Kommunalwahl 2024: Jetzt soziale Gerechtigkeit und 15 Euro Mindestlohn wählen

Kommunalwahl 2024: Jetzt soziale Gerechtigkeit und 15 Euro Mindestlohn wählen. Andreas Klamm und Özcan Acar, Die Linke Vorderpfalz, http://dielinke-rheinpfalzkreis.de
Kommunalwahl 2024: Jetzt soziale Gerechtigkeit und 15 Euro Mindestlohn wählen

Kommunalwahl 2024: Jetzt soziale Gerechtigkeit und 15 Euro Mindestlohn wählen. Andreas Klamm und Özcan Acar, Die Linke Vorderpfalz, http://dielinke-rheinpfalzkreis.de
Gute Pflege, bezahlbare Mieten, Frieden, Dialog Verständigung und soziale Gerechtigkeit

Gute Pflege, bezahlbare Mieten, Frieden, Verständigung und soziale Gerechtigkeit. Es gibt viele gute und wichtige Gründe am 9. Juni 2024 bitte Die Linke wählen. Andreas Klamm, Die Linke Vorderpfalz, Spitzenkandidat für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis. Foto: limite, www.dielinke-rheinpfalzkreis.de
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Mannheim: Wünsche für baldige und vollständige Genesung

Wir wünschen den Opfern des Gewalt-Aktes vom 31. Mai 2024 in Mannheim, vollständige und baldige Genesung. Andreas Klamm und Özcan Acar, Die Linke Vorderpfalz, www.dielinke-rheinpfalzkreis.de und www.die-linke-vorderpfalz.de
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Nein zur Gewalt in jeder Form, Ja zum Frieden

Nein zur Gewalt in jeder Form. JA zu Frieden, Dialog und Verständigung. Andreas Klamm und Özcan Acar, Die Linke Vorderpfalz. Bitte am 9. Juni 2024 Die Linke wählen. www.dielinke-rheinpfalzkreis.de www.dielinke-neuhofen.de www.die-linke-vorderpfalz.de
Rhein-Pfalz-Kreis: Linke will für Menschen, Frieden und soziale Gerechtigkeit mit neuen Gesichtern in den Kreistag
Ludwigshafen. (limete). Die Linke will für die Menschen, für Frieden, soziale Gerechtigkeit, intelligenten, guten ÖPNV, für gute Bildung, für gute, ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, gute Arbeit, für gute und sichere Landwirtschaft, für gut, ausgebaute, zuverlässige digitale Dienste und Vernetzung, für Vielfalt, Tier- Natur- und Umweltschutz und Vernunft, das meint mit bekannten, zentralen Themen der Partei DIE LINKE und mit neuen mutigen Menschen, das meint ehrenamtlichen, politischen Kandidaten vielfältiger Herkunft, in den Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises am 9. Juni 2024 zur Kommunalwahl einziehen.

