Gute Pflege, bezahlbare Mieten, Frieden, Dialog Verständigung und soziale Gerechtigkeit
Gute Pflege, bezahlbare Mieten, Frieden, Verständigung und soziale Gerechtigkeit. Es gibt viele gute und wichtige Gründe am 9. Juni 2024 bitte Die Linke wählen. Andreas Klamm, Die Linke Vorderpfalz, Spitzenkandidat für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis. Foto: limite, www.dielinke-rheinpfalzkreis.de
Filed under Andreas Klamm, Bezirkstag Pfalz, Die Linke, DIE LINKE Ludwigshafen, DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, DIE LINKE Rheinland-Pfalz, DIE LINKE Vorderpfalz, Frieden, Gesellschaft, Gesundheit, Gewerkschaft, Grundrechte, Gruppe DIE LINKE, Kommunalwahl, Kommunalwahl 2024, Kreistag, Medizin, Pflege, Soziales
Rhein-Pfalz-Kreis: Linke will für Menschen, Frieden und soziale Gerechtigkeit mit neuen Gesichtern in den Kreistag
Ludwigshafen. (limete). Die Linke will für die Menschen, für Frieden, soziale Gerechtigkeit, intelligenten, guten ÖPNV, für gute Bildung, für gute, ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, gute Arbeit, für gute und sichere Landwirtschaft, für gut, ausgebaute, zuverlässige digitale Dienste und Vernetzung, für Vielfalt, Tier- Natur- und Umweltschutz und Vernunft, das meint mit bekannten, zentralen Themen der Partei DIE LINKE und mit neuen mutigen Menschen, das meint ehrenamtlichen, politischen Kandidaten vielfältiger Herkunft, in den Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises am 9. Juni 2024 zur Kommunalwahl einziehen.
Die Spitzenkandidaten Andreas Klamm und Özcan Acar wollen im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis ihre Stimme hörbar machen für Menschen, die nur wenig Gehör finden und für eine bürgernahe Verwaltung bei der der Mensch im Mittelpunkt steht. Foto: limete
In der Mitgliederversammlung, die bereits am 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein, stattgefunden hat, wählten die Mitglieder des neu geordneten Bezirksverbands DIE LINKE Vorderpfalz, den 56jährigen Andreas Klamm (Neuhofen) und den 52jährigen Özcan Acar (Mutterstadt) als Spitzen-Duo für die Wahl des Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis Anfang Juni diesen Jahres. Özcan Acar ist seit nahezu 30 Jahren Berater in der Sparkasse und im Ehrenamt Vollblut-Gewerkschaft beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).
Ein zentrales Anliegen, so erklärt, Özcan Acar, ist es den Menschen vor der Verwaltung in den Mittelpunkt zu bringen: „Der Kreistag beschäftigt sich hauptsächlich mit der Verwaltung. Insbesondere diese hat unmittelbare Auswirkung auf die Menschen vor Ort. Deswegen sollte nicht vergessen werden, dass der Mensch im Mittelpunkt steht. Seit Jahrzehnten scheint die Verwaltung insbesondere den Millionären zu nutzen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Verwaltung allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt und nicht nur den oberen Zehntausend! Die Sicherung der Würde aller BürgerInnen sollte wieder die Maxime des Handelns der Verwaltung sein. Dafür will ich mich einsetzen.“
Andreas Klamm glaubt: “Die natürlichen Bedürfnisse von Menschen, Tieren und Natur müssen Vorrang haben vor den Interessen von Verwaltung, Politik und Parteien. Für die Menschen im Rhein-Pfalz ist es wichtig, sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit, Tier- Natur- und Umweltschutz solidarisch aktiv zu verbinden und am politischen Leben und Wirken teilzuhaben. Politik, Verwaltungen und Parteien sollten in erster Linie im Dienst für die Menschen wirken und Bürgerinnen und Bürger nicht bevormunden oder von oben herab gering schätzen. Wer nicht aktiv, selbst Politik und Demokratie für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit gestaltet und bereit ist Verantwortung und Engagement zu übernehmen, läuft in die Gefahr verwaltet und nur den Diktaten von Politik und Verwaltungen folgen zu müssen. Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit leben von der aktiven Teilhabe und dem Engagement möglichst vieler Menschen unterschiedlicher Herkunft.”
Klamm ist seit vielen Jahren als Sozial- und Friedens-Aktivist im Ehrenamt engagiert. Bereits im Jahr 2011 reichte er bei allen 16 Landtagen und beim Deutschen Bundestag eine öffentliche Petition für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen ein. In seiner neuesten Petition für globalen Frieden und Abrüstung, sammelt er seit Oktober 2023 Unterschriften für die Einberufung einer internationalen Konferenz für Frieden und globale Abrüstung. Die Petition konnte bislang 5665 Menschen erreichen.
Andreas Klamm ist Journalist, Autor, Schriftsteller, Komponist- und Musik-Produzent, Gesundheit- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter und kennt das Kreishaus bereits aus einer anderen Perspektive als Journalist und Fernsehproduzent. Mit den früheren Landräten Dr. Ernst Bartholomé (CDU), Werner Schröter (SPD) und weiteren früheren Kandidaten wie Walter Altvater (Bündnis 90/Die Grünen) produzierte der Künstler Fernseh-Sendungen zum Teil im Kreishaus des Rhein-Pfalz-Kreises und stellte das politische Wirken und die Programme der Kommunal-Politiker im Internet und im Offenen Kanal vor.
In der Folge mehrerer schwerer Unfälle ist Klamm schwerbehindert und schwer krank, weshalb ihm aus persönlicher Betroffenheit Themen wie Teilhabe für alle Menschen, Inklusion, sichere Assistenz und selbstbestimmtes Leben wichtig sind, da er erlebt habe, was es bedeute in gesellschaftlichen und beruflichen Bereichen komplett ausgegrenzt zu sein. Der Autor schrieb und veröffentliche 12 Bücher in englischer und deutscher Sprache. Leider konnte dies nicht helfen, die Türen des „verschlossenen Arbeitsmarktes“ laut dem Sozialverband VdK im Rhein-Pfalz-Kreis zu öffnen. Andreas Klamm: „Es ist mir daher wichtig auch sensible und komplexe Themen öffentlich in die Diskussion zu bringen und den Menschen, die nicht gehört und gesehen werden eine wahrnehmbare Stimme auch im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises zu schenken und die Wünsche, Sorgen, Nöte, Anliegen, Bedürfnisse von Menschen zu vermitteln.“ Es müsse jedem Menschen, bewusst werden, dass wenn Menschen vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden, diese in unwürdige, soziale Abhängigkeitsverhältnissen verstrickt werden, die mit der Würde von Menschen und mit dem Grundgesetz nicht vereinbar seien. Klamm ist in zahlreichen Vereinen engagiert und seit vielen Jahren Mitglied in der Gewerkschaft ver.di.
Das Spitzen-Duo Andreas Klamm und Özcan Acar hofft, dass die „Erkenntnis bei den Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis schnell wachsen wird und die kostbaren Leute realisieren, dass DIE LINKE für Frieden, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, für bürgernahe Politik, Vernunft, Menschlichkeit, gute Arbeit, gute Bildung, Tier- und Natur-freundliche und gute Landwirtschaft, gute, ärztliche Versorgung im ländlichen Raum im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis gebraucht wird. In einem Wirken und Arbeit als DIE LINKE Fraktion im Kreistag könnte die Partei erfolgreicher sein und mehr für möglichst viele Menschen bewegen.“ Foto: DIE LINKE
Die Linke wird seit dem Jahr 2019 bislang durch Günther Kopp aus Limburgerhof im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis vertreten, welcher jedoch nicht mehr kandidieren wollte.
Kandidatenliste DIE LINKE für Kreistags-Wahl
Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden für die Liste von Die Linke Vorderpfalz für die Wahl zum Kreistag zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 gewählt:
Als Spitzen-Duo Andreas Klamm (Neuhofen) und Özcan Acar (Mutterstadt), 3. Christian Ratz, 4. Claudia Kocabalkan, 5. Timur Kocabalkan, 6. Müjdat Kocabalkan, 7. Robin Krüger, 8. Kim Mai, 9. Quang Hung Mai, 10. Anton Gärtner
Info-Video Die Linke Rhein-Pfalz-Kreis: https://youtu.be/7uhOFcU7aBA?si=GSxP20liNHscPUKa
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Informationen, Links, Hintergründe
Link zur Petition für globalen Frieden und Abrüstung von Andreas Klamm: (Oktober 2023), https://www.change.org/p/einberufung-einer-konferenz-f%C3%BCr-globalen-frieden-und-f%C3%BCr-abr%C3%BCstung-2023
DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, www.dielinke-rheinpfalzkreis.de
DIE LINKE Neuhofen, www.dielinke-neuhofen.de
DIE LINKE Vorderpfalz, Bezirksverband, https://www.die-linke-vorderpfalz.de
Fernseh-Sendungen und Interviews von Andreas Klamm
Landrat Werner Schröter, SPD, Landrats-Wahlen 2001, You Tube, https://www.youtube.com/watch?v=u3bhuakqXrE
Landrats-Wahlen 2001, Walter Altvater, Bündnis 90/Die Grünen, You Tube, https://www.youtube.com/watch?v=_efudtvadnY
Happy Passover! wünschen Andreas Klamm und Özcan Acar, Spitzenkandidaten, DIE LINKE Vorderpfalz, für die Wahl zum Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024, www.dielinke-rheinpfalzkreis.de
Standpunkt: Rentnerinnen und Rentner müssen auch in Deutschland würdig leben und überleben dürfen
Berlin/Ludwigshafen/Mutterstadt. Mehr und mehr Rentnerinnen und Rentner werden in der Armuts-Falle in Deutschland gefangen und müssen zur Tafel. Die Tagesschau berichtet, dass mehr Rentner zur Tafel aufgrund von Armut müssen.
Ein armer deutscher Rentner hofft auf etwas Brot von der Tafel. Früher war der Mann als Pförtner tätig. Jetzt reicht die Rente zum Leben nicht aus. Symbol-Foto: pixanet
Menschen, die ein Berufs- und Arbeitsleben von 40 bis 50 Arbeitsjahren erreichen konnten, sollten auch in Deutschland würdig und finanziell ausreichend versorgt leben können. Doch dies gelingt leider oft in Deutschland und in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr. Ich glaube hier braucht es mutiges, gesellschaftliches und politisches, verantwortliches Handeln mit Vernunft und Gerechtigkeit, damit auch Rentnerinnen und Rentner in und mit Würde in Deutschland und in der Bundesrepublik Deutschland leben und überleben können.
Dem Tagesschau-Bericht zufolge wird “Die Altersarmut wird explodieren – besonders in Ostdeutschland”, warnte der Tafel-Verbandschef Andreas Steppuhn. Davor dürfe man nicht die Augen verschließen. Die Tafeln würden die Probleme nicht mildern können, die sich daraus ergeben.
Der Gang zur Tafel sei für viele eine Möglichkeit, Kosten zu sparen und überhaupt durch den Monat zu kommen, erklärte Steppuhn. Daran hätten auch Rentenerhöhungen nichts geändert. Steppuhn geht davon aus, dass die Zahlen der älteren Kunden bei den Tafeln angesichts hoher Mieten, Energie- und Lebensmittelpreise weiter steigen werden.
Andreas Klamm, Spitzenkandidat für DIE LINKE Vorderpfalz, für die Wahl für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis, Kommunalwahl am 9. Juni 2024, Neuhofen, Mannheim, 13. April 2024
Bericht Tagesschau, Mehr Rentner bei den Tafeln, 13. April 2024, https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tafeln-senioren-100.html
Filed under Altersarmut, Andreas Klamm, Bürgergeld, Bezirkstag Pfalz, Die Linke, DIE LINKE Ludwigshafen, DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, DIE LINKE Rheinland-Pfalz, DIE LINKE Vorderpfalz, Diskriminierung, Gesellschaft, Gesundheit, Grundrechte, Grundsicherung, Kommunalwahl, Kommunalwahl 2024, Kreistag, Pflege, Rente, Rhein-Pfalz-Kreis, soziale Gerechtigkeit, Soziales, Tafel, Würde
Eid MUBARAK wünschen Andreas Klamm und Özcan Acar, Spitzen-Kandidaten DIE LINKE Vorderpfalz für die Wahl des Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024. (10. April 2024) www.dielinke-rheinpfalzkreis.de
Aufruf zu einer Aktionswoche zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung (15. Mai)
Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine
Menschen, die vor Krieg, Terror und Gewalt fliehen brauchen Hilfe und Schutz in Europa und im Rhein-Pfalz-Kreis. Symbol-Foto. pixnet
Berlin. Rund dreißig Organisationen aus Deutschland, darunter die Nobelpreisträgerorganisation IPPNW, rufen zu einer Aktionswoche zum Schutz für all diejenigen auf, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. Die Aktionswoche wird rund um den 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, stattfinden teilt IPPNW mit.
Zwei Jahre nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine gibt es weiter keinen Schutz für diejenigen aus Russland und Belarus, die sich nicht an dem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligen wollen. Und auch die Ukraine erkennt kein allgemeines Recht auf Kriegsdienstverweigerung an; einige Verweigerer wurden sogar zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Es gibt mindestens 250.000 Militärdienstpflichtige aus Russland, die seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine das Land verlassen haben und Schutz in anderen Ländern suchen. Schätzungsweise 22.000 belarussische Militärdienstpflichtige haben ihr Land verlassen, weil sie sich nicht an einem möglichen Krieg in der Ukraine beteiligen wollen. In der Ukraine wird die Zahl der Männer, die versuchen, sich dem Kriegsdienst zu entziehen und in die EU geflohen sind, nach Zahlen von Connection e.V., auf 325.000 geschätzt. Viele Tausend verstecken sich auch innerhalb des Landes. Die Ukraine erkennt kein allgemeines Recht auf Kriegsdienstverweigerung an; die bestehenden Regelungen werden gerade weiter verschärft.
Sie alle müssen wegen ihrer Haltung gegen den Krieg eine mehrjährige Verfolgung befürchten. Sie hoffen auf Schutz in der Europäischen Union.
