Category Archives: Deutschland

Deutschland erhält Sitz im UN-Sicherheitsrat

Deutschland erhält Sitz im UN-Sicherheitsrat

Westerwelle: Sitz bei den Vereinten Nationen ist eine große Verantwortung und Chance – Wolfgang Gehrcke: „Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit”

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York City / Berlin. 12. Oktober 2010. Deutschland hat den Einzug mit einem nichtständigen Sitz in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 12. Oktober 2010 geschafft. Der UN-Sicherheitsrat zählt zu den einflussreichsten Gremien in dieser Welt. Im ersten Wahlgang erhielt Deutschland mit 128 Stimmen eine erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Mitbewerber um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat waren Kanada und Portugal. Kanada zog seine Kandidatur zurück, um Portugal den Einzug in den Sicherheitsrat möglich zu machen.

Bereits im Jahr 2006 hat sich Deutschland für die Jahre 2011 und 2012 für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat beworben. Der stellvertretende FDP-Sprecher Adib Sisani teilte mit, dass der deutsche Bundesaußenminister und Vize-Bundeskanzler, Dr. Guido Westerwelle voller Dankbarkeit über die Wahl von Deutschland in den UN-Sicherheitsrat erfüllt sei.

Guido Westerwelle sagte so wörtlich: „Deutschland bedankt sich bei den vielen Nationen, die uns bei der Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat unterstützt haben. Diese Wahl ist ein großer Vertrauensbeweis, aber natürlich auch ein Vertrauensvorschuss in die Arbeit der Bundesrepublik Deutschland. Wir werden in den kommenden zwei Jahren alles tun, um das in uns gesetzte Vertrauen auch zu rechtfertigen. Wir betrachten diese Mitgliedschaft als eine große Verantwortung und auch als eine große Chance, mehr und noch mehr für Frieden, Sicherheit und Entwicklung in der Welt tun zu können. Wir freuen uns, dass unser Engagement für Frieden und Sicherheit, für Klimaschutz und Entwicklung, für Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung und natürlich auch für eine Werte-orientierte Außenpolitik nun im Sicherheitsrat stärker fortgesetzt werden kann. Die Welt weiß, dass sie sich auf uns verlassen kann. Deutschland ist ein zuverlässiges Land – das gilt nicht nur für unsere Produkte, das gilt auch für unsere Außenpolitik. Wir freuen uns sehr, dass diese Zuverlässigkeit von so vielen Nationen hier bei dieser Wahl gewürdigt wurde.“

Über die Aufnahme von Deutschland in den Kreis der nichtständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat freut sich auch der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner: „Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Die Wahl zum Nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats ist eine große Chance, das deutsche Engagement für internationale Zusammenarbeit und Abrüstung zu verstärken.
Dieser Erfolg im zwanzigsten Jahr nach der Einheit beweist das Vertrauen in unser Land.“

Lindner bekräftige, Dr. Guido Westerwelle habe richtig gehandelt, bis in die letzten Minuten vor der Abstimmung für die Aufnahme von Deutschland in den Sicherheitsrat zu werben. Die Wahl von Deutschland sei nicht sicher gewesen. Deutschland habe sich einer Wettbewerbs-Kandidatur stellen müssen.

Guido Westerwelle macht zudem darauf aufmerksam, dass es einer Überzeugung nach „nicht in Ordnung ist, dass zwei Kontinente wie Afrika und Latein-Amerika nicht ständig im Sicherheitsrat vertreten sind.“ Es gehe bei einer Reform der Vereinten Nationen auch darum, „Die Gewichte in der Welt besser wiederzugeben.“. Südafrika, Indien und Kolumbien wurden ebenso mit nicht-ständigen Sitzen in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt.

Der außenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Wolfgang Gehrcke, sieht in der Aufnahme von Deutschland mit einem nicht-ständigen Sitz in den UN-Sicherheitsrat die „Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ von Deutschland. Die Mitgliedschaft von Deutschland im Welt-Sicherheitsrat müsse eine Änderung der deutschen Außen- und Entwicklungs-Politik mit sich bringen, erklärte der Linke-Politiker.

Deutschland könne sich nicht weiter leisten mit 0,341 Prozent des Bruttoinlands-Produktes weit unter den vereinbarten 0,7 Prozent der Mittel für die Entwicklungs-Zusammenarbeit zu bleiben. Die immensen Rüstungsexporte müssten nach Überzeugung von Wolfgang Gehrcke, „sofort gestoppt werden. Dafür ist Deutschland mit seinem dritten Platz in der Weltliga der Waffenhändler jedoch leider kein Garant. Deutschland als Mitglied des Weltsicherheitsrates muss umgehend Initiativen für die Beendigung des Krieges in Afghanistan ergreifen.“, ergänzte der Politiker.

Die UNO brauche eine neue Resolution für Afghanistan mit der die Einleitung eines Abzugs der Nato-Truppen vorbereitet werden sollte. Die Vorschläge für eine Reform der Vereinten Nationen sollten sich weniger an den Wünschen von Deutschland orientieren, künftig als ein ständiges Mitglied im Welt-Sicherheitsrat zu sitzen, sondern Deutschland müsse mehr zu einer Verbesserung der Arbeitsweise und Wirkung der Vereinten Nationen beitragen. Die Linke wolle weiter dafür eintreten, dass sich Deutschland in den Vereinten Nationen auch in einer Rolle als Kriegsdienst-Verweigerer profiliere. Mit der Merkel-Westerwelle-Regierung, sei dies wenig wahrscheinlich, doch das Anliegen bleibe Ziel linker und friedliebender Außenpolitik, erklärte Wolfgang Gehrcke.

Deutschland ist der drittgrößte Beitrags-Zahler in den Vereinten Nationen. Gegenwärtig zählen zu den fünf ständigen Vertretern im UN-Welt-Sicherheitsrat, die Vereinigten Staaten von Amerika, Russland, China, Groß Britannien und Frankreich. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verfügen über ein Veto-Recht. Die zehn nicht-ständigen Mitglieder im Rat der Vereinten Nationen werden jeweils für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Ausführliche und weiter gehende Informationen zum Arbeiten und Wirken der Vereinten Nationen sind bei www.un.org auch im Internet zu finden.

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Wirbel um kostenfreie Brotdosen der SPD

Wirbel um kostenfreie Brotdosen der SPD

Raab: Groteske Unterstellungen von CDU-Generalsekretär Rosenbauer – Debatte um Verteilaktionen von Brotdosen – Geschenke-Verteilen kommt bei großen und kleinen Menschen gut an

Von Andreas Klamm-Sabaot

Mainz. 12. Oktober 2010. Die SPD hat es gut gemeint mit Kindern und deren Eltern. In den letzten 10 Jahren verteilte die SPD in Rheinland-Pfalz fünf bis sechs Mal, immer vor Schulbeginn, wie Heike Raab informierte, kostenfreie Brotdosen rechtzeitig vor Schulbeginn und dem Beginn der Kindergarten-Zeit an die Eltern. Nach Informationen der SPD in Rheinland-Pfalz nutzten offenbar auch CDU-Politiker bereits in der Vergangenheit Verteil-Aktionen für kostenfreie Brotdosen als Mittel der Information und Aufmerksamkeit.

Die Werbe-Kampagne für gute Bildungschanen in Rheinland-Pfalz geht der rheinland-pfälzischen CDU und deren CDU-Generalsekretär, Dr. Josef Rosenbauer, sechs Monate vor den Landtagswahlen am 27. März 2011 in Rheinland-Pfalz jetzt zu weit. Der CDU-Politiker kritisierte, „mit der Aktion würden Kinder als mobile Werbeträger instrumentalisiert.“

Die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab wies diese Kritik zurück und spricht von „grotesken Unterstellungen des CDU-Generalsekretärs Josef Rosenbauer.“

„Die SPD Rheinland-Pfalz hat in den letzten 10 Jahren etwa fünf bis sechs solcher Brotdosen-Verteilaktionen durchgeführt, die letzte vor zwei Jahren, wie immer zu Schulbeginn. Diese Aktionen finden ungeachtet davon statt, ob Wahlen sind oder nicht. Die SPD macht damit auf die positiven Bildungschancen in Rheinland-Pfalz aufmerksam und den Eltern und Kindern eine Freude.“, so Heike Raab. Die SPD habe die Brotdosen zudem nicht direkt an Kinder, sondern an deren Eltern verschenkt. Die SPD-Politikerin bezeichnete die Kritik zudem als „völlig unbegründet.“

„Die von Herrn Rosenbauer angesprochenen Brotdosen wurden ab dem 1. August an Eltern verschenkt. Dabei wurde auch über den beitragsfreien Kindergarten ab zwei Jahren informiert. Rund 10 000 Brotdosen wurden in Rheinland-Pfalz verteilt. In all den Jahren haben wir dazu nur positives Feedback bekommen. Die Kritik von Josef Rosenbauer ist grotesk und zeugt von einem schlechten Stil. Um weitere Peinlichkeiten zu vermeiden, kann man Herrn Rosenbauer nur dringend ein Gespräch mit seinem Parteifreund Wolfgang Reichel, CDU-Landtagskandidat und Umweltdezernent in Mainz, ans Herz legen, der ebenfalls im August Brotdosen an Kinder in Schulen verteilt hat. Oder er soll Bettina Dickes fragen, CDU-Landtagsabgeordnete, die regelmäßig Kindertagesstätten besucht und dort Geschenke verteilt.“

Wie auch immer die politische Debatte um das Verteilen kostenfreier Brotdosen der SPD und Geschenke der Parteien in Rheinland-Pfalz ausgehen mag, die großen und kleinen Menschen in Rheinland-Pfalz freuen sich in der Regel über Geschenke. Es ist auch verständlich und menschlich, wenn sich Menschen über Geschenke freuen.

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Chapman-Medaille für Mainzer Pathologen Prof. Kirkpatrick

Chapman-Medaille für Mainzer Pathologen Prof. Kirkpatrick

Erstmals Mediziner ausgezeichnet

Mainz. 12.Oktober 2010. (rdr) In einer Feierstunde in London erhielt Univ.-Prof. C. James Kirkpatrick, Direktor des Instituts für Pathologie der Universitätsmedizin Mainz, die Chapman-Medaille des Institute of Materials, Minerals & Mining aus der Hand des Präsidenten Barry D. Lye.

Das unter königlichem Charter stehende Institut geht auf das 1869 gegründete Eisen- und Stahl-Institut zurück und ist heute die größte Vereinigung der britischen Ingenieure und Materialwissenschaftler. Vertreten werden alle Aspekte der Werkstoffwissenschaften von Forschung und Entwicklung bis hin zur Anwendung und Wiederverwertung. Heute verzeichnet das Institut mehr als 18.000 Mitglieder.

Die Chapman-Medaille wird für „ausgezeichnete Forschung auf dem Gebiet der biomedizinischen Materialien“ verliehen. Professor Kirkpatrick ist der erste Mediziner, der diese Auszeichnung erhalten hat.

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Guter Auftakt für die Rhein-Galerie

Metropol-Shopping in Ludwigshafen am Rhein:

Guter Auftakt für die Rhein-Galerie

Andrea Poul freut sich über hohe Zahlen interessierter Besucher und über gute Umsätze – Das neue Erlebnis-Shopping-Center begeistert Menschen aus der Stadt und dem Umland

Von Andreas Klamm-Sabaot

Ludwigshafen. 12. Oktober 2010. Die neue Center-Managerin der Rhein-Galerie, Andrea Poul, hat allen guten Grund zur Freude. Die Besucherzahlen im neuen Erlebnis-Shopping-Center Rhein-Galerie in Ludwigshafen am Rhein können sich sehen lassen. Zum Grand Opening, dem großen Tag der Eröffnung der Rhein-Galerie, am 29. September 2010 kamen, ersten Schätzungen zufolge, bis zu 96.000 Menschen nach Ludwigshafen am Rhein. Am Samstag, 2. Oktober 2010 besuchten zwischen 100.000 bis 150.000 Menschen die Stadt, die auch als Tor zur Pfalz bezeichnet wird.

Mit dem „Super-Samstag“ und einem Mitternachts-Shopping bis 24 Uhr ist es den Gewerbe-Treibenden und Dienstleistern gelungen, als Besucher-Magnet für Ludwigshafen am Rhein zu wirken. Die Polizei schätzt die Zahlen der Besucher auf rund 150.000 Menschen. Die Schutz-Beamten regelten den Verkehr in der Stadt und konnten so ein größeres Verkehrs-Chaos in der Stadt Ludwigshafen am Rhein, kleinere Staus inbegriffen, verhindern.

Auf 30.000 Quadratmetern bieten eine Vielzahl von 130 unterschiedlichster Shops und Dienstleister ihre Waren und Dienstleistungen zum Kauf. Zentrale Themen in der Rhein-Galerie sind Licht, Luft und Wasser. Die Rhein-Galerie lädt ein zum Flanieren, zum Shoppen und zum Meeting direkt neben einem der größten Flüsse in Europa, dem Rhein, ein. Die Besucher kommen oft aus der Stadt selbst, doch auch aus Bad Dürkheim, Mannheim und dem Rhein-Pfalz-Kreis. Die Anreise zur neuen Rhein-Galerie ist mit Bussen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und mit dem Auto recht einfach möglich. Für Autofahrer gibt es 1400 Parkplätze. Das Parken in der ersten Stunde ist kostenfrei. Wartezeiten bei der Einfahrt zum Parkhaus sollten in eine geplante Shopping-Tour einkalkuliert werden. Direkt an der Rhein-Galerie gibt es neue Bushalte-Stelle. Die Planer haben in der zweijährigen Bau-Zeit der neuen Rhein-Galerie auch die Änderung einer Bus-Route eingeplant, die jetzt direkt zur Rhein-Galerie führt. Das Interesse und der Andrang an der Rhein-Galerie sind groß. Die Rhein-Galerie entwickelt sich mehr und mehr auch zu einem zentralen Meeting-Point in der Stadt Ludwigshafen am Rhein. Wenn sich Menschen in der Stadt begegnen wollen, heißt es inzwischen oft: „Wir treffen uns in der Rhein-Galerie.“. Im neuen Shopping-Center haben auch zahlreiche Gaststätten und Café´s ein neues Zuhause gefunden, so dass eine Wahl für unterschiedliche Geschmäcker und bevorzugte Ambiente entsprechend der Wünsche der Gastgeber und Gäste in der Stadt geboten wird. Ob kleiner Hunger zwischendurch oder die Lust auf mehr – in der Rhein-Galerie bleibt im neuen Food Court-Bereich kaum ein Wunsch offen. Auf zwei Etagen in der Rhein-Galerie wird eine reichhaltige Produkt-Vielfalt geboten. Im Schweizer Einkaufsmarkt Migros gibt es sogar Schokolade aus der Schweiz. Wer Lust auf Süßes und besondere Angebote aus der Schweiz hat, dem bleibt jetzt die freie Wahl einer Fahrt in die Schweiz oder in die Rhein-Galerie nach Ludwigshafen am Rhein in der Pfalz.

Das neue Center belebt postiv nicht nur die Infra-Struktur in der Stadt sondern auch den lokalen Stellenmarkt: In der Rhein-Galerie entstehen 200 Erwerbs-Arbeitsplätze. Die Center-Managerin Andrea Poul ist zufrieden. Während der zweijährigen Bauzeit sorgte das Großbau-Projekt für reichlich Gesprächs- und auch Zündstoff. Doch jetzt nach dem Grand Opening haben die Menschen in der Stadt die Rhein-Galerie herzlich aufgenommen. „Wir wurden überaus positiv in die Stadt aufgenommen. Die Zusammenarbeit mit der Stadt Ludwigshafen am Rhein klappt hervorragend. Alle sind neugierig.“, sagte Andrea Poul. Die neue Rhein-Galerie ist auf dem Areal des ehemaligen Winterhafens von Ludwigshafen am Rhein entstanden. Seit 1847 diente das Zentrum bis vor rund drei Jahren noch als Dienstleistungs- und Handelszentrum zum Be- und Entladen von Schiffen. Jetzt füllen interessierte Besucher-Ströme im Dienstleistungs- und Handelszentrum Rhein-Galerie direkt als Endverbraucher ihre Einkaufskörbe. Die Rhein-Galerie ist archektonisch betrachtet ohne Zweifel eine Meisterleistung. Das strahlend weiße und besondere Membran-Dach im Stil in der Verbindung zum Fluß Rhein in einer Art der Rhythmik einer Welle gehalten, könnte möglicherweise bald zu einem weiteren Markenzeichen der Stadt an der Rheinschanze werden. Eine Einkaufs-Fläche von 30.000 Quadratmetern wurde auf zwei Etagen und eine Länge von 400 Metern verteilt. Architekt Arne Starke erklärte, dass der Bau der Rhein-Galerie nicht ganz ohne Probleme war. Es galt ein gewisses Erdbeben-Risiko zu berücksichtigen. Etwa 600 Pfähle, zwischen 15 und 20 Metern lang, mussten als „Bohrpfahlgründung“ in den Boden des ehemaligen Hafens eingebracht werden.

Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) bewertet zur neuen Rhein-Galerie positiv: „Die Rhein-Galerie verknüpft Politik, Handel, Wirtschaft und Kultur. Sie schafft kommunikative Räume zum Interessen- und Ideen-Austausch und lädt Menschen, zum Verweilen, Genießen und Einkaufen ein.“. Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) bezeichnete die neue Rhein-Galerie als eine „hervorragende Visitenkarte für unsere Stadt.“. „Die Rhein-Galerie ist ein Teil eines groß angelegten Städte-Umbau-Prozesses mit dem Motto „heute für morgen“. Das gesamte Rheinufer von der Parkinsel bis zur Schuhmacher-Brücke wurde neu gestaltet. Ludwigshafen ist eine junge Stadt, die sich immer wieder neu erfindet.“, erklärte die Oberbürgermeisterin. Das Oberhaupt der Stadt, glaubt, dass die Rhein-Galerie ein Erfolg wird. Der ehemalige Straßenbahnfahrer der Städtischen Verkehrsbetriebe (inzwischen im wohlverdienten Ruhestand) und Hobby-Filmer Wolfgang Bantz (65) beobachtete als Anwohner in unmittelbarer Nachbarschaft im Zollhof-Hochhaus für etwas mehr als zwei Jahre den Bau der neuen Rhein-Galerie in Ludwigshafen am Rhein. Zur Eröffnung der neuen Rhein-Galerie produzierte er zwei Film-Dokumentationen zum neuen Markzeichen der Stadt.

1. Rhein-Galerie, Eröffnung eines neuen Shopping Centers, http://www.youtube.com/watch?v=Kb7NwMCt0Tk , (10.42 min).
2. Rhein-Galerie, Eine Zeitreise in Bildern, http://www.youtube.com/watch?v=FjwvZZVT1CI (9.32 min.)

Die Film-Produktionen von Wolfgang Bantz haben eine Länge von etwa je 10 Minuten. Ausführliche Informationen zur Rhein-Galerie sind auch in einer virtuellen Präsenz der Rhein-Galerie Ludwigshafen am Rhein bei www.rheingalerie-ludwigshafen.de oder alternativ bei www.rhein-galerie.de zu finden.

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Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen

Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen

Stuttgart 21: Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) setzt auf Gewaltverzicht und Deeskalation – Zwei Demonstranten droht weiterhin die Erblindung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Stuttgart / Mainz. 6. Oktober 2010. Ein klares Signal nach dem blutigen Polizei-Einsatz am Donnerstag, 29. September 2010 in Stuttgart kommt vom rheinland-pfälzischen Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) in Mainz. Der Innenminister lehnt Gewalt bei Polizei-Einsätzen zur Räumung des Areals zum Bahn-Bauprojekt, bekannt auch als Stuttgart 21, eindeutig ab und setzt auf die wichtige Arbeit der Deeskalation der Polizei aus Rheinland-Pfalz. Bei der Räumung und Auflösung einer Schülerdemonstration und Demonstation in Stuttgart am Donnerstag waren auch Polizisten der rheinland-pfälzischen Bereitschafts-Polizei beteiligt, die auf den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken verzichteten.

Entsprechend unterschiedlicher Informationskreise wurden bei der Zwangsräumung im Anschluß einer Demonstration und Schülerdemonstation bis zu 400 Menschen, darunter auch Schüler und Jugendliche, zum Teil erheblich schwer verletzt. Die Zeitung Stuttgarter Nachrichten berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass zwei Demonstranten die Erblindung drohe, nach dem diese vom harten Wasserstrahl der eingesetzten Polizei-Wasserwerfer direkt an den Augen getroffen wurden. Ein 66jähriger Demonstrant habe versucht junge Schüler zu schützen. Beim Versuch die Schüler zu schützen, wurde der Demonstrant schwer an beiden Augen verletzt. Die Ärzte in Stuttgart versuchen mittels Operationen das Augenlicht des engagierten und couragierten Helfers zu retten. Ob die Rettung und Erhaltung des Augenlichts des Mannes gelingen wird, ist noch nicht sicher. Nach offiziellen Angaben der Polizei in Stuttgart wurden „nur“ 100 Menschen am vergangenen Donnerstag „leicht“ verletzt.

Innenminister Karl-Peter Bruch erklärte zum Polizei-Einsatz im Zusammenhang der Demonstration zu Stuttgart 21: „Den Ministerpräsidenten und mich haben in den vergangenen Tagen viele E-Mails und Schreiben erreicht, in denen die Menschen ihre Empörung über das Vorgehen der Polizei in Stuttgart zum Ausdruck gebracht haben. Es wurde ferner darum gebeten, dass ich die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten aus Stuttgart zurückbeordere. Diese Sorgen nehme ich sehr ernst“. Dies sagte Innenminister Karl Peter Bruch.
Der Innenminister hatte am 5. Oktober 2010 den Ministerrat über Einzelheiten des Polizeieinsatzes an der Baustelle für den neuen Bahnhof „Stuttgart 21“ unterrichtet. Auf Anforderung des Landes Baden-Württemberg war dort auch eine Hundertschaft der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

„Für unsere rheinland-pfälzische Beamtinnen und Beamten gelten immer und überall der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Prinzip der Deeskalation“, sagte der Minister, der ausdrücklich betonte, dass die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten in Stuttgart zu keiner Zeit Schlagstöcke oder Pfefferspray eingesetzt hätten. „Wir werden im Rahmen der Bund-Länder-Zusammenarbeit entlang der Innenministerkonferenz (IMK) auch über den Gesamteinsatz zu reden haben“, sagte der Minister.

Karl-Peter Bruch stellte klar: „Die gegenseitige Unterstützung bei Großeinsätzen ist in einem Bund-Länder-Abkommen geregelt. Baden-Württemberg hatte für den Einsatz an der Baustelle von ‚Stuttgart 21’ Verstärkung aus Rheinland-Pfalz, aus Hessen sowie von der Bundespolizei angefordert und bekommen. Auch wir benötigen solche Hilfe aus anderen Bundesländern regelmäßig. Allerdings unterstehen bei Großeinsätzen wie jetzt in Stuttgart alle Einsatzkräfte – auch die aus anderen Bundesländern – der Einsatzführung und der Verantwortung des anfordernden Bundeslandes.“

Mehr als 141.000 Menschen haben in einer email-Schreib-Aktion der Organisation Campact.de den Rücktritt des baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech (CDU) und einen sofortigen Baustopp des umstrittenen Bahn-Bauprojektes Stuttgart 21 gefordert. Der CDU-Politiker Dr. Heiner Geißler aus der Südwest-Pfalz soll jetzt als Schlichter zwischen der Landesregierung in Baden-Württemberg und den Gegnern von Stuttgart 21 vermitteln. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) bekräftigte unterdessen in mehreren Fernseh-Beiträgen, dass es mit ihm als Ministerpräsident von Baden-Württemberg keinen Baustopp des Bahn-Bauprojektes geben werde. Der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech (CDU) hat den Vorwurf der „Brachial-Gewalt beim Polizei-Einsatz“ am Donnerstag zu Stuttgart 21 unterdessen zurückgewiesen. Der Innenminister von Baden-Württemberg lehnt einen Rücktritt ab.

Ausführliche Informationen zur email-Schreib-Aktion von Campact.de sind bei http://www.campact.de/bahn/ml4/mailer zu finden.

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Stuttgart 21: Sprecher der Polizeigewerkschaft verteidigt Polizei-Einsatz

Stuttgart 21: Sprecher der Polizeigewerkschaft verteidigt Polizei-Einsatz

Rainer Wendt: Polizei-Einsatz war angemessen – Politik sollte Signale zur Gesprächsbereitschaft zeigen – Niemand will, dass sich die Bilder von vergangenem Donnerstag wiederholen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Stuttgart. 5. Oktober 2010. Nach dem Polizei-Einsatz am vergangenen Donnerstag, 29. September 2010 in Stuttgart, den blutigen und dramatischen Szenen ist in Deutschland die Diskussion über die Notwendigkeit und Rechts-Gültigkeit in der stattgefundenen Form des Polizei-Einsatzes im Zusammenhang mit dem umstrittenen Großbauprojekt Stuttgart 21 entstanden. Unterschiedlichen Darstellungen zufolge seien zwischen 100 bis 400 Menschen zum Teil erheblich verletzt worden. Bis zu zwei Menschen müssten um ihr Augenlicht bangen, heißt es in verschiedenen Berichten unterschiedlicher Medien. Die Polizei spricht von offiziell „nur“ 100 verletzten Menschen. Unterschiedliche Zahlenangaben von Polizei und Veranstaltern sind vor allem auch bei Großereignissen oder Großdemonstrationen üblich.

Der Innenausschuß hat am Dienstag über den massiven Einsatz der Stuttgarter Polizei gegen Gegner und Parkschützer des Bahn-Bauprojektes, auch bekannt als Stuttgart 21, im Landtag von Baden-Württemberg beraten. Nach einer angemeldeten Schüler-Demo wurden auch Schüler und Jugendliche im Anschluß, so Polizei-Berichte, an die Schüler-Demo, verletzt, nachdem diese Wege zur Parkanlage blockiert und Polizei-Einsatzfahrzeug besetzt haben sollen.

Beim Nachrichten-Sender n-tv verteidigte der Chef der Deutschen Polizei-Gewerkschaft, Rainer Wendt, den Einsatz der Stuttgarter Polizei: “Ich bin nach wie vor überzeugt, dass dieser Polizeieinsatz notwendig, angemessen und auch verhältnismäßig gewesen ist. Sehr froh bin ich darüber, dass der Innenausschuss des Landtages sich heute mit diesem Einsatz befassen wird und dass auch die Öffentlichkeit Gelegenheit nimmt, alles in Ruhe und Sorgfalt nachzubereiten, denn ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass dieser Polizeieinsatz notwendig und sowohl was die Auswahl der polizeilichen Zwangsmittel angeht als auch was das taktische Vorgehen der Polizei angeht, angemessen und auch verhältnismäßig gewesen ist.”

Der Polizei-Gewerkschafts-Sprecher erklärte auch seine Vorstellungen zu Wünschen an den Innenausschuss: “Was ich mir wünsche, ist schon ein bisschen in Erfüllung gegangen, nämlich das eine oder andere Signal aus der Politik, dass man eine größere Gesprächsbereitschaft zeigt, denn niemand will doch, dass sich solche Bilder wiederholen, dass Polizistinnen und Polizisten gegen diejenigen vorgehen müssen in dieser Weise. Das kann ja auch niemand wollen. Aber es darf auch gar kein Zweifel daran bestehen, dass polizeiliche Maßnahmen und Anordnungen dann auch durchgesetzt werden, wenn sie denn ergehen und wenn sie rechtmäßig sind. Ich bin sehr zuversichtlich, dass die Anhörungen, die möglicherweise ja auch verwaltungsgerichtliche Nachspiele haben werden, im Ergebnis dazu führen, dass meine Einschätzung richtig ist.“, sagte Rainer Wendt von der Gewerkschaft der Polizei.

Bereits gestern sammeltn friedliche Demonstranten (wir berichteten) Unterschriften für einen Antrag zur Auflösung des Landtags von Baden-Württemberg. Die Initiatiorin der Aktion ist Sybille Kleinicke. Die Frau erklärte zur geplanten Auflösung des Landtags: “Eine Regierung, die solche unfassbaren Gewaltexzesse durch die Polizei auch noch verteidigt, ist untragbar.“ Kanzlerin Merkel habe die Landtagswahl zum Volksentscheid erklärt. Diese Wahl bräuchten die Menschen in Baden-Württemberg jetzt so schnell wie möglich, ergänzte die Sprecherin und Initiatorin. Sollte es den Parkschützern gelingen 10.000 Unterschriften zu sammeln, dann darf ein Antrag beim Innenministerium von Baden-Württemberg gestellt werden „auf Einleitung eines Volksbegehrens zur Auflösung des Landtags”. Ein Verfahren zur Auflösung des Landtags ist kompliziert und kann mehrere Monate in Anspruch nehmen.

Der reguläre Termin für die Landtagswahlen unter anderem auch in Baden-Württemberg neben Rheinland-Pfalz ist der 27. März 2011. Gewählt wird im kommenden Jahr auch in Bremen. Die wahlberechtigten Menschen erwartet ein spannendes Engagement aller Parteien um die Gunst der Stimmen der Wähler und Wählerinnen in der Zeit vor den Landtagswahlen.

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Stuttgart 21: Kommt die Wende im Ländle ?

Stuttgart 21: Kommt die Wende im Ländle ?

Parkschützer beabsichtigen offenbar Landtag in Baden-Württemberg aufzulösen – Demonstranten sind offensichtlich nicht zur Unterwerfung gegenüber der CDU-FDP-Regierung bereit – Unterschriftensammlung zur Auflösung des Landtags hat begonnen – Kommt die politische Wende im Ländle ?

Von Andreas Klamm – Sabaot

Stuttgart. 4. Oktober 2010. Überraschung nach dem blutigen Donnerstag in Stuttgart im Streit um das Prestige-Bau-Projekt des neuen Bahnhofes und Stuttgart 21. Nach dem es am 29. September 2010 zu bis zu 400 verletzte Menschen beim Versuch, Bäume vor deren Fällung zu schützen in Stuttgart gekommen ist, überraschen die Parkschützer in Stuttgart mit einer neuen Initiative. Erstmals in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg planen die Parkschützer, Berichten der Tageszeitung Stuttgart Nachrichten (Stuttgart) und der Kleinen Zeitung (Österreich) zufolge, eine Auflösung des Landtags von Baden-Württemberg in Stuttgart herbei zuführen.

Politische Beobachter nehmen die Initiative der Parkschützer sehr ernst. Offenbar seien viele Menschen nicht bereit bedingungslos sich der CDU-FDP-geführten Regierung im baden-württembergischen Landtag zu unterwerfen. Die Parkschützer verleihen ihrer Initiative hingegen Nachdruck und sammeln bereits Unterschriften zur Auflösung des Landtags von Baden-Württemberg knapp sechs Monate vor der Landtagswahl am 27. März 2011.

Sollten die Parkschützer mit ihrem Anliegen Erfolg haben, könnte mit der Auflösung des Landtags in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg erstmals seit mehreren Jahrzehnten eine politische Wende herbeigeführt werden. Seit mehreren Jahrzehnten regiert im sogenannten Ländle eine meist aus CDU-FDP geführte Regierungskoalition. An einer bedingungslosen Kapitulation der Parkschützer vor der Landesregierung in Baden-Württemberg und der Deutschen Bahn AG glaubt inzwischen kaum noch ein Mensch in Deutschland. Bahn-Chef Rüdiger Grube erklärte den Demonstranten in der „Bild am Sonntag“, dass es „kein Recht auf Widerstand“ gegen den Bau eines Bahnhofes in Deutschland gäbe. Die Parkschützer haben die Nachricht am Sonntag von Bahn-Chef Grube entweder nicht verstanden oder nicht wahrgenommen.

Mindestens 10.000 Unterschriften werden zunächst zur Herbeiführung eines Volksentscheid über eine mögliche Auflösung des Landtags von Baden-Württemberg in Stuttgart benötigt. Die Initiatorin des Antrag Sybille Kleinicke erklärte zur geplanten Auflösung des Landtags: “Eine Regierung, die solche unfassbaren Gewaltexzesse durch die Polizei auch noch verteidigt, ist untragbar.“ Kanzlerin Merkel habe die Landtagswahl zum Volksentscheid erklärt. Diese Wahl bräuchten die Menschen in Baden-Württemberg jetzt so schnell wie möglich, ergänzte die Sprecherin und Initiatorin. Sollte es den Parkschützern gelingen 10.000 Unterschriften zu sammeln, dann darf ein Antrag beim Innenministerium von Baden-Württemberg gestellt werden „auf Einleitung eines Volksbegehrens zur Auflösung des Landtags”.

Bevor ein solcher Antrag eingereicht werden kann, werden die Unterschriften geprüft. In einem Zeitraum von nur zwei Wochen muss sich ein Sechstel der 7,6 Millionen zur Wahl berechtigten Menschen in Baden-Württemberg, das entspricht rechnerisch rund 1,25 Millionen Menschen, in Listen in Gemeinden eintragen. Ist auch diese Hürde genommen, ist eine Volksabstimmung über die Auflösung des Landtags von Baden-Württemberg möglich.

Als relativ unwahrscheinlich gilt jedoch in politischen Beobachter-Kreisen, dass die CDU-FDP-geführte Landesregierung von Baden-Württemberg ihrer eigenen Abwahl zustimmen könnte. Dazu sei die CDU und die FDP viel zu sehr auf einen konservativen Machterhalt fixiert, „koste es was es wolle“, informierte ein politischer Beobachter.

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Deutschland Heute: Sozialaktivist empfiehlt weiter für Grundrechte demonstrieren

Deutschland Heute: Sozialaktivist empfiehlt weiter für Grundrechte demonstrieren

Von Kate Nelson

Freiburg. 3. Oktober 2010. Blankoschecks für Banken, Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, ungelöste Fragen für atomare Endlager, politische Streit-Debatten um Kosten für ärztliche Versorgung, Selbstbedienung für Politiker, Lobbyarbeit, brutale Kürzungen bei den Bürgern und gleichzeitig goldene Löffel in Politik und Bürokratie, Stuttgart 21, Hartz IV, ungedeckte Beamten-und Politiker-Pensionen, rhetorische Auslegungen, die früher schlicht Lügen genannt wurden und vieles mehr. Die Menschen fühlen sich von Politik und Bürokratie immer mehr verraten und verkauft. Bruno Schillinger ist ein sozialer Aktivist aus der Nähe von Freiburg in der kleinen und ruhigen Gemeinde March in Breisgau in Hochschwarzwald. Seit mehr als fünf Jahren ist Bruno Schillinger auch als sozialer Aktivist für soziale Gerechtigkeit und Grundrechte engagiert. Er glaubt, dass es auch nach den brutalen Auseinandersetzungen in Stuttgart am 30. September 2010 weiterhin wichtig ist, dass Menschen auch für ihre Grundrechte auf die Straße gehen und demonstrieren.

Bruno Schillinger glaubt, es ist wichtig für die Menschen in Deutschland für die Grundrechte friedlich zu demonstrieren auch nach den Ereignissen in Stuttgart am 30. September 2010. Foto: DigiSourceGaelic

KN: Herr Bruno Schillinger, ihre Gesundheit wurde, Ihrer Einschätzung nach, von deutschen Behörden schwer geschädigt. Sie sehen sich weiter den Verursachern auf Gedeih und Verderben ausgeliefert. Trotzdem helfen Sie auch anderen Menschen so gut es geht, Sie sind sozusagen am Puls der Zeit. Sehen Sie ein Gewaltpotential bei den Menschen?

Bruno Schillinger: Ein sehr großes Ohnmachtsgefühl und damit ein großes Wutpotential gegenüber einer gnadenlosen Bürokratie und Politik, die sich über die Menschen stellt, das ist das was ich auch in diesen Tagen sehe und wahrnehme.

KN: Sie haben oft mit den ARGEn zu tun. Erleben die Arbeit der ARGE auch durch ihre Hilfe für andere. Welchen Eindruck haben Sie von den ARGEn und Behörden?

Bruno Schillinger: Keinen guten, es ist ein gnadenloses System das gegen die Menschen arbeitet. Ein normaler menschlicher Umgang ist nicht gewünscht. Die Menschen sind nur noch Verwaltungsobjekte, abhängig von den Launen der Mitarbeiter oder den jeweiligen Dienstanweisungen.

KN: Glauben Sie, dass die ARGEn ein Spiegelbild der Politik und der Bürokratie sind?

Bruno Schillinger: Ja, nicht nur weil viele Mitarbeiter aus Behörden dahin gegangen oder abgestellt wurden, sondern weil man deren Verhalten auch in anderen Behörden wieder erkennen kann. Die ARGEn toben sich an den Menschen aus, – immer die Keule ‘Sanktionen’ oder genauer Verweigerung von Hilfe zum Leben gegen die Menschen schwingend.
KN: Sehen Sie Zusammenhänge z.B. zwischen Stuttgart 21 und den ARGEn?

Bruno Schillinger: Ja, beides verläuft nach demselben Schema, keine Kommunikation und eine unglaubliche Überheblichkeit. Die führenden Politiker haben überhaupt kein Interesse mit den Menschen im Land zu sprechen. In Stuttgart 21 haben die Menschen die für ihr Stuttgart auf die Straße gehen, die Gespräche zu den Bedingungen der Politiker abgelehnt. Das wurde ihnen vorgeworfen. Doch wo liegt der Affront tatsächlich? Wer würde Gespräche führen während man durch die Fortsetzung der Abrissarbeiten schlicht verhöhnt wird. Das ist so, als würde man sich zum Monopoly Spiel verabreden und eine Seite hat alle Straßen, Bahnhöfe, E-Werk- und Wasserwerk und ähnliche Dinge. Wenn man unter diesen Bedingungen nicht mitspielen möchte weil es mehr wie einseitig ist, wie in Stuttgart geschehen, wird man noch beschuldigt, eine Chance zu verweigern.

KN: Was könnte man ihrer Meinung nach bei Stuttgart 21 tun?

Bruno Schillinger: Weiter demonstrieren! Die Politik hat ihr wahres Gesicht gezeigt und sich festgefahren. Die können nur eines, – gegen die Bürger. Es wird weiter abgerissen und die Bäume gefällt bis zum 27.März 2011. Alles unter Berufung auf die angebliche ‘demokratische Legitimation’ durch die Wahl. Doch da konnte man nirgendwo ankreuzen ‘Milliarden versenken’. Auch nicht für die Bankenmilliarden, oder sonst was.

KN: Kommen wir zurück zu den ARGEn. Die Mitarbeiter sollen massiv unter Druck gesetzt werden. Wie können dies Arbeitslose machen, denen doch sofort Sanktionen drohen?

Bruno Schillinger: Der Druck kommt von den eigenen Vorgesetzten. Ich finde es unmöglich dass Vorgesetzte ihre Mitarbeiter so verheizen und sie zwingen massiv gegen Grundgesetz und Menschenrechte zu handeln. Die Dienstanweisung wird über unsere grundlegendsten Gesetze gestellt. Das das kein normaler Mensch lange aushält ist klar. Ein Zeichen dafür ist die Fluktuation.

KN: Trifft es zu, dass Sie den ARGEn sogar dankbar sind?

Bruno Schillinger: Ja, in gewissen Sinne. Keine andere Organisation hätte so schnell, Millionen von Menschen zeigen können, dass die deutsche Bürokratie im Auftrag der Politik gegen die Menschen arbeitet. Dass Aussagen von diesen Personengruppen grundsätzlich überprüft werden müssen. Informationen nach Tageslaune gegeben werden oder schlicht wertlos sind.

KN: Wie sehen Sie diese Situation auf die BRD bezogen?

Bruno Schillinger: Die Politiker haben abgewirtschaftet. Der Vertrauensverlust ist zu groß. Der Bürger ist für sie nur noch die Melk-Kuh für immer höhere Steuern, Gebühren und vor allem Kürzungen, während gleichzeitig Hunderte von Milliarden für Prestigeprojekte oder sinnlose Projekte herausgeworfen werden. Die Flutwelle der Pensionen wird schlimmer sein wie die Bankenkrise.

KN: Was können die Menschen im Land tun?

Bruno Schillinger: Sie sollten sich entscheiden, ob Sie weiter blinde Verfügungsmasse von Politikern sind oder ob sie ihrer Aufgabe nachkommen, die Politik zu überwachen und wie in Stuttgart in ihre Schranken zu weisen.

KN: Wie soll das gehen?

Bruno Schillinger: Sehr einfach, sobald sich der Bürger entschieden hat, sich nicht mehr rumschubsen oder melken zu lassen, soll er bei den lokalen Politikern beginnen, egal von welcher Partei und von diesen Rechenschaft fordern. Der Bürger ist der Souverän und er hat diese Aufgabe zu lange nicht wahrgenommen, zu lange auf das Geschwurbel der Politiker gehört.

KN: Wie könnte man dieses ‘Souverän’ anders beschrieben?

Bruno Schillinger: Nehmen Sie einen Fußballverein. Der Trainer hat einen Vertrag, doch sobald die Leistungen nicht mehr stimmen, spricht die Vereinsleitung, also der Bürger die Kündigung aus und er fliegt, ohne Rücksicht auf die Restlaufzeit. Unsere Politiker sind zu satt, haben sich daran gewöhnt, dass sie die ganze Amtszeit und darüber hinaus alimentiert und allerbestens versorgt werden. Doch welcher Bürger, außer den Lobbyisten, erkennt noch irgendwo politische Arbeit für die Bürger?

KN: Herr Schillinger, glauben Sie, dass sich in Deutschland etwas ändern wird?

Bruno Schillinger: Ja, die Zeichen sind zu groß. Das Wutpotential ist sehr groß, – es gärt überall. Das der Innenminister die Sicherheitsgesetze verschärfen möchte, ist ein Zeichen wer tatsächlich die Hosen voll hat.

KN: Herr Schillinger, wir danken für dieses Gespräch.

Die Fragen in diesem Interview stellte die Reporterin und Autorin Kate Nelson aus Edinburgh im Vereinigten Königreich. Bruno Schillinger, war für mehrere Jahre als IT Experte für Spracherkennung tätig. Seit mehr als fünf Jahren befindet er sich, wie er beschreibt, in einem erzwungenen Zwangs-Abhängigkeits-Verhältnis mit der ARGE Breisgau-Hochschwarzwald. Bruno Schillinger klagt über eine mehrfache Stellen-Sabotage bei seinen Bemühungen neue Erwerbsarbeitsplätze zu finden. Seit mehreren Jahren ist er als betroffener Mensch auch als ein Aktivist für soziale Gerechtigkeit in Deutschland engagiert. Ausführliche und weitere Informationen sind bei http://5jahrehartz4.wordpress.com zu finden.

Gesetzliche Regeln zu Grundrechten und Menschenrechten (Auszug)

1) Grundgesetz, Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

2) Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte, Artikel 2 – Recht auf Leben
(1) Das Recht eines jeden Menschen auf das Leben wird gesetzlich geschützt. (Abgesehen von der Vollstreckung eines Todesurteils, das von einem Gericht im Falle eines mit der Todesstrafe bedrohten Verbrechens ausgesprochen worden ist), darf eine absichtliche Tötung nicht vorgenommen werden.
(2) Die Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie sich aus einer unbedingt erforderlichen Gewaltanwendung ergibt:
a) um die Verteidigung eines Menschen gegenüber rechtswidriger Gewaltanwendung sicherzustellen;
b) um eine ordnungsgemäße Festnahme durchzuführen oder das Entkommen einer ordnungsgemäß festgehaltenen Person zu verhindern;
c) um im Rahmen der Gesetze einen Aufruhr oder einen Aufstand zu unterdrücken.
Artikel 3 – Verbot der Folter
Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Vergleiche Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Quelle: http://www.staatsvertraege.de/emrk.htm

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Stuttgart 21: Offener Brief für einen Volksentscheid

Stuttgart 21: Offener Brief für einen Volksentscheid

Zwischen 200 bis 400 verletzte Menschen und Kinder – Brutale Szenen bei der Räumung eines Areals – Bitte um Verzicht auf Gewalt – Volksentscheid als geeignetes Mittel der Ermittlung des Willens der Menschen im Land

Von Andreas Klamm – Sabaot

Stuttgart / Berlin. 1.Oktober 2010. Die brutalen Bilder und Szenen bei der möglicherweise staatlich angeordneten Räumung, am Mittwoch, 30. September 2010, eines besetzten Areals in Stuttgart zur Durchsetzung des Bauprojektes Stuttgart 21 in deren Folge zwischen 200 und 400 Menschen und Kinder zum Teil erheblich und schwer verletzt wurden, macht deutlich wie zerbrechlich die junge Pflanze der Demokratie in Deutschland ist, die gerade erst einmal rund 64 Jahre jung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Deutschland ist.

Die brutalen Szenen, blutenden und zum Teil schwer oder erheblich verletzte Kinder, Studenten und Rentner, ein Mann hat möglicherweise ein Auge verloren, mahnen alle Menschen insbesondere in Deutschland dazu, sich für Frieden und Dialog in Deutschland statt der Durchsetzung der Staatsicherheit mit Tränengasen, Schlagstöcken, Wasserwerfern und “gepanzerten” Elite-Kämpfern, zu engagieren. Die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 hat bereits Todesopfer gefordert. Eine 62jährige Frau starb im September, so Medien-Berichte, an den Folgen eines Herzinfarktes. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung gegen Unbekannt. Die Hintergründe zu den genauen Geschehen sind bislang öffentlich nicht vollständig bekannt. Eine Zeitung berichtete über den Herztod der 62jährigen Frau.

Nach allem, was ich zu Stuttgart 21 als Journalist recherchieren konnte und nach allem was ich von einer Vielzahl der Menschen hören konnte, glaube ich, dass es in der Entscheidung zu Stuttgart 21 nicht nur um die Frage der Machtdemonstration von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der Partei CDU und von Wirtschafts-Lobbyisten gehen kann, sondern, dass in einem friedlichen, fairen und offenen Volks- oder Bürgerentscheid die Frage nach Befürwortung oder Ablehnung zum Bauprojekt Stuttgart 21, ermittelt und gefunden werden kann.

Mehr als 30.000 Menschen haben nach den brutalen Szenen, gestern in Stuttgart, bereits einen offenen Brief an den baden-württembergischen Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) und an den Innenminister von Baden-Württemberg, Heribert Rech (CDU), gesendet.

Als französisch-deutscher Journalist, Gründer und Redaktionsleitung des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, war es auch mir wichtig, Ministerpräsident Stefan Mappus zu bitten auf Gewalt zu verzichten und den Weg für einen offenen und fairen Volksentscheid freizugeben.

Ob diese Briefe und Bitten gelesen und gehört werden ist nicht bekannt, doch es ist eine Chance des friedlichen Dialogs mit den politischen Amtsträgern, die sich vom freien Willen des Volkes und der Menschen in Baden-Württemberg und in Deutschland, in einer Vielzahl politischer Entscheidungsprozesse möglicherweise weit entfernt haben – wo wirkt vielerorts zumindest die Stimmung.

Die Aktion Campact bietet die Möglichkeit der Partizipation eines friedlichen Dialogs mittels email an die politischen Amtsträger in Baden-Württemberg bei http://www.campact.de/bahn/ml4/mailer .

Offener Brief mit der Bitte auf Verzicht von Gewalt und für einen Volksentscheid

Herr Ministerpräsident Stefan Mappus,
Herr Innenminister Heribert Rech!

Meine Kollegen, Kolleginnen und ich sind entsetzt über den brutalen Einsatz der Polizei und staatlicher Sicherheits- und Sondereinsatzkräfte gegen tausende Schüler, Schülerinnen, Student und Studentinnen, Jugendliche, Bürgerinnen und Bürger, die friedlich gegen “Stuttgart 21” demonstrierten. Ihre Landesregierung will das Prestigeprojekt offensichtlich mit Wasserwerfern, Reizgas und Schlagstöcken durchprügeln – so wirken zumindest die Fernseh-Bilder, die wir immer noch unter Schock stehend sehen, sehen und immer wieder prüfen.

Werter, Herr Innenminister Heribert Rech, tragen Sie die politische Verantwortung für den brutalen Einsatz von staatlichen Sicherheits- und Sondereinsatzkräften und treten Sie bald möglichst zurück!

Herr Stefan Mappus, BITTE erlassen Sie einen sofortigen Baustopp für “Stuttgart 21” und ebnen Sie den Weg zu einem Volksentscheid über das Infrastrukturprojekt! Mit einem Volksentscheid kann geprüft und ermittelt werden was der mehrheitliche Wille der Menschen in Baden-Württemberg und in Deutschland ist. Nur so kann der Graben quer durch Baden-Württemberg überbrückt werden.

Bitte geben Sie die Order und Anweisung, dass auf jede Form der Gewalt auch von den staatlichen Sicherheits- und Sondereinsatzkräften verzichtet wird, speziell, wenn Schüler, Schülerinnen, Studenten, Studentinnen und Jugendliche und auch auch ältere Menschen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und der Demonstrations-Freiheit, garantiert nach Vorgabe des GRUNDGESETZES, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der Landesverfassung von Baden-Württemberg, friedlich in Baden-Württemberg und in Deutschland wahrnehmen.

Bitte bieten Sie friedvolle Gespräche, Dialog und demokratische Entscheidungsprozesse, dazu eignet sich ein Volksentscheid, statt staatliche Macht-Demonstration mittels Sicherheits- und Sondereinsatzkräften, die auf Schüler, Schülerinnen, Jugendliche und ältere Menschen nach Befehl einprügeln.

Wir hoffen, dass die verletzten Menschen, soweit möglich, bald Heilung und Genesung erfahren können und wir hoffen auf FRIEDEN für die Menschen in Baden-Württemberg und in Deutschland.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Redaktionsleitung,
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters,
internationales Medien-Projekt für Menschenrechte seit 2006
www.humanrightsreporters.wordpress.com
www.libertyandpeacenow.org
www.menschenrechtsreporter.blogspot.com

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Rede von Dr. Ursula von der Leyen zur Neuberechnung von Hartz 4

Rede von Dr. Ursula von der Leyen zur Neuberechnung von Hartz 4

Berlin. 30. September 2010 (red / and). Rededienst/ — Zur Neuberechnung von Hartz 4 hat die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen folgende Rede gehalten:

Rede der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, in der Aktuellen Stunde zur Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze vor dem Deutschen Bundestag am 29. September 2010 in Berlin:

“Herr Präsident!
Meine Damen und Herren!

Der Gesetzentwurf zu den neuen Regelsätzen liegt vor. Diese Aktuelle Stunde ist jetzt die Stunde des Parlaments. Anlass sind die Hartz-Gesetze, die Rot-Grün vor sieben Jahren konstruiert hat, damals unterstützt von der Union. Ich sage heute ganz deutlich: Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe, also der Gedanke, Menschen zu mobilisieren und niemanden in staatlicher Abhängigkeit abzuschreiben, war damals richtig und ist es heute auch noch.

Das Bundesverfassungsgericht hat uns aber im Februar ins Stammbuch geschrieben, dass die Gesetzgebung dazu damals hastig war und zum Teil – O-Ton des Bundesverfassungsgerichts – “ins Blaue” geschätzt wurde. Das hat das Bundesverfassungsgericht gerügt. Wir haben jetzt nach seinen Vorgaben in den letzten sieben Monaten harter Arbeit detaillierte Berechnungen, Rohdaten und Entscheidungswege dargelegt. In den vergangenen Tagen habe ich von der Opposition gehört – wortwörtlich -: geschachert, gekungelt, gemauschelt und getrickst. Dazu kann ich nur sagen: Moment einmal! Sie sollten vielleicht nicht von sich auf andere schließen. – Sie haben das vielleicht 2003 getan.

Wir aber legen Ihnen umfassende Berechnungen vor. Alle Entscheidungswege sind dargelegt. Ich finde, dass wir auf dieser Datenbasis jetzt sachlich miteinander diskutieren sollten.

Die Regelsätze sind vom Verbrauchsverhalten der Haushalte im unteren Einkommensfünftel hergeleitet. Das wurde von Rot-Grün 2003 so eingeführt und ist auch ausdrücklich vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. Das haben wir auch getan. Zusätzlich muss der Gesetzgeber – ich betone: er muss – Wertentscheidungen fällen, schlüssig und sachgerecht begründet, welche Positionen existenzsichernd sind und welche nicht. Wir müssen die Entscheidungen dazu beiden Seiten erklären: Wir müssen sie denen erklären, die 364 Euro Lebensunterhalt plus Warmmiete durch Hartz IV bekommen und jeden Cent umdrehen müssen. Wir müssen es aber genauso denen erklären, die das erarbeiten und ebenfalls jeden Cent umdrehen müssen. Beide Seiten haben ein Recht auf begründete Entscheidungen.

Zu den Wunschvorstellungen, die ich in den letzten Tagen von den Linken gehört habe: 500 Euro im Monat plus Warmmiete für jeden. Wie kommen Sie eigentlich auf diesen Betrag? Wenn Sie sich nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts richten und die Berechnungen des Statistischen Bundesamtes zugrunde legen, dann kommen Sie nicht einmal in die Nähe dieser Summe, auch wenn Sie Glücksspiel, Alkohol, Zigaretten, illegale Drogen, Pauschalurlaube oder Flugreisen einrechneten. Die Verfassungsrichter haben uns zu Recht aufgetragen, die Regelsätze transparent zu gestalten. Wir haben uns an dieses Gebot gehalten. Jeder, der jetzt höhere Forderungen stellt, muss diese Forderungen nach den Kriterien des Bundesverfassungsgerichts begründen, und zwar im Detail. Mehr noch: Sie würden mit Ihrer Forderung nach 500 Euro Lebensunterhalt im Monat plus Warmmiete auf einen Schlag zwei Millionen Menschen zusätzlich in das System der passiven Leistung ziehen. Eine Politik, die sich darauf beschränkt, die Abhängigkeit vom Staat auszubauen und Passivität zu zementieren, ist kraftlos und muss scheitern. Hartz IV darf kein Dauerzustand sein. Das Versprechen, dass sich Arbeitsuchende und die Gemeinschaft als Pakt für die Not in die Hand gegeben haben, muss weiterhin gelten.

Joschka Fischer hat 2004 bei Einführung der Hartz-Gesetze, die genau diesem Grundsatz folgen, gesagt – ich zitiere -:

“Die Ängste der Menschen nehme ich sehr ernst. Aber wir können sie entkräften. Hartz IV wird nicht massenhafte Verarmung hervorrufen, sondern bei Erhalt einer sozialen Grundsicherung mehr Chancen für den Zugang in den Arbeitsmarkt bieten.”

Damit hat er die Aufgabe, an der wir weiterhin hart arbeiten müssen, treffend beschrieben. Die OECD hat uns diese Woche ins Stammbuch geschrieben, dass nicht die Regelsätze zu gering sind, sondern die Anreize, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Das müssen wir beachten. Eine verantwortungsvolle Sozialpolitik fördert eben nicht die Abhängigkeit von Menschen, sondern sie fördert die Chancen, unabhängig zu werden. Das ist die Politik, die wir verfolgen wollen.

Es geht nicht nur darum, die Existenz abzusichern. Geld allein ist kein Allheilmittel gegen Ausgrenzung und Hilflosigkeit. Es geht auch darum, dass das Vertrauen der Menschen an die Aufstiegsmöglichkeiten in der Gesellschaft nicht verloren geht. Dafür ist das Bildungspaket ein deutliches Zeichen. Es sind 620 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen, nicht als Bargeld, sondern als Bildungsleistung, damit den Kindern der Start ins Leben gelingt, und zwar unabhängig davon, ob ihre Eltern Arbeit haben oder nicht, damit sie Erfolgserlebnisse haben, damit sie erfahren: Du kannst etwas. Du wirst gebraucht. Du hast eine Zukunft, und zwar unabhängig von Hartz IV.

Ich weiß, dass die Aufgabe, der wir uns mit dem Bildungspaket stellen, ein logistischer Kraftakt ist. Viele müssen anpacken: zuallererst der Bund, aber auch in den Ländern und Kommunen, in den Vereinen, Verbänden und in der Zivilgesellschaft. Aber diese Anstrengung sollten wir uns abverlangen. Das ist ein Gewinn für die Kinder. Das ist es, was unsere Gesellschaft zusammenhält. Hier lohnt sich der Einsatz, hier lohnt sich die Mühe, tatsächlich einen Paradigmenwechsel herbeizuführen.

Die Konjunktur springt wieder an. Die Unternehmen bekommen mehr Aufträge und suchen Arbeitskräfte, und zwar längst nicht mehr nur unter den Hochqualifizierten. Jetzt öffnen sich – was schon lange nicht mehr der Fall gewesen ist – die Türen auch für diejenigen, denen der Zugang zum Arbeitsmarkt bisher verschlossen war. Das heißt, jetzt ist es Zeit für eine Politik, die den Menschen etwas zutraut, die sie ernst nimmt und die Perspektiven schafft. Wir investieren mit dem vorliegenden Gesetzentwurf in Kinder, damit sie aus dem Kreislauf der vererbten Armut herauskommen. Wir investieren in Brücken in den Arbeitsmarkt, zum Beispiel die Bürgerarbeit. Wir investieren in die passgenaue Vermittlung durch die Jobcenter. Wir investieren in die Unterstützung von Alleinerziehenden, die arbeiten wollen. Wir investieren in effizientere Arbeitsmarktinstrumente.