Die Spitzenkandidaten Andreas Klamm und Özcan Acar wollen im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis ihre Stimme hörbar machen für Menschen, die nur wenig Gehör finden und für eine bürgernahe Verwaltung bei der der Mensch im Mittelpunkt steht. Foto: limete
In der Mitgliederversammlung, die bereits am 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein, stattgefunden hat, wählten die Mitglieder des neu geordneten Bezirksverbands DIE LINKE Vorderpfalz, den 56jährigen Andreas Klamm (Neuhofen) und den 52jährigen Özcan Acar (Mutterstadt) als Spitzen-Duo für die Wahl des Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis Anfang Juni diesen Jahres. Özcan Acar ist seit nahezu 30 Jahren Berater in der Sparkasse und im Ehrenamt Vollblut-Gewerkschaft beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).
Ein zentrales Anliegen, so erklärt, Özcan Acar, ist es den Menschen vor der Verwaltung in den Mittelpunkt zu bringen: „Der Kreistag beschäftigt sich hauptsächlich mit der Verwaltung. Insbesondere diese hat unmittelbare Auswirkung auf die Menschen vor Ort. Deswegen sollte nicht vergessen werden, dass der Mensch im Mittelpunkt steht. Seit Jahrzehnten scheint die Verwaltung insbesondere den Millionären zu nutzen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Verwaltung allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt und nicht nur den oberen Zehntausend! Die Sicherung der Würde aller BürgerInnen sollte wieder die Maxime des Handelns der Verwaltung sein. Dafür will ich mich einsetzen.“
Andreas Klamm glaubt: “Die natürlichen Bedürfnisse von Menschen, Tieren und Natur müssen Vorrang haben vor den Interessen von Verwaltung, Politik und Parteien. Für die Menschen im Rhein-Pfalz ist es wichtig, sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit, Tier- Natur- und Umweltschutz solidarisch aktiv zu verbinden und am politischen Leben und Wirken teilzuhaben. Politik, Verwaltungen und Parteien sollten in erster Linie im Dienst für die Menschen wirken und Bürgerinnen und Bürger nicht bevormunden oder von oben herab gering schätzen. Wer nicht aktiv, selbst Politik und Demokratie für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit gestaltet und bereit ist Verantwortung und Engagement zu übernehmen, läuft in die Gefahr verwaltet und nur den Diktaten von Politik und Verwaltungen folgen zu müssen. Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit leben von der aktiven Teilhabe und dem Engagement möglichst vieler Menschen unterschiedlicher Herkunft.”
Klamm ist seit vielen Jahren als Sozial- und Friedens-Aktivist im Ehrenamt engagiert. Bereits im Jahr 2011 reichte er bei allen 16 Landtagen und beim Deutschen Bundestag eine öffentliche Petition für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen ein. In seiner neuesten Petition für globalen Frieden und Abrüstung, sammelt er seit Oktober 2023 Unterschriften für die Einberufung einer internationalen Konferenz für Frieden und globale Abrüstung. Die Petition konnte bislang 5665 Menschen erreichen.
Andreas Klamm ist Journalist, Autor, Schriftsteller, Komponist- und Musik-Produzent, Gesundheit- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter und kennt das Kreishaus bereits aus einer anderen Perspektive als Journalist und Fernsehproduzent. Mit den früheren Landräten Dr. Ernst Bartholomé (CDU), Werner Schröter (SPD) und weiteren früheren Kandidaten wie Walter Altvater (Bündnis 90/Die Grünen) produzierte der Künstler Fernseh-Sendungen zum Teil im Kreishaus des Rhein-Pfalz-Kreises und stellte das politische Wirken und die Programme der Kommunal-Politiker im Internet und im Offenen Kanal vor.
