des mittelgroßen Flughafens zum Teil zerrissen.

Zum Zeitpunkt des Absturzes des Regierungs-Flugzeuges sei die Sicht aufgrund von dichtem Nebels extem beeinträchtig gewesen.

Vorläufig hat jetzt Bronislaw Komorowski die Regierungs- und Amts-Geschäfte in Polen übernommen. Bronislaw Komorowski ordnete für die gesamte Woche eine Nationale Trauer in Polen an. In allen Teilen des Landes sind die Fahnen auf Halbmast, auch an den Gebäuden der Botschaften von Polen.

Beileids- und Kondolenz-Schreiben aus aller Welt sind bei der Regierung von Polen und Organisationen in Polen eingetroffen. Ein Kondolenz-Schreiben schickten unter anderem auch der U.S.-amerikanische Präsident Barack H. Obama, Bundespräsident Dr. Horst Köhler (Deutschland), Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (Deutschland) und auch der Vize-Bundeskanzler und Bundes-Außenminister Dr. Guido Westerwelle (Deutschland) nach Polen.

Der polnische Friedens-Nobel-Preis-Träger, Lech Walesa, ist entsetzt nach der Katastrophe und sagte nach Bekanntwerden des Flugzeug-Absturzes: “Die Elite von Polen ist bei dem Flugzeug-Absturz getötet worden.”

In ganz Polen finden Gedenk-Gottes-Dienste statt. Die Menschen versuchen in Gebeten, gemeinsamen Gesprächen und Schweige-Minuten Kraft und Trost nach der Flugzeug-Katastrophe zu finden, die die Menschen in Polen und in der Welt völlig unerwartet überrascht hatte.

Aufgrund der Flugzeug-Absturz-Katastrophe von Smolensk werden in Polen jetzt vorgezogene Wahlen vermutlich bereits bis Juni 2010 stattfinden.

Die Leichen des getöteten Präsidenten Lech Kaczynski und seiner Ehefrau Maria werden am Sonntag direkt nach Warschau geflogen. Der Zwillings-Bruder Jaroslaw Kaczynsik konnte die Leichen seines Bruders und seiner Schwägerin an der Absturz-Stelle identifizierten.

Die weiteren 94 Leichen der getöteten Delegation der Regierung von Polen und Besatzung werden nach Moskau zu Identifizierung geflogen. Bereits am Dienstag kommende Woche sind die ersten Beisetzungen geplant.

Polnische Medien haben unterdessen eine Liste mit den 96 Passagieren an Bord des Flugzeuges der Regierung veröffentlicht.

1. Kaczyński Lech, Prezydent RP / Präsident

2. Kaczyńska Maria, Małżonka Prezydenta RP / Frau des Präsidenten

3. Kaczorowski Ryszard, były Prezydent RP na uchodźstwie

4. Agacka-Indecka Joanna, Przewodniczący Naczelnej Rady Adwokackiej

5. Bąkowska Ewa, wnuczka Gen. bryg. Mieczysława Smorawińskiego

6. Błasik Andrzej, Dowódca Sił Powietrznych RP

7. Bochenek Krystyna, wicemarszałek Senatu RP

8. Borowska Anna Maria, przedstawiciel Rodzin Katyńskich i innych organizacji

9. Borowski Bartosz, przedstawiciel Rodzin Katyńskich i innych organizacji

10. Buk Tadeusz, Dowódca Wojsk Lądowych RP

11. Chodakowski Miron, Prawosławny Ordynariusz Wojska Polskiego

12. Cywiński Czesław, Przewodniczący Światowego Związku Żołnierzy AK

13. Deptuła Leszek, przedstawiciel Parlamentu RP (PSL)

14. Dębski Zbigniew, członek Kapituły Orderu Wojennego Virtutti Militari

15. Dolniak Grzegorz, przedstawiciel Parlamentu RP (PO)

16. Doraczyńska Katarzyna, biuro prasowe Kancelarii Prezydenta

17. Duchnowski Edward, Sekretarz Generalny Związku Sybiraków

18. Fedorowicz Aleksander, tłumacz języka rosyjskiego

19. Fetlińska Janina, senator RP

20. Florczak Jarosław, funkcjonariusz BOR

21. Francuz Artur, funkcjonariusz BOR

22. Gągor Franciszek, Szef Sztabu Generalnego Wojska Polskiego

23. Gęsicka Grażyna, przedstawiciel Parlamentu RP (PIS)

24. Gilarski Kazimierz, Dowódca Garnizonu Warszawa

25. Gosiewski Przemysław, przedstawiciel Parlamentu RP (poseł PiS)

26. Gostomski Bronisław, ks. prałat

27. Handzlik Mariusz, Podsekretarz Stanu w Kancelarii Prezydenta RP

28. Indrzejczyk Roman, Kapelan Prezydenta RP

29. Janeczek Paweł, funkcjonariusz BOR

30. Jankowski Dariusz, Biuro Obsługi Kancelarii Prezydenta RP

31. Jaruga-Nowacka Izabela, przedstawiciel Parlamentu RP (SLD)

32. Joniec Józef, Prezes Stowarzyszenia Parafiada

33. Karpiniuk Sebastian, przedstawiciel Parlamentu RP (PO)

34. Karweta Andrzej, Dowódca Marynarki Wojennej RP

35. Kazana Mariusz, Dyrektor Protokołu Dyplomatycznego MSZ

36. Kochanowski Janusz, Rzecznik Praw Obywatelskich

37. Komornicki Stanisław, Przedstawiciel Kapituły Orderu Virtutti Militari

38. Komorowski Stanisław Jerzy, Podsekretarz Stanu w MON

39. Krajewski Paweł, funkcjonariusz BOR

40. Kremer Andrzej, Podsekretarz Stanu w Ministerstwie Spraw Zagranicznych

41. Król Zdzisław, Kapelan Warszawskiej Rodziny Katyńskiej 1987-2007

42. Krupski Janusz, Kierownik Urzędu do Spraw Kombatantów i Osób Represjonowanych

43. Kurtyka Janusz, Prezes Instytutu Pamięci Narodowej

44. Kwaśnik Andrzej, Kapelan Federacji Rodzin Katyńskich

45. Kwiatkowski Bronisław, Dowódca Operacyjny Sił Zbrojnych RP

46. Lubiński Wojciech, lekarz prezydenta RP

47. Lutoborski Tadeusz, przedstawiciel Rodzin Katyńskich i innych organizacji

48. Mamińska Barbara, Dyrektor w Kancelarii Prezydenta RP

49. Mamontowicz-Łojek Zenona, przedstawiciel Rodzin Katyńskich i innych organizacji

50. Melak Stefan, Prezes Komitetu Katyńskiego

51. Merta Tomasz, Podsekretarz Stanu w MKiDN

52. Michałowski Dariusz, funkcjonariusz BOR

53. Mikke Stanisław, Wiceprzewodniczący ROPWiM

54. Natalli-Świat Aleksandra, przedstawiciel Parlamentu RP (PiS)

55. Natusiewicz-Mirer Janina, działaczka społeczna

56. Nosek Piotr, funkcjonariusz BOR

57. Nurowski Piotr, szef PKOL

58. Orawiec-Löffler Bronisława, przedstawiciel Rodzin Katyńskich i innych organizacji

59. Osiński Jan, Ordynariat Polowy Wojska Polskiego

60. Pilch Adam, Ewangelickie Duszpasterstwo Polowe

61. Piskorska Katarzyna, przedstawiciel Rodzin Katyńskich i innych organizacji

62. Płażyński Maciej, Prezes Stowarzyszenia “Wspólnota Polska”

63. Płoski Tadeusz, Ordynariusz Polowy Wojska Polskiego

64. Pogródka-Węcławek Agnieszka, funkcjonariusz BOR

65. Potasiński Włodzimierz, Dowódca Wojsk Specjalnych RP

66. Przewoźnik Andrzej, Sekretarz ROPWiM

67. Putra Krzysztof, wicemarszałek Sejmu RP

68. Rumianek Ryszard, Rektor UKSW

69. Rybicki Arkadiusz, przedstawiciel Parlamentu RP

70. Seweryn Wojciech, przedstawiciel Rodzin Katyńskich i innych organizacji

71. Skąpski Andrzej Sariusz, Prezes Federacji Rodzin Katyńskich

72. Skrzypek Sławomir, Prezes Narodowego Banku Polskiego

73. Solski Leszek, przedstawiciel Rodzin Katyńskich i innych organizacji

74. Stasiak Władysław, szef Kancelarii Prezydenta RP

75. Surówka Jacek, funkcjonariusz BOR

76. Szczygło Aleksander, szef Biura Bezpieczeństwa Narodowego

77. Szmajdziński Jerzy, wicemarszałek Sejmu RP

78. Szymanek-Deresz Jolanta, przedstawiciel Parlamentu RP

79. Tomaszewska Izabela, osoba towarzysząca

80. Uleryk Marek, funkcjonariusz BOR

81. Walentynowicz Anna, legendarna działaczka Solidarności

82. Walewska-Przyjałkowska Teresa, wiceprezes Fundacji Golgota Wschodu

83. Wassermann Zbigniew, przedstawiciel Parlamentu RP

84. Woda Wiesław, przedstawiciel Parlamentu RP

85. Wojtas Edward, przedstawiciel Parlamentu RP

86. Wypych Paweł, Sekretarz Stanu w Kancelarii Prezydenta RP

87. Zając Stanisław, senator RP

88. Zakrzeński Janusz, wybitny polski aktor

89. Zych Gabriela, przedstawiciel Rodzin Katyńskich i innych organizacji

LISTA CZŁONKÓW ZAŁOGI

90. Protasiuk Arkadiusz, Kapitan

91. Grzywna Robert, członek załogi

92. Michalak Andrzej, członek załogi

93. Ziętek Artur, członek załogi

94. Maciejczyk Barbara, stewardessa

95. Januszko Natalia, stewardessa

96. Moniuszko Justyna, stewardessa

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Poland: Week Of Mourning After The Loss Of Life Of President And His Wife

Poland: Week Of Mourning After The Loss Of Life Of President And His Wife

London / Warsaw. April 10, 2010 After the loss of the life of President Mr. Lech Kaczynski and his wife Maria and many other state persons from Poland in a plane crash on Saturday morning (April 10, 2010) a National Week of Mourning has been declared.

President Lech Kaczynski was with a delegation of Polish leaders on the way to participate a ceremony for about 22.000 victims of Poland which have been killed 70 years ago close to the airport of Smolensk (in Western Russia) and the Katyn memorial.

The Polish Cultural Institute which is located in London in the United Kingdom published on its web site:

“It is with heavy hearts that we mourn the loss of our nation’s President, Mr. Lech Kaczynski, in the company of his gracious wife and the many state persons who have perished along with him.

According to the appropriate protocol of State, all government institutions will
commence a week long period of mourning through which we pay tribute
to the exceptional individuals that we have lost. As such, all previously scheduled activities of the Polish Cultural Institute have been suspended or cancelled where delay is not possible. While this inconvenience is most regrettable we are confident that you will join with us in solidarity as we remember those lives that have passed before us.” Andreas Klamm Sabaot

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Selsingen: Trauer um getötete Soldaten

Selsingen: Trauer um getötete Soldaten

Von Andreas Klamm Sabaot

Selsingen / Berlin / Kabul. 9. April 2010. In Deutschland besteht eine Stimmung der Mischung von Gefühlen aus Trauer, Ohnmacht und Entrüstung. An einem der wichtigsten und höchsten Kirchen-Tage, der als solcher in Deutschland bekannt ist, wurden am Kar-Freitag, dem 2. April 2010, mindestens drei Soldaten der Bundeswehr und bis zu sechs afghanische Soldaten der Afghanischen National-Armee (ANA) getötet, acht weitere deutsche Soldaten schwer und mittelschwer verletzt sowie eine nicht bekannte Anzahl von Taliban-Kämpfern verletzt, die in der vergangenen Woche im Nord-afghanischen Kunduz schwere „Kriegs-ähnliche“ Feuer-Gefechte führten. Am Freitag, 9. April, 14 Uhr findet die Trauerfeier in der Samtgemeinde Selsingen statt, die bis vor kurzem mit gerade einmal knapp 9.402 Einwohnern nur wenige Menschen bis zu den tragischen Ereignissen kannten. Durch die traurigen Ereignisse und die Trauer um die drei getöteten Soldaten, Hauptfeldwebel Nils B. , Stabs-Gefreiter Robert H. und Hauptgefreiter Martin K. A. wurde der Name der Samtgemeinde Selsingen in aller Welt durch sehr traurige Zusammenhänge bekannt.

Die Stimmen der Skeptiker und der Menschen für Frieden werden deutlicher: „Die Bundeswehr muss sofort alle deutsche Soldaten und Soldatinnen nach Deutschland zurückholen.“ Zweifel gibt es auch bei Menschen, die Zeit-Zeugen des Zweiten Welt-Krieges bis 1945 wurden: „Ist es möglich mit Waffen Frieden zu schaffen? 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Welt-Krieges gibt es zwischen den Alliierten Befreiungs-Mächten und Deutschland immer noch keinen Friedens-Vertrag.“

Experten, darunter auch ehemalige Führungs- und Einsatz-Kräfte der Bundeswehr beklagen die eingeschränkte, zum Teil Mängel zeigende Ausstattung der Bundeswehr und der Soldaten und Soldatinnen. Verständlicherweise führt dies zu vielen Fragen, auch dazu, dass Menschen fragen: „Wie soll die Bundewehr andere Menschen in Afghanistan und Polizei-AusbilderInnen verteidigen, wenn die Bundeswehr nicht in der Lage dazu ist, sich selbst zu verteidigen, mangels angemessener Ausstattung und der erforderlichen Sonder-Ausbildungen für Kriegs-ähnliche Konflikte.“

Die Zweifel werden bei sehr vielen Menschen in Deutschland lauter: Bis zu 69 Prozent, andere Medien berichten inzwischen sogar von bis zu 80 Prozent der Menschen sind gegen einen Krieg und für Frieden in Afghanistan.

Der Wunsch der Menschen und der Bevölkung, immerhin ist es eine Mehrheit der Bevölkerung von bis zu 80 Prozent in Deutschland für Frieden, lässt den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg kalt oder scheint diesen nicht zu interessieren. Nach den tödlichen Gefechten des „schwarzen Freitag“, so wird jetzt der Kar-Freitag, 2. April 2010 genannt, machte der Bundesverteidigungs-Minister deutlich: „Der Einsatz in Afghanistan verfolge ein wichtiges Ziel.“ Die zunehmenden Gefechte würden verdeutlichen, dass „umgangssprachlich von Krieg“ gesprochen werden könne.

Die Worte des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Volker Wieker sind ebenso deutlich nach den “Kriegs-ähnlichen” Gefechten in Nord-Afghanistan und lassen wenig auf den von der in der Mehrheit der Menschen gewünschten Frieden hoffen, als dieser nach dem Bekanntwerden von drei deutschen getöteten Soldaten und sechs getöteten afghanische Soldaten, erklärte: “Dennoch bin ich davon überzeugt, dass unser Handeln zum Schutz der afghanischen Bevölkerung und zum Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte ohne Alternative ist. Daher verdienen unsere Soldatinnen und Soldaten Anerkennung und Hochachtung für Ihren tapferen Dienst.”

In Selsingen und in Deutschland macht sich die Mischung der Stimmung aus Trauer, Ohnmacht und Entrüstung breiter. Den Familien, Freunden und Angehörigen wird kein Mensch mehr die getöteten und geliebten Menschen zurück bringen können, weder in Deutschland noch in Afghanistan. Diese Menschen sind getötet worden in einem Konflikt und Einsatz, der erst vor kurzem in einer ZDF-Dokumentation auch kritisch hinterfragt wurde.

Für den Film „Die Afghanistan-Lüge – die Soldaten, die Politik und der Krieg“, hat das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) mit politisch Verantwortlichen geredet. Es hat Soldaten aus Deutschland begleitet, die sich als Kampf-Truppe auf ihren Einsatz vorbereiten, mit Veteranen des Afghanistan-Einsatzes über ihre Erlebnisse gesprochen und die Soldaten im Einsatzgebiet auf der Höhe 431 in Nord-Afghanistan besucht. Entstanden ist eine Bestand-Aufnahme eines Einsatzes, der so wörtlich „mit jedem Tag fraglicher wird.“

In Deutschland gibt es neben der Zweifel, noch die Stimmung des Bangens und des Hoffens. Von den verwundeten Soldaten müssen zwei schwer verwundete Soldaten immer noch auf Stationen der Intensiv-Pflege im Bundeswehr-Krankenhaus in Koblenz rund um die Uhr gepflegt werden, teilte, die Bundeswehr bei www.bundeswehr.de mit. Zwei mittelschwer verletzten Soldaten gehe es etwas besser, erklärten die Bundeswehr-Ärzte in einem Bulletin.

An der zentralen Trauer-Feier, die um 14 Uhr in Selsingen stattfindet, werden Familien und Freunde der in Afghanistan getöteten Soldaten gedenken. Die deutschen Soldaten waren Angehörige der Luftlande-Brigade 31, die seit Mitte März Teile des 22. Deutschen Einsatz-Kontigentes ISAF stellt. Der getötete Hauptfeldwebel war 35 Jahre, der Stabsgefreite, 25 Jahre und der weitere getötete Hauptgefreite 28 Jahre.

Der Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor zu Guttenberg und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, planen als Vertreter der Bundesregierung an der Trauerfeier teilzunehmen.

Die Stadt Zeven und die Samtgemeinde Selsingen unterhalten Patenschaften mit den Fallschirmjägerbataillonen 373 und 313. „Als sichtbares Zeichen der Verbundenheit mit den Soldaten haben wir für Beileidsbekundungen und zum Ausdruck des Mitgefühls dieses Online-Kondolenzbuch eingerichtet.“, teilte die Samtgemeinde Selsingen mit.

Menschen, die sich in ein Kondolenz-Buch eintragen wollen, können erneut ab Montag, 12. April sich in ein Kondolenz-Buch eintragen, das in der Samtgemeinde Selsingen ausliegt. Bis 16. April wird das Kondolenz-Buch in der St. Lambertikirche in Selsingen ausliegen.

In Zeven besteht ebenso die Möglichkeit sich in ein Kondolenzbuch einzutragen, das in der St. Viti-Kirche täglich von 8.00 bis 20.00 Uhr ausliegt. Ab Montag, 12. April wird das Kondolenzbuch bis Freitag, dem 16. April im Rathaus in Zeven ausliegen.

Für Menschen, die sich im Online-Kondolenz-Buch eintragen wollen, besteht dazu bei http://www.kondolenzbuch-online.de/cgi-bin/2010/books/000213.pl die Möglichkeit, Kondolenz-Nachrichten auch an die Familien-Angehörigen und deren Freunde mittels Internet zu übermitteln.

Die überlebenden und verletzten Soldaten und Soldatinnen zahlen einen sehr hohen Preis für „Kriegs-ähnliche Kampf-Einsätze“ in Afghanistan. Denn auch wenn den Ärzten, Ärztinnen und dem Fach-Pflege-Personal im Bundeswehr-Krankenhaus schon wahre kleine oder größere Wunder gelingen, die physischen Wunden der Soldaten und Soldatinnen zu heilen, so bleiben im ungünstigsten Fall ein Leben lang die psychischen Wunden, die zwar kein Mensch sieht, doch mit den Soldaten und Soldatinnen, die an einer Posttraumatischen Belastungs-Störung (PBST) erkanken, ein Leben lang, um das Überleben „kämpfen müssen“, auch dann wenn die Soldaten und Soldatinnen doch zur Erkenntnis und Glaubens- oder Gewissens-Überzeugung gelangen sollten „gesegnet sind die Friedens-Stifter“.

Wo ist die Liebe in der Welt, die jede Katastrophe überkommen kann und aus ehemaligen Feinden manchmal sogar auch Freunde werden lassen kann. Suchen die Menschen ausreichend nach der Liebe und leben wir ein gutes Bespiel, das davon zeugt „Liebe deinen Nächsten wie Dich selbst“ und “Habt einander lieb” ?

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Überraschung für Geburtstags-Jubilar Dr. Helmut Kohl

Überraschung für Geburtstags-Jubilar Dr. Helmut Kohl

3. April 2010: 500 Mitglieder der Jungen Union singen zum Geburtstag für den Bundeskanzler a. D. in Ludwigshafen-Oggersheim – Offizielle Feiern im Pfalzbau am 5. Mai – 80. Geburtstag im Kreise der Familie


Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl noch im Amt, im Jahr 1998. Unser Archiv-Foto aus dem Jahr 1998 beweist eindrucksvoll: Damals und heute, irgendwie gelingt es Dr. Helmut Kohl immer Massen von Menschen anzuziehen. Foto: Andreas Klamm Sabaot / Archiv 1998

Von Andreas Klamm Sabaot

Berlin / Ludwigshafen – Oggersheim. 3. April 2010. Der frühere Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl und seine Familie staunte und war sichtlich gerührt zur Feier seines 80. Geburtstages am 3. April 2010. Eine kleine Feier im Kreise der Familie und enger Freunde war geplant, so die offiziellen Mitteilungen. Doch irgendwie war die Stimmung in Ludwigshafen-Oggersheim heute noch so, als würde der frühere Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl noch heute Deutschland regieren. Rund 500 Mitglieder der Jungen Union (JU) sangen für den Geburtstags-Jubilar, der seinen 80. Geburtstag feierte. Die Leitung der Gesangs-Darbietungen für den früheren Bundeskanzler hatte der beliebte Dirigent Gotthilf Fischer.

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Philipp Mißfelder informierte darüber, dass die CDU sich als eine „große Familie“ verstehe. Dr. Helmut Kohl war von 1982 bis 1989 für 16 Jahre der Bundeskanzler für die Bundesrepublik Deutschland. Bislang konnte sein Regierungs-Zeit-Rekord mit der längsten Amtszeit eines Bundeskanzlers in der Geschichte von Deutschland nicht gebrochen werden. So wundert es nicht sonderlich, dass die Mitglieder der Jungen Union in Dr. Helmut Kohl „…Immer unser Kanzler…“ sehen und dem großen europäischen Staatsmann auch dankten mit dem Transparent „Wir danken Dir, Kanzler der Einheit !“.

Mehr Hunderte schwarz-rot-goldene Luftballons stiegen zum Himmel empor.

Dr. Helmut Kohl dankte in einem Interview mit der BILD-Zeitung „dem lieben GOTT“ und gab auch einen sehr persönlichen Wunsch bekannt: Er wünsche sich noch viele und Jahre mit seiner zweiten Ehefrau Maike Kohl-Richter und FRIEDEN.

In einem Interview mit der Bild Zeitung sagte Helmut Kohl als Antwort auf eine Frage eines Kollegen in der Bild-Redaktion, was sich der frühere und am längstens amtierende Bundeskanzler für die Republik wünsche:

„Frieden. Ich wünsche mir für unser Land inneren und äußeren Frieden. Dazu gehört auch, dass Deutschland sich seiner Verantwortung bewusst ist, dass es mit Stolz, aber auch Bescheidenheit auf den Weg blickt, den es zurückgelegt hat, und mit Zuversicht in die Zukunft geht.“, so Dr. Helmut Kohl.