„Es ist eine Schande, dass die europäischen Staaten der Ukraine unbegrenzte Unterstützung zusagen, aber gleichzeitig denjenigen keine Zuflucht gewähren, die sich an dem Krieg nicht beteiligen wollen. Damit wird hingenommen, dass Menschen gegen ihren Willen zu Mittäter*innen in diesem völkerrechtswidrigen Krieg gemacht werden“, so Dr. Christine Schweitzer vom Bund für Soziale Verteidigung.
„Angesichts des Krieges in der Ukraine brauchen wir eine klare Zusage der deutschen Bundesregierung und der europäischen Institutionen“, so Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V., „dass bei Desertion und ausdrücklich auch bei Militärdienstentziehung in Russland Flüchtlingsschutz garantiert wird. In bisherigen Asylverfahren werden die Betroffenen nach wie vor abgelehnt. Ein echter Schutz für alle, die sich dem Krieg verweigern, ist schon lange überfällig.“ Aber die Quote der Asyl-Anerkennungen von russischen und belarussischen Verweigerern hat sogar abgenommen, wie Zahlen des Bundesinnenministeriums zeigen.
Weitere Informationen:
Andreas Klamm: Petitionen für Frieden, Weltfrieden und soziale Gerechtigkeit
Andreas Klamm
Petitionen für Frieden, Welt-Frieden und soziale Gerechtigkeit
Petition Einberufung einer Konferenz für globalen Frieden und für Abrüstung 2023 vom 3. Oktober 2023, 5665 Unterschriften,
Petition für Verhandlungen für Frieden und Freilassung von Menschen von Andreas Klamm, vom 18. August 2021, 51.009 Unterschriften
Petition Keine militärischen Bundeswehr Einsätze ohne offizielles U.N. Mandat von Andreas Klamm vom 11. September 2018, 238 Unterschriften,
Petition Hilfe für Kinder, Frauen, Männer, Belarus, Polen, Litauen von Andreas Klamm vom 10. November 2021, 703 Unterschriften,
Petition Verzicht auf die Einführung einer allgemeinen Impflicht von Andreas Klamm vom 26. November 2021, 1446 Unterschriften,
Petition Landtagswahlen: Besondere Hilfen und Nachteilsausgleiche für Kandidierende und Menschen vom 6. Januar 2021, 15 Unterschriften,
Petition Grundeinkommen jetzt für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen von Andreas Klamm vom 12. März 2011, 1083 Unterschriften, https://www.openpetition.de/petition/online/grundeinkommen-jetzt#petition-main
Petition Bundespräsident direkt wählen von Andreas Klamm vom 2. Januar 2012, 388 Unterschriften,
Blog für die Petition: https://bundespraesidentdirektwahlen.wordpress.com
Presse- und Medien-Kontakt
Andreas Klamm
Schillerstr. 31
67141 Neuhofen
Verbandsgemeinde Rheinauen
Tel. 0621 58678054
E-Mail: andreas@ibstelevision.org
Tel. 0621 5867 8054
Internet: www.andreasklamm.de
Andreas Klamm. Foto: oterapro
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http://dielinke-rheinpfalzkreis.de/wp-content/uploads/2024/04/andreasklammpetitionen.pdf
Teilen statt spalten: DIE LINKE tritt in 24 Landkreisen zur Kommunalwahl an
Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden – Landesvorsitzender Stefan Glander, DIE LINKE Rheinland-Pfalz dankt allen Unterstützern
Mainz. (limete) Der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander dankt allen Unterstützern, Mitgliedern der Partei und Menschen in Rheinland-Pfalz, die einen Wahlantritt von DIE LINKE in voraussichtlich 24 Landkreisen und Kreis-freien Städten bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 möglich gemacht haben, teilt die Partei mit.
„Die Linke tritt aller Voraussicht nach in 24 von 36 Landkreisen und Kreisfreien Städten bei der Kommunalwahl an. Das ist für uns ein großer Erfolg und wir danken allen Genoss*innen und den vielen Unterstützer*innen, die unsere Wahlantritte für sozialere Kommunen ermöglichen.“, erklärte Stefan Glander, Landesvorsitzender Die Linke Rheinland-Pfalz in Mainz.
Stefan Glander: „Mit „Teilen statt spalten!“ setzen wir auf ein zentrales Themenplakat für das gesamte Land, welches eine klare Haltung wiederspiegelt. Die unterschiedlichen Gruppen in unserem Land driften immer mehr auseinander und nur noch die lauten und schrillen Töne scheinen in der öffentlichen Debatte Gehör zu finden. Hierbei geht es häufig um einen Überbietungswettbewerb der sozialen Kälte, der entweder Geflüchtete oder Bürgergeldempfänger*innen als „Schuldige“ klassifiziert. Diese Spaltung wollen wir nicht hinnehmen – aus unserer Sicht wird es Zeit, dass die Gesellschaft wieder zueinander findet und sich untereinander neu auf einen sozialen und ökologischen Konsens verständigt.“
Menschen in den Kommunen brauchen Solidarität
In den Kommunen gelte es Solidarität statt Spaltung zu leben. „Das trifft im Besonderen auch auf die Kommunen zu, denn dort berühren politische Entscheidungen direkt die Lebenswelt der Menschen. Die Lasten und die Unterstützungsmöglichkeiten neu verteilen, anstatt die Gesellschaft immer weiter auseinander zu dividieren – das ist der Kern all unserer Forderungen für die Kommunalwahl 2024.“ ergänzte Glander.
In der Stadt Ludwigshafen am Rhein tritt DIE LINKE mit einer bunt, gemischten Liste für die Wahl des Stadtrats an und im Rhein-Pfalz-Kreis tritt DIE LINKE mit den Spitzenkandidaten Andreas Klamm, Özcan Acar und Claudia Kocabalkan für die Wahl des Kreisrat an.
Die Eckpunkte und die Kampagne des Landesverbandes sind im Internet zu finden: https://www.dielinke-rhlp.de/wahlen/kommunalwahlen/
Teilen statt spalten und Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden. Das will der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander, und dankt allen Menschen. Mitgliedern der Partei und Unterstützern, die den Antritt bei den Kommunalwahlen unterstützt haben. Foto: and
DIE LINKE: Engagement für die Menschen in der Pfalz – Andreas Klamm kandidiert für den Bezirkstag Pfalz auf Listenplatz 8
Kaiserslautern-Siegelbach (limete). Bereits am Sonntag, 25. Februar 2024 wurde Andreas Klamm von der Mitgliederversammlung von DIE LINKE in Kaiserslautern – Siegelbach für die Bezirkstags-Wahl und Kommunalwahl am 9. Juni 2024 auf Listenplatz 8 von den Mitgliedern von DIE LINKE Rheinland-Pfalz gewählt. Damit gehört der Kandidierende den hinteren Listenplätzen an, die namentlich vermutlich nicht auf dem Wahl-Stimmzettel zu finden sein werden.
Zentrale Themen von Andreas Klamm, sind Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, inter-kulturellen Dialog, Verständigung, Förderung von Künstlerinnen und Künstlern in der Pfalz, für Teilhabe, Inklusion und soziale Assistenz, für die Stärkung von Rechten und Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderung und Schwerbehinderung. Foto: oterapro
Als Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten wurden Sabrina Albers, Speyer, Listenplatz 1, Stefan Glander, Kaiserslautern, Listenplatz 2, Lena Edel, Kaiserslautern, Listenplatz 3, Jens Schwaab, Landau, Listenplatz 4 und Pauline Vogelsanger, Winnweiler auf Listenplatz 5 für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 für die Wahl des Bezirkstag Pfalz gewählt.
Andreas Klamm ist Journalist, Autor, Schriftsteller, Gesundheit- und Krankenpfleger und möchte sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, inter-kulturellen Dialog, Verständigung, Förderung von Künstlerinnen und Künstlern in der Pfalz, für Teilhabe, Inklusion und soziale Assistenz, für die Stärkung von Rechten und Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderung und Schwerbehinderung engagieren. Weitere und ausführliche Informationen sind bei www.dielinke-rheinpfalzkreis.de, www.dielinke-neuhofen.de und www.andreasklamm.de zu finden.
DIE LINKE Gruppe wurde im Februar 2024 im Bundestag anerkannt
28 Abgeordnete für DIE LINKE als Gruppe im Parlament
Symbol-Foto: Für DIE LINKE wirken und arbeiten 28 Abgeordnete als Gruppe im Deutschen Bundestag
Berlin. Nach der Auflösung der Fraktion DIE LINKE wurde DIE LINKE im Februar 2024 als Gruppe im Bundestag anerkannt. DIE LINKE ist mit 28 Abgeordneten im Deutschen Bundestag ab Februar 2024 vertreten.
Die Vorstellung der 28 Abgeordneten von DIE LINKE als Gruppe im Bundestag ist bei https://www.dielinkebt.de/abgeordnete zu finden.
Der Newsletter der Gruppe DIE LINKE im Bundestag kann mit folgendem Link online bestellt werden.
Filed under Die Linke, Gruppe DIE LINKE
Andreas Klamm: “Die natürlichen Bedürfnisse von Menschen, Tieren, Natur müssen Vorrang haben vor den Interessen der Verwaltung”
Friedens- und Sozial-Aktivist ist Spitzenkandidat für DIE LINKE Vorderpfalz, Listenplatz 1 für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis – Kommunalwahl am 9. Juni 2024
Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis sollten sich aktiv für die Bedürfnisse von Menschen, Tieren und Natur solidarisch verbinden und an Politik für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Demokratie aktiv teilhaben. Foto: limete
Ludwigshafen am Rhein/Rhein-Pfalz-Kreis/Neuhofen. (limete). Der neu strukturierte Bezirksverband und Kreisverband DIE LINKE Vorderpfalz (früher DIE LINKE Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis) hat bereits am Dienstag, 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein, Andreas Klamm (56) aus Neuhofen (Verbandsgemeinde Rheinauen) als Spitzenkandidat für die Wahl für den Kreisrat im Rhein-Pfalz-Kreis für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 gewählt.
Da Frauen im Spitzen-Team bei DIE LINKE Vorderpfalz für die Wahl des Kreisrat im Rhein-Pfalz-Kreis nicht fehlen dürfen, wurde in das Spitzenkandidatinnen- und Spitzenkandidaten-Team, Claudia Kocabalkan aus Neuhofen (Verbandsgemeinde Rheinau) und als weiterer Spitzenkandidat auf Listenplatz 2 der Vollblut-Gewerkschafter, Özcan Acar (52), gewählt.
Für das Team der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten von DIE LINKE Vorderpfalz gilt auch im Rhein-Pfalz-Kreis , dass die Team-Arbeit und die Vernetzung von Menschen für Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Solidarität, Tier- Natur- Umwelt- und Klimaschutz sowie das Engagement und der Dienst für Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung ist.
Ein Kurz-Portrait zu Andreas Klamm
Andreas Klamm ist als Friedens- und Sozialaktivist international bekannt. Er ist Journalist, Autor, Schriftsteller, Moderator, Buch-Autor von 12 veröffentlichten Büchern in deutscher und englischer Sprache, Komponist, Musik-Produzent, Textdichter, Sänger, Video-Produzent sowie staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter mit langjähriger Berufserfahrung. Der Künstler und Autor produziert seit 1984 Fernseh- Radio- und Video-Produktionen und hat die ersten Auszeichnungen für Fernseh-Dokumentationen von der Landeszentrale für politische Bildung in Mainz (Rheinland-Pfalz) bereits in den Jahren 1986, 1987 und 1988 im Alter von 18 Jahren und in folgenden Jahren erhalten.
Der Komponist und Autor hat darüber hinaus 16 komplette Musik-Alben produziert, geschrieben und veröffentlicht, das meint, mehr als 100 Lieder und Songs getextet, arrangiert, produziert und veröffentlicht. Ein Teil der Bücher von Andreas Klamm wie Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporter und Liberty, Peace And Media: Amy Goodman Excellent Journalists in Extraordinary Times sind Themen wie Demokratie, Grundrechte, Grundfreiheiten, Menschenrechte und soziale Sicherheit gewidmet.
Der Friedens- und Sozial-Aktivist konnte in Deutschland den mittleren Bildungsabschluss erreichen. In den U.S.A. hat er den College-Abschluss absolviert und erworben. Klamm ist seit vielen Jahren für Frieden, Verständigung und für soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit im Ehrenamt engagiert und hat im Jahr 2006 die freie Arbeitsgemeinschaft Regionalhilfe.de ISMOT International Social And Medical Outreach Team (www.regionalhilfe.de) und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Medienprojekt Menschenrechts-Reporter (www.libertyandpeacenow.org) und das interkulturelle Friedensprojekt LovePeacePeople (www.lovepeacepeople.org) gegründet. In den Jahren 2003 und 2004 studierte Andreas Klamm für zwei Jahre in der Fachrichtung Pflegeleitung / Pflegemanagement an der Evangelischen Fachhochschule für Sozial- und Gesundheitswesen in Ludwigshafen am Rhein, jedoch ohne einen Abschluss.
Andreas Klamm glaubt: “Die natürlichen Bedürfnisse von Menschen, Tieren und Natur müssen Vorrang haben vor den Interessen von Verwaltung, Politik und Parteien. Für die Menschen im Rhein-Pfalz ist es wichtig, sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit, Tier- Natur- und Umweltschutz solidarisch aktiv zu verbinden und am politischen Leben und Wirken teilzuhaben. Politik, Verwaltungen und Parteien sollten in erster Linie im Dienst für die Menschen wirken und Bürgerinnen und Bürger nicht bevormunden oder von oben herab gering schätzen. Wer nicht aktiv, selbst Politik und Demokratie für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit gestaltet und bereit ist Verantwortung und Engagement zu übernehmen, läuft in die Gefahr verwaltet und nur den Diktaten von Politik und Verwaltungen folgen zu müssen. Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit leben von der aktiven Teilhabe und dem Engagement möglichst vieler Menschen unterschiedlicher Herkunft.”