In der Folge mehrerer schwerer Unfälle ist Klamm schwerbehindert und schwer krank, weshalb ihm aus persönlicher Betroffenheit Themen wie Teilhabe für alle Menschen, Inklusion, sichere Assistenz und selbstbestimmtes Leben wichtig sind, da er erlebt habe, was es bedeute in gesellschaftlichen und beruflichen Bereichen komplett ausgegrenzt zu sein. Der Autor schrieb und veröffentliche 12 Bücher in englischer und deutscher Sprache. Leider konnte dies nicht helfen, die Türen des „verschlossenen Arbeitsmarktes“ laut dem Sozialverband VdK im Rhein-Pfalz-Kreis zu öffnen. Andreas Klamm: „Es ist mir daher wichtig auch sensible und komplexe Themen öffentlich in die Diskussion zu bringen und den Menschen, die nicht gehört und gesehen werden eine wahrnehmbare Stimme auch im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises zu schenken und die Wünsche, Sorgen, Nöte, Anliegen, Bedürfnisse von Menschen zu vermitteln.“ Es müsse jedem Menschen, bewusst werden, dass wenn Menschen vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden, diese in unwürdige, soziale Abhängigkeitsverhältnissen verstrickt werden, die mit der Würde von Menschen und mit dem Grundgesetz nicht vereinbar seien. Klamm ist in zahlreichen Vereinen engagiert und seit vielen Jahren Mitglied in der Gewerkschaft ver.di.
Das Spitzen-Duo Andreas Klamm und Özcan Acar hofft, dass die „Erkenntnis bei den Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis schnell wachsen wird und die kostbaren Leute realisieren, dass DIE LINKE für Frieden, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, für bürgernahe Politik, Vernunft, Menschlichkeit, gute Arbeit, gute Bildung, Tier- und Natur-freundliche und gute Landwirtschaft, gute, ärztliche Versorgung im ländlichen Raum im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis gebraucht wird. In einem Wirken und Arbeit als DIE LINKE Fraktion im Kreistag könnte die Partei erfolgreicher sein und mehr für möglichst viele Menschen bewegen.“ Foto: DIE LINKE
Die Linke wird seit dem Jahr 2019 bislang durch Günther Kopp aus Limburgerhof im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis vertreten, welcher jedoch nicht mehr kandidieren wollte.
Kandidatenliste DIE LINKE für Kreistags-Wahl
Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden für die Liste von Die Linke Vorderpfalz für die Wahl zum Kreistag zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 gewählt:
Als Spitzen-Duo Andreas Klamm (Neuhofen) und Özcan Acar (Mutterstadt), 3. Christian Ratz, 4. Claudia Kocabalkan, 5. Timur Kocabalkan, 6. Müjdat Kocabalkan, 7. Robin Krüger, 8. Kim Mai, 9. Quang Hung Mai, 10. Anton Gärtner
Info-Video Die Linke Rhein-Pfalz-Kreis: https://youtu.be/7uhOFcU7aBA?si=GSxP20liNHscPUKa
…
Informationen, Links, Hintergründe
Link zur Petition für globalen Frieden und Abrüstung von Andreas Klamm: (Oktober 2023), https://www.change.org/p/einberufung-einer-konferenz-f%C3%BCr-globalen-frieden-und-f%C3%BCr-abr%C3%BCstung-2023
DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, www.dielinke-rheinpfalzkreis.de
DIE LINKE Neuhofen, www.dielinke-neuhofen.de
DIE LINKE Vorderpfalz, Bezirksverband, https://www.die-linke-vorderpfalz.de
Fernseh-Sendungen und Interviews von Andreas Klamm
Landrat Werner Schröter, SPD, Landrats-Wahlen 2001, You Tube, https://www.youtube.com/watch?v=u3bhuakqXrE
Landrats-Wahlen 2001, Walter Altvater, Bündnis 90/Die Grünen, You Tube, https://www.youtube.com/watch?v=_efudtvadnY
Happy Passover! wünschen Andreas Klamm und Özcan Acar, Spitzenkandidaten, DIE LINKE Vorderpfalz, für die Wahl zum Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024, www.dielinke-rheinpfalzkreis.de