Dr. Helmut Kohl zeigte sich dem Überraschungs-Besuch in Begleitung seiner Familie und seiner zweiten Ehefrau Maike Kohl-Richter. Der frühere Bundeskanzler wirkte sichtlich noch geschwächt und angeschlagen. Vor rund zwei Jahren erlitt er nach einem schweren Sturz ein schweres Schädel-Hirn-Trauma. Er lebe nur noch nur Dank seiner Ehefrau Maike, informierte Dr. Helmut Kohl. Vor wenigen Wochen musste die Gallenblase des Bundeskanzlers a. D. entfernt werden und ein gutes Alter von 80 Jahren – es hinterlässt Spuren.

Da dem gesundheitlichen Genesungs-Prozeß Vorrang gegeben werden müsse, konnte Dr. Helmut Kohl an offiziellen Geburtstags-Feierlichkeiten in Berlin nicht teilnehmen.

Die Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen am Rhein Dr. Eva Lohse (CDU) würdigte die besonderen Verdienste von Dr. Helmut Kohl als einen Kanzler der Einheit für Deutschland und als großen Europäer. Die politische „Zieh-Tochter“ von Dr. Helmut Kohl und heutige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel überraschte den Jubilar mit einer Video-Botschaft, in der die Kanzlerin die besondere Leistung des Politikers für die deutsche Einheit würdigte. Aus aller Welt hat Helmut Kohl Glückwünsche zum 80. Geburtstag erhalten. So auch vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, der ein Glückwunschtelegramm sandte und Kohl dankte, weil er als Bundeskanzler zu einem Neustart der deutsch-russischen Beziehungen beigetragen habe. Das Verhältnis stütze sich heute auf einen vertrauensvollen Dialog.

Am 5. Mai 2010 soll in Ludwigshafen am Rhein im Pfalz eine offizielle Geburtstags-Feier mit Dr. Helmut Kohl und mit rund 1.000 geladenen Gästen stattfinden. Der Hintergrund: Dr. Helmut Kohl war nicht nur 16 Jahre als Bundeskanzler im Amt für Deutschland, sondern in den Jahren 1969 bis 1976 auch amtierender Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Die heutige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) will zu den Feierlichkeiten nach Ludwigshafen am Rhein reisen.

Mehrere Tausend Menschen haben ihre Glückwünsche und Gratulationen zum 80. Geburtstag für Dr. Helmut Kohl bei www.helmut-kohl.cdu.de eingetragen. Bei dem Glückwunsch- und Gratulations-Portal handelt es sich um eine Aktion der CDU Deutschlands. CDU-General-Sekretär Hermann Gröhe erklärte: „Der 80 Geburtstag von Helmut Kohl ist für uns ein Tag der Dankbarkeit.“

Deshalb wolle die CDU vielen Menschen die Möglichkeit geben Dr. Helmut Kohl ganz persönlich zu gratulieren.

Auf der Gratulations-Seite für den früheren Bundeskanzler ist eine Bild-Collage mit wichtigen Stationen aus dem politischen Leben von Helmut Kohl zu finden. Zudem kann auf der Seite auch die Video-Botschaft von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel an Dr. Helmut Kohl gesehen werden.

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Limburgerhof: 40-jährige Wachkoma-Patientin schwanger

Pflegeheim in Limburgerhof:

40jährige Wachkoma-Patientin schwanger

Verdacht auf Missbrauch kann nicht ausgeschlossen werden – Vielzahl von Möglichkeiten muss geprüft werden – Leitender Oberstaatsanwalt Lothar Liebig: „Wir müssen in alle Richtungen umfassend ermitteln“ – Kind und Mutter können gerettet werden – Entscheidung liegt bei der Mutter

Von Andreas Klamm Sabaot

Ludwigshafen / Limburgerhof. 31. März 2010. Kaum zu glauben und doch wahr. In einer Pflege-Einrichtung in der pfälzischen Gemeinde Limburgerhof bei Ludwigshafen am Rhein haben die Pflege-Fachkräfte in einem Pflege-Bereich „Junge Pflege / Wachkoma“ in der schwerst geschädigte Menschen gepflegt werden, die Schwangerschaft im fünften Monat einer 40-jährigen Frau und schwer geschädigten Patientin festgestellt, die nach einem Unfall als Wachkoma-Patientin mit schwersten Schädigungen nach einem Schädel-Hirn-Trauma gilt. Ein Missbrauch oder eine Vergewaltigung der Frau könne nicht ausgeschlossen werden. Die Ermittlungs-Behörden in Ludwigshafen am Rhein und in Frankenthal in der Pfalz können zur Zeit eine ganze Vielzahl von möglichen Szenarien nicht ausschließen.

Die Pflege-Einrichtung habe bei Bekanntwerden des Verdachts und die Bestätigung der Schwangerschaft der Patientin durch einen Gynäkologen eine Strafanzeige gegen einen bislang unbekannten Täter erstattet.

Vorsorglich habe die kirchliche Pflege-Einrichtung alle männlichen Pflege-Kräfte von der Station in andere Arbeits-Bereiche der Pflege versetzt. „Das Haus sei ein sehr offenes Haus. Die Tat ist unfassbar und wir können keine Möglichkeit mehr ausschließen.“, sagte ein Kirchen-Sprecher in einem Fernseh-Interview mit dem Fernseh-Sender SWR.

Anders als in den Berichten über Missbrauchs-Fälle in staatlichen, privaten und kirchlichen Einrichtungen, über die seit mehreren Wochen in Deutschland berichtet wird, ist zur Zeit nicht sicher, ob es sich um einen weiteren „Missbrauchs-Fall“ in einer Einrichtung handelt. Denkbar sind viele Möglichkeiten, etwa auch Täter aus dem nächsten Umfeld. Rein theoretisch können sogar männliche Patienten der Einrichtung in den Verdacht geraten, zum Kreis des Täters zu zählen oder auch Anwohner im Umfeld der Pflege-Einrichtung.

Die Staatsanwaltschaft in Frankenthal müsse in alle Richtungen umfassend ermitteln, erklärte der leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft in Frankenthal, Lothar Liebig. „In Betracht kommen unterschiedlichste Geschehens-Abläufe. Bei den Ermittlungen spielen natürlich auch die entsprechenden und inzwischen üblichen DNA-Überprüfungen eine wesentliche Rolle“, ergänzte der leitende Oberstaatsanwalt Lothar Liebig in einem Fernseh-Interview.

Bei den Ermittlungen ist natürlich auch die aktuelle Befindlichkeit, der durch einen Unfall schwer geschädigten Patientin wichtig und das Einfühlungs-Vermögen der Ermittler und Ermittlerinnen, die jetzt versuchen müssen einen Weg zu finden, mit der Patientin zu kommunizieren, um möglichst viele Informationen zusammen zutragen.

Die 40jährige Frau könne sich nur eingeschränkt zu den möglichen Ereignissen äußern. Die Pflege-Einrichtung werde als eine „offene Einrichtung“ geführt, in der es keine festen Besuchs-Zeiten gibt.

Eine mögliche Vergewaltigung oder ein möglicher Missbrauch könne vorliegen. Denkbar sind dennoch auch weitere Szenarien, an die Beobachter ohne die entsprechenden psychologischen und Pflege-Fachkenntnisse zunächst vielleicht nicht denken. Zur Zeit kann noch nicht einmal eine bislang nicht bekannte Beziehung der schwer geschädigten Patientin zu einem anderen männlichen Patienten innerhalb der Pflege-Einrichtung sicher ausgeschlossen werden. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass der Täter aus dem direkten Umfeld stammen könne.

Unklar ist noch, was mit dem Kind geschehen soll. Denkbar wäre, wenn die Ärzte eine Gefahr für die werdende Mutter und Patientin und für das Baby ausschließen können, dass das Baby in rund vier Monaten vielleicht für eine Adoption freigegeben wird. Gesetzlich wäre auch noch ein Schwangerschafts-Abbruch möglich, sollten Ärzte eine Gefahr für Leib und Leben für die Patientin und für das Baby bestätigen.

Dank der modernen und technischen Mittel von Medizin und Wissenschaft ist es denkbar, dass die beteiligten Fachärztinnen und Fachärzte die schwangere Patientin und das Baby sicher in der Schwangerschaft begleiten und eine Geburt ohne ernste Gefahren für Patienten und Kind möglich machen. Sicher wäre eine Lebens-bejahende Entscheidung für die Patientin und für das Kind und eine spätere Adoption besser und vermutlich auch im Sinne einer Lebens-bejahenden und kirchlichen Einrichtung. Dazu müssten die Ärzte jedoch eine Gefährdung für die 40jährige Wachkoma-Patientin und das Baby so weit wie möglich ausschließen können, da sonst die Gefahr besteht, dass die werdende Mutter und das Baby zu weiterem Schäden oder gar in Gefahr für Leib und Leben kommen könnten. Diese schwere Entscheidung muss die Mutter der 40jährigen Wachkoma-Patientin treffen. Die Mutter der geschädigten Frau und Patientin ist der gesetzliche Vormund der schwangeren Patientin in der Pflege-Einrichtung.

Denkbar ist auch, dass die Mutter sich dazu entscheidet, wenn keine Gefahr für die Unfall-traumatisierte, Langzeit-geschädigte Tochter besteht, das Kind zu behalten und die Mutter der Patientin die Pflege des Kindes in Begleitung von Helfern und Helferinnen übernimmt. Aus Heil-therapeutischer Sicht wäre es sogar möglich, dass das Baby, sofern dieses von der schwer durch einen Unfall geschädigten Patientin nicht abgelehnt wird , positiv zum einem weiteren Heilungs-Prozeß und zu einem besseren Lebens-Gefühl für die schwer geschädigte Patientin beitragen könnte mit der Unterstützung durch deren Mutter als Vormund der schwangeren Patientin.

Schwangerschaften von schwerst behinderten oder auch Langzeit-geschädigten Frauen sind nicht ganz so selten, wie es jetzt vielleicht auch in unterschiedlichen Medien dargestellt wird.

Zur Zeit ist noch nicht einmal ausgeschlossen, dass sich der werdende Vater seiner künftigen Verantwortung doch noch bewusst wird und bei der Polizei , bei einem Seelsorger der Kirchen-Gemeinde oder bei der Pflege-Einrichtung meldet und die Verantwortung für sein Handeln übernimmt, rein theoretisch für die Situation, dass es vielleicht eine bislang nicht bekannte Beziehung zwischen einer schwer geschädigten Patientin in einer Pflege-Einrichtung und einem Mann geben sollte. Liebe ist bekanntlich dazu in der Lage viele Wunden zu heilen. Vielleicht sogar in einem weiteren Horizont betrachtet, auch die Wunden und die Schädigungen, die die 40jährige Wachkoma-Patientin am Tag des Unfalls erlitten hat, als ein Teil des Lebens der Frau zerstört wurde.

Dieses kleine Baby, so ungewöhnlich diese Geschichte auch sein mag, könnte der geschädigten Frau vielleicht sogar einen Teil des verlorenen Lebens zurückgeben. Denn mit dem Unfall der Frau wurden vielleicht die Hoffnungen auf eine glückliche Hochzeit, ein Teil des jungen Lebens einer einst sehr glücklichen Frau auf tragische Weise zerstört und vielleicht auch ein Wunsch für Kinder genommen. Durch bislang kaum zu verstehende Umstände, könnte dennoch jetzt etwas möglich werden, das bislang in der Pfalz als nicht möglich betrachtet wurde. Denkbar wäre sogar, dass die Bürger, Bürgerinnen und Kirchen-Gemeinde-Mitglieder der kleinen Gemeinde Limburgerhof in der Pfalz und die Kirchen in der Pfalz eine „Patenschaft“ für das Kind übernehmen. In Afrika und Asien sind Kinder-Patenschaften üblich und damit können Kinder am Leben erhalten werden. In nicht wenigen Fällen können sogar ganze Familien mittels einer „Kinder-Patenschaft“ am Leben erhalten werden.

Was im fernen Afrika und Asien möglich ist, weshalb sollte eine Kinder-Patenschaft nicht auch das Leben einer Unfall-traumatisierten Patientin und deren Baby in Deutschland retten können, das möglicherweise bereits in vier Monaten das Licht der Welt erblicken könnte, vielleicht sogar kerngesund. Die Schlagzeilen von heute müssten dann vermutlich als „Wunder von Limburgerhof: „Schwerst geschädigte Patientin bringt kerngesundes Baby zur Welt“ geschrieben werden – wenn sich der Vater noch finden sollte, könnte die Geschichte, die zunächst möglicherweise so traurig begonnen hat und klingt, vielleicht sogar noch einen guten Anfang für den Start in ein spannendes Leben finden. Es wäre ein echtes Wunder und in den kommenden Tagen gedenken die Menschen eines der größten Wunder zu den „Hohen Feiertagen“, die in Deutschland und in der Welt celebriert werden.

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Internationale Mission startet internationale Petition für Frieden

Internationale Mission startet internationale Petition für Frieden

London / Berlin. 29. März 2010. Die Bedrohungslage für Kriege und für den Ausbruch eines 3. Welt-Krieges sind ernst. An zahlreichen Orten in dieser Welt, sei es im Nahen Osten oder im Iran gibt es sehr viele Konflikt-Herde, die sich zum „globalen Flächenbrand“ entwickeln könnten, wenn sich die Menschen nicht für Demokratie, Menschenrechte und für Frieden engagieren, informierte ein Sprecher der internationalen Jüdisch – Christlichen John Baptist Mission of Togo. „Daher planen wir für die Jahre 2010, 2011 und 2012 eine ganze Reihe für Aktionen und Kunst-Installationen für Frieden für die Menschen in dieser Welt.“ so der Sprecher der Mission.

Aus diesen und weiteren Gründen habe die internationale Mission mit Hauptsitz in Lome in Togo in West-Afrika und deren Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien eine internationale Petition mit dem Namen Actions For Peace am 29. März 2010 und am 30. März 2010 veröffentlicht, insbesondere im Angesicht der bevorstehenden „Hohen Feiertage“, die bald in aller Welt gefeiert werden.

Die interntionale Petition „Actions For Peace“ – das bedeutet wörtlich übersetzt so viel wie „Aktionen für den Frieden“ kann bei http://www.petitiononline.com/afp20102/petition.html mitgezeichnet werden.

Die Petition ist eine öffentliche Petition, die sich als Zeichen für Frieden im Allgemeinen versteht.

Eine Vorgänger-Version an die Leiter in dieser Welt wurde mangels Teilnahme und mangels Interesse am 30. März 2010 geschlossen und beendet.

Nach Auffassung der John Baptist Mission of Togo sei es wichtig noch ein Zeichen für FRIEDEN, anstelle für das Vorantreiben von Kriegen zu setzen, das sei ganz ohne Zweifel wichtig, auch dann wenn vielleicht die Leiter der Nationen und in der Welt, weiterhin an Plänen für regionale Kriege oder dem 3. Welt-Krieg arbeiten. Um so wichtiger sei es ein Zeichen für den Frieden zu setzen, auch dann wenn die Waffen-Lobby und Waffen-Industrie zu Aktionen für Frieden vermutlich wenig begeistert sein dürfte.

Andreas Klamm Sabaot

Der komplette Text der internationalen Petition in englischer und deutscher Sprache lautet:

To: public

Ein Zeichen für FRIEDEN !
A Sign For PEACE !

Petition Start: March 30, 2010

PEACE PETITION 2010

We the people, do believe, that governments of the nations and in this world and every human being should be engaged more in ACTIONS FOR PEACE instead of campaigns for the war.

There are plenty of problems in this world which require the attention of all people such as:

* Global Food Crisis
* Global Climate Change and Problems with Environment
* Global Financial Crisis
* Increasing number of poor people in all the world while a few people are getting more rich
* WATER CRISIS
* EARTHQUAKES and other natural disasters or disasters caused by people in this world
* High rate of unemployment
* Human Rights Issues of all different kind
* Social Justice

There are plenty of issues which do require our urgent attention, we need not more wars, we need more ACTIONS FOR PEACE AND FOR GOOD.

Therefore we do support the international PETITION FOR ACTIONS FOR PEACE, issued on March 29 / 30, 2010 by the international Jewish Christian JOHN BAPTIST MISSION OF TOGO.

PEACE – SHALOM – SALEM

Ein Zeichen für FRIEDEN, internationale Petition für Frieden

FRIEDENS PETITION 2010

Wir die Menschen, glauben, dass Regierungen der Nationen und in dieser Welt und alle Menschen weniger in Kampangnen für Krieg und mehr für AKTIONEN FÜR FRIEDEN engagiert sein sollten.

Mit unserer Unterschrift bringen wir symbolisch zum Ausdruck, dass wir FRIEDEN wünschen.

Es gibt eine reichliche Anzahl von Problemen in dieser Welt, die die Aufmerksamkeit aller Menschen erfordern, im Beispiel:

* GLOBALE HUNGERS-NOT
* GLOBALER KLIMA-WANDEL und Probleme mit der Umwelt in der Welt in der wir leben
* GLOBALE Finanz-Krisen
* Zunehmende Zahl von Menschen die arm in aller Welt werden, während einige wenige Menschen zunehmend reich werden (Verteilungs-Gerechtigkeit von vorhandenen Ressourcen)
* Krisen in der Versorgung mit sauberem WASSER („Wasser-Krise“)
Erdbeben und weitere Natur-Katastrophen oder Katastrophen, die von Menschen verursacht sind
* Hohe Rate von Menschen, die keine bezahlte Erwerbs-Arbeit finden können in den Folgen von Automation, Technisierung und Industrialisierung
* Themen zu Menschenrechten aller Art (wie Demokratie, Abschaffung der Todesstrafe, Volks-Entscheide, Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit, soziale Sicherheit)

Es gibt reichlich von Themen, die unsere DRINGENDE AUFMERKSAMTKEIT erfordern, wir brauchen NICHT mehr Krieg, sondern mehr AKTIONEN FÜR FRIEDEN UND FÜR DAS GUTE !

Daher unterstützen wir die internationale Petition AKTIONEN FÜR FRIEDEN, publiziert und herausgegeben von der internationalen Jüdisch Christlichen JOHN BAPTIST MISSION OF TOGO (Johannes der Täufer Mission von Togo) am 29. / 30. März 2010.

FRIEDEN – SHALOM – SALEM – FRIEDE sei mit Euch und mit uns !

JOHN BAPTIST MISSION OF TOGO
Vertretung für Deutschland
Vertretung für Groß Britannien
Postfach 1113
D 67137 Neuhofen
Deutschland

email: aktuelles@radiotvinfo.org

Internet: http://www.missionjb.org , http://www.johnbaptistmission.org, http://www.johnbaptistmission.blogspot.com

Ausführliche Informationen bei

1. http://www.radiotvinfo.org/frieden
2. http://www.johnbaptistmission.org/frieden

Internet: www.missionjb.org, www.johnbaptistmission.org, www.johnbaptistmission.blogspot.com

Weitere und ausführliche Informationen bei www.radiotvinfo.org/frieden und www.johnbaptistmission.org/frieden.

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Menschen-Würde schützen: Sonder-Erklärung zur Verhaftung des Journalisten Samuel J.*

Menschen-Würde schützen: Sonder-Erklärung zur Verhaftung des Journalisten Samuel J.*

Internationales Medien-Projekt Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters versucht einen medialen Sonder-Weg im Rahmen von Berichten im Vorfeld von Gerichts-Verhandlungen

Von Andreas Klamm Sabaot

London. 25. März 2010. Zur Verhaftung des beliebten Journalisten Samuel J.* (wir berichteten) wird weiterhin mit einem geänderten Namen in den Berichten von Liberty and Peace NOW! berichtet werden. Das erklärte ein Sprecher des internationalen Medien-Projektes für die Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters.

„Wir glauben, dass es auf der Grundlage der universell allgemein gültigen Menschenrechte keine mediale Vor-Verurteilung von Menschen geben darf, die im Verdacht stehen eine schwere Straf-Tat begangen zu haben. Die Betonung liegt auf Verdacht. Der Verdacht ist kein Beweis, insbesondere da es offenbar nur Indizien und keine eindeutigen Beweise gibt, die mit 100 prozentiger Sicherheit als Beweis gewertet werden können.

Bei den beteiligten Menschen handelt es sich um eine Journalistin und Radio-Moderatorin und um den beliebten Fernseh-Meterologen Samuel J:*. Es dürfte ausser Zweifel stehen, dass alle Journalisten, Moderatoren und Künstler in einem mehr oder weniger großen Rampenlicht der Öffentlichkeit stehen. Da bereits im Jahr 2005 obgleich der Journalist und Fernseh-Moderator Tobias S.*, UNSCHULDIG war, der für einen privaten Fernseh-Sender in Deutschland arbeitete, die berufliche Karriere des Mannes, der unschuldig ist, vernichtet wurde, glauben wir, dass es wichtig ist, aus Fehlern zu lernen und jetzt nicht erneut die berufliche Existenz eines weiteren Journalisten und Fernseh-Moderators zu vernichten.

Grundsätzlich sollte kein Mensch diskriminiert werden oder dessen berufliche Existenz vernichtet werden. Uns ist bewußt, dass unser Anspruchs-Denken hoch ist und weit von der Realität in Deutschland abweicht, in der täglich die Würde von Menschen verletzt wird und Menschen auf das Schlimmste diskriminiert werden.

Es gibt sehr wohl das Recht auf die Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Wahrheit. Dieses Informations- Presse- und Medien-Recht, darf unserer Auffassung nicht dazu führen, dass für die Situation, dass der verdächtige Mann UNSCHULDIG ist bereits durch die zuvorherige Medien-Berichte, die berufliche Existenz eines Menschen vernichtet wird. Wir hoffen, dass die ARD über diesen Dingen stehen wird, für die Situation, dass das Gericht in Mannheim den Mann von einer möglichen Schuld FREISPRECHEN wird.

Zur Zeit versuchen wir gemeinsam mit der internationalen Jüdisch-Christlichen John Baptist Mission of Togo (www.missionjb.org , www.johnbaptistmission.org ) ein soziales Konzept für die Medien zu erabeiten, wie künftig in der Berichterstattung berichtet werden kann, zu Menschen, die in einen Verdacht geraten und möglicherweise später freigesprochen werden und zu Prozeß- und Gerichts-Verfahrens-Berichterstattungen im Allgemeinen. Selbst wenn ein Mensch schuldig gesprochen werden sollte, gilt der Grundsatz, dass auch eine Rehabilitation und Integration in die Gesellschaft wieder möglich sein muss. Hier spielt auch die Bericht-Erstattung in den Medien eine entscheidende Rolle.

Grundsätzlich gilt hierbei zu beachten, dass bis zu einer Urteils-Verkündung durch die Richter an einem Gericht die UNSCHULD-VERMUTUNG gilt.