Wir haben zwei große Reformen vor uns: zum einen die Jobcenterreform, die bereits gesetzlich verankert ist, aber noch umgesetzt werden muss, und zum anderen die Reform der Regelsätze und das Bildungspaket. Ich stelle fest: Bedenkenträger gibt es genug – ich bin tagtäglich von unendlich vielen umzingelt -, aber ich lade alle diejenigen, die über den Tag hinaus denken können, ein, auch einmal darüber nachzudenken, wie man mit uns gemeinsam den Gestaltungsspielraum, die Möglichkeit, die sich uns eröffnet, nutzen kann.”

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Richtigstellung: Renommierter Jurist ist nicht Rechtsanwalt

Richtigstellung: Renommierter Jurist ist nicht Rechtsanwalt

Loveparade-Bericht: Hilfe für die Angehörigen – Angehörige wirken gemeinsam in der Aufarbeitung der Katastrophe in der Folge einer Massenpanik

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 29. September 2010. In einem Bericht „Wer hilft den Geschädigten und Angehörigen ? „ zur Katastrophe der Loveparade in Duisburg in deren Folge 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt wurden, wurde der renommierte Jurist und Opfer-Beistand Thomas Kämmer versehentlich und fälschlicherweise im Beitrag als Opfer-Rechte-Anwalt bezeichnet.

In dem Beitrag vom 26. Juli 2010 wurde über einen Teil möglicher Hilfen für Angehörige und Opfer der Loveparade berichtet. Fälschlicherweise, der Fehler ist vermutlich bei den Recherchen innerhalb der Redaktion des Journalisten-Büros Andreas Klamm – Sabaot entstanden, wurde der renommierte Jurist und Rechtsbeistand Thomas Kämmer als Opfer-Rechte-Anwalt in dem Bericht in verschiedenen Medien bezeichnet. Diese Bezeichnung oder auch Berufsbezeichnung für den Juristen und Opfer-Beistand ist nicht richtig und korrekt dargestellt. Richtig ist, dass der renommierte Opfer-Rechte-Experte ein vielseitig tätiger Jurist und Opfer-Beistand ist, der auf dem Gebiet der Hilfe für Opfer von Katastrophen als Experte bezeichnet werden darf. Thomas Kämmer ist als Jurist und Opfer-Beistand tätig. Wir bitten die fälschlicherweise berichtete falsche Berufsbezeichnung als Opfer-Rechte-Anwalt, was nicht auf Informationen des Juristen Thomas Kämmer beruht, zu entschuldigen.

Aufgrund des vielseitigen und sehr umfangreichen Wirkens und Arbeiten des Juristen und Opferbeistandes, Thomas Kämmer, hatte ich vermutlich automatisch gedanklich assoziiert, dass der angesehene Jurist und Opferbeistand auch ein Rechtsanwalt ist, was jedoch nicht immer der Fall sein muss. In dieser Situation ist es nicht der Fall, Thomas Kämmer ist ohne Zweifel ein vielseitiger und erfahrener Jurist und Opfer-Beistand mit Erfahrungen und einem Lebenslauf der sicher seines Gleichen sucht, doch kein Rechtsanwalt mit der allgemein bekannten Rechtsanwalts-Zulassung, wie dies in vielen weiteren Situationen zutreffend sein kann.

Ausführliche Informationen zum umfangreichen Wirken, den Tätigkeiten und Arbeiten auch als Autor des Juristen Thomas Kämmer und Opfer-Beistandes sind bei http://www.rechtsbuero24.de/html/thomas_kammer.html detailliert zu finden. Es lohnt sich die Biografie des engagierten Juristen mit Arbeitsort am Standort Ostseeheilbad Graal-Müritz zu lesen. Der Jurist hat Erfahrung im Bereich der Opferrechts-Politik, insbesondere auch im Bereich der Opfer des NS-Regimes in den Jahren 1933 bis 1945. Von Oktober 1986 bis Dezember 1992 befand sich Thomas Kämmer in einem Jurastudium in Regensburg und bei Frankfurt am Main.

Die korrekte Berufsbezeichnung von Thomas Kämmer lautet Jurist und Opfer-Beistand.

Auf den Fehler in dem Bericht einer versehentlichen falschen Berufsbezeichnung des Juristen Thomas Kämmer wurde das Journalisten-Büro Andreas Klamm – Sabaot leider erst am 29. September 2010 durch einen freundlichen Hinweis aufmerksam gemacht. An dieser Stelle danken wir den Hinweis-Gebern. An der im Bericht genannten falschen Berufsbezeichnung „Rechtsanwalt“ oder „Opfer-Recht-Anwalt“ statt der richtigen Berufsbezeichnung Jurist und Opfer-Beistand trifft den Juristen Thomas Kämmer keine Schuld. Dieser Fehler ist vermutlich durch eine falsche Assoziation bei den Recherchen entstanden, die dazu führte dass der Jurist auch ein Rechtsanwalt ist, was nicht immer zwingend nach den Vorgaben des deutschen Rechts und der Anwaltskammern so ist.

Gemeinsam verantwortliches Handeln

Nach etwas mehr als zwei Monaten geht die Trauer- und Bewältigungs-Arbeit für die Opfer der Loveparade-Katastrophe weiter.

Wie bereits berichtet haben betroffene Angehörige eine Initiative der Vernetzung und Kooperation realisiert, um die Interessen der Opfer gemeinsam wahrnehmen lassen zu können. Jürgen Hagemann ist betroffener Vater, der gemeinsam mit seiner Ehefrau Evelyn der als Initiator die Aktion www.loveparade-sammelverfahren.de bereits kurze Zeit nach der Loveparade in das Leben gerufen hat. Die 16jährige Tochter der Eltern wurde in der Folge der Loveparade-Katastrophe verletzt. Die Initiative bietet Erfahrungsaustausch auch virtuell in einem Forum im Internet, Teilnahme an gemeinsamen Treffen und gegenseitige Hilfe und Unterstützung.

Hilfe im juristischen Sinne und im Fachbereich leistet auch der Opfer-Anwalt und ehemalige Bundesinnenminister a. D. Gerhart R. Baum von der Sozietät Baum, Reiter und Collegen. Der frühere Bundesinnenminister mit einer hervorragenden Reputation habe wichtige Weichen gestellt, informiert die Initiative. Gerhart R. Baum half als Opferanwalt bereits den Opfern nach der Katastrophe in der Folge eines Unglücks bei einer Flugschau in Ramstein und den Opfern des Flugzeug-Absturzes in der Folge der Concorde Katastrophe. Ausführliche und detaillierte Informationen zu den Projekten sind bei der Initiative von Jürgen Hagemann bei www.loveparade-sammelverfahren.de erhältlich.

Die Aufarbeitung von schwersten auch psychologischen Traumata wie diese nach Katastrophen wie bei der Loveparade in Duisburg und schweren Unfällen entstehen können, kann mehrere Monate bis Jahre dauern. In der Regel reagieren Menschen unterschiedlichst auf enorme und außergewöhnliche Belastungen. Eines ist sicher, die Opfer der Loveparade und deren Angehörigen bedürfen der Hilfe und Unterstützung zur Aufarbeitung der seelischen, psychischen und körperlichen Traumata einerseits und andererseits auch zur Durchsetzung berechtigter Interessen der finanziellen Hilfe. Nicht zu vergessen sind die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und Notfall-Seelsorge-Teams, die in der Folge von Hilfe-Einsätzen auch traumatisiert sein können.

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Countdown für die Eröffnung der Rhein-Galerie

Countdown für die Eröffnung der Rhein-Galerie

Von Andreas Klamm – Sabaot

Ludwigshafen am Rhein. 27./28 September 2010 Der Countdown für die mit Spannung erwartete Eröffnung, dem “Grand Opening” der Rhein-Galerie, hat begonnen. In zwei Tagen, am Mittwoch, 29. September 2010 eröffnet die neue Rhein-Galerie mit dem Einkaufszentrum in Ludwigshafen die Pforten. Das neue Center wird künftig von 8 bis 20.30 Uhr geöffnet sein. Einkaufen ist in der Zeit von 10.00 bis 20.00 Uhr möglich. An Sonn- und Feiertagen soll, so die Planer, das Center geschlossen bleiben.

Die Stadt realsierte das neue Einkaufszentrum gemeinsam mit privaten Trägern für insgesamt 9,9 Millionen Euro für die äußere Erschließung der Rhein-Galerie. Die ECE-Gesellschaft aus Hamburg übernimmt 2,3 Millionen Euro der Kosten. Die verbleibende Summe der Gesamtkosten plant die Stadt Ludwigshafen am Rhein mit dem Verkaufserlös des Baugrundstücks zu finanzieren.

Wenige Tage vor der offiziellen Eröffnung des neuen Einkaufzentrum und des neuen “Stadtquartiert sind die Bauarbeiten für die Zufahrt- und Zugangswege zur neuen Rhein-Galerie fertiggestellt. Damit ist das neue City-Center sicher und bequem für Autofahrer, Zweiradfahrer, Radfahrer und Fußgänger erreichbar.

Die Bau-Arbeiten zu denen auch die Umgestaltung der Zollhof- und Rheinuferstraße und der Kaiser-Wihelm-Straße zählten, konten im Rahmen der vorgebenen Fristen kurz vor der Eröffnung der Rhein-Galerie beendet werden.

Künftig können Bürger und Besucher der Pfalz-Metropole Ludwigshafen am Rhein direkt am Rhein einkaufen. Die Rhein-Galerie ist eines der größten Stadt-Umbau-Projekte in der Geschichte der Stadt Ludwigshafen am Rhein unter dem Motto “Heute für Morgen”. Das zentrale Thema in der Rhein-Galerie ist mit guten Grund “Wasser”. Immerhin liegt das neue Erlebnis-Center Rhein-Galerie direkt an einem der größten Flüssen in Europa, dem Rhein, der die Städte Ludwigshafen am Rhein und Mannheim trennt.

Center-Managerin Andreas Poul verspricht in der neuen Rhein-Galerie werden “keine Wünsche offen bleiben”. Die Besucher und Kunder können Erlebnis-Shopping erleben und in eine andere Welt “abtauchen.” Bereits am 2. Oktober bietet die neue Rhein-Galerie ein Mitternachts-Shopping am Rhein bis 24 Uhr. Bleibt zu hoffen, dass die Idee des Mitternachts-Shopping keine einmalige Idee bleibt, sondern auch eine Fortsetzung findet. Denn eine solche kreative Idee könnte für die Rhein-Galerie in der Tat die gewünschten Besucherzahlen möglich machen.

Nach den Vorstellungen der Planer, soll die neue Rhein-Galerie auch ein Zentrum für Kultur und Veranstaltungen werden. Insgesamt 120 Shops sollen ein neues und ansprechendes “Zuhause” in der Rhein-Galerie finden. Mindestens 1400 Parkplätze bietet die Rhein-Galerie für Besucher, die mit dem Auto anreisen. Die Versorgung und der Anschluß mit öffentlichen Verkehrsmitteln wie Busse, Straßenbahn und Zug wurde ebenso in die Planung für eines der größten Umbau-Projekte in der Stadtgeschichte von Ludwigshafen am Rhein eingeplant.

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Von der Sorge um weltliche Güter : Die letzte Lyra

Von der Sorge um weltliche Güter : Die letzte Lyra

Von Christiane Philipp und Andreas Klamm – Sabaot

Hamburg. 28. September 2010. In diesen Zeiten vergeht kaum ein Tag, an dem sich die Gedanken vieler Menschen nicht Tag für Tag um das Geld und um weltliche Güter drehen. Vor allem in Deutschland bewegen Sorgen um die Existenz jeden Tag auf das Neue eine Vielzahl von Menschen. Sei es Hartz 4 oder Leyen 5, die Gedenken vieler Menschen kreisen oft nur um ein Thema: Geld und weltliche Güter.

Gibt es neben den Thema Geld und weltliche Güter noch andere Themen, über die Menschen in ihrem Leben nachdenken ? Der explosionsartige Anstieg der Armut in Deutschland lässt vermuten, dass viele Millionen Menschen nur noch über die Themen Geld und weltliche Güter nachdenken.

Dieses Nachsinnen über Geld und weltliche Güter, die tägliche Sorge darüber, wie weltliche Güter und Geld erlangt, erhalten oder “verdient” werden können, raubt vielen Menschen leider noch die allerletzte Freude, menschliche Würde und Hoffnung darauf, dass es im Leben von Menschen noch wesentlich wichtigere Dinge im Leben gibt, als die Sorge um Geld und weltliche Güter.

Es ist bekannt, verständlich und menschlich: Jeder von uns braucht Geld zum Handeln, denn ohne Geld ist kaum ein Handel in kommerziellen Zentren, seien es Einkaufszentren oder Zentren des Handelns möglich. Es sei denn ein Anderer würde für uns bezahlen. Doch wie häufig geschehen solche Dinge oder auch kleine Wunder vor allem in Deutschland, das Angebot, dass ein Anderer bezahlt, damit wir als Menschen frei von der Sorge um Geld und weltliche Güter sein können.

In diesen Tagen wurden die neuen Regeln für Hartz 4 verkündet, das jetzt schon vielerorts von der neuen Namensgeberin Leyen 5 in vieler Munde abgelöst wird. Es geht um chronisch kranke Menschen, arme Menschen, Kinder und Jugendliche, die ihr ganzes Leben noch vor sich haben, um alte Menschen, behinderte Menschen, ausgegrenzte Menschen, Menschen aus fernen Ländern, die auf das Wohlwollen der Regierung in Deutschland und von der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen gehofft haben.

Doch die Hoffnung dieser Menschen auf eine mutige und gerechte neue Regelung zu Hartz 4, das jetzt nach dem Bekanntwerden der neuen 5 Euro-Regelung bereits Leyen 5 genannt wird, wurden bitter enttäuscht. Während Millionen von Menschen in schweren Nöten und in Armut auf mehr Hilfe und Gerechtigkeit gehofft hatten, konnten diese jetzt nur erfahren, dass mit Leyen 5, für Menschen in Not und in Armut nur weniger übrig bleibt und es nicht mehr Hilfe geben wird.
Die neuen Leyen 5 (auch als Leyen V)-Regeln dargestellten Bestimmungen, werden wie kaum ein anderes Thema intensiv und kontrovers diskutiert. Es geht um Millionen. Um Millionen von Euro und um Millionen von Menschen und deren Schicksale in Deutschland.

Viele Menschen empfinden die neuen Leyen 5-Regeln als nicht gerecht und als nicht sozial. Viele Menschen sehen, wie es sich Beamte im gehobenen Dienst und sogenannte Elite-Politiker in Deutschland richtig gut gehen lassen. Eine kleine Auswahl von Menschen, die ihre “Diäten”, das meint ihre Gehalts-Bezüge finanziert aus den öffentlichen Kassen erhalten, in die wir in der Gesamtheit aller Menschen in Deutschland weniger oder mehrere Jahre einzahlen. Die finanziellen Bezüge von Beamten und Politikern im gehobenen Dienst werden stetig erhöht auch in Zeiten der globalen Weltwirtschaftskrise auf der einen Seite. Politiker fliegen finanziert mit Mitteln aus öffentlichen Kassen, in die wir alle bezahlen, um die halbe Welt. Das führt zu Widersprüchen. Die Menschen sehen, eine relativ geringe Anzahl von Beamten im gehobenen Dienst und Politikern, die es sich in Deutschland so richtig gut gehen lassen. Diese Damen und Herren kümmert die Sorge ums Geld und die weltlichen Güter wenig. Denn diese Damen und Herren wissen ja nur zu gut, es wird immer Millionen von Menschen geben, die Steuern und Beiträge in die öffentlichen Kassen bezahlen. Auf der anderen Seite mit den neuen Leyen 5-Regeln, quält die Sorge um Geld und weltliche Güter, eine Vielzahl von Millionen von Menschen in Deutschland, die nicht mehr wissen, wie diese Nahrung, Kleidung, Miete, Heizung, Reisekosten oder andere Kosten bezahlen können, die im aktiven Leben nun einmal auch als eine natürliche Folge in einem normalerweise funktionierenden Wirtschaftssystem entstehen.

Viele Menschen in Not und in schwerer Armut haben gehofft, dass die, denen viel gegeben wurde, verantwortlich handeln würden und mit denen, denen viel genommen wurde, teilen würden. Praktisch haben damit viele Menschen mit einer Umverteilung von “oben nach unten” gehofft.
Doch es kommt mit Leyen 5 genau anders, so die Regeln nicht modifiziert, gerechter gestaltet und sozial verträglich angepasst werden, droht die Umverteilung von “unten nach oben”. Meint in anderen Worten, von den Menschen in Not und Armut wird noch mehr genommen, als diese in der Lage sind zu geben, während die Menschen oben mit dem neu hinzukommenden Reichtum genommen von der Masse der armen Menschen nicht mehr gut wissen, was diese mit dem reichlichen Überfluss an Überversorgung mit finanziellen Mitteln machen sollen.

Doch lohnt sich die täglich Sorge, die Qual, das permanente Nachdenken über Geld und weltliche Güter ? Wird die übermäßig, täglich starke Sorge um Geld und weltliche Güter zur Krankheit ? Ab welchem Zeitpunkt ? Wird damit nicht auch noch der letzte Rest von Hoffnung und menschlicher Würde, denen geraubt, die zuvor arm gemacht wurden ?

Wenn die Gedanken, Tag für Tag, nur noch um Geld und weltliche Güter kreisen, dann kann dies zur Qual werden und den letzten Funken Lebensfreude rauben. Dieses ernste Problem betrifft, Milliardäre im Überfluss genauso, wie die arme „Bettlerin“ auf der Straße, die darauf hofft, edle
Spender heute zu finden, damit diese sich im Bio-Laden eine Flasche gesunden Bio-Saft kaufen kann.

Wer es zulässt, von der täglichen Sorge um Geld und weltliche Güter aufgefressen zu werden, dem droht in der Tat die Gefahr von diesen unnützen Sorgen, Ängsten und Nöten verschlungen zu werden.

Die Autorin, Journalistin, Schriftstellerin und Musikerin in Ettlingen, Christiane Philipp, hat dazu einen ganz besonderen Beitrag geschrieben, “Die letzte Lyra”, einen Text, den wir ihnen gerne heute mit freundlicher Genehmigung von Christiane Philipp vorstellen:

DIE LETZTE LYRA

Als GOTT die Erde schuf, gab er den Menschen auf, sich gegenseitig zu achten und zu ehren, keusch und enthaltsam zu sein, und seine Schöpfung, die einzigartige NATUR liebevoll zu bewahren und gut zu ihr zu sein.

Doch die Menschen missachteten seine Gebote und schufen eigene Gesetze und Ordnungen. Damit wurde die Sünde käuflich und die Lüge zum Tagesgeschäft. Sie strebten nach Macht, fuhren unter falschen Flaggen, mordeten.

Als ER dieses sah, sandte er seinen eingeborenen Sohn IESUS CHRISTUS um ein neues Zeichen der Zuversicht und Hoffnung zu setzen.

Doch sie schlugen ihn ans Kreuz und quälten ihn. Einige gaben vor, seine ganz besonderen Nachfolger zu sein, doch auch sie erwiesen sich als institutionalisierte Ausbeuter, Mörder, Lügner.

Das Heer der stillen Diener, die einzelnen Schafe der wahren göttlichen Herde, die es zu all diesen Zeiten stets gegeben hat, wurde von den machthabenden und machthungrigen stets verspottet, gedemütigt, gefoltert und ermordet.

Also opferte GOTT, der Schöpfer aller Dinge, ein ganzes Volk, sein geliebtes Volk, um noch einmal ein Mahnzeichen zu setzen.

Doch auch diese Chance wurde von den Menschen vertan, in eiligen hastigen Aktionen wurden die alten Lügen wieder aufgebaut und geändert hat sich nichts.

Am Ende dieser ganzen Entwicklung steht als Eschiaton der KOSMOS, = Schönheit und Ordnung, und nur in dieser Kombination, ER, GOTT persönlich, und keiner, der der Hässlichkeit und der Lüge und dem Tod gedient hat wird diesem grossen FEUER, der PRACHT und HERRLICHKEIT entgehen können. Dieses ist das letzte Zeichen, und danach wird es keine Lüge mehr geben.

GOTT holt die zu sich, die ihm aufrichtig dienen, die nicht zusehen wie anderen unrecht geschieht, wie sie gequält, gefoltert, gesteinigt werden bei lebendigem Leibe von den Hütern der Lüge und Hässlichkeit unter der vermeintlichen Flagge der Ordnung.

Spitze Geschosse gegen unbescholtene Frauen, mutwillige Zerstörung, Steine in Fensterscheiben gegen Lieder der LIEBE, HOFFNUNG, HEILUNG gesandt von den vermeintlichen Hütern der weltlichen Ordnung werden ein Ende haben.

Der Moment ist zum Greifen nahe.

Bitten um Gnade auf dem Boden der Demut könnte noch helfen mangels Mut zum Handeln.

Theresa.

Die Letzte Lyra“, ein Text der Journalistin, Autorin, Schriftstellerin und Musikerin Christiane Philipp in Ettlingen. Wer die Literatur-Arbeit von Christiane Philipp fördern und unterstützen will, kann dies gerne. Konto von Christiane Philipp, Commerzbank Ettlingen, Konto-Nummer 46 18 963, Bankleitzahl 660 400 18

Die Autorin Christiane Philipp veröffentlichte bereits in den 70er Jahren mehrere Bücher und ist seit Jahren Herausgeberin der Engelsburg. Ausführliche Informationen zu den literarischen Arbeiten und zu den Veröffentlichungen aus der Engelsburg von Christiane Phlipp sind unter anderem bei www.die-engelsburg.de, www.radiotvinfo.org/engelsburg und bei www.johnbaptistmission.org/engelsburg zu finden.

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Wenn „sparen“ krank macht: Pflege im Notstand

Wenn „sparen“ krank macht: Pflege im Notstand

Kaum vorstellbare Zustände in Alten- und Pflegeheimen – Chronischer Mangel an gut ausgebildeten Fachkräften für Pflege – DPV und Buch-Autor warnen vor der gefährlichen Pflege in Deutschland – Kanzlerin will die Zustände in der Pflege prüfen

Von Andreas Klamm – Sabaot

Berlin.17. September 2010. Während das große deutsche Leitmedium BILD in extrem großen Lettern die frohe Botschaft des Wirtschaftswunders 2010 verkündet, gehen die alarmierenden Nachrichten über den Notstand in der Pflege nahezu gänzlich unter. In vielen Pflegebereichen in Deutschland werden alarmierende Zustände gemeldet. Oft müssen nur vier ausgebildete staatliche Fachkräfte für Pflege, Stationen im Altenheim mit bis zu 35 Patienten im Frühdienst versorgen, wovon 15 der Patienten schwerst kranke Menschen und Pflegefälle seien. Die chronische personelle Unterbesetzung mit qualifiziertem Pflegepersonal führt zur sogenannten gefährlichen Pflege, bei der eine akute Gefährdung der Gesundheit und des Lebens von Menschen nicht auszuschließen ist. Der Deutsche Pflegeverband (DPV) e. V. in Neuwied warnte erst vor wenigen Tagen vor den Folgen der gefährlichen Pflege.

In einer Mitteilung attestiert der Pflegeverband zwar der Bundeskanzlerin Angela Merkel politisches Fachwissen, doch am Fachwissen von Angela im Bereich der professionellen und verantwortungsvollen Pflege bestehen deutliche Zweifel: Der Pflegeverband kritisiert: „Die jüngsten Äußerungen der Bundeskanzlerin, dass Hartz IV-Empfänger den Fachkräftemängel in der Pflege kompensieren könnten, sind ein weiterer Beleg für mangelnde Wahrnehmung der wirklichen Probleme in der Pflege durch die Bundesregierung. Sicherlich könnten mit einem Teil von Hartz IV Empfängern Qualifizierungs-Maßnahmen für den Pflegeberuf durchgeführt werden.“

Doch der Deutsche Pflegeverband zweifelt an der Wahrnehmung der politischen Entscheidungsträger zu den Vorstellungen über die Notwendigkeit und Herausforderungen fachlich gut ausgebildeter Pflege-Fachkräfte in der Erfüllung ihres Dienstes für mehrere Millionen Menschen, die krank, behindert und der Pflege bedürftig sind.

Seit Jahren ist es die Sorge der fachlich gut ausgebildeten Pflegekräfte, dass mit einer Besetzung von nur vier Fachkräften an Werktagen, am Wochenende oft nur drei Fachkräfte für Pflege auf einer Pflege-Station mit 35 Patienten, von denen 15 Menschen schwerst krank und schwerst pflegebedürftig sind, eine sichere Pflege nicht mehr möglich ist. Doch statt in der logischen Folgerung die Anzahl der Pflegefachkräften in hoch belasteten Stationen der Altenpflege für schwer kranke Menschen zu erhöhen, reagieren Politiker oft nur mit dem Mittel der Verordnung neuer Gesetze, zusätzlichen Verwaltungs-Mechanismen für Dokumentation und neuen Ausführungsvorgaben. Damit wird das ernste und bedrohliche Problem der Unterbesetzung von Kranken- und Pflege-Stationen mit fachlich ausgebildeten Pflegekräfte nicht gelöst, sondern sogar verschärft. Verantwortungsbewusst handelnde Pflegebereichs-Leitungen schreiben immer öfter sogenannte „Überlastungs-Anzeigen“ wegen fehlender fachlicher Pflegekräfte auf den Pflegestationen für schwerst kranke Menschen. Die Ausfertigung einer Überlastungs-Anzeige dient dazu, die Vorgesetzten auf Gefahren und Mißstände hinzuweisen und wird in der Regel auch aus Gründen der rechtlichen Haftung empfohlen, auch als eine Maßnahme des Eigenschutzes bei drohenden Gerichtsverfahren in der Folge von Pflege-Fehlern, die bei chronischem Personalmangel fast schon vorprogrammiert sind. Solche Pflege-Fehler wären verhinderbar, wenn die Bundesregierung, nach dem sich Deutschland etwas von den Folgen der globalen Weltwirtschafts-Krise erholt hat, die Freigabe zur Einstellung für mehr qualifizierte Pflege-Fachkräfte geben würde.

Pflegefachkräfte kosten mehr Geld, im Schnitt im Monat, je nach Arbeitsvertrag und Anzahl der Arbeitsstunden zwischen 1600 Euro bis 2400 Euro. Die Ausbildung einer Fachkraft in der Pflege, als Krankenpfleger, Krankenpflegerin, Gesundheits- und Krankenpfleger, Gesundheits- und Krankenpflegerin, Altenpfleger oder Altenpflegerin dauert in der Regel drei Jahre. Die Ausbildung endet erfolgreich erst mit dem Bestehen eines Staatsexamens, das aus einem theoretischen, schriftlichen, praktischen und mündlichen Prüfungsteil besteht.

Die Politiker verwechseln mehr und mehr die Begrifflichkeiten „kürzen“ und „sparen.“ Obgleich medial und politisch das sogenannte Wirtschaftswunder jetzt gefeiert wird, das viele kranke und behinderte Menschen und Menschen ohne Erwerbs-Arbeitsplätze nicht erreicht, plant die Regierung in den kommenden Wochen weitere Kürzungen in den sozialen Bereichen und damit auch in der Pflege. Sparen, im Sinne von einen Überschuss auf die Seite legen, kann in der Regel nur derjenige, der einen finanziellen Überschuss hat. Das trifft auf die bereits personell unterbesetzten Pflegestationen auf denen nur vier Fachkräfte für Pflege, 15 schwerst kranke Patienten und insgesamt 35 kranke Patienten gut pflegen sollen, nicht zu. Weil Kürzungen geplant sind, wird nicht die neue Einstellung gut ausgebildeter Fachkräfte für Pflege zur Lösung der Probleme diskutiert, sondern die Hilfs-Ersatz-Dienste durch Bezieher von Sozialleistungen, das meint Menschen, die oft auch als Hartz IV-Bezieher oder als Transfer-Leistungsbezieher bezeichnet werden. Diese verfügen nur selten über eine dreijährige Fachausbildung und sollen mittels mehrere Wochen dauernden Kurse „qualifiziert“ werden. Jeder Arzt versteht, dass ein Wochenkurs, kein mehrere Jahre dauerndes Studium ersetzten kann. Es kann nicht so schwer zu verstehen sein, dass Wochenkurse für Transfer-Leistungsbezieher keine dreijährige fachliche Pflege-Ausbildung und ein Staatsexamen ersetzen können. Politiker mit mehr und mehr neuen Kürzungs-Absichten ignorieren oft die Warnungen der Pflege-Experten.

Die inzwischen oft nur noch privatwirtschaftlich strukturierten Bereiche der Krankenpflege und Altenpflege sind auf Gewinn-Maximierung mit dem Grundsatz der BWL, das meint die Betriebswirtschaftslehre orientiert, mit einem Minimum an Einsatz von Mitteln den größten möglichen Gewinn zu erwirtschaften. Die staatlichen Pflege-Einrichtungen sind von Kürzungs-Zwängen belastet, die ebenso wenig die dringend erforderliche sowie notwendige Neueinstellung von ausgebildeten Fachkräften für Pflege erlauben. In der Folge dieses Grundsatzes bleiben Gesundheit und das Leben von Menschen aufgrund von Gewinnerzielungs-Absichten auf der Strecke. Juristisch betrachtet sind es sogenannte „niedrige Beweggründe“ (Geld, wirtschaftliche Vorteile), die die Neueinstellung von gut ausgebildeten Fachkräften für Pflege in Deutschland verhindern und zur Bedrohung von schwerst kranken Menschen auf den Pflegestationen führen. Die meist bereits eingeschränkte Gesundheit und das Leben von kranken Menschen und Patienten wird bedroht. Die Belastungen der Fachkräfte für Pflege sind enorm und kaum noch zu bewältigen. Der Deutsche Pflegeverband teilte mit: “Was in der Pflege für die aktuelle und perspektivische Qualität gebraucht wird, sind nicht nur Hände, sondern qualifizierte Köpfe. Schon jetzt liegt in den Pflegeeinrichtungen die Fachkraftquote wegen fehlendem Nachwuchs weit unter 50 Prozent“.

Gesundheit und das Leben von Menschen gelten als das höchste Gut. Doch die Politik handelt nicht entsprechend eines Weltbildes, in der Gesundheit und das Leben von Menschen das höchste Gut sind. Vielmehr stehen Überlegungen zum Kapital und der Vermehrung von Kapital oft im Vordergrund politischer Entscheidungs-Prozesse.

Der Pflegeverband empfiehlt der Kanzlerin unangemeldete Besuche in den Alten- und Pflegeheimen, statt inszenierte, aufbereiteter Gänge auf dem roten Teppich, um wenigstens einen kleinen Teil der bedrohlichen Zustände in der Pflege sehen und erfahren zu können. Wie würden die Verbände der deutschen Ärzteschaft wohl reagieren, wenn in der Folge des bestehenden Ärzte-Mangel die Politik empfiehlt, jede zweite Stelle mit Hartz IV-Empfängern neu zu besetzen, die ohne Medizin-Studium in Wochen-Kursen für ihren künftigen ärztlichen Dienst „qualifiziert“ werden, hinterfrägt der Pflegeverband kritisch. Immerhin sei das Thema Bedrohungen in der Pflege durch den Mangel an gut ausgebildeten Fachkräften für Pflege bei Angela Merkel angekommen.

Im Buch „Abgezockt und totgepflegt“, berichtet der Autor Markus Breitscheider in einer erschütternden Reportage von seinen Beobachtungen, die er während eines Jahres als schlecht bezahlter Altenpfleger in deutschen Pflegeheimen hat machen müssen. Der Autor gelangt zur Überzeugung, dass Deutschland eine „Alten-feindliche“ Gesellschaft sei und nicht nur „Kinder-feindlich.“. In bester Wallraff´scher Manier recherchierte Markus Breitscheider über das elendig erscheinende, ungeschminkte Bild der Pflege im realen Leben in Deutschland. Der Erfahrungen, die der Autor sammeln konnte, stellen alle negativen Dinge in den Schatten, die sich ein Mensch über schlimmste Zustände in der Pflege ausmalen kann. Das Buch ist bereits im Jahr 2005 im Econ Verlag mit der ISBN-Nummer 3430115728 zum einem Preis von 16,95 Euro erschienen. Obgleich der Autor aufgrund seiner Recherchen in seinem Buch auf aller schwerste Nöte und dem Mangel an gut ausgebildeten Fachkräften in der Pflege aufmerksam machte, hat dies in den vergangenen, mindestens fünf Jahren nicht dazu geführt, mehr gut ausgebildete Fachkräfte für Pflege in den Bereichen der Alten- und Krankenpflege einzustellen. Für den Leser stellt sich die Frage, dürfen finanzielle Gewinn-Absichten sowie der Wunsch nach mehr Kapital einiger Profiteure in Deutschland über dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, Gesundheit und Leben von kranken Menschen und Patienten stehen ?

Anmerkung der Redaktions-Mitarbeiterin von 3mnews.org und Reporterin Tina Green: Der Autor des Beitrags, Andreas Klamm – Sabaot, ist französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor von neun veröffentlichten Büchern seit 1984. Im sekundären Zweitberuf ist der Autor seit 1993 staatlich geprüfte Fachkraft für Pflege, mit der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Krankenpfleger sowie Gesundheits- und Krankenpfleger. Das Staatsexamen hat er im Oktober 1993 nach einer weiteren und zusätzlichen dreijährigen Ausbildung bestanden. Er arbeitete unter anderem auch in der Intensiv-Pflege an mehreren Universitäts-Kliniken (in Tübingen, in Mainz und in London, Krankenhäusern der Städte und Landkreise) in Deutschland und in Groß Britannien. Als Journalist verfügt der Autor über mehr als 25 Jahre Berufserfahrung und in der Pflege an 17 Jahren Berufserfahrung als Fachkraft. In den Jahren 2003 und 2004 war er zudem Student an der Evangelischen Fachhochschule für Sozial- und Gesundheitswesen in Ludwigshafen am Rhein (heute Fachhochschule Ludwigshafen am Rhein, Fachschaft 4) und studierte in der Fachrichtung Pflegeleitung. Im Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AstA) war er als gewähltes Mitglied ehrenamtlich engagiert.

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Ein Zeichen für den Frieden: Papst trifft Königin

Ein Zeichen für den Frieden: Papst trifft Königin

Von Andreas Klamm-Sabaot

London. 17. September 2010. Papst Benedikt XVI. und die Königin von Groß Britannien Elizabeth II. haben in Schottland ein Zeichen für den Frieden in alle Welt gesendet. Erstmals seit 1534 besucht ein Oberhaupt der Römisch-katholischen Glaubenskongregation in diesen Tagen das Vereinigte Königreich. Die Begegnung der beiden Kirchen-Oberhäupter kann auch als Aussendung eines Zeichen und Signals für den Frieden interpretiert werden.

In Edinburgh in Schottland empfing am Donnerstag Königin Elizabeth II. das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche. Königin Elizabeth II. ist auch das Oberhaupt der Anglikanischen Kirche in Groß Britannien. Im Jahr 1533 trennte sich Groß Britannien von der Römisch-Katholischen Kirche in Rom. Seit 476 Jahren gab es keinen offiziellen Besuch eines Oberhauptes der Römisch-Katholischen Kirche in Vereinigten Königreich. Im Jahr 1534 wurde die Anglikanische Kirche von England gegründet. Daher beobachten auch kritisch in Groß Britannien und weltweit die Menschen die erste offizielle Visite eines Papstes in England nachdem mehr als 470 Jahre vergangen sind.

Im Vorfeld der Reise in das Vereinigte Königreich wurde der Besuch von Papst Benedikt XVI. auch kritisch hinterfragt im Angesicht der Missbrauchs-Fälle von Kindern. Noch vor der Ankunft in Schottland sprach auch Papst Benedikt selbstkritisch zu dem brisanten Thema. Seiner Überzeugung nach habe die kirchliche Führung „nicht schnell und entschlossen genug reagiert.“, sagte das Römisch-Katholische Oberhaupt einer der größten Glaubens-Versammlungen in dieser Welt.

In der Hauptstadt von Schottland beobachteten rund 100.000 Menschen den Besuch von Papst Benedikt XVI. Der Papst warb in Schottland für eine multikulturelle Gesellschaft in Groß Britannien. Dieses Erbe dürfe England nicht missachten. „Heute bemüht sich das Königreich eine moderne und multikulturelle Gesellschaft zu sein“, sagte Papst Benedikt XVI. Dabei gelte es bei „diesem Unternehmen“ immer den Respekt für traditionelle Werte und kulturelle Ausdrücke zu wahren.

Im Schloss Holyrood empfing die Köngin des Vereinigten Königreiches und das Oberhaupt der Anglikanischen Kirche, Elizabeth II., den Römischen-Katholischen Papst mit den Worten: „Eure Heiligkeit, ich bin entzückt, Euch im Vereinigten Königreich willkommen zu heißen.“. Im Papa-Mobil, dem Sonderfahrzeug des Kirchenoberhauptes, fuhr der Papst durch die Straßen von Edinburgh. Noch kurz vor der Ankunft wurden kontroverse Diskussionen über die Visite des Papst geführt. Die Menschen im Vereinigten Königreich sind exzellente Gastgeber und bereiteten Papst Benedikt XVI. einen herzlichen und angemessenen würdigen Besuch. Diese Geste der Offenheit und Freundschaft auch bei unterschiedlichen Standpunkten zu wichtigen Themen, zeichnet die Menschen in Groß Britannien in einer vorbildlichen Rolle aus, die auch bei weiteren Welt-weiten und wichtigen Anlässen in Europa und in der Welt als ein Vorbild dienen kann.

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Wahlen: Ist eine Klamm-heimliche Änderung der Verfassung geplant ?

Wahlen: Ist eine Klamm-heimliche Änderung der Verfassung geplant ?

CDU und GAL in Hamburg planen Wahlen der Bürgerschaft nur noch alle fünf Jahre

Von Andreas Klamm-Sabaot

Hamburg. 3. September 2010. In Hamburg planen Medien-Berichten zufolge, die Christliche Demokratische Union (CDU) und die Grüne Alternative Liste (GAL) künftig Wahlen nur noch alle fünf Jahre zur neuen Zusammensetzung des Parlaments. In einem Gespräch mit NDR 90,3 warb der Grünen-Politiker und Verfassungs-Experte Farid Müller für das Vorhaben, weil nach Überzeugung des Politikers, “die Bürger in Sachfragen mehr Einfluss nehmen könnten.”

Die Hamburger Grünen hätten bisher die Verlängerung der Wahl-Periode immer abgelehnt. Die SPD lehnt das Vorhaben ab. “Still, leise und Klamm-heimlich solle die Verfassung in Hamburg geändert werden.” Normalerweise, wenn Politiker etwas Wichtiges fordern, dann würde viel Lärm um das Thema gemacht werden. In Hamburg sei dies bei der geplanten Änderung der Verfassung anders.

Derzeit wählen die Menschen die Bürgerschaft in Hamburg noch für einen Zeitraum von vier Jahren. Beide Fraktionen der CDU und Grünen Alternativen Listen hätten das Vorhaben ohne Teilhabe der Öffentlichkeit, “still, leise und Klamm-heimlich” auf den Weg gebracht. Über den politischen Plan ließen sich Informationen zur Zeit nur in der offiziellen Parlaments-Daten-Bank finden.

Der Grünen-Politiker Farid Müller glaubt, für die Verlängerung der Wahl-Periode im Rahmen der neuen Volks-Gesetzgebung auf fünf Jahre sei jetzt der richtige Zeitpunkt. Die Handlungs-Fähigkeit von Senat und Parlament könne mit dem Vorhaben erhöht werden. In fast allen Bundesländern werde nur alle fünf Jahre gewählt.

Für die erforderliche Änderung der Verfassung fehlt zur Zeit eine Zweidrittel-Mehrheit in Hamburg. Die SPD will den Antrag von CDU und GAL ablehnen. Die Sozialdemokraten sehen in den Plänen eine Beschneidung der Mitwirkungs-Rechte für die Bürger, meldete der Norddeutsche Rundfunk (NDR).

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Bundesbank: Der Vorstand will Thilo Sarrazin entlassen

Bundesbank: Der Vorstand will Thilo Sarrazin entlassen

Der zwei-deutige Fall eines Bundesbank-Vorstands – Bevölkerung stimmt gegen Entlassung – Bundesbank stimmt einstimmig für die Entlassung – Kanzlerin Angela Merkel freut sich über die Entscheidung – Hat Thilo Sarrazin Michel Friedman beleidigt ? – SPD-Innensenator Erhart kritisiert „Hexenjagd und den zweiten Skandal“ im Zusammenhang mit der geplanten Entlassung von Sarrazin

Von Andreas Klamm – Sabaot

Berlin. 2. September 2010. Erstmals in einer 50jährigen Geschichte hat die Bundesbank einstimmig beschlossen, dass der umstrittene Bundesbank-Vorstand, Politiker und Autor, Thilo Sarrazin (65) entlassen werden soll. Die Abberufung von Thilo Sarrazin erfordert die Zustimmung von Bundespräsident Dr. Christian Wulff. Die genauen Gründe für die gewünschte Abberufung von Thilo Sarrazin sind nicht bekannt. Nach der Veröffentlichung des Buchs „Deutschland schafft sich ab“ mit umstrittenen Thesen des Autors und Politikers Thilo Sarrazin wünschte sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU), aufgebrachte Menschen jüdischen und moslemischen Glaubens die Entlassung des in die Kritik geratenen Politikers und Autors. Thilo Sarrazin verkündete noch am Montag bei einer Pressekonferenz zur Vorstellung seines Buches, dass er auf das Recht der freien Meinungsäußerung nach Artikel 5 im Grundgesetz vertraue.

Die Bundesbank teilte in einer kurzen Presse-Notiz mit: „Der Vorstand der Deutschen Bundesbank hat heute einstimmig beschlossen, beim Bundespräsidenten die Abberufung von Dr. Thilo Sarrazin als Mitglied des Vorstandes zu beantragen. Der „Corporate Governance“-Beauftragte der Deutschen Bundesbank, Professor Dr. Uwe Schneider, unterstützt diesen Antrag uneingeschränkt.“ Seit heute hat Dr. Thilo Sarrazin keinen Geschäftsbereich bei der Bundesbank.

Medien-Berichten zufolge, soll angeblich allerdings Thilo Sarrazin nach einem Interview für die Berliner Boulevard-Zeitung B.Z. den Rechtsanwalt, CDU-Mitglied, ehemaligen Vorsitzenden des Zentralsrats der Juden, Journalisten, Fernseh-Moderator und Publizisten Michel Friedman als „A….loch“ beleidigt haben. Diese Medien-Berichte mehrerer Zeitung werden zur Zeit offiziell nicht bestätigt. Ebenso wenig liegt eine Bestätigung von Thilo Sarrazin oder von Michel Friedman vor. Sollte der angebliche Vorwurf stimmen, dann wäre des nicht nach dem Artikel 5 des Grundgesetz als freie Meinungsäußerung abgesichert, wie die umstrittenen Thesen über mangelnden Integrations-Willen einiger moslemischer Einwanderer in Deutschland oder die These über Gene, die eine Identifizierung von Menschen jüdischen Glaubens oder anderer Bevölkerungsgruppen möglich machen könnten, sondern nach dem deutschen Strafgesetzbuch (Paragraphen 185 bis 189) vielmehr sogar ein möglicher Straftatbestand der Beleidigung. Zu den Medien-Berichten über eine angeblich stattgefundenen Beleidigung haben sich bislang weder Thilo Sarrazin noch Michel Friedman öffentlich vor Medien geäußert. Sollten die Medien-Berichte stimmen, wonach Thilo Sarrazin möglicherweise Michel Friedman beleidigt haben soll, dann stünde er mit diesem Handeln nicht unter dem Schutz des Artikel 5 des Grundgesetzes der das Recht auf freie Meinungsäußerung auch in Deutschland garantiert für alle Menschen ohne Ausnahme. So gesehen ist der Fall von Thilo Sarrazin als „zwei-deutig“ zu bewerten. Wenn sich der Politiker und Autor im Zusammenhang mit der Veröffentlichung seiner umstrittenen Thesen in seinem Buch auf Artikel 5 des Grundgesetzes beruft, hat er sicher Recht, doch sollte er im Rahmen einer emotionalen Entgleisung ausgerechnet den ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Jüdischen Gemeinde in Deutschland gar persönlich beleidigt haben, dann stünde eine solche mögliche Beleidigung nicht mehr unter dem Schutz des Artikel 5 und dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Vielmehr wäre dann gerechtfertigter Weise eine Bitte um Entschuldigung von Thilo Sarrazin an den jüdischen Rechtsanwalt, Journalisten, Publizisten und Fernseh-Moderator Michel Friedman zu erwarten. Diese Bitte um Entschuldigung von Thilo Sarrazin gibt es, soweit jetzt öffentlich bekannt, bislang nicht. Die Medien-Berichte, wonach eine Beleidigung stattgefunden haben könnte sind zur Zeit nicht offiziell durch Polizei oder weitere Regierungs-Vertreter bestätigt.

Ehrhart Körting kritisiert „Hexenjagd“ auf Thilo Sarrazin

Ehrhart Körting (SPD), Innensenator von Berlin kritisierte heute in busch@n-tv (Thema: “Volkszorn: Wer hat Angst vorm Muselmann?) das Verhalten von Bundespräsident Dr. Christian Wulff im Fall Sarrazin. Die Ermunterung an die Bundesbank sei „noch skandalöser“ als die Thesen von Sarrazin. Der SPD-Innensenator betrachtet die „Ermunterung einer Einleitung zu einem Verfahren zur Abberufung gegen Thilo Sarrazin“ besonders kritisch. Dies sei „der zweite Skandal“ zur Situation um Thilo Sarrazin : „Für noch skandalöser halte ich, dass der Bundespräsident als derjenige, der über die Abberufung Sarrazins neutral und unabhängig entscheiden soll, sich vorher schon äußert und die Bundesbank ermuntert, tätig zu werden. Ich halte es – nach dem Skandal von Sarrazin – für den zweiten Skandal so damit umzugehen.“

Es gäbe eine Hexenjagd und Erhard Körting wirft der Bundesbank vor, den Fall noch gar nicht geprüft zu haben: „Die Art und Weise, wie man jetzt, nach den Fehlern, die er gemacht hat, eine Hexenjagd auf ihn macht, finde ich schon problematisch. Dass die Bundesbank darüber nachdenkt, ob dieser Mensch für das Institut noch tragbar ist, ist in Ordnung. Das müssen die Leute entscheiden und nüchtern prüfen. Das aber scheinen sie ja noch gar nicht gemacht zu haben, wenn sie jetzt erst mal einen Anwalt beauftragen, der das alles verifizieren soll.“

Dennoch rät auch der SPD-Innensenator an Thilo Sarrazin, dieser solle selbst aus der SPD austreten: „Thilo Sarrazin wäre gut beraten, Privatier zu werden und nicht Mitglied einer Partei.“ Erhart Körting glaubt daran, dass die provokanten Thesen von Thilo Sarrazin auf einer „Angststörung“ zurück zu führen sind: „Sarrazin hat selber persönliche Ängste vor der Entwicklung einer anderen Welt und hat eine Angststörung.“

Der SPD-Politiker in Berlin verteidigte unterdessen die Qualifikation von Thilo Sarrazin als Finanz-Fachmann, doch eine Eignung als „Bevölkerungs-Politiker“ spricht er ihm ab: „Man muss sehr genau unterscheiden zwischen dem, was Thilo Sarrazin jetzt geäußert hat, und dem, was er beruflich gemacht hat. Er war ein hervorragender Finanzsenator. Finanzpolitik kann er, Bevölkerungspolitik kann er nicht.“

Die Vorstellung des Buches von Thilo Sarrazin übernahm am Montag die in Istanbul (Türkei) geborene Volkswirtin, Soziologin und Publizistin, Necla Kelek. Die Frau moslemischen Glaubens wurde 1957 in Istanbul geboren und lebt in Berlin. Sie erhielt im Jahr 2005 den Geschwister-Scholl-Preis, im Jahr 2009 den Hildegard von Bingen Preis und war Mitglied der Deutschen Islam Konferenz.

Necla Kelek nahm den Sozialdemokraten Thilo Sarrazin nach der heftigen Kritik an seinem neuen Buch „schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ am Montag noch in Schutz. „Den Vorwurf des Rassismus halte ich für Unkenntnis.“, sagte Necla Kelek. In den Augen der Soziologin ist der Islam keine Rasse, sondern ein kulturelles System, das auch kritisiert werden darf. Die Publizistin lobte Thilo Sarrazin für sein Autoren-Werk: „Hier hat ein verantwortungsvoller Bürger bittere Wahrheiten drastisch ausgesprochen und sich über Deutschland den Kopf zerbrochen. Jetzt soll er einen Kopf kürzer gemacht werden!“ Zum heftigen öffentlichen Protest erklärte die Soziologin Necla Kelek „Hier soll eine Debatte vergiftet werden”. Es sei mit Gefahren verbunden das islamische Recht der Scharia über säkulares Recht zu stellen. Dies könne zu Parallel-Gesellschaften und generellen Integrations-Problemen führen. Verantwortungs-Bewusstsein von Migranten müsse gestärkt werden. Die Soziologin wünscht sich eine inhaltliche Debatte und keine moralische Debatte. Es sollte untersucht werden, was eine Integration behindert und diese Frage dürfe nicht in die falschen Hände gelangen. Der Sozialdemokrat Thilo Sarrazin tauge nicht zum Feindbild. Das Buch von Thilo Sarrazin werde die Politik in Deutschland verändern.

Das Buch von Thilo Sarrazin beginnt in der Einleitung mit einem Zitat von Ferdinand Lasalle mit den Worten: „politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist.“ In seinem neuen Buch präsentiert der Autor provokante Thesen. Er glaubt Geburtenrückgang, demografische Entwicklungen seit 1945, Bildungs-Defizite und bei einem Teil von moslemischen Einwanderern an eine teilweise fehlende Bereitschaft zur Integration in die Gesellschaft und Kultur in Deutschland. Überzeugung des Sozialdemokraten hätten nicht alle Migranten ein Problem, sich in Deutschland zu integrieren. Positiv bewertete er die Integrations-Fähigkeit von Vietnamesen und Russland-Deutschen. Die Angehörigen dieser Personen-Gruppen seien meist bereits nach einer Generation voll in Deutschland integriert und fänden sich ab und an besser in Deutschland zu recht, als einige deutsche Bürger und Bürgerinnen. Gäbe es in Deutschland, ähnlich wie in den Vereinigten Staaten von Amerika eine Green-Card Regelung und weniger soziale Transfer-Leistungen für Zuwanderer, befänden sich seiner Einschätzung nach bis zu 90 Prozent der in Deutschland eingewanderten Menschen moslemischen Glaubens vermutlich nicht in Deutschland. Die Unterschiede in den Erfolgen der Integration liegen auch in der Gruppe der Migranten. Die Deutschen könnten zur Minderheit im eigenen Land werden.

Auf die Frage eines Journalisten der Nachrichten-Agentur Reuters zur heftigen Kritik an dessen Buch und Thesen antwortet Thilo Sarrazin: „Ich habe keine dienstlichen Obliegenheiten verletzt. Ich habe ein politisches Sachbuch geschrieben – mehr nicht. Auch ein Bundesbank-Vorstand hat das Recht sich frei zu äußern.“ Er vertraue auf die Meinungsfreiheit in Deutschland.

Zur Diskussion über mögliche Jüdische Gene sagte Thilo Sarrazin: „Den Trend zu rechts-tendenziellen Parteien halte ich für gefährlich. Die Jüdische Intelligenz wurde von den Nazis aus dem Land in die U.S.A. gejagt. Die angebliche germanische Überlegenheit wurde bereits vor mehreren Jahren widerlegt.“ Migration sei ein unendlicher Prozess der kein Ende fände. Der Prozess gehe weiter, er müsse gestaltet und begleitet werden. Der Autor und Politiker bekräftigte, er habe sich auf aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse gestützt. Er wolle als Politiker, Beamter und Autor verstehen und gestalten.

Wie er selbst sagt, liebt er seinen Staat und das Land Deutschland und das macht ihn zum Patrioten, zum umstrittenen Querdenker mit kontroversen und provokativen Standpunkten, die die inhaltliche und öffentliche Diskussion sicher verdienen – zumindest in Bezug auf seine Thesen. Sollte er tatsächlich den jüdischen Publizisten Michel Friedmann persönlich nach einem Interview für die Boulevard-Zeitung B.Z. beleidigt haben, dann würde dies die Grenzen des guten Anstandes und der politischen Etikette verletzten und das sollte Thilo Sarrazin vor allem als Beamter, Politiker, ehemaliger Finanzsenator, Bundesbank-Vorstand und Autor verstehen können. Doch noch sind die Medien-Berichte über eine mögliche Beleidigung nicht offiziell bestätigt.

Umstrittene Thesen und Meinung sind ohne Zweifel in Deutschland auch rechtlich geschützt eben durch Artikel 5 des Grundgesetzes das die FREIE ÄUSSERUNG einer MEINUNG garantiert, ebenso wie auch Artikel 18 und Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den Vereinten Nationen im Jahr 1948. Geschützt werden jedoch nur das RECHT auf FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG, die Freiheit der Information, die Freiheit der Presse und die Freiheit der Gedanken.

Der deutsche Schriftsteller, Dichter, Autor und Journalist Heinrich Heine (1797 – 1856) schrieb bereits vor etwas mehr als 210 Jahren: „Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen.“ (ein Zitat aus der Tragödie Almansor, 1821).

Zu den Thesen über ein mögliches bestehendes Gen, das die Herkunft von Menschen möglich machen könnte, gibt es eine Vielzahl von Veröffentlichungen unter anderem auch in der Zeitung Jüdische Allgemeine, die in Berlin erscheint.

Eine Lese-Probe aus dem neuen Buch von Thilo Sarrazin ist bei folgender Adresse zu finden: http://g-ecx.images-amazon.com/images/G/03/books/PDF/leseproben/9783421044303._V184985439_.pdf

Bibliografische Daten zum Buch

Thilo Sarrazin
Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen
22,99 Euro
DVA Deutsche Verlagsanstalt München
2. Auflage 2010
Copyright 2010 by Deutsche Verlags-Anstalt, Münschen
in der Verlagsgruppe Random House GmbH
Lektorat und Satz: Ditta Ahmadi, Berlin
Grafiken: Peter Palm, Berlin
Druck und Bindung: GGP Media GmbH, Pößneck
Printed in Germany 2010
ISBN 978-3-421-04430-3
http://www.dva.de

Referenzen

Gibt es Jüdische Gene ? – Internationale Veröffentlichungen in den U.S.A. und Israel in verschiedenen Magazinen:

1. Jüdische Allgemeine, Gene und Abrahams Kinder, http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/7637
2. Gibt es jüdische Gene ? http://www.khazaria.com/genetics/abstracts-cohen-levite.html
3. Nature Magazin, zur These über Jüdische Gene, http://www.nature.com/news/2010/100603/full/news.2010.277.html
4. American Journal Of Human Genetics, Forschung zu Gene und Herkunft von Menschen jüdischen Glaubens, http://www.cell.com/AJHG/retrieve/pii/S0002929710002466

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Thilo Sarrazin: “Hat die Kanzlerin mein Buch bereits gelesen ?”

Thilo Sarrazin: “Hat die Kanzlerin mein Buch bereits gelesen ?”

Dürfen Sozialdemokraten in Deutschland eine freie Meinung äußern ? – SPD-Präsidium beschließt Partei-Ordnungs-Verfahren mit dem Ziel des Ausschluss des umstrittenen Politikers und Buch-Autors Thilo Sarrazin – Großes Medien-Interesse am Buch „Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land auf Spiel setzen“

Von Andreas Klamm – Sabaot

Berlin. 30. August 2010. In Berlin hat der umstrittene SPD-Politiker und Bundesbank-Vorstand, Thilo Sarrazin (65) sein neues Buch „Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land auf Spiel setzen“, der internationalen Öffentlichkeit und Medien-Vertretern aus zahlreichen europäischen Ländern vorgestellt. Zu Beginn der Buchvorstellung stellte Thilo Sarrazin fest: „Ein Buch ist Arbeit und auch ein Risiko.“ Mehr als 200 Journalisten, zudem rund 200 Demonstranten und ein Großaufgebot der Polizei kamen zur Buchvorstellung von Thilo Sarrazin.

Obgleich die erste Auflage des 464 Seiten umfangreichen Werkes erst am 23. August 2010 erschienen ist, steht das neue Buch des ehemaligen Finanzsenators in Berlin seit Tagen, jetzt in einer zweiten Auflage, in einer vielfältigen öffentlich und kontrovers diskutierten Debatte in Deutschland. Die veröffentlichten Vorab-Auszüge und die entfachten Diskussionen um Gene, die Menschen jüdischen Glaubens in sich tragen sollen, wirkten anfänglich zumindest auf mich als tunesisch-französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller und Autor von insgesamt sechs Büchern, befremdlich.