Standpunkt: Rentnerinnen und Rentner müssen auch in Deutschland würdig leben und überleben dürfen
Berlin/Ludwigshafen/Mutterstadt. Mehr und mehr Rentnerinnen und Rentner werden in der Armuts-Falle in Deutschland gefangen und müssen zur Tafel. Die Tagesschau berichtet, dass mehr Rentner zur Tafel aufgrund von Armut müssen.

Ein armer deutscher Rentner hofft auf etwas Brot von der Tafel. Früher war der Mann als Pförtner tätig. Jetzt reicht die Rente zum Leben nicht aus. Symbol-Foto: pixanet
Menschen, die ein Berufs- und Arbeitsleben von 40 bis 50 Arbeitsjahren erreichen konnten, sollten auch in Deutschland würdig und finanziell ausreichend versorgt leben können. Doch dies gelingt leider oft in Deutschland und in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr. Ich glaube hier braucht es mutiges, gesellschaftliches und politisches, verantwortliches Handeln mit Vernunft und Gerechtigkeit, damit auch Rentnerinnen und Rentner in und mit Würde in Deutschland und in der Bundesrepublik Deutschland leben und überleben können.
Dem Tagesschau-Bericht zufolge wird “Die Altersarmut wird explodieren – besonders in Ostdeutschland”, warnte der Tafel-Verbandschef Andreas Steppuhn. Davor dürfe man nicht die Augen verschließen. Die Tafeln würden die Probleme nicht mildern können, die sich daraus ergeben.
Der Gang zur Tafel sei für viele eine Möglichkeit, Kosten zu sparen und überhaupt durch den Monat zu kommen, erklärte Steppuhn. Daran hätten auch Rentenerhöhungen nichts geändert. Steppuhn geht davon aus, dass die Zahlen der älteren Kunden bei den Tafeln angesichts hoher Mieten, Energie- und Lebensmittelpreise weiter steigen werden.

Andreas Klamm, Spitzenkandidat für DIE LINKE Vorderpfalz, für die Wahl für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis, Kommunalwahl am 9. Juni 2024, Neuhofen, Mannheim, 13. April 2024
Bericht Tagesschau, Mehr Rentner bei den Tafeln, 13. April 2024, https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tafeln-senioren-100.html
Filed under Altersarmut, Andreas Klamm, Bürgergeld, Bezirkstag Pfalz, Die Linke, DIE LINKE Ludwigshafen, DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, DIE LINKE Rheinland-Pfalz, DIE LINKE Vorderpfalz, Diskriminierung, Gesellschaft, Gesundheit, Grundrechte, Grundsicherung, Kommunalwahl, Kommunalwahl 2024, Kreistag, Pflege, Rente, Rhein-Pfalz-Kreis, soziale Gerechtigkeit, Soziales, Tafel, Würde
Aufruf zu einer Aktionswoche zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung (15. Mai)
Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine

Menschen, die vor Krieg, Terror und Gewalt fliehen brauchen Hilfe und Schutz in Europa und im Rhein-Pfalz-Kreis. Symbol-Foto. pixnet
Berlin. Rund dreißig Organisationen aus Deutschland, darunter die Nobelpreisträgerorganisation IPPNW, rufen zu einer Aktionswoche zum Schutz für all diejenigen auf, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. Die Aktionswoche wird rund um den 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, stattfinden teilt IPPNW mit.
Zwei Jahre nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine gibt es weiter keinen Schutz für diejenigen aus Russland und Belarus, die sich nicht an dem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligen wollen. Und auch die Ukraine erkennt kein allgemeines Recht auf Kriegsdienstverweigerung an; einige Verweigerer wurden sogar zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Es gibt mindestens 250.000 Militärdienstpflichtige aus Russland, die seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine das Land verlassen haben und Schutz in anderen Ländern suchen. Schätzungsweise 22.000 belarussische Militärdienstpflichtige haben ihr Land verlassen, weil sie sich nicht an einem möglichen Krieg in der Ukraine beteiligen wollen. In der Ukraine wird die Zahl der Männer, die versuchen, sich dem Kriegsdienst zu entziehen und in die EU geflohen sind, nach Zahlen von Connection e.V., auf 325.000 geschätzt. Viele Tausend verstecken sich auch innerhalb des Landes. Die Ukraine erkennt kein allgemeines Recht auf Kriegsdienstverweigerung an; die bestehenden Regelungen werden gerade weiter verschärft.
Sie alle müssen wegen ihrer Haltung gegen den Krieg eine mehrjährige Verfolgung befürchten. Sie hoffen auf Schutz in der Europäischen Union.
„Es ist eine Schande, dass die europäischen Staaten der Ukraine unbegrenzte Unterstützung zusagen, aber gleichzeitig denjenigen keine Zuflucht gewähren, die sich an dem Krieg nicht beteiligen wollen. Damit wird hingenommen, dass Menschen gegen ihren Willen zu Mittäter*innen in diesem völkerrechtswidrigen Krieg gemacht werden“, so Dr. Christine Schweitzer vom Bund für Soziale Verteidigung.
„Angesichts des Krieges in der Ukraine brauchen wir eine klare Zusage der deutschen Bundesregierung und der europäischen Institutionen“, so Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V., „dass bei Desertion und ausdrücklich auch bei Militärdienstentziehung in Russland Flüchtlingsschutz garantiert wird. In bisherigen Asylverfahren werden die Betroffenen nach wie vor abgelehnt. Ein echter Schutz für alle, die sich dem Krieg verweigern, ist schon lange überfällig.“ Aber die Quote der Asyl-Anerkennungen von russischen und belarussischen Verweigerern hat sogar abgenommen, wie Zahlen des Bundesinnenministeriums zeigen.
Weitere Informationen:
Andreas Klamm: Petitionen für Frieden, Weltfrieden und soziale Gerechtigkeit
Andreas Klamm
Petitionen für Frieden, Welt-Frieden und soziale Gerechtigkeit
Petition Einberufung einer Konferenz für globalen Frieden und für Abrüstung 2023 vom 3. Oktober 2023, 5665 Unterschriften,
Petition für Verhandlungen für Frieden und Freilassung von Menschen von Andreas Klamm, vom 18. August 2021, 51.009 Unterschriften
Petition Keine militärischen Bundeswehr Einsätze ohne offizielles U.N. Mandat von Andreas Klamm vom 11. September 2018, 238 Unterschriften,
Petition Hilfe für Kinder, Frauen, Männer, Belarus, Polen, Litauen von Andreas Klamm vom 10. November 2021, 703 Unterschriften,
Petition Verzicht auf die Einführung einer allgemeinen Impflicht von Andreas Klamm vom 26. November 2021, 1446 Unterschriften,
Petition Landtagswahlen: Besondere Hilfen und Nachteilsausgleiche für Kandidierende und Menschen vom 6. Januar 2021, 15 Unterschriften,
Petition Grundeinkommen jetzt für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen von Andreas Klamm vom 12. März 2011, 1083 Unterschriften, https://www.openpetition.de/petition/online/grundeinkommen-jetzt#petition-main
Petition Bundespräsident direkt wählen von Andreas Klamm vom 2. Januar 2012, 388 Unterschriften,
Blog für die Petition: https://bundespraesidentdirektwahlen.wordpress.com
Presse- und Medien-Kontakt
Andreas Klamm
Schillerstr. 31
67141 Neuhofen
Verbandsgemeinde Rheinauen
Tel. 0621 58678054
E-Mail: andreas@ibstelevision.org
Tel. 0621 5867 8054
Internet: www.andreasklamm.de

Andreas Klamm. Foto: oterapro
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http://dielinke-rheinpfalzkreis.de/wp-content/uploads/2024/04/andreasklammpetitionen.pdf
Wer Frieden und soziale Gerechtigkeit im Rhein-Pfalz-Kreis wünscht, sollte bitte DIE LINKE wählen