Grundsätzlich empfehlen wir bereits heute für alle Menschen, seien es Journalisten, Moderatoren oder Künstler für die Situation eines enstehenden Verdachtes eine Voraus-Vorsorge-Verfügung zu schreiben und zu veröffentlichen, ob eine Bericht-Erstattung mit Erkennbar-Machung der wahren Identität erwünscht ist oder nicht. Diese Voraus-Vorsorge-Verfügung könnte wichtige Entscheidungen für Staatsanwälte, Richter, Polizei und Medien gleichermaßen erleichtern. Es gibt Menschen, die wünschen eine Bericht-Erstattung in vollem Umfang auch bei negativen Meldungen und es gibt Menschen, für die der Schutz der Person wichtiger ist, aus einer Vielzahl von Gründen. Mit einer Voraus-Vorsorge-Verfügung kann der freie Wille eines Menschen dokumentiert und bekundet werden. Zur Situation des Fernseh-Meterologen Samuel J. ist bekannt, dass eine solche Voraus-Vorsorge-Verfügung nicht vorliegt.

Wenn die Journalistin und Radio-Moderatorin geschützt wird, dann hat auch der Journalist Anspruch im Zuge der Gleichbehandlung vor dem Gesetz auf Schutz seiner Identität, insbesondere solange es kein öffentliches Urteil durch das Gericht gibt.

Vielleicht mag Deutschland über unsere außergewöhnliche Redaktion lachen. Das nehmen wir im Kauf. Doch uns geht es darum, ein Bespiel fortzuführen, dass das Recht auf Information und die Freiheit der Presse einerseits elementar und fundamental wichtig ist und andererseits das Recht auf Schutz vor Existenz-Vernichtung eines Menschen ebenso wichtig ist. Wir glauben, dass eine mediale Vor-Verurteilung nicht als die Freiheit der Presse zu verstehen ist. Denn eine Berichterstattung ohne Erkennbar-Machung der wahren Identität ist möglich bis zu einem Urteil durch das Gericht. Die Situation wäre eine völlig andere Situation, wenn Samuel J. ausdrücklich Presse, Film, Funk und Fernsehen darum bittet mit der wahren Identität zu berichten, denn dann läge eine freie Willens-Erklärung mit Zustimmung vor. Doch dies ist bislang nicht geschehen. Die Grundlage für diese außergewöhnliche Entscheidung ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in vollem Umfang.

Eine Zensur der Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit lehnen wir grundsätzlich ab. Doch die Berichterstattung zu Prozessen oder im Vorfeld von Gerichts-Verhandlungen darf nicht zur Existenz-Vernichtung von Menschen oder deren beruflichen Laufbahnen führen.“

Artikel 11

1. Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Auszüge aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, New York City, United States of America, vergleiche http://www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm

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Beliebter Fernseh-Moderator Samuel J. verhaftet

Beliebter Fernseh-Moderator Samuel J. verhaftet

Genügen 6.5 bis 8 Quadratmeter um die Würde eines Menschen in der Untersuchungshaft zu erhalten? Sprecher von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters hat Zweifel – Rehabilitativer Strafvollzug muss Erhalt der Menschenwürde garantieren – 900 Menschen leben in der JVA Mannheim in sehr beengten Verhältnissen – Ist ein rehabilitativer Strafvollzug unter extrem beengten Verhältnissen möglich?

Von Andreas Klamm Sabaot

Heidelberg / Berlin. 23. März 2010. Der beliebte in Deutschland geborene Schweizer Fernseh-Moderator Samuel J. * (51) wurde am bereits am Samstagmorgen vergangener Woche wegen eines Verdachtes der Vergewaltigung seiner möglicherweise früheren Lebensgefährtin im Rhein-Neckar-Kreis verhaftet. Das berichtet die Bild – Zeitung. Ein Sprecher der Bundespolizei in Berlin bestätigte die Verhaftung des Fernseh-Moderators und Journalisten Samuel J.* auf Anfrage der Redaktion von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters am 22. März 2010. Für die Verhaftung am Flughafen in Frankfurt am Main sei die Hessische Landes-Polizei zuständig gewesen. Der bekannte Fernseh-Meterologe kehrte von einer Reise aus Vancouver in Kanada am Samstagmorgen nach Deutschland zurück.

Zur Zeit befindet sich der Journalist, Fernseh-Moderator, der zeitweilig auch als Enterainer im deutschen Fernsehen wirkte, in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Mannheim.

Die Staatanwaltschaft in Mannheim bestätigte am Montag kurz, dass ein 51jähriger Moderator wegen des Verdachts der Vergewaltigung verhaftet wurde. Nach Informationen der Bild-Zeitung bestünde möglicherweise Fluchtgefahr, da der Mann nicht mit einem festen Wohnsitz in Deutschland gemeldet sei.

Der Medien-Fachanwalt des Fernseh-Moderator Samuel J. *, Prof. Dr. Stefan Träger* (Köln / London) teilte mit: „Die gegen unseren Mandaten erhobenen Vorwürfe einer Vergewaltigung sind haltlos. Sie sind frei erfunden. Da die Vorwürfe gegen unseren Mandanten jeglicher Grundlage entbehren ist eine erkennbar machende Bericht-Erstattung über ihn unzulässig.“

Nach Berichten der Bild Zeitung erklärte der Fernseh-Journalist mehrfach, dass die Vorwürfe nicht stimmen und er unschuldig sei.

Spiegel Online berichtete in der Ausgabe vom 23. März 2010: Die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht Mannheim sehen einen dringenden Tatverdacht. Es bestünde eine hohe Wahrscheinlickeit, dass die Angaben der Frau stimmen, habe der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Mannheim, Andreas Grossmann, gesagt. Die Ermittlungs-Behörden hätten die Frau ausführlich vernommen. Die Polizei und das Gericht schätzen, nach Informationen des Nachrichten-Magazines Der Spiegel die Aussage als „glaubhaft“ ein.

Der Anwalt Hans Stefan * der möglicherweise geschädigten Frau aus dem Rhein-Neckar-Kreis erklärte gegenüber der Nachrichten-Agentur Reuters und der Bild Zeitung, dass es Gerichts-medizinische Beweise für eine möglicherweise stattgefundene Vergewaltigung geben könnte. Der Anwalt der möglicherweise geschädigten Frau informierte zudem darüber, dass es möglicherweise Nachweise für eine Verletzung der Frau durch besondere Umstände geben könnte.

Verschiedenen Medien-Berichten zufolge wird der Fernseh-Meterologe Samuel J.* bereits am Mittwoch dem Haftrichter in Mannheim vorgeführt und wird zu der öffentlich im Raum stehenden Verdachts-Situation vernommen werden.

Noch im Dezember 2009 hat sich der engagierte Fernseh-Meterologe an einer Aktion in Berlin gegen häusliche Gewalt und Missbrauch von Kindern beteiligt und präsentierte eine Plakat-Aktion mit der Aufschrift „Gewalt hinterlässt Spuren“.

Auf Anfrage erklärte eine Sprecherin der Deutschen Journalisten und Journalistinnen Union ver.di in Berlin: „Ich rate zu einer zurückhaltenden Bericht-Erstattung zum möglichen Tat-Vorwurf betreffend des Fernseh-Journalisten Samuel J.“ Der Vorwurf steht mit der beruflichen Tätigkeit als Journalist und Fernseh-Moderator nicht im Zusammenhang. Daher käme diesem Vorwurf im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit von Samuel J. „keine öffentliche Bedeutung“ zu.

Ein Sprecher des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights in London, Andrew P. Harrod erklärte: „Wir sind zutiefst erschrocken über das Bekanntwerden des Verdachts einer möglichen Vergewaltigung durch einen angesehenen Fernseh-Moderator und Journalisten, was Samuel J., ganz ohne Zweifel ist. Wir sind zutiefst erschrocken darüber, dass möglicherweise eine frühere Lebens-Partnerin jetzt vielleicht eine geschädigte Frau sein könnte. Es gilt für alle Menschen, ungeachtet dessen ob Staatsanwalt, Medien-Fachanwalt, Richter, Polizisten, geistliche Würden-TrägerInnen oder auch für Journalisten der Grundsatz: Kein Mensch ist frei von Fehlern, kein Mensch ist so gerecht, dass er oder sie als unfehlbar gelten können oder müssen. Für alle Menschen ungeachtet ihrer Herkunft, ihrer sozialen Stellung gilt nach dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz, so auch für Menschen, die wie Fernseh-Moderatoren und Journalisten auch im öffentlichen Rampenlicht stehen, der Grundsatz der Unschulds-Vermutung auf der einen Seite und auf der andere Seite kann eine möglicherweise stattgefundene Vergewaltigung einer Frau nicht als „privates Business“ bewertet werden.

Die Öffentlichkeit hat den Anspruch auf Unterrichtung und auf die Unterichtung und Information mit der Wahrheit. Zugleich gilt es auch zu beachten, nicht weitere geschädigte Menschen durch eine vorverurteiltende Berichterstattung zu verursachen. Es geht um die Freiheit der Presse und um die Resolution 217 A, proklamiert durch die Vereinten Nationen einerseits und um die Wahrung der Würde von Menschen andererseits. Wie weit sich die beteiligten Menschen auf eine öffentliche und transparente Bericht-Erstattung einlassen wollen, müssen die beteiligten Menschen entscheiden. Wir glauben Offenheit und Transparenz ist wichtig. Andere Menschen bewerten solche Situationen vielleicht anders, das erleben wir zur Zeit in der öffentlichen Diskussion zum Missbrauch von Kindern und Menschen in Deutschland durch zahlreiche Einrichtungen, wie kirchliche, private und auch staatliche Schulen.

Wichtig ist jetzt nicht eine mediale Hinrichtung vor der Verkündung eines Urteils des Amtsgerichtes in Mannheim zu vollziehen, sondern es gilt ab zuwarten, was das Ergebnis, genauer das Urteil in einer öffentlichen und ordentlichen Verhandlung vor Gericht in Mannheim sein wird. Wenn die Berichte in der Bild Zeitung stimmen, dann sind wir auch erschrocken über die räumlich sehr begrenzten Lebens-Bedingungen von Menschen in der Justizvollzugs-Anstalt in Mannheim. Das macht alle Beobachter sehr tief betroffen und hier geht es um das Leben und Schicksal von 900 Menschen und deren Angehörige, Freunde, Familien und dem gesamten sozialen Umfeld. Genügen 6,5 bis 8 Quadratmeter um die Würde eines Menschen zu erhalten und zu garantieren?

Aus sozio-psychologischer Perspektive betrachtet, glauben wir, dass Untersuchungs-Haft und ein möglicherweise folgender Strafvollzug die Rehabilitation von möglichen Tätern mit einer späteren Integration in die Gesellschaft weitblickend und Zukunfts-orientiert in mehreren Perspektiven zum Ziel haben muss. Grundsätzlich darf die Würde von keinem Menschen verletzt werden. Ob das mit sehr beengten 6,5 Quadratmeter in einer Doppelzelle und 8 Quadratmeter in einer Einzelzelle der Justizvollzugsanstalt in Mannheim möglich ist? Daran haben wir mehr als große Zweifel. Es geht hier nicht nur um das Schicksal von einem Journalisten als öffentlicher Sympathie-Träger und dessen früheren Freundin. Es geht um das Leben und das Schicksal von mehreren Hundert Menschen, genauer 900 Menschen, die Insassen in Doppelzellen der Größe von 13 Quadratmeter in der JVA in Mannheim sind, macht pro Mensch 6,5 Quadratmeter und in der Einzelzelle 8 Quadratmeter.

Vielleicht kann der beliebte Fernseh-Moderator bald darüber berichten, wie er sich auf 6,5 Quadratmeter mit einem weiteren Menschen in einer Doppelzelle fühlt. Vermutlich nicht besonders gut, vermuten wir. Wir planen zwei Sonder-Berichterstatter nach Deutschland zu entsenden. Bis zu einem öffentlichen und ordentlichen Gerichts-Verfahren in Mannheim und die Verkündung eines Urteils durch die Richter in Mannheim gilt Samuel J. nach internationalen Recht als „unschuldig“ zu betrachten. Ungeachtet dessen hat die möglicherweise geschädigte Frau das Recht darauf, wenn diese geschädigt sein sollte, in einem öffentlichen und ordentlichen Gerichtsverfahren, Gerechtigkeit zugesprochen zu bekommen, doch das ist die Sache der Richter, Schöffen und Beisitzer in einem Gerichtsverfahren.

Wenn es Täter und Opfer geben sollte, dann geht es sicher auch um die Frage eines gerechten Täter-Opfer-Ausgleichs und um Wiedergutmachung. Es gibt angesehene und excellente Experten auch in Deutschland, die möglichen Tätern und Opfern sehr gut helfen können.

Grundsätzlich empfehlen wir für alle beteiligten Menschen den Einsatz geschulter Psychologen und Mediatoren, damit eine Heilung für alle beteiligten Menschen möglich wird, mit Blick auf die Zukunft betrachtet.

Für uns Journalisten bleibt abzuwarten zu welchem Urteil die Richter in dem ordentlichen und öffentlichen Gerichtsverfahren gelangen. Spätestens dort werden dann auch die Anwälte mit ihren Anträgen und der beteiligte Mann und die Frau zu hören sein und auch der Staatsanwalt oder die Staatsanwältin der Staatsanwaltschaft in Mannheim.“

* HINWEISE des Autors und der Redaktion von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters: Die Namen der beteiligten Menschen, die mit * (Stern) gekennzeichnet sind wurden von dem Autor und der Redaktion geändert auf der Grundlage des PRESSE-CODEX:

Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse. Jede in der Presse tätige Person wahrt auf dieser Grundlage das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Medien.

Die Presse achtet das Privatleben und die Intimsphäre des Menschen. Berührt jedoch das private Verhalten öffentliche Interessen, so kann es im Einzelfall in der Presse erörtert werden. Dabei ist zu prüfen, ob durch eine Veröffentlichung Persönlichkeitsrechte Unbeteiligter verletzt werden. Die Presse achtet das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und gewährleistet den redaktionellen Datenschutz.

Die Berichterstattung über Ermittlungsverfahren, Strafverfahren und sonstige förmliche Verfahren muss frei von Vorurteilen erfolgen. Der Grundsatz der Unschuldsvermutung gilt auch für die Presse.

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Gunnar Heinsohn und eine mögliche Volksverhetzung

Gunnar Heinsohn und eine mögliche Volksverhetzung

Kommt nach „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen“ – jetzt ietzt die Neuauflage deutscher Tradition: „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht leben“ ? – Einfluss eines Landes, „das über alles“ steht auf die U.S.-amerikanische Geschichte und negative, soziale Rückkopplung auf die Menschen in Deutschland – Scharfe Kritik an Ideen-Spielen zur Streichung der sozialen Hilfe-Leistungen – Negativer Einfluß einer deutschen Diktatur auf die Welt von damals und heute

Von Andreas Klamm Sabaot

Berlin. 21. März 2010. Ein von dem Soziologen und Ökonomen (Wirtschaftswissenschaftler / Experte der Betriebswirtschaftslehre), Professor Dr. Dr. Gunnar Heinsohn am 16. März 2010 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) publizierter Beitrag über den geplanten Entzug der sozialen Sicherheit für bis zu 20 Millionen Menschen in Deutschland, die bereits heute unter der Armutsgrenze leben, erfüllt viele Menschen nicht nur in Deutschland mit größter Sorge. Vorgestellt werden in dem Gast-Beitrag des Professors Menschen-verachtende Pläne für mehr als 20 Millionen Menschen in Deutschland. In seinem Beitrag preist der Professor Pläne an, die unter dem amerikanischen Präsidenten Bill Clinton in den Vereinigten Staaten von Amerika bereits realisiert wurden. Der Plan sieht vor, Menschen die Grundlagen für eine wirtschaftliche Existenz dieser Menschen systematisch zu entziehen und nach einer wirtschaftlichen Existenz-Vernichtung der realen Existenz-Vernichtung zu zuführen.

Der Einfluss von Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 auf die Vereinigten Staaten von Amerika sollte nicht unterschätzt werden. Manche Ideen, die ab und an fälschlicherweise den U.S.A. angelastet werden haben ihren Ursprung in „good old Germany“. Das Bild zeigt ein bekanntes deutsches Traditions-Symbol aus dem 3. Deutschen Reich, das in Deutschland verboten ist. Nicht jedoch in den Vereinigten Staaten von Amerika. Das Foto stammt von einem Gebäude im Eigentum der U.S.-amerikanischen Navy in Kalifornien in den Vereinigten Staaten von Amerika. Es besteht kein Zweifel daran, dass die amerikanischen Architekten offenbar tatsächlich daran glaubten „Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt.“. Foto: IntlResearch Peace and Democracy, U.S.A.

Mit dem Satz „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen.“, schrieb Franz Müntefering (SPD) im April 2005 jüngste deutsche Geschichte. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn schreibt mit Ideen- und Gedankenspielen der Entziehung der kompletten sozialen Sicherungs-Systeme nach fünf Jahren für bedürftige Menschen neueste Geschichte, die ohne Zweifel ihren Ursprung unter anderem in bekannten deutschen Traditionen in den Jahren 1933 bis 1945 hat.

Auf möglicherweise katastrophale Folgen, die mit solchen Menschen-verachtenden Plänen drohen können, etwa Bürger-Krieg in Deutschland, massiver und sprunghafter Anstieg von Gewalt, Mord und Totschlag im täglichen Kampf um das Überleben bis hin zum globalen 3. Welt-Krieg geht der vielbeachtete Professor und Buch-Autor aus Bremen nicht ein, obgleich diesem aufgrund seiner historischen Verbindungen, sein Vater war U-Boot-Kommandant in der Nazi-Terror-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 und aufgrund seines über viele Jahre hinweg erarbeiteten Fachwissens mögliche Folgen sehr gut bekannt sein sollten.

Bei einem massiven Anstieg von nicht natürlich künstlich, erzeugtem Terror, Gewalt, Mord und Totschlag müssen auch deutsche Polizisten künftig damit rechnen, die jetzt vielleicht noch das Leben des Professors schützen müssen, öfters als bisher zur Zielscheibe von Menschen zu werden, die sich im Kampf “Jeder gegen jeden befinden – nur der Stärkere überlebt.“

Vergleiche: Hitler Rap, aus „To be or not to be“ (Sein oder nicht sein) des jüdischen Schauspielers und Film-Produzenten Mel Brooks in der Rolle als tanzender und kreativer Adolf Hitler. http://www.youtube.com/watch?v=yu2NqfISm9k

Nach den Thesen des jüdischen Schauspielers Mel Brooks, die dieser eindrucksvoll in „To be or not to be“ darstellt, war nicht nur der Teil-Genozid an bis zu 10 Millionen Menschen jüdischen und christlichen Glaubens, sondern auch der Zweite Weltkrieg ein ausgearbeiteter Plan von Adolf Hitler und seiner Freunde. Die Dinge hätten damals in ihren Anfang in München genommen, singt Mel Brooks in die große weite Welt.

Es ist erfreulich, dass nicht alle Menschen einen neuen „absoluten und totalen Krieg in Deutschland und in der Welt“ wünschen und es zahlreiche Menschen gibt, die sich gemäß des im Grundgesetz (GG) erklärten Auftrag für den Frieden in Deutschland und in der Welt engagieren. Immerhin lehnen bis zu rund 70 Prozent der Menschen in Deutschland den Kriegs-ähnlichen Einsatz und Kampfeinsatz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan und in anderen Teilen dieser Welt ab und wünschen sich Frieden und soziale Gerechtigkeit.

Dr. Dr. Gunnar Heinsohn träumt von ganz anderen Dingen, die ganz deutlich nicht der Mehrheit und dem Willen des Volkes in Deutschland entsprechen, doch vielmehr einer Minderheit elitärer Kreise, die in Deutschland und in dieser Welt gut vernetzt sind und offenbar die geplante Depopulation von Millionen von Menschen als einen Gewinn für „ihre“ Welt betrachten.

Doch leider bereitet der Mehrheit der Menschen das Phänomen wonach auch in Deutschland gilt „1 Euro gleich eine Stimme“ – statt ein „Wähler oder ein Mensch ein Stimme“ große Probleme in der Realisierung gerechter und demokratischer Grundstrukturen in Deutschland rund 65 Jahre nach der Katastrophe der Entstehung des 3. Deutschen Reiches in Deutschland. So wirkt die kurzsichtig agierende Macht des Kapitals offenbar stärker als der freie und demokratisch garantierte Wille des Volkes, dem zumindest in der Erklärung des Grundgesetzes auch von politisch-ökonomischen Entscheidungs-Trägern Folge zu leisten ist.

Ganz ohne Zweifel Adolf Hitler hat in dem so wörtlich von dem jüdischen Schauspieler Mel Brooks als „kleines Stück Müll bekannten Deutschland“ bezeichneten Land, weltweit und einzigartig Geschichte mit bis 66 Millionen Menschen geschrieben, die in einem sehr kurzen Zeitraum von nur 12 Jahren, 1933 bis 1945 getötet und ermordet wurden. Bezeichnender Weise können die Menschen-verachtenden Pläne, die Adolf Hitler nicht alleine ausarbeiten konnte, dazu fehlte ihm nach heutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen, die erforderliche allumfassende Intelligenz, als ein Teil-Genozid, in deutscher Sprache als Teil-Völkermord bezeichnet werden. Eine vergleichbar organisierte, strukturierte und systematische Massen-Vernichtung von 66 Millionen Menschen innerhalb eines kurzen Zeitraums von nur 12 Jahren, die noch heute als „1000-jähriges Reich“ bezeichnet werden, gibt es in der Geschichte der Menschheit bislang nicht. Deutschland steht hier vermutlich ohne Zweifel auch heute noch bei weitem „über alles“. Vergleiche erste Strophe der deutschen National-Hymmne „Deutschland, Deutschland über alles. Über alles in der Welt“. Die öffentliche Aufführung der ersten Strophe des „Lieds der Deutschen“ ist verboten.

Mit der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 scheinen die realen Bedrohungen geplanter Teil-Genozide in Deutschland und in der Welt allerdings kein Ende gefunden zu haben. Vielmehr befürchten jetzt internationale Beobachter die aktive Vorbereitung eines neuen Teil-Genozid in Deutschland. Im Visier der Menschen-verachtenden Strukturen: Rund sieben Millionen Menschen, die Hartz 4 – Leistungen beziehen und rund 13 Millionen Menschen, die unter der Armutsgrenze in Deutschland leben und bereits heute von den sozialen Sicherungs-Systemen in Deutschland ausgeschlossen werden.

Systematische Massenvernichtung von Menschen hat Tradition in Deutschland

Menschen-verachtende Pläne der geplanten und systematischen Massen-Vernichtung von Menschen beruhen auf einer langen Tradition in Deutschland. In den Jahren 1933 bis 1945 planten der Nazi-Faschistische Diktator Adolf Hitler und seine Freunde nicht nur die Massen-Vernichtung von bis zu 10 Millionen Menschen jüdischen und christlichen Glaubens, von Roma, Sinti, Dissidenten, SPD-Politikern, Regime-Kritikern, Kommunisten, behinderten und alten Menschen, homosexuellen Menschen und anderen Menschen, die in das damalige System einer neuen Weltordnung nicht passten, sondern eine „kontrollierte“ Bevölkerungs-Reduktion mit rund 55 Millionen Menschen, die im Zweiten Welt-Krieg getötet und ermordet wurden. Der Zweite Weltkrieg war nach dem Putsch in München ein Plan von Adolf Hitler und seiner im Hintergrund wirkenden und fördernden Unterstützer-Kreise. Die Situation von damals vor rund 65 Jahren zeigt erschreckende Paralellen zu den Problemen von heute: Seit Jahren wird über die Probleme der globalen Welt-Wirtschafts-Krise berichtet und debattiert.