Doch schon eine kleine Recherche zu den Themen DNA und Gene genügt, um heraus zu finden, dass die mögliche Existenz eines jüdischen Genes seit Jahren in der internationalen Jüdischen Gemeinde öffentlich diskutiert wird und Thilo Sarrazin sich in seinem neuem Buch dazu lediglich auf eine Veröffentlichung im Magazin Nature bezieht, in dem ein Beitrag über die Entdeckung eines möglicherweise bestehenden „Jüdischen Genes“ bereits vor mehreren Jahren erschienen ist. Die Diskussion über mögliche jüdische Gene hat damit zumindest keinen neuen Nachrichten-Wert. Der SPD-Politiker Thilo Sarrazin ist nicht Juden-feindlich, wie dieser bei seiner Buch-Vorstellung heute versicherte. Er habe möglicherweise unbedacht die Hinweise einer Veröffentlichung übernommen, die bereits vor Jahren in einem Magazin erschienen sind. Die Vorstellung des Buches von Thilo Sarrazin übernahm die in Istanbul (Türkei) geborene Volkswirtin, Soziologin und Publizistin, Necla Kelek. Die Frau moslemischen Glaubens wurde 1957 in Istanbul geboren und lebt in Berlin. Sie erhielt im Jahr 2005 den Geschwister-Scholl-Preis, im Jahr 2009 den Hildegard von Bingen Preis und war Mitglied der Deutschen Islam Konferenz.

Necla Kelek nimmt den Sozialdemokraten Thilo Sarrazin nach der heftigen Kritik an seinem neuen Buch „Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ in Schutz. „Den Vorwurf des Rassismus halte ich für Unkenntnis.“, sagte Necla Kelek. In den Augen der Soziologin ist der Islam keine Rasse, sondern ein kulturelles System, das auch kritisiert werden darf. Die Publizistin lobte Thilo Sarrazin für sein Autoren-Werk: „Hier hat ein verantwortungsvoller Bürger bittere Wahrheiten drastisch ausgesprochen und sich über Deutschland den Kopf zerbrochen. Jetzt soll er einen Kopf kürzer gemacht werden!“ Zum heftigen öffentlichen Protest erklärte die Soziologin Necla Kelek „Hier soll eine Debatte vergiftet werden”. Es sei mit Gefahren verbunden das islamische Recht der Scharia über säkulares Recht zu stellen. Dies könne zu Parallel-Gesellschaften und generellen Integrations-Problemen führen. Das Verantwortungs-Bewusstsein von Migranten müsse gestärkt werden. Die Soziologin wünscht sich eine inhaltliche Debatte und keine moralische Debatte. Es sollte untersucht werden, was eine Integration behindert und diese Frage dürfe nicht in die falschen Hände gelangen. Der Sozialdemokrat Thilo Sarrazin tauge nicht zum Feindbild. Das Buch von Thilo Sarrazin werde die Politik in Deutschland verändern.

Thilo Sarrazin zitiert in der Einleitung zu seinem Buch Ferdinand Lasalle mit den Worten: „Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist.“ In seinem neuen Buch präsentiert der Autor provokante Thesen. Er glaubt Geburtenrückgang, demografische Entwicklungen seit 1945, Bildungs-Defizite, Zunahme der Unterschicht und die fehlende Bereitschaft Menschen moslemischen Glaubens zur Integration in Deutschland, könnten dazu führen, dass sich die Deutschen und Deutschland bald selbst abschaffen, wenn nicht rechtzeitig mit geeigneten Mitteln der „negative Entwicklung“ entgegen gewirkt wird. Thilo Sarrazin warnt: „Eine Nettoreproduktionsrate von 0,7 oder weniger, wie wir sie seit 40 Jahren haben, bedeutet ja nichts anderes, als dass die Generation der Enkel jeweils halb so groß ist wie die der Groß-Eltern.” Der Autor beschreibt sein neues Buch als ein Werk, das viel Analyse präsentiere und wenig Bewertungen. Im neunten Kapitel, gesteht Sarrazin, gibt es auch Elemente von Satire und Karikatur, die er liebe und hier habe er sich auch einen künstlerischen Freiraum gegönnt. Er bekannte frei: „Ich liebe den deutschen Staat.“ Es gehe nicht nur um die quantitative Schrumpfung, sondern auch um Armut und Gerechtigkeit. Nachdenken sei gefragt. „Wer durch soziale Transfer-Leistungen angezogen wird und unsere Kultur ablehne…“ koste als Zuwanderer mehr als er der Gesellschaft bringt.

Nach Überzeugung des Sozialdemokraten hätten nicht alle Migranten ein Problem, sich in Deutschland zu integrieren. Er fokussiert auf etwa vier bis sechs Millionen Menschen moslemischen Glaubens in Deutschland, die sich zum Teil, wie diese sagen würden, nicht in die deutsche Kultur und in Deutschland integrieren wollten. Positiv bewertete er die Integrations-Fähigkeit von Vietnamesen und Russland-Deutschen. Die Angehörigen dieser Personen-Gruppen seien meist bereits nach einer Generation voll in Deutschland integriert und fänden sich ab und an besser in Deutschland zu recht, als einige deutsche Bürger und Bürgerinnen. Gäbe es in Deutschland, ähnlich wie in den Vereinigten Staaten von Amerika eine Green-Card Regelung und weniger soziale Transfer-Leistungen für Zuwanderer, befänden sich seiner Einschätzung nach bis zu 90 Prozent der in Deutschland eingewanderten Menschen moslemischen Glaubens vermutlich nicht in Deutschland. Die Unterschiede in den Erfolgen der Integration liegen auch in der Gruppe der Migranten. Die Deutschen könnten zur Minderheit im eigenen Land werden.

Zehn Seiten weiter im Buch stellt Thilo Sarrazin fest: „Die Angehörigen der Führungsschichten und der Bürokratie waren zu 90 Prozent willige Helfer der Nazidiktatur gewesen; das wirkte

sich aber keineswegs auf ihre Effizienz beim Wiederaufbau aus.“ Als der SPD-Politiker von einem Journalisten der internationalen Nachrichtenagentur Reuters auf das vom SPD-Präsidium beschlossene neue Partei-Ordnungs-Verfahren mit dem Ziel des Ausschlusses aus der Partei und die mögliche drohende Entlassung als Bundesbank-Vorstand gefragt wird, antwortete Thilo Sarrazin: „Ich habe keine dienstlichen Obliegenheiten verletzt. Ich habe ein politisches Sachbuch geschrieben – mehr nicht. Auch ein Bundesbank-Vorstand hat das Recht sich frei zu äußern.“ Er vertraue auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Thilo Sarrazin wirkt sachlich und realistisch: „Der enge Terminplan von Bundeskanzlerin Angela Merkel….“, habe es der Regierungs-Chefin vermutlich noch nicht erlaubt sein neues und mit 464 Seiten auch umfangreiches Buch zu lesen.

Zur Diskussion über mögliche Jüdische Gene sagte Thilo Sarrazin: „Den Trend zu rechts-tendenziellen Parteien halte ich für gefährlich. Die Jüdische Intelligenz wurde von den Nazis aus dem Land in die U.S.A. gejagt. Die angebliche germanische Überlegenheit wurde bereits vor mehreren Jahren widerlegt.“ Migration sei ein unendlicher Prozess der kein Ende fände. Der Prozess gehe weiter, er müsse gestaltet und begleitet werden. Der Autor und Politiker bekräftigte, er habe sich auf aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse gestützt. Er wolle als Politiker, Beamter und Autor verstehen und gestalten. Thilo Sarrazin wirkte auf der Pressekonferenz zur Vorstellung seines Buches nicht wie ein verwirrter Neo-Nazi außer Kontrolle, der dem möglichen Rassenwahn verfallen sein könnte. Ohne Zweifel: Thilo Sarrazin ist und bleibt mit seinen Meinungen umstritten und bleibt ein Provokateur der besonderen Art, ein Querdenker, ein Autor und ein Mensch seiner individuellen, eigenen Art, der sich der vorgefassten, gesteuerten und uniformierten Einheits-Meinungen nicht unterordnen möchte. Wie er selbst sagt, liebt er seinen Staat und das Land Deutschland und das macht ihn zum Patrioten mit kontroversen und provokativen Standpunkten, die die inhaltliche und öffentliche Diskussion sicher verdienen. Wer das umstrittene Buch noch nicht gelesen hat, sollte es vermeiden eine moralische Debatte zu führen oder zu entfachen über brisante, zeitweise auch für Politiker und Leser als „nicht angenehm“ empfundene Inhalte, die mögliche Kritiker noch nicht kennen. Es fällt schwer zu verstehen, wie Menschen ein Buch und dessen Inhalte kritisieren können oder glauben eine fachliche und faire Kritik schreiben zu können, die noch nicht einmal die Inhalte von 464 Seiten eines neuen Buches kennen. Das Buch von Thilo Sarrazin, man rsv. frau, muss es sicher nicht gleich lieben, könnte die Funktion eines Spiegels der Gesellschaft haben, das darstellt, dass eine seit Jahren emotional debattierte Integrations-Politik in Deutschland nicht immer von herausragenden Erfolgen „gekrönt war“. Das publizistische Werk beinhaltet auch eine Analyse über mögliche Stärken und Schwächen deutscher Politik und von Menschen, die es nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen in ein Land zieht, obgleich viele der Zuwanderer die Kultur in Deutschland offen ablehnen. So gesehen ist das Werk von Thilo Sarrazin auch eine Bestandsaufnahme, die zum Nachdenken anregen kann und vielleicht einlädt oder sogar hilft in der Frage, wie Menschen geholfen werden kann, die sich in ein Land, wie Deutschland integrieren wollen. Wer will es einem deutschen Politiker, Beamten und Autor wie Thilo Sarrazin verbieten auch selbstkritisch in einem Buch öffentlich zu reflektieren, in einem offenen Bekenntnis, dass deutsche Politiker auch menschliche Schwächen haben, nicht unfehlbar sind und mit politischen Entscheidungen auch versagen können ?

Der deutsche Schriftsteller, Dichter, Autor und Journalist Heinrich Heine (1797 – 1856) schrieb bereits vor etwas mehr als 210 Jahren: „Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen.“ (ein Zitat aus der Tragödie Almansor, 1821). Nach der Schreckens-Diktatur der Nazis vor rund 64 Jahren wirken diese Worte von Heinrich Heine im Nachhinein betrachtet fast wie eine warnende Prophezeiung künftiger Ereignisse, die in den Jahren 1933 bis 1945 auf traurige und Menschen-verachtende Weise in Deutschland sich erfüllt hat. Wenn die nachfolgenden Generationen aus der Katastrophe und den Folgen der Nazi-Terror-Diktatur in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 nur ein klein wenig gelernt haben, dann sollten die Menschen in Deutschland heute, jedem Menschen das Recht auf eine freie Meinung, die freie Meinungsäußerung (Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 18 und Artikel 19, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte) und freies Denken garantieren, auch dann, wenn die Meinungen und das Denken eines Menschen nicht der eigenen Meinung, dem eigenen Denken oder den kollektiven, gesellschaftlichen Einheits-Main-Stream-Meinungen entsprechen.

Eine Lese-Probe aus dem neuen Buch von Thilo Sarrazin ist bei folgender Adresse zu finden: http://g-ecx.images-amazon.com/images/G/03/books/PDF/leseproben/9783421044303._V184985439_.pdf

Bibliografische Daten zum Buch

Thilo Sarrazin

Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen
22,99 Euro
DVA Deutsche Verlagsanstalt München
2. Auflage 2010
Copyright 2010 by Deutsche Verlags-Anstalt, Münschen
in der Verlagsgruppe Random House GmbH
Lektorat und Satz: Ditta Ahmadi, Berlin
Grafiken: Peter Palm, Berlin
Druck und Bindung: GGP Media GmbH, Pößneck
Printed in Germany 2010
ISBN 978-3-421-04430-3

http://www.dva.de

Referenzen

Gibt es Jüdische Gene ? – Internationale Veröffentlichungen in den U.S.A. und Israel in verschiedenen Magazinen:

1. Gibt es jüdische Gene ? http://www.khazaria.com/genetics/abstracts-cohen-levite.html

2. Nature Magazin, zur These über Jüdische Gene, http://www.nature.com/news/2010/100603/full/news.2010.277.html

3. American Journal Of Human Genetics, Forschung zu Gene und Herkunft von Menschen jüdischen Glaubens, http://www.cell.com/AJHG/retrieve/pii/S0002929710002466

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Uni-Medizin: War es eine verkeimte Glasflasche ?

Uni-Medizin: War es eine verkeimte Glasflasche ?

Zwischen-Ergebnis: Leitender Staatsanwalt entlastet Mitarbeiter der Universitäts-Medizin – Haar-Riss in verkeimter Glasflasche als mögliche Ursache für den Tod von drei Kleinkindern in Mainz – Erste Zwischenergebnisse werden noch nachgeprüft

Von Andreas Klamm-Sabaot

Mainz. 27. August 2010. Nur wenige Tage nach dem Tod von drei Baby´s in der Folge applizierter verkeimter Nähr-Infusions-Lösungen in der Universitätsmedizin in Mainz konnte der Leitende Oberstaatsanwalt Klaus Peter Mieth der Staatsanwaltschaft Mainz ein erstes Zwischen-Ergebnis bei einer Presse-Konferenz in Mainz am Freitagmorgen der Öffentlichkeit vorstellen. Im Rahmen der Suche nach den möglichen tödlichen Ursachen haben die Ermittlungs-Beamten eine zerbrochene Infusions-Glasflasche gefunden, die „auffällig hohe Werte“ einer Verkeimung mit „Endotoxinen“ zum Ergebnis hat. Damit es es dem Leiter der Ermittlungen gelungen die Mitarbeiter der Universitätsmedizin zu entlasten. Die Mitarbeiter haben demnach keine Schuld am Tod der drei Kleinkinder auf der Kinder-Intensiv-Station.

Insgesamt zwischen 18 bis 25 Ermittlungs-Beamte und Beamtinnen (wir berichteten) arbeiteten mit Hochdruck an der Suche nach den möglichen Ursachen, die zur tödlichen Verkeimung der Infusions-Nährlösungen führten. Genauer geprüft wurden die Apparatur zur Mischung der individuellen Nährlösungen und die Schlauchsysteme. Diese waren nicht mit den Darm-Baktieren belastet, informierte der Leitende Oberstaatsanwalt.

Zwei Keime, die die Infusion-Nährlösungen verunreinigten hatten, konnten von Experten für Mikrobiologie und Hygiene identifiziert werden. Bei den Keimen handelt es sich um die Bakterien Enterobacter cloacae und um Escherichia hermanii. Menschen tragen diese Bakterien Milliarden-fach im Verdaungstrakt im Körper. Im Darm sind diese Keime nützlich und nicht schädlich. Gelangen diese Bakterien in die Blutbahn des Menschen, in offene Wunden, in die Lunge oder in den Harn-Trakt, können diese Erreger zu einer tödlichen Gefahr für frühgeborene Baby´s, Kleinkinder, Patienten mit Immunschwäche oder nach Transplantationen, Patienten mit chronischen Erkrankungen oder auch ältere Menschen werden.

Das frühe Zwischenergebnis war nur deshalb so schnell möglich, „weil eine gute Zusammenarbeit mit der Universitätsmedizin in Mainz möglich war.“, informierte Klaus Peter Mieth. In einer Rekonstruktion versuchten Staatsanwaltschaft und Polizei den gesamten Herstellungs-Prozeß für die Infusions-Nährlösungen nachzustellen. Dabei waren die Behörden auf die Hilfe externer Gutachter angewiesen. Die Behörden hätten versucht das Robert Koch Institut einzubinden. Dies war nicht möglich. Doch Professor Martin Exner, Direktor des Instituts für Hygiene und öffentliche Gesundheit am Bonner Uni-Klinikum und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGHK) und Mitglied der Kommission für Krankenhaushygiene des Robert-Koch-Instituts konnte Staatsanwaltschaft und Polizei helfen. Die Untersuchungen sind noch nicht komplett abgeschlossen. Zudem wurden weitere Experten in die Ermittlungen einbezogen. Die jetzt vorliegenden Ergebnisse werden von Sachverständigen diskutiert.

Die Original-Infusionslösungen, das meint das „Ausgangs-Material das zur Herstellung der Nährlösungen“ für die Kleinkinder diente und die Schlauch-Systeme wurden genau untersucht. Das Ergebnis bestätigte, dass diese Komponenten im Herstellungs-Prozess nicht den Darm-Bakterien verkeimt waren. Die Ermittler wurden auf eine zerbrochene Glas-Infusions-Flasche aufmerksam, die nur im zerbrochenen Zustand der Polizei und der Staatsanwaltschaft vorliegt, so Klaus Peter Mieth. Bei dieser zerbrochenen Glas-Flasche wurden die Ermittler fündig. Die Flasche ist mit hohen Werten von Endotoxinen belastet. Daher schließe die Staatsanwaltschaft nicht aus, dass diese Flasche, auch wenn dies nur selten vorkomme, „schadhaft geworden ist nach der eigentlichen Produktion auf dem Transport-Weg“. Aufgrund einer sehr langen und sehr hohen Verkeimung dieser Flasche gehe man davon aus, dass die Flasche mögliche Ursache für die Verkeimung der Infusions-Nährlösungen sei. Daher werde diese Glas-Flasche jetzt auf mögliche Haarrisse untersucht.

Im Rahmen des Herstellungs-Prozesses könne ausgeschlossen werden, dass etwa Schmier-Infektionen, Mitarbeiter der Universitätsmedizin oder die Misch-Apparatur für die Verkeimung der Infusionslösungen verantwortlich sein könnten. Vielmehr würden die Mitarbeiter der Universitätsmedizin jetzt mit diesem ersten Zwischenergebnis entlastet. Die einzelne, zerbrochene Glas-Flasche wurde möglicherweise nach der Produktion auf dem Transportweg in das Universitätsklinikum verkeimt. Der Zwischenbefund müsse jetzt noch nachgeprüft werden. Klaus Peter Mieth sagte: „Wir können zur Zeit nicht davon ausgehen, dass einem Mitarbeiter oder einer Mitarbeiterin der Universitätsmedizin in Mainz ein Vorwurf zu machen ist.“

Den Mitarbeitern sei es nicht möglich gewesenen eine mögliche Verkeimung der Glas-Flasche zu erkennen oder eine Kontamination mit Keimen, die von der Glas-Flasche ausgehen könnte, zu verhindern.

Die Ermittlungen wurden sehr intensiv und sehr genau geführt. Noch am Dienstag erklärte der Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft in Mainz, Klaus Peter Mieth auf Anfrage unserer Redaktion, „…Wir ziehen nach wie vor alle Möglichkeiten in Betracht. Es wird wegen des Verdachts einer fahrlässigen Straftat und Körperverletzung ermittelt. Ursprünglich waren am Anfang 25 Ermittlungs-Beamte und Beamtinnen an der Ermittlung der möglichen Ursache beteiligt, gestern ermittelten noch 18 Beamte und Beamtinnen“.

Klaus Peter Mieth dankte den an den Ermittlungen beteiligten Menschen: „Die Kriminalbeamten machten ihren Job hervorragend.“ Er dankte auch dem Polizeipräsidium Mainz, der Universitätsmedizin in Mainz, Professor Dr. Martin Exner und den weiteren Sachverständigen, die an den Ermittlungen beteiligt sind.

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Uni-Klinik Mainz: Drittes Baby gestorben

Uni-Klinik Mainz: Drittes Baby gestorben

Suche nach der möglichen Ursache der Verunreinigung mit Keimen geht weiter – Wahrscheinlichste Ursache: Menschliches Versagen – Ärzte geben Entwarnung und schenken Hoffnung für vier weitere Kleinkinder

Von Andreas Klamm-Sabaot

Mainz. 24. August 2010. Nachdem bereits am Samstag zwei Baby´s möglicherweise in der Folge verunreinigter Ernährungs-Infusions-Lösungen gestorben sind, verstarb gestern am Montag um 19.57 Uhr ein drittes Baby. Darüber informierte in einer Pressekonferenz in Mainz der Medizinische Vorstand und Vorstandsvorsitzende der Universitätsmedizin in Mainz, Professor Dr. Norbert Pfeiffer. „Dieser weitere Todesfall löst bei allen beteiligten Menschen große Trauer und Betroffenheit aus. In Gedanken sind wir bei den Eltern und Angehörigen des Kindes.“.

Bei dem Baby, das am Montagabend gestorben ist, handelt es sich um ein frühgeborenes Baby, das in der 24 Schwangerschafts-Woche geboren wurde, das meint 16 Wochen zu früh. Normal sind etwa 40 Schwangerschafts-Wochen. Die frühe Geburt des Baby´s in der 24. Schwangerschafts-Woche war bereits ohne die Gabe möglicherweise verunreinigter Ernährungs-Infusions-Lösungen ein sehr hohes Risiko für das Leben des Kleinkindes. Das Kind musste daher auf der Kinder-Intensiv-Station betreut und gepflegt werden. Nach der Applikation möglicherweise mit Darm-Bakterien verunreinigten Infusions-Lösungen verschlechtern sich die Überlebens-Chance für das frühgeborene Baby extrem. Die Eltern und große Familie habe in Ruhe und Würde von ihrem Nachwuchs, dem Kleinkind, Abschied genommen und das Klinikum erst nach Mitternacht in den frühen Morgenstunden verlassen.

Der Mediziner gab Entwarnung für die weiteren Kleinkinder und Baby´s. Aus ärztlicher Sicht drohe den Kinder keine weitere Gefahr aufgrund möglicherweise verabreichter verunreinigter Infusions-Lösungen. Dennoch bereiten ihm die zum Teil schweren Grunderkrankungen und gesundheitlichen Risiken der Kleinkinder Sorge, weswegen die Kinder weiterhin auf der Kinder-Intensiv-Station des

Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin in der Einrichtung der Universitätsmedizin in Mainz intensiv betreut und gepflegt werden sollen. Der Gesundheits-Zustand der vier weiteren Kleinkinder, denen die möglicherweise verunreinigte Ernährungs-Infusions-Lösungen infundiert wurde, habe sich erfreulicherweise verbessert, teilte der Mediziner mit.

Suche nach Ursache der Verunreinigung läuft auf Hochtouren

Der Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft in Mainz, Klaus Peter Mieth erklärte auf Anfrage unserer Redaktion, „…Wir ziehen nach wie vor alle Möglichkeiten in Betracht. Es wird wegen des Verdachts einer fahrlässigen Straftat und Körperverletzung ermittelt. Ursprünglich waren am Anfang 25 Ermittlungs-Beamte und Beamtinnen an der Ermittlung der möglichen Ursache beteiligt, gestern ermittelten noch 18 Beamte und Beamtinnen“.

Die erforderlichen Untersuchungen könnten in den Labors von Landeskriminalämtern stattfinden oder es werden spezielle Hygiene-Institute mit Spezialisten und Experten beauftragt. Im Falle einer Verurteilung drohe den Verantwortlichen möglicherweise eine Haftstrafe von drei bis fünf Jahren.

Der Teilbereich des Herstellungs-Prozesses der Infusion-Nährlösungen im Bereich der Mischapparatur, die zur Herstellung der Infusions-Nährlösungen dient, werde genau geprüft. Es ist in der Kette mit eines der schwächsten Glieder im umfangreichen Herstellungs-Prozess für die Zubereitung der Ernährungs-Infusionen, die bei einem möglichen Fehlverhalten von Menschen eine Verunreinigung wahrscheinlich werden lassen könnten, so die ersten Verdachts-Einschätzungen.

Zwei Keime, die die Infusion-Nährlösungen verunreinigten hatten konnten von Experten für Mikrobiologie und Hygiene identifiziert werden. Bei den Keimen handelt es sich um die Bakterien Enterobacter cloacae und um Escherichia hermanii. Menschen tragen diese Bakterien Milliarden-fach im Verdaungstrakt im Körper. Im Darm sind diese Keime nützlich und nicht schädlich. Gelangen diese Bakterien in die Blutbahn des Menschen, in offene Wunden, in die Lunge oder in den Harn-Trakt, können diese Erreger zu einer tödlichen Gefahr für frühgeborene Baby´s, Kleinkinder, Patienten mit Immunschwäche oder nach Transplantationen, Patienten mit chronischen Erkrankungen oder auch ältere Menschen werden.

Wie im sterilen Reinraum im Apotheken-Bereich der Universitätsmedizin, der bislang als Ort für die Herstellung der Infusions-Lösungen diente, die Keime in die Apparatur gelangt sein könnten, wird derzeit untersucht und ermittelt. In dem sterilen Arbeitsbereich werden auch sterile Handschuhe getragen. Bereits jetzt kann leider als sicher gelten, dass die mögliche Ursache für das schwere Unglück, in dessen Folge, drei Klein-Kinder im Universitäts-Klinikum Mainz getötet wurden, menschliches Versagen sehr wahrscheinlich werden lässt. Prof. Dr. Norbert Pfeiffer erklärte: Nicht weiter sind wir bei der Suche nach dem Weg der Verkeimung. Wir erwarten keine schnellen Fortschritte.“ Näheres könne man dazu nicht sagen. Parallel finden weitere Untersuchungen statt. Wegen der Beschlagnahmung von möglichen Beweisen sei die Universitätsmedizin auf die Ergebnisse der Untersuchungen der Staatsanwaltschaft angewiesen.

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Staatsanwaltschaft ermittelt: Kinder im Uni-Klinikum gestorben

Staatsanwaltschaft ermittelt: Kinder im Uni-Klinikum gestorben

Suche nach möglichen Ursachen – 3 Kinder in Mainz gestorben – Wurden Infusions-Lösungen verkeimt ? Fünf weitere Kinder in Gefahr – Eltern hoffen für das Leben ihrer Kinder

Von Andreas Klamm-Sabaot

Mainz. 24. August. 2010. Nach dem am Wochenende (Samstag) im Universitäts-Klinikum in Mainz möglicherweise in der Folge verkeimter Infusions-Lösungen zwei Kleinkinder gestorben sind, ermittelt die Staatsanwaltschaft in Mainz wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung und eine mögliche Körperverletzung. Insgesamt sind 11 Kinder betroffen. Fünf der Kinder, die die Infusions-Lösungen erhalten haben zeigten Krankheits-Zeichen. Vier weitere Kinder blieben von einer Infektion verschont. Die Kinder befinden sich aufgrund ernster Grund-Erkrankungen auf der Kinder-Intensivstation. Zwei Baby´s sind am Samstag im Zentrum für Kinder- und Jungendmedizin der Universitäts-Klinik in Mainz gestorben. Fünf Kinder befinden sich im kritischen Gesundheits-Zustand. Ein Baby hat sich bis Montagabend in sehr kritischen Zustand befunden. Es ist am gestrigen Abend gestorben.

Ob die Ernährungs-Infusionen zum Tod der zwei Kinder führten, ist noch nicht sicher geklärt. Die Kinder, die möglicherweise die Infusions-Lösungen erhalten haben, welche verkeimt sind, wurden mit Antibiotika medizinisch versorgt. Die Verkeimung der Infusionen wurden durch das Institut für Mikrobiologie und Hygiene der Universitätsklinik festgestellt.

Universitäts-Professor Dr. Norbert Pfeiffer erklärte gestern während einer Pressekonferenz: „Wir sind schockiert über die aktuellen Ereignisse. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Eltern und Angehörigen der verstorbenen Kinder und der Eltern und Verwandten, die hoffen und bangen, für das Leben ihrer Kinder“.

Die Suche nach der Ursache im Herstellungs-Prozess für die Ernährungs-Infusions-Lösungen gehe mit Hochdruck voran. Die für die Herstellung in Frage kommenden Herstellungssysteme wurden sofort gestoppt. Die Präparate wurden ausgetauscht mit Präparaten anderer Hersteller.

Die Ärzte kämpfen weiterhin für das Leben von mindestens fünf Kinder, davon ein Kind dessen Zustand noch kritisch war. Bei der Suche nach den möglichen Ursachen wurden zwei Keime entdeckt. Einer der Keime zähle zur Gruppe der Darm-Baktierien, genauer der Enterobacter cloacae, ein Keim der normalerweise nur im menschlichen Darm vorkomme und dort nicht schädlich ist. Doch außerhalb des menschlichen Darmes können solche Bakterien vor allem für Baby´s, Kleinkinder, chronisch kranke Menschen, Patienten nach Transplantationen und auch ältere Menschen eine tödliche Gefahr sein. Der zweite Keim stammt möglicherweise auch aus der Gruppe Darm-Bakterien.

Insgesamt befanden sich 11 Kinder auf den Kinder-Intensiv-Stationen. Prof. Dr. Norbert Pfeiffer sagte: „Ob die Infusions-Lösungen zum Tod der Kinder geführt haben, ist noch nicht sicher.“ Die Grund-Erkrankungen der Kinder seien schon vor dem Zwischenfall sehr ernst gewesen. Die Kinder müssten weiterhin medikamentös behandelt werden.

Zubereitung spezieller Ernähungs-Infusions-Lösungen

Für jedes Kind werden die Infusions-Lösungen einzeln speziell hergestellt. Eine Probe wird nach der Herstellung der Infusions-Lösungen aufbewahrt. Am folgenden Morgen stellten die Untersucher fest, dass es zu einer möglichen Verkeimung gekommen sein könnte. Alle Kinder wurden mit Antibiotika behandelt.

Die Chargen der betroffenen Infusions-Präparate wurden zurückgerufen. Alle Möglichkeiten seien offen. Die Kinder würden „sehr, sehr intensiv betreut. Alle Kinder erhalten die beste Betreuung, um die Situation zu stabilisieren.“

Die Gedanken der Mitarbeiter des Universitäts-Klinikums in Mainz seien bei den Eltern der verstorbenen Kinder und bei den Eltern der Kinder, die auf das Leben für ihre Kinder hoffen. Das Klinikum biete jetzt eine psychologische Unterstützung für Eltern, Kinder und die Mitarbeiter der medizinischen Einrichtung. „Wir tun alles, was wir tun können für die Kinder, die Eltern und die Mitarbeiter.“, versicherte der Professor.

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Politik-Pause: Frank-Walter Steinmeier hilft seiner Ehefrau

Politik-Pause: Frank-Walter Steinmeier hilft seiner Ehefrau

Politiker spendet eine Niere an seine schwer kranke Frau – Leben retten ist wichtiger als Politik

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 23. August 2010. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat heute Vormittag eine zeitlich befristete Pause seiner Tätigkeit in der deutschen Politik angekündigt. Der SPD-Berufs-Politiker wird seiner schwer kranken Ehefrau Elke helfen. Die Frau des Politikers leidet an einer schweren Erkrankung der Nieren.

Nach medizinischen Tests kommt Dr. Frank-Walter Steinmeier als Organspender für seine Ehefrau in Betracht. Frank-Walter Steinmeier hat die Entscheidung getroffen, seiner Ehefrau zu helfen mit einer Organ-Spende. Bereits im Laufe dieser Woche bereitet sich der Politiker auf die Organ-Entnahme vor, um eine seiner Nieren an seine Ehefrau zu spenden, mit der er seit 15 Jahren verheiratet ist.

Noch heute Mittag wird er sich in „ärztliche Obhut“ begeben, erklärte Frank-Walter Steinmeier in einer Presse-Konferenz. Er rechne mit einer Erholungs-Phase von rund sechs Wochen. Im Oktober wolle er, berichten Beobachter, wieder in die Arbeit des politischen Tagesgeschäftes zurückkehren.

Die Vertretung wird der Stellvertreter des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Joachim Poß (SPD) übernehmen. Die politische Pause aus gesundheitlichen Gründen ist mit Sigmar Gabriel (SPD) abgestimmt. Steinmeier blickt zuversichtlich in die Zukunft und hofft darauf in einigen Wochen wieder in die aktive Tätigkeit als Politiker zurückkehren zu können. Seine Ehefrau Elke ist als Verwaltungsrichterin tätig. Gemeinsam hat das Ehepaar eine 14jährige Tochter.

In Deutschland müssen Menschen, die auf eine Nieren-Transplantation warten, in ungünstigen Situationen bis zu sechs Jahre auf eine Organ-Spende warten. Würde Frank-Walter Steinmeier nicht als Organspender helfen, dann müsste seine Ehefrau mit extremen gesundheitlichen Einschränkungen in ihrem Leben rechnen, etwa einer Dialyse bis zur dreimal in der Woche. Nach medizinischen Tests steht fest, Frank-Walter Steinmeier kann seiner Ehefrau helfen und eine seiner Nieren spenden. Die Bereitschaft von Frank-Walter Steinmeier seiner Ehefrau eine seiner Nieren zu spenden, wird von politischen Beobachtern als „vorbildlich“ bezeichnet.

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Rheinland-Pfalz übernimmt Vorreiter-Rolle in der Online-Überwachung

Rheinland-Pfalz übernimmt Vorreiter-Rolle in der Online-Überwachung

Anti-Terror-Kampf: Computer werden durchsucht und Menschen überwacht – Umstrittene Vorreiter-Rolle – Keine Chance für Terroristen und Bürger – Neue Möglichkeiten: Verhaltens-Forschung, politische Beobachtung und Profil-Erstellungen von Bürgern – BKA-Gesetz führt zur Online-Durchsuchung von Computern in Rheinland-Pfalz

Von Andreas Klamm-Sabaot

Mainz / Berlin. 20. August 2010. Am Donnerstag wurde der Entwurf des neuen Polizei- und Ordnungsgesetzes (POG) für Rheinland-Pfalz vorgestellt. Das Land Rheinland-Pfalz wird in der internationalen Terrorismus-Bekämpfung und Überwachung der Menschen im Land künftig eine Vorreiter-Rolle in der Überwachung der Bürger im Land, potentieller Terroristen oder Regierungs-kritischer Aktivisten einnehmen. Künftig können die Überwachungs- Kontroll- und Ermittlungs-Behörden unangekündigte Online-Durchsuchungen von Computern aller Menschen in Rheinland-Pfalz durchführen. Die neuen Möglichkeiten werden zum Teil mit großer Freude, vor allem rund sieben Monate vor der Landtagswahlen am 27. März 2011 auch als „Chance begrüßt, um politische Oppositionen in ihrem Wirken einzuschränken“, weil mit der Online-Durchsuchung und Überwachung nicht nur die Gefahrenabwehr gefährlicher Terroristen in Rheinland-Pfalz sondern auch die Früherkennung von „Beck-kritischen politischen Aktivitäten theoretisch und praktisch möglich gemacht wird.“, analysieren Datenschutz- und Menschenrechts-Beobachter.

Daniel Köbler, Landesvorstands-Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen in Rheinland-Pfalz ist über die Vorreiter-Rolle von Rheinland-Pfalz, das als erstes Bundesland private Computer ausspähen wird, nicht ganz so erfreut wie die Mitarbeiter von Polizei, Verfassungsschutz, Geheimdienste und Militärischem Abschirmdienst (MAD). Der Politiker sagte: „Die Novelle des Polizei- und Ordnungs-Behördengesetztes (POG) der Landesregierung macht Rheinland-Pfalz zum traurigen Vorreiter bei der Online-Überwachung. Das POG eröffnet den Beamten Zugriffsrechte auf private Dateien der rheinland-pfälzischen Bevölkerung. Wir GRÜNE lehnen diesen Eingriff in die Privatsphäre der Menschen ab. Mit dieser Gesetzesnovelle wird Rheinland-Pfalz das erste Bundesland sein, das nach Inkrafttreten des BKA-Gesetzes 2009 die Online-Durchsuchung erlauben will. Es ist unersichtlich, dass diese Mittel wirklich zu Fahndungserfolgen führen werden. Selbst Innenminister Karl-Peter Bruch gibt zu, dass das Bundeskriminalamt seit Einführung der Online-Durchsuchung im Januar 2009 noch keinen einzigen Fall vorweisen kann. Vielmehr wurden in der Vergangenheit Terror-verdächtige Personen ohne Online-Durchsuchung, sondern durch geschickte Ermittlung gefasst. Die weitreichenden Befugnisse stellen massive Eingriffe ohne Not dar und werden deshalb von uns abgelehnt.“ Mit gutem Grund habe das Bundesverfassungsgericht im April 2006 die Ermächtigung zur Raster-Fahndung neu gefasst und die Online-Durchsuchung von Computern damit zunächst „gekippt“. Nun solle durch eine überarbeitete Version der Zugriff auf die Computer von Bürgern und Menschen in Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland erlaubt werden.

Nach Ansicht von Daniel Köbler und Bündnis 90 / Die Grüne wäre schon eine bessere IT-Ausstattung der Polizei ein wesentlicher Schritt um die Fahndung im Internet ohne verdeckte Eingriffe auf die Festplatten der Computer der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verbessern.

Dennoch gibt es auch zwei Aspekte des verarbeiteten Gesetzes, das Bündnis 90 / Die Grünen begrüßen: „Zum einen wurde das automatisierte Scannen- und Abgleichen von KFZ-Kennzeichen aus dem Gesetz-Entwurf herausgenommen. Zum anderen können Menschen künftig durch ein ausgesprochenes Kontakt-Verbot vor Stalkern besser geschützt werden.“, informierte Köbler. In der Gesamtbewertung ziehen die Grünen eine negative Bilanz aus der Novelle des Überwachungs-Gesetzes. Daniel Köbler meint: „Statt durch stärkere Überwachungs-Möglichkeiten, sollte mit besserer Ausstattung und Qualifikation der Polizei den Herausforderungen moderner Ermittlungs-Arbeit begegnet werden.“

In Rheinland-Pfalz gelten bei Polizei, Verfassungsschutz, Geheimdiensten und Militärischen Abschirmdiensten etwas mehr als vier Millionen Menschen als potentiell Terror-verdächtig, deren Verhalten und Computer es zu überwachen gilt, in Deutschland leben insgesamt etwas mehr als 80 Millionen Menschen, die als potentielle Terroristen rund um die Uhr überwacht werden sollen, so es nach den Plänen einiger Sicherheits-Experten geht. Datenschutz- und Menschenrechts-Beobachter sehen im neuen Gesetzes-Entwurf die Möglichkeit Menschen vor Stalkern zu schützen, die neuen Überwachungs- und Kontroll-Maßnahmen könnten sieben Monate vor der Landtagswahl am 27. März 2011 allerdings auch eine politische Nutzung der Überwachungs-Systeme möglich machen. Damit könnte Ministerpräsident Kurt Beck rein theoretisch politische Konkurrenten und die Opposition möglicherweise bereits lange Zeit vor den Landtagswahlen nicht nur gezielt „ausspähen, kontrollieren und überwachen“, sondern auch unbemerkt die politische Opposition „ausschalten und technisch nahezu unbemerkt sogar die Partei-Programme etwa von Bündnis 90 / Die Grünen oder der CDU umschreiben lassen.“ Wie die neuen Überwachungs-Maßnahmen in Rheinland-Pfalz und und in Deutschland in der Praxis funktionieren können, wird ausführlich im Internet bei http://www.dubistterrorist.de dargestellt und erklärt. Ob mit diesen Maßnahmen die absolute Sicherheit möglich wird, ist noch nicht bekannt.

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Kirchen senden Gruß-Botschaft zum Islamischen Fest “Ramadan”

Kirchen senden Gruß-Botschaft zum Islamischen Fest “Ramadan”

Kirchen wünschen sich enge Zusammenarbeit von Christen und Muslime – Glaube, Hoffnung und Wünsche – Solidarität für Linderung des Leids durch Armut und für soziale Gerechtigkeit

Berlin. 19. August 2010. (and). Aus Anlass des Islamischen Festes “Ramadan” haben insgesamt acht Evangelische Landeskirchen und fünf Katholische Bistümer in Nordrhein-Westfalen an die Glaubenskongregation der Moslemischen Gemeinden eine Gruß-Botschaft gesendet.

Insgesamt drei evangelischen Landeskirchen und die fünf katholischen Bistümer in Nordrhein-Westfalen haben sich zum muslimischen Fastenmonat Ramadan und zum bevorstehenden Fest des Fastenbrechens auch in diesem Jahr wieder mit einer gemeinsamen Grußbotschaft an die Muslime gewandt. „Wir wünschen Ihnen in Ihren Familien und Gemeinschaften eine gesegnete Zeit der religiösen Erneuerung und inneren Stärkung“.

Die Gruß-Botschaft wurde bereits am Mittwoch, 18. August 2010 veröffentlicht.

Die Evangelischen und Katholischen Kirchen betrachten in der Gruß Botschaft die Gemeinschaft, die das Miteinader von Muslimen und Christen – trotz aller Unterschiede tragen – „Der eine Gott, der Schöpfer und barmherzige Richter, ist für Muslime wie für Christen Grund des Glaubens und Ziel des Lebens.“

Die „im Glauben begründete Solidarität mit den Bedürftigen sei eine besondere Chance für die Zusammenarbeit über die Grenzen unserer Religionen hinweg. Angesichts einer weltweit steigenden Zahl von Menschen, die von existentieller Armut bedroht sind, sei gemeinsame Verantwortung gefragt: „Diese schlimmste Form der Armut erniedrigt den Menschen und erzeugt oft unerträgliches Leid. Armut und soziale Ungerechtigkeit sind auch eine Quelle von Hass und Gewalt, von Extremismus und militärischen Konflikten.“ Armut verletze also nicht nur die von Gott gegebene Würde des Menschen, sondern verhindere oder gefährde auch den Frieden. Daher sei die Bekämpfung sowohl der weltweiten Armut als auch der steigenden sozialen Notlagen von Menschen in der Region, darunter erschreckend viele Kinder, eine besonders dringende Aufgabe.

„In sozialen Initiativen, die sich die Unterstützung bedürftiger Menschen in Deutschland zur Aufgabe gemacht haben, kommt es hier und da bereits zur Zusammenarbeit von Muslimen und Christen. Ausgehend von unseren gemeinsamen religiösen Werten, die den Einsatz gegen Armut fordern, wäre es sicher lohnend, diese Zusammenarbeit in Zukunft weiter zu entwickeln und auszubauen“, heißt es in dem „Ramadan Mubarak“ („Gesegneter Ramadan“) überschriebenen Grußwort, schreiben die Kirchen.

Als Basis eines konstruktiven Miteinanders plädieren die acht Unterzeichner – Erzbischof Hans-Josef Becker, Präses Dr. h.c. Alfred Buß, Landessuperintendent Dr. Martin Dutzmann, Bischof Dr. Felix Genn, Erzbischof Joachim Kardinal Meisner, Bischof Dr. Heinrich Mussinghoff, Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck und Präses Nikolaus Schneider – für Religionsfreiheit und Toleranz: „Es gehört nach der christlichen wie muslimischen Vorstellung zum Leben, dass jeder Mensch seiner religiösen Überzeugung treu folgt und deren Gebote in seinem Gewissen achtet. Dazu gehört für Christen wie für Muslime ihre Gemeinschaft der Gläubigen. Darum ist es notwendig, dass Muslime und Christen an allen Orten unserer Erde frei ihren Glauben bekennen, ihn im Alltag leben und sich in ihren Kirchen und Moscheen versammeln können.“

Der vollständige Text der Kirchen zum Moslemischen Fest Ramadan 2010 ist im Internet bei http://www.ekir.de/www/downloads/Ramdan2010_web.pdf zu finden.

Das Fest Ramadan gilt als eine der fünf Säulen des Islam und ist Pflicht für gesunde und volljährige Muslime. Im Jahr 2010 hat der Ramadan mit der Sichtung der Mondsichel vermutlich am 11. August begonnen und wird am 9. September enden. Von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang verzichten die gläubigen Menschen des Islam auf Essen und Trinken.

Nach Sonnenuntergang wird oft auch in großen Gemeinschaften das Fasten gebrochen. Die Menschen der Islamischen Glaubenskongregation feiern während des Ramadam zwei besondere Feste: Die Nacht der Bestimmung, in der an die Offenbarung der ersten Sure des KORAN errinnert wird und das Fest des Fastenbrechen, das oft an den ersten drei Tagen nach dem Ramadan gefeiert wird.

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Not: Mutter mit 5jähriger Tochter versuchte Überfall auf die Sparkasse

Not: Mutter mit 5jähriger Tochter versuchte Überfall auf die Sparkasse

Verzweiflungs-Tat, Armut und fehlende Aufmerksamkeit

Chemnitz (and). 19. August 2010. Eine 34jährige Mutter versuchte am Donnerstagmittag einen Überfall auf eine Sparkasse im Chemnitzer Ortsteil Sonnenberg mit ihrer 5jährigen Tochter. Kurz vor 11.30 Uhr hat die junge Mutter und Frau mit ihrer 5jährigen Tochter die Filiale der Bank betreten.

Von einer Angestellten (25) forderte die Mutter mehrere Tausend Euro. Die Mutter bedrohte die Mitarbeiterin der Sparkasse mit einem Messer. Die Angestellte konnte Alarm auslösen. Bereits nach sechs Minuten traf die Polizei am Tatort ein. Die Mutter ergab sich den Polizeibeamten.

Die Angestellte der Sparkasse und deren Kollegin (18) erlitten einen Schock. Die beiden Frauen wurden vor Ort von einem Arzt behandelt. Das Motiv für die Tat der jungen Mutter ist eine schwere finanzielle Not. Zudem wollte die Frau, eigenen Angaben im Verhör mit der Polizei zufolge, aufgrund ihrer Notlage eine öffentliche Aufmerksamkeit erreichen, bestätigte ein Sprecher der Polizei unserer Redaktion auf Anfrage. Die Frau wurde vorläufig festgenommen und befindet sich jetzt in Polizeigewahrsam. Morgen soll die Mutter dem Haftrichter vorgeführt werden. Die fünfjährige Tochter musste nicht in die Polizei-Zelle sondern ist jetzt beim Vater des Kindes.

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Hartz IV-Regelsätze: “Gutscheine sind besser als Geld für deutsche Hartz 4-Kinder”

Hartz IV-Regelsätze: “Gutscheine sind besser als Geld für deutsche Hartz 4-Kinder”

Politiker und Bundes-Richter – unterschiedliche Interpretationen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zu Hartz 4 – Teilhabe und Bildung gewährleisten – Neubemessungen der Regelsätze muss nicht zwingend zu einer höheren Leistung führen – Hartz 4-Empfänger sollten nicht mit mehr Geld rechnen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 19. August 2010. Ein super-dickes Lob für Bundes-Familienministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) kommt von Hans-Jörg Duppré. Angesichts des bevorstehenden Treffens am Freitag mit der CDU-Spitzenpolitikerin, lobte der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), Hans Jörg Duppré, die Konzepte der Familienministerin: „Die Überlegungen von Ministerin von der Leyen gehen daher in die richtige Richtung. Allerdings werden die Angebote vor Ort von den Landkreisen, Städten und Gemeinden vorgehalten und verantwortet. Eine Einflussnahme seitens des Bundes kann es hier nicht geben. Die Landkreise haben immer wieder die Erfahrung gemacht, dass dies bei Sachleistungen oder Gutscheinen in einer gut ausgebauten Infrastruktur leichter zu bewerkstelligen ist als bei monetären Leistungen (Geld).“

Wichtig für die Existenzsicherung von Kinder sei, dass die Leistungen bei den Kindern ankommen und dort ihren Bestimmungszweck erfüllen. Morgen treffen sich Dr. Ursula von der Leyen, Vertreter der Länder und von den kommunalen Spitzenverbänden.

Duppré sagte, der Bund müsse die bedürftigen Kinder finanziell so ausstatten, dass sie die vor Ort vielfältig vorhandene Angebote für soziale Teilhabe und für Bildung in Anspruch nehmen können. Das habe das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zu den Hartz IV-Regelsätzen gefordert. Die Angebote seien Sache von Ländern und Kommunen und vor allem nach den örtlichen Gegebenheiten unterschiedlich.

„Die Koordinierung kann hier nur durch die kommunalen Träger erfolgen. Für die Landkreise ist dies im ländlichen Raum mit einer nur dünn ausgebauten Infrastruktur eine besondere Herausforderung. Sofern dies Mehrkosten verursacht, sind die Kosten vom Bund zu erstatten. Eine Rolle der Bundesagentur für Arbeit, mit der die kommunalen Träger Hartz IV gemeinsam ausführen, kann es in diesem Bereich dagegen nicht geben.“, betonte der Verbands-Präsident des Deutschen Landkreistages.

Über die künftige Höhe der Hartz 4-Regelsätze sei noch nichts gesagt. Nach Ansicht von Duppré müsse die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Neubemessung der Regelsätze nicht zwingend zu einer höheren Leistung führen. „Das Gericht hat betont, dass die Leistungen der Höhe nach nicht evident unzureichend sind. Vielmehr geht es vorrangig um eine transparente und nachvollziehbare Bemessung der Regelsätze für Erwachsene und insbesondere für Kinder.“, erinnerte Duppré.

Politiker und Bundes-Richter – unterschiedliche Interpretationen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zu Hartz 4

Nach der Urteilsverkündigung am 9. Februar 2010 waren die Reaktionen unterschiedlichst: Gregor Gysi, Die Linke: „Hartz 4 ist Angriff auf den Sozial-Staat / 500 Euro Mindest-Sicherung, Sonder- und Mehrbedarfe müssen sofort gewährt werden“ – Manuela Schwesig (SPD): „Bundesregierung muss Mindestlohn einführen“ – Christian Lindner (FDP) „Neustart mit dem Bürgergeld“ – ein kleiner Teil des Auszug von Reaktionen (wir berichteten).

Im Februar 2010 meinten die höchsten deutschen Richter unter anderem (AUSZUG aus einer Zusammenfassung für das Urteil des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe zu den Regelsätzen Hartz 4 / ALG II – Arbeitslosengeld 2- : Das Sozialgeld für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres von 207 Euro genügt nicht den Verfassungs-rechtlichen Vorgaben, weil es von der bereits beanstandeten Regelleistung in Höhe von 345 Euro abgeleitet ist. Darüber hinaus beruht die Festlegung auf keiner vertretbaren Methode zur Bestimmung des Existenzminimums eines Kindes im Alter bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres.”

Die Richter gelangten zur weiteren Überzeugung: „Der in Paragraph 2 Absatz 2 Regelsatzverordnung 2005 festgesetzte regelsatz- und damit zugleich regelleistungsrelevante Verbrauch beruht nicht auf einer tragfähigen Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 1998. Denn bei einzelnen Ausgabepositionen wurden prozentuale Abschläge für nicht regelleistungsrelevante Güter und Dienstleistungen (zum Beispiel Pelze, Maßkleidung und Segelflugzeuge) vorgenommen, ohne dass feststand, ob die Vergleichsgruppe (unterstes Quintil) überhaupt solche Ausgaben getätigt hat.

Bei anderen Ausgabepositionen wurden Kürzungen vorgenommen, die dem Grunde nach vertretbar, in der Höhe jedoch empirisch nicht belegt waren (zum Beispiel Kürzung um 15% bei der Position Strom). Andere Ausgabepositionen, zum Beispiel die Abteilung 10 (Bildungswesen), blieben völlig unberücksichtigt, ohne dass dies begründet worden wäre.

Zudem stelle die Hochrechnung der für 1998 ermittelten Beträge auf das Jahr 2005 anhand der Entwicklung des aktuellen Rentenwerts einen sachwidrigen Maßstabswechsel dar. Während die statistische Ermittlungsmethode auf Netto-Einkommen, Verbraucherverhalten und Lebenshaltungskosten abstellt, knüpfe die Fortschreibung nach dem aktuellen Rentenwert an die Entwicklung der Bruttolöhne und -gehälter, den Beitragssatz zur allgemeinen Renten-Versicherung und an einen Nachhaltigkeitsfaktor an. Diese Faktoren weisen aber keinen Bezug zum Existenzminimum auf, bemängelten die Karlsruher Richter.

Die Ermittlung der Regelleistung in Höhe von 311 Euro für in Bedarfsgemeinschaft zusammenlebende Partner genüge nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen, weil sich die Mängel bei der Ermittlung der Regelleistung für Alleinstehende hier fortsetzen, denn sie wurde auf der Basis jener Regelleistung ermittelt, stellten die Richter unter anderem fest.

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Deutsche Kirchen appellieren: „Helft Pakistan !“

Deutsche Kirchen appellieren: „Helft Pakistan !“

Deutschland stockt Hilfe für Menschen in Pakistan auf 25 Millionen Euro auf – Pakistanischer Außenminister Mahmood Qureshi dankt den Menschen in Deutschland – Kirchen motivieren zur Hilfe: „Spendet schnell, helft schnell!“

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Islamabad (Pakistan). 19. August 2010. Der Wettlauf gegen die Zeit geht nach der Flut in Pakistan weiter. Noch immer können viele der von der Flut überschwemmten Krisenregionen in Pakistan nur mit der Hilfe amerikanischer Hubschrauber erreicht werden. Die internationale Hilfe-Organisation Ärzte ohne Grenzen e.V. baute bereits gestern eine Wasser-Wiederaufbereitungs-Anlage auf und seither können zumindest einige der 20 Millionen obdachlosen Kinder, Frauen und Menschen in einer Region von Pakistan wieder sauberes Wasser trinken. Die schwere Not der Menschen in Pakistan ist für Menschen in Deutschland kaum vorstellbar. „Ganze Dörfer und Städte wurden weggespült. Die Angst der Menschen vor Seuchen in den überfluteten Gebieten wächst.“, berichtet eine junge Mutter in Pakistan.

Nach Informationen der Vereinten Nationen (UN) haben bis zu 6 Millionen Kinder durch die Fluten ihre Eltern verloren und sind jetzt Halb- oder Vollwaisen. Die Evangelische und Katholische Kirche in Deutschland haben daher in einem gemeinsamen Appell die Menschen in Deutschland zur Hilfe für die Menschen in Pakistan aufgerufen. Seit fast zwei Wochen sind die Menschen in Pakistan von einer Flutkatastrophe ungeheuren Ausmaßes betroffen. Kaum vorstellbar: Eine Fläche halb so groß wie Deutschland steht unter Wasser. Die Not der Menschen schreit zum Himmel.

Viele Organisationen aus aller Welt versuchen zu helfen, so gut es geht. In den vergangenen Tagen mussten wir aber erkennen, dass das Spendenaufkommen in Deutschland nicht so groß ist wie bei anderen Katastrophen.

Heute, am Internationalen Tag der humanitären Hilfe, „möchten wir besonders eindringlich bitten: „Helft Pakistan! Helft den vielen Opfern der Flut!“, teilten die katholische Deutsche Bischofskonferenz und die Evangelische Kirche in Deutschland mit.

Wichtig sei: Die Hilfsbereitschaft der Deutschen sollte nicht durch Vorbehalte gegen ein Land und eine Region vermindert werden, in denen schwierige politische Verhältnisse herrschen. Es ist vielmehr ein schlichtes Gebot der Nächstenliebe, dass den vielen Menschen, die akut an Leib und Leben gefährdet sind und deren Zukunftschancen in den Fluten zu versinken drohen, umfassend und schnell geholfen wird: „Wer schnell hilft, der hilft doppelt.“

Unsere kirchlichen Hilfsorganisationen sind dazu in der Lage, teilten die Kirchen in Deutschland mit. Sie sind bereits mit großem Einsatz tätig. Aber das Maß ihrer Hilfe hängt auch an der Opferbereitschaft der Deutschen. Deshalb appellieren wir an die Christinnen und Christen und an alle Menschen in Deutschland: „Helft den Flutopfern in Pakistan! Öffnet Eure Herzen, seid großzügig! Helft jetzt und zögert nicht!“

Erzbischof Dr. Robert Zollitsch, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz (katholisch) und Präses Nikolaus Schneider, Vorsitzender des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland ergänzten: „Lasst uns gemeinsam für die hilfsbedürftigen Menschen beten und um Gottes besonderen Schutz und Segen in dieser bedrohlichen Situation bitten.“

Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle (FDP) und ein Sprecher der Bundesregierung bestätigten die Informationen, dass Deutschland die finanzielle Hilfe für die Menschen in Pakistan im Rahmen der bilateralen Hilfe jetzt auf insgesamt 25 Millionen Euro erhöht hat.

Westerwelle sagte: „Das Ausmaß der Überschwemmungen in Pakistan ist weitaus größer als ursprünglich angenommen. Wir müssen inzwischen mit bis zu 20 Millionen betroffenen Menschen rechnen. Bundesminister Dirk Niebel und ich haben deshalb entschieden, die humanitäre Hilfe der Bundesregierung für Pakistan um weitere 10 Millionen Euro aufzustocken. Mit Unterstützung unserer Partner-Organisationen tragen wir dafür Sorge, dass diese Hilfe schnell dort ankommt, wo sie am dringendsten benötigt wird.

Ich appelliere in diesem Zusammenhang an die Spendenbereitschaft der Deutschen. Mit Ihrer Spende können Sie entscheidend dazu beitragen, die Not der Menschen in Pakistan zu lindern.“ Der Außenminister von Pakistan, Mahmood Qureshi, dankte in einem Telefongespräch gestern den Menschen in Deutschland für deren Hilfe und finanziellen Spenden. Pakistan sei angesichts des Ausmaßes der Schäden dringend auf internationale Hilfe angewiesen.