Özcan Acar (links) und Andreas Klamm (rechts) sind die Spitzenkandidaten für DIE LINKE Vorderpfalz für die Wahl des Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024. Beide Spitzenkandidaten wollen helfen, dass die Anliegen und Stimmen von Menschen mehr Gehör finden in Politik, Verwaltung und Gesellschaft. Foto: limete
Liebe Leserinnen und Leser!
Kurz eine Aufklärung und Information, die wichtig ist. Jeder Mensch, der sich Frieden, Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, Menschenwürde, Menschenrechte, Tier- Umwelt- und Naturschutz, gute Bildung und sichere, zuverlässige medizinische Versorgung auch in ländlichen Regionen wünscht, glaube ich, sollte bitte am 9. Juni 2024 bitte DIE LINKE wählen.
DIE LINKE engagiert sich seit vielen Jahren als Partei für Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und wenn auch nicht im ausreichenden Maße für Menschen, die unter den Folgen schwerster Armut leiden, beispielhaft, wie kaum eine andere Partei im Vergleich der Parteien.
Das schreibe ich selbstverständlich jetzt nicht nur, weil ich Spitzenkandidat für die Partei DIE LINKE für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis (Rheinland-Pfalz) für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 neben meinem Kollegen Özcan Acar aus Mutterstadt bin, sondern weil man dies selbstverständlich auch im Detail auf der Web-Seite von DIE LINKE https://www.die-linke.de und bei DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, www.dielinke-rheinpfalzkreis.de ausführlich lesen kann.
Wer Freunde und Menschen in Rheinland-Pfalz kennt, sollte bitte mit den Freunden und Menschen sprechen und ich bitte freundlicherweise für die Kommunalwahl um jede Wähler-Stimme für DIE LINKE bitte, auch im Rhein-Pfalz-Kreis und in Ludwigshafen am Rhein, natürlich auch in Mannheim, damit etwas mehr Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Tier- Natur- und Umweltschutz, gute Bildung für alle – unabhängig vom Geldbeutel und eine gute, sichere medizinische Versorgung auch in ländlichen Regionen wieder mehr gelingen darf.
Vielen Dank vorab.
Liebe Grüße, Andreas Klamm, Spitzenkandidat, DIE LINKE Vorderpfalz, Listenplatz 1 für die Wahl Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis neben Özcan Acar, Spitzenkandidat, Listenplatz 2, DIE LINKE Vorderpfalz, Neuhofen, Mutterstadt, 7. April 2024
Am 9. Juni 2024 sind Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Bitte gehen Sie zur Wahl und wählen eine gute Partei: DIE LINKE
Teilen statt spalten: DIE LINKE tritt in 24 Landkreisen zur Kommunalwahl an
Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden – Landesvorsitzender Stefan Glander, DIE LINKE Rheinland-Pfalz dankt allen Unterstützern

Mainz. (limete) Der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander dankt allen Unterstützern, Mitgliedern der Partei und Menschen in Rheinland-Pfalz, die einen Wahlantritt von DIE LINKE in voraussichtlich 24 Landkreisen und Kreis-freien Städten bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 möglich gemacht haben, teilt die Partei mit.
„Die Linke tritt aller Voraussicht nach in 24 von 36 Landkreisen und Kreisfreien Städten bei der Kommunalwahl an. Das ist für uns ein großer Erfolg und wir danken allen Genoss*innen und den vielen Unterstützer*innen, die unsere Wahlantritte für sozialere Kommunen ermöglichen.“, erklärte Stefan Glander, Landesvorsitzender Die Linke Rheinland-Pfalz in Mainz.
Stefan Glander: „Mit „Teilen statt spalten!“ setzen wir auf ein zentrales Themenplakat für das gesamte Land, welches eine klare Haltung wiederspiegelt. Die unterschiedlichen Gruppen in unserem Land driften immer mehr auseinander und nur noch die lauten und schrillen Töne scheinen in der öffentlichen Debatte Gehör zu finden. Hierbei geht es häufig um einen Überbietungswettbewerb der sozialen Kälte, der entweder Geflüchtete oder Bürgergeldempfänger*innen als „Schuldige“ klassifiziert. Diese Spaltung wollen wir nicht hinnehmen – aus unserer Sicht wird es Zeit, dass die Gesellschaft wieder zueinander findet und sich untereinander neu auf einen sozialen und ökologischen Konsens verständigt.“
Menschen in den Kommunen brauchen Solidarität
In den Kommunen gelte es Solidarität statt Spaltung zu leben. „Das trifft im Besonderen auch auf die Kommunen zu, denn dort berühren politische Entscheidungen direkt die Lebenswelt der Menschen. Die Lasten und die Unterstützungsmöglichkeiten neu verteilen, anstatt die Gesellschaft immer weiter auseinander zu dividieren – das ist der Kern all unserer Forderungen für die Kommunalwahl 2024.“ ergänzte Glander.
In der Stadt Ludwigshafen am Rhein tritt DIE LINKE mit einer bunt, gemischten Liste für die Wahl des Stadtrats an und im Rhein-Pfalz-Kreis tritt DIE LINKE mit den Spitzenkandidaten Andreas Klamm, Özcan Acar und Claudia Kocabalkan für die Wahl des Kreisrat an.
Die Eckpunkte und die Kampagne des Landesverbandes sind im Internet zu finden: https://www.dielinke-rhlp.de/wahlen/kommunalwahlen/