Engagement für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit
“Ich engagiere mich seit vielen Jahren für soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit, weil ich dieses Engagement im Ehrenamt auch als Teil des sozialen Friedensdienstes betrachte. Soziale Sicherheit ist überlebenswichtig für alle Menschen, ungeachtet dessen ob Mitglied in einer Partei, Gewerkschaft oder auch Nicht-Mitglied.” erklärt Andreas Klamm. In der Folge von drei schweren Unfällen habe er erlebt, dass man in Deutschland in der Folge von Unfällen und deren Folgen und schweren Erkrankungen innerhalb weniger Wochen auch im Rhein-Pfalz-Kreis und in Deutschland nahezu durch alle sozialen Netze hindurchfallen könne.
Die Folgen von drei schweren Unfällen habe er bis heute noch nicht überwunden. “Immerhin kann ich jetzt wieder einige Meter freier laufen und bin nicht vollständig in der Hilfe von Rollstuhl, Gehstöcken und die Begleitung meines Assistenz-Hundes abhängig. Ich bin dankbar Gott dem Herrn, ich bin dankbar den Ärzte-Teams, dem Pflegepersonal, den Arzt-Helferinnen und Therapeuten und Menschen, die auch Hilfe in der Tat und Wahrheit leisten.”, bemerkt Andreas Klamm. Dennoch sei sein Alltag auch von schweren Rückschlägen, Schmerzen und auch von erheblichen Einschränkungen geprägt. Themen von zentraler und wichtiger Bedeutung seien für ihn: Frieden, inter-kultureller Dialog, Verständigung, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Teilhabe, Selbstbestimmtes Leben, Assistenz und Inklusion in allen politischen, öffentlichen, sozialen und gesellschaftlichen Bereichen.
Zudem wolle er sich auch aktiv für Tierschutz, Natur- und Umweltschutz engagieren, weil er glaube, dass es wichtig sei natürliche Lebensräume für Menschen und Tieren zu schützen, zu erhalten und zu bewahren.
Seinen Beruf als Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter, könne er wegen schwerer Erkrankungs- und Unfall-Folgen leider in dieser Zeit nicht aktiv im Stationsalltag ausüben. Dennoch schreibe er für Patienten phasenweise noch Pflegeplanungen und besuche Patientinnen und Patienten, um ab und an etwas Hilfe zu leisten. Es sei ungewiss, ob ein aktives Arbeiten in der Pflege je wieder möglich sein könne. Die Einschränkungen seien leider laut Ärzten und Kliniken massiv und es stünden noch mehrere Untersuchungen, Gott sei Dank, nach der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 bevor.
“Aufgeben und Nichtstun ist für mich keine Option, auch wenn ich lernen musste, dass man als chronisch schwer kranker Mensch und Mensch mit Schwerbehinderung mehr Ruhe- und Erholungsphasen braucht und die Belastungsphasen an einigen Tagen sehr gering sind.”, so Andreas Klamm.
Hochzeit im vergangenen Jahr 2023
Ein kleines Wunder habe er im vergangenen Jahr am 3. März 2023 trotz schlechter, gesundheitlicher Prognosen und schlechter, sozialer Konditionen erleben dürfen mit der Heirat seiner geliebten Frau und Ehefrau Ina in Mannheim, eine Altenpflegerin, die in Folge schwerer Erkrankungen nicht mehr in der Lage ist, ihren Beruf in der Altenpflege auszuüben. Meine wunderbare Ehefrau Ina hat mir in extrem herausfordernden Lebensphasen viel Hilfe, Liebe, Unterstützung und Kraft geschenkt, für die ich sehr dankbar bin.
Soziale Wohnungen müssen auch im Rhein-Pfalz-Kreis bezahlbar sein
Aufgrund der besonderen Lebenssituation habe er lernen müssen eine doppelte Haushaltsführung in Neuhofen und Mannheim zu bewerkstelligen. Das mache Freundschaft und ein glückliches Eheleben kompliziert. Andreas Klamm: “Soziale, bezahlbare Wohnungen müssen auch im Rhein-Pfalz-Kreis und in der Metropolregion Rhein-Neckar möglich sein. Das gilt auch für chronisch kranke Ehepaare, Menschen und speziell auch dann, wenn diese Hilfe-Mittel, wie Rollstuhl, Gehstöcke und einen in die Jahre gekommenen Assistenz-Hund brauchen. Schwerbehinderte, alte und kranke Menschen und auch Studierende sollten auch ohne Ängste und Verzweiflung in der Lage sein, Energie- und Stromkosten bezahlen zu können.” Es fehlen, soziale und bezahlbare Wohnungen im Rhein-Pfalz-Kreis und in der Metropolregion Rhein-Neckar. Daher sei es auch wichtig, neue und alternative Wohnprojekte Generationen-übergreifend zu testen.
Pastor und Seelsorger im Ehrenamt
Für die U.S.-amerikanischen Kirchen und Online-Kirchen Church of Faith (Kirche des Glaubens) und IFN International Family Network d734 engagiert sich der Friedens- und Sozialaktivist, Andreas Klamm, bereits seit April 2010 nach mehreren Fernlehrgängen als Pastor und Seelsorger im Ehrenamt für Menschen in Lebenskrisen und sozialen Notlagen. Der Glauben an Gott den Herrn und den Herrn Jesus Christus und das politische Engagement in DIE LINKE für sozial benachteiligte Menschen schließe einander nicht aus, sondern können in Einzelfällen sogar für Menschen in Lebenskrisen und Notlagen, eine sinnvolle Ergänzung sein.
Vorträge für Frieden, Gerechtigkeit und Pflege
Gute Bildung für alle Menschen sei ihm ebenso ein Herzensanliegen. Wer bettelarm sei, müsse auch das Abitur machen und studieren können, auch dann wenn keine reichen Verwandte das Studium finanzieren können. Für ihn gelte auch, nicht nur zu fordern, sondern wenn möglich auch aktive Hilfe anzubieten. Daher hält Andreas Klamm, seit mehreren Jahren beim Institut of Global Professionals (IGP) Online-Vorträge unter anderem zu Themen wie Frieden, Gerechtigkeit und Pflege in englischer Sprache. Das Institut für Global Professionals (IGP) bietet täglich Online-Video-Lektionen als Bildungs-Angebot kostenfrei und ist weltweit tätig.
Landtags-Kandidat im Jahr 2021
Für die Landtagswahl im Jahr 2021 kandidierte Andreas Klamm als Direkt-Kandidat für den Wahlkreis 38 für seine Partei DIE LINKE und in der Landesliste von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz auf Listenplatz 20.
Mitgliedschaften
Andreas Klamm ist Mitglied der Gewerkschaft ver.di, Mitglied im Sozialverband VdK, Mitglied im Vorstand des Sozialverband VdK Neuhofen, Mitglied der Protestantischen Kirche der Pfalz, Mitglied der Evangelischen Kirche (EKD), Mitglied der LAG Landesarbeitsgemeinschaft Christinnen und Christen in DIE LINKE, Mitglied in DIE LINKE hilft (Neuhofen), Mitglied bei der dju ver.di Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union, GEMA, GVL, VG Wort, Mitglied im Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller, Mitglied im DPV Deutschen Pflegeverband e. V., Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen, Mitglied in der BAG Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik DIE LINKE, Gründer und Initiator der LAG Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik DIE LINKE Rheinland-Pfalz und weiteren Organisationen, Verbänden und Vereinen
Nachweise und Links:
1.Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Buch von Andreas Klamm, BOD Verlag Norderstedt, https://buchshop.bod.de/liberty-and-peace-now-human-rights-reporters-andreas-klamm-9783837072433
2. Andreas Klamm bei Apple Music, https://music.apple.com/de/artist/andreas-klamm/1489562947
3. Andreas Klamm bei Spotify, https://open.spotify.com/intl-de/artist/10YeHyuDs0p1bJOPR69Z2j
4. Andreas Klamm bei Deezer, https://www.deezer.com/de/artist/79930042
5. Church of Faith, U.S.A., Winchester, MA 01890 International Service, Andreas Klamm, Pastor / Reverend, https://cwelliver.wixsite.com/church-of-faith/minister-listings
6. Nursing And Medical Assistance, Institut of Global Professionals, IGP, Vortag von Andreas Klamm, Video: https://www.youtube.com/watch?v=i0z0Fxj6Hqw
7. Journalism For Peace And Justice, Institut of Global Professionals, IGP, Vortrag von Andreas Klamm, Video: https://www.youtube.com/live/9jzhTVI1oe0?si=E5bxgmeWQl4DD-Tl
8.LAG Landesarbeitsgemeinschaft Christinnen und Christen in DIE LINKE, https://dielinke.berlin/zusammenschluesse/lag-christinnen
9. Netzwerk Grundeinkommen, https://www.grundeinkommen.de/netzwerk/mitglieder
10. Journalist ID, Global, Andreas Klamm, https://journalistid.com/index.html?id=1549&name=andreas_klamm
Heiko Maas bringt „Sonder-Privilegien für Menschen nach Corona-Impfung“ in die Diskussion – Kritik von Patientenschützern und Politikern – Andreas Klamm: „Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten alle Menschen gleichermaßen“ – Tonia Merz erreicht mit Petition für das Bedingungslose Grundeinkommen mehr als 490.000 Menschen, die das Anliegen unterstützen
Andreas Klamm (DIE LINKE) erklärt “Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten für alle Menschen gleichermaßen”. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) machte einen Vorstoß für Sonder-Privilegien für Geimpfte. Foto: Andrew P. Harrod
Berlin / Mainz / Ludwigshafen (18. Januar 2021). Zum Vorstoß von Bundesaußenminister Heiko Maas in der Zeitung Bild am Sonntag, erklärt Andreas Klamm (52) aus Ludwigshafen am Rhein, Landtagskandidat für die Landesliste DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Wahlkreis-Kandidat für Wahlkreis 38 Mutterstadt und Kandidat als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE (Bundesvorstand): „Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten für alle Menschen gleichermaßen. Bei allen geplanten Maßnahmen in der Bewältigung der Corona Krise müssen Ausgrenzung, Diskriminierung und Benachteiligung jeder Art für chronisch kranke, behinderte, arme Menschen und für alle Menschen ohne Ausnahmen, grundsätzlich ausgeschlossen werden.“ Allgemeine Menschenrechte, Grundrechte, elementarste Grundfreiheiten und die U.N. Behindertenrechte für Menschen mit Behinderung gelte es, so frühzeitig wie denkbar möglich, für alle Menschen ohne Einschränkungen wieder herzustellen und zugänglich zu machen.
Heiko Maas (SPD) sagte der Bild am Sonntag „Geimpfte sollten ihre Grundrechte wieder ausüben dürfen“. Er begründete die überraschende Initiative mit dem Argument, „Ein Geimpfter nimmt niemanden mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.“
Die Bundesregierung hatte vor wenigen Tagen noch bekräftigt, dass es keine „Sonderrechte für Menschen nach einer Corona-Impfung“ geben solle.
Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, übte an dem Vorstoß von Heiko Maas scharfe Kritik. Man brauche jetzt keine „Gespenster-Diskussion über Impf-Privilegien“. Der Bundesminister füge mit solchen Beiträgen der Impfkampagne „schweren Schaden“ zu, erklärte Eugen Brysch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland“. Der Vorstand ergänzte: „Zusammenhalten ist jetzt wichtiger als Polarisieren“.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) warnte unterdessen vor einer drohenden Spaltung der Gesellschaft.
Den Vorstoß seines Parteikollegen Heiko Maas für mehr Freiheit für Geimpfte, hat Vizekanzler Olaf Scholz (62, SPD) zurückgewiesen. In der Fernseh-Sendung „Bild Talk. Die richtigen Fragen“, sagte der Vizekanzler am Sonntag-Abend: Ich persönlich bin da sehr zurückhaltend. Ich glaube, dass das jetzt nicht ansteht!“
Das Bundesgesundheitsministerium erklärte zum Vorstoß von Heiko Maas: „Solange nicht klar ist, ob ein Geimpfter das Virus übertragen kann, kann es keine Ausnahmen geben.“
„Die Sorgen von Bundesminister Heiko Maas, der auch an die Inhaber von Gaststätten, Kinos, Theater und weiteren Betrieben der Veranstaltungswirtschaft denkt, sind zum Teil, menschlich betrachtet verstehbar. Der SPD-Spitzenpolitiker weiß, dass mittel- und kleinständische Unternehmer, Freiberufler und Solo-Selbständige, die Veranstaltungs-Wirtschaft im Gesamten, dringend der besonderen Hilfen bedürfen, wie auch Rentnerinnen, Rentner, chronisch kranke, behinderte Menschen sowie Sozialleistungs- und Grundsicherungs-Bezieher. Laut Mitteilungen der Veranstaltungs- und Kreativ-Branche sind weit mehr als 1,3 Millionen Jobs in Deutschland in Gefahr“, ergänzte Andreas Klamm. Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben keinen leichten Stand in der Corona Krise.
Es gelte einerseits alle Menschen vor einer Ansteckung mit Corona, schwere und tödliche Krankheitsverläufe zu verhindern und zur gleichen Zeit dürften „Allgemeine Menschenrechte, Grundrechte, Grundfreiheiten und die U.N. Behindertenrechte für behinderte Menschen“, so wenig wie möglich und so kurzzeitig wie möglich eingeschränkt oder „besser nicht eingeschränkt werden, so es denn möglich sein wird“.
Mit dem „Corona Winterfahrplan habe seine Partei, DIE LINKE, unter anderem Dank Katja Kipping und Bernd Riexinger, Ideen und Konzepte vorgestellt, die helfen können, dass wir alle sozial, sicher und solidarisch die Corona Krise“ bewältigen könnten.
Mitten in der Krise könne es ab und an auch wichtig sein, über eigene „Parteigrenzen hinaus zu blicken“, da alle Menschen gleichermaßen ohne Ausnahme, Anspruch auf angemessenen Schutz und geeignete, alle erforderlichen Hilfen hätten. Denkbar sei es auch, über die Einführung eines zeitlichen befristeten Bedingungslosen Grundeinkommens nachzudenken, um bestmögliche, soziale Sicherheit für alle Menschen ohne Ausnahmen in der Corona Krise zu gewährleisten.