Das Problem der Weltwirtschafts-Krise ist in den Worten von Albert Einstein als „relativ“ zu betrachten. Denn die Weltwirtschafts-Krise ist nicht etwa der Mangel an vorhandenen finanziellen Mitteln, sondern vielmehr der Mangel an sozialer Gerechtigkeit, sozialer Kompetenz und sozialer Verantwortung, denn die Weltwirtschafts-Krise beruhrt auf dem Problem des Verlustes der gerechten Verteilung der reichlich vorhandenen finanziellen und ökologischen Mitteln, dass sich darin kennzeichnet, dass eine Minderheit von Menschen immer reicher wird, während die Mehrheit von Menschen immer ärmer wird und sich damit in der Gefahr befindet von einer Minderheit von „Super-reichen“ Menschen, die überlebenswichtige Wirtschafts-Kreisläufe bereits zerschlagen haben oder damit drohen die elementaren Wirtschafts-Kreisläufe zu zerschlagen, in jeder Weise entrechtet zu werden und in die Sklavenschaft in einem totalitären System geführt zu werden, das Grundrechte und Menschenrechte komplett verachtet. Einige Autoren und Soziologen bezeichnen das Problem auch mit den einfachen Worten: „Die Schere zwischen armen und reichen Menschen geht weiter auseinander.“ – meint wenige Menschen haben im reichlichen Überfluss, während die Massen von mehreren Milliarden Menschen an den Folgen der künstlich von Menschen verursachten globalen Hungersnot, Wasser-Mangel und schwersten Finanznöten in aller Welt leidet, so auch die Zahl von offiziell bekannten mehr als 20 Millionen Menschen, die unter der Armutsgrenze in Deutschland leben.

Dem Zweiten Weltkrieg vorausgegangen war die Welt-Wirtschaftskrise und der Zusammenbuch der internationalen Börsen im Jahr 1929. Hitler und seine Freunde hatten in ihren Plänen zur Realisierung des Zweiten Weltkriegs allerdings dabei nicht einkalkuliert, dass der von Deutschland ausgelöste weltweite Flächenbrand des Zweiten Weltkriegs komplett außer Kontrolle geraten könnte.

Rechtliche Gesetzes-Grundlagen und soziale Kompetenz nicht berücksichtigt

Was mich als französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist und ehemaliger Student an der Evangelischen Fachhochschule für Sozial- und Gesundheitswesen in Ludwigshafen am Rhein (2003 und 2004) am Gast-Kommentar von Professor Dr. Dr. Gunnar Heinsohn in der FAZ besonders mit großer Sorge erfüllt ist, dass in dem Beitrag des frühreren Dozenten und Autors der Eindruck entstehen kann, dass elementare und fundamentale Grundrechte und Menschenrechte, wie diese in der Verfassung von Deutschland von 1918 (Weimarer Reichsverfassung, Friedrich Ebert), im Grundgesetz (GG), in 16 Landesverfassungen der Länder (Bundesländer) in Deutschland, der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, garantiert sind, künftig in Deutschland möglicherweise nicht mehr für alle Menschen gültig sein sollen: Etwa das Grundrecht und Menschenrecht auf LEBEN, die Unverletzlichkeit der Würde von Menschen oder das Recht auf soziale Sicherheit, das nach den Vorstellungen des Professors in Deutschland und seiner „amerikanischen Vorbilder“, genauer der bekannten aus Deutschland überlieferten Traditionen künftig nicht mehr in Deutschland gewährleistet sein könnte.

Die Ausführungen des Professors in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erscheinen mir recht kurzsichtig und nicht mit weitreichend auf eine gute Zukunft mit Frieden und sozialer Gerechtigkeit für alle Menschen orientiert, bedacht zu sein. Fast wirkt es so als schreibt in dem Beitrag nur der Wirtschaftswissenschaftler, Betriebswirtschaftler und Experte für Depopulation (Experte zur Reduzierung der Bevölkerung und Menschen in dieser Welt), doch eben nicht der Soziologe Professor Dr. Dr. Gunnar Heinsohn. Denn zwischen den Zeilen ist deutlich der betriebswirtschaftliche Grundsatz zu erkennen: „Mit einem Minimum an Einsatz von Mitteln den größtmöglichen Gewinn (Profit) zu erwirtschaften“ und sei es in der Tat auf Kosten und zu Lasten von mehreren Millionen Menschen, die für Dumping- und Hungerlöhne in Deutschland möglicherweise ausgebeutet werden, damit einige wenige wirtschaftliche und politische, meist selbst ernannte „Eliten“ in Deutschland mehr Kapital in ihren „Gold-Speichern“ ansammeln können. Zur Zeit erlebt der Ankauf von Gold, in einer Zeit in der auch von internationalen Finanz-Experten der komplette Zusammenbruch von Welt-Wirtschafts-Systemen nicht mehr ausgeschlossen werden kann, einen absoluten Boom. Das begehrte Gold kann verständlicher Weise nur ein elitärer Kreis von Menschen erwerben, die im Rausch von Sex, Geld, Macht und Drogen, koste es die Mehrheit der Menschen was es wolle, genug bares Kapital sammeln können um noch für steigende Gold-Preise bezahlen zu können.

Internationale Beobachter, die der politischen und wirtschaftlichen Welt-Elite zugerechnet werden können, unter anderem in Washington D.C., Vereinigte Staaten von Amerika, beschreiben das Problem fehlender sozialer Gerechtigkeit und den Verlust von Grundrechten und Menschenrechten für Millionen bis Milliarden von Menschen in folgender Weise: „Wir sind reich, weil wir sie (die armen Menschen) zuvor arm gemacht haben“.

Der Professor beigeistert sich in seinem Beitrag für eine sogenannte „nicht erfüllbare Forderung“. Millionen von Menschen, die bereits heute ohne bezahlte Erwerbs-Arbeit den nackten Kampf um das Überleben in Deutschland führen, sollen bei fortschreitender Automation, Industrialisierung und Technisierung nicht vorhandene Erwerbs-Arbeitsplätze in Deutschland finden und somit ihren „eigenen Lebens-Unterhalt“ verdienen. Das Problem mit der Automation, dass im Zuge sich fortentwickelnder Industrialisierung und Technisierung die Situation entstanden ist, dass es für die menschliche Arbeits-Kraft, im Vergleich zum 18. Jahrhundert und 19. Jahrhundert in der Tat keinen Bedarf mehr gibt und damit Millionen von Erwerbs-Arbeitsplätzen mit Sozial-Versicherungs-pflichtiger Bezahlung in Deutschland nicht mehr vorhanden sind, nennt der Soziologe, der an der Universität in Bremen junge Studenten und Menschen früher indoktrinierte und jetzt die Leser einer angesehenen Tageszeitung wie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) gegen arme Menschen, auch Hartz 4 – Empfänger mobilisiert, mit keinem einzigen Wort.

Dass viele der heute schwer verarmten Menschen zum Teil zwischen 20 und 30 Jahre in die sozialen Sicherungs-Systeme in Deutschland eingezahlt haben, durch geleistete Erwerbs-Arbeit zugunsten von Wirtschaft-Lobbyisten, Fabrik- und Konzern-Besitzern und politischen zum Teil korrupten Macht-Erhaltern, die nur kurzsichtig den schnellen Profit im Sinne hatten, statt Zukunfts-fähige und sozial gerechte Konzepte und Pläne in Deutschland zu realisieren, berücksichtigt Heinsohn in keinster Weise. Statt mutig die Täter beim Namen zu nennen, läßt er die Opfer Menschen-verachtenden Handelns in dem denkbar ungünstigsten Licht erscheinen das möglich ist, und warnt vor den Gefahren die von „welfare mothers“, die „faul, dumm, gefräßig, ungebildetet und Sozial-Schmarotzend“ seien, die es nur auf das Geld des Staates und deutscher „wertvoller Menschen“ abgesehen haben könnten. Mehr als ein Viertel der Menchen, so warnt Gunnar Heinsohn, werden künftig nicht mehr den Ansprüchen einer deutschen „High Tech Gesellschaft“ gerecht werden können. An den Ideen für die Zucht-Pläne einer elitären Menschen-Rasse, die nach dem Prinzip der Selektion (nicht natürlich, weil von Menschen gesteuert) und der Besten-Auslese in Deutschland gezüchtet werden könnten, mittels der „kontrollierten Einwanderung“ von Menschen mit bevorzugten Genen und IQ-Werten zweifeln auch wissenschaftliche Beobachter, insbesondere nach den vorliegenden Erkenntnissen aus den Jahren 1933 bis 1945. Der Führer Adolf Hitler und sein Nazi-faschistoid gesteuerter Ärzte-Apperat hatten bereits im Tausendjährigen Reich an der Züchtung einer deutschen Welt-Elite-Rasse gearbeitet, den den Niedergang des 3. Deutschen Reiches beschleunigte und dazu führte, dass nicht nur Dresden sondern auch viele andere deutsche Städte in Schutt und Asche zerbombt wurden.

Doch wer waren die Menschen, die in die Sozial-Systeme eben dieses auf so traurige und negative Weise vorbelastenden deutschen Staates eingezahlt haben? Es sind die Menschen, die Heinsohn zwischen den Zeilen als „nicht lebenswert“ oder als „lebensunwert“ beschreibt – eine Terminologie aus den Jahren 1933 bis 1945. Es waren jene Menschen, die Dr. Dr. Gunnar Heinsohn als mögliche „Bedrohung für Deutschland“ ausmacht. Menschen, die betrogen wurden, Menschen, die ausgebeutet wurden und werden. Menschen, denen das elementare Recht auf qualifizierte Bildung in Deutschland geraubt wird. Wie kann sich der Professor Gunnar Heinsohn über fehlende Bildung beklagen, die der Gesamtheit von Kindern und Menschen in Deutschland nicht geboten wird. Erneut verurteilt er zwischen den Zeilen die Opfer, statt die Täter, die eine gute und Zukunfts-orientierte Bildung von höchsten Niveau in Deutschland zerschlagen haben. Im Beispiel mittels Studiengebühren, die kaum noch ein Student oder eine Studentin bezahlen kann, während die Eltern der Studenten und Studentinnen zuvor arm gemacht wurden von den Strukturen, die ein gutes früher bestehendes Bildungs-System zerschlagen und zerstört haben.

Es gilt zu differenzieren, es sind nicht die Ideen von Dr. Dr. Gunnar Heinsohn, sondern hauptsächlich die Ideen von Beratern des früheren links-liberalen amerikanischen Präsidenten William Jefferson Clinton, der im Amt als Präsident im Oval-Office im personlichen Einsatz umstrittene „demografische Experimente zur Fortpflanzung und Populations-Entwicklung“ mit einer früheren Praktikantin im Oval Office des Weißen Hauses (White House) in Washington D.C. in seiner Amts-Zeit wagte, die das amerikanische Volk mit der Abwahl des früheren Präsidenten aus dem aktiven Dienst als Präsident quittierte.

Möglicherweise trug eben die Abschaffung staatlicher und sozialer Hilfe auch zur Abwahl von Bill Clinton bei. Die Meinungen zu den Gründen für die Abwahl des Präsidenten gehen weit auseinander, ähnlich wie die Schere oder Kluft zwischen armen und reichen Menschen. Mehr als 50 Millionen amerikanische Bürger haben keinen Zugang zur medizinischen Versorgung. Dieses Defizit versucht der derzeit amtierende amerikanische Präsident Barack H. Obama mit seiner Health Care Reform (Gesundheits-Reform) auszugleichen. Kritiker der Gesundheits-Reform machen dem 44zigsten amerikanischen Präsidenten allerdings die Einführung eines sozialistischen Systems im Land der unbegrenzten Möglichkeiten zum Vorwurf und befürchten die staatlich „verordnete Euthnasie“ alter Menschen und eine staatlich kontrollierte Geburten-Regulation in Amerika.

Den systematischen Ausschluss von Menschen, die in Deutschland bereits heute von den sozialen Sicherungs-Systemen ausgeschlossen werden, in dem beispielsweise wie in der Notlage von Bruno Schillinger aus Freiburg, einem Menschen, dem der Zugang zu ärztlicher Versorgung verwehrt wird und alle sozialen Sicherheits-Leistungen zeitweise komplett gegen jedes geltende Recht und Gesetz verweigert werden, obgleich der Hilfe-suchende Mann schwer erkrankt ist, ignoriert der Professor. Vergleiche hierzu: Bruno Schillinger bei www.kassensturz-jetzt.de und www.bruno-schillinger.de . Bruno Schillinger ist kein Einzelfall. In Deutschland sind bereits zahlreiche Kinder, Frauen und Männer in der Folge mit dem Ausschluß aus den sozialen Sicherungs-Systemen verhungert und erfroren. An so viele Zufälle der Abwesenheit von demokratischer und sozialer Gerechtigkeit in Deutschland, würde noch nicht einmal ein „deutscher Kommissar Zufall“ glauben.

Aus diesem Beispiel und zahlreichen weiteren Beispielen von Menschen, die aus dem Zugang zu sozialen Sicherungs-Systemen ausgeschlossen wurden, ergibt sich eine logische Schlußfolgerung, womit der komplette Ausschluß aus den sozialen Sicherungs-Systemen von Menschen in schwerster Not auch in Deutschland wieder Teil eines umfassend und intensiv strukturierten Systems ist, das weltweit global vernetzt ist. Die soziale Sicherheit aller Menschen ist ein elementares und grundsätzliches, universell gültiges Menschenrecht für alle Menschen ohne Ausnahme, das der Professor aus Bremen in seinem Gast-Kommentar für bis zu 20 Millionen Menschen möglicherweise komplett ignoriert:

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 26

1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.
2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.
3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel von Zitaten zur garantierten „sozialen Sicherheit“ aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, gültig für alle Menschen ohne Ausnahme, vergleiche hierzu Informationen der Vereinten Nationen, www.un.org .

Bereits in der Präambel des Grundgesetzes (GG) für die Bundesrepublik Deutschland wird darüber hinaus garantiert:

„Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“

Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein sozialer und demokratischer Bundesstaat auf der Grundlage des Grundgesetzes:

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Auszüge aus dem Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland.

Der Professor betitelte seinen Gast-Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) mit „Sozialhilfe auf fünf Jahre begrenzen“ und plädiert zwischen den Zeilen für einen Plan, der auf der Grundlage von Murray unter dem links-liberalen früheren amerikanischen Präsidenten William Jefferson (Bill) Clinton in den Vereinigten Staaten von Amerika umgesetzt wurde. Das Konzept: Hilfe-bedürftige Menschen erhalten maximal für fünf Jahre Sozial-Leistungen oder Sozial-Hilfe-Leistungen. Nach Ablauf der fünf Jahre müssen die Menschen entweder eine bezahlte Erwerbs-Arbeit gefunden haben, was ganz und gar nicht realistisch ist oder stehen mit leeren Händen, ohne Geld und Nahrung auf der Straße – als obdachlose Menschen, die in einigen Regionen der Vereinigten Staaten von Amerika bereits heute auch gejagt und vertrieben werden. Diese amerikanische Idee, die ihren Ursprung in den Jahren 1933 bis 1945 in Deutschland hat, favorisiert möglicherweise Gunnar Heinsohn jetzt auch für bis zu 20 Millionen Menschen, etwa ein Viertel aller Menschen von insgesamt heute 82 Millionen Menschen.

In seinem Beitrag macht er auf ernste Probleme in der demografischen Entwicklung aufmerksam und bezieht, so sehen es zahlreiche Hartz 4 – Empfänger, eine deutliche Position gegen Menschen, die auf die Unterstützung von sozialen Sicherungs-Systemen und Sozial-Hilfe-Leistungen angewiesen sind, etwa auch Menschen, die keine Erwerbs-Einkommen durch bezahlte Erwerbs-Arbeit erhalten können, weil es diese Millionen von bezahlten Erwerbs-Arbeitsplätzen in Deutschland nicht gibt. Experten rechnen für das Jahr 2010 damit, das weitere 150.000 Menschen ihren Erwerbs-Arbeitsplatz verlieren könnten. Davon betroffen sind möglicherweise auch bis zu 10.000 Menschen und Mitarbeiter in den ARGE(n)-Kommunen, die zeitweise auch als Job-Center bezeichnet werden.

Auf die Ursache schwerster politischer und ökonomischer Fehl-Entscheidungen in der Vergangenheit und Gegenwart, die zu diesen demographischen Problemen führen, die wahrlich ernst sind, geht der Soziologe und Ökonom Dr. Dr. Gunnar Heinsohn nicht ein. Er nutzt nicht die Chance die verantwortlichen Ökonomen und Politiker in den Vorjahren und in der heutigen Gegenwart in die Verantwortung zu nehmen, sondern liebäugelt mit der Strategie, dass mehrere Millionen verarmte Menschen in Deutschland für die Krise entstanden aus früheren und gegenwärtigen politischen und ökonomischen Fehlentscheidungen bezahlen sollen. Der Professor widmet stattdessen den Schwerpunkt seiner Arbeit mit der Vorstellung von Ideen nach amerikanischem und deutschen Traditions-Vorbild, Millionen von Menschen aus den sozialen Sicherungs-Systemen nach einem Zeitraum von fünf Jahren zu verdrängen und auf Dauer auszuschließen. Dem Autor Gunnar Heinsohn dürfte dabei kaum entgangen sein, dass diesen Menschen nach fünf Jahren jegliche Lebens-Grundlage entzogen werden soll.

Es kann nicht vermutet werden, dass Gunnar Heinsohn nicht die sozio-ökonomischen Zusammenhänge erkennen kann, dass wer arm ist, keine medizinische Versorgung in Anspruch nehmen kann, nicht die Chance auf eine gute und qualifizierte Bildung in Deutschland hat, in Deutschland auch früher stirbt. Diese wissenschaftlichen Erkenntnisse sind ohne Zweifel auch dem Professor aus Bremen bekannt.

Intelligente und sozial gerechte Ideen und Konzepte , wie etwa die möglichst baldige und schnelle Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens (vergleiche Netzwerk Grundeinkommen, www.grundeinkommen.de ) zur Bewältigung der politisch-sozialen-ökonomischen Krise werden im Beitrag des Professors nicht berücksichtigt und totgeschwiegen.

Fast wirkt der Beitrag des Professors wie ein zwischen den Zeilen geschriebener öffentlicher Appell frei nach dem Motto: „Lasst ja keine guten Dinge in Deutschland geschehen – zerschlagt alles.“

Dem Ökonom Gunnar Heinsohn dürfte wohl kaum entgangen sein, dass der Marschall-Plan nach der Zerschlagung von Deutschland und Europa in den Jahren 1933 bis 1945 nur ein einziges Mal funktionieren konnte, weil habgierige Wirtschafts-Profiteure erneut in der Gegenwart die Welt-Finanz-Systeme allmächlich nach und nach komplett zerschlagen haben, so dass seit mindestens rund drei Jahren mehrere Milliarden Menschen weltweit zu recht über die Folgen einer Weltwirtschafts-Krise, Wasser-Krise und globalen Hungersnot klagen, die von einer Macht- Sex- Drogen und Geld-bessenen Minderheit verursacht wurde mit einem der Ziele, das seit vielen Jahren bekannt ist: Die Depopulation der Menschen in dieser Welt.

Statt die lebensnotwendigen Wirtschafts-Kreisläufe für alle Menschen zu reanimieren, sägt der Professor am Ast auf dem er auch und seine Freunde sitzen. Den Entzug jeglicher finanziellen Sicherungsleistungen für Millionen verarmter Menschen, die eine nicht erfüllbare Forderung nicht vorhandene Erwerbs-Arbeitsplätze in Deutschland zu finden, nicht erfüllen können, so sehr es diese Menschen vielleicht auch wollen.

Die logische Schlußfolgerung, wonach der Professor möglicherweise den Tod von bis zu 20 Millionen Menschen in Armut billigend in Kauf nimmt, kann nicht komplett ausgeschlossen werden.

Wenn Opel, GMC, Mercedes, Kaufhof, Karstadt, Quelle, Griechenland, die Vereinigten Staaten von Amerika und Deutschland vielleicht schon bald die Pleite oder genauer die Insovlenz (Zahlungs-Unfähigkeit) anmelden müssen, darf sich der Ökonom Gunnar Heinsohn nun wahrlich nicht wundern. Denn den Menschen, die in der Masse mit finanziellen Mitteln zur Reanimation und Erhaltung der lebensnotwendigen Wirtschafts-Kreisläufe hätten beitragen können, will der Professor möglicherweise alle Mittel entziehen. So darf es den vielbeachteten Autor nicht wundern, wenn es künftig keinen Menschen mehr in Deutschland geben wird, der die FAZ noch lesen kann, denn dem Professor sollte bekannt sein, wer kein Geld hat, kann auch keine Zeitung oder sonstige Güter kaufen.

Vermutlich ist die Frankfurter Allgemeine Zeitung gut beraten sich auf eine Pleite oder weniger dramatisch ausgedrückt, wohl klingender formuliert, auf die überraschend, eintretende Insolvenz vorzubereiten.Von rund 20 Millionen Menschen, insbesondere von sieben Millionen Menschen, die Hartz 4-Leistungen in Deutschland beziehen, wird die FAZ vermutlich Dank des Gast-Kommentars von Dr. Dr. Gunnar Heinsohn ohnehin nicht vermisst werden. Hält sich damit der Verlust in Grenzen ?

Für den in Nürnberg lebenden Autor und Herausgeber Thomas M. Müller von Infopartner.net (www.infopartner.net) waren die Gedanken- und Ideen-Spiele nach einer Entziehung der sozialen Sicherungs-Systeme für mehrere Millionen Menschen zu viel und für den engagierten Sozial-Aktivisten ergibt sich ein Verdacht auf „Volksverhetzung“. Das war Grund genug für Thomas M. Müller eine Strafanzeige wegen des Verdachts wegen Diskriminierung, Beleidigung und des Verdachts auf Volksverhetzung durch die Aussagen von Dr. Dr. Gunnar Heinsohn in der FAZ bei der Staatsanwaltschaft in Bremen am 16. März 2010 zu erstatten.

„Meiner Meinung nach sind die Aussagen von Dr. Dr. Gunnar Heinsohn geeignet, den sozialen Frieden massiv zu stören und gewalttätige Akte gegen Erwerbslose und andere arme Menschen in der Bundesrepublik zu provozieren.“, schreibt Thomas M. Müller von Infopartner.net.

Thomas M. Müller ist nicht der einzige Autor, für den sich der Verdacht auf eine mögliche Volksverhetzung aus dem Gast-Beitrag von Dr. Dr. Gunnar Heinsohn ergibt.