Angesichts der humanitären Katastrophe drückte Guido Westerwelle dem pakistanischen Volk sein tiefes Mitgefühl aus und sicherte deutsche Hilfe und Unterstützung zu. Deutschland stehe in diesen schweren Tagen fest an der Seite Pakistans.

Eine kleine Auswahl von Hilfsorganisationen und deren Spenden-Konten:

Ärzte ohne Grenzen
Konto 97 0 97
BLZ 370 205 00
Bank für Sozialwirtschaft

Kennwort: Pakistan und andere Krisen
Caritas International
Spendenkonto 202,
BLZ 660 205 00.
Bank für Sozialwirtschaft
Kennwort: Pakistan

Deutsches Rotes Kreuz
Konto 4141
BLZ 370 205 00
Bank für Sozialwirtschaft
Kennwort: Pakistan.

BILD hilft e.V. „Ein Herz für Kinder“
Spendenkonto 067 67 67
BLZ 200 700 00
Stichwort: „Kinder von Pakistan“

Die Aktion Deutschland Hilft ist ein Bündnis renommierter deutscher Hilfsorganisationen. „Gemeinsam helfen wir den Opfern der Flut in Pakistan“, so das Motto der Organisation.
Spendenkonto: 102030
BLZ 37020500
Sozialbank Köln
Spenden-Hotline: 0900 55 10 20 30 (gebührenfrei aus dem deutschen Festnetz)

Diakonie Katastrophenhilfe
Spendenkonto 502 707
Postbank Stuttgart,
Bankleitzahl (BLZ) 600 100 70
Kennwort: Pakistan

Die UNO-Flüchtlingshilfe bittet: “Helfen Sie den Flutopfern in Pakistan”:
UNO-Flüchtlingshilfe
Spendenkonto 2000 8850
Sparkasse Köln-Bonn – BLZ 370 501 98
Stichwort: Nothilfe Pakistan
Spenden online und weitere Infos unter: http://www.uno-fluechtlingshilfe.de

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Loveparade: Drohen Bloggern, Autoren und Journalisten 250.000-Euro-Strafen ?

Loveparade: Drohen Bloggern, Autoren und Journalisten 250.000-Euro-Strafen ?

Ist eine Aufklärung der Ursachen der Loveparade-Katastrophen in Duisburg erwünscht ? Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt möglicherweise auch gegen Journalisten, Autoren und Blogger wegen Berichten zur Loveparade-Katastrophe – Sind es Verletzungen des Urheberrechtes ? – Ist die Freiheit der Presse in Deutschland noch in der Praxis möglich ? – Können Blogger, Autoren und Journalisten im Angesicht drohender, extrem hoher Geldstrafen oder ersatzweise möglicherweise mehrjährige Haftstrafen im Gefängnis noch frei berichten ?

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg / Berlin. 19. August 2010. Nur drei Wochen nach der Loveparade-Katastrophe und einer Massenpanik in Duisburg in deren Folge 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen zum Teil schwer verletzt wurden, demonstriert der CDU-Oberbürgermeister Adolf Sauerland (55) jetzt uneingeschränkte und nahezu grenzenlose Macht und Stärke. Gegen Journalisten, Autoren und Blogger, die zu den Ereignissen der Loveparade berichten, ermitteln jetzt möglicherweise auch die Staatsanwaltschaft und ein Landgericht. Den Journalisten, Autoren und Bloggern könnten in Deutschland Geld-Strafen im Rahmen eines verhängten Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000 Euro oder mehrjährige Haftstrafen in Gefängnissen in Deutschland drohen. Die Veröffentlichung von Dokumenten zur Loveparade wurde jetzt gerichtlich auf Veranlassung der Stadt Duisburg verboten. Mehreren Medien-Berichten und nach Informationen der Tageszeitung TAZ und Die Zeit sowie dem Nachrichten-Sender n-tv wurden im Internet unter anderem von Xtranews am Mittwoch Anhänge eines von der Stadt in Auftrag gegebenen Gutachtens veröffentlicht.

Das Landgericht Köln hat die Veröffentlichung der Dokumente verboten. Das regionale Nachrichten-Portal Xstranews teilte mit, dass es um einen Streitwert in der Höhe von 50.000 Euro und um die Verteidigung der Pressefreiheit in der Sache gehe. Die Stadt Duisburg sieht in der Veröffentlichung der Dokumente möglicherweise einen Verstoß gegen das Urheberschutzrecht. Blogger, Autoren und Journalisten wurden abgemahnt. Diesen droht jetzt eine Strafe in Form eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000 Euro ersatzweise eine mehrjährige Gefängnis-Strafe. Xtranews habe die Dokumente nach der Abmahnung aus dem Internet genommen. Die Stadt Duisburg hat zuvor eine einstweilige Verfügung des Landgerichtes in Köln erwirkt um die Verbreitung der Dokumente zu stoppen.

In einer Gegendarstellung der Xtranews-Redaktion, die der Redaktion der Zeitung der Rheinischen Post gesendet wurde heißt es unter anderem : „Die Stadt Duisburg hat zunächst versucht, eine Einstweilige Verfügung in Sachen Datenschutz zu erwirken – mit dem Versuch, diesen unter dem Presserecht zu subsumieren. Da dies scheinbar nicht gelungen ist, hat man in einem zweiten Schritt ein Konstrukt entwickelt, welches einen Verstoß gegen das “Urheberrecht”darstellen sollte.“

Oberbürgermeister Adolf Sauerland (55, CDU) demonstriert drei Wochen nach der Katastrophe bei der Loveparade uneingeschränkte und grenzenlose Macht. Mit allen Mitteln und aller Härte wolle er, so bewerten es Menschenrechts- und Presse-Beobachter, gegen Autoren, Journalisten und Blogger vorgehen, die mit der Veröffentlichung der Dokumente aus dem Gutachten über die Ereignisse der Loveparade-Katastrophe in Duisburg berichten und mit diesem außergewöhnlichen redaktionellen und journalistischen Mittel zur Aufklärung der Umstände beitragen wollten, die zum Tod von 21 jungen Menschen in Duisburg und mehr als 500 zum Teil schwer verletzten Menschen am 24. Juli 2010 führten. Drei Wochen nach dem Tod von 21 jungen Menschen in Duisburg stehen mehrere Autoren, Blogger und Journalisten möglicherweise selbst vor dem drohenden wirtschaftlichen Tod und Aus in Duisburg, das meint genauer der wirtschaftlichen Existenz-Vernichtung, da in Zeiten der Weltwirtschafts-Krise, Redaktionen, Journalisten, Autoren, Blogger und kleine Verlag in der Regel nicht über 250.000 Euro in bar in der Porto-Kasse oder auf Konten verfügen. „Ist der Tod in Duisburg zuhause ?“, fragen besorgte Menschen, die die Ereignisse in der Stadt weltweit beobachten.

Die Autoren der Tageszeitung TAZ.de (www.taz.de ) fragen: „Will Oberbürgermeister Adolf Sauerland Aufklärung oder nicht?“ Wirklich ernst nehme nach Spekulationen der TAZ der Oberbürgermeister von Duisburg die Aufklärung der Loveparade-Katastrophe nicht. Zwar habe die Stadt Duisburg auch Teile des Gutachtens auf der Web-Seite der Stadt veröffentlicht, doch dort fehlen die Anhänge zum Gutachten. Bei den Dokumenten gehe es um 300 Seiten Anhang zu einem Gutachten, um ausführliche Protokolle von Sitzungen, Planungs-Konzepte und Hintergründe zum Gutachten. Nach Ansicht von Autoren, Bloggern und Journalisten sehe die Stadt Duisburg und der Oberbürgermeister in der Frage der Zuständigkeiten „nicht immer gut aus.“

Die Stadt Duisburg begründet das Verbot der Veröffentlichung, laut Medien-Berichten, unter anderem mit folgenden Gründen: Die Schriftstücke und Anlagen enthalten nicht geschwärzte, Personen-bezogene Daten. Es könnte um Datenschutz und um Urheberrechtsschutz gehen, vermuten weitere Journalisten und Medien. Der Betreiber von Xtranews, Thomas Rodenbücher, machte sich eine Entscheidung, so weitere Medienberichte, über die Veröffentlichung der Dokumente nicht einfach. Man habe eine Abwägung zwischen Urheberschutzrecht und öffentlicher Aufklärung treffen müsse. Bei dieser Prüfung seien Autoren, Journalisten und Blogger zur Überzeugung gelangt, dass die Öffentlichkeit ein Recht darauf habe, die Dokumente zu sehen.

Weiteren Medien-Berichten zufolge, stammen die brisanten Daten von einer CD, die aus dem Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen zugespielt worden sein soll. Nach dem Bekanntwerden der Inhalte der Dokumente seien jede Menge neue Fragen entstanden auch bei einigen Ratsmitglieder in der Stadt Duisburg, die über die Inhalte der Schriftstücke teilweise möglicherweise keine Kenntnisse hatten. Die Dokumente und Anhänge zum Gutachten, das von der Stadt Duisburg in Auftrag gegeben wurde, haben sich inzwischen jedoch weltweit so sehr verbreitet dass eine Umsetzung des Verbots des Landgerichtes und der Stadt der Veröffentlichung praktisch trotz Androhung hoher Geldstrafen in Höhe von 250.000 Euro und einstweiliger Verfügung des Landgerichtes nicht mehr praktisch möglich war.

Daher wolle die Stadt Duisburg jetzt „nicht mehr juristisch gegen die Autoren, Journalisten und Blogger vorgehen, die über die Ereignisse der Loveparade in Duisburg auch kritisch berichtet haben.“, schreiben weitere Zeitungen. Inzwischen seien die Dokumente in vollem Umfang beim Online-Portal Indymedia zu finden und auch bei Wikileaks werde über eine Veröffentlichung der Dokumente diskutiert zum Zwecke der Hilfe für Aufklärung. Es sei kaum noch möglich die Dokumente aus dem Internet verschwinden zu lassen. Das Nachrichten-Portal „Der Westen“ berichtet unterdessen: „Die Stadt Duisburg und ihr Oberbürgermeister Adolf Sauerland wollen die Veröffentlichung von Verwaltungs-Unterlagen zur Loveparade-Planung im Internet gerichtlich verhindern.“

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV, http://www.djv.de ) habe sich ebenso eingeschaltet: „Statt Informationsblockaden sollte die Stadt Transparenz herstellen“, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Der Journalisten-Verband ist enttäuscht über die „restriktive Informations-Politik“. Die Stadt solle auf juristische Mittel verzichten und eine partnerschaftliche Presse- und Öffentlichkeits-Arbeit pflegen. “Das ist sie den Journalisten, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern schuldig. Die umfassende Information über die Duisburger Vorkommnisse ist eine Kernaufgabe der Medien ” ergänzte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken in einer Erklärung auf der Web-Seite des DJV.

Ein Sprecher des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org ) erklärte in London „…mit der Androhung von 250.000 Euro – Strafen, Ordnungs-Geldern oder mehrjährigen Gefängnis-Strafen stehen auch Journalisten, Autoren und Blogger sowie kleine Medien-Unternehmen und Verlage in Deutschland in der tödlichen Gefahr der ganz realen wirtschaftlichen Existenz-Vernichtung und das könne dann auch eine tödliche Gefahr vor allem auch für behinderte Journalisten, Autoren, Blogger, kleine Medien-Unternehmen oder Verlagen bedeuten.“ Es bleibe zu hoffen, dass die Restriktionen der Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit, die nach europäischen, nationalen und internationalen Gesetzen und Menschenrechten garantiert sind, in Deutschland nicht weiter ausgeführt werden, weil sonst eine freie Berichterstattung, die dem obersten Gebot der Presse der Verpflichtung zur Wahrheit und das Recht der Öffentlichkeit auf Information zu gewährleisten, nicht mehr in Deutschland möglich wäre.

Artikel 5 Grundgesetz, Deutschland

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

AUSZUG aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Auszug aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den Vereinten Nationen im Jahr 1948:

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

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Not verbindet: „Zeitlich befristete Kürzung von Hartz 4 mittragen“

Not verbindet: „Zeitlich befristete Kürzung von Hartz 4 mittragen“

ZDF sendet Hilfe-Sendung am 26. August – Zuschauer können spenden – Prekarier in Deutschland wollen Menschen in Pakistan und in der Welt helfen – Welle der Solidarität und Hilfs-Bereitschaft – Deutschland hat 15 Millionen Euro für die Hilfe in Pakistan bereitgestellt

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 19. August 2010. Nach Informationen der Regierung hat Deutschland inzwischen 15 Millionen Euro für die Hilfe für Menschen in Pakistan zur Verfügung gestellt. Bislang offiziell nicht bestätigten Informationen mehrerer Umfragen zufolge haben die Menschen aus Deutschland inzwischen bereits bis zu 24 Millionen Euro für die Menschen in Pakistan innerhalb kürzester Zeit gespendet. Die Katastrophen in China, Pakistan und in Russland sollten eine weltweite Welle der Solidarität und Hilfe für die Ärmsten der Armen unbürokratisch und schnell möglich machen, besonders in Zeiten der Krisen, wie die schwere Flutkatastrophe in Pakistan. „Die Interessengemeinschaft (IG) Sklaven und Prekarier unterstützt eine zeitlich und ausschließlich für internationale Hilfe zweckgebundene, befristete Kürzung der monatlichen Hartz 4-Zahlungen von 359 Euro auf 200 Euro im Monat für die Monate September, Oktober und November 2010, um Menschen in schwerster Not in Pakistan zu helfen.“, erklärte der Sprecher der IG Sklaven und Prekarier, Thomas Goebbels-Witzenburg, in Berlin.

Finanz-Experten diskutieren bereits seit mehreren Monaten über eine Kürzung der Hartz 4-Zahlungen für Hartz-4-Bezieher. Die finanziellen Mehreinnahmen von 159 Euro pro Monat und Hartz-4-Bezieher sollten zweckgebunden ausschließlich für Hilfe für Menschen in Not in den Krisengebieten genutzt werden. Man empfehle auch den Gewerkschaften auf alle Forderungen für Lohn- und Gehaltserhöhungen für Arbeitnehmer im Jahr 2010 zu verzichten. Ab Dezember 2010 sollten Hartz 4 – Bezieher dann wieder den Regelsatz in Höhe von 359 Euro im Monat erhalten. Mit einem zeitlich befristeten solidarischen Drei-Monats-Soforthilfe-Programm könne Kinder, Frauen und Greisen in Pakistan schnell, unbürokratisch und angemessen mit einfachen Mittel geholfen werden.

Mit dieser Maßnahme der Solidarität solle auch Hartz-4-Beziehern, Sklaven und Prekariern in Deutschland die Möglichkeit der Partizipation an internationalen, finanziellen Hilfe-Aktionen für Menschen in schwerster Not in den von der Flutkatastrophe betroffenen Krisenregionen in Pakistan und in anderen Teilen der Welt geschenkt werden.

Mit den durch die Solidarität-Aktion gewonnenen Finanz-Mitteln sollte es möglich sein, einen wesentlichen Teil der Kosten für den Wiederaufbau von Pakistan, das in vielen Teilen in der Folge der Flutkatastrophe verwüstet wurde auch mit deutschen Mitteln zu finanzieren. Internationale Finanz-Experten rechnen mit Kosten in geschätzter Höhe von 15 Milliarden Euro, die für den Wiederaufbau der Infrastruktur in Pakistan erforderlich sein werden.

Es könne nicht sein, dass die Menschen im Überfluss den Wohlstand in Deutschland feiern, während Kinder und Frauen in Pakistan, Afrika, China, Russland oder in anderen Krisenregionen in der Welt verhungern, ergänzte der Sprecher der IG Sklaven und Prekarier in Berlin. Thomas Goebbels-Witzenburg erklärte: „Die Darstellungen einiger Politiker und Medien in Deutschland, wonach Bildungs-ferne Prekarier und Hartz-4 Empfänger angeblich nur Sozialschmarotzer seien, die sich an den Fleischtöpfen der Wohlhabenden fett fressen wollen stimmt keineswegs.“

Mit der Welle der Solidarität und der Hilfs-Bereitschaft wollten viele Hartz-4-Empfänger und Prekarier auch ein Zeichen dafür setzten, dass diese in Zeiten der Krise auch „lernfähig und bereit seien Verantwortung für soziale Kompetenz und Menschen in Not zu übernehmen.“

Ausführliche Informationen zur IG Sklaven und Prekarier sind im Internet bei http://igprekarier.npage.de zu finden.

Spenden im Fernsehen

Eine Hilfe-Fernseh-Sendung für die Menschen in Pakistan plant am 26. August 2010 das Zweite Deutsche Fernsehen. Um 20.15 sendet das ZDF eine Informations- und Spenden-Sendung mit einer Länge von 90 Minuten. In der Sendung solle es Berichte und Live-Schaltungen aus Pakistan und den von der Flut betroffenen Krisen-Regionen geben. Die Moderation wird von Peter Frey, Theo Koll und Markus Lanz geführt, die über die Lage im Land, das Leid der Menschen und die Arbeit der Hilfsorganisationen informieren. Hilfsbereite Zuschauer können während der Fernseh-Sendung im ZDF am 26. August für die Menschen in Pakistan spenden.

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Katastrophe in Pakistan: „Wir müssen schnell Hilfe für die Menschen in Pakistan leisten“

Katastrophe in Pakistan: „Wir müssen schnell Hilfe für die Menschen in Pakistan leisten“

Journalisten für Frieden appellieren an internationale Welt-Gemeinschaft – Iftikhar Chaudri: „Wohlhabende Staaten sollen helfen eine weitere Katastrophe in Pakistan zu verhindern und NGO´s die Verteilung der Hilfsgüter und Spenden überwachen“

1600 Menschen nach Flut in Pakistan getötet – 20 Millionen Menschen obdachlos – Gefahr von Seuchen – Präsident von JIP bittet weitere Katastrophe in Pakistan zu verhindern

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Islamabad (Pakistan). 18. August 2010. In einem Interview mit dem britischen Sender BBC hat der Präsident der internationale Organisation „Journalists for international Peace (JIP)“ Iftikhar Claudri, an die internationale Welt-Gemeinschaft appelliert schnellst möglichst Hilfe für die von der Flut betroffenen Menschen in Pakistan zu leisten.

„Wenn es Probleme bei einzelnen Personen oder Gruppen in Bezug zur Glaubwürdigkeit und Transparenz mit der Regierung in Pakistan bestünden, sollten wohlhabende Staaten, die internationale Weltgemeinschaft und Nichtregierungs-Organisationen (NGO´s) die Verteilung von Hilfsgütern und Spender-Geldern überwachen, um eine Katastrophe kaum vorstellbaren Ausmaßes in der modernen Geschichte für die Menschen in Pakistan zu vermeiden.“, sagte Iftikhar Claudri in Islamabad in Pakistan in einem Interview mit BBC.

Mehr als 20 Millionen Menschen sind von den Folgen der Flutkatastrophe in Pakistan betroffen. Die Zahl mit 1600 Todes-Opfer sei im Vergleich mit anderen großen Naturkatastrophen „gering“, doch die Zahl der betroffenen Menschen in Pakistan sei „außerordentlich hoch“. Nach Angaben der UN (Vereinte Nationen) wurden mehr als 1600 Menschen getötet und fast 300.000 Häuser beschädigt oder komplett zerstört.

„Wenn wir nicht schnell genug handeln, könnten viel mehr Menschen an den Folgen von Seuchen, Krankheiten und Nahrungsmangel in Pakistan sterben.“, warnte Iftikhar Claudri.

Das bislang bereit gestellte Geld solle die Mindestanforderungen für eine akute Nothilfe in den kommenden drei Monaten erfüllen. Die finanziellen Mitteln umfassen nicht die Kosten für den Wiederaufbau der Infrastruktur in der von den Fluten zerstörten Islamischen Republik Pakistan.
Internationale Finanz-Experten rechnen mit Kosten in Höhe von 15 Milliarden Euro, die für den Wiederaufbau der Infrastruktur in Pakistan benötigt werden.

Mindestens 18 Millionen Hektar Ackerland wurden in Punjab zerstört. Die Region gelte als die Kornkammer von Pakistan, nach Angaben der Vereinten Nationen. Felder in den Auen des Nordwestens wurden ebenfalls verwüstet durch die Fluten der Flüsse, die über die Ufer getreten sind. Nach der Flut seien in Pakistan die Preise für Getreide und Nahrungsmittel „explosionsartig“ gestiegen.

Der Präsident von Journalist for international Peace (JIP) sprach sich dafür aus, dass in „zuverlässigen Kontakten oder mit der Hilfe von NGO´s (Nichtregierungsorganisationen) die Verteilung von Hilfsgütern und Spenden für die humanitäre Hilfe für die Menschen in Pakistan durch die internationale Weltgemeinschaft überwacht werden könne, um Hilfsaktionen für die Menschen in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten zu beschleunigen oder zu verbessern.“

Die Gruppe Journalisten für den internationalen Frieden betreibt bei Facebook eine Gruppen-Seite mit der Adresse: http://www.facebook.com/group.php?gid=35094596824 . Die Organisation ist im Internet bei www.j4ip.org zu finden. Für Telefon-Interviews steht der Präsident der Organisation Journalisten für den internationalen Frieden (JIP), Iftikhar Chaudri, bei Telefon 0092-321-9567531 in Islamabad in Pakistan zur Verfügung.

Zahlreiche Hilfsorganisationen versuchen den Menschen in Pakistan zu helfen. Eine kleine Auswahl von Hilfsorganisationen und deren Spenden-Konten:

Ärzte ohne Grenzen
Konto 97 0 97,
BLZ 370 205 00
Bank für Sozialwirtschaft,
Kennwort: Pakistan und andere Krisen
Caritas International
Spendenkonto 202,
BLZ 660 205 00.
Bank für Sozialwirtschaft
Kennwort: Pakistan

Deutsches Rotes Kreuz
Konto 4141
BLZ 370 205 00
Bank für Sozialwirtschaft
Kennwort: Pakistan.

BILD hilft e.V. „Ein Herz für Kinder“
Spendenkonto 067 67 67
BLZ 200 700 00
Stichwort: „Kinder von Pakistan“

Die Aktion Deutschland Hilft ist ein Bündnis renommierter deutscher Hilfsorganisationen. „Gemeinsam helfen wir den Opfern der Flut in Pakistan“, so das Motto der Organisation.
Spendenkonto: 102030
BLZ 37020500
Sozialbank Köln
Spenden-Hotline: 0900 55 10 20 30 (gebührenfrei aus dem deutschen Festnetz)

Die UNO-Flüchtlingshilfe bittet: “Helfen Sie den Flutopfern in Pakistan”:
UNO-Flüchtlingshilfe
Spendenkonto 2000 8850
Sparkasse Köln-Bonn – BLZ 370 501 98
Stichwort: Nothilfe Pakistan
Spenden online und weitere Infos unter: www.uno-fluechtlingshilfe.de

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Flut-Katastrophe in Pakistan: Weltbank stellt 900 Millionen Dollar zur Verfügung

Flut-Katastrophe in Pakistan: Weltbank stellt 900 Millionen Dollar zur Verfügung

Scharfe Kritik von Guido Westerwelle, Steffen Seibert, Diakonie und Caritas sind enttäuscht über die Deutschen: „Zu wenig Spenden aus Deutschland !“

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York / Berlin / Islamabad. 18. August 2010. Nach der Flut-Katastrophe in Pakistan sind rund 20 Millionen Menschen in schwerster Not, obdachlos und von Seuchen und Hungernot bedroht. Aus Pakistan werden die ersten toten Kinder und Frauen gemeldet, die verhungert sind. Eine Sprecherin erklärte, dass das Ausmaß der Flut-Katastrophe in Pakistan schlimmer als die Verwüstungen durch die Tsunami-Flutkatastrophe im Jahr 2004 sei. Nahezu 1600 Menschen wurden in der Folge der Flut in Pakistan getötet.

Die Menschen in Pakistan leiden unter schlechtesten hygienischen Bedingungen, unter Hitze am Tag, einer drohenden Seuchengefahr und Hungersnot. Beobachter befürchten es könnten neue Fluten in der Krisen-erschütterten Heiligen Islamischen Republik in Pakistan drohen. Weiterhin sind viele Menschen von jeder Hilfe abgeschnitten. Ein Botschafter aus Pakistan erklärte, „eine Fläche so groß wie England sei in der Folge der Flut in Pakistan überschwemmt.“

In Anbetracht der katastrophalen Folgen des Hochwassers in Pakistan hat die Weltbank einen Million-Kredit in Höhe von 900 Millionen U.S Dollar, das entspricht umgerechnet etwa 702 Millionen Euro zugesichert. Die Regierung der Islamischen Republik hatte zuvor um ein Darlehen in der Höhe von 900 Millionen U.S. Dollar gebeten. Die Weltbank wolle das Geld möglich schnellstmöglich bereitstellen. Andere Programme würden deshalb umgestellt.

Ban Ki-Moon besuchte die Islamische Republik Pakistan am vergangenen Wochenende und ist schockiert. Millionen Kinder und Frauen seien erkrankt oder obdachlos. Bis zu 723.000 Wohnhäuser seien zerstört oder beschädigt.

Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Durão Barroso, hat eine internationale Geber-Konferenz vorgeschlagen.

Die UNO beklagt die Situation von sechs Millionen Kindern, die in den vergangenen drei Wochen ihre Eltern verloren hätten und dennoch wurden erst 20 Prozent der finanziellen Mittel zugesagt. In der Islamischen Republik habe ein Wettlauf gegen den Tod begonnen.

Die Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen hat erste Wasser-Wiederaufbreitungs-Anlagen in Pakistan aufgebaut. Damit können zumindest einige wenige Menschen in den Krisen-Regionen wieder mit sauberen Wasser versorgt werden.

Scharfe Kritik an den Deutschen übten Bundesaußenminister und Vize-Bundeskanzler Guido Westerwelle (FDP), der neue Regierungs-Sprecher der Bundeskanzlerin Steffen Seibert, (CDU), die katholische Hilfsorganisation Caritas und die evangelische Hilfsorganisation Diakonie an den Menschen in Deutschland. Die Deutschen spenden zu wenig !

Die Tageszeitung Taz.de berichtet im Online-Portal der Zeitung: “Die Deutschen spenden zu wenig für die pakistanischen Flutopfer, viel weniger als nach dem Erdbeben auf Haiti oder nach dem Tsunami. Sagt Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Sagt Regierungssprecher Steffen Seibert. Sagt die Diakonie. Sagt Caritas. Sagt so ziemlich jeder, der irgendwie damit befasst ist.”

Zahlreiche Hilfsorganisationen versuchen den Menschen in Pakistan zu helfen. Eine kleine Auswahl von Spenden-Konten:

Ärzte ohne Grenzen
Konto 97 0 97,
BLZ 370 205 00
Bank für Sozialwirtschaft,
Kennwort: Pakistan und andere Krisen

Caritas International
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Kennwort: Pakistan.

BILD hilft e.V. „Ein Herz für Kinder“
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Stichwort: „Kinder von Pakistan“

Die Aktion Deutschland Hilft ist ein Bündnis renommierter deutscher Hilfsorganisationen. Gemeinsam helfen wir den Opfern der Flut in Pakistan, so das Motto der Organisation.
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Fett-Alarm: Die dicken deutschen Kinder

Fett-Alarm: Die dicken deutschen Kinder

RTL 2 will fett-leibige und dicke Kinder in Deutschland vor der Herz-Verfettung bewahren – Neue Doku-Abspeck-Soap im Fernsehen – Abspecken bei Abenteuer Afrika in der Wüste – Lässt Wohlstand und Übergewicht die dicken deutschen Kinder aussterben ?

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 17. August 2010. In Afrika, China, Pakistan hungern Kinder und Frauen aufgrund des mangels von Spenden, Nahrung und Wasser und sterben. In Deutschland sind alle Dinge anders: Während in der Welt die Weltwirtschafts-Krise und die Folgen des Klimawandels toben, blüht in Deutschland als einziges Land der Welt, nach Informationen deutscher Spitzen-Politiker seit einigen Tagen der neue Aufschwung, den die glücklichen Menschen in Deutschland, die vom Wohlstand verwöhnt sind, natürlich nur ihrer geliebten schwarz-gelben Regierungs-Koaltion aus CDU, CSU und FDP und den beliebten Politikerinnen und Politikern wie Dr. Angela Merkel und Dr. Guido Westerwelle zu verdanken haben.

Doch der neue Aufschwung, von Rainer Brüderle (FDP) am Wochenende sogar als „neues Wirtschaftswunder“ bezeichnet, hat auch unangenehme Schattenseiten und schwerwiegende Folgen.

Die deutschen Kinder sind dick, fett und hässlich. Die Kinder bewegen sich zu wenig, sind bildungsfern und essen viel zu viel, so meinen es zumindest einige politische Elite-Experten in der Bundeshauptstadt Berlin. Statt auf die Jagd gehen die die dicken deutschen Kinder zur nächsten Pommes-Bude, beklagen politische Gesundheits-Experten. Diese Fakten, oder jene die als solche in der Außen-Repräsentation von Deutschland in den deutschen Leit-Medien als solche dargestellt werden, kennen inzwischen alle Menschen in Deutschland und in der Welt. Der Fernseh-Sender RTL 2 will die dicken deutschen Kinder jetzt vor den Folgen einer möglichen verfrühten Verfettung des Herzens und weiterer Wohlstands-Erkrankungen unter dem Motto: Aktion Moppel-Kind – Surivival Of The Fattest in der Sendung Abenteuer Afrika mitten in der Wüste oder zumindest am Rand der Wüste retten.

In Afrika sollen sich die dicken, fettleibigen und als hässlich betrachteten deutschen Teenies, die in aller Welt gehasst werden, durchbeißen und dicke deutsche Kinder sollen in der Wüste von Namibia schmachten in der Gluthitze Afrikas zum Wohle ihrer Gesundheit.

Für acht dicke deutsche Kinder sollen die fetten Jahre vorbei sein, so sieht es die Planung der RTL 2 – TV Show zumindest vor. Ein dickes deutsches Kind, berichtet der Sender, habe versucht aus dem Anti-Fett-Camp (AFC) zu fliehen. Wurzeln und Samen statt Pizza und Döner – mit diesem Rezept will der Fernseh-Sender RTL 2 die dicken deutschen Kinder vor dem schlimmen Fett-Tod in Deutschland retten. Der Sender will in „Abenteuer Afrika“ acht krankhaft übergewichtige Kinder abspecken lassen für 21 Tage. Ob das Gesundheits-Konzept funktionieren wird, ist noch nicht bekannt.

Den Kindern solle vermittelt werden im Einklang mit der Natur zu leben und ein gesundes Verhältnis zu ihrem Körper aufzubauen. An Schauplätzen, an denen andere Kinder aufgrund von Wasser- und Nahrungsmangel hungern und sterben, sollen die dicken deutschen Wohlstands-Moppel-Kinder abnehmen, sonst drohe den Kindern der Tod in der Folge des zum Teil massiven und krankhaften Übergewichts.

Die neue Fernseh-Sendung wird von einer Ernährungsberaterin Nicola Sautter, dem Arzt Dirk Redman, dem Seelsorger Dirk Höllerhage und dem „Ranger und Wüstenexperten“ Arno Oosthyusen fachlich begleitet.

Die ersten Abspeck-Erfolge der dicken deutschen Wohlstands-Kinder sollen in einer „Fett-Akte“ über Gewicht, BMI bündig und öffentlich bei RTL 2 dokumentiert und präsentiert werden. Die dicken deutschen Kinder dürfen bei freundlichen, dünnen und genügsamen Busch-Bewohnern wohnen, die für ein späteres Leben in Deutschland ein Vorbild sein sollen. Das fröhliche Volk, das zu Ethno-Klängen halbnackt ums Feuer tanzt und mit Speer und Beil auf die Nahrungs-Suche geht, ganz so wie ein Großteil der Menschen vor rund 500 Jahren soll die dicken deutschen Kinder auch in der Nahrungs-Suche künftig in Deutschland anleiten.

Die Kinder in Afrika und in der Welt sind schockiert: Sind alle dicken deutschen Kinder in Deutschland dick und fettleibig ?

Während sich die dicken deutschen Kinder auf Abenteuer Afrika bei RTL 2 mehr oder weniger freuen, sind in Deutschland auch die ersten kritischen Stimmen von Medien-Experten zu hören und zu lesen: „Geschmacklos“ – kein weiterer Kommentar erforderlich.

1. RTL 2, Abenteuer Afrika für die dicken deutschen Kinder, http://www.rtl2.de/59485.html
2. RTL 2, Episoden, Abenteuer Afrika, dicke deutsche Kinder nehmen ab, http://www.rtl2.de/rvp/abenteuerafrika

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Pakistan: Kampf um das Überleben und um Spenden

Pakistan: Kampf um das Überleben und um Spenden

Sind die Deutschen faul, fett und geizig ? – Sind Hartz 4-Empfänger, behinderte Menschen und Menschen christlichen Glaubens Schuld an der Spenden-Krise – 20 Millionen Menschen in Pakistan in Not – Nahezu 1600 bis 2000 Menschen getötet – Jihad Watch: Droht der Krieg um Wasser, Nahrung und Spenden ? – Französischer Präsident fordert internationale Rettungs- und Hilfe-Eingreifgruppe

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Islamabad (Pakistan). 17. August 2010. Die internationale Kritik an Deutschland in der internationalen Hilfe für Pakistan wächst von Stunde zu Stunde. In der Spenden-Krise um Pakistan geraten Hartz 4-Empfänger, alte, kranke, arme, behinderte Menschen und Christen in Deutschland zunehmend in die Kritik. Sind Hartz-4-Empfänger, behinderte Menschen und Christen Schuld und verantwortlich für die ausbleibenden Spenden in Pakistan, wird in zahlreichen kritischen Foren bereits öffentlich hinterfragt. Mehr als 20 Millionen Menschen in Pakistan wurden Opfer einer schlimmen Flut mit katastrophalen Auswirkungen. Kinder und Frauen sterben an den Folgen von Seuchen, Armut, Krankheiten und dem Mangel von Nahrung und Wasser. Insgesamt mindestens 1600 bis 2000 Menschen, die Zahlenangaben sind unterschiedlich, wurden getötet. Eine Fläche, die so groß ist, wie Deutschland steht nach den Fluten unter Wasser. Die internationale Hilfe kommt trotz der Zusagen der internationalen Welt-Gemeinschaft nur schleppend an. Unterdessen findet die Regenzeit in Pakistan kein Ende und die Wassermassen bedrohen sogar Flüchtlings-Einrichtungen und Zelt-Städte erneut zu überschwemmen.

Jetzt wird nach den Ursachen für die internationale Spenden-Krise gesucht. Weshalb bleibt die Hilfe für Pakistan aus? Die unterschiedlichsten Hypothesen werden im Internet diskutiert und beschrieben. Sind Hartz-4-Empfänger, alte, arme, kranke, behinderte Menschen und Christen, die oft in Deutschland als „Sozialschmarotzer, Faulenzer, Nichtsnutze, Parasiten und Arbeitsverweigerer“ von Elite-Politikern und Foren-Schreibern bezeichnet werden Schuld auch für die Spenden-Krise für die Menschen in Pakistan?

Obgleich Pakistan über eine hochgerüstete Armee mit Spezialeinheiten, einer Vielzahl von Kampfflugzeugen verfügt, – das Einzelstück eines Kampf-Jets F 16 kostet zwischen 14,6 bis zu 70 Millionen U.S. Dollar – gelingt es der gut ausgestatteten Armee von Pakistan nicht rechtzeitig die Soldaten für eine Hilfe-Leistung in die Krisenregionen in Pakistan zu mobilisieren. Das habe bereits zum Tod von zahlreichen Kindern und Frauen in den überschwemmten Gebieten geführt. Es gibt erste Aufstände der betroffenen und geschädigten Bevölkerung in Pakistan gegen die Regierung im eigenen Land. Die Armee von Pakistan war in der Lage in Grenzregionen gegen Indien zu kämpfen und teilweise auch gegen die Taliban oder mit den Taliban zu kämpfen. Doch jetzt ist die moderne Armee von Pakistan, einem streng moslemischen Land, alleine offenbar nicht in der Lage dem eigenen Volk des Landes Schutz, Rettung und Hilfe zu bieten. Pakistan verfügt über Atomwaffen, ist anders als Deutschland eine Atommacht und könnte die deutsche Hauptstadt Berlin in der Zeit von weniger als einer Stunde in einem überraschenden Atomschlag komplett auslöschen. Doch gegen die Fluten, Seuchen, Krankheiten, Armut und den Regen in Pakistan scheint die Armee im Krisen-erschütterten Land offenbar jetzt machtlos zu sein. (Vergleiche: http://de.wikinews.org/wiki/USA_liefern_F-16-Kampfflugzeuge_an_Pakistan ).

„Die Deutschen sollten sich schämen. In Deutschland müsse kein Mensch Not und Hunger leiden. Die Menschen in Deutschland haben Alles und die Menschen in Pakistan haben Nichts.“, klagt Sylvia im Forum einer großen deutschen Boulevard Zeitung.

Offiziellen Angaben des früheren Arbeitsministers Olaf Scholz (SPD) zufolge gibt es auch in Deutschland rund 20 Millionen Menschen, die unter der Armuts-Grenze leben. „Doch das sind nur Nichtsnutze, Arbeitsfaule, Arbeitsverweigerer, Faulenzer, Sozialschmarotzer, lebensunwertes Lebens, behinderte Krüppel und Christen, die immer nur auf Kosten anderer Menschen in Deutschland leben wollen und sich an den Fleischtöpfen derer, die für den Aufschwung in Deutschland arbeiten, fett fressen wollen. Die Deutschen und die dicken deutschen Kinder sind zu fett wird in Foren und in deutschen „Leit-Medien“ bekannt auch als Main-Stream-Medien geschrieben, während in Pakistan die Kinder und Frauen an den Folgen von Hunger und Seuchen sterben.“, weiß Alfons. „Würden die Arbeitsverweigerer in Deutschland arbeiten gehen oder zumindest zur gemeinnützigen Zwangsarbeit oder einem Bürgerarbeitsdienst (BAD) verpflichtet werden, könnten diese Sozialschmarotzer auch für die Menschen in Pakistan spenden. Jeder kann 10 Euro spenden !

Berichte über den angeblich in Deutschland verhungerten Andre Kirsch (20), der im Jahr 2007 in Speyer am Rhein verhungert sein soll, seien von unnützen Schmier-Journalisten oder Parasiten, die sich als Journalisten bezeichnen, frei erfunden. In Speyer am Rhein sei im Jahr 2007 definitiv kein Mensch verhungert. Es gibt keine Menschen in Not in Deutschland. Kein Mensch in Deutschland müsse Not oder Hunger leiden. In Deutschland sei kein Mensch und kein Kind verhungert oder in der Folge von Armut gestorben. Das sei alles Propagande der Faulen und Arbeitsverweigerer. Es gibt für alle Menschen in Deutschland Arbeit. Die faulen Säcke, Faulenzer und Schmarotzer sollen arbeiten gehen ! Man sollte die Arbeitsverweigerer, behinderte und lebensunwerte Krüppel und Kreaturen in Arbeitslager oder Arbeitszentren (AZ´s) prügeln – notfalls auch mit der Hilfe der Bundeswehr und Polizei. Deutschland kann sich die Vielzahl behinderter Sozialschmarotzer nicht mehr leisten. Weg mit diesen unnützen Belastungen, die sich Deutschland nicht leisten kann. Hilfe für die Menschen in Pakistan“, fordert Karl.

Die Einträge in einigen Foren können ganz ohne Übertreibung auch als offene Menschen-Verachtung bezeichnet werden. Im August 2010 in Deutschland wird bereits wieder die Vernichtung von „allem lebensunwerten Leben“, das meint die Vernichtung sogenannter, behinderter Krüppel, Arbeitsverweigerer und Sozialschmarotzer offen in Foren als mögliche Endlösung in Deutschland diskutiert. In vielen der Kommentar-Beträgen wird behinderten, kranken, alten und armen Menschen bereits wieder (vergleichbar mit den Jahren 1933 bis 1945) generell das Mensch-Sein und das Recht auf Leben in Deutschland aberkannt. Vielen Menschen in Not wird in den Kommentar-Einträgen der letzte Funke der menschlichen Würde, die im Artikel Eins des Grundgesetzes garantiert ist, genommen und abgesprochen. Prekarier, das meint arme Menschen, in Deutschland hätten angeblich nicht das Recht auf Leben in Deutschland.

Die Meinungen in Foren geben sicherlich keinen repräsentativen Querschnitt der Meinung aller Menschen und Elite-Politikern der großen Parteien in Deutschland wieder. Doch die Kommentare und Foren-Einträge stimmen nachdenklich und sind ein deutliches Alarmzeichen für beginnende Verteilungs-Kämpfe und bald bevor stehende Kriege um Nahrung, Wasser, medizinische Hilfe und Spenden-Gelder in Deutschland und in der Welt. Befindet sich Deutschland auf dem Weg von einer Demokratie zu einer totalitären Tyrannei und Diktatur, in der es keine Chance für ein Leben, für alte, arme, kranke und behinderte Menschen geben wird?

Da es keine Beweise für die schweren Anschuldigungen von einigen Elite-Politikern und einiger Foren-Schreiben gegen Hartz 4-Empfänger, arme, kranke, alte, behinderte Menschen und gegen Christen in Deutschland und in Pakistan gibt, denen immer wieder die Schuld zugesprochen wird für zahlreiche Krisen in dieser Welt, etwa Finanz-Krisen und die jetzt sich neu entwickelnde, weltweite Spenden-Krise während der Katastrophe in Pakistan, können die Vielzahl der Foren-Einträge nur als Hypothese und vielleicht in einigen Bereichen auch als „gezielte Anfeindungen und Menschen-Verachtung gegen Hartz-4-Empfänger, arme, alte, kranke, behinderte Menschen und Menschen christlichen Glaubens“ betrachtet werden.

Dennoch lässt sich aus einer Vielzahl der Foreneinträge deutlich herauslesen, dass keine Gruppe von Menschen mehr gehasst wird in Deutschland als die Gruppe von Hartz-4-Empfängern, armer, kranker, alter, behinderte Menschen und Menschen christlichen sowie jüdischen Glaubens.

Leiden die Menschen in Pakistan wegen der Faulheit und des Geizes der Deutschen ?

Deutschland hat die Spenden für Menschen in Pakistan von 10 Millionen auf 15 Millionen erhöht. Diese Spenden werden jedoch nicht von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und Vize-Bundeskanzler Guido Westerwelle (FDP) von deren privaten Konten oder aus den Kassen der Parteien bezahlt, sondern von der Gesamtheit aller Steuerzahler und Sozialversicherungs-Zahler, konkret von allen Menschen in Deutschland geleistet.

Schon daher lässt sich gut darstellen, dass die Deutschen und ihr Ruf nicht ganz so schlecht sind oder zumindest nicht ganz so schlecht sein können, wie diesen jetzt in Foren nachgesagt wird. Denn 15 Millionen Euro Spenden, die von öffentlichen Geldern der Steuerzahler und Sozialversicherungszahler bezahlt werden, das meint von allen Menschen in Deutschland, müssen erst einmal von Menschen , die unter der Armutsgrenze in Deutschland leben und von Menschen die für 1-Euro-Hunger-Löhne in Deutschland bis zu acht Stunden am Tag arbeiten, hart erarbeitet werden.

15 Milliarden Euro für den Wiederaufbau in Pakistan werden gebraucht

Dennoch beklagen sich viele Menschen in Deutschland und in der internationalen Welt-Gemeinschaft über den Geiz und die Faulheit der deutschen „Barbaren“, „Schmarotzer“ und der Heuchler in Deutschland, die das Leben der Menschen in Pakistan verachten.

Die Vereinten Nationen haben einen akuten Finanzbedarf von mindestens 900 Millionen U.S. Dollar errechnet. Experten gehen von Kosten für Hilfe und Wiederaufbau in Pakistan und einem Finanzbedarf von mindestens 15 Milliarden U.S. Dollar aus.

Hier wird auch vielen Menschen in Deutschland und in der Welt verständlich und bewusst werden, dass die bereits zugesicherte Sofort-Hilfe von 900 Millionen U.S. Dollar der internationalen Welt-Gemeinschaft und des internationalen Währungsfonds nur der berühmte „Tropfen auf den heißen Stein“ in Pakistan ist.

Woher die 15 Milliarden für den Wiederaufbau des Krisen erschütterten Pakistan und Menschen in schwerster Not kommen soll, vermag zur Zeit kein Mensch zu sagen, auch nicht nach dem vor knapp einer Woche viele amerikanische Millionäre und Milliardäre die Hälfte ihres Vermögens für wohltätige Zwecke gespendet haben.

Rudolf Seiters, seit 2003 Präsident vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) hat eine vernünftige und vor allem auch nachvollziehbare Erklärung für die internationale Spenden-Krise in Deutschland und um die Pakistan-Hilfe für Menschen in Not. Die Vielzahl der Katastrophen, wie Erdbeben in Haiti vor einigen Monaten (mehr als 20 Millionen Euro wurden aus Deutschland im Frühjahr 2010 gespendet), Brände in Russland, – auch hier hat Deutschland geholfen – , Erdbeben in China, schwerste Notzustände in Afrika, bringen auch die Menschen in Deutschland an die Belastungs-Grenzen der Hilfe-Möglichkeit im finanziellen Rahmen mittels des Spendens. Die Katastrophen mehren sich und finden leider immer noch kein Ende.

Der frühere Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) warnte vor zwei Jahren im Jahr 2008 bereits deutlich davor, dass jeder vierte Mensch in Deutschland, das sind bei einer Gesamt-Einwohnerzahl von 80 Millionen Menschen in Deutschland, mindestens 20 Millionen Menschen, die arm und bettelarm sind sowie zum Teil weit unter der Armutsgrenze leben mit weniger als 700 Euro im Monat. Viele Menschen leben mit weniger als 300 Euro in Deutschland.

Hartz 4, der Bürgerarbeitsdienst (BAD) mit 1-Euro-Hunger-Jobs in Deutschland führt nicht nicht zu Konkursen großer Automobil-Konzerne, Kauf- und Warenhäuser wie Quelle und Karstadt sondern führt jetzt möglicherweise auch die Welt und Deutschland in eine internationale Spenden-Krise bei einer stetig wachsenden Anzahl von Katastrophen und der Hilfe-Bedürftigkeit von Menschen in Pakistan, China, Afrika und in Russland.

Es scheint so als würde jetzt zwischen den Menschen und den Ländern dieser Welt der offene Kampf um Wasser, Nahrung und um Spenden-Gelder ausbrechen, der mit allen Mitteln geführt werden könnte.

Jedes Schulkind kann zumindest nachrechnen, wer kein Geld zum Leben hat und unter der Armutsgrenze in Deutschland lebt, hat noch nicht einmal 10 Euro zum Spenden, so schlimm und schwer die Not in Pakistan und in anderen Teilen der Welt auch sein mag. Wo kein Geld ist, kann kein Geld geholt oder gegeben werden und auch dann wenn Hartz-4-Kinder an Kinder in Pakistan spenden wollen in den Schulen in Deutschland: Mit einer Chip-Karte ohne Geld ist dies leider nicht möglich, auch dann wenn der Wille und die Bereitschaft zu helfen noch so groß sein sollten.

Zudem wurden die Menschen in Sachsen und Brandenburg erst vor einer Woche selbst durch Hochwasser schwerst geschädigt. Einige Menschen haben im Osten Deutschland ihr Hab und Gut durch Wasserschaden verloren, vergleiche hierzu: http://www.regionalhilfe.de/flut-sachsen.htm

Vielen Menschen in Deutschland geht es nicht mehr gut. Es gibt Menschen, die seit mehr als fünf Jahren, obgleich diese seit mehr als 20 Jahren Steuern und Sozialversicherungen bezahlen, chronisch krank behindert und schwer behindert sind, nicht zum Arzt oder zum Zahnarzt können. „Der Hass gegen behinderte Menschen in Deutschland ist sehr groß.“, weiß Sonja aus Erfahrung. Mehr als eine Million Menschen in Deutschland ist obdachlos. Mehr als 20 Millionen Menschen in Deutschland leben unter der Armutsgrenze in Deutschland. Die Kluft zwischen armen und reichen Menschen ist in den vergangenen 10 Jahren extrem gestiegen. Eine Minderheit reicher Menschen wird zunehmend reicher, während die Mehrheit der Menschen, auch jener Menschen, die noch einen Erwerbs-Arbeitsplatz haben, arm und ärmer wird.

In Deutschland kämpfen bereits arme, alte, kranke, obdachlose und behinderte Menschen um ihr Leben. In den vergangenen fünf Jahren sind Menschen wegen fehlender medizinischer Versorgung in Deutschland gestorben, behinderte Menschen, Frauen und Kinder verhungert und alte Menschen in Deutschland in ihren Wohnungen erfroren, weil niemand bereit war, die Heizkosten für die Menschen zu bezahlen. Oft wollen diese Menschen gerne helfen, doch diese Menschen können es leider nicht mehr, weil zuvor die wirtschaftliche Existenz dieser Menschen vernichtet wurde, meist aus niedrigen Beweggründen: Gier, Habgier, Profite, wirtschaftliche und politische Macht sowie Profilierungs-Sucht.

In Duisburg wurden 21 junge Menschen in der Folge einer Massenpanik bei der Loveparade getötet und mehr als 500 Menschen verletzt. Damit hat das Land Nordrhein-Westfalen bereits eine kaum zu erreichende Herausforderung für das Jahr 2010 im Juli auf sich nehmen müssen. Zum jetztigen Zeitpunkt ist in diesem Bundesland noch nicht einmal bekannt, ob die geschädigten Menschen in ausreichender Höhe entschädigt werden können.

Am Wochenende besuchte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon das Krisen-erschütterte Land Pakistan und verschaffte sich mittels Hubschrauber einen Eindruck von der Katastrophe in Pakistan. „Nach einer Welle der Fluten brauche jetzt Pakistan eine international Welle der Hilfs-Bereitschaft.“, sagte Ban Ki-moon. Daran hat kaum ein Menschen Zweifel. Dennoch ist nicht bekannt woher die riesigen Geldsummen, die gebraucht werden kommen sollen. Menschen ohne Einkommen und ohne bezahlte Erwerbsarbeit können leider keine hohe Steuern und auch keine hohe Spenden-Gelder bezahlen.

So groß die Not der Menschen in Pakistan ist, Deutschland und die Menschen in Deutschland, so viel scheint heute sicher, sind für die internationale und weltweite Spenden-Krise und Verteilungs-Kämpfe für Nahrung, Wasser und medizinische Hilfe mit Sicherheit nicht alleine in der Gemeinschaft der internationalen Staatengemeinschaft verantwortlich.
Viele Menschen in Deutschland sind mindestens ebenso hilflos wie eine Vielzahl der von der Flut geschädigten Menschen in Pakistan. Gegenseitige Schuldzuweisungen bringen nun wahrlich auch nicht die dringend benötigte Hilfe nach Pakistan, die die Menschen und das Land dringend brauchen, nach Überzeugung von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon.

Vielmehr könnte eine Idee des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy helfen und Hilfe möglich machen. Deutschland ist alleine nicht in der Lage Pakistan mit 15 Milliarden Euro für den Wiederaufbau zu helfen.

Hier kann nur die internationale Welt- und Staatengemeinschaft gemeinsam tätig werden, um die Krise des Landes Pakistan nach der Flut in gemeinsamer Anstrengung zu bewältigen.

Christliches Paar in Pakistan wegen Gotteslästerung verurteilt

Vor einigen Tagen, das meldet die Agentur Worthy News.com am 16. August 2010, wurde unterdessen ein christliches Paar wegen Blasphemie (Gotteslästerung) in Pakistan zu einer Gefängnis-Strafe von 25 Jahren verurteilt. Dem Paar wurde im Gericht vorgeworfen, den Propheten Gottes, Mohammed, beleidigt zu haben. Das Paar Rubina Bibi und ihr Sohn wurden verhaftet und in das Gefängnis im Distrikt Gurjanwala gesperrt. Ein christliches Paar wurde zu einer Gefängnis-Strafe von 25 Jahren verurteilt, weil diese die rituelle Waschung vor dem Berühren der Heiligen Schriften des Koran nicht erfüllt hatten.

Im Distrikt Karachi in Pakistan wurde Omar David, ein weiterer Mensch christlichen Glaubens zu einer Strafe von 25 Jahren Gefängnis und 100.000 Rupees, das entspricht etwa 1.170 U.S Dollar verurteilt, weil er angeblich einen Gottes-lästernden Text versendet habe. Er habe die moslemische Gemeinde und deren religiösen Gefühle beleidigt. Ein Rechtsanwalt erklärte zuvor, dass die Anschuldigungen nicht haltbar seien. Dennoch wurde der Mann zu 25 Jahren Gefängnis von einem Gericht in Pakistan verurteilt (www.worthynews.com/8774-pakistani-court-acquits-christian-woman-of-blasphemy ).

Christen werden im streng moslemischen Pakistan oft als Gotteslästerer wegen des Glaubens an Jesus Christus betrachtet. Viele Menschen des moslemischen Glaubens fühlen sich durch Menschen christlichen Glaubens in ihren religiösen Gefühlen beleidigt. Nicht selten werden Menschen des christlichen und jüdischen Glaubens gehasst. Dabei sollte jetzt mitten in der Katastrophe den Menschen bewusst sein, dass religiöse Feindschaft den Menschen in Not nicht helfen wird.

Die Mehrheit der Menschen in Pakistan ist mit 77 Prozent moslemischen Glaubens. Nur etwa 1, 77 Prozent der Menschen, als eine kleine Minderheit von Menschen in Pakistan, gehören dem christlichen Glauben an.

Französischer Präsident sieht alternative Möglichkeiten der Hilfe-Leistung

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy forderte bereits gestern in einem Schreiben an den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Durão Barroso, die möglichste baldige Einrichtung einer Europäischen Rettungs- und Eingreif-Truppe oder Einheit, die Menschen in Katastrophen-Gebieten und in Krisen-Regionen mit Schiffen, Flugzeugen, Hubschraubern, medizinischer Hilfe, Nahrung und Wasser-Lieferungen vor Ort hilft.

Es ist eine alternative, wenn sicher auch außergewöhnliche Idee, Hilfe zu leisten, die möglichst bald realisiert werden sollte. Denn viel Zeit um den Menschen in Russland, Afrika, Pakistan, China und in weiteren Krisen-Regionen zu helfen, bleibt nicht.

Zahlreiche Organisationen in Deutschland sammeln für die Menschen in Not in Pakistan Spenden.

Hier eine kleine Auswahl der Hilfs-Organisationen, die Spenden sammeln:

BILD hilft e.V. „Ein Herz für Kinder“
Spendenkonto 067 67 67
BLZ 200 700 00
Stichwort: „Kinder von Pakistan“

Die Aktion Deutschland Hilft ist ein Bündnis renommierter deutscher Hilfsorganisationen. Gemeinsam helfen wir den Opfern der Flut in Pakistan.
Spendenkonto: 102030
BLZ 37020500
Sozialbank Köln
Spenden-Hotline: 0900 55 10 20 30 (gebührenfrei aus dem deutschen Festnetz)

Die UNO-Flüchtlingshilfe bittet: “Helfen Sie den Flutopfern in Pakistan”:

UNO-Flüchtlingshilfe
Spendenkonto 2000 8850
Sparkasse Köln-Bonn – BLZ 370 501 98
Stichwort: Nothilfe Pakistan
Spenden online und weitere Infos unter: http://www.uno-fluechtlingshilfe.de

Weitere und ausführliche Informationen

1. Armee Pakistan, http://www.youtube.com/watch?v=28OmwUwtEc8
2. Armee Pakistan, http://www.youtube.com/watch?v=hx4ViccevtE&feature=related
3. Armee Pakistan, http://www.joinpakarmy.gov.pk
4. Regionalhilfe.de, Menschen in Not im Osten nach Hochwasser, http://www.regionalhilfe.de/flut-sachsen.htm
5. Olaf Scholz, 20 Millionen Menschen in Deutschland leben unter der Armutsgrenze oder sind arm, ( = kein Geld zum Spenden !), http://nachrichten.t-online.de/immer-mehr-leben-von-der-hand-in-den-mund/id_15076312/index
6. Gedenken an die Opfer sozialer Kälte in Deutschland, http://www.die-unentdeckte-weite.de/gedenken/
7. Tageschau, 20 Million Menschen in Deutschland sind arm oder bettelarm, http://www.tagesschau.de/inland/armutsbericht4.html
8. Hilfe für obdachlose Menschen in Deutschland, http://www.medical-tribune.de/patienten/magazin/25874/
9. Obdachlosen-Hilfe e. V., Die Brücke, Hilfe für obdachlose Menschen in Deutschland, http://www.obdachlosenhilfe-die-bruecke.de/index.php?id=6
10. Christians in Pakistan, http://www.christiantoday.com/article/a.black.day.indeed.for.pakistans.christians/26493.htm
11. Gotteslästerung und Verfolgung von Christen in Pakistan, http://www.religioustolerance.org/rt_pakis.htm
12. Der Heilige Krieg, Jihad Watch in Pakistan, http://www.jihadwatch.org/2010/08/ali-sina-pakistan-and-legalized-religious-persecution.html

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Julia Klöckner bleibt schärfste Konkurrentin für Kurt Beck

Julia Klöckner bleibt schärfste Konkurrentin für Kurt Beck

Spekulationen um CDU-Spitzenpolitikerin für das Amt als Ministerpräsidentin in Hessen nicht bestätigt – Wahlkampf Rheinland-Pfalz März 2011 – Klöckner will im März 2011 Beck´s Thron in Mainz besteigen

Von Andreas Klamm-Sabaot


Kurt Beck im Wahlkampf sucht die Nähe zu den Menschen. Foto: Andreas Klamm-Sabaot / 3mnews.org

Berlin / Mainz. 17. August. 2010. An verschiedenen Spekulationen und Medien-Berichten auf Partei-Seiten der SPD, wonach die CDU-Spitzenkandidatin und Journalistin Julia Klöckner (38), als mögliche Nachfolgerin für das Amt der Ministerpräsidentin in Hessen gehandelt wurde, ist nichts dran. Dies bestätigte eine Pressesprecherin der CDU in Rheinland-Pfalz auf Anfrage der internationalen Nachrichtenagentur 3mnews.org.