Die selbstständige Mode-Designerin, Tonia Merz, habe eine Petition mit Titel „Mit dem Grundeinkommen solidarisch durch die Corona Krise“ gestartet. Die öffentliche Petition werde von mehr als 490.000 Menschen unterstützt. Die Stimmen von mehr als 490.000 Menschen, die sich für eine soziale und solidarische Hilfe in der Corona Krise aussprechen, müssten auch im Deutschen Bundestag und selbstverständlich auch in den Landesparlamenten, auch im Landtag von Rheinland-Pfalz gehört und geprüft werden. Die Petition kann bei https://www.change.org/p/finanzminister-olaf-scholz-und-wirtschaftsminister-peter-altmaier-mit-dem-bedingungslosen-grundeinkommen-durch-die-coronakrise-coronavirusde-olafscholz-peteraltmaier-bmas-bund-hubertus-heil mitgezeichnet werden.
„Das Anliegen von weit mehr als 490.000 Menschen, die mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen sozial und solidarisch durch die Corona Krise kommen wollen, unterstütze ich gerne“, so Andreas Klamm. Der Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger und Gründer des internationalen Medienprojektes für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org), nach seinen gleichnamigen Büchern, hatte bereits vor rund 11 Jahren eine Petition für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens an alle 16 Landtage und an den Deutschen Bundestag gesendet. Die Einführung einer sozialen Mindestsicherung werde von DIE LINKE schon seit vielen Jahren gefordert. Andere Parteien hätten auch bereits über die Einführung eines Bürgergeldes diskutiert.
Bei der Schließung von Kinos, Theatern, Museen, Kreativ- und Veranstaltungs-Institutionen gelte zu bedenken, dass es nicht um das Geld gehe, das alle Menschen für ein Leben in Würde und Sicherheit in Deutschland bräuchten. Mit der mittel- bis langfristigen Schließung von Kinos, Theatern, Museen- und Veranstaltungs-Einrichtungen unterschiedlichster Art, „drohe Deutschland im Gesamten einen wichtigen Teil der kulturellen Identität zu verlieren.“.
Der Menschenrechte-Aktivist, der vier seiner insgesamt 12 veröffentlichten Büchen den Themen Menschenrechte, Verständigung, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit gewidmet hat, beschäftigt sich in der Folge mehrerer Unfälle intensiv mit Grundrechten, Grundfreiheiten, Menschenrechten, Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und mit der U.N. Behindertenrechtskonvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung. In einem Vorstellungs-Video für seine Kandidatur als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE, erklärte Andreas Klamm so wörtlich, dass er „sich gegen alle Formen von Ausgrenzung, Diskriminierung, Benachteiligung, Rassismus und Klassismus engagiere“. Der Menschenrechte-Reporter ist schwerbehindert und auf die Hilfe von Gehhilfen, Rollstuhl und einer Assistenzhündin als Folge mehrerer Unfälle angewiesen.
Andreas Klamm ist der Überzeugung: „Es ist wichtig, dass die allgemeinen Menschenrechte, Grundrechte, Grundfreiheiten und die U.N. Behindertenrechte so frühzeitig wie möglich, für alle Menschen ohne Ausnahme wieder zugänglich werden. Da auch alle Menschen Anspruch auf körperliche Unversehrtheit, Gesundheit und Schutz hätten, sollten alle Maßnahmen so sorgsam wie möglich abgewogen, geplant und durchgeführt werden.“ Ideen sicher, sozial und solidarisch durch die Corona Krise zu kommen, gäbe es reichlich. Es läge nunmehr in der Verantwortung der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass möglichst alle Menschen gut und ohne größeren Schaden die Corona Krise zusammen überwinden könnten, ergänzte der Krankenpfleger, Journalist und Kandidat als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE.
Der ursprünglich für Oktober 2020 in Erfurt geplante Parteitag von DIE LINKE musste wegen der Corona Krise auf Ende Februar 2021 verschoben werden. Voraussichtlich am 26. und 27. Februar 2021 werde die Wahl des neuen Parteivorstandes von DIE LINKE hybrid und dezentral in Berlin und 15 weiteren Bundesländern stattfinden.
Andreas Klamm, geboren in Ludwigshafen am Rhein, kandidiert im Wahljahr 2021 erstmals auch als Landtagskandidat auf der Landesliste für DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und für den Wahlkreis 38, Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Maxdorf, Mutterstadt, Limburgerhof, Neuhofen, Waldsee, Otterstadt, Altrip und Rheinauen. Andrew P. Harrod
Kandidatur von Andreas Klamm als Mitglied des Parteivorstandes in DIE LINKE (Bundesvorstand), https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteitag/siebenter-parteitag/kandidaturen/mitglied-des-parteivorstandes/klamm-andreas
Andreas Klamm, Landtagskandidat für DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und als Direkt-Kandidat für Wahlkreis 38, Mutterstadt, https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/kandidatinnen/landesliste
Video: Kurz-Vorstellung von Andreas Klamm als Kandidat als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE: https://www.youtube.com/watch?v=0ShqYyyCrjs
DIE LINKE: Hilfebedürftige Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis dürfen nicht Opfer von Zwangsarbeit werden
Pläne der CDU zur möglichen Abschaffung von Bürgergeld können den sozialen Frieden in Deutschland gefährden
Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis. Zu den zum Teil in den Medien bekannt gewordenen Plänen, wonach CDU/CSU die Abschaffung des Bürgergelds und eine so genannte “Neue Grundsicherung” mit massiven Verschärfungen zum Nachteil von Hilfe-bedürftigen Menschen planen, erklärt der Spitzenkandidat von DIE LINKE Vorderpfalz für die Kommunalwahl für den Rhein-Pfalz-Kreis, Andreas Klamm (56): “Man kann nur ernstlich hoffen, dass die Pläne der Einführung einer sogenannten Neuen Grundsicherung von CDU/CSU nicht zutreffend sind und nicht umgesetzt werden. Solche Vorhaben lassen befürchten, dass eine weitere “Demontage sozial-staatlicher Grundprinzipien 3.0 und Hartz 5.0” mit massiven Verschärfungen für Hilfe-bedürftige, besonders vulnerable Gruppen und Menschen auch im Rhein-Pfalz-Kreis und deutschlandweit politisch, gewollt, gesteuert und geplant sein könnten.”
Andreas Klamm (56) ist Spitzenkandidat für DIE LINKE Vorderpfalz, Listenplatz 1 zusammen mit Özcan Acar, Listenplatz 2, für die Kommunalwahl, Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024. Der ehrenamtlich, engagierte Friedens- und Sozial-Aktivist beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Themen aus den Bereichen, Gesundheit, Pflege, Soziales, Integration und Migration. Foto: DIE LINKE
Andreas Klamm: “Menschen, die der sozialen Hilfe bedürftig sind, dürfen nicht Opfer von “politisch verordneter Zwangsarbeit und von Null-Sanktionierungen werden. Insbesondere nicht in Anbetracht explodierender Energie-Kosten-Preise, steigender Lebenshaltungskosten und steigender Inflation.”
Bereits mit Einführung der Hartz 4-Reformen und Null-Sanktionen wurden die Lebensgrundlagen von sozial Hilfe-bedürftigen Menschen erheblich gefährdet und das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe musste sich mehrfach mit den Hartz 4-Reformen und mit Fragen zur Zulässigkeit von Null-Sanktionierungen und Existenz-Minimum beschäftigen.
“Laut Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist Deutschland laut Artikel 20 des Grundgesetzes ein sozialer und demokratischer Bundesstaat.”, gibt Klamm zu bedenken.
Der Referent für Sozialrecht, Harald Thomé, betrachtet die Diskussionen zur geplanten Abschaffung des Bürgergeld sorgenvoll: “In plakativen Stichworten geht es um Zwangsarbeit, Verfolgungsbetreuung bis zu 100 Prozent, Sanktionen und Abschaffung jeglicher Karenzzeiten”.
Harald Thomé, Sozialrechts-Referent warnt deutlich: “Die geplanten Regeln werden in Teilen verfassungswidrig sein. Sie stellen Bezieher von Grundsicherung unter Generalverdacht und würden die Gesellschaft spalten und entsolidarisieren.
Die fortschrittlichen Teile der Gesellschaft werden sich mit aller Kraft gegen die Pläne der rückschrittlichen Teile der Politik stellen müssen. Erschreckend ist auch, dass sich die Programme von CDU/CSU zunehmend dem der AfD annähern.”
Den mehr als deutlichen Warnungen von Harald Thomé kann ich mich leider nur anschließen und ich ergänze die Warnungen. Sollte das Bürgergeld abgeschafft werden, droht innenpolitisch betrachtet, die Gefährdung des sozialen Friedens in Deutschland.
“Das Oberhaupt der Römischen Katholischen Kirche, Papst Franziskus, hat Recht”, so glaube ich, ergänzt Andreas Klamm, Spitzenkandidat für DIE LINKE Vorderpfalz: Deutschland muss auf das militärische Hochrüsten verzichten, weil die Kosten kaum noch kontrollierbar sind und es ist Zeit “Mut zum Zeigen der weißen Fahne” zu entwickeln für politische, juristische, und diplomatische Verhandlungen für Waffenstillstands-Abkommen und für Dialoge und Verträge für Frieden in allen Kriegen und kriegs-ähnlichen Konflikten, auch in Bezug zur Ukraine und Russland. Die Menschen in Deutschland sollten lernen friedenstüchtig zu werden.
Der möglicherweise, politisch, geplante Entzug von überlebenswichtigen, sozialstaatlichen Grundsicherungs-Leistungen und Bürgergeld können dazu führen, dass die Zahl der Menschen mit Angststörungen und psychischen Erkrankungen ähnlich wie in der Hartz-4-Leidenszeit massiv ansteigen könne. “Ich glaube nicht, dass sich das Deutschland und das Gesundheits-System in Deutschland leisten kann, well die finanzielle Bedarfe in Bezug zur Therapie bei Menschen mit psychischen Erkrankungen und Angststörungen extrem hoch sind.” gibt Klamm zu bedenken.
Man dürfe nicht vergessen, dass die Corona-Infektions-Virus Krise und die damit verbundenen Maßnahmen (massive Einschränkungen von elementaren Grundrechten in Deutschland) zu einer kollektiven, schweren, psychischen Traumatisierung aller Menschen, leider auch besonders vieler Kinder und Jugendlicher in Deutschland, geführt habe. Es fehlen in allen Bereichen Psychiater, Psychologen und für Trauma-Therapie spezialisierte Fachärzte. Die Folgen der kollektiven, psychischen Massen-Traumatisierung in der Folge der Corona Pandemie seien bis heute noch nicht aufgearbeitet, führt Andreas Klamm weiter aus, der auch staatlich, geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter ist.
Wenn die Finanz-Haushaltslage im Land, in vielen Kommunen und im Bund angespannt und schlecht sei, dann dürfe das nicht dazu führen, dass in zerbrechlichen Bereichen wie Gesundheit, Soziales, Bildung, Integration, Migration, Tier- Natur- Umwelt- und Klimaschutz, Infrastruktur die finanziellen Mittel massiv gekürzt werden.
Die statistischen Informationen liefern keinen Anhalt für einen Zuwachs steigender Zahlen im Bereich des Bezugs von Bürgergeld. Nach Informationen des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB, Nürnberg) ist trotz Einführung des Bürgergeld die Zahl der Übergänge aus Beschäftigung und Erwerbsarbeit in den Leistungsbezug 2023 in das Bürgergeld nicht gestiegen. Auf der Grundlage dieser und weiterer Informationen wird deutlich, dass die aktuellen, öffentlichen Debatten um das Bürgergeld und Befürchtungen eines Leistungsmissbrauchs nicht die richtigen Schwerpunkte setzen und vielerorts zudem auch noch falsch sind.
Wären die Einschätzungen zum einen Anstieg in den Leistungsbezug von Beschäftigung und prekärer Beschäftigung in den Leistungsbezug von Bürgergeld korrekt, hätte es mit der Reform aus dem Jahr 2023, statistisch betrachtet, einen Anstieg der Übergänge aus aktiver Erwerbstätigkeit in den “sozialen” Leistungsbezug geben müssen. Genau dies war nach bisherigen Erkenntnissen nicht der Fall.
Andreas Klamm mahnt: “Sollten die CDU/CSU Pläne zur Abschaffung des Bürgergeld umgesetzt werden, kann ein einzelner, kranker und Hilfe-bedürftiger Mensch den sozialen Kämpfen und Spaltungen in der Gesellschaft kaum alleine widerstehen. Kostbare Leute, bitte solidarisieren sie sich für Frieden und soziale Gerechtigkeit. Gehen sie zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024, wählen sie bitte und werden sie, wenn möglich, Mitglied in der Partei DIE LINKE, im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Gewerkschaft ver.di, beim Sozialverband VdK und in weiteren Initiativen und Gruppen zur Verteidigung von sozialen Rechten und Frieden.”
Quellen, Hinweise und Vergleiche:
Forum Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit, IAB, Nürnberg, https://www.iab-forum.de/warum-die-aktuelle-buergergelddebatte-nicht-die-richtigen-schwerpunkte-setzt
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Tagesspiegel: CDU will Totalverweigerern Bürgergeld streichen, Klingbeil wirf Merz “Angriffe auf den Sozialstaat” vor, https://www.tagesspiegel.de/politik/neue-grundsicherung-statt-burgergeld-cdu-will-totalverweigerern-geld-streichen-11375218.html
Spiegel: Neue Grundsicherung, Mit diesem Plan will die CDU das Bürgergeld abschaffen, https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-neue-grundsicherung-als-ersatz-fuer-das-buergergeld-a-1c08e59e-c479-463c-9bbd-2f8facae3d39?giftToken=272df09a-de31-4abb-817a-713941b5592a
Harald Thomé, Referent für Sozialrecht, www.harald-thome.de
Özcan Acar: Ein Vollblut-Gewerkschafter will im Rhein-Pfalz-Kreis den Mensch in den Mittelpunkt bringen
Spitzenkandidat für DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, Özcan Acar (52): “Der Mensch muss im Mittelpunkt vor der Verwaltung stehen.” Foto: and
Ludwigshafen am Rhein/Rhein-Pfalz-Kreis/Mutterstadt. (and). Özcan Acar aus Mutterstadt (Listenplatz 2), ist einer der beiden Spitzenkandidaten von DIE LINKE Vorderpfalz, die von der Mitgliederversammlung am Dienstag, 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024 gewählt wurden. Auf Listenplatz 1 wurde Andreas Klamm aus Neuhofen gewählt. Für beide Spitzenkandidaten ist Team-Arbeit und die Vernetzung für Menschen, für Frieden, soziale Gerechtigkeit und für den Dienst für Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig.
