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Im Engagement für Demokratie: Straßen-Schlachten in Dresden

Im Engagement für Demokratie: Straßen-Schlachten in Dresden

Beobachter sprechen von “Straßenschlacht-ähnlichen” Zuständen in Dresden – Reizgas und Schlagstöcke gegen Pro-Demokratie Aktivisten – Mehrere Aktivsiten verletzt

Dresden. 19. Februar 2011. (and). In Dresden ist es bei dem Kampf um die Stadt zwischen deutschen Nationalisten und Pro-Demokratie Aktivisten zu “Straßenschlacht-ähnlichen Zuständen” gekommen, berichten Beobachter und Mitglieder des Bundestags. Die Linke Polikterin Sevim Dagdelen, Mitglied des Deutschen Bundestags, berichtet aus Dresden bei BERLIN gegen Krieg: “Berliner Polizei schlägt wahllos Leute die an der Franklinstrasse / Ecke Strehlehner auf ner genehmigten Mahnwache friedlich sitzen. Und schiessen in die Menge mit Pfefferspray. Als ich den Einsatzleiter sprach und sagte dass hier nicht Ägypten ist sagte er: “Ja schade, dass wir nicht in Ägypten sind!”

Die Gewalt-Akte gegen Pro-Demokratie Aktivisten am Samstag in Dresden wurden in einer Pressemitteilung der NPD bereits am 18. November 2011 angekündigt. -Zitat -: “Wenn nötig, hat die Polizei gegen die angekündigten linken Störer von dem ihr zustehenden Gewaltmonopol Gebrauch zu machen, auch wenn es sich dabei um Abgeordneten von Grünen, LINKEN und der SPD handeln sollte. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an meine Rede im Sächsischen Landtag in der letzten Woche. Der Befehl für die Polizei kann im Notfall nur lauten: Wasser marsch und Gummiknüppel frei!“ – Zitat, Ende –

In den Jahren 1933 bis 1945 haben deutsche Nationalisten, Faschischten und Angehörige des deutschen Nazi-Terror-Regimes auch deutsche SPD-Politiker erschossen. Bereits im Jahr 2008 verübten rechte Gewalt-Täter einen Angriff mit Schusswaffen auf das Büro der Die Linke Politikerin und Journalistin Ulla Jelpke. Nach dem Attentats-Versuch in Dortmund im Jahr 2008 hatte die Polizei und der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Erfreulicherweise wurde bei dem Angriff mit Schusswaffen keiner der Mitarbeiter im Büro von Ulla Jelpke verletzt.

Das Video zeigt eine Auseinandersetzung zwischen Sonder-Einheiten der deutschen Polizei und Pro-Demokratie Aktivisten in Dresden am 19. Februar 2011.

Video, You Tube, http://www.youtube.com/watch?v=EdXsLFLY_fs

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Königreich Bahrain: Polizei schießt auf Kinder, Frauen und Männer

Königreich Bahrain: Polizei schießt auf Kinder, Frauen und Männer

Augenzeugen: Mindestens 3 Tote – Korrespondenten berichten: Mehr als 40 verletzte Menschen – Nach Überraschungs-Angriff der Polizei viele verletzte Kinder, Frauen und Männer im Königreich Bahrain – Massen-Proteste seit Tagen ähnlich wie in Tunesien und in Ägypten

Manama / Königreich Bahrain. 17. Feburar 2011 (and). Nachdem im Königreich Bahrain und in der Hauptstadt Manama des Landes mit rund 1,2 Millionen Einwohnern mehrere Tausend Menschen ähnlich dem Vorbild der Revolutionen in Tunesien und Ägypten für soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte, Freiheit, Demokratie und den Rücktritt der Königlichen Familie demonstrieren, setzt die Polizei jetzt massive Gewalt gegen Kinder, Frauen und Männer im Land und im Pearl Roundabout ein.

Augenzeugen und Korrespondenten beim Fernseh-Sender Al Jazeera berichteten, dass die Polizei auf Kinder, Frauen und Männer schießt, massive Mengen von Gummi-Geschossen und Tränengas einsetzt, um die Demonstrationen niederzuschlagen. Bereits zwei Menschen sind in den vergangenen zwei Tagen in der Folge der Proteste gestorben.

In den frühen Morgenstunden am 17. Februar 2011 hat die Polizei des Landes mit einem Überraschungs-Angriff auf die Demonstranten begonnen, die auf einem Platz in Manama in Bahrain mit Kindern, Frauen und Männern geschlafen hatten. Augenzeugen und Korrespondenten berichten, bei den Angriffen der Polizei, seien zahlreiche Kinder, Frauen und Männer verletzt worden. Die Polizei habe einen weiteren Pro-Demokratie Demonstranten getötet.