Julia Klöckner ist und bleibt die Spitzenkandidatin der Christlich-Demokratischen Union (CDU) in Rheinland-Pfalz, die weiterhin nach dem Amt der Ministerpräsidentin strebt, doch nicht in Hessen im September 2010 sondern in Rheinland-Pfalz im März 2011. Bei den Landtagswahlen 2011 will die Journalistin, Weinkönigin und CDU-Bundestagsabgeordnete nach rund 15 Jahren Ministerpräsident Kurt Beck vom Thron stürzen und das Amt der Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz im Frühjahr 2011 übernehmen.

In verschiedenen Spekulationen und Medien-Berichten um die Politikerin und Spitzenkandidatin der CDU ging es darum, ob möglicherweise Anfang September 2010, Julia Klöckner, die Nachfolgerin des scheidenden Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) in Hessen werden könnte. „An den Spekulationen und Überlegungen ist nichts dran.“, bestätigte eine Pressesprecherin der CDU Rheinland-Pfalz in Mainz auf Anfrage. Klöckner werde die Herausforderung und das politische Messen mit Kurt Beck, der in Rheinland-Pfalz liebevoll auch als „König Kurt“ von den Menschen, die ihn lieben und ehren bezeichnet wird, suchen. Roland Koch (CDU) wird Ende August 2010, wie angekündigt sein politisches Engagement beenden und in die Wirtschaft wechseln.

Noch vor einigen Tagen dachte auch die SPD-Poltikerin Heike Raab über die politische Zukunft von Julia Klöckner als mögliche und künftige Ministerpräsidentin des Landes öffentlich nach und sagte: „Auf Frau Klöckner ist Verlass – Jedenfalls, wenn man Hesse ist: In der unsäglichen Neiddebatte über den Länderfinanzausgleich, den Vertreter der hessischen Regierungskoalition angezettelt haben, um vom eigenen haushaltpolitischen Versagen abzulenken, verteidigt die CDU-Politikerin ihre Wiesbadener Parteifreunde. Bewirbt sie sich als hessische Ministerpräsidentin, wo Koch doch Ende August geht?

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 99,5 Prozent der gültigen Stimmen auf einem Partei-Tag der CDU in Bingen wurde die 37jährige CDU-Politikerin zur Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU für die Landtagswahl am 27. März 2011 gewählt. Julia Klöckner ist optimistisch mit Blick auf die Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz: „Wir packen das !“, sagte die Politikerin und Journalistin damals, die prominente Unterstützung auch mit der Gunst und dem Wohlwollen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel findet.

Die CDU-Spitzenkandidatin, die bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im März 2011 Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), der allein regiert, beerben will, arbeitet zur Zeit als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Büro in Berlin.

Julia Klöckner ist Medien-Voll-Profi. Sie absolvierte mit Erfolg ein Studium der Politik, Pädagogik und katholische Theologie. Nach einem Volontariat beim Südwestrundfunk (SWR) arbeitete sie unter anderem für das Weinmagazin „Weinwelt“ und war 2002 bis 2009 Chefredakteurin des Magazins Der Sommelier.

1. http://www.spd-eifelkreis.de/2010/08/will-kloeckner-ministerpraesidentin-in-hessen-werden
2. Heike Raab, SPD, http://spdnet.sozi.info/rlp/cozell/hraab/index.php?nr=20745&menu=1
3. Julia Klöckner, CDU, Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz plant im Frühjahr 2011 bei den Landtagswahl am 27. März 2011 neue Ministerpräsidentin des Landes zu werden, http://www.julia-kloeckner.de

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Adolf Sauerland: Manipulierte Besucherzahlen als Marketing

Adolf Sauerland: Manipulierte Besucherzahlen als Marketing

Oberbürgermeister aus Duisburg bekennt Besucherzahlen „frei zu hoch erfunden“ – Weitere Morddrohungen gegen Adolf Sauerland

Von Andreas Klamm Sabaot

Duisburg. 16. August 2010. In die Klärung der Umstände, die möglicherweise zur Katastrophe bei der Loveparade führten, kommt rund drei Wochen nach dem Unglück bei der Loveparade etwas Bewegung. Der Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, bekannte in einem Interview mit einer Boulevard Zeitung, dass es sich bei der von ihm selbst genannten Zahl von 1,4 Millionen Besuchern bei der Loveparade um „frei für Marketingzwecke erfundene Zahlen“ handele. Der Veranstalter und er hätten die Zahlen aus Gründen des Marketing nach oben geschönt.

Die echten Zahlen der Besucherzahlen bei der Loveparade 2010 in Duisburg liegen nach Informationen der Polizei bei etwa rund 150.000 Besuchern. Die einzig belastbare Zahl sei die Zahl der Menschen, die mit der Bahn zur Loveparade nach Duisburg anreisten. Die Zahl dieser Menschen beträgt rund 105.000 Menschen. Die Ermittlung der realen Besucher-Zahlen der Loveparade in einer privaten Initiative bei http://www.ravercount.de geht weiter. Bislang haben sich etwa 133.500 Raver bei der Besucher-Zählung im Internet registriert.

Neue Vorwürfe wurden in Bezug auf die Bau-Zäune bekannt, die als eine der möglichen Ursachen betrachtet werden, die zur Katastrophe führten. Nach neuesten, bekannt gewordenen Informationen habe noch 10 Tage vor der Katastrophe das Bauamt der Stadt Duisburg vor den Bau-Zäunen als eine mögliche „Stolperfalle“ gewarnt. Der Oberbürgermeister habe die Warnung ebenso in schriftlicher Form erhalten und soll bereits vor der Loveparade informiert gewesen sein.

Adolf Sauerland (55) fühlt sich verfolgt, nach dem er mehrere Morddrohungen erhalten habe. Der Nachrichten-Sender N 24 meldete, ein Mann habe sich gemeldet, dem 5.000 Euro für die Tötung des Oberbürgermeister von Duisburg geboten wurden. Eine weitere Drohung kündigte die Sprengung eines Kindergartens an, sollte Adolf Sauerland nicht zurücktreten.

Der Oberbürgermeister hält am Amt des Oberbürgermeister fest. Für ihn sei die Aufklärung der Umstände, die zur Katastrophe führten wichtig. Erst wenn die Ergebnisse vorliegen, könne er eine Entscheidung darüber treffen, ob und wie er das Amt als Oberbürgermeister weiterführe. Die Morddrohungen nehme er ernst. Seine Familie habe er aus Gründen der Sicherheit aus der Stadt bringen lassen. Der CDU-Politiker steht unter Polizei-Schutz.

In der Folge einer Massenpanik bei der Loveparade wurden 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen am Samstag, 24. Juli 2010 in Duisburg verletzt. Die offizielle Zeit der öffentlichen Trauer wurde von der Stadt Duisburg bis 4. September 2010 genehmigt.

Nach diesem Zeitpunkt soll offiziell die Zeit der öffentlichen Trauer beendet sein. Experten für die Bewältigung von Traumata und geschädigte Menschen machten bereits mehrfach darauf aufmerksam, dass die Zeit der Trauer nicht von kommunalen Verwaltungs-Beamten verbindlich festgelegt werden könne. Der Ausdruck und die Form der Trauer sei individuell verschieden von Mensch zu Mensch und nicht mittels Verwaltungs-Diktat steuerbar.

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Bruno Schillinger: Wer hilft einem Menschen in Not ?

Bruno Schillinger: Wer hilft einem Menschen in Not ?

ARGE verweigert erneut Nachzahlungen von Arbeitslosengeld II – Schwer kranker Mann in Not schreibt dringenden Appell – Schillinger: “Die Verweigerung der Hilfe empfinde ich als Folter”

Von Andreas Klamm-Sabaot

Freiburg / March . 11. August 2010. Bereits am 6. August hat Bruno Schillinger und dessen Helferkreis einen dringenden öffentlichen Appell mit der Bitte für Hilfe an zahlreiche Einrichtungen und auch an örtliche Politiker und Politikerin versendet. Nach dem Bruno Schillinger bei einem Besuch der ARGE vor einigen Wochen zusammengebrochen war, hat er ein Hausverbot in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft (ARGE) in Freiburg erhalten, noch während Polizisten die Ereignisse vor Ort aufgenommen haben und ein Notarzt den schwer kranken Mann in der ARGE versorgte. Jetzt ist Bruno Schillinger erneut in Not, ohne auf seine spezielle Bedürfnisse ausgerichtete Nahung, die er braucht da er an Diabetes mellitus und an einer schweren Licht-Allergie leidet, ähnlich wie Hannelore Kohl, die Ehefrau des früheren Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl. Der soziale Kampf für soziale Gerechtigkeit von Bruno Schillinger bei der ARGE in Freiburg wird bereits seit fünf Jahren geführt.

Bruno Schillinger wollte arbeiten, doch er durfte nicht. Jetzt ist er auf die Nachzahlungen des Arbeitslosengeld II / Hartz 4 der ARGE dringend angewiesen. Am 6. August haben Bruno Schillinger und sein Helferkreis in einem öffentlichen Appell um Hilfe gebeten. Foto: DigiSource TV Scotland

Bruno Schillinger und sein Helferkreis haben bereits vor mehreren Wochen einen Antrag auf Nachzahlungen von Arbeitslosengeld II / Hartz 4 Sozialzahlungen aus dem Vorjahr im April 2009 bis November 2009 gestellt. Aus nicht näher bekannten Gründen verweigert die ARGE die Nachzahlung. Die unmittelbare und direkte Folge: Bruno Schillinger wurde das Telefon abgestellt, das einzige Kommunikations-Mittel das ihm zur “Außenwelt” noch geblieben war, ihm fehlt das Essen und das Geld um die Schmerz-Therapien bei einem Facharzt wegen schwerer Erkrankungen und einer gebrochenen Rippe beim Hausarzt zu besuchen. Schon der Gang zur ARGE und zum Arzt könnte für Bruno Schillinger mit bedrohlichen und tödlichen Gefahren verbunden sein, denn durch die Licht-Allergie, darf er nur in Tages- und Sonnenlicht mit höchsten Lichtschutz-Faktoren einer Sonnenschutz-Creme, sonst ist er in der Gefahr schon nach wenigen Minuten schwerste Verbrennungen der Haut zu erleiden. Der ARGE und den kommunalen Verwaltungsbehörden sind die Probleme schon lange bekannt. Die beeinträchtigenden gesundheitlichen Störungen und schweren chronischen Erkrankungen sind den Mitarbeitern der ARGE und den Behörden des Landkreises in Freiburg sogar bestens bekannt, speziall nach dem der Notarzt in die ARGE kommen musste um Bruno Schillinger zu helfen. Seit fünf Jahren führt Bruno Schillinger eine öffentliche Auseinandersetzung mit der ARGE auf seiner Web-Seite bei http://www.kassensturz-jetzt.de . Doch die Verwaltungs-Beamten interessiert die Not des Mannes nur wenig. Statt die beantragten finanziellen Sozialleistungen zu zahlen, die dem kranken Mann nach den Gesetzen und Sozialgesetzen in Deutschland ohne Zweifel zustehen, versuchte die ARGE und weitere Behörden bereits zweimal die Zwangs-Entmündigung und Zwangs-Psychiatrisierung von Bruno Schillinger zu veranlassen.

Die Betreuung wollen, nach Informationen von Bruno Schillinger und des Helferkreises, übrigens die Verwaltungs-Beamten und Mitarbeiter der ARGE übernehmen, die durch die Verweigerung der Zahlung von Sozialleistungen und Nachzahlung von Ansprüchen aus dem Jahr 2009 in den Monaten April bis November, den chronisch kranken und behinderten Mann, dazu führten, dass der Mann unverschuldet, wie er informierte, in Not geraten konnte. Die absolute Hilfe-Losigkeit, die Verweigerung gesetzlich zustehender finanzieller Sozialleistungen (Arbeitslosengeld II / Hartz) empfindet Bruno Schillinger als Folter. Es ist wie eine Verdinglichung, das Zufügen von größmöglichen Schmerzen und Qualen bei vollem Aufrechterhalten des Bewusstseins des gequälten Menschen. Nach internationalem Standard und Definition entspricht dies der Folter und Bruno Schillinger empfindet es auch als Folter. Der komplette Verlust der Würde des Menschen, die Schmerzen, die Not, die Verdinglichung die Hilfe-Losigkeit, die Verweigerung der Hilfe, obgleich die Wahrung der Würde des Menschen sogar im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland garantiert wird.

Die Ereignisse erinnern an das Geschehen des Verhungerns des 20jährigen lernbehinderten André Kirch in Speyer am Rhein, der im Frühjahr 2007 in Speyer am Rhein verhungerte, weil er und seine Mutter keine Sozialleistungen erhalten haben. Der junge Mann war damals wegen der Lernbehinderungen und Depressionen nicht in der Lage die Anträge bei der ARGE in Speyer am Rhein zu stellen. Die Polizei und der Rettungsdienst konnten den jungen Mann nur noch verhungert, extrem stark abgemagert und tot aus der Wohnung in Speyer am Rhein bergen. Die Mutter des lernbehinderten jungen Mannes konnte in einem Krankenhaus noch gerettet werden. Das Verhungern eines lernbehinderten jungen Mannes in Deutschland wurde Gegenstand einer öffentlichen Debatte im Deutschen Bundestag.

Bei Bruno Schillinger in Freiburg im August des Jahr 2010 sieht die Situation dennoch anders aus. Er und sein Helferkreis haben die erforderlichen Anträge auf Nachzahlung gestellt, wie diese mehrfach schriftlich versichern und die Probleme bestünden nur deshalb weil die ARGE und weitere zuständige kommunale Träger die Zahlung der Sozialleistungen aus nicht näher bekannten Gründen verweigern.

Dieser Beitrag und vor allem der öffentliche Hilfe-Ruf bei der Durchsetzung berechtiger Sozial-Ansprüche wäre vermutlich nicht geschrieben worden, wenn die ARGE und die kommunalen Verwaltungsbeamten entsprechend der Sozialgesetze und Gesetze in Deutschland, etwa dem Sozialgesetzbuch mit Verantwortung gehandelt hätten und die beantragte Nachzahlung bewilligt hätten.

Die Not war im Vorfeld verhinderbar und wird durch die Verweigerung einer Nachzahlung von Sozialleistungen aus dem Jahr 2009 künstlich erzeugt. Die sonderbaren Vorgänge kosten übrigens auch Steuer- und Sozialversicherungs-Zahler viel mehr Geld, als wenn die Nachzahlung von Sozialleistungen zügig und zeitnah erfolgt wäre. Natürlich gibt es in Freiburg keine Schildbürger, sonst könnten einige der Leser an einen schlechten Schildbürger-Streich denken.

Die örtlichen Politiker und Politikerinnen der Parteien in Freiburg sind offenbar auch ratlos und wissen nicht wie zu reagieren sein könnte, so wirkt es jedenfalls, da Bruno Schillinger und sein Helfer-Kreis bereits eine Vielzahl von Politikern und Politikerinnen, doch eben auch Mitarbeiter der kommunalen Verwaltung sowie der Agentur für Arbeit mehrfach schriftlich über die Not und Mißstände infomierten.

Die gesetzlichen Grundlagen in Deutschland garantieren die Sozialhilfe und Hilfe für chronische kranke und behinderte Menschen nicht nur etwa nach dem Gesetz über die Regelung des Arbeitslosengeld II, den Sozialgesetz-Bücher, dem Grundgesetz, sondern auch nach dem deutschen Strafrecht. Im Strafgesetzbuch, Besonderer Teil (§§ 80 – 358), 28. Abschnitt – Gemeingefährliche Straftaten (§§ 306 – 323c), Gliederung, Paragraph 323c, Unterlassene Hilfeleistung, wird geregelt: „Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.“

Bruno Schillinger will jedoch keine Zwangs-Entmündigung, keine Zwangs-Psychiatrisierung und auch keine Gerichts-Verfahren wegen der möglicherweise unterlassenen Hilfe-Leistung von Mitarbeitern der ARGE, kommunaler Verwaltungs-Behörden oder der Agentur für Arbeit in Nürnberg.

Alles was der schwer kranke Mann in Not, ohne fachgerechte für Diabetiker geeignete Nahrung und ohne finanzielle Mittel will, ist die Nachzahlung der ihm nach den deutschen Gesetzen zustehenden Sozialleistungen, das meint das Arbeitslosengeld II, das ihm im Jahr 2009 vom April bis November 2009 aus nicht näher bekannten Gründen damals von der ARGE nicht gezahlt wurde. Der schwer kranke Mann, Bruno Schillinger sucht jetzt dringend Hilfe, auch möglicherweise die Hilfe eines Rechtsanwaltes, der helfen kann, damit die ARGE die beantragte Nachzahlung für die Monate April bis November 2009 möglichst zügig zur Zahlung anweist. Damit kann die Not-Situation des Mannes mit einfachsten Mitteln wirkungsvoll beendet werden. Vielleicht könnte sogar das Schreiben eines Rechtsanwaltes genügen um Bruno Schillinger aus einer entwürdigenden Situation im Streit um eine simple Nachzahlung von Sozialleistungen zu helfen.

Bruno Schillinger bittet, wer helfen will und kann wird gebeten direkt mit ihm Kontakt aufzunehmen. Noch ist er am Telefon zumindest anrufbar. Bruno Schillinger (Bachstr. 1. 79232 March), Telefon 0 76 65 930 450, email bruno.schillinger@hotmail.com oder email helftbruno@hotmail.de. Weitere und ausführliche Informationen sind auf der Webseite von Bruno Schillinger bei http://www.kassensturz-jetzt.de zu finden.

Weitere und ausführliche Informationen:

1. Radio-Interview mit Bruno Schillinger, Archiv, Radio TV IBS Liberty, im Jahr 2009, www.youtube.com/watch?v=Xv_OIjnxrBQ
2. Weitere Webseite von Bruno Schillinger zu Hartz 4, www.bruno-schillinger.de/hartz4
3. Beitrag Bürgerzeitung Oldenburg zur Situation von Bruno Schillinger, Archiv, Juli 2009, www.buerger-zeitung.de/…/bruno-schillinger-ein-leben-ohne-soziale-sicherheit-und-aerztliche-versorgung
4. Interview Soziales, mit Bruno Schillinger, MJB Mission News, ISSN 1999-8414,
www.scribd.com/…/Interview-Soziales-Bruno-Schillinger-092
5. Linke Zeitung, Wieso darf Bruno Schillinger nicht arbeiten ? 5 Jahre Zwangs-Arbeitslosigkeit, http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=8432&Itemid=44
6. 5 Jahre Hartz 4 – Blog, http://5jahrehartz4.wordpress.com
7. Bruno Schillinger bei You Tube, http://www.youtube.com/watch?v=oDQUkwmJpZQ
8. Supoptimales, Dirk Grund, SPD-Kreisrätin bietet Gespräche an, http://suboptimales.wordpress.com/2009/05/28/spd-kreisratin-bruno-s/
9. Diskussionen und öffentliche Debatte zu Bruno Schillinger und dessen Vater beim EFD, Erwerbslosenforum, Deutschland, http://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/30865-fragen-tod-vaters-unerwuenscht-drei-wochen-haft.html

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Loveparade: Die Stadt erlaubt eine Trauer bis zu sechs Wochen

Loveparade: Die Stadt erlaubt eine Trauer bis zu sechs Wochen

Öffentliche Trauer und Beileids-Bekundungen am Tunnel sind nur noch bis 4. September möglich – Gedenk-Veranstaltung am 4. September

Von Andreas Klamm-Sabaot.

Duisburg. 11. August 2010. Die Stadt Duisburg erlaubt den trauernden Menschen in der Stadt nach der Katastrophe bei der Loveparade in deren Folge nach einer Massenpanik 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen zum Teil schwer verletzt wurden eine Trauer und Beileidsbekundungen in der Karl-Lehr-Straße am Tunnel, an dem das Unglück geschehen ist, nur noch bis 4. September 2010. Nach sechs Wochen soll dann, so die Planer der Stadt, Schluss mit der Trauer der Menschen am Ort des Unglücks sein.

Gesundheits-Experten und Psychologen wissen aus Erfahrung im Umgang mit trauernden Menschen, dass insbesondere nach schweren traumatischen Belastungen der Psyche und der Seele von Menschen die Zeit der Trauer von Menschen nicht mittels Verordnung zeitlich gesteuert werden kann. Die Trauer von Menschen, insbesondere von Menschen, deren Angehörigen getötet wurden kann Wochen bis Monate, meist sogar Jahre andauern. Das betrifft auch die zum Teil hoch traumatisierten Menschen, die zum Teil schwer verletzt wurden oder ein Beinahe-Todes-Erlebnis hatten, das meint Menschen, die dem Tod bei der Katastrophe nur knapp entkommen sind. Menschen, die an einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) erkranken brauchen oft Jahre zur Bewältigung einer oder mehrerer traumatischen Krisen-Situationen im Leben oder können lebenslang nicht mehr geheilt werden.

Dennoch will die Stadt Duisburg den Tunnel nach sechs Wochen wieder für den Verkehr freigeben. Zur Zeit ist der Karl-Lehr-Tunnel noch für den Verkehr gesperrt.

Das Meer von Nachrichten, Bilder, Blumen, Engels-Figuren, Kerzen und sonstiger Trauer-Gaben spricht eine deutliche Sprache für sich. Viele Menschen brauchen einen Ort, an den diese gehen können und gemeinsam auch mit anderen Menschen trauern können, auch öffentlich am Tunnel.

Das wissen auch die Planer der Stadt Duisburg und so wird es künftig eine alternative Stätte der möglichen gemeinsam Trauer und Begegnung für die betroffenen, geschädigten und traumatisierten Menschen in Duisburg geben. In einem Glas-Kubus, der die Größe eines Containers hat, sollen die Trauer-Gaben der trauernden Menschen gesammelt werden. Der Trauer-Gaben-Kubus soll, so die Planungen, im Duisburger Innenhafen neben dem Kultur- und Stadthistorischen Museum aufgestellt werden. Dazu hat sich der „Bürgerkreis Gedenken“ entschlossen. Für den Verkehr wird der Tunnel am 4. September wieder freigegeben. Die offizielle Trauerzeit von sechs Wochen wird dann beendet sein.

Suche nach einem Ort für eine Gedenk-Stätte

Der Sprecher der der Stadt Duisburg, Frank Kopatscheck informierte darüber, dass der Trauer-Gaben-Kubus transparente Acryl-Wände habe mit einer Länge von ungefähr 6,50 und einer Höhe und Breite von jeweils rund 2,50 Meter.

Am 4. September wird es eine weitere Gedenk-Veranstaltung geben. Nach dieser Gedenk-Veranstaltung werden die Menschen gebeten, Kerzen, Engel-Figuren, Plüsch-Tiere, Briefe, Trauerschleifen und sonstige Trauer-Gaben selbst in den Glas-Kubus zu stellen. Unklar ist allerdings heute die Dauer, wie lange der Kubus neben dem Museum zu finden sein wird. Die Suche nach einer geeigneten Gedenk-Stätte für die 21 getöteten Menschen und mehr als 500 verletzten Menschen nach der Loveparade-Katastrophe dauert noch an.

Duisburg gedenkt der Opfer der Loveparade-Betroffenen

Nach der Gedenk-Veranstaltung am 4. September wird im Karl-Lehr-Tunnel eine Gedenk-Tafel installiert. Die Größe der Gedenk-Tafel sei mindestens 70 mal 100 Zentimeter, sagte der Stadt-Sprecher dem Westdeutschen Rundfunk (WDR). Der Text für die Inschrift lautet: „Duisburg gedenkt der Opfer der Loveparade“.

An der Einrichtung der geplanten Gedenk-Stätte sollen Künstler aus Duisburg beteiligt werden. Spätestens ein Jahr nach der Katastrophe am 24. Juli 2010 solle die Gedenk-Stätte eröffnet werden können. Um einen geeigneten Ort für die Gedenk-Stätte zu finden, plant die Initiative Spenden-Trauermarsch einen öffentlichen Wettbewerb auszuschreiben.

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Haben deutsche Skinheads einen Anschlag auf Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant?

Haben deutsche Skinheads einen Anschlag auf Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant?

Italienische Wochenzeitung L´Espresso und lokale Medien berichten über die mögliche Planung eines Attentats auf die Bundeskanzlerin – Medien-Berichte zum geplanten Attentat: Keine scharfe Bombe sondern nur „heiße Luft“– Meldungen werden vom Bundesinnenministerium und dem Bundesnachrichtendienst (BND) nicht bestätigt

Bundeskanzlerin Dr Angela Merkel liebt es die Deutschen zu regieren. Zur Zeit lässt es sich die Kanzlerin in Südtirol gut gehen. Archiv-Foto: (G8 Gipfel 2007), Andreas Klamm – Sabaot

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Wien. 9. August 2009. Nach einem Exklusiv-Bericht der italienischen und als seriös geltenden Wochenzeitung L´Espresso drohte der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel möglicherweise in ihrem derzeitigen Urlaubs-Ort in Südtirol eine akute tödliche Gefahr, nach dem, einem Exklusiv-Bericht der Wochenzeitung L´Espresso zufolge, potentielle deutsche Neo-Nazi-Terroristen und rechtsradikale Skinheads aus Bremerhaven einen Terror-Anschlag auf die Kanzlerin an ihrem derzeitigen Urlaubsort in Südtirol geplant haben sollen. In Südtirol sind offenbar weiterhin Menschen und Medien besorgt über die Sicherheit der deutschen Kanzlerin.

Die Wochen-Zeitung L´Espresso schreibt in einem Exklusiv-Bericht, ein „verwirrter Neo-Nazi“ aus Bremerhaven habe Kontakt zu Neo-Nazis und Skinheads in Südtirol in Österreich gesucht, um Unterstützer für einen Terror-Anschlag auf die mächtigste Frau der Welt und in Deutschland beliebte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vorzubereiten. In Berlin und in Pullach wurden die Informationen über einen möglicherweise geplanten Terror-Anschlag in Südtirol im August 2010 auf Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beim Bundesinnenministerium und beim Auslandsgeheimdienst, dem Bundesnachrichtendienst (BND) offiziell nicht bestätigt. Weitere Medien-Berichten zufolge, sollen jetzt Dementis zu den Medien-Berichten über ein möglicherweise geplantes Attentat auf die Kanzlerin vorliegen. In dem Bericht der Wochenzeitung heißt es weiter, etwa 50 deutsche Staatsbürger seien möglicherweise an den Attentats-Vorbereitungen auf die CDU-Spitzen-Politikerin beteiligt. Insgesamt stünden bis zu 100 Menschen im Verdacht der Ermittlungs-Behörden und gegen insgesamt 100 Menschen habe es Anzeigen gegeben. Insgesamt seien 16 Personen verhaftet worden. Die Ermittlungen führen, nach Informationen der Wochenzeitung L´Espresso in Südtirol, die Polizei und Staatsanwaltschaft in Bozen.

Der „verwirrte Neo-Nazi“ aus Bremerhaven und aus dem Raum Cuxhaven habe im vergangenen Jahr in Südtirol in rechtsradikalen Kreisen bei seinen Vorbereitungen für das Attentat auf Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel keine Unterstützer finden können und daraufhin Südtirol wieder verlassen. Der mögliche Planer des Attentats sei in Deutschland bereits Polizei-bekannt und stünde unter Beobachtung. Die Kanzlerin sei auch in rechtsradikalen Kreisen in Südtirol sehr beliebt. In einem Bericht der WAZ-Mediengruppe „Der Westen“ bestätigte die Regierungs-Sprecherin der Bundeskanzlerin, Sabine Heimbach, dass es keine Bedenken in Bezug auf das Sicherheits-Konzept zum Schutz für die Kanzlerin während des Urlaubs in Südtirol gebe. Zu den Medien-Berichten erklärte die Sprecherin der Regierung: „Da ist nichts dran. Eine erhöhte Gefährdung für die Kanzlerin gab es nicht und gibt es auch derzeit nicht.“

In Südtirol und in Österreich sind dennoch auch Medien und Fernseh-Sender über das Leben und die Sicherheit von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besorgt, wenngleich auch aus Kreisen der deutschen Geheimdienste und Sicherheitskreisen bekannt wurde, dass der 50jährige H.P. aus Bremerhaven nur das „Format dummen Wirrkopfes“ habe. In Sulden im Vinschgau in Südtirol macht Bundeskanzlerin Dr. Angela im Dorf mit ihrem Ehemann Joachim Sauer bereits zum fünften Mal einen Wanderurlaub. Die Bundeskanzlerin lasse es sichtlich gut gehen und genieße ihren Urlaub. Im September muss sich Dr. Angela Merkel erneut der schwierigen Aufgabe stellen, die Bundeskanzlerin aller Deutschen zu sein und ein Volk zu reagieren, das 20 Jahre nach dem Fall der Mauer zwischen Ost und West immer noch nicht geeint ist.

Während einerseits eine Vielzahl der Deutschen die Kanzlerin Angela Merkel lieben, soll es in Deutschland, offiziell nicht bestätigt, auch Menschen geben, die nach Macht streben und das Amt der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers für sich beanspruchen wollen. Sicher ist nur eines: Das Amt der Bundeskanzlerin steht für die kommenden Jahre nicht zur Disposition. Die Kanzlerin ist zufrieden mit dem Erfolg ihrer Regierung und will weiter regieren.

Weiterführende und ausführliche Informationen:

1. L´Espresso, http://espresso.repubblica.it/dettaglio/merano-merkel-nel-mirino/2132074
2. Stol.it, Südtirol Online, http://www.stol.it/Artikel/Chronik-im-Ueberblick/Lokal/Anschlag-auf-Angela-Merkel-waehrend-Suedtirol-Urlaub-geplant
3. Terra Germania, http://www.terra-germania.info/wanderer-kommst-du-nach-sudtirol-angela-merkel-ist-spurlos-verschwunden
4. Der Westen, http://www.derwesten.de/nachrichten/Italiener-sehen-Angela-Merkel-in-Lebensgefahr-id3437071.html

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Dokumentation: Loveparade – Das Treiben in den Tod

Dokumentation: Loveparade – Das Treiben in den Tod

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 9. August 2010. Zwei Wochen und am zweiten Samstag nach der Katastrophe der Loveparade in Duisburg in deren Folge nach einer Massenpanik 21 junge Menschen getötet wurden und mehr als 500 Menschen zum Teil schwer verletzt wurden ist in einer Gemeinschafts-Arbeit der internationalen Jüdisch-Christlichen John Baptist Mission of Togo, des internationalen Nachrichten- und Mission-Magazines MJB Mission News, ISSN 1999-8414, der freien Arbeitsgemeinschaft Regionalhilfe.de und des internationalen Medienprojektes für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters der erste Teil einer mehrteiligen Dokumentation mit dem Titel “Loveparade – Das Treiben in den Tod” mit 44 Seiten veröffentlicht worden.

Die Dokumentation in weiteren Teilen einer Dokumentations-Serie wird fortgesetzt, insbesondere deshalb weil das Geflecht möglicher Fehl-Entscheidungen beim Sicherheits-Konzept im Vorfeld zur Loveparade in Duisburg, das möglicherweise zur Katastrophe führte, bislang noch nicht eindeutig aufgelöst werden kann. Die Ermittlungen Teams aus Polizisten der Kriminalpolizei in Köln sowie mehreren Staatsanwälten in Köln und in Duisburg dauern zur Zeit noch an. Am Wochenende wurden zwar weitere Details bekannt, die belegen, dass der Oberbürgermeister von Duisburg, Adolf Sauerland (CDU), doch bereits vor der Loveparade über Sicherheits-Bedenken informiert gewesen sein soll, doch wolle sich die internationale Verleger-Gemeinschaft an möglichen Spekulationen nicht zur sehr beteiligen. Dennoch sei es wichtig auch kritische Fragen zu stellen, auch dann wenn diese sich im Bereich von Spekulationen befinden, da die Beweise in der Öffentlichkeit durch die Ermittlungs-Behörden und Gerichte bislang noch nicht vorgestellt wurden. Die Veröffentlichung des zweiten Teil der Dokumentations-Reihe ist bereits für August 2010 geplant. Im ersten Teil der Dokumentation wird auch ein Konzept zu einer geplanten Charity- Wohltätigkeits- Musik-CD und geplanten Radio- und Fernseh-Dokumentation vorgestellt, mit der den Angehörigen der 21 getöteten Menschen, den mehr als 500 verletzten Menschen und 493.000 Menschen in der Stadt Duisburg geholfen werden soll.

Die Dokumentation „MJB Mission Magazin. Loveparade – Das Treiben in den Tod“ ist als Internet-Magazin-Ausgabe und als PDF-Magazin-Ausgabe mit der ISSN Nummer 1999-8414 erschienen und kostenfrei. Grund: Da viele der getöteten Menschen, noch Schüler und Studenten waren und viele der Freunde Studenten sind, die in der Regel wenig Finanzmittel, das meint Geld haben, soll der Zugang möglichst auch für wirtschaftlich weniger gut gestellte Menschen ermöglicht werden. Daher wurde die Veröffentlichung der 44seitigen Dokumentation für eine internationale Creative Commons Lizenz Share Alike kostenfrei freigegeben.

Medien-Daten zur Dokumentation:

Titel: Loveparade – Das Treiben in den Tod
Magazin: MJB Mission News, ISSN 1999-8414
Seiten: 44 Seiten, A4
Auflage: 1. Auflage, Juli / August 2010
Format: A4, PDF, Internet, erster Teil einer Dokumentations-Reihe
Autor: Andreas Klamm – Sabaot, französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor von 9 veröffentlichten Bücher, Radio- und Fernseh-Produzent
Verlag: John Baptist Mission of Togo, Regionalhilfe.de, Liberty and Peace NOW!, MJB Mission News, ISSN 1999-8414
ISSN-Nummer: 1999-8414
Preis: kostenfrei, CREATIVE COMMONS, Lizenz, Share Alike, international
Erhältlich im Internet: www.regionalhilfe.de/musik-hilfe-duisburg.htm , www.love-help-duisburg.de.be , http://www.scribd.com/doc/35532073/Loveparade-Das-Treiben-in-den-Tod-1-Teil-einer-Dokumentation .

Auf der Internet-Seite www.love-help-duisburg.de.be wird in den kommenden Tagen zu einer Online-Pressekonferenz mit weiteren Hintergrund-Informationen zur geplanten Produktion einer Radio- und Fernseh-Dokumentation und eine Charity-Wohltätigkeits-Musik – CD eingeladen.

Es werden weiterhin Musiker, Künstler, Sänger und Sängerinnen, Chöre, Verlage und Musik-Verlage aus ganz Deutschland gesucht, die das Projekt bereit sind zu unterstützen, das den Angehörigen der 21 getöteten Menschen, den mehr als 500 verletzten Menschen und den Menschen in der Stadt Duisburg helfen soll, mittels der Möglichkeit sich neben dem Spenden, was sicher auch eine gute Hilfe ist, an einer aktiven Hilfe in der Produktion einer Charity-Dokumentations- und Musik-CD zu beteiligen.

Weitergehende Informationen können bei Regionalhilfe.de und bei der internationalen Jüdisch-Christlichen John Baptist Mission of Togo (Johannes der Täufer Mission von Togo), einer internationalen Mission für soziale Entwicklungen auch mittels email: hinweise@regionalhilfe.de angefordert werden und sind zudem online bei www.regionalhilfe.de zu finden.

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Hochwasser-Alarm in Ost-Sachsen

Hochwasser-Alarm in Ost-Sachsen

Fluten haben Deutschland erreicht – 3 Menschen in Deutschland getötet – weitere Menschen in Polen und Tschechien Opfer der Fluten – Bürgertelefon eingerichtet – Hochwasser-Alarm in der Sächsischen Schweiz und in Görlitz

Von Andreas Klamm-Sabaot

Chemnitz. 8. August 2010. In Teilen von Ost-Sachsen, Görlitz und der Sächsischen Schweiz gilt Hochwasser-Alarm. Für Menschen die entlang des Flusses Neiße leben wurde ein Bürgertelefon eingerichtet. Das Bürgertelefon ist bei Telefon 035 88 285941 und Telefon 03588 28 59 40 erreichbar.

Die Tagesschau und weitere Medien berichten über drei getötete Menschen in Deutschland. Drei Rentner, ein Ehepaar im Alter von 72 und 74 Jahren und ein weiterer Bewohner im Alter von 63 Jahren versuchten offenbar im Keller eines Mehrfamlienhauses eine Waschmaschine in Sicherheit zu bringen. Offenbar überraschten die Wassermassen der Flut die Bewohner und drückten eine Tür im Keller des Hauses ein. Die Feuerwehr konnte die drei Menschen in Neukirchen bei Chemnitz nur noch tot bergen. In Tschechien und in Polen starben nach Informationen der Feuerwehr drei weitere Menschen. Insgesamt wurden möglicherweise in der Folge der Hochwasser-Flut bis zu acht Menschen getötet. Die Hauptstadt Warschau in Polen sei nach starkem Regen zum Teil überflutet.

Innenminister Markus Ulbig (CDU, Sachsen) wollte sich ein Bild von der Lage im Katastrophengebiet machen. In der Sendung „Tagesthemen“ sprach der Innenminister von einer „sehr ernsten Lage“. Seine Reise konnte der Innenminister wegen der Wassermassen in der Folge der Flut nicht fortsetzen. Die Bevölkerung solle den Weisungen der Rettungskräfte unbedingt Folge leisten. Die Situation an der Neiße ist weiterhin angespannt, insbesondere nachdem in Polen bei Radomjejize eine Staumauer dem Druck der Flut nicht standgehalten hat und gebrochen war.

In Görlitz wurde Katastrophen-Alarm ausgerufen. Teile von Zittau und Ostritz wurden evakuiert. Ein Altenheim, in dem zahlreiche Menschen, Bewohner und Pflegekräfte für mehrere Stunden eingeschlossen waren, konnte am Abend mit einem großen Aufgebot von Polizei, Feuerwehr und Helfern des Technischen Hilfswerkes (THW) evakuiert werden.

Innenminister Markus Ulbig warnte die Menschen davor, dass diese sich möglicherweise noch „auf Schlimmeres in der Region“ einstellen sollten. Ein Augenzeuge berichtete davon, dass er nur in einer Apotheke war, nach der Rückkehr von den Fluten überrascht wurde und nicht mehr zurück in sein Haus konnte. Mit einer Pegel-Höhe von über sieben Meter könnte durch die neuen Hochwasser-Fluten in Polen und in Deutschland ein historischer Höchstwert erreicht werden.

Teilweise ist die Strom-Versorgung ausgefallen und in einigen Orten wurde die Versorgung mit dem Strom vorsorglich abgeschaltet. Die Häuser wurden, soweit möglich evakuiert. Zum Teil wurden mehr als 800 Menschen mit Schlauch-Booten evakuiert. Ein Sprecher des Innenministeriums von Sachsen riet den Menschen notfalls auch höhere Stockwerke von Häusern zu nutzen, um sich vorläufig in Sicherheit zu bringen.

In Brandenburg bereiten sich Menschen auch auf ein drohendes Hochwasser vor. Dort gelte zunächst die Sicherheits-Stufe 2. In Dresden soll der Pegel-Stand an der Elbe inzwischen auf vier Meter gestiegen sein. Der Pegel könnte einen Stand von bis zu sechs Metern bereits am Abend des kommenden Montag erreichen, warnten die Behörden. Ein neues Jahrhundert-Hochwasser werde in der Elbe-Stadt Dresden hingegen nicht erwartet.

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Loveparade-Opfer und Angehörige wollen gemeinsam handeln

Loveparade-Opfer und Angehörige wollen gemeinsam handeln

Vater einer 16jährigen Schülerin empfiehlt für geschädigte Menschen und betroffene Angehörige: Solidarisches Handeln – „Gemeinsam sind wir stark“ – möglicherweise sehr lange Gerichts-Prozesse und Ermittlungen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 5. August 2010. Nach der Loveparade-Katastrophe in Duisburg in deren Folge am 24. Juli 2010, 21 junge Menschen getötet und mehr als 500 Menschen schwer verletzt wurden, initiierte Jürgen Hagemann mit seiner Ehefrau die Aktion des solidarischen Handelns der angehörigen und betroffenen Menschen, die bei der Katastrophe zu Schaden gekommen sind oder noch schlimmer: Geliebte Menschen verloren haben.

Die Eheleute sind Eltern einer 16jährigen Tochter, die bei der Loveparade verletzt wurde. Die 16jährige Schülerin musste eine Woche im Krankenhaus verbringen. In Deutschland gibt es gesetzlich zwar nicht, wie in den Vereinigten Staaten von Amerika, die Möglichkeit einer Sammelklage, doch der Vater glaubt dennoch, dass ein Sammel-Verfahren und das gemeinsame Handeln für die berechtigten Interessen der Angehörigen, betroffenen und geschädigten Menschen helfen kann, Ansprüche auf Schadens-Ersatz und Schmerzensgeld in den komplexen Verfahren vor den deutschen Gerichten, einzuklagen und zu fordern.

Denkbar wäre auch eine außergerichtliche Einigung oder ein Vergleich. Die Katastrophen der Flugabstürze von Ramstein und die Zug-Katastrophe von Eschede haben leider gezeigt, dass die Hinterbliebenen und betroffenen Menschen oft in mehreren Jahre dauernden Gerichts-Prozessen um die Entschädigungen doch auch um die Erstattung von Kosten für Ärzte, Krankenhäuser, Rettungsdienste und Anschluss-Heilbehandlungen Klagen müssen, um wenigstens etwas Recht und Gerechtigkeit in Deutschland nach Katastrophen zu finden. Mindestens 15 bis 20 Teilnehmer sind für ein Sammel-Verfahren erforderlich. Die konnte der Vater jetzt finden, doch er sucht weiterhin weitere geschädigte und betroffene Menschen, die gemeinsam helfen wollen, Schadens-Ersatz- und Schmerzensgeld-Ansprüche einzufordern und zu erhalten.

Der ehemalige Bundes-Innenminister und Rechtsanwalt Gerhart Baum von der Kanzlei Baum, Reiter & Collegen hat in einer Pressemitteilung (wir berichteten) seine Unterstützung für die Hinterbliebenen und betroffenen Menschen zugesagt. Der Jurist ist ein Voll-Profi auf dem komplexen Gebiet der Vertretung von Opfern nach Katastrophen und Großschadens-Ereignissen. Er setzte sich bereits für die Interessen der Ramstein-Opfer und die Opfer des Concorde-Flugzeug-Absturzes ein. Ein Sammelverfahren bietet die Möglichkeit die Belastungen, Risiken und Kosten für eine Klage auf mehrere Schultern zu verteilen, auch dann wenn alle betroffene Menschen individuell und einzeln ihre Rechte und Ansprüche bei den Gerichten einklagen müssen.

Nach Einschätzung von Rechtsanwalt Gerhart Baum werden sich die Ermittlungen zur Klärung der Haftungsfragen und der damit verbundenen Eintrittspflicht der Haftpflicht-Versicherungen aus seinen gewonnenen Erfahrungen über Jahre hinziehen. Der Jurist rät daher den Betroffenen sich zur Geltendmachung und der Durchsetzung von Ansprüchen des Schadensersatzes zusammenzuschließen. Mit dem Kollektiv sei es möglich den notwendigen Druck auf die möglicherweise Verantwortlichen und die Ermittlungs-Behörden aufrecht zu erhalten. Gemeinsam sei es möglich mehr zu erreichen.

Die Geschädigten sollten dringend ein ausführliches Gedächtnis-Protokoll schreiben, in dem wichtige Angaben enthalten sein sollten, etwa zu welcher Zeit an welchem Punkt des Geschehens diese sich befunden haben und die Namen eventueller Zeugen notieren. Wichtig sei auch eine genaue Dokumentation in Berichten, Arzt-Berichten, Befunden und Fotos über die erlittenen Verletzten, Schmerzen, Ängste.

Für körperliche und psychische Schäden und Beeinträchtigung aller Arzt sollten sich die betroffenen und geschädigten Menschen auch ärztliche Bescheinigungen geben lassen. Genauer empfiehlt sich sogar auch ein Tage-Buch oder eine Art Krankheits- Gesundheits- und Heilungs-Protokoll zu führen. Ein Ereignis-Tagebuch oder Protokoll könne auch helfen, Spät-Folgeschäden zu belegen.

Für die Verwandten der 21 getöteten Menschen seien diese Protokolle ebenso wichtig, da im Zuge von Trauer, Schock und Verdrängung die Erinnerungen an die Ereignisse oft verblassen, genaue und wichtige Details in Gerichts-Prozessen dann oft nicht mehr von den Angehörigen beschrieben werden können.

Die Hinterbliebenen sollten auch die entstehenden Kosten etwa für Überführung verstorbener Menschen, Bestattung oder Einkommens-Ausfälle dokumentieren. Die Dokumentation sollte möglichst frühzeitig begonnen werden, damit wichtige Beweise und Details nicht verloren gehen oder vergessen werden.

Ausführliche Informationen zur Initiative eines Sammel-Verfahren betroffener und geschädigter Menschen der Loveparade-Katastrophe sind im Internet bei http://www.loveparade-sammelverfahren.de zu finden.

Weitere ausführliche Hinweise und Informationen:

1. Bundes-Innenminister a. D. Gerhart Baum, http://www.gerhart-baum.de
2. Regionalhilfe.de – Blog, http://www.regionalhilfe.wordpress.com
3. Regionalhilfe.de , http://www.regionalhilfe.de

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Wir leisten Hilfe für Loveparade-Opfer

Wir leisten Hilfe für Loveparade-Opfer

Unternehmer Pino Sergio: „Wir wollen unbürokratisch helfen und nicht warten bis Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden“ – Aktiengesellschaft aus Düsseldorf plant Hilfe für Opfer der Loveparade

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 4. August 2010. Pino Sergio ist Vorstandstands-Vorsitzender der WGF AG, das steht für die Westfälische Grundbesitz und Finanz-Verwaltungs-AG in Düsseldorf. Die Katastrophe der Loveparade am Samstag, 24. Juli 2010, in deren Folge, 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt wurden, bewegt auch den Vorstands-Vorsitzenden der Aktiengesellschaft zum Handeln. Er will den betroffenen, vor allem auch jungen Menschen, unbürokratisch mit den neu gegründeten Hilfs-Fond Wir leisten Hilfe e. V. helfen.

Pino Sergio sagte: „Wir sind schockiert darüber, was hier in unserer unmittelbaren Nachbarschaft geschehen ist. Und wir wollen nicht zusehen und warten, bis die Verantwortlichen für diese Tragödie zur Rechenschaft gezogen werden können. Vielmehr sind wir uns mit unserer Belegschaft und unserem gesamten Vorstand einig, dass hier schnell – und vor allem unbürokratisch – geholfen werden muss.“

Die Opfer bräuchten jetzt dringend Hilfe. Daher habe sich Pino Sergio und weitere engagierte Menschen entschieden, schnell Geld zur Verfügung zu stellen und zu weiteren Spenden aufzurufen, teilt das Unternehmen in einer Mitteilung an die Presse mit. Den Opfern der Loveparade-Katastrophe in Duisburg und deren Familien solle zügig geholfen werden. Die Auswirkungen beträfen vor allem auch viele junge Menschen, “zum Teil Härtefälle, beiden denen kein soziales Netz greift oder keine Versicherung zahlt.“ Daher habe man den Hilfs-Fond mit 30.000 Euro als Grundstock ausgestattet und ein Spenden-Konto eingerichtet.

SPENDENKONTO für die Opfer der Loveparade 2010
Konto 24 07 10 400
Deutsche Bank Duisburg
Bankleitzahl 350 700 30

Rechtsanwalt Ferdinand Dahlmanns aus Düsseldorf hat die treuhänderische Aufsicht für den Hilfs-Fond übernommen. Der Jurist soll kurzfristig für eine Verteilung der Spenden-Gelder ohne Abzug jeglicher Kosten für eine Administration sorgen. Ein Presse-Sprecher des Unternehmens bestätigte auf Anfrage unserer Redaktion, dass bereits sieben Menschen in Bezug auf Hilfe bei dem neuem Hilfs-Fond Wir leisten Hilfe e. V. angefragt haben sollen. Wir leisten Hilfe betrachtet auch Menschen als Opfer, die Zeugen der Ereignisse in Duisburg wurden: „Opfer – das sind nicht nur die Familien-Angehörigen der getöteten Menschen und die verletzten Menschen, sondern auch die Helfer, die die schlimmen Bilder, die sich ihnen geboten haben, jetzt verarbeiten müssen.“.

Der AXA Versicherungs-Konzern und die Lopavent GmbH, Veranstalter der Loveparade mit Geschäftsführer Rainer Schaller, haben bereits am 29. Juli 2010 einen Soforthilfe-Fond für die Opfer der Loveparade eingerichtet. Das Land Nordrhein-Westfalen bietet finanzielle Hilfe in einem Nothilfe-Fonds für die Angehörigen der 21 getöteten Menschen und mehr als 500 verletzte Menschen seit 3. August 2010 (wir berichteten).

Als weiteres neues und mögliches Hilfe-Angebot steht jetzt der von dem Vorstands-Vorsitzenden der WGF AG in Düsseldorf , Pino Sergio, gegründete private Hilfs-Fond Wir leisten Hilfe e. V. bereit.

Ansprechpartner für Auskünfte zur Initiative des Unternehmens und dem Hilfs-Fonds, Wir leisten Hilfe e.V., ist Dr. Heinrich Raatschen, (Telefon 0211 68 777 – 168, Wir leisten Hilfe e.V., Vogelsanger Weg 111, 40470 Düsseldorf, email: sara.gorissen@wir-leisten-hilfe.com ). Den Vorsitz für den Hilfs-Fond hat der Vorstands-Vorsitzende der WGF AG, Pino Sergio übernommen, das Amt des zweiten Vorsitzenden nimmt Raffaele Lino und das Amt des Schatzmeister Paul Zimmer wahr.

Das Unternehmen, die WGF Westfälische Grundbesitz und Finanzverwaltung AG beschreibt sich als ein Immobilienhandels und -investmenthaus mit Sitz in Düsseldorf. Das Unternehmen wurde 2003 gegründet. Die WGF Finanzgruppe beschäftigt Konzern-weit knapp 100 Mitarbeiter. Kerngeschäft sind der deutschlandweite Erwerb von Immobilien, die Wertoptimierung und der gewinnbringende Verkauf von Portfolios. Mit ihren Hypothekenanleihen ist die WGF AG deutscher Marktführer

Informationen zu dem neuen privaten Hilfs-Fond Wir leisten Hilfe e.V. sind im Internet bei http://www.wir-leisten-hilfe.com zu finden

Ausführliche und weitere Informationen:

1. 1 Million Euro, Sofort-Hilfe-Fond der AXA Versicherung und der Lopavent GmbH (Berlin), seit 29. Juli 2010, http://regionalhilfe.wordpress.com/2010/08/03/hilfe-der-landesregierung-fur-die-opfer-der-loveparade-besucher

2. 1 Million Euro, Nothilfe-Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen, seit 3. August 2010, http://regionalhilfe.wordpress.com/2010/07/30/finanzielle-soforthilfe-fur-geschadigte-und-angehorige-menschen-der-loveparade-katastrophe

3. Wir leisten Hilfe e. V., Initiative des Vorstands-Vorsitzender der WGF AG, Düsseldorf, Pino Sergio, Düsseldorf, http://www.wir-leisten-hilfe.com ,

4. Informationen und Pressemitteilung der WGF AG, http://www.wgfag.de/presse/pressemitteilungen/anzeige/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=1768&cHash=da3672735fc6bf52ed7f4b4a06e4343e

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Hilfe der Landesregierung für die Opfer der Loveparade-Katastrophe

Hilfe der Landesregierung für die Opfer der Loveparade-Katastrophe

Geschädigte können Hilfen bei der Landesregierung beantragen – Bistum und DRK richten Spenden-Konten für die Loveparade-Opfer ein – Zwei Sofort-Hilfe-Fonds leisten erste Hilfe

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg / Düsseldorf. 3. August 2010. Neun Tage nach der Katastrophe bei der Loveparade in deren Folge 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen, zum Teil schwer verletzt wurden, stellt jetzt auch die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen die Summe von einer Million Euro als eine erste Sofort-Hilfe für die Opfer der Loveparade bereit, berichtet das Nachrichten-Portal „Der Westen“. Mit dem Geld aus dem Soforthilfe-Fond solle den am schwersten betroffenen, geschädigten und verletzten Menschen in der Folge der Loveparade-Katastrophe geholfen werden.

Beim Gedenk- und Trauer-Gottesdienst am Samstag sagte die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (49, SPD): „angesichts des Todes ist es schwer Worte zu finden.“. Das Leben junger Menschen sei grausam und jäh beendet worden. Diese jungen Menschen seien aus ihren „Hoffnungen und Träumen, aus ihren Zukunftsplänen, Familien und Freundeskreisen gerissen worden. Sie hatten ihre ganze Zukunft noch vor sich.“. Viele überlebende Menschen empfänden jetzt noch die Ohnmacht, „weil sie nicht haben helfen können.“. Viele Menschen seien im Angesicht der schrecklichen Erinnerungen traumatisiert. Erschüttert seien auch Millionen von Menschen, die über die Medien Zeugen der Katastrophe geworden seien. „Ihnen allen und nicht zuletzt uns selbst sind wir es schuldig, das Geschehene und Unfassbare lückenlos aufzuklären. Der Mensch, sein Wohlergehen und seine Sicherheit müssen wieder wichtigste Leitlinie unseres Handelns sein, vor allen anderen Motiven.“, ergänzte Hannelore Kraft. Die Ministerpräsidentin dankte den Einsatzkräften und all jenen Menschen, die selbstlos „stille Hilfe“ geleistet hätten. Hannelore Kraft versprach den Angehörigen und verletzten Menschen auch: „Sie sind nicht alleine !“ und sicherte eine schnelle, unbürokratische und menschliche Hilfe zu.

Verwandte und Angehörige der 21 getöteten Menschen und verletzte Menschen, in der Folge der Katastrophe der Loveparade in Duisburg (am 24. Juli 2010) können finanzielle Sofort-Hilfe aus dem Landeshaushalt des Landes beantragen.

Der Antrag für eine Hilfe kann formlos an die Landesunfallkasse Nordrhein-Westfalen, (Dezernat 6, Sankt Franziskus Str. 146, 40470 Düsseldorf) gesendet werden. Die Staatskanzlei informierte darüber, dass über die Anträge umgehend Entscheidungen getroffen werden.

Wolfgang Riotte will als Ombudsmann bei den Behörden vermitteln

Der ehemalige Staats-Sekretär im Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Riotte will den Opfern bei der Vermittlung im Umgang mit den Behörden helfen. Er will den geschädigten und verletzten Menschen im Umgang mit den deutschen Behörden, Versicherungen und weiteren Stellen helfend zur Seite stehen.

Psychologische Hilfe des Landes

Menschen, die psychologische Hilfe in Anspruch nehmen wollen können jetzt auch eine Sonder-Rufnummer bei nrw direkt, Telefon 0211 837 1848 anrufen, um Hilfe zu erhalten.

Hilfe für Opfer vom AXA Versicherungskonzern

Der AXA Versicherungskonzern und der Veranstalter die Lopavent GmbH und deren Geschäftsführer, Rainer Schaller, haben bereits am 30. Juli 2010 (wir berichteten) einen Soforthilfe-Fond mit einer Million Euro für geschädigte und verletzte Menschen bei der Loveparade-Katastrophe eingerichtet. Der AXA Versicherungskonzern bittet Angehörige und verletzte einen Schaden jetzt zu melden. Die Anschrift der Versicherung lautet: AXA Versicherung AG, Hauptverwaltung, Bereich Haftpflicht-Schaden, Stichwort “Soforthilfe Loveparade”, 51171 Köln.