Ein Kurz-Portrait zu Özcan Acar
Özcan Acar ist bei Menschen in der Gewerkschaft und in der Arbeitswelt in der Vorderpfalz und Südpfalz kein Unbekannter. Der Gewerkschafter und Politiker im Ehrenamt wurde am 16. März 1971 in Düzce in der Türkei geboren. Als er zwei Jahre jung war, kamen die Eltern des engagierten Mannes von der Türkei nach Deutschland. Özcan Acar ist in Deutschland aufgewachsen und machte 1990 in Ludwigshafen am Rhein sein Abitur. Der Spitzenkandidat von Die Linke arbeitet seit fast 30 Jahren Jahren in der Sparkasse Südpfalz als Berater.
Mit der Gewerkschaft ver.di ist der Gewerkschafter und DIE LINKE Politiker Özcan Acar eng verbunden. Seit fast 25 Jahren ist er im Personalrat und in der Gewerkschaft ver.di aktiv.
Er ist desweiteren auch im Präsidium der Landesfachgruppe Sparkassen und Spielbanken und im Bezirksvorstand hier in der ver.di Pfalz engagiert.
Zudem ist Özcan Acar auch als Schöffe im Arbeitsgericht in Landau tätig. Für den DGB ist darüberhinaus er als Vertreter im Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Landau engagiert.
Özcan Acar liebt den Humor: “Ich bin noch noch Single und habe keine Millionen in Steueroasen.”
Ein zentrales Anliegen, so erklärt, Özcan Acar, Sptizenkandidat für Die Linke im Rhein-Pfalz-Kreis ist es den Menschen vor der Verwaltung in den Mittelpunkt zu bringen: “Der Kreistag beschäftigt sich hauptsächlich mit der Verwaltung. Insbesondere diese hat unmittelbare Auswirkung auf die Menschen vor Ort. Deswegen sollte nicht vergessen werden, dass der Mensch im Mittelpunkt steht. Seit Jahrzehnten scheint die Verwaltung insbesondere den Millionären zu nutzen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Verwaltung allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt und nicht nur den oberen Zehntausend! Die Sicherung der Würde aller BürgerInnen sollte wieder die Maxime des Handelns der Verwaltung sein. Dafür will ich mich einsetzen.”
Weiterer Bericht folgt.
Berlin/Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis. Viele alleinerziehende Frauen und Männer sind in Deutschland von Armut bedroht. Das betrifft auch eine Vielzahl alleinerziehender Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis. 1,6 Millionen Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern gibt es in Deutschland, davon 85% Frauen. Keine gesellschaftliche Gruppe ist stärker von Armut bedroht. Über die Entlastung von Unternehmen wird im Bundestag viel debattiert – aber wer entlastet die Alleinerziehenden? Noch immer ignoriert die Politik ihre Sorgen und Nöte! Das will Die Linke ändern.
Symbol-Foto: Eine alleinerziehende Mutter kümmert sich liebevoll um ihr Baby.
Die Linke will die Lebenssituation von Alleinerziehenden und ihren Kindern konkret verbessern: von einer echten Kitaplatz-Garantie über Rentensicherheit bis zur wöchentlichen Haushaltshilfe. Mehr steht im neuen 6-Punkte-Plan, den Janine Wissler am Montag (11. März 2024) in einer Pressekonferenz (YouTube) von Die Linke vorgestellt hat.
Außerdem konnten Die Linke bei der Pressekonferenz Delia Keller vom Verein “Fair für Kinder” begrüßen. Sie stellte ihre Petition „Kindergeld für alle“ an den Bundestag vor. Denn Alleinerziehende, deren anderes Elternteil keinen Unterhalt zahlt, bekommen aufgrund einer Sparmaßnahme von 2008 kein Kindergeld mehr. Diese Ungerechtigkeit muss ein Ende haben.
Filed under Frauen, Frauenrechte, Soziales
Ludwigshafen am Rhein. 6. Dezember 2020. (mid). Regionalhilfe TV stellt viele Landtagskandidatinnen und Landtagskandidaten von DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz in Videos der Kandidierenden vor, die für ein soziales und solidarisches Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 in den Landtag von Rheinland-Pfalz einziehen wollen.
Die Vorstellungen in den Videos der Kandidierenden für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 von DIE LINKE, die für ein soziales und solidarisches Rheinland-Pfalz im März 2021 in den Landtag einziehen will, sind bei http://regionalhilfetv.andreasklamm.de zu finden.
Filed under information
Mainz / Ludwigshafen am Rhein. 25. November 2020. Bereits im Juli 2020 wurde auf dem Landesparteitag in Andernach Andreas Klamm als Kandidat für Listenplatz 20 für die Landesliste von DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 gewählt und am 19. September 2021 darüber hinaus als Kandidat für den Wahlkreis 38 in Ludwigshafen am Rhein gewählt. Zum Wahlkreis 38 zählen unter anderem Mutterstadt, Dannstadt-Schauernheim, Böhl-Iggelheim, Limburgerhof, Neuhofen, Waldsee, Altrip, Rheinauen und weitere Gemeinden in der Vorderpfalz.
Andreas Klamm ist Journalist, Autor, Musik- und Medien-Produzent, staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Krankenpfleger) mit dreijähriger Ausbidung und Rettungssanitäter. Themen für die sich der soziale Aktivist und Gründer der Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projekte, Regionalhilfe. de (www.regionalhilfe.de) einsetzt sind unter anderem Teilhabe, Inklusion, Selbstbestimmtes Leben, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, Pflege, Gesundheit, Medizin, Verständigung, Frieden, Freiheit, Dialog, die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, Grund- und Menschenrechte.
In der Folge mehrerer Erkrankungen und Unfälle ist Andreas Klamm seit 2014 schwerbehindert und kann nur noch kleine bis mittlere Strecken mit Gehstöcken laufen. Für die mittleren und längeren Wegstrecken ist Andreas Klamm auf die Hilfe eines Rollstuhls angewiesen und auf die Hilfe seiner ausgebildeten Assistenzhündin Ayla von der Hardt. “Behinderte Menschen werden oft in Gesellschaft und Poitik noch nicht einmal wahrgenommen. Daher sind mir die Themen Teilhabe, Inklusion und Selbstbestimmtes Leben besonders wichtig und ich möchte im Landtag von Rheinland-Pfalz den Anliegen, Bedürfnissen, Sorgen und Nöten von behinderten und schwerbehinderten Menschen eine Stimme geben und für die Anliegen der Menschen sprechen.”, erklärt der 52jährige.
Andreas Klamm ist Buch-Autor von 12 veröffentlichten Büchern in deutscher und englischer Sprache und Musik-Produzent und Komponist von insgesamt 16 veröffentlichten Musik-Alben je 14 Songs, die bei allen bekannten Diensten, wie Spotify, Amazon, Deezer, Tidal, Napster erhältich sind.
Andreas Klamm und Ayla von der Hardt. Andreas Klamm wurde am 4. Juli 2020 für Listenplatz 20 für die Landtagswahlen als Kandidat für die Landesliste von DIE LINKE gewählt und am 19. September 2020 als direkter Kandidat für den Wahlkreis 38, dazu zählen unter anderem Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Limburgerhof, Neuhofen, Waldsee, Otterstadt, Altrip. Foto: DIE LINKE
Weitere Themen für die sich Andreas Klamm engagiert sind: Tier- Natur- Umwelt- und Klimaschutz. “Eines meiner Musik-Alben “Green Fair For Justice” mit 14 Liedern ist komplett den Themenbereichen Tier- Natur- Umwelt- und Klimaschutz gewidmet.”, ergänzt Andreas Klamm im Gespräch.
Meine Assistenzhündin Ayla von der Hardt begleitet mich seit dem Jahr 2013 und hatte das Glück auch im Pflegeheim ausgebildet zu werden.
“Eine sichtbare Behinderung kann man nicht verstecken, ebenso wenig wie Gehstöcke und Rollstuhl und so stehe ich auch dazu, dass mir meine Assistenzhündin Ayla von der Hardt hilft und mich an alle Orte, auch zur Wahl als Kandidat für die Landtagswahlen auf einem Landesparteitag begleitet.”, erklärt Andreas Klamm. Es gäbe keinen Grund dafür die Assistenzhündin Ayla zu verstecken. Das gelte auch im Engagement für Politik, Menschen und selbstverständlich auch für die Kandidatur für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz im März 2021.
Soziale Sicherheit in Corona Zeiten ist für Menschen, nach Auffassung von Klamm, ein besonders wichtiges Thema. Denn im Deutschland des Jahres 2020 sind behinderte und schwerbehinderte Menschen auf dem Arbeitsmarkt, speziell auch im Rollstuhl immer noch oft und in vielen Bereichen Chancen-los und komplett ausgeschlossen. Viele Unternehmen und Arbeitgeber, die ich kennenlernen konnte, empfinden Menschen mit Behinderung und Schwerbehinderung “immer noch als Belastung” und verzichten auf eine Einstellung. Das bedeute im Klartext auch, dass behinderten Menschen nicht selten die finanziellen Grundlagen zu einem Leben in Würde in Deutschland fehlen und dies obgleich die U.N. Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung immerhin bereits seit 2009 ein Bundesgesetz ist.
Wer nicht ausreichend finanzielle Mittel zum Leben in Deutschland erhält, hat natürlich auch kein Geld für Hilfemittel, so sehr diese auch gebraucht werden.
“Die Realität und Praxis zwischen Anspruch in Sachen Teilhabe, Inklusion und Selbstbestimmtes Leben können sehr weit auseinander reichen. Es gibt viel Arbeit für DIE LINKE, die es im Landtag zu leisten gilt. DIE LINKE fehlt definitiv im Landtag von Rheinland und wird als starke Stimme für soziale Themen im Landtag und als starke soziale Opposition gebraucht. Umso mehr hoffe ich, dass möglichst viele Menschen DIE LINKE unterstützen und im März 2021 in den Landtag wählen werden.”, meint Andreas Klamm.
Seiner Überzeugung nach könnten mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens alle Menschen in Deutschland sicher durch die Corona-Krise geleitet werden.
Als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 für DIE LINKE wurden die Poitikerin Melanie Wery-Sims (Bernkastel-Wittlich) und der Politiker David Schwarzendahl (Frankenthal) auf Listenplatz 2 und Listenplatz 1 gewählt. Insgesamt gibt es 20 Kandidatinnen und Kandidaten für DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz.
Bis zum 14. März 2021 bietet Andreas Klamm für Anliegen, Debatten und Diskussionen, täglich von Montag bis Samstag, 15.00 bis 21.00 Uhr Bürgersprechstunden via Tel. 0621 5867 8054 und Tel. 06236 48 929 74 und mittels Zoom Video-Konferenzen an und lädt zum Treffen via Internet ein.
Da aufgrund der Corona-Verordnungen persönliche Debatten und Treffen nicht möglich sind, bietet Andreas Klamm auch Online Chats bei regionalhilesozial, einen Social Media Network für soziale Medien- und Hile-Projekte, an: https://regionalhilfesozial.mn.co/members/5412626
Weitere Kontakt-Profile von Andreas Klamm
Twitter: http://www.twitter.com/AndreasKlamm
VK.com: https://vk.com/sozialelinke
VK.com: https://vk.com/andreaspklamm
Web-Seite: www.andreasklamm.de
WordPress Blog: https://andreasklamm.wordpress.com
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Landesliste für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz für die Landtagswahlen am 14. März 2021: https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/kandidatinnen/landesliste/ Andrew P. Harrod
Filed under Andreas Klamm, Die Linke, Landtag Rheinland-Pfalz, links21
Berlin / Erfurt / Ludwigshafen am Rhein. 22. Oktober 2020 (mid). Andreas Klamm aus Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein kandidiert als Mitglied des Parteivorstands in der Partei DIE LINKE auf dem Parteitag in Erfurt.
“Teilhabe, Inklusion und Selbstbestimmtes Leben mit Leben erfüllen, vor allem auch in der Politik und in Parteien.”, ist ein Motto des 52jährigen Journalisten, Moderator, Autor, Musik-Produzenten, Komponisten und Gesundheits- und Krankenpfleger, welcher in der Folge mehrerer Unfälle seit 2014 schwerbehindert ist und auf die Hilfe eines Rollstuhls und eines Assistenz- und Begleithundes angewiesen ist.
Andreas Klamm: “Als Gesundheits- und Krankenpfleger sind mir die soziale Sicherheit für alle Menschen ohne Ausnahme, gute Pflege, sichere und ärztliche Versorgung aller Menschen und Tiere auch in ländlichen Regionen, Verständigung, Dialog, Frieden, Grundrechte und Menschenrechte,weitere wichtige Anliegen.”
“Da ich täglich im Rollstuhl, obgleich ich noch kurze Strecken laufen kann, Ausgrenzung und Diskriminierung privat und beruflich erlebe, sind weitere zentrale Kernanliegen, ein aktives Engagement gegen jede Form der Diskriminierung, Rassismus, Klassismus, Benachteiligung und Ausgrenzung”, ergänzt der Kandidat.
Nach Ansicht des Kandidaten, seien besonders durch die Corona Krise gefährdete Menschen einer schnellen sozialen und finanziellen Hilfe bedürftig. Hartz 4-Bezieher, Grundsicherungs-Empfänger, chronisch kranke, behinderte und schwerbehinderte Menschen, Geflüchtete, Kinder und Jugendliche sowie soziale benachteiligte Menschen bräuchten ebenso wie Millionen von Kurzarbeitern, vor allem soziale Sicherheit, das meine auch finanzielle Sonder-Hilfen in der Krise. Die Not von mehr als 1,5 Millionen Menschen, die in der Veranstaltungs- und Eventbranche um den Verlust ihrer Jobs bangen, könne und dürfe keinen Menschen gleichgültig sein lassen oder gar unberührt lassen. Alle Menschen, die in Not geraten sind, hätten Anspruch auf Hilfe. Gute politische Ideen, Visionen und Konzepte, wie diese bereits von DIE LINKE vorgestellt wurden, könnten eine sehr gute Hilfe für Millionen von Menschen sein, sicher durch die uns alle belastende, Krise zu kommen.