Die Journalisten der Internet-Ausgabe „Telepolis“ (vergleiche hierzu: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32272/1.html ) sehen ganz deutlich eine Volksverhetzung.
In seinem Beitrag „Das unwerte Hartz IV-Leben” fasst der Autor Rudolf Stumberger die Ideen-Spiele des Soziologie-Professor Gunnar Heinsohn zusammen: „Soziologieprofessor Gunnar Heinsohn will die Unterschicht finanziell austrocknen, weil die zu viele gesellschaftlich wertlose Kinder in die Welt setzt.

Die Kinder von Hartz IV-Empfängern sind minderwertig, sie sind dümmer und fauler als die Kinder von anderen deutschen Müttern und ihre Ausbildungsfähigkeit steht in Frage. Sie werden in Zukunft den hohen Qualifikationsanforderungen der Gesellschaft nicht mehr genügen. Diese Kinder entstammen einer Unterschicht, die sich durch Sozialhilfe immer mehr vergrößert und hemmungslos vermehrt und den Leistungsträgern auf der Tasche liegt.“

Das sei eine Gefahr für Deutschand. Die Unterschicht vermehre sich ungebremst auf diese Weise. Frauen der „deutschen Leistungsträger“ leiden unter zuwenig Nachwuchs. Daher müsse der Staat regulativ das „weitere Kinderkriegen der Unterschicht“ verhindern, in dem deren Angehörigen die Lebens-Grundlagen entzogen werden. Deutschland brauche die minderwertigen Kinder nicht, sondern es brauche die „sozial wertvollen Kinder von Karriere-Frauen.“

Der Professor schreibt in seinem Beitrag unter anderem von „welfare mothers“ und wirbt für die Pläne nach Clinton-Vorbild unter anderem in folgender Weise: „Solange die Regierung das Recht auf Kinder als Recht auf beliebig viel öffentlich zu finanzierenden Nachwuchs auslegt, werden Frauen der Unterschicht ihre Schwangerschaften als Kapital ansehen. Allein eine Reform hin zu einer Sozialnot-Versicherung mit einer Begrenzung der Auszahlungen auf fünf Jahre statt lebenslanger Alimentierung würde wirken – nicht anders als in Amerika. Eine solche Umwandlung des Sozialstaats würde auch die Einwanderung in die Transfersysteme beenden. Deutschland könnte dann im Wettbewerb um ausländische Talente mitspielen, um seinen demographischen Niedergang zu bremsen.“

Der im Beitrag von Professor Dr. Dr. Gunnar Heinsohn zitierte Charles Murray gilt als einer der Menschen, die maßgeblich die Welfare Reform Debatte im Jahr 1996 beeinflussten. Die Debatte für die Reform der Wohlfahrt führte dazu, dass die Sozialhilfe- und Wohlfahrts-Leistungen für bedürftige Menschen in Amerika auf maximal fünf Jahre begrenzt wurden.

Doch es gilt differenziert zu betrachten. Charles Murray ist nicht der Urheber Menschen-verachtender Pläne in den Vereinigten Staaten von Amerika, denn wie das Foto aus Kalifornien beweist, haben alt-bekannte deutsche Traditionen tatsächlich weit mehr Einfluss auf viele Menschen in dieser Welt, als das einige Menschen in Deutschland wahr haben wollen.

In der logischen Schlußfolgerung bleibt nur zu vermuten, dass eine Menschen-verachtende Idee von Nazi-Faschisten aus den Jahren 1933 bis 1945 in einer Welle nach Amerika getragen wurde und jetzt in einer negativen Rückkopplung übersteuert auf mehr als 20 Millionen Menschen mit allen negativen Folgen und Auswirkungen, wie Tod, Bürger-Krieg bis hin zum globalen 3. Welt-Krieg auf Deutschland zurückfallen könnte. Professor Dr. Dr. Gunnar Heinsohn hat sich zwar in seinem Gast-Kommentar nicht als ein Freund des MORGENTAU-Plan für Deutschland geoutet, doch in der logischen Schlußfolgerung liegt nicht fern, dass es vielleicht auch um die Realsierung und komplette Zerschlagung von Deutschland und Europa und der Anwendung des Morgentau-Plan für Deutschland gehen könnte.

Als Ökonom und Soziologe sollte Heinsohn wissen, dass es zur Zeit keine Nation und kein Staaten-Bündnis in dieser Welt gibt, die einen Marschall-Plan No 2 nach einer kompletten Zerschlagung von Deutschland und Europa realisieren könnte. Die Probleme in China, in Amerika und in aller Welt sind zu gewaltig, als dass das Prinzip „Zerstören, Zerschlagen, Vernichten und Wiederaufbau für Deutschland und Europa“ noch funktionieren könnte. So betrachtet lässt sich die Vision von Albert Einstein, wonach der Vierte Welt-Krieg mit Stöcken und Steinen geführt werden wird, sehr gut verstehen und vor allem auch Studenten erklären. Wird der Professor seine Vorlesungen irgendwo in den Höhlen von Deutschland schon bald mit dem Satz beginnen müssen: „Willkommen in der Steinzeit ! – Die früheren Elite-Universitäten in Deutschland wurden während eines Atom-Krieges vernichtet.“

Quellen und Nachweise:

1. Tom Wolfe on Charles Murray, http://www.youtube.com/watch?v=VP1ztY5STm8
2. Erste Strophe der Nationalhymme von Deutschland, „Deutschland, Deutschland über alles in der Welt.“ – verbotener Teil der deutschen Nationalhymme, http://en.wikipedia.org/wiki/Deutschlandlied
3. Hitler Rap mit dem jüdischen Schauspieler und Film-Produzenten Mel Brooks aus „To be or not to be“, http://www.youtube.com/watch?v=yu2NqfISm9k
4. Bruno Schillinger, www.kassensturz-jetzt.de , www.bruno-schillinger.de
5. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, universell gültig, 1948 von den Vereinten Nationen proklamiert, http://www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm
6. Vereinte Nationen, www.un.org
7. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: http://dejure.org/gesetze/GG
8. Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn, http://de.wikipedia.org/wiki/Gunnar_Heinsohn
9. Infopartner.net, Thomas M. Müller erstattet Strafanzeigen gegen Dr. Dr. Gunnar Heinsohn wegen des Verdachts auf Volksverhetzung, http://www.infopartner.net/index.php/aktuell/292-weitere-anzeigen-wegen-volksverhetzung
10. Charles Murray, http://en.wikipedia.org/wiki/Charles_Murray_%28author%29
11. Netzwerk Grundeinkommen, www.grundeinkommen.de
12. Mel Brooks in “To be or not to be” – “Sein oder nicht sein”. Der große deutsche Führer, seine Freunde und das große Deutschland, http://www.youtube.com/watch?v=yu2NqfISm9k

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Malu Dreyer: 900 Millionen Euro wieder freigeben

Malu Dreyer: 900 Millionen Euro wieder freigeben

Haushalt, Finanzen und Arbeitsmarkt-Politik – Bis zu 100 Job-Center können möglicherweise nicht planen

Berlin / Mainz. 12. März 2010. Die rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) hat Bedenken in Bezug auf “das Einfrieren von fast einer Milliarde Euro”, die ursprünglich für den Arbeitsmarkt bestimmt sind. Die Ministerin wendet sich gegen die Sperre der Finanzmittel, teilt die Ministerin auf der Internet-Präsentation der Landesregierung in Rheinland-Pfalz mit.

Die schwarz-gelbe Regierungs-Koalition hat in den Beratungen des Haushalts-Ausschusses für den Haushalt des Bundes im Jahr 2010 eine 900 Millionen Euro-Sperre im Bereich der aktiven Arbeitsmarkt-Politik geplant (wir berichteten).

Die Arbeitsministerin erklärte: “Es ist ein Unding, dass gerade in einer schwierigen Arbeitsmarkt-Situation der Haushalts-Ausschuss des Bundestages eine Haushalts-Sperre von 900 Millionen Euro für die berufliche Eingliederung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen hat“.

Nach Einschätzung der SPD-Politikerin seien von der Kürzung insbesondere Eingliederungs-Leistungen betroffen in der Grundsicherung durch die Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) und Options-Kommunen. Diese hätten die Verpflichtung, informierte die Sozialministerin, alles dafür zu tun dass Menschen, die Langzeit-arbeitslos sind, so schnell wie möglich wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden können.

“Doch nun stehen die ARGEn und Options-Kommunen vor einer ganz schwiergen Situation.”, ergänzte die SPD-Politikerin. Experten befürchten, dass die Finanzmittel-Sperre, bundesweit rund 100 Job-Center voraussichtlich bereits in der zweiten Jahreshälfe handlungsunfähig werden lassen könnte. Gerade vor dem Hintergrund der Reform der Job-Center, sei eine Sperre von
Finanzmitteln im Haushalt des Bundes der falsche Weg.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Minsterin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig bezweifelt ebenso eine Sperrung der Mittel im Haushalt als richtigen Weg im Arbeitsmarkt-Bereich und forderte: “Die Sperrung muss umgehend rückgängig gemacht werden. Es ist unfassbar, dass die zuständige Ministerin Dr. Ursula von der Leyen diese Haushaltssperre überhaupt hingenommen hat. Ich fordere sie auf, die Sperrung sofort zurückzunehmen. Denn ohne dieses Geld können die Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) und Job-Center nicht planen. Die Folgen für zahlreiche Langzeit-arbeitslose Menschen im Hinblick auf Eingliederungs- und Trainingsmaßnahmen sind nicht zu veranworten. Die Bundesagentur für Arbeit fürchtet einen entsprechenden Anstieg der Arbeitslosigkeit. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise darf hier nicht gespart werden.”

Die Sprecherin für Arbeitsmarkt-Politik Brigitte Pothmer von Bündnis 90 / Die Grünen erklärte zu den geplanten Finanzmittel-Sperren: “Jetzt ist es amtlich: Die Arbeitslosigkeit steigt und trotzdem kürzen die Regierungs-Fraktionen die Mittel für Arbeitsuchende Menschen. Schwarz-Gelb macht das Gegenteil von Robin Hood und nimmt es von den Armen, um es den Reichen zu geben. Wenn, wie geplant, die 900 Millionen Euro für die Betreuung, Qualifizierung und Vermittlung Arbeitsuchender aus dem Haushalt der Arbeitsministerin über die Haushaltssperre in Schäubles Spartopf umgeleitet werden, dann wird sich der erwartete Anstieg der Arbeitslosigkeit in der Grundsicherung weiter beschleunigen.Union und FDP sind offenbar gewillt, jeden Cent bei den Schwachen der Gesellschaft zusammenzukratzen, um irgendwie doch noch ihre Steuergeschenke für Besserverdienende finanzieren zu können.”

Noch sei die Zeit für Arbeitsministerin Dr. Ursula von der Lyen, diesen “Irrsinn zu stoppen”, wenn sie tatsächlich mehr als als “Arbeitslose Menschen zum Schnee-Schieben abzukommandieren”.

Die Bundesarbeitsministerin solle die Initiative der Grünen aufgreifen, um die um die Fraktionen des Bundesregierungs-Bündnisse “zur Raison” zu bringen. Bündnis 90 / Die Grünen werden in der kommenden Wochen einen Entschließungs-Antrag vorlegen, um “die Plünderung des ohnehin schon geringen Etats für die Arbeitssuchenden Menschen in letzter Minute zu verhindern.”, ergänzte die Grünen-Politikerin Brigitte Pothmer.

Nach einer Prognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufs-Forschung (IAB) wird die Zahl der Menschen ohne Erwerbseinkommen durch Arbeitslosigkeit im Westen von Deutschland um bis zu 150.000 Menschen steigen, für den Osten des Landes wird ein Rückgang der Arbeitssuchenden Menschen von bis zu 30.000 Menschen erwartet, in der Folge demographischer Entwicklungen. Andreas Klamm Sabaot

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BA-Chef Frank Jürgen Weise: Anlass für Haushaltssperre beseitigen

BA-Chef Frank Jürgen Weise: Anlass für Haushaltssperre beseitigen

Debatte um 900 Millionen Euro Sperre im Haushalt – Manuela Schweswig (SPD): „Man kann nicht über Langzeit-Erwerbs-Arbeitssuchende Menschen herziehen und gleichzeitig die Mittel für Projekte sperren“

Von Andreas Klamm Sabaot

Nürnberg / Berlin. 12. März 2010. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) Frank Jürgen Weise hat ein einer Pressemitteilung Berichte in verschiedenen Medien bestätigt (wir berichteten), wonach in der vergangenen Woche in den Beratungen und Planungen des Haushalts-Ausschusses, Haushalts-Mittel in der Grundsicherung von insgesamt 900 Millionen Euro gesperrt wurden und ein effizienterer Einsatz von Mitteln gefordert wurde. Die Bundesagentur für Arbeit habe an Bundes-Arbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) Unterstützung bei einem Konzept zur besseren Integration von Arbeitslosengeld II-Empfängern in den ersten Arbeitsmarkt zugesagt. Mit den Maßnahmen solle dem Willen des Haushalts-Ausschusses der Unions-liberalen CDU / CSU – FDP-Koalition entsprochen werden.

„Ich habe Verständnis dafür, dass in Zeiten knapper Kassen der Umgang mit öffentlichen Geldern noch sorgfältiger als sonst hinterfragt wird. Ich sehe die Haushalts-Sperre daher als guten Anlass, die Abgeordneten von Konzepten für mehr Effizienz zu überzeugen.“, sagte der Vorstands-Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA).

In einem Bericht der Frankfurter Rundschau warnen Experten davor, dass viele Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) und Job-Center mit der 900 Millionen Euro-Sperre möglicherweise bereits in der zweiten Jahres-Hälfte „nicht mehr handlungsfähig sein könnten“. Die Folgen könnten noch schlimmer kommen, da die Job-Center im worst case auf bis „zu 10.000 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verzichten müssten“ (möglicher Verlust des bezahlten Erwerbs-Arbeitsplatzes und Verlust des Erwerbs-Einkommens) , berichtet die Tageszeitung in ihrer heutigen Ausgabe.

BA-Chef Weise widersprach den Berichten in den Medien, in denen zufolge die BA im Zusammenhang mit einer 900 Millionen Euro-Sperre im Haushalt für eine aktive Arbeits-Markt-Politik, vor einer steigenden Langzeit-Arbeitslosigkeit von Menschen gewarnt wird.

„Wenn es Anlass für eine Warnung gibt, dann tue ich das. Aber hier wurde lediglich aus einem internen Papier zitiert, das das schlechteste denkbare Szenario schildert. Wir müssen solche Szenarien durchdenken – ich gehe jedoch nicht davon aus, dass sie wie geschildert eintreten.“, ergänzte der BA-Vorstands-Vorsitzende.

Weise betonte, er unterstütze die Auffassung des Haushaltsauschusses, wonach die Wirksamkeit von Arbeitsmarkt-politischen Maßnahmen erhöht werden könne. Unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) werde die BA daher auch versuchen, die zugelassenen kommunalen Träger (bekannt auch als „Options-Kommunen“) zu einem gemeinsamen Handeln zu bewegen, um dem Auftrag des Haushalts-Ausschusses nachzukommen.

Forscher rechnen offiziell nicht bestätigten Informationen zufolge, mit einer Zunahme der Zahl von Menschen, die nach Sozialversicherungs-pflichtiger Erwerbs-Arbeit in Deutschland im Jahr 2010 suchen müssen. In West-Deutschland werden die Zahlen der Menschen mit 150.000 angegeben, während im Osten von Deutschland möglicherweise sich die Zahl der Erwerbs-Arbeit-suchenden Menschen sogar um 30.000 verringern könnte.

SPD-Politikerin Manuela Schwesig fordert Rücknahme der 900 Millionen Euro Sperre

In einer Mitteilung an die Medien forderte die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Minsterin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: “Die Sperrung muss umgehend rückgängig gemacht werden. Es ist unfassbar, dass die zuständige Ministerin Dr. Ursula von der Leyen diese Haushaltssperre überhaupt hingenommen hat. Ich fordere sie auf, die Sperrung sofort zurückzunehmen. Denn ohne dieses Geld können die Arbeitsgemeinschaften und Jobcenter nicht planen. Die Folgen für zahlreiche Langzeit-arbeitslose Menschen im Hinblick auf Eingliederungs- und Trainingsmaßnahmen sind nicht zu veranworten. Die Bundesagentur für Arbeit fürchtet einen entsprechenden Anstieg der Arbeitslosigkeit. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise darf hier nicht gespart werden.”

Die Union-liberalen CDU / CSU und FDP-Politiker blicken mit dem Ziel der Konsolidierung des Haushaltes 2010 optimistisch in die Zukunft.

„Der Haushalt 2010 ist der erste der christlich-liberalen Koalition. Er ist ein Übergangshaushalt, in dem sich die finanziellen Auswirkungen der noch nicht überwundenen internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise widerspiegeln. Erste Ergebnisse bei der Stabilisierung bestätigen die erfolgreiche Politik der neuen Koalition bei der Krisenüberwindung. Es ist gegenüber den Erwartungen der Bundesregierung noch im Dezember 2009 bei Verabschiedung des Haushaltsentwurfs unter anderem eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt zu spüren, die den Haushalt entlastet. So konnte allein der Zuschuss der Bundesanstalt für Arbeit um 3,2 Mrd. € gesenkt werden. Jedoch kann noch keine Entwarnung gegeben werden, weshalb wir parallel mit der Endberatung des Haushalts im Ausschuss mit dem Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz einen Schirm für den Arbeitsmarkt gespannt haben.“, so die Einschätzung der haushaltspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen CDU/CSU, Norbert Barthle, MdB, und FDP, Otto Fricke, MdB.

Die Unions-liberalen Koalitions-Politiker haben insgesamt 900 Millionen Euro im Bereich „Arbeitsmarkt-Politik“ gesperrt. 300 Millionen Euro betreffen die Verwaltung. Von den veranschlagten 6,6 Millarden Euro wurden 600 Millionen Euro im Bereich der Eingliederung in Arbeit von den Unions-liberalen Politikern „qualifiziert gesperrt“, um eine neue Evaluierung der Eingliederungsmaßnahmen nach Maßgabe von mehr Treff-Sicherheit und Effizienz zu erreichen.

Der Tageszeitung Frankfurter Rundschau sagte die SPD-Spitzen-Politikerin Manuela Schwesig in einem Interview unter anderem, – auszugsweise – man könne nicht einerseits wie Guido Westerwelle (FDP) über Menschen herziehen, die für lange Zeit nach bezahlter Erwerbs-Arbeit in Deutschland suchen und so tun, als hätten die Menschen in Deutschland „keinen Bock zu arbeiten, und auf der anderen Seite die Mittel für Projekte sperren, die helfen, vor allem Langzeit-Erwerbs-Arbeitssuchende Menschen wieder in Arbeit zu bringen.“

Weitere ausführliche Berichte in den Medien:

Frankfurter Rundschau, http://www.fr-online.de/top_news/2411749_Sparen-bei-Hartz-IV-Fordern-und-Kuerzen.html

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Menschenrechte, https://humanrightsreporters.wordpress.com/2010/03/12/schwesig-sperrung-von-900-millionen-euro-muss-sofort-zuruckgenommen-werden/

MJB Mission News, ISSN 1999-8414, http://mjbmissionnews.wordpress.com/2010/03/12/schwesig-sperrung-von-900-millionen-euro-muss-sofort-zuruckgenommen-werden/

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Schwesig: Sperrung von 900 Millionen Euro muss sofort zurückgenommen werden

Schwesig: Sperrung von 900 Millionen Euro muss sofort zurückgenommen werden

Zuschuß an Bundesagentur für Arbeit könnte möglicherweise um 3,2 Milliarden Euro nach den Vorstellungen der Unions-liberalen Koalition gesenkt werden

Von Andreas Klamm Sabaot, Nachrichten-Korrespondent

Berlin. 12. März 2010. Nach Informationen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) plant die Koalition aus CDU, CSU und FDP offenbar die Sperrung von 900 Millionen Euro für eine aktive Arbeitsmarkt-Politik.

Zu den Plänen der von Union und FDP auf den Weg gebrachten Sperrung von rund 900 Millionen Euro für Arbeitsmarkt-Politik erklärte die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Minsterin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: “Die Sperrung muss umgehend rückgängig gemacht werden. Es ist unfassbar, dass die zuständige Ministerin Dr. Ursula von der Leyen diese Haushaltssperre überhaupt hingenommen hat. Ich fordere sie auf, die Sperrung sofort zurückzunehmen. Denn ohne dieses Geld können die Arbeitsgemeinschaften und Jobcenter nicht planen. Die Folgen für zahlreiche Langzeit-arbeitslose Menschen im Hinblick auf Eingliederungs- und Trainingsmaßnahmen sind nicht zu veranworten. Die Bundesagentur für Arbeit fürchtet einen entsprechenden Anstieg der Arbeitslosigkeit. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise darf hier nicht gespart werden.”

Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2010 im Haushaltsausschuss bewerteten die haushaltspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen CDU/CSU, Norbert Barthle, MdB, und FDP, Otto Fricke, MdB die geplanten Kürzungen und Einsparungen bereits am 5. März 2010 als einen Erfolg:

„Der Haushalt 2010 ist der erste der christlich-liberalen Koalition. Er ist ein Übergangshaushalt, in dem sich die finanziellen Auswirkungen der noch nicht überwundenen internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise widerspiegeln. Erste Ergebnisse bei der Stabilisierung bestätigen die erfolgreiche Politik der neuen Koalition bei der Krisenüberwindung. Es ist gegenüber den Erwartungen der Bundesregierung noch im Dezember 2009 bei Verabschiedung des Haushaltsentwurfs unter anderem eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt zu spüren, die den Haushalt entlastet. So konnte allein der Zuschuss der Bundesanstalt für Arbeit um 3,2 Mrd. € gesenkt werden. Jedoch kann noch keine Entwarnung gegeben werden, weshalb wir parallel mit der Endberatung des Haushalts im Ausschuss mit dem Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz einen Schirm für den Arbeitsmarkt gespannt haben.“, erklärten die CDU/CSU und FDP-Politiker.

Die Nettokreditaufnahme in 2010 könne im Ergebnis um 5,9 Mrd. € auf 80,2 Mrd. € gesenkt werden. Darin erkenne man den ausgeprägten Willen der christlich-liberalen Koalition zur Konsolidierung.

Zuletzt habe es eine derat hohe Absenkung in der Beratung des Haushalts-Ausschusses gegenüber einem Regierungs-Entwurf noch vor der rot-grünen Regierung gegeben. An diesem „Erfolg“ wolle die neue christlich-liberale Koalition anknüpfen.

Die Unions-liberale CDU/CSU-FDP – Koalition habe im Bereich der Eingliederung in Arbeit 600 Millionen Euro von den veranschlagten 6,6 Milliarden Euro „qualifiziert gesperrt“, um eine neue Evaluierung der Eingliederungsmaßnahmen nach Maßgabe von mehr Treff-Sicherheit und Effizienz zu erreichen.

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Ägypten: Präsident Mubarak geht es in Heidelberg gut

Ägypten: Präsident Mubarak geht es in Heidelberg gut

Kairo / Heidelberg. 11. März 2010. Der Präsident von Ägypten, Husni Mubarak hat eine Operation in Heidelberg gut überstanden und ihm gehe es gut, teilten der Gesundheits-Minister und Nachrichtenagenturen mit. Am Samstag musste die Gallenblase des Präsidenten von Ägypten entfernt werden. Die Operation sei erfolgreich verlaufen. Dies teilten das Krankenhaus und die amtliche ägyptische Nachrichtenagentur MENA mit.