Augenzeugen berichteten zudem beim Fernseh-Sender Al Jazeera, dass viele Kinder, Frauen und Männer mit scharfer Munition verletzt wurden. Deutlich sichtbar seien die Schusswunden. Inzwischen berichten Korrespondenten von zwei Menschen, die getötet wurden, die mit sichtbaren Schuss-Verletzungen übersäht seien. Korrespondenten melden mehr als 40 verletzte Menschen. Die Polizei habe mit dem Angriff auf schlafende Pro-Demokratie Demonstranten in der Morgendämmerung des heutigen Tages klassische Militär-Taktiken angewendet.

Aus dem Krankenhaus in der Stadt berichtet eine Frau, deren Schwester verletzt wurde, von bis zu 400 verletzten Kindern, Frauen und Männern. Eine völlig verängstigte Frau am Telefon sagte, dass die Polizei das Krankenhaus umstellt habe und einen Angriff auf das Krankenhaus mit vielen verletzten Menschen jetzt plane. Hubschrauber der Polizei kreisen über dem Krankenhaus. Inzwischen seien auch einige Mitglieder des Parlaments von Bahrain am Krankenhaus eingetroffen.

Ein Mitgied des Parlaments von Bahrain, der sich zur Zeit im Krankenhaus befindet, bestätigte dem Fernseh-Sender am Telefon, dass die Polizei ohne jede Vorwarnung die schlafenden Kinder, Frauen, Männer auf dem Pearl Roundabout in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages angegriffen habe und brutale Gewalt gegen die Demonstranten angewendet habe. Die Polizei und die Sicherheits-Kräfte der Geheim-Polizei hätten alle Zugangs-Straßen zum Krankenhaus gesperrt.

Die Pro-Demokratie Demonstranten hatten bereits mehrere Tage, Tag und Nacht, friedlich demonstriert und soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte, Frieden, Demokratie und eine Veränderung innerhalb von Regierungs-Kreisen gefordert, ähnlich wie die Menschen auf dem Tahrir (Freiheits-)Platz in Kairo und Ägypten.

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Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen

Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen

Stuttgart 21: Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) setzt auf Gewaltverzicht und Deeskalation – Zwei Demonstranten droht weiterhin die Erblindung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Stuttgart / Mainz. 6. Oktober 2010. Ein klares Signal nach dem blutigen Polizei-Einsatz am Donnerstag, 29. September 2010 in Stuttgart kommt vom rheinland-pfälzischen Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) in Mainz. Der Innenminister lehnt Gewalt bei Polizei-Einsätzen zur Räumung des Areals zum Bahn-Bauprojekt, bekannt auch als Stuttgart 21, eindeutig ab und setzt auf die wichtige Arbeit der Deeskalation der Polizei aus Rheinland-Pfalz. Bei der Räumung und Auflösung einer Schülerdemonstration und Demonstation in Stuttgart am Donnerstag waren auch Polizisten der rheinland-pfälzischen Bereitschafts-Polizei beteiligt, die auf den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken verzichteten.

Entsprechend unterschiedlicher Informationskreise wurden bei der Zwangsräumung im Anschluß einer Demonstration und Schülerdemonstation bis zu 400 Menschen, darunter auch Schüler und Jugendliche, zum Teil erheblich schwer verletzt. Die Zeitung Stuttgarter Nachrichten berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass zwei Demonstranten die Erblindung drohe, nach dem diese vom harten Wasserstrahl der eingesetzten Polizei-Wasserwerfer direkt an den Augen getroffen wurden. Ein 66jähriger Demonstrant habe versucht junge Schüler zu schützen. Beim Versuch die Schüler zu schützen, wurde der Demonstrant schwer an beiden Augen verletzt. Die Ärzte in Stuttgart versuchen mittels Operationen das Augenlicht des engagierten und couragierten Helfers zu retten. Ob die Rettung und Erhaltung des Augenlichts des Mannes gelingen wird, ist noch nicht sicher. Nach offiziellen Angaben der Polizei in Stuttgart wurden „nur“ 100 Menschen am vergangenen Donnerstag „leicht“ verletzt.