Weitere Informationen sind auch bei der freien Arbeitsgemeinschaft für Medien- und Hilfs-Projekte Regionalhilfe.de ( http://regionalhilfe.wordpress.com/2010/07/30/finanzielle-soforthilfe-fur-geschadigte-und-angehorige-menschen-der-loveparade-katastrophe ) zu finden.

Spenden-Konten für die Hilfe für Loveparade-Opfer

Inzwischen gibt es zwei eingerichtete Spenden-Konten für die finanzielle Unterstützung der geschädigten und verletzten Menschen in Folge der Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg:

DRK-Konto 200 – 204204
Sparkasse Duisburg
Bankleitzahl: 350 500 00
Kenntwort: Loveparade

Bank im Bistum ESSEN
Konto 14 400
Bankleitzahl 360 602 95
Kenntwort: Opfer Loveparade

Die Spenden kommen unmittelbar den Opfern der Loveparade-Katastrophe zugute.

Internationale Mission plant Charity-Wohltätigkeits-CD

Die internationale Jüdisch-Christliche John Baptist Mission of Togo (Johannes der Täufer Mission von Togo), Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien will den Opfern, geschädigten Verwandten und verletzten Menschen mit der Produktion einer Charity-Musik-CD als Wohltätigkeits- und Benefiz-Aktion helfen und bittet alle Sänger, Sängerinnen, Musiker, Musikerinnen, Chöre, Gospel-Chöre, Musik-Gruppen und Musik-Verlage um freundliche Unterstützung bei dem nicht kommerziellen Projekt mit dem den geschädigten Menschen, den verletzten Menschen und auch den 493.000 Menschen in der Stadt Duisburg mit Musik und einer Wohltätigkeits-CD geholfen werden soll. Mit dem Projekt, so ein Sprecher der Mission in London, könnten auch traumatisierte Menschen vielleicht einen aktiven Dienst der Hilfe-Leistung für die Opfer der Loveparade in Duisburg leisten, was auch eine Hilfe zur Bewältigung der empfundenen Hilflosigkeit und Ohnmacht für traumatisierte Menschen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland sein könnte. Die Produktion einer Wohltätigkeits-Musik-CD lasse auch ein aktives Handeln für die Hilfe der Opfer bei der Loveparade zu und für Menschen, die gerne helfen wollen. Die Kontakt-Aufnahme zur John Baptist Mission of Togo ist mittels email cvd@ibstelevision.org (John Baptist Mission of Togo, Postfach 11 13, D 67137 Neuhofen, Deutschland, Telefon 06236 416 802, Mobil-Telefon 0178 817 2114) möglich. Geplant ist auch eine Dokumentation im Fernsehen zum Projekt einer Charity-Musik-CD mit „Musik helfen für Menschen in Not.“ Informationen zum geplanten Hilfe-Projekt sind auch im Internet zu lesen bei http://www.johnbaptistmission.wordpress.com und http://www.regionalhilfe.de .

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Loveparade: War die Ursache der Katastrophe eine Verkettung einer Reihe menschlicher Fehler und Schwächen ?

Loveparade: War die Ursache der Katastrophe eine Verkettung einer Reihe menschlicher Fehler und Schwächen ?

Ursachen-Forschung – Hypothese und der Versuch einer möglichen Beschreibung ursächlicher Faktoren, die möglicherweise zur Katastrophe bei der Loveparade 2010 in Duisburg führten – Konzept einer Wohltätigkeits-Musik-CD geplant

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 31. Juli 2010. Nach der Katastrophe in der Folge einer Massenpanik sind Trauer, Wut, Verzweiflung und der Schmerz über den Verlust des Lebens von 21 jungen Menschen (18 bis 38 Jahre) in Worte kaum zu beschreiben groß. Mehr als 500 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt und eine weit größere Anzahl von Menschen wurde schwer durch die Ereignisse traumatisiert. Nach einem solchen Unglück und einer Katastrophe ist es menschlich die Frage zu stellen: Wer trägt die Schuld an dieser Katastrophe? Doch möglicherweise sollte auch die Frage aus einer weiteren Perspektive gestellt werden: WAS sind die ursächlichen und auslösenden Faktoren, die zur Katastrophe führen konnten?

Da ich bereits in meinem Leben mehrere schwere Traumata erlitten habe und aufgrund meiner Berichte zur Katastrophe im Brüsseler Heysel – Stadion bei der im Jahr 1985 mindestens 39 Menschen erdrückt und mehr als 454 Menschen zum Teil schwer verletzt wurden, habe ich als französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Radio- Fernseh- und Medienproduzent (seit 1984), als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (sekundärer Zweitberuf seit 1993) und als Rettungssanitäter etwas intensiver versucht zu den Ereignissen der Katastrophe in Duisburg zu recherchieren.

In den Ergebnissen meiner Recherchen bin ich zum ersten Eindruck gelangt, dass es nicht nur einen Verantwortlichen und auch nicht nur eine kleine Gruppe möglicher ursächlicher und auslösender Faktoren für die Katastrophe einer Massenpanik mit den schlimmen Folgen bei der Loveparade in Duisburg geben könnte. Beteiligt sein können hier folgende Gruppen, die Mit-Verantwortung tragen könnten und als ein Teil der auslösenden und ursächlichen Faktoren und Gruppen direkt oder auch indirekt beteiligt sein könnten:

1) Bundespolizei – Begründung: Die Beamten und Beamtinnen der Bundespolizei haben obgleich ihrer besonderen und langjährigen Erfahrungen, die Anzeichen einer Entwicklung einer möglichen Massenpanik, trotz des Einsatz von Hubschraubern und erfahrenen Beamten nicht rechtzeitig erkannt. Vergleiche Berichte in der Tageszeitung Junge Welt.
2) Land Nordrhein-Westfalen – Begründung: Das Land Nordrhein-Westfalen wusste von der Absage der Loveparade in der Stadt Bochum. In der Betrachtungsweise der Infrastruktur sind sich die Städte Bochum und Duisburg im Verhältnis der Größe ähnlich. Dennoch wurden Bedenken in Bezug auf die Sicherheit einer Großveranstaltung wie der Loveparade in Duisburg möglicherweise nicht eindeutig öffentlich artikuliert oder nicht wahrgenommen. Dies wäre möglicherweise durch das Innenministerium des Landes möglich gewesen vor der Durchführung der Loveparade.
3) Veranstalter, Lopavent GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Rainer Schaller – Begründung: Mögliche Fehleinschätzungen im Sicherheits-Konzept, mögliche Planungs-Fehler und Fehl-Einschätzung der Besucher-Zahlen.
4) Stadt Duisburg als Ordnungsbehörde – Begründung: Mögliche Fehleinschätzungen in Bezug auf das Sicherheits-Konzept, möglicherweise Fehler in der Prüfung und in der Suche nach geeigneten Alternativen zum geplanten Veranstaltungs-Konzept, außergewöhnliche Zusagen einer Erleichterung der Auflagen zur Durchführung der Loveparade. Möglicherweise wurden Grundprinzipien der Physik nicht beachtet, nicht wahrgenommen oder nicht frühzeitig erkannt. Vergleiche Berichte bei SPIEGEL.de.
5) Oberbürgermeister Adolf Sauerland und die zuständigen Dezernenten, Ordnungs-Dezernenten – Begründung: Möglicherweise politische „Unter-Druck-Setzung“, unter Druck gesetzt fühlen, vermeintlicher Erfolgszwang, möglicherweise Fehler im Prüfungs- und Genehmigungs-Verfahrung zur Erlaubnis-Erteilung der Durchführung der Loveparade
6) MEDIEN (Radio, Fernsehen, Online und Print) – Begründung: Mögliche mediale Unter-Druck-Setzung aller Beteiligten, vergleiche hier die Berichte und Reaktionen zur Absage der Loveparade der Oberbürgermeisterin von Bochum, Dr. Ottilie Scholz, im Jahr 2009.
7) Menschen in Nordrhein-Westfalen und Beteiligte an Ruhr 2010. – Begründung: Möglicherweise eine zu hohe Erwartungs-Haltung in Bezug auf einen Erfolg der Loveparade 2010 in Duisburg und damit möglicherweise unbeabsichtigte Unter-Druck-Setzung aller Beteiligten, wirtschaftliche Nöte in der Region und im Land Nordrhein-Westfalen sowie die Furcht vor einem Image- und Prestige-Schaden.
8 ) Besucher und Besucherinnen. Vermutung – Begründung: Die große Vorfreude nach einem Jahr Pause der Loveparade, die heißen Temperaturen, lange Steh- und Warte-Zeiten haben vielleicht einige wenige Besucher und Besucherinnen dazu veranlasst zu drängeln. Damit sind ausdrücklich NICHT die 21 getöteten Menschen gemeint, sondern bislang nicht bekannte Besucher und Besucherinnen, die aufgrund der äußeren nicht günstigen Faktoren, nicht die Geduld haben konnten, die diese sonst bei günstigeren Gesamt-Rahmen-Bedingungen hätten haben können.
9) Ordner – Begründung: Möglicherweise zu kurze Vorbereitung auf eine Großveranstaltung wie die Loveparade, möglicherweise auch der enorme Belastungsdruck im Angesicht der Verdichtung der nicht erwarteten hohen Besucher-Massen, möglicherweise sich entwickelnde akute Gefahren nicht rechtzeitig erkannt und verspätet Hilfe eingeleitet.

Diese Hypothese erhebt ausdrücklich KEINEN Anspruch auf die Richtigkeit aller genannten Hypothesen oder Vollständigkeit. – Daher ist diese Arbeit eine Hypothese und keine These. Die möglichen Beteiligten und möglichen ursächlichen und auslösenden Faktoren sind eine Hypothese und keine These, da ich die Beweise noch nicht vollständig aufzeigen oder nachweisen kann. Um einen wissenschaftlichen Beweis aufzuzeigen, müssten die Hypothesen unter Versuchs-Bedingungen oder mittels weiterer Prüfungen beweisbar sein oder beweisbar werden. Um die physikalischen Auswirkungen der Wellen-Bewegung und Dynamik von Menschen-Massen nachzuweisen wäre ein wissenschaftlicher Versuch im Experiment möglich. Die Liste der möglichen ursächlichen und auslösenden Faktoren erhebt keineswegs einen Anspruch auf Vollständigkeit. Es ist möglich, dass es weitere ursächliche und auslösenden Faktoren und beteiligte verantwortliche Gruppen geben könnte, die als ursächliche und auslösende Faktoren für die Katastrophe bei der Loveparade 2010 in Duisburg berücksichtigt werden sollten.

Trauma-Bewältigung, Trauer-Arbeit und Chance der Hilfe

In der Folge der Katastrophe bei einer Massenpanik wurden 21 junge Menschen getötet. Nach heutigem wissenschaftlichem Erkenntnis-Stand und menschlicher Vorstellungskraft ist es leider nicht mehr möglich die jungen Menschen zurück in das Leben in dieser Welt zu holen. Je nach Glaubens-Vorstellung und Kraft des Glaubens, ist es vorstellbar, dass die jungen Menschen künftig in einer anderen Welt leben werden. Dies ist eine Frage von Weltanschauung und des Glaubens.
Wissenschaftlich beweisbare Methoden sind mir zu dieser Glaubens-Vorstellung und Kraft des Glaubens nicht bekannt. So bleibt nur die Hoffnung und der Glaube als Trost für die Menschen, die solche Dinge glauben können. Glaube ist sicherlich auch als eine Gnade von Gott dem Herrn gegeben und damit auch als ein Geschenk zu betrachten.

Chancen der Hilfeleistung

Wir können als betroffene und auch nicht betroffene Menschen das Beileid aussprechen und an der Trauer der Freunde, Verwandten, Eltern und der Menschen, die geliebte Menschen durch eine in menschlicher Vorstellungskraft kaum vorstellbare Katastrophe verloren haben, einen Anteil an der Trauer nehmen, versuchen Beistand zu leisten, schnelle und unbürokratische Hilfe möglich zu machen, Trost, Mitgefühl und Hilfe spenden und Nächstenliebe und Solidarität leben. Es sollte schnelle, menschliche und unbürokratische Hilfe geleistet werden um weitere Schädigungen, etwa schwerste wirtschaftliche und finanzielle Nöte der betroffenen und geschädigten Menschen zu verhindern und zu vermeiden. Aus meinen persönlichen Erfahrungen bin ich leider sehr sicher, dass die Menschen viele Jahre brauchen, um die erlittenen Traumata zu verarbeiten.
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Chancen für mehr als 500 verletzte Menschen

Die mehr als 500 verletzten Menschen sind Gott sei Dank am Leben. Hier können Krankenschwestern, Krankenpfleger, Ärzte, Ärztinnen und eine weitere Vielzahl von Therapeuten und auch speziell auf die Behandlung von schweren physischen und psychischen Traumata geschulte Therapeuten, das meint Fachärzte, SeelsorgerInnen, Geistliche und Psychologen so gut und soweit möglich helfen, damit eventuell entstehende Spät-Folge-Schäden so gering, wie nur irgendwie denkbar möglich werden und möglicherweise auch eine vollständige Heilung erreicht werden kann. Hier kann auch die Kraft des Glaubens und die Kraft der Liebe eine Chance sein als mögliche Helfer zur Heilung nach schweren belastenden Trauma-Erfahrungen, körperlicher, seelischer, psychischer und geistlicher Art.

Mögliche Wege der Konflikt-Verarbeitung am christlichen Modell: Fehler und Vergebung

Gläubige Menschen im christlichen Glauben kennen die Geschichte. Die folgende Geschichte ist aus dem Johannes-Evangelium im 8. Kapitel überliefert in der Heiligen Schrift, besser bekannt als Bibel: „ Jesus aber ging an den Ölberg. Und frühmorgens kam er wieder in den Tempel, und alles Volk kam zu ihm; und er setzte sich und lehrte sie. Aber die Schriftgelehrten und Pharisäer brachten ein Weib zu ihm, im Ehebruch ergriffen, und stellten sie in die Mitte dar. und sprachen zu ihm: Meister, dies Weib ist ergriffen auf frischer Tat im Ehebruch. Mose aber hat uns im Gesetz geboten, solche zu steinigen; was sagst du? Das sprachen sie aber, ihn zu versuchen, auf daß sie eine Sache wider ihn hätten. Aber Jesus bückte sich nieder und schrieb mit dem Finger auf die Erde.

Als sie nun anhielten, ihn zu fragen, richtete er sich auf und sprach zu ihnen: Wer unter euch ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein auf sie. Und bückte sich wieder nieder und schrieb auf die Erde. Da sie aber das hörten, gingen sie hinaus (von ihrem Gewissen überführt), einer nach dem andern, von den Ältesten bis zu den Geringsten; und Jesus ward gelassen allein und das Weib in der Mitte stehend. Jesus aber richtete sich auf; und da er niemand sah denn das Weib, sprach er zu ihr: Weib, wo sind sie, deine Verkläger? Hat dich niemand verdammt? Sie aber sprach: HERR, niemand. Jesus aber sprach: So verdamme ich dich auch nicht; gehe hin und sündige hinfort nicht mehr!

Diese Geschichte und Überlieferung vor mehr als 2000 Jahren macht uns und unserem Gewissen gut deutlich und erinnert uns, das meint wir als Menschen daran, dass in dieser Welt nicht einen einzigen Menschen gibt, der ohne Sünde oder ohne Fehler ist. Wie würde sich eine Vielzahl von Menschen heute verhalten, wenn diese Ereignisse von damals in der anwesenden Versammlung von Menschen in einer Stadt in Nordrhein-Westfalen geschehen würden ?

Eine weitere Geschichte aus der Bibel bietet sogar eine weitere Möglichkeit einer möglichen Heilung und Anleitung für ein Verhalten in Bezug auf die Katastrophe von Duisburg. Viele Christen und gläubige Menschen kennen das Gebet das bekannt ist als das „Vater unser“ . Sogar Menschen anderen Glaubens, die nicht im christlichen Glauben sind kennen das Gebet das in aller Welt auch als „Vater unser“ bekannt ist. Die Überlieferung ist im Matthäus-Evangelium, Kapitel 6, Verse 9 bis 15 zu finden. Dort steht geschrieben:

„Darum sollt ihr also beten: Unser Vater in dem Himmel! Dein Name werde geheiligt. Dein Reich komme. Dein Wille geschehe auf Erden wie im Himmel.Unser täglich Brot gib uns heute. Und vergib uns unsere Schuld, wie wir unseren Schuldigern vergeben. Und führe uns nicht in Versuchung, sondern erlöse uns von dem Übel. Denn dein ist das Reich und die Kraft und die Herrlichkeit in Ewigkeit. Amen.

Denn so ihr den Menschen ihre Fehler vergebet, so wird euch euer himmlischer Vater auch vergeben, wo ihr aber den Menschen ihre Fehler nicht vergebet, so wird euch euer Vater eure Fehler auch nicht vergeben.

Vergebung kann eine Chance sein und das Ventil sein, um angestaute Aggressionen, Wut, Missgunst und Verzweiflung über ein Ventil auszulassen und zu tiefe Wunden zu heilen. Die 21 jungen Menschen, die getötet wurden, können leider nicht wieder durch menschliche Hände zum Leben erweckt werden. Eindeutig erscheint der Anspruch auf Hilfe, Entschädigung und Versorgung der hinterbliebenen Menschen, deren Angehörigen in der Folge der Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg getötet wurden. Daraus lässt sich auch der finanzielle und wirtschaftliche Anspruch auf eine Entschädigung und zumindest wirtschaftliche Versorgung ableiten, der auch für die Vielzahl der verletzten Menschen gilt.

Statt Schuldzuweisungen – Gutes tun, denn die LIEBE besteht weiterhin
Statt möglichen schuldigen oder Mit-verantwortlichen Menschen und auch als auslösende, ursächliche beteiligte Faktoren, die zu dieser Katastrophe führen konnten, einen weiteren Schaden zuzufügen, gleich welcher Art, könnte es vielleicht das Band der LIEBE, das über den Tod hinaus geht und das STÄRKER ist als der Tod, möglich zu machen, GUTES ZU TUN UND ZU LEISTEN. Es ist nicht möglich, so glaube, ich das Böses mit dem Bösen zu bekämpfen und es ist auch nicht möglich geschehenes Leid mit noch mehr oder weiterem Leid in das GUTE zu wandeln. Wenn etwas Negatives geschehen ist und daran besteht kein Zweifel, dann sollten wir uns als Menschen in der Gesamtheit aller Menschen die CHANCE GBGEN ETWAS GUTES ZUZULASSEN. Wenn wir das geschehene LEID vieler Menschen versuchen mit GUTEN WERKEN zu überwinden, dann besteht möglicherweise die Chance auf Heilung. Die Loveparade, zumindest der Teil der LIEBE sollte in Duisburg vielleicht nicht mit dem Tod ein Ende finden. Die Parade, das hat der Geschäftsführer des Veranstalters, der Lopavent GmbH in Berlin, Rainer Schaller bereits erklärt, wird es in dieser Form nicht mehr geben. Die Parade ist „gestorben“ mit dem schrecklichen Tod der 21 jungen Menschen. Doch die LIEBE besteht weiterhin. So macht es die LIEBE vielleicht möglich, dass in Duisburg , Nordrhein-Westfalen und MIT DER HILFE VON MENSCHEN in Deutschland mit freiwilligen Musikern, Musikerinnen, Künstlern und Künstlerinnen und UnterstützerInnen eine Wohltätigkeits-Musik-CD produziert werden könnte, die sich mit 24 Musik-Titel den Themen: Leben, Leid, Trost, Gnade, Heilung, Liebe, Hoffnung und Zuversicht widmet. Die Musik sollte meiner Überzeugung eine Vielfalt aus dem Leben repräsentieren in deutscher, englischer, spanischer, italienischer, chinesischer und in weiteren Sprachen aus den Bereichen Pop, Rock, Funk, Techno, RnB, Soul, Gospel und Klassik. Bereits am 27. Juli 2010 hat die internationale Jüdisch-Christiche John Baptist Mission of Togo (Johannes der Täufer Mission von Togo) ein Schreiben an die Regierungs-Chefin und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) mit der Bitte um Unterstützung und Förderung gesendet. Nur drei Tage später wurde auch Bundespräsident Dr. Christian Wulff gebeten ein Projekt einer Wohltätigkeits-Musik-CD und weitere Wohltätigkeits-Aktionen zu unterstützen.

Die Wohltätigkeits-CD unter dem Leit-Satz „Ein Band für die Liebe“ sollte als nicht kommerzielles Musik- Projekt mit der Beteiligung von Musikern und Künstlern aus Deutschland und der Welt in Duisburg produziert werden und im Handel für einen Preis von 9,– Euro erhältlich sein. Als Berechnung wird zu Grunde gelegt, dass pro verkaufter CD 4,– Euro für die Produktions- und Vertriebs-Kosten genügen und 5,– Euro pro verkaufter CD als direkte Hilfe für die Unterstützung finanzieller Art für die Verwandten der 21 getöteten Menschen und für die mehr als 500 verletzten Menschen sowie möglicherweise weitere betroffene Menschen, die in der Folge der Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg 2010 traumatisiert wurden, genutzt werden, um Menschen zu helfen. Die an der Musik-Produktion für eine Wohltätigkeits-Musik-CD oder auch als Charity-CD bezeichnet, beteiligten Menschen sollten alle im Ehrenamt, mit nicht kommerziellen Interessen und aus Liebe, das meint mit der MOTIVATION LIEBE, an diesem möglichst multi-nationalen, multi-kulturellen und internationalen Musik-Projekt aus Duisburg für trauernde Menschen in Deutschland in der Welt mitwirken und handeln. Wenn dieses Musik-Projekt gelingen sollte, wäre dies auch ein äußeres Zeichen und Signal für die Menschen in Deutschland und in der Welt, dass nicht der Tod als Endpunkt in Duisburg zu sehen ist, sondern, dass das BAND DER LIEBE STÄRKER ist als der TOD. Das Konzept für eine geplante Wohltätigkeits-Musik-CD ist noch nicht vollständig erarbeitet und es wird weiter informiert, sobald neue Konzept-Teile erarbeitet sind. Möge uns G-TT der HERR die Gnade des Trost, der Heilung und der Liebe reichhaltig schenken.
Wenn mit einer solchen Wohltätigkeits-Musik-CD die Botschaft möglicher Solidarität, Heilung, Vergebung, Friede und Liebe in weite Teile der Welt verkündet werden kann, dann könnte nach viel Wut, Trauer, Schmerz und Verzweiflung auch Hoffnung und Zuversicht und Liebe von Duisburg in alle Welt gesendet werden, nach den schweren Tagen der Ereignisse des 24. Juli 2010. Die internationale Jüdisch-Christliche John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien, bittet herzlichst alle Musiker und Musikerinnen, alle Künstler und Künstlerinnen,Verlage, Musik-Verlage, weitere Entscheidungs-Träger und Menschen, die das Projekt einer Wohltätigkeits-Musik-CD unterstützen wollen und können Kontakt aufzunehmen im Sinne für ein BAND FÜR FRIEDEN UND FÜR LIEBE.

John Baptist Mission of Togo
Vertretung für Deutschland
Projekt Band der Liebe
Postfach 11 13
D 67137 Neuhofen
Deutschland
Tel. 06236 416802
Mobil Tel. 0178 817 2114
email: cvd@ibstelevision.org
Internet: http://www.missionjb.org, http://www.johnbaptistmission.org, http://www.johnbaptistmission.wordpress.com

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Die Liebe ist stärker als der Tod: Gedenk-Gottesdienst in Duisburg

Die Liebe ist stärker als der Tod: Gedenk-Gottesdienst in Duisburg

Ökumenischer Trauer und Gedenk-Gottesdienst in der Salvator Kirche und im MSV-Fußball-Stadion – Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verspricht Angehörigen schnelle und unbürokratische Hilfe: „Sie sind nicht alleine!“

Von Andreas Klamm-Sabaot.

Duisburg. 1. August 2010. Eine Woche nach einer der schwersten Katastrophen in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen und in der Nachkriegs-Geschichte der Stadt Duisburg kamen am Samstag (31. Juli 2010) knapp 550 Menschen in der Salvator-Kirche in Duisburg zusammen, um einen Trauer- und Gedenk-Gottesdienst zu halten für die 21 getöteten jungen Menschen (18 bis 38), für die mehr als 500 verletzten Menschen und die Vielzahl der traumatisierten Menschen, unter ihnen auch Einsatz-Kräfte und private Helfer, die am Samstag vor einer Woche versuchten Menschen nach dem Unglück, wieder zu beleben. An dem ökumenischen Trauer- und Gedenk-Gottesdienst nahmen die Verwandten der getöteten und verletzten Menschen teil und auch hohe Staats- und Regierungs-Gäste, wie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD, Nordrhein-Westfalen), Bundespräsident Dr. Christian Wulff, Bundestags-Präsident Dr. Norbert Lammert (CDU), Sigmar Gabriel (SPD), Bundesaußenminister und Vize-Bundeskanzler Dr. Guido Westerwelle (FDP) und Jürgen Trittin (Bündnis 90 / Die Grünen). Die Stadt Duisburg wurde von dem Stadt-Direktor Dr. Peter Greulich repräsentiert.

Vor einer Woche wurden in der Folge einer Massenpanik bei dem Techno-Musik-Festival Loveparade in Duisburg 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt. Mindestens 25 Menschen befinden sich mit zum Teil schweren Verletzungen noch in den Krankenhäusern. Vor dem Beginn des Gedenk- und Trauer-Gottesdienstes soll Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits mit einigen Angehörigen der getöteten Menschen gesprochen haben.

Zeitgleich zum Haupt-Gottesdienst in der Salvator-Kirche wurden zahlreiche weitere Gottesdienste in den weiteren Kirchen, Gemeinden und mit mehreren Hundert Teilnehmern auch im Fußball-Stadion des MSV Duisburg gehalten. Im Stadion war ein großes, schwarzes, hölzernes Kreuz zu sehen auf dem 21 Kerzen in Gedenken für die getöteten Menschen angezündet wurden.
Die Kondolenz-Bücher, Kerzen und Blumen-Schmuck aus dem Tunnel, an dem sich die Katastrophe ereignete, wurden in die Salvator-Kirche von Rettungskräften überbracht. In der Salvator-Kirche wurden ebenso 21 Kerzen in Gedenken an die getöteten Menschen angezündet. Der Trauer- und Gedenk-Gottesdienst wurde ökumenisch ausgerichtet. Der Essener Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck (katholisch) und der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider, leiteten den Dienst in der Kirche.

Die Regierungs-Chefin des Landes Nordrhein-Westfalen und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hielt am Ende der Zusammenkunft im Gotteshaus eine bewegende Trauer-Rede, in der diese den angehörigen der getöteten Menschen und der verletzten Menschen versprochen hat: „Sie sind nicht alleine !“. Es solle schnelle und unbürokratische Hilfe geleistet werden und es solle alles getan werden um eine Aufklärung der Ereignisse, die zu dieser schweren Katastrophe führen konnten, möglich zu machen. In und nach ihrer Rede konnte auch die Spitzen-Politikerin und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ihre Trauer und ihre Tränen nicht verbergen. Die Politikerin musste weinen, vielleicht auch mit der Erinnerung daran, dass auch ihr Sohn bei der Loveparade war, doch Gott sei Dank, überleben durfte. Hannelore Kraft sagte auch, „angesichts des Todes ist es schwer Worte zu finden.“. Das Leben junger Menschen sei grausam und jäh beendet worden. Diese jungen Menschen seien aus ihren „Hoffnungen und Träumen, aus ihren Zukunftsplänen, Familien und Freundeskreisen gerissen worden. Sie hatten ihre ganze Zukunft noch vor sich.“. Viele überlebende Menschen empfänden jetzt noch die Ohnmacht, „weil sie nicht haben helfen können.“. Viele Menschen seien im Angesicht der schrecklichen Erinnerungen traumatisiert. Erschüttert seien auch Millionen von Menschen, die über die Medien Zeugen der Katastrophe geworden seien. „Ihnen allen und nicht zuletzt uns selbst sind wir es schuldig, das Geschehene und Unfassbare lückenlos aufzuklären. Der Mensch, sein Wohlergehen und seine Sicherheit müssen wieder wichtigste Leitlinie unseres Handelns sein, vor allen anderen Motiven.“, ergänzte Hannelore Kraft. Die Ministerpräsidentin dankte den Einsatzkräften und all jenen Menschen, die selbstlos „stille Hilfe“ geleistet hätten.

Präses Nikolaus Schneider sagte in seiner Predigt: „Die Loveparade wurde zum Totentanz, liebe Gemeinde. Mitten hinein in ein Fest überbordender Lebensfreude hat der Tod uns allen sein schreckliches Gesicht gezeigt. Trauer und Verzweiflung, Hilflosigkeit und Wut halten uns wie Ketten gefangen. Schreckensbilder besetzen unser Denken und Fühlen: Junge Menschen, die verzweifelt um ihr Leben kämpfen; fassungslose Menschen, die ihrer Trauer und Wut ungefiltert Ausdruck geben; erschütterte Helferinnen und Helfer, Polizistinnen und Polizisten, die selbst Hilfe und Ermutigung brauchen, aber auch Erwachsene, die wie versteinert Verantwortung von sich weg schieben.
Wir alle ringen um Fassung und suchen nach Trost, nach Verstehen und Verständnis. Auch unser Vertrauen in Gottes Gerechtigkeit und Liebe hat Risse bekommen. „Hat Gott vergessen, gnädig zu sein, oder sein Erbarmen in Zorn verschlossen?“ (Ps. 77, 10). Warum mussten 21 junge Menschen so plötzlich sterben, die doch nur ihrer Lebensfreude Ausdruck geben wollten, warum ließ Gott das zu? Und wie verlangt Gott Rechenschaft von denen, die Verantwortung für das Unglück zu tragen haben? Die Loveparade wurde zum Totentanz. Aber unser Gottvertrauen und unseren Lebensmut wollen wir deshalb nicht preisgeben, liebe Gemeinde. Wir halten dagegen: Stärker als der Tod ist die Liebe! Es gilt: Stärker als der Tod ist die Liebe von uns Menschen zu einander.

Der Tod kann unsere Liebe zu den Menschen, die wir verloren haben, nicht auslöschen. Aber unsere Liebe findet neue Wege und neue Formen. Blumen und Kerzen gehören dazu. Wir können unsere Verstorbenen nicht mehr körperlich spüren. Wir können nicht mehr gemeinsam mit ihnen lachen und weinen, streiten und uns versöhnen. Aber wir tragen sie in unseren Herzen und in unseren Gedanken. Auch unsere Tränen und unsere Trauer sind ein Band der Liebe, das uns mit unseren Verstorbenen verbindet. Unsere Bänder der Liebe brechen die Macht des Todes: das Zuhören, die Umarmung, das tröstende Wort; die Notfallversorgung und die Umsicht der Rettungskräfte; die spontane Hilfe fremder Menschen. Das bleibt gültig. Und es gilt: Stärker als der Tod ist Gottes Liebe!

Unser Glaube an Gott ist keine Versicherung gegen Erfahrungen des Leides und des Todes. Aber wir können darauf vertrauen: Gottes Liebe-volle Gegenwart auf allen unseren Wegen ist uns zugesagt. Unser Gottvertrauen bewahrt uns nicht vor Schmerzen und Tränen, auch nicht vor Zweifel. Aber unser Glaube schenkt uns die Gewissheit, dass Gott unsere Schmerzen mitfühlt und unsere Tränen zählt. Gottes Gerechtigkeit zeigt sich im irdischen Leben der Menschen nicht darin, dass guten Menschen nur Gutes widerfährt. Unser Glaube an Gott gibt uns keine eindeutigen Antworten auf unser Fragen nach dem „Warum“. Aber unser Glaube vertraut darauf, dass Gottes Gerechtigkeit, die wir hier nur unvollkommen und widersprüchlich erleben, in seinem zukünftigen Reich endlich vollkommen und für alle Menschen sichtbar und erfahrbar sein wird.

Ein für allemal und an einem Menschen für alle Menschen hat Gott uns durch Jesus Christus offenbart: Unsere schrecklichen Erfahrungen mit dem Tod, ja unser Tod selbst sind nicht das letzte Wort über uns und unser Leben. Jesu Kreuz und seine Auferstehung versprechen: Das Leben, das Gott uns schenkt, ist stärker als der Tod. Unser Tod auf der Erde ist gleichzeitig das offene Tor zu einem neuen Leben in Gottes Reich. Deshalb können wir auch sagen: Unsere Toten sind nicht tot. Der Totentanz wandelt sich zu einem großen Fest unzerstörbaren Lebens.

Auch das bleibt gültig. Verlasst Euch darauf, auch heute. Hier in Duisburg und überall gelten die Verheißung des Psalmisten: „Der Herr ist nahe denen, die zerbrochenen Herzens sind, und hilft denen, die ein zerschlagenes Gemüt haben.“ (Ps. 34, 19). Amen.“

Der katholische Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck erinnerte die Menschen daran: „GOTT ist die LIEBE !“ Der Bischof ergänzte: Die Liebe bleibt. „Sie bleibt, sie verbindet uns Menschen miteinander und mit Gott über den Tod hinaus.“

Zu den Menschen in Trauer gehören nicht nur Menschen, die im christlichen Glauben getragen sind. Am Mittag und am Abend fanden mehrere Trauer-Märsche und eine Kundgebung statt. Die trauernden Menschen ließen 21 schwarze Luftballone für die getöteten Menschen und eine Vielzahl weißer Luftballone in den Himmel als Symbol steigen für die verletzten Menschen.

Die evangelische und katholische Kirche bieten weiterhin für traumatisierte Menschen rund um die Uhr am Telefon Hilfe an. Die Rufnummern, der Telefonseelsorge, die Tag und Nacht erreichbar ist lautet: Telefon 0800 111 0111 und Telefon 0800 111 0 222.

Die Stadt Duisburg und die Polizei haben ebenso Sonder-Rufnummer eingerichtet, die erreichbar sind für Menschen, die Hilfe suchen.
Hotline für traumatisierte Teilnehmer, Polizei Duisburg, Tel. 0201 82 98 091
Hotline für Angehörige von Opfern, Polizei Duisburg, Tel. 0203 94 000
Hotline für Rettungskräfte und andere Einsatz-Kräfte: Tel. 0203 578 90 108
email: Betreungsangebot.Loveparade@polizei.nrw.de

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Deutschland in Trauer: Gedenk-Gottesdienst für die Loveparade-Opfer

Deutschland in Trauer: Gedenk-Gottesdienst für die Loveparade-Opfer

Ökumenischer Trauer und Gedenk-Gottesdienst in der Salvator Kirche – Mehrere Tausend trauernde Menschen in Duisburg erwartet – Fernseh-Stationen übertragen in das MSV-Stadion

Von Andreas Klamm-Sabaot.

Duisburg. 31. Juli 2010. Am heutigen Samstag, um 11.00 Uhr findet eine Woche nach der Katastrophe einer Massenpanik bei der Loveparade in Duisburg, in deren Folge 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt wurden, ein ökumenischer Gedenk- und Trauer-Gottesdienst statt. Der Gottesdienst wird im Fernsehen und Radio übertragen sowie auch auf Großbild-Leinwänden im Stadion des MSV Duisburg zu sehen sein. Im Stadion ist Platz für 30.000 Teilnehmer. Zum Gedenk- und Trauer-Gottesdienst werden zahlreiche Gäste, aus Politik, Kultur und Wirtschaft erwartet, wie etwa Bundespräsident Dr. Christian Wulff, Bundesaußenminister und Vize-Kanzler Dr. Guido Westerwelle (FDP) und die Regierungschefin des Landes Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel kündigte an, dass sie ihren Urlaub unterbricht und auch zum ökumenischen Gottesdienst nach Duisburg reisen werde. Die Stadt Duisburg wird voraussichtlich durch den Stadtdirektor Dr. Peter Greulich repräsentiert.

Erwartet wird auch der Präsident des Deutschen Bundestages Dr. Norbert Lammert (CDU). Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) teilte unterdessen mit, dass er an dem Gottesdienst nicht teilnehmen werde, weil er die Gefühle der angehörigen Verwandten, der verletzten Menschen und der trauernden Menschen nicht verletzten wolle. Zahlreiche Menschen, Politiker, Menschen die bei der Katastrophe verletzt wurden und Gewerkschafter hatten nach der Katastrophe den Rücktritt des Oberbürgermeisters gefordert. Der Oberbürgermeister will aus „Pflichtbewusstsein“ im Amt verbleiben. Medien-Berichten zufolge wurde darüber spekuliert, dass Bezüge des Politikers in Höhe von rund 10.590 Euro im Monat weitere Gründe dafür sein könnten, dass Adolf Sauerland sich weigere eine politische und moralische Verantwortung für die Katastrophe und deren Folgen zu übernehmen. Inzwischen gibt es eine Bürger-Initiative in Duisburg, die Unterschriften für die Abwahl von Adolf Sauerland als Oberbürgermeister der Stadt Duisburg sammelt.

Der Trauer- und Gedenk-Gottesdienst in der Salvator-Kirche wird als ökumenischer Gottesdienst zum Gedenken an die Opfer des Unglücks bei der Loveparade, für deren Angehöre und für verletzte und betroffene Menschen begangen. In der Kirche ist Platz für 500 bis 600 Menschen, der für die Staats- und Regierungs-Repräsentanten, die Angehörigen, verletzte Menschen und für die Rettungskräfte reserviert ist.

Der Essener Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck und der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider, leiten die zentrale Gedenkfeier.

Das Erste Deutsche Fernsehen (ARD) und das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) übertragen den Gottesdienst, der um 11 Uhr beginnt, live in den Fernseh-Programmen. Das fünfte Programm des Westdeutschen Rundfunks (WDR) plant den Gottesdienst im Radio zu senden. Für die Vielzahl der erwarteten Menschen wird es auch eine Außenübertrag auf Groß-Leinwänden in das Stadion des MSV-Duisburg geben. Im Umfeld der Kirche sind keine Außenübertragungen mittels Großbild-Leinwänden geplant, sondern nur eine Ton-Übertragung.

Bereits einen Tag nach der Katastrophe, am Sonntag, 25. Juli 2010,erklärte Präses Nikolaus Schneider: „Unsere Fürbitte gilt den Menschen, die jetzt trauern“. Am Sonntag wurde in vielen Gemeinden der Evangelischen Kirche im Rheinland im Gebet der Opfer des Unglücks bei der Loveparade gedacht.

„Wir sind erschüttert von der Katastrophe in Duisburg und nehmen Anteil am Schicksal derer, die ein fröhliches Fest feiern wollten und ihr Leben auf so tragische Weise verloren haben“, erklärte Nikolaus Schneider, Präses der rheinischen Kirche und amtierender EKD-Ratsvorsitzender. Der Präses ergänzte: „Unsere Fürbitte gilt den Menschen, die um die Opfer trauern, den Verletzten und Geschockten sowie den Einsatzkräften aus Polizei und Rettungsdiensten, die unter den Eindrücken dieser Tragödie leiden. Wir vertrauen auf die biblische Zusage Gottes, dass er denen nahe sein wird, die zerbrochenen Herzens sind, und denen hilft, die ein zerschlagenes Gemüt haben.“

Nach zwei Predigten der beiden Geistlichen der Katholischen und Evangelischen Kirche wird die Ministerpräsident Hannelore Kraft eine Trauer-Rede halten. Die Staats- und Regierungs-Repräsentanten wollen direkten Kontakt mit den angehörigen Verwandten der getöteten Menschen suchen. Nach dem Gedenk- und Trauer-Gottesdienst ist ein Trauer-Marsch zum Ort des Unglücks geplant. In der ganzen Stadt Duisburg werden von 10.45 Uhr bis 11. Uhr die Kirchenglocken nahezu aller Kirchen läuten.

Am Samstag, dem Tag an dem sich die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg ereignete waren insgesamt 50 Notfall-Seelsorgerinnen und Seelsorger im Einsatz. Weitere 50 Mitarbeiter der so genannten Einsatz-Nachsorge ergänzten die Geistlichen und Seelsorger. Diese Seelsorge-Kräfte kümmerten sich auch um die Einsatz-Kräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und freiwillige Helfer und Helferinnen, die mehrere der verunglückten Menschen mit Erfolg reanimieren konnten, während anderen Menschen leider nicht mehr zu helfen war. Mehr als 500 zum Teil auch ehrenamtliche Helfer und Helferinnen der Rettungsorganisationen, wie Deutsches Rotes Kreuz (DRJ), Johanniter, Malteser Hilfsdienst und Arbeiter Samariter Bund waren am Tag der Katastrophe im Einsatz um das Leben von Menschen zu retten. Mindestens 25 Notärzte versorgten die zum Teil schwer verletzten Menschen am Ort des Geschehens und des Unglücks legen weiterhin viele Menschen, Blumen, Kerzen, Schreiben, Karten, letzte Grüße, Schleifen, Kränze und weitere Gedenk-Utensilien nieder.

Nach dem letzten Stand der Informationen befinden sich mindestens noch 25 Menschen mit zum Teil sehr schweren Verletzungen in der Folge der Katastrophe in den Krankenhäusern. Bei einigen der verletzten Menschen waren die Verletzungen so schlimm, dass die betroffenen Menschen operiert werden mussten. Der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat im ganzen Land Trauer-Beflaggung für die 21 getöteten Menschen aus Deutschland, Spanien, den Niederlanden, Bosnien, Ausralien und China angeordnet.

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Finanzielle Soforthilfe für geschädigte und angehörige Menschen der Loveparade-Katastrophe

Finanzielle Soforthilfe für geschädigte und angehörige Menschen der Loveparade-Katastrophe

AXA Konzern und Rainer Schaller richten Nothilfe-Fonds mit 1 Million Euro für Verwandte und verletzte Menschen ein – Ansprüche sollten jetzt angemeldet werden – Erste finanzielle Hilfe für geschädigte Menschen in Not-Situationen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 30. Juli 2010. Fünf Tage nach der Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg in deren Folge 21 Menchen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt wurden, informierten der Versicherungs-Konzern Axa und der Geschäftsführer des Veranstalters der Loveparade, des Unternehmens Lopavent GmbH, Rainer Schaller, darüber, dass der Konzern und Veranstalter einen finanziellen Soforthilfe-Fond mit einer Million Euro ausgestattet für die angehörigen Verwandten der getöteten Menschen und für die mehr als 500 verletzten Menschen eingerichtet haben. Mit dem Fond soll eine Soforthilfe für Menschen geleistet werden, die in der Folge der Katastrophe in finanzielle Notsituationen geraten sind. Andere geschädigte Menschen sollten noch warten. Die Versicherung bittet hier um Verständnis, da zuerst den Menschen geholfen werden solle, die jetzt dringend einer Hilfe bedürftig sind, etwa in der Folge hoher Kosten für Überführung und Bestattung der getöteten Menschen.

Die Summe von einer Million Euro, die als „erste finanzielle Hilfe“ für die Verwandten und verletzten Menschen der Loveparade-Opfer dienen soll, wurde überwiegend vom AXA Konzern und zu einem Teil aus Mitteln des privaten Vermögens des Geschäftsführers Rainer Schaller bereitgestellt. Mit dem Geld soll betroffenen Menschen nach den tragischen Ereignissen, die sich am Samstag, dem 24. Juli 2010 in Duisburg ereignet haben, sofort geholfen werden, die möglicherweise in finanzielle Not geraten sind.

Der Veranstalter, die Lopavent GmbH, und das Team der Loveparade sind tief erschüttert, dass es auf der Loveparade 2010 zu diesem schrecklichen Unglück gekommen ist. „Das ganze Team der Loveparade spricht den Familien und Freunden der Opfer unser tief empfundenes Beileid aus. Wir wissen, dass wir Ihr Leid nicht lindern können.“, teilte der Veranstalter mit. Das Unternehmen ergänzte: „Unsere Gedanken sind auch bei den Verletzten, die derzeit noch behandelt werden. Wie die Angehörigen der Opfer, die Teilnehmer der Veranstaltung und die Menschen wollen auch wir verstehen, was passiert ist. Wir müssen die Frage beantworten, wer für diese Katastrophe verantwortlich ist.“

Derzeit werde sehr genau ermittelt, wie es zu dieser furchtbaren Katastrophe kommen konnte. Die Organisatoren der Loveparade werden alles tun, um die Staatsanwaltschaft bei der rückhaltlosen Aufklärung der Ermittlung zu unterstützen, versicherte das Unternehmen Lopavent GmbH.

Ingo Koch, Pressesprecher der AXA-Konzern-Versicherungsgruppe erklärte: “Wir arbeiten bereits seit Montag mit Hochdruck an einer solchen Lösung”. Erste Gespräche mit der Stadt Duisburg in dieser Woche hätten nicht zu einem konkreten Ergebnis geführt. Die AXA-Konzern-Versicherung hoffe weiterhin, andere Beteiligte, etwa die Stadt Duisburg und das Land Nordrhein-Westfalen in den finanziellen Soforthilfe-Fond einbinden zu können. “Oberstes Ziel war für uns von Anfang an, unabhängig von dem Ausgang der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft schnell zu helfen, wo Hilfe nötig ist.”, ergänzte der Unternehmens-Sprecher.

Kein rechtliches Schuld-Anerkenntnis

Mit der Einrichtung des finanziellen Soforthilfe-Fonds durch die AXA-Versicherung ist kein rechtliches Schuld-Anerkenntnis verbunden und auch nicht als solches zu verstehen. Man wolle in keiner Weise den Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft vorgreifen. Der AXA und dem Veranstalter der Lopavent GmbH und dessen Geschäftsführer Rainer Schaller, gehe es darum, im Interesse betroffener und geschädigter Menschen, Verantwortung wahrzunehmen, vollkommen unabhängig von den Ergebnissen einer Klärung der Frage nach der Haftung.

Der Versicherungs-Konzern behält sich daher vor, für geleistete Zahlungen, andere Verantwortliche in Regress zu nehmen. “Das bedeutet nicht, dass Betroffene dann das Geld zurückzahlen müssen. Wir werden einmal gezahlte Beträge nicht zurückfordern”, betonte Koch. Eine Anrechnung der erbrachten finanziellen Vorleistungen werde später auf mögliche Schadens-Zahlung angerechnet.

Schaden schriftlich melden

Betroffene Menschen, die in der Folge der Katastrophe der Loveparade in Duisburg geschädigt wurden und die sich durch die tragischen Ereignisse bei der Loveparade in einer akuten finanziellen Notlage befinden, sollten möglichst schnell ihren Schaden unter Angabe entstehender oder bereits entstandener Kosten und mit einer Begründung schriftlich bei AXA anmelden, die die zentrale Abwicklung übernommen hat.

Jeder Fall wird individuell geprüft. “Wir bitten alle Betroffenen, sich nur dann zu melden, wenn sie sich tatsächlich in einer finanziellen Not-Situation befinden”, so Friedhelm Martin, Leiter des Bereiches Schaden bei AXA. “Das Geld soll dort ankommen, wo es jetzt am dringendsten gebraucht wird. Hierbei denken wir in erster Linie an die Hinterbliebenen der Verstorbenen.” Für alle anderen Betroffenen bemüht sich der Versicherer weiterhin um schnellstmögliche Klärung der Haftungsfrage, um zeitnah Lösungen zu schaffen, teilte der Versicherungs-Konzern und der Veranstalter der Loveparade, die Lopavent GmbH in Presse-Veröffentlichungen mit.

Die Adresse für Schadenmeldungen an die Soforthilfe lautet

AXA Versicherung AG
Hauptverwaltung
Bereich Haftpflicht-Schaden
Stichwort “Soforthilfe Loveparade”
51171 Köln

Erforderliche Angaben für Schadens-Meldungen bei der Versicherung:

Name und Geburtsdatum des Opfers, Name, Anschrift und Telefonnummer des Absenders, Begründung und Informationen zur finanziellen Notsituation, Angabe der entstehenden oder entstandenen Kosten, Bankverbindung.

Hintergrund-Informationen zur AXA in Deutschland

Selbst-Darstellung des Konzerns

Der AXA Konzern zählt mit Beitragseinnahmen von 10,3 Mrd. Euro (2009) und rund 12.000 Mitarbeitern zu den führenden Versicherungs- und Finanz-Dienstleistungsgruppen in Deutschland. Das Unternehmen bietet ganzheitliche Lösungen in den Bereichen private und betriebliche Vorsorge, Krankenversicherungen, Schaden- und Unfallversicherungen sowie Vermögensmanagement an. Alles Denken und Handeln des Unternehmens geht vom Kunden und seinen Bedürfnissen aus. Dies dokumentiert der Konzern auch in seiner Organisationsstruktur, die an den vier Kundensegmenten Privatkunden, Firmenkunden, Öffentlicher Dienst (unter der Marke DBV Deutsche Beamtenversicherung) und Ärzte/Heilwesen (unter der Marke Deutsche Ärzteversicherung) ausgerichtet ist. Die AXA Deutschland ist Teil der AXA Gruppe, einem der weltweit führenden Versicherungsunternehmen und Vermögensmanager mit Tätigkeitsschwerpunkten in Europa, Nordamerika und dem asiatisch-pazifischen Raum. Im Geschäftsjahr 2009 erzielte die AXA Gruppe nach IFRS einen Umsatz von 90,1 Mrd. Euro und ein operatives Ergebnis (Underlying Earnings) von 3,9 Mrd. Euro. Das verwaltete Vermögen (Assets under Management) der AXA Gruppe hatte Ende 2009 ein Volumen von 1,0 Billion Euro.

Weitere Informationen im Internet:

http://www.loveparade.net
http://www.axa.de/servlet/PB/menu/1078477_l1_pdetail/index.html?id=9443&year=

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Loveparade: Vorwürfe an die Menschen die gewarnt haben wollen

Loveparade: Vorwürfe an die Menschen die gewarnt haben wollen

Duisburg. 30. Juli 2010. Der frühere Intendant des Westdeutschen Rundfunks (WDR) und Chef des Kulturhauptstadt-Projektes „Ruhr 2010“, Fritz Pleitgen hat im Zusammenhang mit der Katastrophe der Loveparade in deren Folge 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt wurden, Vorwürfe an die Menschen gemacht, die angeblich vor der Durchführung der Loveparade gewarnt haben wollen.

Pleitgen sagte zu den Menschen, die vor den Gefahren gewarnt haben wollen: „Wenn alle das damals wussten hätten sie das auch öffentlich äußern müssen.“.

Der Kultur-Chef mahnt zur Besonnenheit und sprach sich gegen eine vorschnelle Abstrafung der Verantwortlichen für die Katastrophe aus.

Im Jahr 2009 wurde die Loveparade in Bochum abgesagt. Die Gründe damals: Der Hauptbahnhof der Stadt sei viel zu klein und fehlende Strecken für die Loveparade. Im Medien-Portal Der Westen berichtete im vergangenen Jahr die Zeitung, Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz bedauerte die Entwicklung: „Bochum hätte sich gerne als Veranstaltungsort für die Loveparade 2009 profiliert.”

Doch nach intensiver und mehrfacher Prüfung habe es keine Alternative dazu gegeben, die Veranstaltung abzusagen. Im Jahr 2009 bestätigte ein Sprecher der Berliner Lopavent GmbH zur Absage damals, es werde auch keine Ersatzveranstaltung in einer anderen Stadt geben. Die Absage beruhe auf eine Erklärung der Stadt Bochum, dass die vorhandene Infrastruktur der Stadt für die Loveparade nicht ausreiche, um die erwarteten Besuchermassen zu bewältigen. Die Stadt Bochum teilte mehrfach mit, dass der Bahnhof der Stadt nicht die Voraussetzung habe, den Ansturm von mehreren 100.000 Besuchern zu bewältigen. Zudem konnte in Bochum bis zuletzt keine passende Strecke für das größte Techno-Musik-Festival in Europa gefunden werden. Andreas Klamm-Sabaot

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Loveparade-Katastrophe: DRK bittet um Spenden zur Unterstützung betroffener Menschen

Loveparade-Katastrophe: DRK bittet um Spenden zur Unterstützung betroffener Menschen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 29. Juli 2010. Bei der schlimmsten Katastrophe in der Nachkriegs-Geschichte der Stadt Duisburg in der Folge einer Massenpanik bei der Loveparade in Duisburg wurden in der Folge des schweren Unglücks 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt. Unter den Opfern sind auch eine 25jährige Mutter aus Heiligenhaus bei Essen, die einen 4jährigen Sohn hat, ein Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei und zwei Studentinnen aus Spanien, sowie Menschen aus Deutschland, Niederlande, Bosnien und China. Die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg ist die zweit-schlimmste Katastrophe in der Nachkriegs-Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die Rettungsdienste von Malteser, Johanniter, ASB und DRK waren mit mehreren Hundert ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen an der Versorgung der zum Teil schwer verletzten Besucher und Besucherinnen des größten Techno-Musik-Festivals in Europa beteiligt.

Mit knapp 500 ehrenamtlich tätigen Einsatz-Kräften und 25 Notärzte war auch das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Duisburg e. V., an der Versorgung der verletzten und schwerst verletzten Menschen sowie an der Durchführung des Sanitäts- und Rettungsdienstes der Loveparade 2010 in Duisburg beteiligt.

Teilnehmer, Zuschauer und alle anderen Besucher wurden von den Einsatzkräften fachlich qualifiziert behandelt und betreut, teilt das DRK Duisburg auf seiner Web-Seite im Internet mit. Aufgrund der Schwere und des Ausmaßes der Katastrophe wurde das DRK Duisburg unterstützt von Einsatz-Kräften aus der gesamten Bundesrepublik. Im Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft der Duisburger Hilfs-Organisationen war das DRK mit den meisten Einsatz-Kräften vor Ort in Duisburg beteiligt.

Spenden-Sammelaktion zur Unterstützung von Opfern, Verletzten und Betroffenen

Nach den schrecklichen Ereignissen will das DRK mit einer Spenden-Sammel-Aktion zur Unterstützung von Opfern, Verletzten und betroffenen Menschen jetzt weiter helfen. Die Eindrücke der Katastrophe, die die DRK-Einsatzkräfte am vergangenen Samstag vor Ort erlebten, haben das DRK veranlasst eine Spenden-Aktion ins Leben zu rufen. Ziel dieser Aktion ist es, so teilt das DRK mit, Gelder zu sammeln, um betroffenen Menschen, verletzten Menschen und den Angehörigen der 21 getöteten Menschen dieser Katastrophe zu helfen.

„ …Bedauerlicherweise ist an den Ereignissen nichts zu ändern. Wir sprechen den Verletzten und den Angehörigen der Opfer unser tiefstes Mitgefühl aus. Unsere Einsatzkräfte haben am Veranstaltungstag nach bestem Können mit Fachlichkeit geholfen. Als DRK möchten wir darüber hinausgehend Hilfe anbieten. Dafür sammeln wir diese Spenden, um weitergehend helfen zu können. …“, teilte ein Sprecher des DRK mit.

Menschen, Bürger und Bürgerinnen, die den betroffenen und geschädigten Familien und Menschen der Love-Parade Katastrophe in Duisburg helfen möchten, können eine Spende auf das DRK-Konto 200 – 204204 bei der Sparkasse Duisburg (BLZ: 350 500 00) mit dem Kennwort „Loveparade“ überweisen.

Die Spenden sollen ohne Abzug von Verwaltungskosten für die Unterstützung der geschädigten und betroffenen Menschen für den vorgesehenen Spendenzweck verwendet werden, verspricht das Deutsche Rote Kreuz (DRK).

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21 Tote: Wurde OB Adolf Sauerland gewarnt ?

21 Tote: Wurde OB Adolf Sauerland gewarnt ?

Loveparade: Zahl der getöteten Menschen erhöht sich auf 21 – OB Adolf Sauerland soll möglicherweise Morddrohungen erhalten haben – Gegenseitige Schuldzuweisungen gehen weiter – Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Brust-Quetschungen als Todesursache

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 28. Juli 2010. Die Zahl der getöteten Menschen infolge der Loveparade-Katastrophe hat sich nach Medien-Berichten und Informationen von Staatsanwalt Rolf Haverkamp auf 21 Menschen erhöht. Bei der Katastrophe in der Folge der Massenpanik wurden nunmehr 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt. In der Nacht zum Mittwoch ist eine junge 25jährige Frau aus Heiligenhaus in der Nähe von Essen an den Folgen schwerer Verletzungen im Krankenhaus gestorben. Die Informationen wurden von der Staatsanwaltschaft und von Staatsanwalt Rolf Haverkampf in Duisburg gegenüber der Rheinischen Post bestätigt.

Einem Bericht in der Tagesschau zufolge wurde der CDU-Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, Adolf Sauerland (55), möglicherweise gewarnt. Das meint konkret soll er sogar Morddrohungen nach der Katastrophe erhalten haben. Der Stadt-Politiker stehe unter Polizei-Schutz und sei möglicherweise mit seiner Familie in das Sauerland geflüchtet. An dem am Samstag ab 11 Uhr stattfindenden Ökumenischen Gottesdienst wolle er nicht teilnehmen, um die Gefühle der trauenden Menschen, der Verwandten der getöteten Menschen und die der Vielzahl der verletzten Menschen nicht zu verletzten. Unbestätigten Informationen zufolge soll es jedoch auch Sicherheits-Bedenken seitens der Polizei geben, weil es mit einer Teilnahme des CDU-Oberbürgermeisters beim Gedenk- und Trauer-Gottesdienst zu einem Eklat kommen könnte, befürchten Sicherheits-Experten.