Nach Informationen des Gesundheitsministers von Ägypten Hatem al-Gabali wurden bei der Operation, die Gallenblase aufgrund einer Entzündung und Gallensteinen entfernt.

Über die Länge des Aufenthaltes des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak ist offiziell zur Stunde nichts bekannt. Nach der Operation musste der Präsident auf die Intensiv-Station der Klinik verlegt werden. Inzwischen befindet sich der Präsident auf einer Pflege-Station.

Vor seiner Operation in der Universitäts-Stadt Heidelberg nahm sich Präsident Husni Mubarak die Zeit in einer kurzen Berlin-Visite mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) Gespräche über den Konflikt im Nahen Osten zu führen.

Bei einer Untersuchung des 81-jährigen Mannes diagnostizieren Ärzte eine Gallen-Blasenentzündung.

Die Vertretung für die Amtsgeschäfte des Staatspräsidenten hat Ministerpräsident Ahmed Nazif vorrübergehend übernommen bis zur Rückkehr von Präsident Husni Mubarak nach Kairo in Ägypten.

Die Universitäts-Klinik in Heidelberg erfreut sich international eines sehr guten Rufes.

Präsident Husni Mubarak befindet sich seit 1981 nahezu drei Dekaden im Amt. Die Ehefrau Suzanne und weitere Angehörige der Familie von Präsident Husni Mubarak befinden sich zur Zeit auch in der Universitäts-Stadt Heidelberg. Der Präsident erhält täglich viele Blumen und Genesungs-Wünsche. Andreas Klamm Sabaot

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/detail_dpa_24131138.php

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Bruder Barnabas wird Wanderprediger?

Bruder Barnabas wird Wanderprediger?

Ein Kommentar von Hans-Jürgen Graf

Nürnberg, 06. März 2010. Der Fastenprediger vom Nockherberg, Bruder Barnabas alias Michael Lerchenberg, seines Zeichens Schauspieler, räumt das Feld des alljährlichen Starkbierbrimboriums in Bayern. Wie Sie kennen den Nockherberg nicht? Na, Sie wissen schon, des is des wo die Schauspieler und Kabarettisten in die Rolle politischer Funktionsträger schlüpfen und sich die Realgesichter derjenigen dort versammeln um sich so manche kabarettistische Ohrfeige bis hin zum Ganzabwatschn abzuholen.

Und der am Anfang stets seine Fastenpredigt haltende Mönch heißt eben Bruder Barnabas und hat in verschiedenster Besetzung in den letzten Jahrzehnten, so manche empfindliche Watschn verteilt. Watschn ist bayrisch und heißt so viel wie Ohrfeige. Allerdings schon ein klein wenig kräftiger als die preußische Ohrfeige ist die bayrische Watschn schon. Michael Lerchenberg ist einer der wenigen Brüderdarsteller, der tatsächlich oftmals sehr deutlich den politischen „Gipsköpfen“ den Spiegel vorhielt und sich auch nicht scheute kräftig auszuteilen. Seine diesjährige Äußerung zu den Sprüchen Guido Westerwelles im Zusammenhang mit den Beziehern von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) jedoch führte zu Protesten aus politischer Richtung und aus dem Zentralrat der Juden in Deutschland.

Auf der Seite TV-Kult, unter http://www.tv-kult.com/neues/1646-der-schauspieler-michael-lerchenberg-tritt-nach-kz-vergleich-als-barnabas-zurueck.html wird Lerchenberg mit seiner Äußerung folgend zitiert:

“Alle Hartz-IV-Empfänger sammelt er in den leeren, verblühten Landschaften zwischen Usedom und dem Riesengebirge, drumherum ein großer Stacheldraht – hamma scho moi g’habt. Dann gibt’s a Wassersuppn und einen Kanten Brot. Statt Heizkostenzuschuss gibt’s von Sarrazins Winterhilfswerk zwei Pullover, und überm Eingang, bewacht von jungliberalen Ichlingen im Gelbhemd, steht in eisernen Letter: “Leistung muss sich wieder lohnen”.”

Damit hat er sich unbeliebt gemacht. Solch ein Szenario als „Blick in die Zukunft“ zu wählen ist schon immer eine Gratwanderung auf kabarettistischem, frisch gebohnertem, Parkett. Und Michael Lerchenberg ist ausgerutscht. Ich möchte uns hier mal die politischen Äußerungen Westerwelles, aber auch anderer Politiker ins Gedächtnis rufen bezüglich der Leistungsempfänger und Leistungen nach dem SGB II; der geneigte Leser möge sich dann ein klein wenig selbst Gedanken darüber machen:

Westerwelle

“Leistung muss sich lohnen, und wer arbeitet muss mehr haben als der, der nicht arbeitet. Wenn das nicht mehr beachtet wird, ist die soziale Marktwirtschaft gefährdet.” -ftd.de

“Meine Politik fördert die Fleißigen, schützt die Schwachen und bestraft die Faulen. Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit.” -Interview in FOCUS, 3. November 2003

Philip Missfelder, CDU

Der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder, hat wieder einmal ein Vollbad im Fettnapf genommen. Nachdem das CDU-Präsidiumsmitglied schon einmal künstliche Hüftgelenke für 85-Jährige in Frage stellte, ließ er nun wissen, dass die Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge für Kinder zwischen sechs und 13 Jahren “ein Anschub für die Tabak- und Spirituosen-Industrie” sei. (Quelle: sueddeutsche.de 2009)

Buschkowsky stützt Mißfelders Hartz-IV-Äußerung (Quelle: http://www.welt.de, Februar 2009) Buschkowsky ist Bezirksbürgermeister im Berliner Stadtteil Neukölln

Allseits bekannt dürfte mittlerweile Franz Münteferings Äußerung sein: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!“
„Biologen verwenden für ‘Organismen, die zeitweise oder dauerhaft zur Befriedigung ihrer Nahrungsbedingungen auf Kosten anderer Lebewesen – ihren Wirten – leben’, übereinstimmend die Bezeichnung ‘Parasiten’» ließ Wolfgang Clement, damals noch Superminister unter Schröder in einer Broschüre „Vorrang für die Anständigen – Gegen Missbrauch, “Abzocke” und Selbstbedienung im Sozialstaat“ verbreiten“.

Die Liste solcher und ähnlicher Äußerungen lässt sich noch ein Stück fortsetzen. Ich habe hier bewußt Tilo Sarrazin weggelassen, allein seine Äußerungen gäben Stoff für einen eigenen mehrseitigen Artikel. Ebenso hat auch der jetzige bayerische Gesundheitsminister, Herr Söder; immer wieder in den Medien brilliert mit seinen fiktiven Zahlen über Hartz IV Familien, die angeblich immer mehr bekämen als schwer arbeitende Familienväter und – mütter. Wobei er, nach meiner Kenntnis, bis heute nicht der Aufforderung verschiedener Medien nachgekommen ist, seine Zahlen nachvollziehbar zu belegen. Könnte er auch nicht, da in den meisten das Kindergeld hinzu addiert wurde, obwohl es den Bedürftigen als Einkommen abgezogen wird.

Nun regt sich Politik und der Zentralrat der Juden darüber auf, dass Lerchenberg einen Vergleich für eine mögliche Zukunftssicht wählte, der sich dem Bild eines Konzentrationslagers im III. Reich tatsächlich sehr weit nähert und auch in diese Richtung zielte. Nur verwechselt, meiner Meinung nach, die Schar der geneigten Kritiker des Michael Lerchenberg, hier Ursache und Wirkung. Der Vergleich von Bruder Barnabas ist eine Auswirkung, eine Reaktion auf politischen Terminus wie oben zitiert. Die Ursache für solche harten Vergleiche hat die Politik in den eigenen Reihen zu suchen. Für viele von uns einfachen Bürgern schrillten bereits bei den Äußerungen Münteferings und dem Geschriebenen von Clement die Alarmglocken und viele Menschen aus meiner Umgebung meinten „NEIN, sowas wollen wir nicht noch einmal!“. Insofern liegt auch der Zentralrat der Juden knapp neben der Spur mit seiner Kritik an Lerchenberg.

Als ich im Geschichtsunterricht und in eigenen Recherchen die Grausamkeiten und Gräuel des III. Reiches begriffen hatte, brauchte ich einige Wochen um damit in irgendeiner Weise fertig zu werden. Ich fiel damals in eine schwere depressive Verstimmung über diese furchtbaren Grausamkeiten. Dankbar war ich, dass es in Deutschland wieder jüdische Gemeinden gab, ja auch einen Zentralrat der Juden. Ihn sah ich als den Wächter für ein faschistenfreies Deutschland. Als einen Mahner, der seine Stimme erheben wird und klar aussagen, wenn wir wieder Bestrebungen dieser Art in unserem Land haben; und durch ihn werden wir erkennen können, weil das jüdische Volk (das Volk das der Allmächtige wie seinen Augapfel hütet) durch diese Grausamkeiten gehen musste, wann wir aufstehen müssen um eine neue Welle des Faschismus zu verhindern.

Was mich nun heute ein wenig nachdenklich macht ist, dass wir Politiker haben die offen ihre menschenverachtenden Ansichten verbreiten dürfen, wie ein Wolfgang Clement und auch ein Franz Müntefering und so weiter, aber zum Parasitenvergleich, zu Münteferings „wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, dem ständigen Generalverdacht unter den eine bestimmte Volksgruppe gestellt wird und auf die immer wieder zur Hetze geblasen werden kann, wenn die Umfragezahlen für die Parteien sinken oder ein bestimmtes Klientel bedient werden muss, hörte ich bis heute keine Kritik aus den Reihen des Zentralrats der Juden. Warum eigentlich?

Ist es verwerflicher, dass Lerchenberg diesen Vergleich zum Aufrütteln der Menschen gewählt hat um Bestrebungen aufzudecken, die zumindest höchst verdächtig sind, wiederum eine Unterscheidung zwischen Menschen und bessere Menschen herbeizuführen, oder aber die Parasitenvergleiche Clements und herabwürdigenden Äußerungen für Leistungsbezieher nach SGB II eines Herrn Sarrazin?

Möglicherweise aber habe ich auch die Rolle des Zentralrats der Juden nur falsch verstanden. Zu einem empörten Westerwelle möchte ich mich nicht weiter äußern. Das empfinde ich einfach nur als lächerlich. Sehr getroffen hat mich auch, dass „Fonsi“, der Kabarettist Christian Springer, ebenfalls dort ausgeschieden ist, da er als Mitautor für diese Texte verantwortlich zeichnet. Getroffen deswegen, da er während eines seiner Programme tatsächlich den kabarettistischen Rock nieder legte und Guido Westerwelle öffentlich die Meinung sagte. Hut ab vor solchen Kabarettisten. Diese Szene ist bei youtube und ich denke auch in der Mediathek des Bayerischen Rundfunks zu finden.

Bruder Barnabas, wie schon die Heilige Schrift sagt: „Jesus aber sprach zu ihnen: Ein Prophet gilt nirgends weniger als in seinem Vaterland und in seinem Hause” (Mt. 13,57), empfehle ich Dir, geh’ auf Wanderschaft und predige dort wo Du hingeführt wirst. Vielleicht verstehen Dich dort die Menschen besser?

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Bundesaußenminister Westerwelle besorgt über Massen-Morde an Kindern und Frauen in Nigeria

Bundesaußenminister Westerwelle besorgt über Massen-Morde an Kindern und Frauen in Nigeria

Jos (Nigeria) / Berlin. 8. März 2010. Nach den von religiösen Extremisten verübten Massen-Morden an mehr als 200 Kindern, Frauen und Männern christlichen Glaubens äußert sich Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle besorgt über die Sicherheit.Lage in Zentral-Nigeria.

Von Sonntag auf Montag wurden christliche Familien aus den Häusern getrieben, die Häuser niedergebrannt und mehr als 200 Frauen, Kinder und Männer mit Macheten und Messern abgeschlachtet.

Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle erklärte nach dem Blutbad und den Unruhen vom 7. und 8. März 2010 Zentral-Nigeria:

„Ich bin sehr besorgt über die Welle von religiös motivierter Gewalt in Zentral-Nnigeria. Die freie Ausübung der Religion ist ein elementares Grundrecht. Ich rufe deshalb alle Beteiligten zu äußerster Besonnenheit auf. Ich erwarte von den Verantwortlichen in Nigeria, dass sie alles tun, um Ruhe und Ordnung wiederherzustellen.”

Auszug aus der Allgmeinen Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, universell gültig:

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. Andreas Klamm Sabaot

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Ernst: Arbeit ohne Lohn nimmt den Menschen die Würde

Ernst: Arbeit ohne Lohn nimmt den Menschen die Würde

Diskussion um Einführung von 0 Euro-Jobs zum Weltfrauen-Tag

Von Andreas Klamm Sabaot

Berlin. 8. März 2010. Für viele Frauen in Deutschland ist der 8. März 2010 ein schwarzer Tag. Während viele Frauen bis heute noch darauf hofften, Gleich-Berechtigung und ein Ende der Diskriminierung von Frauen im Arbeitsmarkt zu finden, sorgte eine andere Frau, die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, kurz vor den Wahlen in Nordrhein-Westfalen mit einer Idee, die Tradition in Deutschland hat für Schlagzeilen. Künftig soll es in Deutschland wieder 0 Euro-Jobs bei einer möglichen 40 Stunden-Woche geben im Rahmen gemeinnütziger Arbeit. Das Modell ist für Langzeit-Erwerblose vorgesehen, die nach Einschätzung von Elite-Politikern und Elite-Wirtschafts-Experten keine Chance mehr im ersten Arbeitsmarkt haben werden, etwa aufgrund von Erkrankung und Behinderung oder aufgrund längerer Zeiten der Erwerbslosigkeit.

Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, kritisierte die Forderung von NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft nach gemeinnütziger Arbeit für Langzeitarbeitslose ohne Lohn. Null-Euro-Jobs seien mit der Linken nicht machbar. Darauf werde seine Partei in NRW beharren.

Der Politiker erklärte: “Die SPD will über Korrekturen an Hartz IV mit der eigenen Basis diskutieren. Wenn sie so aussehen, wie jetzt von Hannelore Kraft vorgeschlagen, kann sich die SPD die ganze Debatte sparen. Kraft plant nichts anderes als eine Verschärfung von Hartz IV. Ein-Euro-Jobs gibt es schon heute. Das Modell funktioniert nicht. Arbeit ohne Lohn nimmt den Menschen die Würde.

So etwas ist mit der Linken nicht machbar. Wir wollen, dass Langzeitarbeitslose für öffentliche Arbeiten zu ordentlichen Löhnen eingesetzt werden. Die NRW-SPD braucht nur nach Berlin zu schauen. Dort gibt es gemeinwohlorientierte Arbeitsprojekte, bei denen die Beschäftigten deutlich über Hartz IV bezahlt werden. Wenn die SPD in NRW auf Null-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose setzt, gibt es keine Gesprächsgrundlage.”

Erst am 9. Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu den Hartz 4 – Regelleistungssätzen festgestellt, dass es ein Menschen-würdiges und Existenz-sicherende Einkommen für Menschen geben müsse. Doch offenbar haben das Urteil des Bundesverfassungsgericht viele Elite-Politiker und Elite-Wirtschafts-Lobbyisten bereits vergessen oder es bleibt nur noch die logische Schluss-Folgerung, dass Urteile des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe von politischen und wirtschaftlichen Eliten nicht ernst genommen werden, vielleicht sogar als “Nicht-System relevant” betrachtet wird.

Für Frauen, die auf eine Ende der Diskriminierung im Arbeitsmarkt in Deutschland hofften, wurden heute, ausgerechnet am Welt-Frauen-Tag, viele Hoffnungen vernichtet.

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Kraft-Vorschläge: ver.di lehnt Arbeitszwang zum Nulltarif ab

Kraft-Vorschläge: ver.di lehnt Arbeitszwang zum Nulltarif ab

Berlin, 08.03.2010. (red / and. ) Die Wunsch-Vorstellungen der SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft, wonach Hartz 4 Sozialleistungs-Empfänger künftig gemeinnützige Arbeit zum Nulltarif leisten sollen, findet wenig Begeisterung bei den Gewerkschaften, Arbeitnehmer-Vertretungen und Erwerbslosen-Initiativen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) wendet sich gegen die Vorschläge der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft zur Schaffung gemeinnütziger Jobs für Hartz-IV-Empfänger/innen, teilte die Gewerkschaft ver.di mit.

Kraft werte mit ihren Vorschlägen hochqualifizierte Tätigkeiten im sozialen Bereich ab und unterschätze Verdrängungs- und Dumpingeffekte zulasten regulärer Beschäftigung durch niedrig oder gar nicht entlohnte Arbeitskräfte. “Wer an die Stelle aktiver Arbeitsmarktpolitik einen Arbeitszwang zum Nulltarif setzen will, kapituliert auf der ganzen Linie”, betonte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Elke Hannack.

Schon jetzt erhielten Erwerbslose, die keine Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung haben, kaum Chancen auf eine bedarfsorientierte Förderung. Stattdessen würden sie in sinnlose Maßnahmen geschickt oder müssten als Ein-Euro-Jobber antreten, obwohl öffentlich geförderte Beschäftigung in sozialversicherungspflichtiger Form kaum Mehrkosten verursache.

“Ein-Euro-Jobs müssen durch sozialversicherungspflichtige und tariflich entlohnte Beschäftigung ersetzt werden”, forderte Hannack.

Ziel müsse es sein, den einzelnen Betroffenen durch beschäftigungsschaffende und -begleitende Maßnahmen sowie Qualifizierungen Perspektiven für einen Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu eröffnen. Mit der Schaffung neuer Mitnahmeeffekte zugunsten von Arbeitgebern, die sich auf Kosten der Betroffenen und der Sozialkassen sanieren wollten, könne das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit jedenfalls nicht gelöst werden. Hier seien auch von der SPD neue Ideen statt “alter Hüte” gefragt”, sagte Hannack.

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ver.di fordert: Frauen-Diskriminierung am Arbeitsmarkt beenden

ver.di fordert: Frauen-Diskriminierung am Arbeitsmarkt beenden

Berlin. 8. März 2010 (red). Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert die Beendigung der Diskriminierung von Frauen am Arbeitsmarkt in Deutschland.

“Auch wenn es vereinzelt Fortschritte gibt: Der Nachholbedarf für Frauen bleibt enorm”, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Margret Mönig-Raane, anlässlich des Internationalen Weltfrauentages. So würden Frauen in Deutschland durchschnittlich 23 Prozent weniger verdienen als Männer.

Dies gelte ganz besonders im Bereich personenbezogener Dienstleistungen, wo überwiegend Frauen beschäftigt seien, häufig in Teilzeit oder zu sehr niedrigen Löhnen. Ein weiterer Grund für den Lohnunterschied sei aber schlicht Diskriminierung.

In den Vorständen und Aufsichtsräten von Deutschlands Top-Unternehmen seien Frauen immer noch kaum vertreten. Lediglich 2,5 Prozent aller Vorstandsmitglieder der 200 größten Wirtschaftsunternehmen seien weiblich.

Neben der Beseitigung dieser Benachteiligungen und Schieflagen müsse auch die Arbeitsmarktpolitik mehr für Frauen tun. Frauen würden aufgrund ihrer familiären Situation vielfach vom Arbeitsmarkt verdrängt oder müssten als Mitglied einer so genannten Bedarfsgemeinschaft zu Armutslöhnen arbeiten. Ein Widerspruch ergebe sich daraus, dass in einer Bedarfsgemeinschaft der eine für den anderen uneingeschränkt einstehen müsse, während das neue Unterhaltsrecht den Frauen auferlege, für sich selbst zu sorgen.

ver.di fordere daher von der Bundesregierung die Abschaffung der Bedarfsgemeinschaft. Die Anrechnung von Partnereinkommen müsse ganz entfallen.

Mönig-Raane mahnte darüber hinaus Korrekturen in der Förderpolitik an: “An der Schnittstelle zwischen Hartz IV und Arbeitsförderung wird über die Zukunftschancen von Millionen Frauen und ihrer Kinder entschieden. Es geht nicht an, dass Frauen viel weniger von erfolgreichen Förderinstrumenten profitieren können, gleichzeitig aber im Hartz IV-System als Arbeitskräfte ohne Perspektive auf eine sozial abgesicherte Beschäftigung zwangsverpflichtet werden”, kritisierte Mönig-Raane.

Die Bundesregierung müsse dafür sorgen, dass gerade Arbeitsuchende, die wegen der Anrechnung des Partnereinkommens keine Geldleistungen erhalten oder die wegen der Betreuung von Kindern oder der Pflege von Angehörigen der Vermittlung nur eingeschränkt zur Verfügung stehen, in vollem Umfang beruflich gefördert würden.

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Welt-Frauen-Tag: Alarmierend viele Frauen sind von schwerer Armut betroffen

Welt-Frauen-Tag: Alarmierend viele Frauen sind von schwerer Armut betroffen

Grüne wollen das Armuts-Risiko von Frauen bekämpfen

Mainz. 8. März 2010. (red). Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2010 erklären Eveline Lemke, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Anne Spiegel, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Frauen: „Armut hat viele Gesichter, aber sie ist oftmals weiblich. Eine Verengung auf rein finanzielle Aspekte aber greift viel zu kurz. Armut ist nicht nur ein Mangel an Einkommen, sondern auch an Verwirklichungschancen, zum Beispiel im Hinblick auf Bildung, Erwerbschancen, Einkommen und Gesundheit. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz ist die bestehende Armut eines der größten Probleme unserer heutigen Zeit. Der aktuelle Armutsbericht der Landesregierung beweist, dass die Armutsrisikoquote stetig steigt.

Von der Einkommensarmut sind in erster Linie Alleinerziehende, kinderreiche
Familien und Erwerbslose betroffen. Frauen sind unter diesen Gruppen
überproportional anzutreffen und müssen mit dem wenigen Geld wirtschaften. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz steht deshalb der diesjährige Frauentag am 8. März das Thema Frauen und Armut“, erklärt Eveline Lemke.

Anne Spiegel ergänzte: „Trotz aller Fortschritte sind wir von der Gleichberechtigung von Männern und Frauen in Rheinland-Pfalz noch weit entfernt. Nach wie vor ist die eigenständige Existenzsicherung von Frauen im Arbeitsleben und sozialen Sicherungssystemen nicht erreicht. Gerade in Deutschland haben wir – entgegen des europäischen Trends – ständig wachsende Lohn- und Gehaltsunterschiede zwischen Frauen und Männern trotz gleicher oder ähnlicher Arbeit. Wir wollen und müssen hier die Machtfrage stellen“.

Der Parteirat der GRÜNEN Rheinland-Pfalz hat dazu auf seiner Sitzung eine Resolution zum Thema Frauenarmut einstimmig verabschiedet.