Andreas Klamm ist Buch-Autor von 12 veröffentlichten Büchern in deutscher und englischer Sprache und hat 16 komplette Musik-Alben veröffentlicht. Seit 1984 sucht Andreas Klamm seinen französischen Großvater mütterlicherseits, einen Französischen Offizier, Hedi Sabaot, welcher 1945 in Kaierslautern stationiert war und seit etwa 1946 unauffindbar verschollen ist.
Viele der Themen, die der Autor in seinen Büchern zusammenfasst, widmen sich aus diesen und weiteren Gründen der Verständigung, des Dialogs, Frieden, Menschenrechte, Bildung und multikulturellen Gesellschaftsformen.
“Die Corona Krise können wir nur gemeinsam mit sozialer Sicherheit, sei es als Anfang die soziale Mindestsicherung, weiterführend das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) und Solidarität bewältigen. Das Bundesparlament, der Deutsche Bundestag, die 16 Landesparlamente und alle Stadt- und Kommunalparlamente, müssen meiner Überzeugung nach, gestärkt werden. Es gilt trotz der ernsten Gefahren, die durch Corona für gefährdete Menschen drohen können, sorgfältig abzuwägen für den ausreichenden Schutz der Gesundheit und den Schutz von Grundfreiheiten, Demokratie und Menschenrechten.”, glaubt Andreas Klamm.
In Rheinland-Pfalz kandidiert der Journalist, Medien- und Musik-Produzent als Kandidat für die Landtagswahlen im März 2021 auf Listenplatz 20 und ist zudem direkter Kandidat für die Landtagswahlen für DIE LINKE für den Wahlkreis 38 (dazu zählen unter anderem anderem die Gemeinden Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Rheinauen, Neuhofen, Limburgerhof, Altrip, Waldsee, Otterstadt).
“Ich glaube mit unseren Spitzenkandidaten Melanie Wery-Sims und David Schwarzendahl ist DIE LINKE in Rheinland-Pfalz gut aufgestellt für die Menschen im Land und ich hoffe, dass möglichst viele aller Wahl-berechtigten Menschen in Rheinland-Pfalz erkennen ,wie wichtig DIE LINKE als starke Stimme für soziale Sicherheit, Gerechtigkeit, soziale Opposition, Frieden und sozio-ökologische Transformation im Landtag von Rheinland-Pfalz gebraucht wird.”, hofft Klamm.
Der Kandidat ist schon seit früher Jugend politisch engagiert, wurde erstmals 1990 Mitglied in der Gewerkschaft ver.di (früher ö-tv), war Mitglied in der Delegierten-Konferenz des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK) und während seines Pflegestudiums im Fachbereich Pflegemanagement in Ludwigshafen am Rhein gewähltes Mitglied der Studierenden-Vertretung AStA. Im Jahr 2015 wurde der Sozialaktivist Mitglied in der Partei DIE LINKE”.
Bereits im Jahr 2006 gründete Andreas Klamm die Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfe-Projete Regionalhilfe.de, ISMOT International Social and Medical Outreach Team (www.regionalhilfe.de) und das internationale und multinationale Medien-Projekt für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (Menschenrechtsreporter, www.libertyandpeacenow.org) Vier der Bücher des Autors und Buch-Autors haben einen gleichnamigen Buchtitel.
Durch die familiäre Bindungen, der französiche Offizier und Großvater mütterlicherseits, Hedi Sabaot, wurde in Tunesien in Nord-Afrika geboren, betrachtet sich Andreas Klamm, der auch eine eigene Musik-Band mit dem Namen Andreas Klamm-Sabaot, gründete als “Global citizen”, das meint als globaler Weltbürger. Immerhin sei er von Geburt an mit zwei Kontinenten in der Familie verwurzelt, das meint Afrika und Europa.
Aufgrund der Corona Krise bietet der Kandidat, Mittwoch bis Freitag, 16.00 bis 21.00 Uhr, Telefon- und Online-Sprechstunden für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz an, Tel. 0621 5867 8054. Auf Wunsch seien auch Video-Konferenz- und Telefon-Konferenz-Gespräche möglich.
“Ich würde mich doch sehr freuen, wenn die Wählerinnen und Wähler gesund bleiben und am 14. März 2021 natürlich unsere Partei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz für die Landtagswahlen wählen.”, meint Andreas Klamm
Weitere und ausführliche Informationen sind bei www.andreasklamm.de und www.andreas-klamm.de zu finden und in einer Vorstellung im PDF-Format bei Andreas Klamm Vorstellung (PDF) https://www.die-linke.de/fileadmin/download/parteitage/erfurter_parteitag_2020/kandidaturen_pv/mitglied/Klamm_Andreas_PV_.pdf
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Mainz / Frankenthal. 7. Oktober 2020. David Schwarzendahl ist mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidat für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz. Starke Stimmen für soziale Sicherheit und für Menschen werden im Landtag dringend gebraucht. Der Politiker weiß, vor allem in der Corona Krise brauchen die Menschen im Flächenland Rheinland-Pfalz soziale Sicherheit, das meint auch ausreichende finanzielle Mittel, damit eine sozio-ökologische Transformation für alle Menschen in Rheinland-Pfalz gut und gerecht gelingen kann.
David Schwarzendahl reist regelmässig mehrere Tausend Kilometer mit der Bahn im Land Rheinland-Pfalz, ums ins Gespräch mit möglichst vielen Menschen vor Ort im gesamten Land Rheinland-Pfalz zu kommen. David Schwarzendahl ist ein Kämpfer für soziale Sicherheit, für Gerechtigkeit, für die Menschen im Land Rheinland-Pfalz. Die Stärken und Schwachstellen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Rheinland-Pfalz kennt der Politiker aus Berufung in Frankenthal aus ganz praktischer Erfahrung. Der Spitzenkandidat setzt sich auch für einen kostenfreien und für alle Menschen frei zugänglichen, barrierefreien ÖPNV ein.
In seinem politischen Engagement nimmt er kein Blatt vor dem Mund und spricht auch komplexe Themen offen aus. Natürlich sei es auch wichtig sich an die Seite von Opfern von Gewalt oder auch Polizei-Gewalt zu stellen und auch Menschen eine Stimme im Landtag zu verleihen, deren Stimme im Landtag oft noch nicht einmal wahrgenommen wird. Der Kommunal-Politiker aus Frankenthal stellt klar: “Als DIE LINKE lehnen wir natürlich jede Form von Gewalt ab.” DIE LINKE stehe wie kaum eine andere Partei für Frieden, Verständigung und Dialog.
David Schwarzendahl ist persönlich ebenso aktiv in der Friedensbewegung: “Atomwaffen in Rheinland-Pfalz brauchen wir nicht.” Für die militärisch, genutzten Flächen will der Spitzenkandidat Konversions-Programme für eine künftige zivile Nutzung im Interesse aller Menschen. “Wir wollen, dass der Kriegsmittelpunkt aus unserem Bundesland verschwindet. Wir lehnen illegale Drohnen-Morde, die von Rheinland-Pfalz ausgehen konsequent ab.” Die Landesregierung in Mainz habe viel versprochen und viel versäumt. Die frei werdenden bislang, militärisch genutzten Flächen sollen künftig von den Menschen zivil genutzt werden können. Konversionsprogramme seien auch im Zusammenhang mit den Standort-Schließungen der Bundeswehr gut gelungen. Es gäbe die Perspektiven für die zivile Nutzung von bisher militärisch genutzten Flächen in Rheinland-Pfalz.
David Schwarzendahl und DIE LINKE haben für die Bildung in Rheinland-Pfalz einen gerechten Zukunftsplan. Schwarzendahl setzt sich für die “Abschaffung sozialer Ungleichheiten in allen Bildungs-Bereichen in Rheinland-Pfalz ein”. Alle Schülerinnen und Schüler brauchen vor allem im Bereich Home-Schooling digtiale Endgeräte für einen Online-Unterricht. Der Politiker will ein landesweites Förder- und Konjunkturprogramm installieren. Die Ausbildung, Fort- und Weiterbildungen der Lehrerinnen und Lehrer für die Digitalisierung im Bereich Bildung seien ebenso wichtig. Die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schülern dürfe nicht daran scheitern, weil die Eltern der Kinder in Armut leben und sich die Anschaffung digitaler Endgeräte nicht leisten können.
Spitzenkandidat David Schwarzendahl weiß, dass vor allem auch in Zeiten der Krisen von Corona oder drohender Weltwirtschafts-Krise, soziale Sicherheit und ausreichende, finanzielle Mittel für alle Menschen in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz wichtig seien. Soziale Sicherheit ist für alle Menschen im Land wichtig. “Die Menschen fühlen sich abgehängt, nicht wahrgenommen. Es ist eine Frage des Umgangs und des Respekts wie wir mit sozial und finanziell benachteiligten Menschen umgehen.”, ergänzt Schwarzendahl. DIE LINKE wolle sich stark machen für Teilhabe und gute Chancen für alle Menschen in Rheinland-Pfalz.
Durch die Corona-Krise lebe man in Rheinland-Pfalz in einem Land, mit unterschiedlichen Geschwindigkeits-Bewegungen. Es gäbe jene Gruppen, die in der Corona Krise sogar profitiert hätten, im Beispiel der Online-Versandhandel und jene Menschen, die in der Krise besondere Hilfe und Unterstützung brauchen. David Schwarzendahl setzt sich für soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit für alle Menschen in Rheinland-Pfalz ein und das meint konkret auch Chancengleichheit für alle rund vier Millionen Menschen im Land.
Eine gerechte Verteilung finanziell, vorhandener Ressourcen von oben nach unten sei wichtig, um eine Verteilungsgerechtigkeit und soziale Teilhabe für alle Menschen in allen Bereichen in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten.
Das komplette Sommer-Interview mit dem Spitzenkandidaten von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz, David Schwarzendahl, ist beim SWR (Südwestrundfunk) in der Mediathek zu sehen und zu hören: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/sommerinterview-schwarzendahl-100.html
Die Landtagswahlen finden am 14. März 2021 statt. David Schwarzdahl und Melanie Wery-Sims wollen als Spitzenkandidaten gemeinsam mit 18 weiteren Kandidierenden aus Rheinland-Pfalz DIE LINKE in Rheinland-Pfalz in den Landtag bringen, um für die Menschen im Land “knallharte und gute Oppositions-Politik in Rheinland-Pfalz zu machen und sich für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Menschen im Land stark machen.”
Themen, Anliegen und Lösungen stellt der Politiker David Schwarzendahl regelmäßig in seinem Blog bei http://davidschwarzendahl.blogspot.com vor. Andreas Klamm
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Ludwigshafen am Rhein / Neuhofen. 27. September 2020. (mid). Für die Landtagswahlen 2021 will Andreas Klamm mit seiner Kandidatur als Kandidat für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021 am 14. März 2021 auch ein Zeichen für aktive, politische Teilhabe für Menschen mit Behinderung und Schwerbehinderung setzen.
Andreas Klamm aus Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein kandidiert auf Listenplatz 20 für DIE LINKE Rheinland-Pfalz und als direkter Bewerber für den Wahlkreis 38 Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Rheinauen, trotz sichtbarer Behinderung im Rollstuhl in der Folge mehrerer Unfälle in der Vorderpfalz.
Andreas Klamm, 52, ist Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger, Buch-Autor von 12 veröffentlichten Büchern und hat als Musiker, Musik-Produzent und Komponist insgesamt 16 komplette Musik-Alben mit 14 Songs veröffentlicht. Der Medien-Produzent und Krankenpfleger will sich vor allem für Themen wie soziale Sicherheit, Digitalisierung, kostenfreier ÖPNV, sichere und gute Pflege und medizinische Versorgung, Förderung nachhaltiger, regionaler Landwirtschaftsprojekte, Verständigung, Dialog, soziale Mindestsicherung, Bedingungsloses Grundeinkommen und Frieden engagieren und seine Stimme erheben.
Spitzen-Kandidaten für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz auf Listenplatz 1 sind David Schwarzendahl (Frankenthal) und auf Listenplatz 2 Melanie Wery-Sims (Bernkastel-Wittlich). Andreas Klamm wurde auf der Landesvertreter-Versammlung von DIE LINKE am 4. Juli 2020 in Andernach auf Listenplatz 20 für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz gewählt. Als direkter Kandidat für den Wahlkreis 38 (früher Wahlkreis 37) für die Landtagswahlen 2021 wurde Andreas Klamm am 19. September 2020 von DIE LINKE Ludwigshafen Rhein-Pfalz-Kreis in Ludwigshafen einstimmig gewählt. Die Landtagswahlen finden im kommenden Frühjahr am 14. März 2021 statt.
DIE LINKE in Rheinland-Pfalz ist bislang noch nicht im Landtag von Rheinland-Pfalz vertreten. Das wollen die Spitzenkandidaten David Schwarzendahl und Melanie Sims mit insgesamt 20 Kandidatinnen und Kandidaten ändern und künftig als Partei für soziale Gerechtigkeit mit einer starken Stimme für eine Vielzahl wichtiger Themen ab März 2021 im Landtag vertreten sein.
Zu Themen, Anliegen und Engagements informiert Andreas Klamm auf den Web-Seiten: www.andreasklamm.de und www.sozialepfalz.de
Da aufgrund der Verordnungen zu Corona kaum größere Treffen in der Vorderpfalz und in Ludwigshafen am Rhein möglich sind, bietet Andreas Klamm, jeden Mittwoch bis Freitag, 16.00 bis 21.00 Uhr Bürger-Sprechen-Stunden via Telefon, online und auf Wunsch als Video-Konferenz (Zoom) an: Tel. 06236 48 929 74 (Neuhofen) und Tel. 0621 5867 8054 (Ludwigshafen am Rhein).