Neue veröffentlichte Dokumente belasten den Oberbürgermeister von Duisburg und seine Dezernenten schwer. Adolf Sauerland will von den Sicherheits-Bedenken vor der Loveparade nur wenige Stunden nach der Katastrophe am Samstag bei der Loveparade nichts gewusst haben. Mittels mehrerer Schreiben und mittels Sitzungsprotokoll sei der Oberbürgermeister bereits mehrere Wochen vor der Loveparade in Duisburg über bestehende Sicherheits-Bedenken informiert gewesen.

In die Kritik gerät auch zunehmend Ordnungs-Dezernent Wolfgang Rabe, der nach einem Bericht in der WAZ-Gruppe „Druck ausgeübt“ haben soll. „Herr Rabe stellte in dem Zusammenhang fest, dass der OB die Veranstaltung wünsche und dass daher hierfür eine Lösung gefunden werden müsse. Die Anforderungen der Bauordnung, dass der Veranstalter ein taugliches Konzept vorlegen müsse, ließ er nicht gelten.“

Keine Informationen sind bekannt, ob Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU), hätten wissen können, welche Umstände und Ereignisse zur Versetzung in den Ruhestand des ehemaligen Polizei-Beamten und Polizei-Präsidenten von Duisburg, Rolf Cebin, führten. Der ranghohe Polizei-Beamte war 22 Jahre als Polizei-Präsident von Duisburg in Amt. Als dieser vor einem Jahr davor warnte und Bedenken gegen die Loveparade 2010 in Duisburg öffentlich bekannt machte, weil es an geeigneten Flächen mit den notwendigen Zu- und Abwegen zum größten Techno-Festival von Europa fehle, forderte daraufhin der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU in Duisburg, Thomas Mahlberg, die Abberufung des Polizei-Präsidenten Rolf Cebin. Oberbürgermeister Adolf Sauerland klagte, wie der Geschäftsführer des Veranstalters Lopavent GmbH, Rainer Schaller, vielmehr darüber, dass auch die Polizei Fehler gemacht habe.

Brust-Quetschungen als Todes-Ursache

Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), erst seit 12 Tagen im Amt, widersprach anfänglichen Berichten offizieller Vertreter wonach einige der bei der Loveparade getöteten Menschen in der Folge von Stürzen ums Leben gekommen sein sollen.

Bereits gestern erklärte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf der Grundlage der Obduktions-Ergebnisse, dass alle getöteten Menschen in der Folge des Erdrückens und damit in der Folge von Quetschungen der Brust gestorben seien. Die Leichen der getöteten Menschen wurde am Dienstag für die Überführung in die Heimat-Städte und Heimat-Gemeinde freigegeben und die Überführung der verstorbenen Menschen habe bereits gestern begonnen. In einem Bericht des Westdeutschen Rundfunks (WDR) wird informiert: „Die Mediziner hätten in allen 20 Fällen tödliche Brustquetschungen festgestellt.“ Die Regierungs-Chefin will künftig Städte bei der Durchführung von Großveranstaltungen nicht „mehr alleine“ lassen und verteidigt zugleich die Polizei gegenüber schweren Vorwürfen, die der Veranstalter Rainer Schaller, Geschäftsführer der Lopavent GmbH, die für die Veranstaltung verantwortliche Firma in einer Meldung der dpa erhoben haben soll.

Rainer Schaller, der Geschäftsführer des Veranstalter der Lopavent GmbH, bedauerte am 26. Juli das entsetzliche Geschehen und sprach den Angehörigen sein Beileid aus. Anschließend sprach er in einem Interview mit der Deutschen Presseagentur (dpa) über eine „angebliche Anweisung der Einsatzleitung der Polizei, den Hauptstrom der Techno-Fans unkontrolliert und ungebremst in den Tunnel zum Veranstaltungsgelände fließen zu lassen.“ Mehrere Zeugen solle es dafür geben. Rainer Schaller sagte: «Für den Fall der Überfüllung sollten die Schleusen geschlossen werden. Wir haben nie Druck auf eine Herabsetzung der Sicherheit ausgeübt. Nach derzeitigem Stand haben wir sämtliche Auflagen erfüllt. Das gesamte Konzept war in jedem Punkt in wöchentlichen Sitzungen mit Polizei, Feuerwehr und Stadt abgestimmt. Wir haben niemals an der Loveparade Geld verdient – das war auch nicht unser Ziel. Alle Behörden haben die Eingangssituation abgenickt, sonst hätten wir das nicht gemacht. Das Gelände war zu dem Zeitpunkt zu 75 Prozent ausgelastet. Es waren etwa 187 000 auf den Gelände.“

Der Veranstalter habe bis 14.00 Uhr bereits 10 der 16 Schleusen geschlossen gehalten, weil eine Überfüllung des Tunnels drohte. Die Anweisung sei gekommen, alle Schleusen vor dem westlichen Eingang des Tunnels an der Düsseldorfer Straße zu öffnen, ergänzte der 41jährige Geschäftsführer der Lopavent GmbH. WARUM ? „Ich weiß es nicht.“. Von diesem Punkt aus sei der Haupt-Ansturm auf den Tunnel erfolgt, während von Osten weiter weniger Menschen gekommen seien.

Die Einzäunung des Geländes sei von den Behörden aus Sicherheitsgründen verlangt worden, nicht etwa um den Getränke-Verkauf in eigener Hand zu behalten. «Wir haben ungern eingezäunt. Das haben wir auch in Essen und Dortmund nicht gemacht.», fügte Rainer Schaller hinzu. Der Tunnel sei als einziger Zugang „extrem intensiv geprüft und die Genehmigung erteilt worden.“ Wie es zu einer Bildung eines “tödlichen Pfropfen aus Menschen“ kommen konnte, wisse er derzeit noch nicht. 2000 Mitarbeiter der Großveranstaltung müssten befragt und Video-Material ausgewertet werden. Eine Überfüllung des Geländes könne er als Ursache für die Katastrophe ausschließen. Dies lasse sich beweisen. Die Polizei bezeichnete die Vorwürfe des Geschäftsführers Rainer Schaller des Veranstalters der Loveparade, der Lopavent GmbH als „unseriös“ und verwahrt sich gegen die Vorwürfe.

Menschen, Raver, Politiker und Polizei fordern den Rücktritt der politisch Verantwortlichen

Nach einem Bericht bei „Der Westen“ soll nicht nur der Direktor der Berufsfeuerwehr Duisburg, sondern auch ranghohe Polizeibeamte Oberbürgermeister Adolf Sauer (CDU) vor der Loveparade möglicherweise schriftlich ihre Sicherheits-Bedenken mitgeteilt haben. Ein Ermittler sagte dem Kölner Stadtanzeiger: „Auf allen Schreiben stand der Briefkopf Oberbürgermeister.“

Oberbürgermeister Adolf Sauerland hat noch am Dienstag den Darstellungen widersprochen, wonach er über Sicherheits-Bedenken vor der Loveparade informiert wurde.

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, weist Berichte über Fehler der Polizei zurück. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt fordert erneut den Rücktritt der politisch Verantwortlichen in Duisburg und sagte: „Der Oberbürgermeister und die politisch Verantwortlichen waren geradezu besessen von der Idee, die Loveparade in Duisburg zu veranstalten, dass sie die Warnsignale entweder nicht wahrgenommen oder beiseite geschoben haben“. Bereits vor einem Jahr habe er gewarnt, dass die Stadt Duisburg ungeeignet für die Loveparade sei, weil die Stadt zu eng für eine solche Veranstaltung ist. Doch damals wurde der ranghohe Polizei-Gewerkschafts-Chef verspottet und verhöhnt: „Damals hat man mich als Spaßbremse und Sicherheitsfanatiker verspottet“. erinnerte sich Rainer Wendt. Wären diese und weitere Hinweise gehört, geschätzt und beachtet worden, wäre vielleicht die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg mit 21 getöteten Menschen und mehr als 500 verletzten Menschen verhinderbar gewesen.

Raver demonstrieren für einen Rücktritt des OB

Vor dem Rathaus in Duisburg ist morgen am Donnerstag, ab 9.30 Uhr eine Demonstration von Ravern geplant, die neben Politikern und Angehörigen der Polizei einen Rücktritt von Oberbürgermeister Adolf Sauerland als moralische und politische Konsequenz nach der Katastrophe der Loveparade am Samstag, fordern.

Weitere und ausführliche Informationen

„POLIZEI-GESETZ NORDRHEIN-WESTFALEN“ (PolG NRW) : „§ 1 Aufgaben der Polizei. (1) Die Polizei hat die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren (Gefahrenabwehr). Sie hat im Rahmen dieser Aufgabe Straftaten zu verhüten sowie vorbeugend zu bekämpfen und die erforderlichen Vorbereitungen für die Hilfeleistung und das Handeln in Gefahrenfällen zu treffen. Sind außer in den Fällen des Satzes 2 neben der Polizei andere Behörden für die Gefahrenabwehr zuständig, hat die Polizei in eigener Zuständigkeit tätig zu werden, soweit ein Handeln der anderen Behörden nicht oder nicht rechtzeitig möglich erscheint; dies gilt insbesondere für die den Ordnungsbehörden obliegende Aufgabe, gemäß § 1 Ordnungsbehördengesetz Gefahren für die öffentliche Ordnung abzuwehren.“

1. http://www.rp-online.de/niederrheinnord/duisburg/loveparade/Zahl-der-Todesopfer-auf-21-gestiegen_aid_887078.html
2. Der Westen, http://www.derwesten.de/kultur/musik-und-konzerte/loveparade/Land-macht-Veranstalter-fuer-Unglueck-verantwortlich-id3294518.html

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Raver-Community demonstriert in Duisburg

Raver-Community demonstriert in Duisburg

Katastrophe der Loveparade von Duisburg eint Menschen – Demonstration für Rücktritt von OB Adolf Sauerland am Donnerstag – Zentraler Gedenk-Gottesdienst am Samstag

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 27. Juli 2010. Die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg in deren Folge 20 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt wurden, eint in außergewöhnlicher Weise die Raver-Community (Gemeinschaft) und mehrere Politiker, die gemeinsam den Rücktritt von CDU-Oberbürgermeister Adolf Sauerland (55) fordern.

Um diese Forderung nach einem Rücktritt des Oberbürgermeisters auch nach außen und in die Öffentlichkeit zu transportieren, findet am Donnerstag, 29. Juli 2010, nur fünf Tage nach der tödlichen Massenpanik, ab 9.30 Uhr vor dem Rathaus in Duisburg eine Demonstration für einen Rücktritt von Oberbürgermeister Adolf Sauerland statt. Mit der Demonstration wolle die Raver-Community und zahlreiche weitere Menschen dem Oberbürgermeister helfen und ermutigen als Konsequenz der Katastrophe eine Entscheidung für einen baldigen Rücktritt zu treffen.

Adolf Sauerland gerät mehr und mehr in die öffentliche Kritik und in die Kritik von Medien, als nach Berichten der WAZ-Gruppe bekannt geworden sein soll, dass der Oberbürgermeister über Sicherheitsbedenken und Warnungen bereits mehrere Wochen vor der Veranstaltung des Techno-Musik-Festvials in Duisburg in einem Sitzungsprotokoll doch informiert war. Noch am Wochenende erklärte Adolf Sauerland, er habe von Warnungen und Sicherheits-Bedenken zur Loveparade in Duisburg nichts gewusst.

Zentraler Gedenk-Gottesdienst in der Salavator-Kirche in Duisburg

Am kommenden Samstag, 31. Juli 2010, findet in der Salvatorkirche in Duisburg ein Ökumenischer Gottesdienst zum Gedenken an die Opfer des Unglücks bei der Loveparade und für deren Angehörige sowie für Verletzte und Betroffene statt.

Der Essener Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck und der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider, leiten die zentrale Gedenkfeier.

Zum Gedenk-Gottesdienst werden zahlreiche Gäste aus Politik, Kirche und Gesellschaft erwartet, möglicherweise auch der Besuch des Bundespräsidenten, Dr. Christian Wulff. Die Teilnahme des Bundespräsidenten am Gedenk-Gottesdienst in Duisburg ist noch nicht eindeutig geklärt.

Das Erste Deutsche Fernsehen (ARD) überträgt den Gottesdienst, der um 11 Uhr beginnt, live im ersten Programm. Für die Vielzahl der erwarteten Menschen wird es auch eine Außenübertrag auf Groß-Leinwänden im Umfeld der Salvator-Kirche in Duisburg geben.

Bereits am Sonntag erklärte Präses Nikolaus Schneider: „Unsere Fürbitte gilt den Menschen, die jetzt trauern“. Am Sonntag wurde in vielen Gemeinden der Evangelischen Kirche im Rheinland im Gebet der Opfer des Unglücks bei der Loveparade gedacht.

„Wir sind erschüttert von der Katastrophe in Duisburg und nehmen Anteil am Schicksal derer, die ein fröhliches Fest feiern wollten und ihr Leben auf so tragische Weise verloren haben“, erklärte Nikolaus Schneider, Präses der rheinischen Kirche und amtierender EKD-Ratsvorsitzender.

Der Präses ergänzte: „Unsere Fürbitte gilt den Menschen, die um die Opfer trauern, den Verletzten und Geschockten sowie den Einsatzkräften aus Polizei und Rettungsdiensten, die unter den Eindrücken dieser Tragödie leiden. Wir vertrauen auf die biblische Zusage Gottes, dass er denen nahe sein wird, die zerbrochenen Herzens sind, und denen hilft, die ein zerschlagenes Gemüt haben.“

Am Samstag, dem Tag an dem sich die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg ereignete waren insgesamt 50 Notfall-Seelsorgerinnen und Seelsorger im Einsatz. Weitere 50 Mitarbeiter der so genannten Einsatz-Nachsorge ergänzten die Geistlichen und Seelsorger. Diese Seelsorge-Kräfte kümmerten sich auch um die Einsatz-Kräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und freiwillige Helfer und Helferinnen, die mehrere der verunglückten Menschen mit Erfolg reanimieren konnten, während anderen Menschen leider nicht mehr zu helfen war. Am Ort des Geschehens und des Unglücks legen weiterhin viele Menschen, Blumen, Kerzen, Schreiben, Karten, letzte Grüße, Schleifen, Kränze und weitere Gedenk-Utensilien nieder.

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Loveparade: Hilfe für die geschädigten Menschen und Angehörige

Loveparade: Hilfe für die geschädigten Menschen und Angehörige

Schwerverletzte 21jährige Frau am Montag im Krankenhaus gestorben: Jetzt 20 Tote und 511 Verletzte – Universität Bochum will bei Strafanzeigen und mit einer Selbsthilfe-Gruppe helfen – Akten verschwunden

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 27. Juli 2010. Nur 48 Stunden nach der Katastrophe in der Folge einer Massenpanik bei der Loveparade in Duisburg ist am Montag (26. Juli 2010), eine junge 21jährige Frau an den Folgen ihrer schweren Verletzungen, die diese bei der Massenpanik bei dem Musik-Festival Loveparade erlitten hat, im Krankenhaus gestorben. Damit erhöht sich die Zahl der getöteten Menschen auf 20 Menschen und mehr als 500 verletzte Menschen.

Der CDU-Oberbürgermeister Adolf Sauerland, die Veranstalter und Behörden sind weiterhin nicht bereit, eine Verantwortung für die Ereignisse zu übernehmen, die zu dieser Katastrophe führten, die als schlimmste Katastrophe in der Nachkriegs-Geschichte der Stadt Duisburg, wenn nicht sogar als eine der schlimmsten Katastrophen in der Nachkriegs-Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen bezeichnet werden kann.

Weiterhin ohne Antwort bleiben die Fragen, wer den Angehörigen der getöteten Menschen bei der Bezahlung der hohen Überführungskosten und Beerdigungskosten helfen wird und wer die mehr als 500 verletzten Menschen entschädigen wird, vor allem dann wenn auf Dauer bleibende Schäden, chronische Erkrankungen und Behinderung als Folge der Katastrophe entstehen sollten. Die Angehörigen der getöteten Menschen bleiben zunächst ohne Hilfe. Für die mehr als 500 verletzten Menschen leisteten Rettungsdienste, Feuerwehr, private Helfer und jetzt die Krankenhäuser eine erste Hilfe, damit die Menschen zumindest überleben und mögliche Verletzungen soweit möglich geheilt werden können.

Das ernste Problem, dass den Verwandten der getöteten Menschen und rund 511 verletzten Menschen in der Zeit von Schock und Trauer in der Nachfolge das elementare und allgemeine Menschenrecht auf soziale Sicherheit oft nicht zugestanden wird, ist der Universität in Bochum bekannt.

Die Universität Bochum kündigt für Hinterbliebene und Verletzte eine Hilfe an. Das Institut will helfen Strafanzeigen gegen die möglicherweise Verantwortlichen zu unterstützen.

Der Jurist Thomas Feltes vom Lehrstuhl für Kriminologie und Polizeiwissenschaft wolle Betroffene beraten und im weiteren Verfahren kostenlos unterstützen, meldete der Westdeutsche Rundfunk (WDR). Die Massnahmen einer möglichen Hilfe-Leistung sollen weitergehen: Nachgedacht werde auch über die Gründung einer Selbsthilfe-Gruppe der Loveparade geschädigten Menschen, die weitere eine Möglichkeit sein könnte um zu helfen.

Der Grund: “Auch diejenigen, die nicht selbst körperlich geschädigt wurden, aber unmittelbar Zeuge der dramatischen Ereignisse waren, können unter Schock stehen und psychische Spätfolgen erleiden.”

Der Tübinger Strafrechtler Jörg Kinzig macht in einer Einschätzung zur Katastrophe der Loveparade in Duisburg darauf aufmerksam, dass den Verantwortlichen der tödlichen Massenpanik allenfalls Bewährungs-Strafen wegen fahrlässiger Tötung drohen könnten. Voraussetzung dafür sei unter anderem, dass eine Verletzung der Sorgfalts-Pflicht bei den Ermittlungen und vor den Gerichten in Deutschland nachgewiesen werden könne.

Die Tageszeitung Junge Welt berichtet in einem Artikel „Desaster mit Ansage“ (Katastrophe mit Ansage), in der Online-Ausgabe am Dienstag, unter Berufung auf Informationen und Bericht im Internet-Portal SPIEGEL online, daß in einer Dienststelle der Bundespolizei inzwischen sämtliche Unterlagen zur Love Parade – Einsatzbefehle, Lagemeldungen, Karten – von den Computern der Beamten sowie aus deren E-Mail-Accounts gelöscht wurden. »Da kam sehr schnell der ganz große Staubsauger«, wurde ein Beamter zitiert, der sogar eine konzertierte »Vertuschungsaktion« im Gang wähnte.

Entsetzte und verärgerte Menschen und Politiker forderten bereits mehrfach den Rücktritt des CDU-Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg, Adolf Sauerland und der weiteren Verantwortlichen im Genehmigungs-Verfahren für die Großveranstaltung Loveparade.

In dem Bericht der Jungen Welt wird zudem darüber informiert, dass das Gelände am ehemaligen Güterbahnhof, das als „Duisburger Freiheit“ bekannt werden sollte, nur für 250.000 Besucher zugelassen war. Am Samstag, am Tag der Katastrophe freuten sich die Veranstalter vor dem Unglück über eine Besucher-Zahl von 1,4 Millionen Menschen.

Zahlreiche weitere Medien berichteten gehäuft darüber, dass es bereits vor der Loveparade in Duisburg schriftliche Warnungen auch an den Oberbürgermeister gegeben haben soll, wonach die Groß-Veranstaltung unter den gegebenen Bedingungen nicht durchführbar gewesen sein soll.
Weitere Informationen:

Artikel 25, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den Vereinten Nationen im Jahr 1948, universell gültig:

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz

http://www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm

Kontakt:

Ruhr-Universität Bochum
Juristische Fakultät
Universitätsstraße 150
44801 Bochum
Telefon: +49 (234) 32-25245
Fax: +49 (234) 32-14328
E-Mail: thomas.feltes@rub.de

Internet: http://www.ruhr-uni-bochum.de/kriminologie

1. Junge Welt, http://www.jungewelt.de/2010/07-27/051.php
2. Prof. Dr. Jur. (M.A., päd.), Thomas Feltes, http://www.thomasfeltes.de

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Wer hilft den Geschädigten und Angehörigen ?

Wer hilft den Geschädigten und Angehörigen ?

Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg: 19 Menschen getötet – 511 Menschen verletzt – Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Unbekannt – Versicherungs-Summe reicht nicht aus – Auf die Angehörige der verletzten und getöteten Menschen kommen hohe Arzt-Rechnungen und Beerdigungs-Kosten zu

Von Andreas Klamm-Sabaot.

Duisburg. 26. Juli 2010. Nur wenige Stunden nach der Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg werden auch ernste und Besorgnis-erregende Fragen von Angehörigen der 19 getöteten Menschen und der 511 verletzten Menschen öffentlich bekannt, diskutiert und debattiert. Die wichtige Frage für die betroffenen Menschen lautet: Wer hilft den Geschädigten und Angehörigen?

Verantwortung will nach den schrecklichen Ereignissen von Duisburg keiner übernehmen: Weder politisch noch wirtschaftlich. Denn der erhoffte Image-Gewinn für Duisburg, der mit der Loveparade kommen sollte, entwickelt sich zunehmend auch zu einer finanziellen Katastrophe für Duisburg und die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Die Stadt Duisburg ist extrem überschuldet und steht unter Haushalts-Aufsicht. Die Veranstalter der Loveparade sind nur mit 7,5 Millionen Euro bei einer der größten Versicherungen in Europa für eventuelle Schäden versichert.

Nach Einschätzung des Experten und dem renommierten Opfer-Recht-Anwalts Thomas Kämmer von der Kanzlei Joachim (Graal-Müritz) in einem Interview mit der Bild Zeitung ( http://www.bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/07/26/loveparade-wer-zahlt/fuer-die-opfer-kaemmer-fordert-hilfe-fonds.html) reicht eine solche geringe Versicherungssumme nach seinen Berechnungen im Höchstfall für ein bis zwei getötete Menschen und deren Angehörige, wenn es sich im Beispiel um einen Vater mit Kindern handelt oder um eine Ehefrau mit Kindern.

Bei der Loveparade in Duisburg wurden leider 19 Menschen getötet und 511 Menschen zum Teil schwer verletzt.

Für die geschädigten Menschen und die Angehörigen der getöteten Menschen bedeutet der plötzlich und unerwartete Verlust meist junger Menschen, die 18 bis 38 Jahre jung waren, nicht nur ein psychischer Ausnahme-Zustand, für Menschen, die ihre Freunde, Kinder, Ehemänner oder Ehefrauen verloren haben, sondern oft auch der wirtschaftliche und unerwartete Ausnahme-Zustand.

Als Sohn eines ehemaligen Feuerwehr-Obermanns der Stadt Ludwigshafen am Rhein, der am 4. Februar 2000 nach einem katastrophalen Unfall nach einer Übung mit der Rettungshunde-Staffel verstorben ist, erinnere ich mich noch sehr gut daran, dass wir, das meint meine Mutter, Schwestern und weitere Angehörige der Familie, nicht nur wegen des schweren Unfalls alle unter Schock standen, sondern nach dem Tod des Vaters, Ehemanns und Bruder auf der Intensiv-Station für Schwerstbrand-Verletzte in der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik (BG) in Ludwigshafen am Rhein mitten im Schock und der Trauer mit schrecklichen Details des nüchtern und beklemmenden Alltags konfrontiert wurden. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal in der Pfalz hatte damals die Leiche meines im Krankenhaus verstorbenen Vaters beschlagnahmt, da dieser an den Folgen einer nicht natürlichen Todesursache gestorben ist. Für uns alle stellte sich die Frage, wann die Leiche des Vaters und Ehemanns freigegeben wird. Diese Frage stellt sich auch den angehörigen Menschen der getöteten Menschen bei der Loveparade, denn auch die 19 Todes-Opfer starben in der Massenpanik eines nicht natürlichen Todes.

Nach der Freigabe der Leichen durch die zuständige Staatsanwaltschaft belastet viele Angehörige die nächste und sehr ernste Frage, die unsere Familie auch im Jahr 2000 sehr belastete: Woher spontan und unerwartet die rund 10.000 Euro nehmen für eine recht einfach gehaltene Beerdigung ohne Sonderwünsche, schlicht und einfach gehalten und auf das Nötigste beschränkt. In der Pfalz kostete im Jahr 2000 eine schlichte und einfache Beerdigung des Ehemanns meiner Mutter und des Vaters der drei Kinder, etwas mehr als 10.000 Euro.

Auf die Angehörigen der getöteten Menschen kommen jedoch weitere Kosten zu, denn zunächst einmal müssen die Leichen der getöteten Menschen jeweils in die Heimat-Städte oder Heimat-Gemeinden überführt werden, was nur mittels der zugelassenen Bestattungsunternehmen möglich ist, so dass recht schnell Kosten für die Überführung und für eine Beerdigung in Höhe von 20.000 bis 30.000 Euro entstehen können. Noch schlimmer trifft es die angehörigen Menschen deren Verwandte nicht aus Deutschland, sondern aus Spanien, Bosnien, Australien, den Niederlanden und China stammen. Hier entstehen Überführungskosten für die getöteten Menschen, die astronomische, kaum vorstellbare Höhen annehmen können.

Während die Suche nach verantwortlichen Menschen für die Katastrophe weitergeht, bleiben die überlebenden Angehörigen der getöteten Menschen mit diesen Sorgen, Ängsten und Nöten mitten in der Trauer und im Schock über den Verlust eines geliebten Menschen oft alleine gelassen.

Im Bild-Interview denkt der Opfer-Recht-Anwalt Thomas Kämmer erfreulicherweise schon einen wichtigen Schritt weiter: Er fordert die möglichst schnelle Einrichtung eines Opfer-Entschädigungs-Fonds mit mindestens einer Million Euro, um eben eine zeitlich schnelle Hilfe für die Angehörigen der getöteten Menschen möglich zu machen. Die finanziellen Mittel sollten nach seiner Vorstellung, die Stadt Duisburg, die Veranstalter der Loveparade und das Land Nordrhein-Westfalen bereitstellen.

Noch härter kann es die verletzten 511 Menschen treffen. Leider verfüge ich auch hier über reichlich und nachhaltige Erfahrungen nach drei Unfällen und einem Arbeitsunfall in den Jahren 1994, 1995 und 1996, die mich als französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor und Gesundheits- und Krankenpfleger zu einem schwer behinderten und chronisch kranken Menschen gemacht haben. Die geschädigten Menschen werden zunächst auf Kosten der Krankenkassen versorgt. Die Krankenkassen werden die hohen Kosten für die Behandlungen im Krankenhaus jedoch von den für die Katastrophe verantwortlichen Organisatoren und Behörden versuchen einzufordern. Die geschädigten Menschen bleiben, wenn diese die Schwere der Verletzungen erst einmal überstanden haben, in ihrer Not oft alleine. Das beginnt bereits mit der Beweisführung, dauerhaft bleibende Schäden notfalls vor einem Gericht nachweisen zu müssen und für die Rechte auf Entschädigung vor deutschen Gerichten klagen zu müssen. In meiner eigenen Situation hat trotz mehrerer Gutachten der Fachkliniken und des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen, nach meinen Unfällen die Länge des Gerichts-Verfahrens, insgesamt drei Jahre vor dem Landessozialgericht in Rheinland-Pfalz in Anspruch genommen, um in mehreren Gutachten bewiesene schwere Unfall-Folgen, chronische Erkrankungen und eine bestehende Mehrfach-Behinderung und die daraus erwachsenden Rechte und Hilfen einzuklagen.

Die Staatsanwaltschaft in Duisburg kündigte bereits an, dass die Ermittlungen unter Umständen mehrere Monate andauern könnten. Schon in diesen Monaten sind die geschädigten Menschen, die jetzt möglicherweise einen gesundheitlichen Dauerschaden in der Folge der Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg erlitten haben auf sich alleine gestellt, oft nicht nur psychisch sondern auch finanziell.

Fromme, Ernst-gemeinte Gebete, Anteilnahme, Beleids-Bekundungen, in der Tat Wahrheit und Aufrichtigkeit, ergänzend hierzu gute und tröstende Worte mögen ganz sicher eine Hilfe sein, doch hier, in dieser besonderen durch eine Katastrophe ausgelöste Not, ist guter Rat von Fach-Anwälten, wie im Beispiel des Opfer-Rechte-Anwalt Thomas Kämmer nicht nur nützlich sondern elementar wichtig, denn sonst kann es dazu kommen, dass die verletzten und geschädigten Menschen der Loveparade-Katastrophe von Duisburg ein weiteres Mal geschädigt werden, weil für die Ausgleichs-Zahlungen entstandener körperlicher oder psychischer zum Teil schwerster Schäden keine Organisation, keine Institution und kein Mensch aufkommen will oder wird, auch keine Versicherung, da die Loveparade, nach Informationen des Opfer-Rechte-Experten zu gering versichert ist, nach bisherigem Informations-Stand, sofern nicht bei anderen Versicherungs-Unternehmen weitere Versicherungen seitens der Veranstalter abgeschlossen wurden.

Der Einsatz eines Notarztes kann bis zu 1.500 Euro kosten, in einigen Regionen von Deutschland sogar mehr. Hinzu kommen rund 1.000 Euro Kosten für den Einsatz eines Rettungstransportwagen (RTW) – die Kosten für Notfall-Einsätze können schnell kaum vorstellbare Höhen und Dimensionen annehmen. Die Einsätze der Feuerwehr werden extra berechnet.

Schon ein einziger Tag auf der Intensiv-Station eines Krankenhauses, dies ist abhängig von der Region und Größe eines Krankenhauses kann 1.000 bis 1.500 Euro kosten. Die Kosten für Reha-Kliniken sind in der Regel, weil es sich hier um Fach-Krankenhäuser oder besondere Fach-Institutionen handelt, wesentlich höher. Diese können von einer privaten Person in der Regel nicht bezahlt werden, sofern es sich bei den Angehörigen der getöteten Menschen und den 511 verletzten Menschen in Duisburg nicht ohne Ausnahme um Millionäre handelt. Bei den getöteten Menschen handelt es sich um einen angesehenen Juristen und um Studenten und diese Menschen sind in der Regel nicht mit finanziellem Reichtum gesegnet, sondern leben doch mehr sehr in bescheidenen finanziellen Verhältnissen.

Ausführliche und weitere Informationen:

Bild Zeitung, Online Ausgabe, http://www.bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/07/26/loveparade-wer-zahlt/fuer-die-opfer-kaemmer-fordert-hilfe-fonds.html

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Loveparade Duisburg: Weit mehr als 1000 Menschen werden vermisst

Loveparade Duisburg: Weit mehr als 1000 Menschen werden vermisst

Jurist und Studenten unter den Todesopfern – 342 Menschen zum Teil schwer verletzt – Polizei bittet um Hilfe bei der Suche nach vermisst gemeldeten Menschen – Polizei-Präsident erstattete Strafanzeige

Von Andreas Klamm-Sabaot.

Duisburg. 26. Juli 2010. Zwei Tage nach der Katastrophe bei der Loveparade in der Folge einer Massenpanik bei der 19 Menschen, insgesamt 11 Frauen und acht Männer getötet wurden, werden immer noch weit mehr als 1000 Menschen vermisst. Die Polizei bittet die Bevölkerung und Angehörige um Hinweise bei den Telefonnummern: 0203 / 280 – 4125, – 4128 und – 4526.

Ursprünglich wurden nach Bekanntwerden der Katastrophe weit mehr als 2000 Menschen als vermisst gemeldet. Die Hälfte der Vermissten-Meldungen konnte die Polizei bereits aufklären. Es komme ab und an vor, dass Angehörige vergessen, vermisste Personen bei der Polizei zu melden, wenn diese sicher zuhause ankommen und damit nicht mehr vermisst werden. Angehörige sollten daran denken ursprünglich vermisste Menschen der Polizei zu melden, wenn diese wieder gefunden werden.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach dem Unglück inzwischen wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung gegen Unbekannt, nach dem offenbar ein ehemaliger Polizei-Präsident und ein Feuerwehrmann zwei Strafanzeigen erstattet haben. Ein Feuerwehrmann informierte darüber, dass er genau vor dem Ort des Ereignisses, an dem es zur Massenpanik kam, in den Vorbereitungen zur Loveparade die Veranstalter und Behörden gewarnt habe. Seine Warnungen wurden möglicherweise ignoriert. Der CDU-Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, Adolf Sauerland (55) habe zwar über einen Rücktritt bereits nachgedacht, doch wolle er zunächst die Entwicklungen der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abwarten um weitere Entscheidungen zu treffen. Nach Einschätzungen von Mitarbeitern der Staatsanwaltschaft können die Ermittlungen bis zu mehreren Monaten dauern. Zahlreiche Zeugen müssten zunächst gefunden und befragt werden, Video- und Fernseh-Aufnahmen und eine Vielzahl von Fotos müssten ausgewertet werden.

Die Tageszeitung TAZ berichtet, dass eine der Strafanzeigen von Bochums früherem Polizeipräsident Thomas Wenner (62) stamme. Der frühere Polizei-Präsident hatte im Jahr 2009 als amtierender Polizei-Präsident die geplante Loveparade abgesagt. Die Loveparade sei in Duisburg zu keinem Zeitpunkt realisierbar gewesen. Der Onlineausgabe der Tageszeitung BILD soll Thomas Wenner gesagt haben: “Ich zeige den Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, die leitenden Beamten der Stadt und die Veranstalter an.”

Nach dem der Veranstalter der Loveparade, Rainer Schaller, bereits am Sonntag „das Aus für die Loveparade“ verkündet hat, zeigten sich Sprecher der Stadt Gelsenkirchen erleichtert. In Gelsenkirchen sollte im Jahr 2011 die nächste Loveparade stattfinden.

Unter den getöteten Menschen befinden sich auch ein Jurist (38), der für den Westdeutschen Rundfunk (WDR) als Experte in den Sendungen des Senders aufgetreten sein soll. Nach Informationen der Bild Zeitung, war Elmar L. ein renommierter Jurist und Reserve-Offizier mit einer eigenen Kanzlei. Ein Bekannter habe ihn noch über den Internet-Dienst Twitter gesucht. Doch zu diesem Zeitpunkt war der Jurist Elmar L. schon 24 Stunden tot. Die weiteren getöteten Menschen kommen zum Teil aus Deutschland, Australien, Holland, China, Bosnien und Spanien. Bei mehreren der getöteten Menschen handelt es sich auch um Studenten, die am Samstag tanzen und feiern wollten. Die Menschen, die getötet wurden, sind zum Teil eines qualvollen Todes durch Ersticken, Schnittwunden, Knochenbrüche gestorben nach dem Menschenmassen zum Teil über die am Boden liegenden Menschen getreten sind. Andere Menschen stürzten beim Versuch über eine Treppe und einen Mast vor den drückenden Menschenmassen zu flüchten in die Tiefe aus einer Höhe von 8 bis 10 Metern.Weitere 342 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Ein Arzt informierte, dass es auch zu Beckenbrüchen bei verletzten Menschen bei der Loveparade gekommen sein soll.

Gelsenkirchen wollte auf die Ergebnisse der Loveparade in Duisburg abwarten, um mit den Planungen für die Loveparade 2011 zu beginnen. Doch das war vor der Katastrophe am Samstagabend in Duisburg. Mit den Planungen für die Loveparade 2011 in Gelsenkirchen sei noch nicht begonnen worden, informierten Mitarbeiter der Stadt.

Im ganzen Land ist Trauer-Beflaggung zu finden. Einige Kirchen planen offenbar Trauer-Gottesdienste für die getöteten Menschen, die 342 verletzten Menschen und deren Angehörige. Bereits am Sonntag wurde für die getöteten Menschen, die verletzten Besucher und deren Angehörigen in zahlreichen Kirchen des Landes gebetet.

Für die extrem hoch verschuldete Stadt Duisburg die unter Haushalts-Aufsicht steht, sollte die Loveparade ein „Image-Gewinn“ werden.

Ausführliche und weitere Informationen:
TAZ.de, http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/nadeloehr-mit-amtlicher-erlaubnis
Bild.de, http://www.bild.de/BILD/news/2010/07/25/loveparade-tote-verletzte/todesopfer-deutschland-weltweit.html

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Katastrophe von Duisburg: Schweigeminute und Trauer-Beflaggung im Land

Katastrophe von Duisburg: Schweigeminute und Trauer-Beflaggung im Land

Von Andreas Klamm-Sabaot.

Duisburg. Für die 19 Menschen, die in der Folge einer Massenpanik in Duisburg am Samstag bei der Loveparade getötet wurden, findet heute um 12 Uhr eine Schweige-Minute organisiert von Teilnehmern der Loveparade statt.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt inzwischen wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung, nach dem offenbar ein ehemaliger Polizei-Präsident und ein Feuerwehrmann zwei Strafanzeigen erstattet haben.

Der Veranstalter der Loveparade, Rainer Schaller, der zugleich auch Besitzer von McFit ist, erklärte bereits am Sonntag in einem Interview bei der ARD, dass wegen der 19 getöteten Menschen, die Loveparade, die bis Samstag immer friedlich gefeiert wurde, künftig vom Tod der getöteten Menschen überschattet bleibe. Daher werde es künftig keine Loveparade mehr geben. Die Ereignisse von Samstag seien das „Aus für die Loveparade“.

Im ganzen Land ist Trauer-Beflaggung zu finden. Um 12 Uhr findet eine Schweige-Minute, offenbar organisiert von Teilnehmern und Teilnehmerinnen der Loveparade statt.

Ein Feuerwehrmann informierte darüber, dass er genau vor dem Ort des Ereignisses, an dem es zur Massenpanik kam, in den Vorbereitungen zur Loveparade die Veranstalter und Behörden gewarnt habe. Seine Warnungen wurden möglicherweise ignoriert.

Die Loveparade in Duisburg wurde in der völlig verschuldeten Stadt Duisburg immer wieder kontrovers diskutiert. Es gab weitere Warnungen, vor der Loveparade, berichten Zeugen und Medien. In Bochum wurde das Techno-Tanz-Festival im Jahr 2009 abgesagt. In Essen besuchten 1,6 Millionen Menschen die Loveparade. Am Samstag um 17.30 Uhr erklärten die Veranstalter in Duisburg man habe die 1,4 Millionen Besucher-Marke in Duisburg erreicht.

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Massen-Panik: 18 tote Menschen bei Love Parade

Massen-Panik: 18 tote Menschen bei LOVE Parade in Duisburg

Veranstaltung und Zugangs-Weg überfüllt – Menschen erdrückt und tot getreten – Scharfe Kritik an den Veranstaltern – Die Zahl der getöteten Menschen ist von 15 auf 18 gestiegen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 25. Juli 2010. Die Zahl der toten Menschen (wir berichteten), die in der Folge einer Massen-Panik bei der Love Parade getötet wurden hat sich von ursprünglich 15 Menschen auf 18 tote Menschen erhöht, teilten Sprecher der Polizei am Samstagabend mit. 16 Menschen seien direkt vor Ort des Geschehens am einzigen Zugang zur Love Parade und zwei weitere Menschen in Krankenhäuser verstorben. Vermutlich in der Folge einer Massenpanik wegen eines überfüllten Tunnel und wegen des überfüllten Veranstaltungsgeländes sind in Duisburg bei der LOVE Parade im Süden der Stadt, insgesamt 18 junge Menschen nach einer Massen-Panik ums Leben gekommen, meldete der Nachrichten-Sender n-tv. Behörden und Polizei sprechen von mindestens neun toten Frauen und sechs Männern, die getötet wurden. Für ANGEHÖRIGE der Katastrophe wurde eine SONDERRUF-NUMMER geschaltet. Bei Telefon 0203/ 94 000 informieren Polizei und Behörden Angehörige der Opfer oder möglichen Opfer.

Ein n-tv Kameramann und Augenzeuge sprach von einem „programmierten Chaos“. Die Veranstalter wurden scharf kritisiert. Dr. Motte, der Gründer der Love Parade in Berlin, sagte gegenüber der Zeitung Berliner Kurier: „Die Veranstalter sind schuld. Es ginge darum Geld zu machen…“, berichtet die Zeitung Frankfurter Rundschau. Er sprach von einem „schweren Management-Fehler der Veranstalter und von einer Profitgier der Veranstalter.“ in der Zeitung. Den angehörigen Menschen der getöteten jungen Leute, sprach der Love Parade-Gründer sein Mitgefühl aus. Das Gelände sei für 350.000 Menschen zugelassen, mehr als 1,4 Millionen Menschen wollten auf der Love Parade in Duisburg friedlich, feiern, tanzen und fröhlich sein. Etwa 30 Minuten vor der Katastrophe sei das Gelände wegen Überfüllung geschlossen worden.

Die Menschen seien zum einzigen Zugang, zwei Bahn-Unterführungen, die von vielen Menschen als Tunnel bezeichnet werden geleitet worden, auch jene Menschen, die vom Veranstaltungsgelände wieder weggeschickt wurden. So kam es im Tunnel bei zwei aufeinander strömenden Menschen-Massen aus zwei unterschiedlichen Richtungen, nach ersten bislang nicht bestätigten Augenzeugen-Berichten zur Katastrophe in Duisburg.

Die Menschen seien beim Versuch zur Veranstaltung zu gelangen, während andere junge Menschen die Love Parade verlassen wollten unerwartet in Panik geraten. Ersten Meldungen zufolge wurden 18 junge Menschen getötet und zwischen 54 und weit über 100 Menschen verletzt. Bis zu zehn Menschen hätten die Rettungskräfte reanimieren, das meint wiederbeleben können. Die Menschen hätten im Tunnel der als Zu- und Abgangsweg diente, keine Luft mehr bekommen.

Zunächst seien nicht genügend Retter vor Ort gewesen, berichten weitere Augenzeuge, nur „drei bis vier Retter vom Malteser Hilfsdienst…“, beschreibt ein weiterer Augenzeugen bei unterschiedlichen Fernseh-Sendern und Medien. Rund 1400 Polizei-Beamte waren und sind im Einsatz. Den Menschen, Betroffenen, Augenzeugen und Rettern bot sich ein Bild des Grauen und Schrecken: Zum Teil wurden Menschen erdrückt, zertreten, die Gliedmaßen verrenkt und zerquetscht. „Wir haben keine Luft mehr bekommen.“, erzählt ein Augenzeuge, der nur knapp dem Tod entkommen ist und überlebte.

Mehrere Hunderte Rettungs-Dienst-Mitarbeiter aus Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und die Bundeswehr sind nach Berichten von Korrespondenten im Einsatz um weitere zum Teil schwer verletzte Menschen zu retten. Mindestens neun bis fünfzehn Rettungshubschrauber waren im Einsatz. Die Bundeswehr ist ebenso mit Rettungshubschraubern im Einsatz und hilft. Eine nahe liegende Autobahn, die A 59, wurde gesperrt für die Rettungsdienste um die verletzten jungen Menschen in Krankenhäuser zu transportieren und als Fluchtweg für in Panik geratene Menschen bei der Love Parade. Der Zug-Verkehr in Richtung Süden Deutschland ist zur Zeit teilweise eingeschränkt. Am Bahnhof in Duisburg war die Lage zunächst Besorgnis-erregend und ernst. Jetzt entspanne sich die Lage am Bahnhof wieder und die ersten Züge fahren wieder. Doch auch am Bahnhof müssten immer wieder Notärzte zum Einsatz für Menschen, die einfach umfallen, das meint kollabieren.

Die Veranstalter der Stadt Duisburg teilten mit, dass man aus SICHERHEITSGRÜNDEN die Veranstaltung mit einer Million bis zu 1,4 Millionen Teilnehmern nicht vorzeitig abgebrochen wurde. Ein Krisen-Stab in Duisburg berät über die weiteren Maßnahmen. Möglicherweise wurde versucht, die Veranstaltung langsam ausklingen zu lassen. Während im Norden der LOVE PARADE Menschen, fröhlich, sangen, tanzten und feierten kämpften im Süden weiterhin mehrere Menschen ums Leben. Die Rettungskräfte versuchen noch Menschen zu retten. Bundespräsident Dr. Christian Wulff zeigte sich tief betroffen und bestürzt über das Unglück bei der LOVE PARADE in Duisburg. Der Bundespräsident forderte eine lückenlose Aufklärung der Umstände, die zu den Ereignissen der Katastrophe von Duisburg führen konnten.

Unterschiedlichen Berichten von Beobachtern zufolge habe es 45 Minuten vor dem Unglück auf das die Rettungs- und Sicherheits-Kräfte möglicherweise nicht direkt vorbereitet waren, die Warnung gegeben, dass der Tunnel drohe „überfüllt zu werden“ . Kurze Zeit später brach im überfüllten Tunnel der als Zugang und Abgangs-Weg diente, eine Massenpanik mit den katastrophalen Folgen aus. Dabei sind nach ersten Erkenntnissen bislang 18 junge Menschen am Samstag getötet worden. Die Veranstalter haben die NOTAUSGÄNGE des Veranstaltungs-Geländes geöffnet um weitere Massen-Paniken zu vermeiden. Einen vorzeitigen Abbruch der Veranstaltung hielten Sicherheit-Experten für zu gefährlich, weil damit weitere und neue Massen-Paniken in Duisburg ausbrechen könnten. Aus diesem Grunde wurden die noch feiernden Menschen direkt bei der LOVE PARADE auch nicht über die Ereignisse im südlichen Gebiet der Veranstaltung informiert. Inzwischen berichten jedoch nahezu alle Rundfunk- und Fernseh-Sender und nahezu alle Medien im In- und Ausland über die katastrophale Massen-Panik von Duisburg.
Die Love Parade hat zum ersten Mal in Duisburg stattgefunden. Politiker und Prominente aus aller Welt und aus Deutschland bekundeten ihr Mitgefühl, ihre Kondolenz, Trauer und Anteilnahme mit den Menschen, die Kinder und Freunde bei dem Unglück verloren haben und mit jenen Menschen, die noch hoffen und sich Sorgen über vermisste Angehörige machen
Berliner Kurier, http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/nachrichten/der_ruhrpott_tanzt_bei_der_loveparade/304077.php
Frankfurter Rundschau, http://www.fr-online.de/in_und_ausland/panorama/2882235_Duisburg-Loveparade-gestartet.html

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Massen-Panik: 15 tote Menschen bei Love Parade

Massen-Panik: 15 tote Menschen bei LOVE Parade

Von Andreas Klamm-Sabaot

BREAKING NEWS, Update 1, – Duisburg. 24. Juli 2010. Vermutlich in der Folge einer Massenpanik wegen eines überfüllten Tunnel sind in Duisburg bei der LOVE Parade im Süden der Stadt, 15 junge Menschen nach einer Massen-Panik ums Leben gekommen, meldet der Nachrichten-Sender n-tv. Behörden und Polizei sprechen von mindestens neun toten Frauen und sechs Männern, die getötet wurden. Für ANGEHÖRIGE der Katastrophe wurde eine SONDERRUF-NUMMER geschaltet. Bei Telefon 0203/ 94 000 informieren Polizei und Behörden Angehörige der Opfer oder möglichen Opfer.

Die Menschen seien beim Versuch zur Veranstaltung zu gelangen, während andere junge Menschen die Love Parade verlassen wollten unerwartet in Panik geraten. Ersten Meldungen zufolge wurden 15 junge Menschen getötet und zwischen 54 und weit über 100 Menschen verletzt. Die Menschen hätten im Tunnel der als Zu- und Abgangsweg diente, keine Luft mehr bekommen.

Mehrere Hunderte Rettungs-Dienst-Mitarbeitern aus Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und die Bundeswehr sind nach Berichten von Korrespondenten im Einsatz um weitere zum Teil schwer verletzte Menschen zu retten. Mindestens neun Rettungshubschrauber sind im Einsatz. Die Bundeswehr ist ebenso mit Rettungshubschraubern im Einsatz und hilft. Eine nahe liegende Autobahn, die A 59, wurde gesperrt für die Rettungsdienste um die verletzten jungen Menschen in Krankenhäuser zu transportieren und als Fluchtweg für in Panik geratene Menschen bei der Love Parade. Der Zug-Verkehr in Richtung Süden Deutschland ist zur Zeit teilweise oder vollständig eingestellt. Am Bahnhof in Duisburg war die Lage zunächst Besorgnis-erregend und ernst. Jetzt entspanne sich die Lage am Bahnhof wieder und die ersten Züge fahren wieder.

Die Veranstalter der Stadt Duisburg teilten mit, dass man aus SICHERHEITSGRÜNDEN die Veranstaltung mit einer Million bis zu 1,4 Millionen Teilnehmern nicht vorzeitig abbrechen werde. Derzeit berate ein Krisen-Stab in Duisburg. Möglicherweise werde versucht, die Veranstaltung langsam ausklingen zu lassen. Während im Norden der LOVE PARADE Menschen, fröhlich, singen, tanzen und feiern, kämpfen im Süden weiterhin mehrere Menschen ums Leben. Die Rettungskräfte versuchen noch Menschen zu reanimieren. Bundespräsident Dr. Christian Wulff zeigte sich tief betroffen und bestürzt über das Unglück bei der LOVE PARADE in Duisburg.

Unterschiedlichen Berichten von Beobachtern zufolge habe es 45 Minuten vor dem Unglück auf das die Rettungs- und Sicherheits-Kräfte möglicherweise nicht direkt vorbereitet waren, die Warnung gegeben, dass der Tunnel drohe „überfüllt zu werden“ . Kurze Zeit später brach im überfüllten Tunnel der als Zugang und Abgangs-Weg dient, eine Massenpanik mit den katastrophalen Folgen aus. Dabei sind nach ersten Erkenntnissen bislang 15 junge Menschen heute getötet worden. Die Veranstalter haben die NOTAUSGÄNGE des Veranstaltungs-Geländes geöffnet um weitere Massen-Paniken zu vermeiden. Einen vorzeitigen Abbruch der Veranstaltung halten Sicherheit-Experten für zu gefährlich, weil damit weitere und neue Massen-Paniken in Duisburg ausbrechen könnten. Aus diesem Grunde werden die noch feiernden Menschen direkt bei der LOVE PARADE auch nicht über die Ereignisse im südlichen Gebiet der Veranstaltung informiert. Inzwischen berichten jedoch nahezu alle Rundfunk- und Fernseh-Sender über die Katastrophe von Duisburg.

Die Love Parade findet zum ersten Mal in Duisburg statt. Wäre es nicht zum Unglück gekommen, könnte die Stadt Duisburg sich über eine gelungene und gute Veranstaltung freuen. Jetzt macht sich Trauer in Duisburg breit und viele Fragen dazu, wie es zu diesem katastrophalen Unglück kommen konnte.

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Love-Parade in Duisburg: 15 tote Menschen nach Massen-Panik

Love-Parade in Duisburg: 15 tote Menschen nach Massen-Panik

BREAKING NEWS – Duisburg. 24. Juli 2010. Vermutlich in der Folge einer Massenpanik wegen eines überfullten Tunnel sind in Duisburg bei der LOVE Parade im Süden der Stadt, 15 junge Menschen nach einer Massen-Panik ums Leben gekommen, meldet der Nachrichten-Sender n-tv. Die Menschen seien beim Versuch zur Veranstaltung zu gelangen, während andere junge Menschen die Love Parade verlassen wollten, unerwartet in Panik geraten. Ersten Meldungen zufolge wurden 15 junge Menschen getötet und mehrere Hundert Menschen verletzt.

Hunderte von Rettungs-Dienst-Mitarbeitern aus Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und die Bundeswehr sind nach Berichten von Korrespondenten im Einsatz um weitere zum Teil schwer verletzte Menschen zu retten. Die Bundeswehr ist mit Rettungshubschraubern im Einsatz. Eine nahe liegende Autobahn wurde gesperrt für die Rettungsdienste um die verletzten jungen Menschen in Krankenhäuser zu transportieren. Der Zug-Verkehr in Richtung Süden Deutschland ist zur Zeit teilweise oder vollständig eingestellt.

Die Veranstalter der Stadt Duisburg teilten mit, dass man aus SICHERHEITSGRÜNDEN die Veranstaltung mit 1,4 Millionen Teilnehmern nicht vorzeitig abbrechen werde. Während im Norden der LOVE PARADE Menschen, fröhlich, singen, tanzen und feiern, kämpfen im Süden weiterhin mehrere Menschen ums Leben. Die Rettungskräfte versuchen noch Menschen zu reanimieren.

Unterschiedlichen Berichten von Beobachtern zufolge habe es 45 Minuten vor dem Unglück, auf das die Rettungs- und Sicherheits-Kräfte möglicherweise nicht direkt vorbereitet waren, die Warnung gegeben, dass der Tunnel drohe „überfüllt zu werden“ . Kurze Zeit später brach im überfüllten Tunnel der als Zugang- und Abgangs-Weg diente eine Massenpanik mit den katastrophalen Folgen aus. Dabei sind nach ersten Erkenntnissen bislang 15 junge Menschen heute getötet worden. Die Veranstalter haben die NOTAUSGÄNGE des Veranstaltungs-Geländes geöffnet, um weitere Massen-Paniken zu vermeiden. Einen vorzeitigen Abbruch der Veranstaltung halten Sicherheit-Experten für zu gefährlich, weil damit weitere und neue Massen-Paniken in Duisburg ausbrechen könnten.

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Hartz 4: Weniger Geld für Wohnungen von armen Menschen

Hartz 4: Weniger Geld für Wohnungen von armen Menschen

Regierung plant neue Kürzungen – arme Menschen sollen sich räumlich weiter einschränken müssen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 24. Juli 2010. Nach neuesten Plänen der Bundesregierung und des Bundesarbeitsministeriums und Informationen in Medien-Berichten, sind weitere Kürzungen im Bereich von Wohn- und Mietkosten für arme, alte, chronisch kranke und benachteiligte Menschen geplant. Von diesen Plänen sind auch betroffen Empfänger von Arbeitslosengeld II, bekannter als Hartz 4. Das meldet das christliche Medien-Portal evangelisch.de und weitere Medien in Deutschland.

Die Bundesregierung wolle jetzt „Ernst machen mit ihrem Vorhaben einer Wohnkosten-Pauschale” für die Bezieher von Hartz 4, der sogenannten finanziellen Sozial-Transfer-Zahlungen. Die Pläne wurden von dem Sprecher des Bundesarbeitsministeriums Jens Flosdorff gegenüber der Zeitung „Financial Times Deutschland“ bereits bestätigt. Die individuellen Berechnungen der Miete, die erstattet werden könne, sollte künftig nicht mir individuell berechnet werden, sondern durch regional einheitliche Berechnungs-Modelle und Kriterien ersetzt werden, empfehle eine Arbeitsgruppe. Eine solche Regelung sei in den Satzungen von Kommunen der Städte und Gemeinden möglich.

Beschränkung des Wohnraums

Der Wohnraum für arme und alleinstehende Menschen soll nach den neuesten und geplanten Regelungen auf nur 25 Quadratmeter beschränkt werden. Das sei jedoch noch nicht der offizielle Maßstab der Bundesregierung oder des Bundesarbeitsministeriums. Der Richtwert für die Größe einer Wohnung liegt bei alleinstehenden Menschen nach offiziellen Informationen zur Zeit bei 45 Quadratmeter.

Die CDU-CSU-Union und die FDP hatten bislang in ihrem Koalitions-Vertrag um eine Vereinfachung in der Verwaltung zu erreichen, regionale Pauschal-Zahlungen für Miet-Kosten für Menschen vereinbart, die finanzielle Sozialleistungen aufgrund von Erwerbslosigkeit, Krankheit oder Alter beziehen. Dies solle, so das Arbeitsministerium, eine umfangreiche Prüfung im Einzelfall über die Angemessenheit einer Wohnung, die von Menschen bewohnt wird und die finanzielle Hilfen erhalten, überflüssig machen. Bei Wohnkosten, die unterhalb der vorgesehenen Finanz- und Ausgabe-Grenzen liegen, solle deren Angemessenheit „nicht pauschal geprüft“ werden. Mit der neuen Regelung solle erreicht werden, dass die Obergrenzen für Wohnkosten von den Kommunen, das meint Städte und Gemeinden, „auf Basis valider, transparenter und nachzuprüfender Kriterien“ festgelegt werden könnten. Regional wolle das Arbeitsministerium mit den Überlegungen „mehr Differenzierungs-Möglichkeiten“ erreichen.

Sozial-Verbände und Sozial-Aktivisten üben Kritik an den neuen geplanten Kürzungen für arme Menschen in Deutschland in Bezug auf die Wohnkosten. Es werde zunehmende die Kompetenz und Verantwortung aus dem Grundgesetz vermisst, wonach Deutschland ein sozialer und demokratischer Bundesstaat sei.