In der Resolutionfordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

– Gleiches Gehalt für gleiche Arbeit! Die Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen sind für uns eine nicht hinnehmbare Form von Diskriminierung.
– Den Ausbau der Kinderbetreuungsinfrastruktur, um Frauen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewähren. Wir GRÜNE wollen eine umfassende bedarfsdeckende ganztägige Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz. Nur durch wohnortnahe ganztägige Angebote der Kindertageseinrichtungen mit flexiblen und durchgängigen Öffnungszeiten kann der Rechtsanspruch wirklich erfüllt, eine echte Wahlfreiheit für
Eltern gewährleistet und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bzw. Ausbildung wirksam verbessert werden.
– Ein gerechtes Steuersystem, dass die Benachteiligung von Frauen nicht zementiert (Abschaffung des Ehegattensplitting).
– Die spezielle Förderung von jungen Frauen wahrend und nach der Ausbildung und eine von klassischen Geschlechtsrollen losgelöste Berufsvorbereitung. Angebote wie „Girl’s day“ und Mentoringprogramme speziell für Madchen und Frauen sind weiter auszubauen und dürfen nicht zu Alibiprojekten verkommen.
– Eine bessere Anerkennung von Erziehungszeiten bei der Rente.
– Die Einführung eines Mindestlohns.
– Eine bessere Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements, sowie anderer unbezahlter Tätigkeiten wie Kinderbetreuung, Pflege von Angehörigen und Hausarbeit, auch durch eine Grundsicherung, denn dieses Engagement darf keine Armutsfalle sein. Unbezahlte Arbeit darf nicht einfach den Frauen zugeschoben werden.
– Eine ausreichende Absicherung im Alter, bei Krankheit und bei Erwerbslosigkeit, die nicht nur bei durchgehender Vollzeiterwerbstätigkeit und bei durchschnittlichem Einkommen gewährleistet sein darf.

Am 8. März ist internationaler Welt-Frauen-Tag.

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Die Massensuggestion des politischen Wirtschaftsmarionettismus

Die Massensuggestion des politischen Wirtschaftsmarionettismus

„Wer arbeitet muss mehr haben als der, der nicht arbeitet“
(frei nach Guido Westerwelle)

Ein Gedankengang von Hans-Jürgen Graf

Nürnberg, 05. März 2010. Immer wieder lodert sie auf, die „Debatte“ zu der sich in jeder Politikergeneration mindestens ein Vertreter der Zunft berufen fühlt, die Auseinandersetzung um die im Prinzip des Sozialstaats angeblich beheimatete und exponentiell um sich greifende „Faulheit“ derer, die von den Geldern des Staates leben.

Dem Volk wird durch Äußerungen wie, „wer arbeitet muss mehr haben, als der der nicht arbeitet“ und „niemand darf sich in der sozialen Hängematte ausruhen“, suggeriert, dass es die „Fleißigen“ und die „Faulen“ in unserem Staat gibt. Das einzige Faule jedoch an der Sache ist meiner Meinung nach der Vergleich selbst. Wer mit solch einer Debatte, als Marionette der Wirtschaftslobbyisten, ein Bild von zwei verschiedenen Bürgern des Staates aufzeichnen möchte, der muss sich einfach bewußt sein, dass er nicht nur polarisiert sondern tatsächlich sozialdarwinistische Thesen in die Köpfe der Menschen pflanzt und letztlich damit die Zerstörung des sozialen Gefüges einläutet.

Das Prinzip eines sozialen Staates beruht nun einmal darauf, dass aus solidarischer Verantwortung heraus diejenigen die genügend Geld haben und diejenigen die in dieser Zeit noch arbeiten, durch ihre Beiträge zum sozialen System (Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung usw.) der Regierung und dem Staat finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, die denen zugute kommen die aus irgendwelchen Gründen nicht mehr in der Lage sind ihren eigenen Lebensunterhalt teilweise oder ganz sicher zu stellen. Es ist also ein menschliches, humanes System in welchem der, der hat dem abgibt der nichts mehr hat oder zusätzlich etwas benötigt, es aber nicht selbst beschaffen kann.

Soviel ganz kurz gefasst zum Prinzip eines sozialen Staates.

Nun regen sich ja viele Politiker, die meisten Wirtschaftsfunktionäre und auch ein Teil des Volkes darüber auf, dass jemand der nicht arbeitet, möglicherweise mehr an finanzieller Unterstützung bekommen könnte, als der der sich seinen Lebensunterhalt (wenn dies heute tatsächlich noch möglich sein sollte) selbst erarbeitet. Mag es Einzel- und Ausnahmefälle geben, in denen es tatsächlich so ist dass vielleicht eine Familie mit drei Kindern zeitweise mal über dem liegen könnte, was eine gleichartige Familie mit beiden berufstätigen Elternteilen in Monat hat. Ich kann mir das nur dann wirklich vorstellen, im Bezug von Leistungen nach dem SGB XII oder II, wenn einmal Sonderbedarfe berücksichtigt werden, da ja im Bezug solcher Leistungen immer Kindergeld und ähnliches angerechnet werden.

Den Versuch nun, das Erwerbseinkommen mit den Leistungen aus dem solidarischen Sozialstaatsprinzip gleichzusetzen; es auf eine Stufe damit zu erheben und aus dem gleichen Blickwinkel zu betrachten wie ein Erwerbseinkommen, ist nach meiner Ansicht nur als populistich, lobbygefällig zu sehen und kann als äußerst gefährlich angesehen werden um den sozialen Frieden in einem Land nachhaltig zu gefährden. Versucht wurde es immer wieder, schon bei Franz-Josef Strauß, der eigentlich als erster von der „sozialen Hängematte“ sprach. Strauß wird auf die-echte-csu.blogspot.com folgendermaßen zitiert:

“Die Sozialpolitik kann und darf in einer freiheitlichen Ordnung niemals missbraucht werden als Planierraupe, die im Dienst eines lebensfremden Gerechtigkeits-Scheinmoralismus und einer utopischen Gleichheitsideologie alle vorhandenen sozialen Defizite, Ungleichheiten und Unebenheiten – auch die durch eigenes Unvermögen, Versagen und mangelnden Leistungswillen hervorgerufenen – einebnen soll. Die Sozialpolitik kann und darf keine Gießkanne sein, die über alle, ob sie es nun notwendig haben oder nicht, gleichmäßig ihre Leistungen ausgießt. Sie kann vor allem nicht ein Instrument sein, mit dem der Staat persönliches Glück schafft und garantiert.”

Das damalige Hoheitsideal verkappter Monarchisten einer Partei, die sogar das „soziale“ in ihrem Namen trägt scheint die Bedeutung einer sozialen Ordnung, nicht begriffen zu haben. Doch dazu war er viel zu intelligent um das nicht wirklich nicht zu erkennen. Bereits hier sehen wir eine Tendenz politischer Arbeit, die bis heute in den Köpfen der nachfolgenden Politikergenerationen hängen geblieben ist. Mit einer gekonnten Generalpauschalierung wird das System im Ganzen in Frage gestellt, der Bürger durch Schachtelsätze verwirrt und es wird eine Pseudorealität geschaffen, die es nicht gibt. Das soziale System in Deutschland war niemals pauschalierend und ein „Gießkanne“, die über alle Unmengen an Geld ausgeschüttet hat, egal ob sie bedürftig waren oder nicht. Nun, wir wissen wem Strauß wirklich gedient hat? Es gab ja genug Affären im Zusammenhang mit der Familie Strauß. Insofern ist er ein guter Lehrmeister gewesen, so meine Meinung, für die Politiker die Nachhilfe in Bürgertäuschung und scheindemokratischen Vorgehensweisen brauchten.

Heute hören wir eben Aussagen wie „Leistung muss sich lohnen“, „wer arbeitet soll auch essen, wer nicht arbeitet soll nicht essen“ oder Parasitenvergleiche wie die eines menschenverachtenden Geistes von Herrn Clement. Demgegenüber stehen jedoch Prinzipien sozialen und humanen Handelns, die genau vom Gegenteil ausgehen. Es gibt keine Menschen, die besser sind weil sie arbeiten, die besser sind weil sie reich sind und so weiter. Das Prinzip eines sozialen Staates geht davon aus, dass derjenige der in Not geraten ist, von seinen Mitmenschen aufgefangen wird und für eine Zeit durch Leistungen aus einem Pott versorgt wird. Für eine Zeit, ja so ist es eigentlich vorgesehen. Nur für eine Übergangszeit sollte dies nötig sein und die Betroffenen finden dann wieder eine Arbeit oder sie erhalten ihre Leistungen aus der Rentenkasse weil sie nicht mehr arbeiten können usw. Nur wenige werden tatsächlich Dauerbezieher von Leistungen aus dem SGB XII, weil sie z. B. die Rentenanwartschaften nicht erfüllt haben und somit keine Rente bekommen. Diese Menschen müssen natürlich durch eine andere Leistung abgesichert werden, da sie ja nicht mehr arbeiten können. Allerdings haben sich die Voraussetzungen auf dem Arbeitsmarkt, bei den Unternehmen, drastisch geändert. Letztlich auch durch frappante politische Fehlleistungen unter Kohl, Schröder und der jetzigen Regierung.

In Deutschland gibt es nicht mehr ausreichend Arbeitsplätze für die erwerbsfähigen Bürger. Politik und Wirtschaft, besonders gravierend unter Gerhard Schröder, haben dafür gesorgt dass die noch vorhandenen Arbeitsplätze mittlerweile in vielen Sparten den Menschen nicht einmal mehr einen existenzsichernden Lohn einbringen. Die Einführung der SGB II Leistungen hat wesentlich dazu beigetragen eine flächendeckende Etablierung von Niedriglöhnen zu manifestieren. Und an eine Rückführung zu existenzsichernden Löhnen wird nicht gedacht; was eine erst vor kurzem veröffentlichte Richtlinie aus der Bundesagentur für Arbeit beweist, die besagt dass von Lohnwucher erst gesprochen werden kann, wenn der Lohn für die Arbeit unter 3 Euro pro Stunde liegt. Dies ist den Verantwortlichen durchaus klar, sie kennen die realen Zahlen und den realen Zustand des Landes im Bezug auf seine Arbeitsplätze und doch stellen sie sich in der Öffentlichkeit hin und reden als gäbe es in Deutschland massenhaft Arbeitsplätze und die „faulen“ Erwerbslosen wollen nur nicht arbeiten, weil sie ja so gut vom Staat bezahlt würden. In besonderer Weise dämonisch erscheint mir solch ein Verhalten schon deswegen, weil sie es immer noch tun obwohl das Bundesverfassungsgericht gesagt hat, dass die Regelsätze in ihrer Herleitung nicht verfassungskonform sind und ein Mitglied des Sozialgerichtstages mittlerweile sogar den Nachweis geführt hat, dass die jetzigen Regelsätze sogar evident unzureichend sind.

Vielleicht ist jetzt ein wenig klarer, worauf ich hinaus möchte. Ein Sozialstaatsprinzip ist geprägt von Menschlichkeit und sichert denjenigen, der aus irgendwelchen Gründen selbst nicht mehr kann. Der Arbeitsmarkt und die Wirtschaft ist ein römischer Zirkus und im Wesentlichen unmenschlich geworden. Die Arbeitskräfte werden den Löwen zum Fraß vorgeworfen, während die Regierenden und ihre Lobbyfreunde auf den Tribünen in ihren Logen sitzen und mal den Daumen nach oben oder nach unten halten. Wenn ich nun versuche, beide gegenüber zu stellen und zu vergleichen, wie es ja viele Politiker und Wirtschaftler in unseren Tagen tun, dann kann das schon deswegen nicht funktionieren, weil die Grundvoraussetzungen beider eben grundverschieden sind.

Auf der einen Seite haben wir die humane Absicherung von Notzeiten, auf der anderen die Gier nach Gewinnen, Expansionen und Marktvorherrschaft. Wenn nun in Notzeiten eine Leistung an einen Menschen gewährt wird, die seinen Bedarf über eine gewisse Zeit decken soll, dann muss sich diese Leistung natürlich am Bedarf desjenigen orientieren. Der Bedarf eines Menschen in unserem Land kann natürlich in einigen Teilen pauschal berechnet werden, in anderen Teile wiederum nicht. Hier muss er sich am realen Bedarf des Einzelfalles ausrichten. Dies ist nun mal in Notzeiten das absolute Existenzminimum plus der soziokulturelle Bedarf in einer Industrienation wie Deutschland. Denn, der Gesetzgeber, der Staat, die Regierung ist hier KEIN Arbeitgeber, sondern ein Leistungsträger.

Auf der anderen Seite wiederum werden die Löhne eben nicht mehr orientiert am Bedarf des Arbeitsnehmers gezahlt, sondern orientiert am Gewinnstreben des Unternehmens und seiner finanziellen Lustorientierung. Damit schließt sich für mich ein Vergleich beider Einkommensarten aus. Niedriglöhne können niemals den Bedarf von Menschen die in einem Industrieland leben decken. Der Sozialstaat jedoch verpflichtet die Regierung den Menschen das zu geben was sie im Minimum tatsächlich brauchen. Wenn es also tatsächlich so wäre, dass jemand als Erwerbstätiger weniger verdient als jemand mit gleichen Voraussetzungen in der Situation als Leistungsbezieher nach dem SGB II, dann ist das für mich bestenfalls die Bestätigung meiner Meinung, dass in Deutschland Löhne bezahlt werden, die dem Menschen die Sicherung seiner Situation nicht mehr möglich machen. Allerdings ist diese Situation schon deswegen nicht möglich, da wir ja das „vielgelobte“ Lohnabstandsgebot haben. Wie also soll es möglich sein, dass jemand als Sozialleistungsbezieher mehr bekommt als der Erwerbstätige? Klar jedoch ist, dass der Erwerbstätige in vielen Fällen zu wenig bezahlt bekommt.

Die Löhne müssen wieder angehoben werden, ein Mindestlohn ist auf jeden Fall notwendig. Die Sozialleistungen müssen transparent berechnet werden und der realen Preisentwicklung angepasst werden. Und dann sollte man sich endlich Gedanken über neue Arbeitszeitmodelle und über die Verteilung von Arbeitsplätzen machen. Hier kommt für mich tatsächlich der Gedanke an ein bestimmtes Grundeinkommen für jeden in Betracht. Basierend darauf können neue Arbeitszeitmodelle, wie zum Beispiel eine flexible Wochenarbeitszeit oder die Besetzung einer Vollzeitstelle mit mehreren Teilzeitmitarbeitern und verschiedenen flexiblen Stundenzahlen, möglicherweise verwirklicht werden. Ebenso sollte dem ehrenamtlichen Engagement der Menschen mehr Bedeutung zukommen. Wenn sich jemand ehrenamtlich für gemeinnützige Zwecke in der Gesellschaft einsetzt, dann sollte dies nicht nur mit irgendwelchen Medaillen und leeren Sprüchen auf Versammlungen gewürdigt werden, sondern derjenige sollte es steuerlich und vielleicht auch anderweitig, bereits zeitnah spüren können. Soziales, ehrenamtliches, Engagement muss sich wieder lohnen, dann lohnt sich auch Menschlichkeit in einer Gesellschaft wieder.

Insofern ist es nicht schwer zu sehen, dass nicht wenige unserer politisch Verantwortlichen sich scheinbar gerne zu Marionetten ihrer Lobbyfreunde machen lassen. Hierfür stellen sie sogar Thesen in den Raum, die geschickt formuliert sind, sich aber eigentlich selbst aushebeln. Ganz im Vertrauen darauf, dass viele Bürger gar keine Zeit dafür haben sich mehr Gedanken über das Gesagte zu machen, oder vielleicht sogar nicht ganz so viel Grips dazu haben. Damit entlarven sie sich jedoch auch selbst. Sie wollen, so denke ich, gar nicht mehr die Interessen des Volkes, oder der Mehrheit in unserem Land vertreten, nein das scheint sich nicht genügend auszuzahlen. Ein politischer Grundsatz scheint geworden zu sein: „ Wes Geld ich krieg’, des Lied ich sing’“. Und sehr offensichtlich wurde es ja gerade bei Guido Westerwelle und seiner Partei mit den Lobbyisten der Hotelbranche. Um nun das Bild der Massensuggestion perfekt zu machen muss ich gar nicht so weit in Erklärungen gehen. Es ist eigentlich schon, denke ich zumindest, für jeden von uns klar: Je öfter ich Phrasen, populistische Äußerungen, Polemik wiederhole und je weniger sie vom Gegenüber durchdacht werden können, umso eher werden sie, wenn sei einen emotionalen Teil im Gegenüber ansprechen, als dessen eigene Meinung übernommen.

Humanität, Menschlichkeit, ist die Mimose unter den Pflanzen menschlicher Kultur. Und in Deutschland trampelt man sie gerade nieder.

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ITALY, TWO HUMAN RIGHTS DEFENDERS FROM EVERYONE GROUP RECEIVE A PENAL ORDER (A CRIMINAL CONVICTION WITHOUT GOING TO TRIAL)

ITALY, TWO HUMAN RIGHTS DEFENDERS FROM EVERYONE GROUP RECEIVE A PENAL ORDER (A CRIMINAL CONVICTION WITHOUT GOING TO TRIAL) FOR THEIR HUMANITARIAN WORK: “IT IS THE FIRST TIME IN THE WORLD”

NEW YORK CITY / LONDON, March 5, 2010. March 5, 2010. THE NEWS GIVEN BY THE HUMAN RIGHTS ORGANIZATION: “A CONVICTION BASED ON INACCURATE EVIDENCE GIVEN BY A POLICE OFFICER. IT IS THE UMPTEENTH EPISODE OF ABUSE OF POWER BY THE ITALIAN AUTHORITIES”

EVERYONE GROUP APPEALS TO THE UNITED NATIONS HIGH COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS, THE EUROPEAN COMMISSION AND THE FRONTLINE FOUNDATION: “WE ARE ASKING FOR SUPPORT FOR HUMAN RIGHTS DEFENDERS, VICTIMS IN ITALY OF VIOLENCE, INTIMIDATION AND JUDICIARY ABUSE OF POWER, A WORSE SITUATION THAN IN TOTALITARIAN REGIMES WHERE THE INDIVIDUAL IS AT LEAST GUARANTEED THE RIGHT TO DEFEND HIMSELF.

On February 12th, 2010, Roberto Malini and Dario Picciau, co-presidents with Matteo Pegoraro of EveryOne Group, international human rights organization based in Italy, received notification of a penal order, with the prison sentence commuted into a heavy fine. In the decree, issued on 5/11/09 by the Pesaro Justice Court – Office of the Magistrate for Preliminary Investigations – condemns the activists for the offence punishable by art. 110, 340 of the Italian Criminal Code, because on December 20th, 2008 “in complicity with each other, they caused the interruption, or at least disturbed a police operation aimed at identifying three foreign citizens, and used abusive and disparaging language towards the officers from Pesaro-Urbino Police Headquarters, and interfered in the carrying out of their duty.”

“It is the umpteenth episode of abuse from the authorities (and in particular from the Police Headquarters) we have been subjected to in Pesaro and in Italy” say the co-presidents of the Group. ”Throughout 2008 and in the early months of 2009 we were repeatedly summoned to police headquarters because of our humanitarian work in defence of the Roma community living in our Country”.

After the protests of our Organization for the endless camp clearances of Roma families (without any offer of assistance) and after our protests over the illegitimate expulsion of a group of Afghan refugees who had applied for asylum, the Pesaro Police Commissioner issued Roberto Malini a verbal warning on the following grounds: “Seeing the Roma are notorious criminals, I consider EveryOne Group part of a criminal organization and I invite it to cease its activity”. Following this warning, the activists of EveryOne Group were subjected to various episodes of intimidation and provocation, while the brutal operations aimed at driving the Roma out of the city continued. The attitude of the Police Commissioner and the anti-Roma programme carried out by the Pesaro authorities have been the subject of various Parliamentary questions, leading to the transfer of the Police Commissioner to a different detachment.

Following the camp clearance (in mid winter) of the last Roma families to take refuge in Pesaro, EveryOne Group filed a complaint to the Public Prosecutor’s Office at the same Pesaro Justice Court – reporting both the violation of human rights and the open hostility shown towards human rights defenders.

“We were expecting the Prosecutor’s Office to investigate the abuse committed by the local authorities towards the Roma community”, say Malini, Pegoraro and Picciau, “actions that have led to several deaths (due to the hardship suffered by seriously ill people, who were suddenly left without a shelter over their heads), miscarriages (due to the stress and fear experienced by the pregnant women faced with so many armed police officers) and serious humanitarian emergencies.

Instead, the same authorities made use of a legal instrument that exists only in Italy, an instrument that violates article 24 of the Italian Constitution. We are talking about a conviction without a trial, yet another intimidatory tool used against human rights defenders which allows an untrue statement made by a police officer to become law without the accused being given the opportunity to contradict him.

We are aware that there is a danger of falling into a legal ‘black hole’, but we have decided to oppose the sentence and we will continue to oppose it on all levels, even if this means taking the case before the European Court of Human Rights. It is a fundamental principle of civility and democracy which does not only concern this episode, but international activism as whole, and the endless obstacles and dangers involved in defending the lives and the dignity of our most vulnerable citizens”.

As for the case in question, Roberto Malini and Dario Picciau say “on the evening of December 20th, 2008 a police officer was talking in an arrogant manner to a young Roma man, while his colleague waited in the patrol car in front of the bar to be served with sandwiches and drinks. We greeted the young man, Nico Grancea, who we knew very well seeing we had been offering him assistance for over year. In answer, we received from the first officer a brusque and threatening invitation to show some identification. We have had dealings with the police force for years and therefore have sufficient experience to know not to rise to the bait. The police officer took down our details without issuing any notification. The magistrates investigating the case did not listen to what the owner of the bar, Mr. Grancea, or the EveryOne activists had to say. The Pesaro investigating magistrate then decided for “a conviction without a trial”.

“Through our appeal and the relevant procedures for defending our humanitarian work” says EveryOne Group, “we intend to bring the case to the attention of the authorities in charge of protecting human rights defenders, in order for them to establish efficient organisms that defend the work of activists who are forced to operate in extremely difficult conditions”.

On February 14th, 2010 Malini and Picciau’s case was brought up by the co-president of EveryOne, Matteo Pegoraro, in Dublin, during the 5th Frontline Platform for the Protection of Human Rights Defenders, which EveryOne Group (the only European organization) had been invited to attend along with 99 other human rights defenders from all over the world – activists who have received several threats during the course of their human rights activities. “We are appealing to the Frontline Foundation (which protects human rights activists all over the world in cooperation with the United Nations and European institutions) to take up our case. We hope too that the UN High Commissioner for Human Rights, Navanethem Pillay, and the United Nations Special Rapporteur on the situation of human rights defenders, Margaret Sekaggya, – always very alert to episodes of this kind – to immediately intervene against this judiciary abuse, which has no precedent in European activism. We will fight” says Pegoraro, “to ensure that these two human rights defenders – who have been involved for many years in difficult campaigns in defence of minority groups – are not subjected to this violation, even more so if we consider that as co-presidents of EveryOne, they were operating in Pesaro and on Italian territory on behalf of the European MP, Viktoria Mohacsi with the precise aim of investigating the behaviour of the authorities towards the Roma people in Italy.