Teilen statt spalten und Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden. Das will der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander, und dankt allen Menschen. Mitgliedern der Partei und Unterstützern, die den Antritt bei den Kommunalwahlen unterstützt haben. Foto: and
ver.di fordert Soforthilfe für Krankenhäuser und deutliche Korrekturen bei der Krankenhausreform
Berlin. (limete). Anlässlich des Bundesratsbeschlusses vom 22. März 2024 zum Krankenhaustransparenzgesetz bekräftigt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ihre Forderungen nach gezielten Soforthilfen für Kliniken, teilt die Gewerkschaft mit. „Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat im Bundesrat selbst erklärt, dass das befürchtete, unkontrollierte Krankenhaussterben begonnen hat. Es ist völlig unverständlich und verantwortungslos, daraus nicht die nötigen Konsequenzen zu ziehen“, erklärte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. „Die Bundesregierung muss Krankenhäuser, die wegen der Preisexplosion gefährdet sind, sofort mit einer gezielten Nothilfe stabilisieren. Die bisher geplanten Maßnahmen reichen dafür nicht aus.“ Bedarfsnotwendige Kliniken dürften nicht aus rein wirtschaftlichen Gründen gezwungen sein, Fachabteilungen und Standorte zu schließen oder gar Insolvenz anzumelden.

Die Gewerkschaft ver.di fordert Soforthilfe für Krankenhäuser und deutliche Korrekturen bei der Krankenhausreform. Symbol-Foto: pnet
Bereits im April will Lauterbach das Gesetz zur Krankenhausreform ins Kabinett einbringen. „Es ist gut, dass der Minister nicht unnötig Zeit verstreichen lässt. Allerdings muss der Referentenentwurf noch deutlich weiterentwickelt werden“, mahnte Bühler. „Die Versorgungsqualität hängt nicht nur von der Routine und technischen Ausstattung der Kliniken ab, sondern ganz wesentlich davon, ob genug Personal zu guten Bedingungen eingesetzt wird“, betonte die Gewerkschafterin. Vor diesem Hintergrund sei es unverständlich, dass die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft ver.di nach derzeitigen Planungen nicht in dem Ausschuss vertreten sein sollen, der die Qualitätskriterien festlegt.
Bühler begrüßte die verbesserte Refinanzierung von Tariferhöhungen bei allen Berufsgruppen ebenso wie den geplanten Transformationsfonds in Höhe von 50 Milliarden Euro. „Die Hälfte der nötigen Investitionskosten den gesetzlich Versicherten aufzubürden, geht allerdings gar nicht. Der Umbau der Kliniklandschaft ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, da darf sich der Bund nicht aus der Verantwortung stehlen.“
Grundsätzlich müsse sich die Reform daran messen lassen, ob sie eine bedarfsgerechte, wohnortnahe, integrierte und am Gemeinwohl orientierte Gesundheitsversorgung voranbringt. „Bei seiner Ankündigung, die Versorgung und nicht die Ökonomie in den Mittelpunkt zu stellen, darf der Bundesgesundheitsminister nicht auf halbem Wege stehenbleiben“, forderte Bühler. „Statt Vorhaltebudgets weiter an Fallzahlen zu orientieren, müssen die Personalkosten vollständig und zweckgebunden finanziert werden. Perspektivisch gehören Fallpauschalen vollständig überwunden. Den Kliniken müssen bei wirtschaftlicher Betriebsführung alle notwendigen Ausgaben finanziert werden. Das wäre eine wirkliche Abkehr von der Ökonomisierung, die den Patientinnen und Patienten, den Beschäftigten und der Gesellschaft als Ganzes schadet.“
DIE LINKE: Engagement für die Menschen in der Pfalz – Andreas Klamm kandidiert für den Bezirkstag Pfalz auf Listenplatz 8
Kaiserslautern-Siegelbach (limete). Bereits am Sonntag, 25. Februar 2024 wurde Andreas Klamm von der Mitgliederversammlung von DIE LINKE in Kaiserslautern – Siegelbach für die Bezirkstags-Wahl und Kommunalwahl am 9. Juni 2024 auf Listenplatz 8 von den Mitgliedern von DIE LINKE Rheinland-Pfalz gewählt. Damit gehört der Kandidierende den hinteren Listenplätzen an, die namentlich vermutlich nicht auf dem Wahl-Stimmzettel zu finden sein werden.