Ihm sei es wichtig mit Menschen, Wählerinnen und Wählern auch für und über Bedürfnisse, Sorgen, Nöte, Wünsche und Anliegen vor allem in Zeiten der Krise zu sprechen. Da dies aufgrund der Corona Verordnungen zum Schutz vor Ansteckung nicht immer persönlich von Angesicht zu Angesicht möglich sei, sollte es doch zumindest online, via Telefon und auf Wunsch natürlich auch mittels Videokonferenz möglich werden. “Anruf genügt.”, meint Andreas Klamm. Der 52jährige Bewerber glaubt, dass DIE LINKE dringend vor allem jetzt in der Krise als Stimme für soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit für Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer, finanziell und soziale benachteiligte Menschen in Rheinland-Pfalz gebraucht werde und hofft auf einen Einzug von DIE LINKE im März 2021 in den Landtag von Rheinland-Pfalz. (mid)
Webseiten im Internet:
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Von Andreas Klamm
Berlin. 21. Juli 2020/Meinung/Kommentar/– Zu zahlreichen Presse- und Medien-Berichten zu Morddrohungen gegen Politikerinnen, Poltiker, Journalistinnen, Journalisten, Aktivsitinnen und Aktivisten und Influencern erkläre ich wie folgt:
Zu Mord-Drohungen gegen Politiker, Journalisten & Influencern: Der Bundespräsident Dr. Frank Walter Steinmeier sollte sich einschalten. Politische (Streit-)Kultur und Politik muss ohne Drohungen & Morddrohungen gegen Politiker, Journalisten, Menschen in Deutschland möglich sein.
Darüber hinaus glaube ich, dass die Forderungen, wonach die Generalbundesanwaltschaft zu Droh-Mails gegen Politiker, Journalisten, Aktivisten und Influencern ermitteln sollte berechtigt sind. Wenn die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsstaat tatsächlich Menschen und den Rechtsstaat schützen wollen, dann sollten möglicherweise staatsgefährdende Gewaltandrohungen nicht als harmlos betrachtet werden.
In Artikel 1 des Grundgesetzes wird garantiert:
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Ludwigshafen am Rhein / Neuhofen. 5. Mai 2019. Gestern war Tag der Feuerwehrleute. Daher sende ich ein ganz großes DANKE an die Feuerwehrleute, DANKE an die Retterinnen und Retter. Andreas Klamm (DIE LINKE), Kandidat, Listenplatz 7, Rhein-Pfalz-Kreis. Die Kommunalwahlen finden am 26. Mai 2019 statt.
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Was trennt Menschen in Deutschland und was verbindet Menschen in Deutschland?
Ich glaube, dass Menschen sich grundsätzlich nicht in eine rechte oder linke Ecke treiben lassen sollten. Das alte Spiel “Teile und herrsche”, ist vermutlich bekannt. Sollten wir nicht auch einmal prüfen, was alle oder zumindest viele Menschen in Deutschland verbindet und was wir brauchen, ungeachtet dessen ob man wählt oder zum Club der Nichtwähler zählt?
Was brauchen wir, ungeachtet dessen, wo und wie wir politisch stehen mögen?
1. Sauberes und ausreichend Wasser, 2. Gute und ausreichend, gesunde Nahrung, 2. Soziale Sicherheit, 3. Soziale Gerechtigkeit, 4. Sichere und ausreichend, hohe Löhne und Gehälter, 5. Sichere und ausreichend, hohe Renten, 6. Wohnungen – in Deutschland fehlen mehr als 20 Millionen Wohnungen und Sozial-Wohnungen, 7. Sichere, stabile und gute Versorgung mit Energie, 8. Gute und sichere Ärztliche Versorgung und gute und sichere Pflege, 9. Frieden (denn wie Deutschland in Schutt und Asche lag, kann man auf den Fotos der Geschichts-Bücher aus dem Jahr 1945 sehen), 10. Sicherheit – Kein Mensch in Deutschland sollte Angst haben müssen, 11. Meinungs- Presse- Infomations- Kommunikations-Freiheit, Freiheit von Wissenschaft, Kunst und Kultur, 12. Sichere, stabile Mobilität unter Berücksichtigung der ökologischen Verträglichkeit, 13. Schonenender, ökologisch ausreichend, wirksamer und ökonomisch, vertretbarer Energie-Versorgungs-Wandel, 14. Sichere, stabile Internet-Verbindungen in ganz Deutschland, ..,
und es gibt sehr viele weitere Themen, die Menschen in ganz Deutschland verbinden können. Ein Mensch alleine, kann diese Herausforderung nicht bewältigen. In Deutschland gibt es 82 Millionen Menschen oder etwas mehr. Je mehr Menschen sich für Demokratie, Frieden, Menschenrechte, Grundrechte und Soziales engagieren, desto besser. Andreas Klamm, Kandidat, Listen-Platz 7, DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis – Ludwigshafen, für die Kreistags-Wahlen / Kommunalwahlen. Kreistags-Wahlen am 26. Mai 2019.
Fragen und Anregungen: E-Mail: sozial@radiotvinfo.org, Tel. 0621 5867 8054
Andreas Klamm sozialaktiv bei Facebook, Web Seite, http://www.facebook.com/andreas.klamm.sozialaktiv
Andreas Klamm, Journalist, Autor, Moderator, Kandidat DIE LINKE, Rhein-Pfalz-Kreis Ludwigshafen, https://andreasklamm.wordpress.com
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Andreas Klamm, Kandidat, Listen-Platz 7, DIE LINKE, Rhein-Pfalz-Kreis – Ludwigshafen für den Kreistag, Kreistags-Wahlen am 26. Mai 2019.
Blog: https://andreasklamm.wordpress.com
Web-Seite: http://www.andreas-klamm.de
Facebook Web Seite: http://www.facebook.com/andreas.klamm.sozialaktiv
You Tube: http://www.youtube.com/andreasklamm
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Linker Besuch bei der Kanzlerin und ein Friedensplan
Gründe für die Unterbringung in der Psychiatrie eines ehemaligen Medien-politischen Sprechers der Die Linke weiterhin unklar – Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wurde nicht gefährdet
Von Andreas Klamm-Sabaot
Neurupin / Berlin. 28. Oktober 2010. Ein politischer Friedens-Aktivist und ehemaliger Medien-Politischer Sprecher der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern besuchte zu Beginn der Woche zum zweiten Mal Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) auf deren Wochenend-Grundstück. Christian J. hat Angela Merkel einen Brief und einen Friedensplan für den Nahen Osten übergeben und nach der außergewöhnlichen Visite das Privatanwesen der Regierungschefin friedlich verlassen. Die Polizei beobachtete die Ereignisse und ließ es zu, dass der Mann friedlich ohne Zwischenfälle das Grundstück der Regierungschefin verlassen konnte.
Beim Landeskriminalamt (LKA) wurde der ehemalige Politiker (bis September 2009), der im Sommer 2009 noch für die Kommunal-Wahlen in Nordvorpommern auf Listen-Platz 11 kandidierte, zur Fahndung ausgeschrieben und im Anschluss an die Aktion für Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten und in der Welt in eine Einrichtung der offenen Psychiatrie gebracht. Der ehemalige Medien-politische Sprecher wird nach Berichten mehrerer Zeitungen in der Einrichtung mit Medikamenten behandelt.
Die genauen Hintergründe für die Unterbringung in einer Einrichtung der offenen Psychiatrie eines ehemaligen Medien-politischen Sprechers der Partei Die Linke sind weiterhin nicht näher bekannt. Christian J., ein politischer Friedens-Aktivist, ehemaliges Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern und ehemalige Medien-politische Sprecher seiner Partei hatte insgesamt viermal versucht Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel einen Brief und einen Friedens-Plan für den Nahen Osten zu überreichen. Dies ist ihm zu Beginn der Woche gelungen.
Daraufhin wurde Christian J., der als wissenschaftlicher Bibliothekar in Stralsund und freier Journalist tätig war, von Beamten des Landeskriminalamtes (LKA) im Rahmen einer Fahndung festgenommen und in einer Einrichtung der offenen Psychiatrie untergebracht. Medien-Berichten zufolge, wird der politische Friedens-Aktivist mit Psychopharmaka behandelt, da er angeblich einen „verwirrten Eindruck“ gemacht habe. Deutschland ist der drittgrößte Waffen-Exporteur der Welt. Daher wird das Engagement des ehemaligen Linken-Politiker für Frieden in der Welt und im Nahen Osten als „ungewöhnlich“ wahrgenommen und beschrieben. Weshalb der ehemalige Medien-politische Sprecher der Partei Die Linke darauf hoffte, dass sich die deutsche Kanzlerin Dr. Angela Merkel für einen Friedensplan für den Nahen Osten interessieren könnte, ist zur Zeit nicht bekannt. Eine Umsetzung eines Friedensplanes im Nahen Osten könnte immerhin den wirtschaftlichen Interessen deutscher Waffen-Lobbyisten entgehen stehen. Bekanntlich lassen sich nachhaltige und effiziente Waffengeschäfte nur in Krisen- und Kriegs-Regionen mit Erfolg realisieren. Es ist kein Geheimnis, dass daher die Devise für internationale Waffengeschäfte in der logischen Schlussfolgerung lautet: Ja, keinen Frieden zulassen, weil sonst die Waffen-Industrie mit Umsatz-Einbußen rechnen müsste.
Mit der Überbringung eines Briefes und eines Friedensplanes für den Nahen Osten, der für die Krisen-erschütterte Region eine Zwei-Staaten-Regelung, mitunter als ein Teil des Konzepts vorsieht, hat sich der ehemalige Medien-politische Sprecher der Partei die Linke, Christian J., nach deutscher Rechtsprechung normalerweise keiner Straftat schuldig gemacht. Allerdings fand in den Berichten am Dienstag und Mittwoch einiger Boulevard Zeitungen eine „mediale Vorverurteilung“ des ehemaligen Politikers der Partei Die Linke, statt. In den Titeln einiger Boulevard Zeitungen wurde der langjährige aktive Friedensaktivist als so wörtlich „Irrer Stalker dargestellt, der mit der Übergabe der Briefe und des Friedensplanes Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel verfolgt habe“. Während das Schreiben und Überbringen von Briefen und Friedens-Plänen an eine deutsche Bundeskanzlerin normalerweise in Deutschland nicht unter Strafe steht, handelt es sich bei Stalking oder „Nachstellung“ um eine Straftat, die eine Verurteilung mit einer Gefängnisstrafe zwischen drei Monaten bis zu zehn Jahren in Deutschland zur Folge haben kann. Die sogenannte „Nachstellung“, geregelt im Paragraph 238 des Strafgesetzbuches, stellt in Deutschland seit dem Jahr 2007 ein Straftatbestand dar.
Wenn ein Politiker der Partei Die Linke eine Politikerin der CDU, in der konkreten Situation, die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, besucht und ihr Briefe überreicht, wurde dies bislang in Deutschland nicht als Straftat im öffentlichen Meinungs-Verständnis wahrgenommen. Kaum eine Redaktion würde einem solchem Ereignis normalerweise Aufmerksamkeit schenken. Doch die Schlagzeilen um einen angeblichen „irren Stalker, der die Bundeskanzlerin verfolgt“, haben sich innerhalb von Stunden wie ein Lauffeuer weltweit verbreitet. Über die politische Tätigkeit des ehemaligen Kommunal-Politikers der Partei Die Linke wurde unterdessen nicht oder nur sehr wenig berichtet. Der Mann war Medien-politischer Sprecher seiner Partei bis Herbst 2009 und ist seit Jahren als Friedens-politischer Aktivist öffentlich für sein friedfertiges Engagement bekannt. Dass die Kandidatur des ehemaligen Politikers für die Partei Die Linke den deutschen Staatssicherheits-Kräften entgangen sein könnte ist wenig wahrscheinlich. Bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2009 handelte es sich um öffentlich und ordnungsgemäß angemeldete Wahlen und nicht um ein geheimes Event. Die Fotos und Informationen zur politischen, Medien- und Friedens-Politischen Tätigkeit des ehemaligen Politikers sind noch heute vielerorts im Internet und auch in Berichten von Tageszeitungen zu finden.
Vermutlich hätte eine Kurz-Recherche der Staatssicherheits-Kräfte und von Journalisten im Internet und in Tageszeitungen den Ermittlern aufschlussreiche und umfassende Erkenntnisse über das Engagement des Medien-politischen Sprechers schnell, unbürokratisch und unkompliziert liefern können.
Christian J. kandidierte bei den Kommunal-Wahlen im Jahr 2009 in Nordvorpommern auf Listen-Platz 11 für die Partei Die Linke. Er war Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke und zudem Medien-politischer Sprecher seiner Partei. Seit dem Jugoslawien-Konflikt wirke Christian J. als politischer Friedens-Aktivist und sei zudem auch bei der internationalen Organisation Attac aktiv. Auf Anfrage der Redaktion der internationalen Nachrichtenagentur 3mnews.org bestätigte ein Sprecher des Landesverbandes der Partei Die Linke, am Mittwoch, dass Christian J., weiterhin Mitglied der Partei ist und seit „vielen Jahren friedlich voller Idealismus für den Frieden in dieser Welt erfüllt“ engagiert sei.
Christian J. setze sich seit mehreren Jahren vor allem für den Frieden zwischen den drei großen Welt-Religionen und für den Frieden im Nahen Osten „immer friedlich ein.“, ergänzte der Politiker der Partei Die Linke. “Das Eindringen in die Privatsphäre der Kanzlerin“, bewertete der Sprecher als „wenig geeignetes Mittel zur Überbringung von Friedensplänen“. Seine politische Karriere habe der politische Friedens-Aktivist als Mitglied der WASG intensiviert. Mit der Fusion der unterschiedlichen Strömungen und Parteien aus WASG und PDS im Jahr 2007 wurde Christian J. Mitglied der Partei Die Linke. Aus privaten Gründen und wegen „unterschiedlicher Auffassungen in der Führung des Wahlkampfes“ sei der ehemalige Linke-Politiker im Herbst 2009 von seinen Ämtern im Landesvorstand der Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern zurückgetreten. Als Mitglied blieb Christian J. seiner Partei Die Linke weiterhin treu. Der Politiker der Die Linke, der das friedliche Engagement seines Partei-Genossen bestätigte, bezeichnete sich selbst als gläubigen Atheisten, der jedoch auch weiß, dass es für das Engagement des politischen Friedensaktivisten Christian J. auch Glaubensgründe gibt.