On behalf of our group, we invite civil society, the politicians who are more alert to matters of fundamental rights, the human and civil rights associations and organizations and the European and international institutions and authorites, to express their criticism of an action that goes against all the charters on the human rights of the individual – as well as violating the international laws on the protection and freedom of action and movement of human rights defenders”.

For further information:

EveryOne Group

+39 393 4010237 :: +39 334 3449180 :: :: +39 331 3585406

http://www.everyonegroup.com, email: info@everyonegroup.com

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Würdigung der Leistungen von Margot Käßmann beantragt

Würdigung der Leistungen von Margot Käßmann beantragt

Petition beim Bundespräsident eingereicht – Kanzlerin informiert
Antrag: http://www.PetitionOnline.com/mjb20101/petition.html

Von Andreas Klamm Sabaot

Ludwigshafen am Rhein / Hannover. 26. Februar 2010. Die internationale jüdisch-christliche John Baptist Mission of Togo ( Johannes der Täufer Mission von Togo ) hat bereits am 25. Februar 2010 beim Bundespräsidenten Prof. Dr. Horst Köhler in Berlin eine Würdigung und Anerkennung der Verdienste und Leistungen der bisherigen Landes-Bischöfin und EKD-Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Pastorin Dr. Margot Käßmann, für soziale Gerechtigkeit, für die Stärkung der Rolle von Frauen in Deutschland und für den Frieden in Deutschland und in der Welt beantragt. Diese Informationen bestätigte ein Sprecher der Vertretung für Deutschland der internationalen Jüdisch-Christlichen John Baptist Mission of Togo. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wurde über den eingereichten Antrag gestern schriftlich mittels email informiert. Margot Käßmann habe in dem Ehrenamt als Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland nicht nur gute, sondern excellente Arbeit unter schwierigsten Bedingungen geleistet. Arbeit, Leistung und ein über das übliche Maß hinaus erbrachtes Engagement müsse auch öffentlich gewürdigt und anerkannt werden.

Frau Dr. Margot Käßmann habe zwar ohne Zweifel mit einer Fahrt mit dem Auto unter Alkohol-Einfluss in der Fastenzeit einen Fehler gemacht, doch dieser Fehler sei menschlich und vor allem auch von Menschen, die in der Tat und Wahrheit im Glauben an Gott leben, zu vergeben. Das mehr als 12-jährige Engagement der bisherigen Landes-Bischöfin, der Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Pastorin Dr. Margot Käßmann überwiege ganz deutlich im Guten.

Soweit bekannt befände sich auf der Erde zur Zeit kein unfehlbarer Mensch, nicht ein einziger Mensch könne den Anspruch für sich erheben frei ohne Sünde und frei ohne Fehler zu sein. Man hoffe, dass es gelingt, dass Margot Käßmann Ruhe und neue Kraft finden kann, um ihr wichtiges Wirken und Arbeiten für soziale Gerechtigkeit, für die Stärkung der Rolle der Frauen in Deutschland und für den Frieden in der Welt und in Deutschland, auch künftig gut zu Gehör bringen zu können und veröffentlichen zu können. Vor allem Deutschland , das zweimal innerhalb von 70 Jahren den kompletten Verlust jeglicher Form von Demokratie durch mindestens zwei Terror-Dikaturen erlitten habe, brauche die kritischen Stimmen engagierter Frauen, Männer und Kinder.

Der Antrag auf die Würdigung und Auszeichnung der Verdienste der Pastorin und Frau, Margot Käßmann wurde am 25. Februar 2010 an den Bundespräsidenten nach Berlin gesendet. Bislang liegt, nach Angaben des Sprechers, keine Information über eine Antwort des Bundespräsidenten vor.

Der Antrag und die Petition für die Würdigung und Auszeichnung der Verdienste der ehemaligen Landesbischöfin, EKD-Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland und Pastorin Frau Dr. Margot Käßmann kann bei http://www.PetitionOnline.com/mjb20101/petition.html mitunterzeichnet und unterstützt werden

„Natürlich sind wir uns bewusst dessen, dass bei den Waffen-Lobbyisten, Waffen-Exporteuren in Deutschland und der Freunde von Krieg ein Engagement für soziale Gerechtigkeit und für Frieden in Deutschland und in der Welt in der Regel nicht gerne gesehen wird. Immerhin verdienen Waffen-Exporteure mit dem Geschäft am Tod von Millionen von Kindern, Frauen und Männern mehrere Millionen Euro Jahr für Jahr. Dennoch garantiert die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert durch die Vereinten Nationen und das Grundgesetz (GG) für Deutschland, dass Frauen, Männer und Kinder sich zumindest für Frieden in Deutschland und in der Welt engagieren dürfen und darüber auch öffentlich in Deutschland und in der Welt sprechen dürfen.“ ergänzte ein Sprecher der internationalen Mission.

Schon dieses Engagement der Pastorin Dr. Margot Käßmann habe eine Würdigung und Anerkennung der Arbeit und des Wirkens der bisherigen Landes-Bischöfin und Vorsitzenden des Evangelischen Rates in Deutschland verdient. Sie habe als Frau den Mut gefunden, sich öffentlich für den Frieden auszusprechen – das erfordert sehr, sehr viel Mut in Deutschland, einem Land, das vor rund vier Monaten von Bischof Dr. Dr. h.c. Wolfgang Huber noch als „Waffen-Export-Weltmeister Deutschland“ bezeichnet wurde. Der Theologe war von 2003 bis zum Jahr 2009 der Rats-Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland und trat aus Altergründen in den Ruhestand. Nachfolgerin wurde die vierfache Mutter, Landes-Bischöfin und Pastorin Dr. Margot Käßmann, die erst vor kurzem eine schwere Erkrankung an Krebs überstanden hat.

Der genaue Wortlaut der Petition an Bundespräsident Prof. Dr. Host Köhler lautet:

Antrag auf Auszeichnung mit dem BUNDESVERDIENST-KREUZ für die bisherige Landes-Bischöfin und Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland Dr. Margot Käßmann, Pastorin

Gründe:

1.Herausragende, beispielhafte Verdienste und Arbeit dem Frieden in der Welt zu dienen gemäß dem im Grundgesetz gestellten Auftrag
2.Herausragende und beispielhafte Verdienst und Arbeit für die soziale Gerechtigkeit im sozialen und demokratischen Bundesstaat Deutschland
3.Beispielhafte und besonders zu würdigende Arbeit als Landesbischöfin zur Stärkung der Rolle und Gleichberechtigung von Frauen in Deutschland und in Europa

Sehr geehrte Excellenz Herr Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler !

Hiermit wird ANTRAG gestellt zur Verleihung und Würdigung mit dem BUNDESVERDIENST-KREUZ an die

bisherige Landes-Bischöfin und Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland und Pastorin, Frau Dr. Margot Käßmann

Begründung:

Frau Dr. Margot Käßmann hat am vergangenen Wochenende als Mensch und Frau einen schweren Fehler begangen. Dies hat die bisherige Landes-Bischöfin und Rats-Vorsitzende der Evangelischen Kirche auch öffentlich eingestanden. Den rechtlichen Konsequenzen hat sie sich gestellt oder wird sie sich stellen. Es war ein Fehler – doch das Gute aus mehr als 10 Jahren besonderer Arbeit und Wirken als Landes-Bischöfin und Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland für weit mehr als 25 Millionen Menschen in Deutschland überwiegt deutlich ! Im Rahmen der öffentlichen Vorverurteilungen vor dem Stattfinden und eines Termines eines ordentlichen und öffentlichen Gerichts-Verfahren, eine Vorverurteilung, die so nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen nicht hätte stattfinden dürfen, wurde wenig über die besonderen, beispielhaften und herausragenden Verdienste von Dr. Margot Käßmann berichet und informiert.

Die Biographie und auch besonderen Lebens-Umständen von Frau Dr. Margot Käßmann ist Ihnen vermutlich gut bekannt.

Frau Dr. Margot Käßmann hat sich ganz ohne Zweifel in folgenden Dingen besonders, über das übliche und gewöhnliche Maß hinaus engagiert und es ist Recht und würdig, die engagierte und couragierte Frau. Dr. Margot Käßmann für ihre 10jährigen, oft auch sehr schweren Arbeiten, Wirken und Handeln zu ehren und zu würdigen, selbstversändlich zu Leb-Zeiten:

a) Herausragende, beispielhafte Verdienste und Arbeit dem Frieden in der Welt zu dienen gemäß dem im Grundgesetz gestellten Auftrag
b) Herausragende und beispielhafte Verdienst und Arbeit für die soziale Gerechtigkeit im sozialen und demokratischen Bundesstaat Deutschland
c) Beispielhafte und besonders zu würdigende Arbeit als Landesbischöfin zur Stärkung der Rolle und Gleichberechtigung von Frauen in Deutschland und in Europa

Wie Ihnen bekannt, haben auch namhafte Spitzen-Politiker den Rücktritt von Frau Dr. Käßmann bedauert. Wie Ihnen bekannt, hat Frau Dr. Margot Käßmann erst vor wenigen Tagen ihre Stimme für den FRIEDEN in dieser Welt erhoben.

Wir glauben dass die Auszeichnung und Würdigung mit dem Bundesverdienst-Kreuz und weiteren angemessenen Auszeichnungen und Würdigungen recht und würdig für die engagierte und couragierte Frau Dr. Margot Käßmann ist, die ohne Zweifel ihres gleichen in ihrem Engagement für FRIEDEN in der Welt, für die Gleichberechtigung von Frauen und für soziale Gerechtigkeit in Deutschland sucht.

Die Pastorin und vor allem eben auch die bisherige Landes-Bischöfin Dr. Margot Käßmann hat in besonderer Weise gewirkt und gearbeitet und vielleicht könnte auch eine hohe oder die höchste Auszeichnung der engagierten und couragierten Frau und Pastorin helfen, weiterhin für Millionen von Menschen, Kindern, Frauen und den FRIEDEN in Deutschland und in dieser Welt zu wirken.

Die internationale Jüdisch – Christliche John Baptist Mission of Togo wirkt international und überkonfessionell und wir unterstützen katholische, evangelische, freikirchliche oder auch die Vielzahl anderer Glaubens-Gemeinschaften soweit möglich. Einige Träger des Bundesverdienst-Kreuz kenne ich bereits aus meiner Arbeit als Journalist, da ich die Portraits über diese Menschen geschrieben habe für Tageszeitungen.

Daher glaube ich einschätzen zu können, dass ganz ohne Zweifel sich Frau Dr. Margot Käßmann für diese besondere und eine der höchsten Auszeichnungen in Deutschland verdient gemacht hat.

Das mutige und öffentliche appellative Bekenntnis zum FRIEDEN in der Welt wurde, wie Ihnen bekannt angegriffen.

Vielleicht können Sie helfen, daran zu erinnern, dass die VERPFLICHTUNG dem FRIEDEN in der Welt zu dienen bereits in der Präambel des Grundgesetzes (GG) und im Grundgesetz sehr deutlich geschrieben steht.

Die mit über 50 Preisen ausgezeichnete amerikanisch-jüdische Journalistin Amy Goodman von Democracy NOW! ( www.democracynow.org ) sagte beispielsweise in einem MSNBC – Interview in New York „There is got to be another answer than war…“

Die Übersetzung bedeutet etwa soviel wie: „Es muss eine andere Antwort als Krieg geben…“ – das meint intelligente und diplomatische Verhandlungen für den FRIEDEN, damit deutsche Soldaten oder auch andere Soldaten, Männer, Kinder und Frauen nicht in verhinderbaren Kriegen ihr Leben verlieren.

Die Gemeinschaft der Menschen in aller Welt wäre wahrlich mehr nützlich damit beschäftigt, sich den Herausforderungen von Wasser-Wieder-Aufbereitung, Klima- Umwelt- und Natur-Schutz, Linderung des großen Leids durch die globale Welt-Hungersnot und Linderung des großen Leids durch die globale Welt-Finanz-Krise zu stellen anstatt Milliarden von Euros und U.S. Dollar in Kanonen-Rohren zu „verpulvern“ oder gar zu „verbrennen“.

Seit der Katatrophe von Haiti ist öffentlich bekannt, dass auch mehr für den Erdbeben-Schutz und Zivil-Schutz auch in Deutschland gehandelt werden muss – nicht nur dort, das steht außer Frage.

Frau Dr. Margot Käßmann hat sich in vielfacher und besonderer Weise für eine der höchsten Auszeichnungen und Würdigungen mit ihrer Arbeit und mit ihrem Wirken empfohlen.

Wenn nicht sie als Frau, vierfache Mutter, Landes-Bischöfin und Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland – wer dann ?

Der vollständige Antrag und der Brief an den Bundespräsidenten in Deutschland kann bei

http://www.scribd.com/doc/27486588/Antrag-Bundesverdienstkreuz-Margot-Kaessmann

gelesen werden.

Zur Petition: http://www.PetitionOnline.com/mjb20101/petition.html

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Karl Heinz Nagel: Ein Bild für die Menschen in Haiti

Karl Heinz Nagel: Ein Bild für die Menschen in Haiti

Über die Blockade einer internationalen Kunst-Hilfe-Brücke – Maler will mit einem Asche-Bild und Versteigerungs-Erlös helfen – Wie kreative Kunst Menschen in Not helfen könnte

Von Andreas Klamm Sabaot

Kassel / Berlin. 19. Februar 2010. Bis zu 230.000 Menschen wurden nach einem der schlimmsten Erdbeben mit katastrophalen Auswirkungen nach Informationen des Nachrichten-Fernseh-Magazins Democracy NOW ! ( www.democracynow.org ) und der amerikanischen Journalistin Amy Goodman am 12. Januar 2010 getötet. Überall lagen tote Menschen in Schutt und Asche in den Straßen des kleinen Insel-Staates und einem der ärmsten Länder in dieser Welt. Wo andere Menschen den „Untergang der Welt“ sehen und kaum noch Hoffnung finden, beginnt der teschoslowakische Maler und Künstler Karl Heinz Nagel (65) zu arbeiten und zu wirken. Der Maler hat ein Bild mit Asche geschaffen, das den ärmsten der armen Menschen in Haiti helfen soll. Er stellte das Bild für eine Versteigerung als Spende an die UNICEF Deutschland in Köln kostenfrei zur Verfügung. Seine Hoffnung war, dass UNICEF das Bild an die UN-Botschafterin Angelina Jolie zur Versteigerung nach Amerika schicken würde. Bei dem internationalen Hilfs-Werk wurde die Intention des Malers, armen Menschen in schwerster Not mit kreativer Kunst zu helfen, offenbar nicht verstanden und die Spende wurde abgelehnt.


Der teschoslowakische Maler Karl Heinz Nagel und sein Asche-Gemälde mit dem er Kindern und Menschen in Haiti helfen will „Überlebende Frau in Asche aus Haiti“. Fotos: khn

In Haiti habe sich eine menschliche Tragödie kaum vorstellbaren Ausmaßes ereignet, reflektiert Karl Heinz Nagel. Der Maler hat eine überlebende Frau der Katastrophe aus Haiti deren Foto um die ganze Welt ging in einem einzigartigen Asche-Bild verewigt. Asche ist das Stilmittel des Künstlers.

Der Künstler plante die Einrichtung einer internationalen Kunst-Hilfe-Brücke zwischen den Menschen in Deutschland und Haiti. Der Maler ist enttäuscht und hat der UNICEF geschrieben, dass er die Ablehnung einer „Kunst-Spende für einen guten Zweck als Schande“ empfinde.

Leider hat auch das größte und bekannteste deutsche „Leit-Medium“, die BILD Zeitung mit bis zu 50 Millionen Lesern und Leserinnen täglich, offenbar die gute Absicht des Malers und Künstlers nicht verstanden, obgleich es beim Konzern-Riesen Bild und Springer Verlag die fachlichen Kunst-Experten gibt. Der Maler schickte seine Kreation an die BILD Zeitung, damit die Zeitung es versteigern und den Erlös den Opfern zukommen lassen sollte. Doch die BILD Zeitung schickte das Kunstwerk zurück. „Nur mit Bargeld könne man etwas anfangen.“, so die Begründung. Wenn es nicht zur „Kunst-Hilfe-Blockade einer internationalen Kunst-Hilfe-Brücke“ gekommen wäre, hätten bereits 100.000 Leser und Leserinnen mit der Ersteigerung des Bildes gut helfen können.

Mit dem Gemälde aus Asche hätten nach der Philisophie des Künstlers vielleicht 100.000 Euro oder mehr für Kinder und Menschen in Not in Haiti ersteigert werden können. Mit dem Erlös aus der Versteigerung des Kunstwerkes wäre Hilfe für Menschen, die aus den Trümmern unter Schutt und Asche befreit wurden, möglich gewesen. Zugleich wäre es mit Kunst möglich gewesen einen internationalen Künstler und Solidaritäts-Dialog über Grenzen hinweg zwischen Menschen in Deutschland und Haiti zu schaffen. Weshalb sollte kreative Kunst Menschen nicht helfen können?

Zur Schaffung seiner Bilder setzt der Maler eine reichlich außergewöhnliche Technik ein. Er nutzt Asche um daraus Bilder und Kunst-Kreationen zu schaffen. Mit dem Material, das andere Menschen achtlos auf den Müll werfen, gelingt es dem Maler einzigartige und bleibende Kunst-Werte zu schaffen, die in Deutschland und in der Welt eine Rarität sein dürften und in ihrer Einzig-Artigkeit ihresgleichen suchen, schon aufgrund der außergewöhnlichen Technik mit der der Maler und Künstler seine Werke realisiert.

Die außergewöhnliche Mal-Technik von Karl Heinz Nagel: Seine Bilder bestehen aus Holz-Platten auf denen Asche angebracht ist. Mit dieser Technik hat der Maler zahlreiche Kunstgemälde geschaffen.

Karl Heinz Nagel ist ohne Zweifel mit dieser Technik ein Grenzgänger, der sich auch mit einer Kunst-Installation zum Themen-Komplex „Grenzen und die Überwindung von Grenzen“ bei www.grenzfotos.comweltweit präsentiert. Der Maler und Künstler ist auch ein Vertriebener von frühester Kindheit an. Geboren wurde Karl Heinz Nagel am 26. März 1945 in der früheren Teschoslowakei, einem Staat, den es bis 1990 gab. Der Maler und Künstler studierte Linguistik und später studierte er Freie Kunst an der Universität Kassel bei Professor Manfred Bluth und Professor Fiebig. Mit Beuys und Charles Wilp war er recht gut befreundet, erinnert sich der Künstler gerne. Bereits im Jahr 1945 als der Künstler noch ein Baby war, wurden er und seine Mutter aus der Teschoslowakei vertrieben, weil seine Mutter mit einem deutschen Mann verheiratet war.

Der Maler nahm an verschiedenen Ausstellungen teil und realisierte eine Reihe politischer Kunst-Installationen auch in der Stadt Kassel. Ein Teil der politischen Kunst-Installationen sei auch durch „politische Kräfte in der Stadt Kassel“ zerstört worden, mutmaßt der Künstler. Sein Verhältnis zur CDU ist gespannt als Initiator eines „Anti-Faschistischen öffentlichen Friedens-Denksmals in Kassel“.

Zur besonderen Technik Bilder aus Asche zu schaffen, erklärt Karl Heinz Nagel: „Es gibt keine vegleichenden Asche-Bilder in der Kunstszene soweit mir bekannt ist. Ich arbeite auschließlich mit reiner Asche. Was mich daran bewegt, ist der Verbrennungsvorgang.“

Ein Teil seiner Werke und Arbeits-Technik beschreibt der Künstler auch bei www.aschebilder.de .

Grundsätzlich habe er in seiner langen künstlerischen Laufbahn die Einsicht gewonnen, Bilder nicht unter 100.000 Euro zu verkaufen oder seine Kunstwerke zu verschenken für einen sinnvollen Zweck.

Dies habe er jetzt erneut getan. Doch seine gute Intention mit Kunst zu helfen und eine Brücke zum Grenz-überschreitenden Dialog zwischen Künstlern und Menschen in Deutschland und Haiti zu iniitieren, wurde von den reichen und mächtigen Entscheidungs-Trägern in dieser „künstlerisch und kreativ betrachtet“ armen Welt und in Deutschland nicht erkannt.

„Asche auf mein Haupt, ich gebe nur die Tatbestände wieder. Es hätte durchwegs einen Sinn gemacht die Künstler und Künstlerinnen in dieser Republik zu einer Kunst-Sachspende für Haiti aufzurufen, um die Werke der Künstler und Künstlerinnen für den guten Zweck, um Menschen und Kindern in Haiti zu helfen, zu versteigern. Die BAR-Geldspende entbindet von der Mühe und den Vorlauf-Kosten der Organisationen. Es ist entwürdigend für die Menschen in Deutschland und in Haiti.

Im übrigen habe ich den Verdacht, dass sich die Gesellschaft zur einer Eintritts-Gesellschaft entwickelt. Nur wer den Eintritt zahlen kann, darf sich dazugehörig fühlen. Selbst der Künstler der die Kultur beliefert, muß in Vorleistung gehen. Das halte ich für sehr gefährlich.“ resümierte der Maler und Künstler Karl Heinz Nagel.

Seinen Vater, einen Kommunisten im Dritten Reich, habe er nie kennengelernt. Nach dem Krieg habe er die Deutsche Demokratische Republik (DDR) mit aufgebaut. Bei Forschungen im Bundesarchiv konnte der Maler herausfinden, dass sein Vater bereits in den 60ziger Jahren „zutiefst enttäuscht“ von den Entwicklungen in der damaligen DDR war. Er war wohl ein Kommunist „der alten Schule“, der in Oberhohenelbe für die Firma Radio Lorenz in einem KZ-Außenlager von Groß Rosen tätig war. In dem KZ-Außenlager wurden Frauen jüdischen Glaubens gezwungen, Munition abzufüllen und stellten Radio-Röhren her. „Darüber erfährt man heute so gut wie nichts“, bedauert der Künstler. Mit der Aufarbeitung geschichtlich, schwieriger Ereignisse hätten nicht nur die Menschen in Deutschland sondern auch die Menschen in der früheren Teschoslowakei noch heute Probleme.

Der Künstler arbeitet weiter an der Realisation einer internationalen Kunst-Hilfe-Brücke für die Menschen in Haiti. „Wenn sich ein kleines Unternehmen findet, das mit der Versteigerung des Bildes, Kindern und Menschen in Haiti hilft, dann stelle ich zwei Bilder zur Verfügung. Das erwirtschaftete Geld kann Kindern und Menschen in Haiti helfen. An Barem – gerade daran mangelt es mir. Mehr als die Empathie und eine außergewöhnliche Idee habe ich nicht zur Verfügung“, bekräftigt Karl Heinz Nagel seine Idee und sein kreaktives Projekt.

Kontakt zum Künstler-Büro:

Karl Heinz Nagel, Maler und Künstler
Yorkstrasse 52
D 34123 Kassel
Tel. 0561 7393902
email: grenzfotos@gmx.de

Ausführliche Informationen sind bei www.aschebilder.de , www.grenzfotos.com und bei www.doccumenta.de im Internet zu finden.

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