Andere Menschen, lassen die Pläne kalt, denn „behinderte, kranke, arme, chronisch kranke und alte Menschen“, betreffen uns nicht, sagen viele Menschen in Deutschland, denen es zur Zeit finanziell betrachtet noch etwas besser geht, als Menschen, die bei allen Anstrengungen, keine Sozialversicherungs-pflichtige Erwerbs-Arbeit in Deutschland finden können. Inzwischen verstehen mehr und mehr Menschen, dass es bei den neuen geplanten Kürzungen der Bundesregierung und des Bundesarbeitministeriums nicht nur um arme, behinderte, chronisch kranke und alte Menschen geht, die keine Erwerbs-Arbeit mit Bezahlung mehr finden können

Die ersten Vermieter beginnen auch darüber nachzudenken, was wohl mit ihren Wohnungen geschehen könnte, die die Vermieter und Hauseigentümer gerne vermieten wollen, natürlich zu Mieten, die die Hauseigentümer und Vermieter zuvor festlegen und nicht das Bundesarbeitsministerium.

Hier beginnt sich der Wirtschaftskreislauf in Deutschland zu schließen. Das Bundesarbeitsministerium und die Regierung wollen die Kosten für Wohnungen kürzen und Sozialleistungs-bedürftige Menschen werden nicht mehr, sondern weniger Geld für den Lebensunterhalt und Miete erhalten. Folge: Häusle-Bauer, die darauf bisher gehofft haben, dass diese die Kosten über Mieter refinanzieren und verteilen können, müssen sich in naher Zukunft mit dem Fakt und der Tatsache vertraut machen, dass entweder die Wohnungen in Deutschland leer stehen bleiben, weil es kaum noch Menschen gibt, die die Mietkosten bezahlen können oder Vermieter von Wohnungen müssen die viel geringeren, von der Bundesregierung und dem Bundesarbeitsministerium vorgegebenen Zahlungen für die Miete von Wohnungen akzeptieren, um wenigstens noch einige Cent für Erträge aus Vermietungen auf ihren Konten verbuchen zu können.

Die Liste der Verlierer in Deutschland wächst damit kontinuierlich und ständig: Nicht nur arme, chronische kranke, behinderte, alte Menschen und Menschen ohne bezahlte Erwerbs-Arbeit verlieren oder werden benachteiligt in Deutschland, sondern auch Eigentümer von Wohnanlagen, Häusern und Miet-Wohnungen. So ungewöhnlich diese Konstellation sein mag: Sicher ist, dass wenn die neuen Pläne realisiert werden die Gruppe der Verlierer in Deutschland und der benachteiligten Menschen stark zunehmen wird. Bleibt nur der Tipp, sich einen Abgeordneten des Landtags von Niedersachsen als neuen Mieter zu suchen, denn die Politiker und Politikerinnen haben sich erst vor kurzem ihre monatlichen Diäten auf stolze 6.000 Euro im Monat erhöht und künftig steigen die Diäten ab dem Jahr 2011 automatisch an. Der automatische Anstieg der Diäten von Politikern und Politikerinnen wurde neu geregelt um künftig, so die offizielle Begründung, „öffentliche Debatten über die Diäten von Politikern“ zu vermeiden. Der Bund der Steuerzahler und andere Verbände kritisierten die Erhöhung der Diäten der Politiker unter anderem wegen der fehlenden Transparenz in Zeiten der wirtschaftlichen Krise in Deutschland.

Kritik an den neuen Kürzungs-Plänen für Wohn- und Mietkosten

Während der Sprecher des Bundesarbeitsministeriums, Flosdorff, die Größe einer Wohnung von 25 bis 45 Quadratmeter für alleinstehende Menschen, die auf finanzielle Sozial-Zahlungen angewiesen sind, als „sachgerecht“ bezeichnete, warnte der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB): „Der Wohnungsmarkt in vielen Städten ist so eng, dass günstigere Wohnungen für Langzeitarbeitslose (…) kaum vorhanden sind und deshalb Umzüge in größerem Umfang gar nicht stattfinden können. Es wird nicht funktionieren, dass die Bundesregierung ein soziales Streitthema auf die Kommunen abwälzt.”, sagte Uwe Zimmermann vom DStGB der WAZ-Mediengruppe.

Die Kritik von Bündnis 90 / Die-Grünen-Chef, Cem Özedmir, in einem Beitrag der WAZ-Gruppe ist noch deutlicher, der Bund entziehe sich mit der Übertragung der Bestimmung der Höhe der Mietkosten „seiner Verantwortung und setzt den Kommunen die Pistole auf die Brust: Entweder sie werden ihrer sozialen Verantwortung wirklich gerecht und kommen damit in große Haushaltsnöte oder sie gehen den sozial Schwächsten drastisch an die Gurgel.“

Mit den neuen geplanten Kürzungen für Miet- und Wohnkosten könnten soziale Kämpfe „neue Dimensionen in Deutschland finden, die bisher nur mit Zeiten schwerster Krisen und von Krieg oder von Nachkriegs-Jahren vergleichbar sein könnten“, befürchten Beobachter von sozialen Initiativen und Gruppen. Für Vermieter müsse man auch als soziale Initiative „Verständnis und Mitgefühl empfinden, denn wer lässt sich schon gerne als Vermieter, die Mietkosten vom Bundesarbeitsministerium oder der Bundesregierung diktieren und wer lasse sich in Bezug auf Wohnungen schon gerne gewissermaßen Zwangs-enteignen?“ Die neuen Regelungen verschlechtern nicht nur die Lebens-Situation bedürftiger, chronisch, kranker, armer und alter Menschen, sondern diese Pläne führen zu einer Verschlechterung der Lebens-Situation aller Menschen in Deutschland, seien es die Vermieter, die Mieter oder die Vertreter auch ehrenamtlich tätiger Menschen in politischen Gremien in Städten, Kreisen und in Gemeinden.

Die Zahl der Menschen, die solche Pläne der Bundesregierung als sozial ungerecht und als deutliche Benachteiligung empfinden, wächst. Auf der einen Seite erhöhen sich Politiker die Diäten in Zeiten wirtschaftlicher und finanzieller Krisen, die auch noch dazu jetzt automatisch erhöht werden und auf der anderen Seite, sollen die Menschen und Bürger in Deutschland finanzielle Kürzungen stetig hinnehmen, höhere Steuern und Sozialabgaben bezahlen? Für wen, wozu und zu wessen Vorteil ? – so die Frage vieler Menschen, die in klassischen Main-Stream-Medien nicht gesendet und auch nicht gedruckt wird. Es gibt inzwischen mehr und mehr Menschen in Deutschland, die laut und offen fragen: „Kann sich Deutschland das bisherige und mit sehr hohen Kosten (Diäten) verbundene politische System noch leisten, das wenige Menschen finanziell begünstigt und Millionen von Menschen in Deutschland bettelarm macht.“

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Sigmar Gabriel: Der Herbst wird heiß für die Kanzlerin

Sigmar Gabriel: Der Herbst wird heiß für die Kanzlerin

“Netto-Lüge, Gefühls-Verluste und Mehrbelastungen für Menschen mit geringem Einkommen” – unterschiedlichste Einschätzungen zur Arbeit der Regierung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 22. Juli 2010. Sigmar Gabriel, Parteivorsitzender der SPD, hat einen heißen Herbst für Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) vorhergesagt. Der SPD-Politiker hat nicht die beruflichen Lager gewechselt. Mit seinem Statement wollte er keine meterologische Vorhersage machen, sondern gab einen Hinweis auf die politische Groß-Wetterlage in Deutschland im Sommer und Herbst 2010.

Zur Presse-Konferenz vor der Sommer-Pause von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel stellte Sigmar Gabriel fest, dass in Käßmann-deutscher Rede-Wendung “nicht alles gut in Deutschland sei”. Die Einschätzungen der Kanzlerin, der SPD und der Menschen in Deutschland gingen in der Bewertung der von der Regierungs-Koalition erbrachten politischen Arbeit weit auseinander.

Merkel glaube zwar, die Bundesregierung habe alle Dinge richtig gemacht, doch die schwarz-gelbe Regierungs-Koalition profitiere auch von der der Politik von SPD-Ministern in der vergangenen Legislatur, als die Koaltion noch eine schwarz-rote Koalition war.

Gefühl für die Situation der Menschen verloren ?

Sigmar Gabriel kritisierte in einem Interview mit NDR info zudem, dass Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel “jegliches Gefühl für die Situation der Menschen fehlt”.

Bislang habe es noch keinen so großen Stau in wichtigen Entscheidungen vor den Parlaments-Ferien gegeben. Nach der Sommer-Pause stehen wichtige politische Neuordungen an, in Fragen wie ermäßigte Mehrwertsteuer-Sätze, einem Sozial-Ausgleich, dem Kompromiss in der Gesundheits-Politik und um Restlauf-Zeiten für Atomkraftwerke in Deutschland. Die CDU-CSU und FDP-Regierungs-Koalition habe auf diese Fragen bislang keine Antworten gefunden.

In einem Beitrag auf seiner Web-Seite ging die Kritik von Sigmar Gabriel an der Gesundheits-Reform noch einen Schritt weiter und der SPD-Politiker bezeichnete die “Gesundheits-Reform als eine gigantische Nettolüge.”. Die von der schwarz-gelben Regierung geplanten Änderungen führen nach Ansicht des Politikers zu erheblichen Mehrbelastungen vor allem für Menschen die nur geringe oder wenige Einkünfte aus Erwerbsarbeit erzielen können.

Weitere und ausführliche Informationen sind im Internet zu finden bei
1) http://www.sigmar-gabriel.de/Nachrichten/details/100709_nettoluege.html
2) http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/07/Heisser-Herbst-fuer-die-Kanzlerin.html?pg=1&y=2010&m=7

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verdi: Bundesbank gefährdet Arbeitsplätze und Technologie

verdi: Bundesbank gefährdet Arbeitsplätze und Technologie

Gewerkschaft will 400 Arbeitsplätze retten

Berlin / München. 22. Juli 2010. (and). Nach Informationen der Gewerkschaft ver.di (Vereinte Dienstleistungs-Gewerkschaft) sind an den Standorten Berlin und München 400 Arbeitsplätze gefährdet und die Mitarbeiter der Bundesbank vom Arbeitsplatzverlust bedroht.

Die Gewerkschaft kritisiert die Ausschreibungs- und Vergabepraxis der Deutschen Bundesbank für den Druck der Euro-Banknoten. Im August soll erstmals seit Einführung des Euro der größte Teil des Bedarfs der Bundesbank an Druckereien in den Niederlanden und in Frankreich vergeben werden. In Deutschland würden nur noch 20 Prozent der Druck-Aufträge bleiben. Die Bundesdruckerei in Berlin, seit einem Jahr wieder im Eigentum des Bundes, soll für 2011 gar keine Euro-Scheine mehr drucken, der zweite deutsche Banknotendrucker, Giesecke & Devrient (München), nur noch weniger als die Hälfte der Vorjahresmengen. Damit sind an den beiden Standorten Berlin und München 400 Arbeitsplätze gefährdet.

Seit Jahren schreibt die Deutsche Bundesbank ihren Euro-Banknotenbedarf europaweit aus, teilte die Gewerkschaft mit, obwohl es weder einen europäischen Markt für Eurobanknoten gibt noch einen fairen Wettbewerb. Nur circa 37 Prozent des jährlich anfallenden europaweiten Euro-Bedarfs wird auch für alle europäischen Notendrucker ausgeschrieben. Davon stammen 30 Prozent von der Deutschen Bundesbank. Die deutschen Banknotendrucker hätten keine Chance, sich um Kontingente anderer Notenbanken zu bewerben, weil solche Druckaufträge in den Ländern an die jeweiligen eigenen Staatsdruckereien vergeben werden.

Erst im Jahre 2012 besteht nach der Richtlinie der Europäischen Zentralbank eine Verpflichtung zur europaweiten Ausschreibung. Und das nur dann, wenn mindestens die Hälfte der Notenbanken ausschreiben und die ausgeschriebenen Banknoten mindestens 50 Prozent des europäischen Gesamtbedarfes ausmachen. Davon sei die aktuelle Marktsituation aber weit entfernt. Nach wie vor schreiben neben Deutschland nur drei Notenbanken (Finnland, Niederlande und Luxemburg) ihre Euroscheine aus.

Die Gewerkschaft ver.di fordert die Deutsche Bundesbank auf, bis zur Herstellung eines europäischen Banknotenmarktes sowie gleicher und fairer Wettbewerbschancen die deutschen Banknoten wie gewohnt in Berlin und München herstellen zu lassen und damit die Arbeitsplätze und die vorhandene Sicherheitstechnologie zu schützen.

verdi wolle mit allen ihr zur Verfügung stehen Mittel gegen die sinnlose Vernichtung von Arbeitplätzen in Deutschland vorgehen und rät den Notendruckern in Deutschland gegen diese sachlich unbegründete Ausschreibungs- und Vergabepraxis juristisch vorzugehen.

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Gesundheits-Alarm in Deutschland: Fettleibigkeit und Übergewicht bedroht mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland

Gesundheits-Alarm in Deutschland: Fettleibigkeit und Übergewicht bedroht mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland

Kann Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die Deutschen noch retten ? – Politiker fordern: Schokoladen-Steuer und Dicke sollen mehr zahlen – Notfalls: Sofortiges Verbot des Verkaufs von Nahrungsmitteln in Deutschland als unverzichtbares Mittel zur Rettung der Deutschen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 22. Juli 2010. Hohe Temperaturen mit Spitzen-Werten von 36 bis 38 Grad in Deutschland empfinden viele Menschen als Belastung und einigen Menschen steigen solche Temperaturen ganz ohne Zweifel auch zu Kopf. Es ist schwer bei solchen Temperaturen klar zu denken. Bedenklich werden auch die Temperaturen in Zügen der Deutschen Bahn eingestuft, die reisende Menschen mit bis 50 bis 70 Grad nicht nur belastet haben sollen, sondern Menschen während Reisen mit der Deutschen Bahn auch in tödliche Gefahr brachten. Das ist jedoch, nach neuesten Medien-Berichten von heute, nicht das schlimmste Problem der Deutschen. Gesundheits-Experten der CDU und deutscher Leitmedien schlagen Gesundheits-Alarm im sommerlichen Deutschland. Mehr als 40 Millionen Menschen, das meint mehr als 51 Prozent der Menschen in Deutschland drohen wegen Übergewichtigkeit und Fettleibigkeit in Deutschland zu sterben.

Die jüngsten Berichte angesehener Spitzen-politischer Experten der CDU, wie Marco Wanderwitz, von Experten und deutschen Leitmedien sind Besorgnis-erregend und alarmierend. Mehr als 51 Prozent der Menschen in Deutschland sind nach Medien- und Experten-Berichten zu dick und es droht Gefahr in vielerlei Hinsicht.

Die Deutschen sind in Gefahr in der Folge unkontrollierten Ess-Konsums möglicherweise, vielleicht schon bald auszusterben. Mit 17 Milliarden Euro Kosten pro Jahr, die laut Politikern und Experten im Gesundheits-System durch Dicke entstehen, geht es hier auch um eine Frage der nationalen Sicherheit für das deutsche Gesundheits-System und die Menschen in Deutschland. “Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die schwarz-gelbe Regierungs-Koalition sollte sich nicht zu früh auf den politischen Erfolgen der schwarz-gelben Regierungs-Koalition ausruhen und sollte alles Menschen Mögliche daran setzen, die Menschen vor den Folgen des Übergewichts und der Fettleibigkeit zu retten. Notfalls sollte die Kanzlerin auch ein sofortiges, wenn sicher auch wenig populäres Verbot des Verkaufs von Nahrungsmitteln in einem nationalen Rettungsschirm GEWICHTSKONTROLLE für die Deutschen prüfen lassen.”, erklärte der Sprecher der IG Sklaven und Prekarier in Deutschland.

Während in Afrika Millionen von Menschen verhungern, drohen in Deutschland Millionen von Menschen an den Folgen von Übergewichtigkeit und Fettleibigkeit zu sterben. Die aktuellen Forderungen, wie heute im deutschen Leit-Medium der BILD Zeitung berichtet, wonach Politiker und Experten Konsequenzen fordern und sich dafür aussprechen, dass Dicke in Deutschland mehr Steuern und Sozialversicherungsbeiträge in die Gesundheits- und Krankenkassen zahlen sollen, seien ein erster Schritt in die richtige Richtung zum Wohle aller Menschen in Deutschland.

Der CDU-Spitzen-Politiker Marco Wanderwitz, Chef der Jungen Gruppe, gab in der BILD Zeitung zu bedenken, “…ob die immensen Kosten, die durch übermässigen Esskonsum der Deutschen entstehen, dauerhaft aus dem solidarischen System beglichen werden können”.

Er halte es für sinnvoll, dass bewusst ungesund lebende Menschen auch finanziell die Verantwortung für ihre ungesunde Lebensweise tragen.

Notfalls: Sofortiges Verkaufs-Verbot von Nahrungsmitteln in Deutschland – Einsatz der Bundewehr zum Schutz der Menschen in Deutschland wünschenswert

Gesundheits-Ökonom Jürgen Wasern beabsichtigt die Deutschen mittels der Einführung einer Art “Schokoladen-Steuer” vor den Folgen von Übergewicht und Fettleibigkeit zu retten. Das seien erste Ansätze in der Krise, um die Menschen in Deutschland zu retten, ergänzte der Sprecher der IG Sklaven und Prekarier in Deutschland, Thomas Goebbels-Witzenburg. Jürgen Wasern warnte deutlich, die Regierung könne ungesund lebende Menschen nicht über finanzielle Beiträge disziplinieren.

“Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel muss jetzt schnell handeln um die Deutschen zu retten. Es bleibt keine Zeit für lange politische Debatten, die Kanzlerin muss schnell handeln um die zu dicken Deutschen zu retten. Mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan werden militärische Kapazitäten frei, die die nationale Volksarmee in Deutschland auch nutzen könnte, um die Menschen in Deutschland vor den Folgen von Übergewicht und Fettleibigkeit zu bewahren. Denkbar könnte doch auch die Vorstellung eines sofortigen Verbots des Verkaufs von Nahrungsmitteln aller Art in Deutschland sein. Mit rund 250.000 Soldaten wären geplante und auch rationierte Essens-Ausgaben an die Menschen in Deutschland innerhalb kürzester Zeit realisierbar. Die Polizei könnte die Bundeswehr bei diesen Rettungsmaßnahmen unterstützen. Dreimal in der Woche könnten die deutschen Soldaten und Polizisten das Gewicht der Deutschen vor einer staatlich kontrollierten Essens-Ausgabe kontrollieren. Wer ein oder mehrere Kilo zu viel hat, müsste auf die Nahrungs-Aufnahme verzichten. Mit einem solchen Rettungsschirm der staatlichen GEWICHTSKONTROLLE ist die Rettung von mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland ganz ohne Zweifel in ein bis zwei Jahren möglich. Mit einer kontrollierten und rationierten Essens-Ausgabe über Verteil-Stationen der Polizei und Bundeswehr ist es ein Leichtes, das Leben von 40 Millionen Menschen, die nach Angaben deutscher Politiker und Experten zu fett sind, in Deutschland zu retten.”, gab der Sprecher der IG Sklaven und Prekarier in Deutschland zu bedenken.

Es genüge keineswegs die Menge der Nahrungsaufnahme der Deutschen zu reduzieren, wichtig sei auch eine Umstellung der Essgewohnheiten der Deutschen: Brot und Wasser sollte genügen, um gut arbeiten zu können und die Menschen in Deutschland vor zu viel Fett und Übergewicht zu retten. Denkbar sei auch eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit von 38,5 Stunden pro Woche auf 70 Stunden pro Woche, um mehr Bewegung für zu dicke Deutsche möglich zu machen.

Der Gesundheits-Ökonom Wasern plädiert für eine moderateren Weg für die Rettung der Deutschen: Höhere Steuern für Alkohol, Schokolade und Risiko-Sport-Arten wie Drachenfliegen. Ein Teil der Steuereinnahmen könnte möglicherweise auch in das Gesundheits-System investiert werden.

Ausführliche und weitere Hintergrund-Information bei BILD, ABENDBLATT und beim CDU-Politiker im Internet:

http://www.bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/07/22/dicke/17-milliarden-euro-gesundheitskosten.html

http://www.abendblatt.de/ratgeber/gesundheit/article1518201/Mehr-als-jeder-zweite-Bundesbuerger-hat-Uebergewicht.html

http://www.wanderwitz.de/index.php?id=100do1006

http://igprekarier.npage.de/presse_dicke_deutsche_-_rettungsplan_46730916.html

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20. Juli 1944: Gedenken an den deutschen Widerstand

20. Juli: Gedenken an den deutschen Widerstand

Gedenken und Kranz-Niederlegungen für die Opfer des Nationalsozialismus und den deutschen Widerstand

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Ostpreußen. 21. Juli 2010. In Berlin, Ostpreußen und in vielen Teilen Deutschlands wurde gestern der Opfer der Nationalsozialisten und des deutschen Widerstand um Claus Schenk Graf von Stauffenberg gedacht. Vor 66 Jahren am 20. Juli 1944 versuchte Graf von Stauffenberg den damaligen Reichsführer Adolf Hitler mittels eines Bombenanschlags zu töten und damit den militärischen Umsturz in Deutschland einzuleiten und Friedens-Verhandlungen mit den Alliierten Streitkräften möglich zu machen. Mit dem Scheitern des Attentats, das Hitler verletzt überlebte scheiterte auch der militärische deutsche Widerstand unter Feder-führender Beteiligung des Adels, der Beamten und der Wehrmacht. Die ARD zeigte in Tagesthemen ein Interview mit dem einzigen noch lebenden Augenzeugen, dem ehemaligen Wach-Soldaten, Kurt Salterberg,
.(http://www.tagesschau.de/inland/zwanzigsterjuli100.html).

Die beteiligten Menschen an dem geplanten Umsturz-Versuch und dem Attentat an Hitler stammten vor allem aus dem Adel, der Wehrmacht und der Verwaltung. Es wird vermutet, dass der Personenkreis vielfach Kontakte zum Kreisauer Kreis um Helmuth James Graf von Moltke hatte, dokumentierte das Online Lexikon Wikipedia. Den mehr als 200 Menschen, die nach dem Attentat auf Hitler hingerichtet wurden, gehören unter anderem der Generalfeld-Marschall, Erwin von Witzleben, 19 weitere Generäle, 26 Oberste, zwei Botschafter, sieben Diplomaten, ein Minister, drei Staatssekretäre sowei der Chef des Reichskriminalpolizeiamts (RKPA) an. An den Vorbereitungen für den militärischen Umsturz sollen auch mehrere Oberpräsidenten, Polizei-Präsidenten und Regierungs-Präsidenten beteiligt gewesen sei.

Die von Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einer Aktentasche unter dem Lagetisch in der Wolfschanze platzierte Sprengladung tötete zwar Menschen, doch nicht den Diktator Adolf Hitler und damit musste der Umsturz-Versuch deutscher Offiziere, Beamte und des Adels als gescheitert betrachtet werden. Die am Attentat beteiligten Menschen wurden standrechtlich noch in der Nacht zum 21. Juli im Hof des Berliner Bendler-Blocks, dem Sitz des Oberkommandos des Heeres, erschossen.

Gedenk-Veranstaltungen zum 20. Juli 1944

Zum Gedenken an die Befreiungs-Versuche des 20. Juli 1944 haben mehrere Gedenk-Veranstaltungen stattgefunden, etwa ein ökumenischer Gottesdienst in der Gedenkstätte Plötzensee. Die Bundesregierung lud in der Gedenk-Stätte Deutscher Widerstand im Bendler-Block zu einer Feierstunde. Zu den Gedenk-Feierlichkeiten sprachen auch Verteidigungs-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg und Bundesrats-Präsident Jens Böhrnsen.

Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen und der Stellvertretende BVV-Vorsteher Carsten Engelmann legten gemeinsam mit dem Bund der Verfolgten des Naziregimes Berlin e.V. am Dienstag, um 10 Uhr an dem Gedenk-Stein für die Opfer des Nationalsozialismus am Steinplatz zum 66. Jahrestag einen Kranz nieder.

Anläßlich des Gedenk-Tages hielt die Vize-Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Petra Bosse-Huber, in Wuppertal eine Rede mit dem “Titel Lebendiges Gedenken – mit emotionalem und geistigem Handwerkszeug”.

Zu größerer emotionaler Freiheit und damit zu mehr Wahrhaftigkeit ermutigte Petra Bosse-Huber, Vizepräses der Evangelischen Kirche im Rheinland, in ihrer Rede anlässlich Gedenkveranstaltung der Stadt Wuppertal zum 20. Juli 1944 die Menschen der Kriegsgenerationen und ihre Kinder und Enkel. „Kaltherzige Gleichgültigkeit“ wie sie die jüdische Philosophin Hannah Arendt 1950 bei den Deutschen angesichts der Schreckenstaten des Nationalsozialismus’ beobachtet habe, würde heute psychologisch eher als „Symptomatik einer schweren Traumatisierung“ interpretiert. Für eine nachhaltige Aufarbeitung und ein lebendiges Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus’ sei es notwendig, „emotionales Handwerkszeug“ zu erwerben, so die Theologin. Für den Umgang mit Schuld sei auch „das geistige Handwerkszeug“ nötig, das sich aus moralischer Urteilskraft, Gewissensbildung und religiösen und humanistischen Werten speise.

In der Erziehung der Familien, in den Schulen und der Ausbildung sei es wichtig, „immer wieder neu“ an die Ereignisse zu erinnern, die zum 20. Juli 1944 führten, an den Holocaust, den faschistischen NS-Staat, an die Rassenideologie, die Abschaffung aller bürgerlichen Freiheitsrechte und den Vernichtungskrieg. Es komme besonders darauf an, dass Kinder und Jugendliche ein gesundes Selbstbewusstsein entwickeln, das sie fähig mache zu Einfühlung und Gerechtigkeitsempfinden. „Nur Ich-Stärke, die gepaart ist mit Sympathie und Sinn für Solidarität und Fairness, macht stark genug, um den Verlockungen faschistischer und materialistischer Ideologien zu widerstehen“, unterstrich Bosse-Huber. Sie erinnerte an Berichte über gewaltbereite Jugendliche, die in speziellen Therapien wieder dazu gebracht würden, ihren eigenen Schmerz und ihre eigene Ohnmacht zu fühlen, um dann ermessen zu können, was sie anderen angetan haben: „Erst dann kann es zu einem Verständnis der eigenen Schuld, zu Reue und zu dem Wunsch nach Wiedergutmachung kommen.“

Für das lebendige Gedenken künftiger Generationen an die Leiden der Opfer, an die Verbrechen und die mutigen Taten im Nationalsozialismus sei es nötig, dass Menschen sich anrühren lassen vom Leid anderer Menschen. „Aber nur, wenn sie offen sind für die Geschichten von Schmerz und Leid, von Verrat und Schuld in ihren eigenen Familien, können sie sich öffnen für die Geschichten der Menschen, die ihnen fremd sind“, so die Vizepräses.

Sie erinnerte daran, dass die meisten am Widerstand Beteiligten „eine Vision für die Zeit danach“ hatten und wie die evangelische Theologin Dorothee Sölle zu der Überzeugung kamen, dass aus der Liebe zu Deutschland und der Scham über seine Schuldgeschichte die Kraft für eine gemeinsame Vision von Frieden und Gerechtigkeit wachsen könne. Ihr Resümee: „So bleibt das Gedenken an die Opfer lebendig: Zu dem abwehrenden ‚Nie wieder!’ kommt der schöpferische Aspekt, zum Gedenken tritt das Tun. Das Erinnerte wendet sich nach außen und bekommt neues Leben.“

Zu der alljährlichen Veranstaltung zur Erinnerung an die Widerständler des 20. Juli 1944 hatte der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal im Namen der Stadt Wuppertal, der Jüdischen Kultusgemeinde und der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit eingeladen. Die Gedenk-Veranstaltung fand um 17 Uhr im Deweerth’schen Garten in Wuppertal-Elberfeld statt.

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Ärzte warnen: Es werden viele Menschen in Deutschland sterben

Ärzte warnen: Es werden viele Menschen in Deutschland sterben

Gesundheits-Reform – Gesundheits-Versorgung vor allem für Prekarier in Deutschland nicht mehr sicher – Ärztliche Versorgung möglicherweise bald nur noch eingeschränkt möglich – Zusammenbruch der Basis des Gesundheits-Wesens – “Behinderte, kranke, alte und arme Menschen trifft es zuerst”

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 21. Juli 2010. Schockierende Nachricht von deutschen Ärzten mitten im Hochsommer und zu Beginn der Sommer-Pause der deutschen Spitzen-Politiker. Noch heute Vormittag feierte Dr. Angela Merkel in einer Presse-Konferenz vor der Verabschiedung in die Sommerpause die großen Erfolge der schwarzen-gelben Regierungs-Koalition aus CDU-CSU und FDP. Kurze Zeit später folgte die Warnung: Ärzte in Deutschland rechnen mit vielen toten Menschen in Deutschland, die in der Folge der Gesundheits-Reform in Deutschland nicht überleben werden. In einem Bericht des größten Nachrichten-Magazins SPIEGEL, warnt ein Verbands-Sprecher davor, dass die Neuordnung des Systems, dazu führen könne, dass viele Menschen in Deutschland nicht überleben werden. Grundsätzlich sei die ärztliche Versorgung in Deutschland nicht mehr gewährleistet. Genauer könnte sogar der Zusammenbruch der Basis des Gesundheits-Wesens drohen. Schwer und chronisch kranke, alte und arme Menschen treffe es zuerst. In Deutschland leben bereits heute mehr als 20 Millionen Menschen unter der Armutsgrenze und deren ärztlichen Versorgung könnte jetzt nicht mehr gewährleistet sein, sollten die Befürchtungen der Gesundheits-Experten in der bereits zu Anfang Juli und in der heute vorhergesagten Form eintreffen.

Besonders hart könnte es Menschen und Angehörige des deutschen Prekariats treffen, das meint alle Menschen, die weniger als 6.000 Euro im Monat an Einkünften beziehen und die früher von den Nazis kurz nach der Weltwirtschaftskrise im Jahr 1929 in den Jahren 1933 bis 1945 als sogenanntes “lebensunwertes Leben” eingeordnet wurden, befürchten Beobachter und auch Patienten.

Laut Informationen im Spiegel warnten deutsche Haus-Ärzte davor, dass mit der Neuordnung verbundenen Begrenzung der Honorare für Ärzte, so wörtlich: “ein Landkreis nach dem anderen zusammenbrechen…” werde. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hausärzte-Verbandes, Eberhard Mehl, soll davor gewarnt haben, dass keine jungen Ärzte mehr nachkämen und ergänzte: “…und diese Entscheidung wird viele Leben von Menschen in Deutschland kosten.”

Für das Jahr 2011 seien auch Ärzte-Streiks für die Situation einer Eskalation geplant. Der Chef des Hausärzte-Verbands, Ulrich Weigeldt entkräftete den Eindruck, seine Mitglieder würden zu viel verdienen. Die Mitglieder des Ärzteverbandes seien nicht “gierig”.

Experten, Patienten und Beobachter in Berlin befürchten, dass eine ärztliche und medizinische Versorgung von alten, chronisch kranken und behinderten Menschen und von Hartz 4-Empfängern, deren Kinder, weiterer Angehörigen des Prekariats, das meint der Unterschicht in Deutschland, künftig möglicherweise nicht mehr ausreichend oder nur noch stark eingeschränkt möglich sein könnte. Wenn die Ärzte hoffnungslos überlastet werden und kaum noch Nachwuchs gefunden werden könne, dann könnten die Ärzte vor die Wahl gestellt werden auch schwerwiegende Entscheidungen zu treffen, im Rahmen einer selektiven Notfall-Versorgung auf die Behandlung und Hilfeleistung, für chronisch kranke, behinderte, schwache, alte und arme Menschen und Hartz 4-Empfänger zu verzichten, um wenigstens noch einige Menschen-Leben in Deutschland zu retten, die in Zeiten der Krise dann noch eine kleine Aussicht auf ein Überleben in Deutschland hätten.

Bereits am 7. Juli kritisierte der Chef des Deutsche Hausärzteverband, Ulrich Weigeldt in Bezug auf den Bundesgesundheits-Minister Dr. Philipp Rösler: „Dieser Minister ist unfähig, die drängendsten Probleme des deutschen Gesundheitssystems zu lösen. Die beschleunigte Beseitigung der Hausarztpraxen in Deutschland ist nicht die geeignete Antwort auf eine alternde Bevölkerung und steigende Morbiditätslast (das meint Last der Rate der Sterblichkeit von Menschen).“ Der Bundesgesundheitsminister sei eine “Gefahr für die Regierung Merkel.“

Bundesgesundheitsminister Rösler greife den Versicherten in die Tasche und zerstöre deren wohnortnahe, ambulante, hausärztliche Versorgung, warnte Weigeldt in Berlin.

Die systematische Benachteiligung der Hausärzte im Kassenärztliche Systeme werde zementiert. Röslers Politik treffe zuerst die alten, die schwer kranken und die armen Menschen in Deutschland“, so Weigeldt.

Zusammenbruch der Basis des Gesundheits-Wesens

„Wenn Patienten auf dem Land und in den strukturell abgehängten Quartieren unserer Städte keinen Hausarzt mehr finden, bricht die Basis unseres Gesundheitswesens zusammen. Dies wird sehr viel mehr kosten als die Anstrengungen, die hausärztliche Versorgung flächendeckend zu sichern. “Der Deutsche Hausärzteverband hat dem Bundesminister immer wieder Gespräche über die Weiterentwicklung der Versorgungsqualität im ambulanten Sektor angeboten. Dennoch hat sich Dr. Rösler jetzt entschieden, im Auftrag einiger Kassen und der KBV den Wettbewerb durch die Selektivverträge abzuschaffen und die Hausärzte in die Strukturen der Staatsmedizin zu zwingen. Das KV-System schafft nachweislich mehr Regelungsdichte und mehr Unübersichtlichkeit bei den Honoraren, aber keine Qualitätsanreize.” erklärte Ulrich Weigeldt.

Bereits zu Beginn des Monats warnte der Verbands-Chef von einem “Anschlag auf die Existenz der Hausarzt-Praxen”, die auch Arbeitgeber und ein Standort-Faktor seien. Einen solchen Anschlag werden weder die Ärzte noch die versicherten Menschen hinnehmen. Genauer betrachtet müssten die versicherten Menschen in Deutschland höhere Beiträge bezahlen, während das Gesundheits-System in Deutschland drohe zusammenzubrechen. Damit drohe auch eine Verschlechterung in der ärztlichen und medizinischen Versorgung im Allgemeinen, befürchten auch Patienten und Beobachter der gesundheitspolitischen Entwicklungen in Deutschland.

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Attentat in der Wolfschanze

Attentat in der Wolfschanze

Mindestens eine Person verletzt – Zeugen berichten: Tote und Verletzte in Ostpreußen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Ostpreußen. 20. Juli 2010. Attentat in der Wolfschanze in Ostpreußen. Auf den Reichsführer Adolf Hitler wurde ein Sprengstoff-Anschlag verübt. Hitler überlebte den Sprengstoff-Anschlag. Zeugen berichten die Hose des Reichsführer sei zerfetzt, im Gesicht und an den Händen sei er blutig. Eine Person sei bei der Explosion durch die zerborstenen Fenster geflogen, berichtet ein Augenzeuge, der ehemalige Wach-Soldat Kurt Salterberg. In ähnlicher Form hätten vermutlich damals Blogger, Journalisten und freie Medien über das Hitler-Attentat berichtet. Doch das war in Deutschland unter dem Staats-Terror des Nazi-Regimes nicht möglich, denn die Presse und Journalisten waren alle staatlich kontrolliert und gleichgeschaltet vom deutschen Propaganda-Ministerium und die technischen Errungenschaften wie Internet und HDTV gab es in dem von den Nationalsozialisten terrorisierten Land in den Jahren 1933 bis 1945 noch nicht.

Der einzige heute am 20. Juli 2010, noch lebende Augenzeuge der ehemalige Wach-Soldat, Kurt Salterberg, war zum Zeitpunkt des Attentats 22 Jahre jung und überlebte den Zweiten Weltkrieg. Die Eindrücke des damaligen Attentats haben den jungen Wachsoldaten traumatisiert. Die Dinge, die er als Augenzeuge gesehen hat, vergisst er sein ganzes Leben lang nicht: “Hitler war blutig im Gesicht und an den Händen, seine Hose war zerfetzt, bis an die Oberschenkel, ein Inferno, Qualm, Dampf und Rauch…, ein Mensch flog durch die zerborstenen Scheiben auf die glühenden Scherben, Hitler starrt minutenlang auf den Ort des Geschehens, das Zimmer das für eine militärische Lage-Besprechung diente, lag in Trümmern.”. Die ARD zeigt zur Würdigung der Verdienste der Offiziere um Graf von Stauffenberg und in Gedenken an die Ereignisse des 20. Juli 1944 eine Dokumentation und ein Interview mit dem letzten noch lebenden Augenzeugen des Attentats auf Hitler, heute vor 66 Jahren am 20. Juli 1944.(http://www.tagesschau.de/inland/zwanzigsterjuli100.html). Ein ausführlicher Bericht mit Kurt Salterberg wird heute um 22.15 Uhr in der ARD-Sendung “Tagesthemen” zu sehen sein.

Mehrere Jahre dauert es bis nähere Einzelheiten in Deutschland zum Attentat auf den damals außer Kontrolle geratenen Reichsführer Adolf Hitler (NSDAP), der von politischen und wirtschaftlichen Hintermännern zum Führer aufgebaut wurde und eine ganze Nation, das meint den Staat und das Land Deutschland, in den Tod-sicherenen Untergang führte. Nach nur 12 Jahren der Terror-Herrschaft von Hitler und seines außer Kontrolle geratenen Menschen-verachtenden Partei-Apparates der NSDAP liegt Deutschland im Jahr 1945 nach einer kaum vorstellbaren Bombenlast, die auf deutsche Städte durch die Alliierten Streitkräfte abgeworfen wurde, in Trümmern, Schutt und Asche. Mehr als sechs Millionen Menschen im Holocaust sind zu beklagen und auch der Verlust des Lebens mehrerer Hundertausend Menschen in Deutschland, insgesamt 55 Millionen Kriegs-Tote, eine Katastrophe von kaum vorstellbaren Ausmass, das die Offiziere um Graf von Stauffenberg verhindern wollten mit dem umstrittenen Mittel eines Sprengstoff-Anschlags. Obgleich den Offizieren des Nazis-Regimes bekannt sein musste, dass die Mehr-Fronten-Kriege nicht mehr zu gewinnen waren, verheizten sogar noch in den letzten Tage der Fronten-Krieg und der Menschen-verachtenden Gewalt-Eskalationen die NSDAP-Gewalt-Herrscher 16jährige Kinder an den Fronten im Osten und im Westen.

Genau diese und weitere Katastrophen wollten die deutschen Offiziere Graf von Stauffenberg heute vor 66 Jahren verhindern. Der Versuch die Gewaltherrschaft von Adolf Hitler mit einem Bomben-Anschlag zu beenden scheiterte. Graf von Stauffenberg und die weiteren Offiziere, die eine Katastrophe für Deutschland und die Menschen verhindern wollten, wurden erschossen.

Die beteiligten Menschen an dem geplanten Umsturz-Versuch und dem Attentat an Hitler stammten vor allem aus dem Adel, der Wehrmacht und der Verwaltung. Es wird vermutet, dass der Personenkreis vielfach Kontakte zum Kreisauer Kreis um Helmuth James Graf von Moltke hatte, dokumentierte das Online Lexikon Wikipedia. Den mehr als 200 Menschen, die nach dem Attentat auf Hitler hingerichtet wurden, gehören unter anderem der Generalfeld-Marschall, Erwin von Witzleben, 19 weitere Generäle, 26 Oberste, zwei Botschafter, sieben Diplomaten, ein Minister, drei Staatssekretäre sowei der Chef des Reichskriminalpolizeiamts (RKPA) an. An den Vorbereitungen für den militärischen Umsturz sollen auch mehrere Oberpräsidenten, Polizei-Präsidenten und Regierungs-Präsidenten beteiligt gewesen sei.

Die von Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einer Aktentasche unter dem Lagetisch in der Wolfschanze platzierte Sprengladung tötete zwar Menschen, doch nicht den Diktator Adolf Hitler und damit musste der Umsturz-Versuch deutscher Offiziere, Beamte und des Adels als gescheitert betrachtet werden. Die am Attentat beteiligten Menschen wurden standrechtlich noch in der Nacht zum 21. Juli im Hof des Berliner Bendler-Blocks, dem Sitz des Oberkommandos des Heeres, erschossen.

Gedenk-Veranstaltungen zum 20. Juli 1944

Zum Gedenken an die Befreiungs-Versuche des 20. Juli 1944 finden heute mehrere Gedenk-Veranstaltungen statt, etwa ein ökumenischer Gottesdienst in der Gedenkstätte Plötzensee. Die Bundesregierung lädt in der Gedenk-Stätte Deutscher Widerstand im Bendler-Block zu einer Feierstunde. Zu den Gedenk-Feierlichkeiten werden auch Verteidigungs-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg und Bundesrats-Präsident Jens Böhrnsen erwartet.

Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen und der Stellvertretende BVV-Vorsteher Carsten Engelmann haben gemeinsam gemeinsam mit dem Bund der Verfolgten des Naziregimes Berlin e.V. am Dienstag, 20. Juli 2010, um 10 Uhr an dem Gedenk-Stein für die Opfer des Nationalsozialismus am Steinplatz zum 66. Jahrestag einen Kranz niedergelegt.

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Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Von einer positiven Entwicklung für Frauen und Menschenrechte in Afghanistan kann nicht die Rede sein – Offener Brief der Frauenrechte-Organisation medica mondiale an die Bundesregierung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Kabul. 19. Juli 2010. Die Frauenrechte-Organisation medica mondiale hat aus Anlass der morgen stattfindenden Afghanistan-Konferenz in Kabul ihre große Besorgnis über die aktuelle Verschlechterung der Situation zu Frauenrechten und Menschenrechten in einem offenen Brief an die Bundesregierung und an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Innenminister Thomas de Maizière sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel mitgeteilt.

Zwar würden täglich 100 Millionen U.S. Dollar in militärische Aktionen investiert, doch nur sieben Millionen U.S. Dollar für zivile Aufbau-Projekte, etwa der Einrichtung von Frauenhäusern zu Gute kommen. Erst kürzlich wurden zwei der neu eingerichteten Frauenhäuser, die teuer mit internationalen Geldern errichtet wurden, geschlossen. Dieses finanzielle Missverhältnis könne auch durch eine Aufstockung mit zehn Millionen Euro durch die Bundesregierung nicht verändert werden.

Die Lage für Frauen in dem Kriegs-erschütterten Land verschlechtert sich nahzu täglich in erschreckendem Ausmaß. Weiblichen Abgeordneten werde gedroht und junge Frauen senden bislang unbekannte Täter Szenen von Vergewaltigungs-Videos auf deren Handys. Die extreme strenge Auslegung des Scharia-Gesetzes bereite den Kinder, Frauen und Mädchen sehr ernste Probleme. Bereits wenn sich eine Frau alleine, ohne männliche Begleitung auf eine Reise begebe, werde dies als ein Verstoß gegen das Scharia-Gesetz ausgelegt. Frauen, die als Politikerinnen oder Abgeordnete tätig werden wollen, erhalten Todes-Drohungen. Von einer positiven Entwicklung für Frauen und für Menschenrechte könne in Afghanistan nicht die Rede sein.

Die Regierung bestehe zum Teil aus ehemaligen “war lords” (Kriegs-Herren), die bereits in der Vergangenheit oft genug bewiesen hätten, dass diese am Aufbau einer demokratischen Strukturierung von Afghanistan kein Interesse haben. Die Kriegs-Herren (war lords) hätten auch auch kein Interesse an der Einhaltung von Frauenrechten oder Menschenrechten gezeigt.

medica mondiale mahnte, das Konzept der Afghanisierung dürfe nicht zu Lasten der zivilen Bevölkerung in Afghanistan umgesetzt werden.

Die internationale Gemeinschaft habe es bislang auch sträflich versäumt, den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in Afghanistan voranzutreiben. Funktionierende Staatsapparate, die große Summen von Entwicklungsgeldern vertrauenswürdig und sinnvoll verwalten könnten, gebe es zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Dies sei auch einer der Gründe, die dazu führen, dass internationale Abkommen zum Schutz der Frauen in Afghanistan nicht umgesetzt werden könnten.

In einem aktuellen Positions-Papier zur Lage der Frauen in Afghanistan fordert die Frauenrechte-Organisation medica mondiale unter anderem ein sofortiges Ende der Operation „Enduring Freedom“ und die Unterstellung sämtlicher internationaler Truppen unter UNO-Mandat.

Des weiteren müsse eine klare Trennlinie gezogen werden zwischen Militär und zivilen Organisationen der Entwicklungszusammen- und Menschenrechtsarbeit.

Das Verhältnis der bereitgestellten internationalen Gelder sollte sich dringend zugunsten des zivilen Aufbaus verschieben. Drei Viertel der deutschen Ausgaben für Afghanistan gingen bislang immer in den militärischen Einsatz, nur ein Viertel komme dem zivilen Aufbau zu Gute. Die Gelder für Frauen-Projekte betragen sogar nur ein Prozent der Gesamt-Ausgaben. Die Finanz-Geber-Länder sollten die Bereitstellung von Finanzen mit der Forderung der Einhaltung der Menschenrechte abhängig machen. Insgesamt gibt es 13 Forderungen von medica mondiale, die eine bessere Zukunft für Frauen, die Einhaltung von Frauenrechten und Menschenrechte und eine Hilfe für die zivile Bevölkerung in Afghanistan möglich machen sollen.

Die Gründerin von medica mondiale, Dr. Monika-Hauser (Schweiz-Italien), hat im Dezember 2008, gemeinsam mit der somalischen Politikerin Asha Haji, der Frau die als “Stimme von Indien” mit ihrem Ehegatten bezeichnet wird, Krishnammal Jagannathan, und der amerikanisch-jüdischen Journalistin Amy Goodman des Nachrichten-Magazines Democracy NOW! den Alternativen Nobel-Preis, bekannt auch als Right Livelihood Award, in der Hauptstadt Stockholm in Schweden erhalten.

Ausführliche Informationen der Forderungen im Positionspapier von medica mondiale zur Lage der Frauen in Afghanistan und des Briefes an die Bundesregierung sind im Internet bei www.medicamondiale.org zu finden.

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Brücken über Grenzen bauen: Vier Delegierte aus Afrika hoffen auf Hilfe von ganz oben

Brücken über Grenzen bauen: Vier Delegierte aus Afrika hoffen
auf Hilfe von ganz oben

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 18. Juli 2010. Die Enttäuschung von vier afrikanischen Delegierten, drei jungen Frauen aus Liberia, Ghana und Äthiopien und einem jungen Mann aus Liberia war sehr groß, als diesen die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland noch während der Fußball-WM 2010 in Süd-Afrika vom deutschen Auswärtigen Amt verweigert wurde. Die vier Delegierten wollten nach Stuttgart reisen, um an der Versammlung des Lutherischen Weltbund (LWB) in Deutschland teilzunehmen, einer Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaft, die weltweit mehr als 70 Millionen gläubige Menschen repräsentiert.

Es sind erst wenige Tage vergangen als Bundespräsident Dr. Christian Wulff in das Amt als deutsches Staatsoberhaupt gewählt wurde und in seiner Amts-Antritts-Rede im Deutschen Bundestag vor nahezu 1240 Menschen erklärte, dass er Brücken über Grenzen bauen wolle und Menschen verbinden will, ungeachtet ihrer Herkunft, religiösen oder weltanschaulichen Überzeugungen.

Auf Hilfe von “gewissermaßen ganz oben”, das meint auf die Hilfe des deutschen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff, hofft neben der Hilfe Gottes auch die internationale Jüdisch-Christliche John Baptist Mission von Togo und deren Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien, die am 6. Juli 2010 in einem Eil-Antrag und Schreiben den Bundespräsidenten gebeten hat, die Visums-Anträge für einen Kurz-Besuch der vier afrikanischen Delegierten bei der Versammlung des Lutherischen Weltbundes noch einmal zu prüfen und die vier Delegierten aus Afrika nach Deutschland einzuladen.

Der Generalsekretär des Lutherischen Weltbundes (LWB), Ishmael Noko, bestätigte die Ablehnung der Visums-Anträge der vier Delegierten aus Afrika gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd) und ergänzte man “sei sehr enttäuscht. Die vier Delegierten aus Afrika wollten voller Neugierde das Land von Martin Luther mit eigenen Augen sehen.” . Deutsche Behörden befürchten allerdings offenbar, dass die Delegierten aus Afrika möglicherweise auf Dauer in Deutschland bleiben wollten, weil die Armut und deren Auswirkungen in Afrika vielerorts extrem sei.

Die elfte Vollversammlung des Lutherischen Weltbundes (LWB) findet vom 20. Juli bis 27. Juli mit mehreren Hundert Delegierten und Gästen aus aller Welt in Stuttgart statt. Gastgeber der Vollversammlung mit dem Thema “Unser tägliches Brot gibt uns heute” ist die Evangelische Landeskirche in Württemberg. Im LWB werden 140 Mitglieds-Kirchen mit mehr als 70 Millionen gläubigen Menschen repräsentiert.

Ob es in der Kürze der Zeit dem Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff noch gelingen kann die Worte seiner Rede zum Amtsantritt als deutsches Staatsoberhaupt mit Leben zu erfüllen und auch für vier Delegierte aus Afrika eine Brücke über Grenzen hinweg nach Deutschland zu bauen sowie eine Einreise für die Zeit vom 20. bis 27. Juli 2010 zur Vollversammlung der gläubigen Menschen doch noch möglich zu machen, ist bislang nicht bekannt. Ohne die Hilfe Gottes und die Gebete der gläubigen Menschen wird es sicher nicht einfach Berge in Deutschland zu versetzen.

Ausführliche Informationen zur Vollversammlung und zum Lutherischen Weltbund in der Schweiz sind auch im Internet zu finden bei http://www.lwb-vollversammlung.org und http://www.lutheranworld.org . Schriftliche Informationen sind erhältlich bei:

Lutherischer Weltbund (LWB)
150, route de Ferney
Postfach 2100
CH-1211 Genf 2
Schweiz

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Volks-Zählung 2011: Bürgerrechtler reichen Verfassungs-Beschwerde ein

Volks-Zählung 2011: Bürgerrechtler reichen Verfassungs-Beschwerde ein

Von Andreas Klamm-Sabaot

Karlsruhe / Berlin. 15. Juli 2010. Weil eine ganze Reihe von Bürgerrechtlern das für die Volkszählung 2011 zugrunde liegende Zensus-Gesetz in Teilen für Verfassungs-widrig einstufen, werden, am Freitag, 16. Juli 2010, um 12 Uhr die Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) beim Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde einreichen und in Karlsruhe überreichen.

Die Bürgerrechtler stehen mit ihrer Einschätzung und Bedenken gegen das neue Zensus-Gesetz, das für die Volkszählung 2011 zugrunde liegt, nicht alleine. Mehr als 13.000 Menschen in Deutschland haben bedenken und befürworten eine Verfassungsbeschwerde.

Der Arbeitskreis Vorrat (AK Vorat) ist ein Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Nutzern des Internet, die sich für Freiheit und gegen die so wörtlich “ausufernde Überwachung im Allgemeinen” und gegen eine Voll-Protokollierung der Telekommunikation engagieren.

Es bestehen zudem Bedenken zu einer Daten-Erfassung von allgemeinen Verhaltens-Daten von Bürgern. In den beiden vergangenen Jahren gab es immer wieder Versuche in Deutschland, jegliches Kommunikations- und Bewegungs-Verhalten aller Menschen im Rahmen einer Vorrats-Datenspeicherung “vorbeugend” generell und ohne konkrete Verdachts-Momente gegen 80 Millionen Menschen in Deutschland zu erfassen. Hier wurden auch die Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Vorrats-Datenspeicherung aktiv neben vielen weiteren Bürgerrechtlerinnen, Bürgerrechtlern und Menschen, die für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte engagiert sind.

Die geplante Volkszählung 2011 wird nicht wie traditionelle Volkszählungen, wie etwa im Jahr 1987 erhoben, sondern mittels einer neuen “Registerzählung”, dem das Zensus-Gesetz zugrunde liegt. Beim “registergestützten Zensus wird nicht mehr jeder einzelne Haushalt wie bei traditionellen Volkszählungen befragt, sondern es werden vor allem Verwaltungs-Register zur Gewinnung der Daten genutzt. Das Gesetz zur Anordnung des Zensus 2011 sowie zur Änderung von Statistik-Gesetzen legt fest, wie der Zensur 2011 von der amtlichen Statistik in Deutschland durchgeführt wird und welche Merkmale erhoben werden.

Mit dem Hintergrund für die politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen für die kommenden Jahre haben sich die Bundesregierung, zahlreiche Politiker und weitere Entscheidungsträger für einen neuen Zensus ausgesprochen. Bürgerrechtler stufen den neuen Zensus zum Teil als Verfassungs-widrig ein.

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Nach Hitze-Schaden: Geld zurück bei ICE-Sauna

Nach Hitze-Schaden: Geld zurück bei ICE-Sauna

Berlin. 14. Juli 2010. (red /and). Nachdem mehrere reisende Menschen bei einer Reise mit einem ICE der Deutschen Bahn durch den Ausfall von Klimaanlagen in zum Teil bis zu 50 Grad heißen Zugabteilen geschädigt wurden, forderte die Politikerin und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Caren Lay: „Die Bahn darf die Gesundheit ihrer Fahrgäste nicht aufs Spiel setzen. Unklimatisierte, überhitzte und überfüllte Züge sind unzumutbar. Die Bahn muss Fahrgäste entschädigen, die unter solchen Bedingungen reisen müssen“.

Anlässlich der miserablen Klimatisierung in Zügen der Deutschen Bahn sagte Caren Lay weiter: „Die Deutsche Bahn spart offenbar bei der Wartung und bei der technischen Ausstattung ihrer Züge. Die Ausfälle von ICE-Klimaanlagen am Wochenende sind keine Einzelfälle. Die Klimatisierung von IC- und Regional-Zügen lässt ohnehin sommers wie winters zu wünschen übrig.

Bahnreisende haben einen Anspruch auf zumutbare Beförderung. Deshalb muss es bei massiven Beeinträchtigungen des Reisestandards ähnlich wie bei Verspätungen Entschädigungen für Fahrgäste geben. Entsprechende Regelungen müssen schleunigst in die gesetzlichen Fahrgastrechte aufgenommen werden. Bis dies realisiert ist, muss der Bund als Eigentümer gegenüber der Bahn darauf drängen, dass es großzügige Kulanzregelungen gibt.“

Nach Informationen der Deutschen Bahn werden betroffene Fahrgäste mit 50 Prozent bis 150 Prozent der Fahrpreise nach den Ereignissen entschädigt.

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Heike Raab: Viel Lärm um nichts

Heike Raab: Viel Lärm um nichts

Mainz. (red / and). 14. Juli 2010. Heike Raab, Mitglied des Landtages (MdL) in Rheinland-Pfalz und SPD-Generalsekretärin, zeigt sich verblüfft über die Äußerungen der CDU-Politikerin Julia Klöckner, die Presseberichten zu Folge bei einem Besuch am Mittelrhein öffentlich feststellte: „Wein ist keine Cola“.

Dabei sollte es um das Thema Bahnlärm und Schutzmaßnahmen gehen.

Welcher Erkenntnisgewinn in diesem sowohl inhaltlich als auch grammatikalisch richtigen Satz stecke, sei jedoch so verborgen, dass er vermutlich auch weiterhin geheim bleiben werde.

Nicht verborgen bleibe hingegen die weitreichende Unkenntnis über das Thema Bahnlärm. Die CDU-Politikerin habe bei gleicher Gelegenheit die Landesregierung kritisiert, „weil sie Lärmschutzgelder vom Bund zu großflächig verteilt habe, anstatt sie zielgerichtet noch intensiver als bisher im Mittelrheintal zu verwenden, um dort für Lärmminderung bei den unmittelbar an der Strecke lebenden Menschen zu sorgen.“

Als Landtagsabgeordnete aus dem Moseltal lobte Heike Raab, dass sich die Landesregierung für die Reduzierung von Bahnlärm insgesamt, besonders aber in den engen Flusstälern von Rhein und Mosel einsetzt. „Flüsterbremsen und lärmabhängige Trassenpreise kommen allen Rheinland-Pfälzern und den zahlreichen Feriengästen entlang der Bahnstrecken zu Gute“, sagt Heike Raab (SPD).

„Der Mittelrheinbesuch von Julia Klöckner stand wohl eher unter dem Motto „Viel Lärm um nichts“, zumal die Bahnstrecke gegenwärtig wegen Bauarbeiten fast nicht befahren wird“, so Raab.

Die Spitzen-Kandidatin der CDU, Julia Klöckner,(38) will bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im Jahr 2011 den bisherigen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) ablösen und neue Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz werden.

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