Innenminister Karl-Peter Bruch erklärte zum Polizei-Einsatz im Zusammenhang der Demonstration zu Stuttgart 21: „Den Ministerpräsidenten und mich haben in den vergangenen Tagen viele E-Mails und Schreiben erreicht, in denen die Menschen ihre Empörung über das Vorgehen der Polizei in Stuttgart zum Ausdruck gebracht haben. Es wurde ferner darum gebeten, dass ich die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten aus Stuttgart zurückbeordere. Diese Sorgen nehme ich sehr ernst“. Dies sagte Innenminister Karl Peter Bruch.
Der Innenminister hatte am 5. Oktober 2010 den Ministerrat über Einzelheiten des Polizeieinsatzes an der Baustelle für den neuen Bahnhof „Stuttgart 21“ unterrichtet. Auf Anforderung des Landes Baden-Württemberg war dort auch eine Hundertschaft der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

„Für unsere rheinland-pfälzische Beamtinnen und Beamten gelten immer und überall der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Prinzip der Deeskalation“, sagte der Minister, der ausdrücklich betonte, dass die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten in Stuttgart zu keiner Zeit Schlagstöcke oder Pfefferspray eingesetzt hätten. „Wir werden im Rahmen der Bund-Länder-Zusammenarbeit entlang der Innenministerkonferenz (IMK) auch über den Gesamteinsatz zu reden haben“, sagte der Minister.

Karl-Peter Bruch stellte klar: „Die gegenseitige Unterstützung bei Großeinsätzen ist in einem Bund-Länder-Abkommen geregelt. Baden-Württemberg hatte für den Einsatz an der Baustelle von ‚Stuttgart 21’ Verstärkung aus Rheinland-Pfalz, aus Hessen sowie von der Bundespolizei angefordert und bekommen. Auch wir benötigen solche Hilfe aus anderen Bundesländern regelmäßig. Allerdings unterstehen bei Großeinsätzen wie jetzt in Stuttgart alle Einsatzkräfte – auch die aus anderen Bundesländern – der Einsatzführung und der Verantwortung des anfordernden Bundeslandes.“

Mehr als 141.000 Menschen haben in einer email-Schreib-Aktion der Organisation Campact.de den Rücktritt des baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech (CDU) und einen sofortigen Baustopp des umstrittenen Bahn-Bauprojektes Stuttgart 21 gefordert. Der CDU-Politiker Dr. Heiner Geißler aus der Südwest-Pfalz soll jetzt als Schlichter zwischen der Landesregierung in Baden-Württemberg und den Gegnern von Stuttgart 21 vermitteln. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) bekräftigte unterdessen in mehreren Fernseh-Beiträgen, dass es mit ihm als Ministerpräsident von Baden-Württemberg keinen Baustopp des Bahn-Bauprojektes geben werde. Der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech (CDU) hat den Vorwurf der „Brachial-Gewalt beim Polizei-Einsatz“ am Donnerstag zu Stuttgart 21 unterdessen zurückgewiesen. Der Innenminister von Baden-Württemberg lehnt einen Rücktritt ab.

Ausführliche Informationen zur email-Schreib-Aktion von Campact.de sind bei http://www.campact.de/bahn/ml4/mailer zu finden.

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Nach der Flutkatastrophe: Attentäter zündet Bombe für den Frieden

Nach der Flutkatastrophe: Attentäter zündet Bombe für den Frieden

Mindestens 35 Tote nach Bombenanschlag in Pakistan – Mehr als 100 verletzte Menschen – Mehrere Bombenanschläge nach der Flutkatastrophe

Von Andreas Klamm-Sabaot

Lahore / Berlin. 3. September 2010. Erst vor wenigen Tagen warnte ein Heiliger des Islams, dass die Ungläubigen, die Hilfe in Pakistan leisten, mit Anschlägen gegen die Feinde des Islams in der Islamischen Republik von Pakistan rechnen müssten. Die Vereinten Nationen nehmen die Drohungen ernst, dennoch müsse weiter Hilfe geleistet werden.

Am Mittwoch wurden mehrere Bomben-Anschläge in Pakistan verübt. In Pakistan zündete ein Selbstmord-Attentäter eine “Bombe für den Frieden”. Bei der Explosion wurden mindestens 35 Menschen (die Zahlen-Angaben sind unterschiedlich) getötet und mehr als 100 Menschen verletzt. Zu dem Bomben-Anschlag von Mittwoch sollen sich Medien-Berichten zufolge, (http://derstandard.at/1282978840616/Lahore-Bombenanschlaege-Taliban-bekennen-sich) inzwischen sogenannte Gottes-Krieger, in westlichen Medien als Taliban bezeichnet, bekannt haben.

Andere Medien in der Schweiz berichten von bis zu 300 verletzten Menschen nach mehreren Bomben-Anschlagen. Die Vereinten Nationen hatten erst vor wenigen Tagen vor möglichen “Terror-Anschlägen” in Pakistan gewarnt, dennoch müsse die Hilfe für die von der Flutkatastrphe betroffene Menschen weitergehen.

Nich alle Menschen in Pakistan haben den Bombenanschlag als “Akt für den Frieden betrachtet”. Zahlreiche Menschen demonstrierten nach den Bomben-Anschlägen in Pakistan.

http://www.20min.ch/news/ausland/story/23719093

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