Der ehemalige Medien-politische Sprecher Christian J. ist öffentlich auch für das Bekenntnis seines christlichen Glaubens bekannt, der auch seine Verpflichtung für den Frieden in der Welt zu wirken, als bekennender Protestant sehe. Der Berliner Zeitung in einem Bericht in der Mittwochs-Ausgabe sagte Christian J. aus Mecklenburg: „Da auf mein Klingeln an der Tür niemand geöffnet hat, bin ich in den Garten gegangen, wo ich die Kanzlerin antraf, die gerade ein Telefonat führte. Ich habe ihr einen Brief übergeben und bin dann wieder gegangen.“ Es ist dem Mann zweimal gelungen, auf das Wochenendgrundstück von Bundeskanzlerin Merkel in der brandenburgischen Uckermark zu gelangen. Bei einem Versuch die Kanzlerin persönlich in Berlin zu sprechen, wurde der ehemalige Medien-politische Sprecher der Die Linke von der Polizei in Berlin abgewiesen. Nach seiner Visite bei der Bundeskanzlerin auf deren Wochenend-Domizil habe ihn die Polizei beobachtet und ihn nicht aufgehalten, das Anwesen der Kanzlerin zu verlassen. Er habe die Kanzlerin ein zweites Mal besucht, nachdem diese auf seinen Brief nicht geantwortet habe.
Der politische Friedensaktivist der Die Linke habe noch vor seinem Besuch, am Dienstag vor einer Woche mehrere Bundestagsabgeordnete, darunter auch Ruprecht Polenz (CDU), den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, in Kenntnis gesetzt, dass er plane Angela Merkel ein zweites Mal persönlich zu besuchen. Die Neuruppiner Oberstaatsanwältin Lolita Lodenkämper bestätigte unterdessen am Mittwoch, dass gegen den ehemaligen Medien-politischen Sprecher der Die Linke Mecklenburg-Vorpommern nicht ermittelt werde. Den Vorwurf „ein Stalker zu sein“, hat der politische Friedens-Aktivist als falsch und nicht zutreffend zurückgewiesen. Nicht bekannt ist derzeit, für welchen Zeitraum sich der ehemalige Medien-politische Sprecher in der Psychiatrie aufgrund seines Friedens-politischen Engagements „behandeln lassen muss“ – als gläubiger und bekennender Mensch des christlichen Glaubens bleibt ihm die Hoffnung auf die Erfüllung der Zusagen im Psalm 85, Verse 9 bis 13: “Doch ist ja seine Hilfe nahe denen, die ihn fürchten, daß in unserm Lande Ehre wohne; daß Güte und Treue einander begegnen, Gerechtigkeit und Friede sich küssen; daß Treue auf der Erde wachse und Gerechtigkeit vom Himmel schaue; daß uns auch der HERR Gutes tue und unser Land sein Gewächs gebe; daß Gerechtigkeit weiter vor ihm bleibe und im Schwange gehe.“
Juristisch betrachtet gilt zunächst die Unschulds-Vermutung für den ehemaligen Die Linke-Politiker Christian J. aus Mecklenburg auf der Grundlage internationaler und nationaler Rechte, auch nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Im Artikel 11 wird garantiert
1. Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.
2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.
Die Chance auf ein faires, ordentliches und öffentliches Gerichts-Verfahren wurde dem Frieden-Aktivisten allerdings bereits durch die „mediale Vorverurteilung als angeblich irrer Stalker“ in Deutschland genommen.
Der Mann ist zwar kein Mitglied der CDU, weil er immer noch Mitglied der Partei Die Linke ist, doch nach internationalem Recht, dürfen sich auch Mitglieder der Partei Die Linke oder weiterer Parteien in Deutschland in Politik und für Frieden engagieren. Im Artikel 21 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird garantiert:
1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.
Ein Mitgliedschaft in einer Partei zur Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes ist für die Menschen eines Landes nicht zwingend erforderlich, garantiert die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Die komplette Fassung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist bei www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm im Internet zu lesen.
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Nach Hitze-Schaden: Geld zurück bei ICE-Sauna
Berlin. 14. Juli 2010. (red /and). Nachdem mehrere reisende Menschen bei einer Reise mit einem ICE der Deutschen Bahn durch den Ausfall von Klimaanlagen in zum Teil bis zu 50 Grad heißen Zugabteilen geschädigt wurden, forderte die Politikerin und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Caren Lay: „Die Bahn darf die Gesundheit ihrer Fahrgäste nicht aufs Spiel setzen. Unklimatisierte, überhitzte und überfüllte Züge sind unzumutbar. Die Bahn muss Fahrgäste entschädigen, die unter solchen Bedingungen reisen müssen“.
Anlässlich der miserablen Klimatisierung in Zügen der Deutschen Bahn sagte Caren Lay weiter: „Die Deutsche Bahn spart offenbar bei der Wartung und bei der technischen Ausstattung ihrer Züge. Die Ausfälle von ICE-Klimaanlagen am Wochenende sind keine Einzelfälle. Die Klimatisierung von IC- und Regional-Zügen lässt ohnehin sommers wie winters zu wünschen übrig.
Bahnreisende haben einen Anspruch auf zumutbare Beförderung. Deshalb muss es bei massiven Beeinträchtigungen des Reisestandards ähnlich wie bei Verspätungen Entschädigungen für Fahrgäste geben. Entsprechende Regelungen müssen schleunigst in die gesetzlichen Fahrgastrechte aufgenommen werden. Bis dies realisiert ist, muss der Bund als Eigentümer gegenüber der Bahn darauf drängen, dass es großzügige Kulanzregelungen gibt.“
Nach Informationen der Deutschen Bahn werden betroffene Fahrgäste mit 50 Prozent bis 150 Prozent der Fahrpreise nach den Ereignissen entschädigt.
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Schwarz-gelbe Haushalts-Sperre gefährdet aktive Arbeitsmarkt-Politik
Debatte nach 900 Millionen Haushalts-Sperre im Bereich Arbeits-Markt – Die-Linke-Politikerin: Arbeits-Zwang könnte bereits im nächsten Jahr drohen
Von Andreas Klamm Sabaot
Berlin. 12. März 2010. In der Debatte um die geplante 900 Millionen Euro – Haushalts-Sperre für die Verwaltung der BA ( 300 Millionen Euro ) und im Bereich für die Eingliederung von Langzeit-Erwerbseinkommenslose Menschen ( 600 Millionen Euro) sieht die arbeitsmarkt-politische Sprecherin der Partei Die Linke, Sabine Zimmermann eine Gefahr für die aktive Arbeitsmarkt-Politik.
Die Linke-Politikerin teilte in einer Erklärung mit: “Der schwarz-gelbe Sparkurs in der aktiven Arbeitsmarkt-Politik verschlechtert die Integration von Langzeit-Arbeitslosen Menschen in den Arbeitsmarkt und gefährdet die Handlungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit”.
Die Sprecherin nimmt in ihrer Erklärung Bezug zu Warnungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) nach einer bereits in der vergangenen Wochen geplanten Haushalts-Sperre von 900 Millionen Euro für die aktive Arbeitsmarkt-Politik durch die Regierungs-Koalition in den Planungen zum Haushalt des Bundes im Jahr 2010.
Sabine Zimmermann warnte: “Das ist aber erst der Anfang. Im Mai steht die richtungweisende Wahl in Nordrhein-Westfalen an. Dann wird die Katze aus dem Sack gelassen. Schwarz-Gelb will den Sozialstaat und die Arbeitslosen-Versicherung nachhaltig schwächen. Die Hetze gegen Erwerbs-Einkommenslose Menschen von Dr. Guido Westerwelle (FDP) hat uns darauf schon eingestimmt.“
Bereits im Koalitions-Vertrag habe sich das Unions-liberale Bündnis aus CDU, CSU und FDP verpflichtet, die Arbeitsmarkt-Instrumente zu reduzieren.
Unter dem Logo „Bürger-Arbeit“ drohe im nächsten Jahr eine Ausbreitung der Ein-Euro-Jobs mit Arbeits-Zwang. DIE LINKE setze dagegen auf den Ausbau eines öffentlichen Beschäftigungs-Sektors. Die Linke wolle mit öffentlichen Mitteln Sozialversicherungs-pflichtige Arbeitsplätze schaffen, zu Mindest-Lohnbedingungen, freiwillig und zusätzlich. Damit könne der Sozialstaat gestärkt werden.
BA-Chef Frank Jürgen Weise bestätigte unter anderem, die Bundesagentur für Arbeit habe an Bundes-Arbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) Unterstützung bei einem Konzept zur besseren Integration von Arbeitslosengeld II-Empfängern in den ersten Arbeitsmarkt zugesagt. Mit den Maßnahmen solle dem Willen des Haushalts-Ausschusses der Unions-liberalen CDU / CSU – FDP-Koalition entsprochen werden.
„Ich habe Verständnis dafür, dass in Zeiten knapper Kassen der Umgang mit öffentlichen Geldern noch sorgfältiger als sonst hinterfragt wird. Ich sehe die Haushalts-Sperre daher als guten Anlass, die Abgeordneten von Konzepten für mehr Effizienz zu überzeugen.“, sagte der Vorstands-Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Der BA-Chef widersprach den Berichten in den Medien, in denen zufolge die BA im Zusammenhang mit einer 900 Millionen Euro-Sperre im Haushalt für eine aktive Arbeits-Markt-Politik, vor einer steigenden Langzeit-Arbeitslosigkeit von Menschen gewarnt wird.
„Wenn es Anlass für eine Warnung gibt, dann tue ich das. Aber hier wurde lediglich aus einem internen Papier zitiert, das das schlechteste denkbare Szenario schildert. Wir müssen solche Szenarien durchdenken – ich gehe jedoch nicht davon aus, dass sie wie geschildert eintreten.“, ergänzte der BA-Vorstands-Vorsitzende.
In einer Mitteilung an die Medien forderte die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Minsterin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: “Die Sperrung muss umgehend rückgängig gemacht werden. Es ist unfassbar, dass die zuständige Ministerin Dr. Ursula von der Leyen diese Haushaltssperre überhaupt hingenommen hat. Ich fordere sie auf, die Sperrung sofort zurückzunehmen. Denn ohne dieses Geld können die Arbeitsgemeinschaften und Jobcenter nicht planen. Die Folgen für zahlreiche Langzeit-arbeitslose Menschen im Hinblick auf Eingliederungs- und Trainingsmaßnahmen sind nicht zu veranworten. Die Bundesagentur für Arbeit fürchtet einen entsprechenden Anstieg der Arbeitslosigkeit. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise darf hier nicht gespart werden.”
Der Tageszeitung Frankfurter Rundschau sagte die SPD-Spitzen-Politikerin Manuela Schwesig in einem Interveiw unter anderem, – auszugsweise – man könne nicht einerseits wie Guido Westerwelle (FDP) über Menschen herziehen, die für lange Zeit nach bezahlter Erwerbs-Arbeit in Deutschland suchen und so tun, als hätten die Menschen in Deutschland „keinen Bock zu arbeiten, und auf der anderen Seite die Mittel für Projekte sperren, die helfen, vor allem Langzeit-Erwerbs-Arbeitssuchende Menschen wieder in Arbeit zu bringen.“
Kraft-Initiative: Gemeinnützige Arbeit zum Nulltarif darf es nicht geben
Berlin. 8. März 2010. (and). Die SPD-Spitzen-Kandidatin Hannelore Kraft will Hartz 4 – Empfängern mit gemeinnütziger Arbeit zum Nulltarif bei der Sinnfindung im täglichen Leben helfen. Menschen ohne Erwerbs-Einkommen sollen künftig ohne Bezahlung in Altenheimen und im sozialen Bereich arbeiten. Damit will die Sozialdemokratin nicht mehr vermittelbaren Menschen helfen, die im ersten Arbeitsmarkt keine Chance mehr haben, in einen gemeinnützigen Arbeitsmarkt integriert zu werden. Die Idee wird aus den Reihen der SPD und der FDP begrüßt. Arbeitnehmer-Verbände, Erwerbslosen-Initiativen, Gewerkschaften und die Partei die Linke sind nicht besonders erfreut über die neue Dimension der Debatte zum sozialen und demokratischen Bundesstaat Deutschland. Viele Menschen befürchten mit den neuen Null-Euro-Jobs den weiteren Verlust sozialversicherungs-pflichtiger Erwerbs-Arbeitsplätze, die ein Menschen-würdiges und Existenz-sicherende Einkommen garantieren könnten.
“Frau Krafts Agenda-Trip zeigt, dass die NRW-SPD noch einen langen Weg vor sich hat”, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Ernst. Kraft hatte gefordert, Langzeiterwerbslose zu gemeinnütziger Arbeit zum Nulltarif zu bewegen.
Die Linke-Politiker Ernst sagte dazu: “Die NRW-SPD hat offensichtlich nicht begriffen, dass die Integration von Langzeitarbeitslosen nicht zum Nulltarif zu haben ist. Wer ein ernsthaftes Interesse an der Erwerbssituation von Langzeitarbeitslosen hat, braucht das Rad nicht neu erfinden. Ein Blick nach Berlin reicht da aus: Bereits seit mehreren Jahren verfügt das Land Berlin über einen öffentlichen Beschäftigungssektor, in dem die 7.500 dort beschäftigten Langzeitarbeitslosen deutlich über Hartz IV-Niveau entlohnt werden.
Für DIE LINKE gilt deshalb, wer arbeitet, der muss auch von seinem Lohn ohne den Rückgriff auf staatliche Unterstützung leben können.
Als stellvertretende Parteivorsitzende spricht Hannelore Kraft auch für die Bundes-SPD. Angesichts der bevorstehenden Landtagswahl in NRW muss Herr Gabriel jetzt klar sagen, ob er die Äußerungen von Frau Kraft deckt. Die Wählerinnen und Wähler haben ein Recht zu wissen, was sie von der SPD zu erwarten haben.”
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