Zentrale Themen von Andreas Klamm, sind Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, inter-kulturellen Dialog, Verständigung, Förderung von Künstlerinnen und Künstlern in der Pfalz, für Teilhabe, Inklusion und soziale Assistenz, für die Stärkung von Rechten und Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderung und Schwerbehinderung. Foto: oterapro
Als Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten wurden Sabrina Albers, Speyer, Listenplatz 1, Stefan Glander, Kaiserslautern, Listenplatz 2, Lena Edel, Kaiserslautern, Listenplatz 3, Jens Schwaab, Landau, Listenplatz 4 und Pauline Vogelsanger, Winnweiler auf Listenplatz 5 für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 für die Wahl des Bezirkstag Pfalz gewählt.
Andreas Klamm ist Journalist, Autor, Schriftsteller, Gesundheit- und Krankenpfleger und möchte sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, inter-kulturellen Dialog, Verständigung, Förderung von Künstlerinnen und Künstlern in der Pfalz, für Teilhabe, Inklusion und soziale Assistenz, für die Stärkung von Rechten und Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderung und Schwerbehinderung engagieren. Weitere und ausführliche Informationen sind bei www.dielinke-rheinpfalzkreis.de, www.dielinke-neuhofen.de und www.andreasklamm.de zu finden.
Tarifrunde Luftsicherheit: ver.di schlägt Arbeitgebern Schlichtung vor
Berlin. (limete). Nachdem in der sechsten Tarifverhandlungsrunde für die bundesweit rund 25.000 Beschäftigten in der Luftsicherheit die Positionen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und des Bundesverbandes der Luftsicherheitsunternehmen (BDLS) weiterhin weit auseinander lagen, hat ver.di den Arbeitgebern eine Schlichtung vorgeschlagen, teilt die Gewerkschaft mit.

ver.di schlägt Arbeitgebern Schlichtung vor. Symbol-Foto: pnet
„Die Arbeitgeber haben sich rigoros verweigert, auf unsere Forderung nach Mehrarbeitszuschlägen ab der ersten Überstunde einzugehen“, sagte ver.di-Verhandlungsführer Wolfgang Pieper. Das von den Arbeitgebern am heutigen Abend im Internet veröffentlichte Angebot liege ver.di offiziell nicht vor und sei unzureichend. „Die Schlichtung ist nun der letzte Ausweg, eine Lösung zu finden.“ Sollte es keine Schlichtung geben oder sollte es in einer Schlichtung zu keinem für die Beschäftigten annehmbaren Ergebnis kommen, seien weitere Streiks nicht ausgeschlossen. Mit dem Vorschlag, jetzt in eine Schlichtung zu gehen, wolle ver.di insbesondere Rücksicht auf Urlauber und Familien im Osterferienreiseverkehr nehmen. „Dieses Signal sollte auch bei den Arbeitgebern ankommen.“
ver.di hatte in der vergangenen Woche Beschäftigte im Luftsicherheitsbereich an mehreren deutschen Verkehrsflughäfen, die in der Fluggastkontrolle, in der Personal- und Warenkontrolle, in der Frachtkontrolle und in Service-Bereichen tätig sind, zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen; bereits am 1. Februar waren bundesweit elf Flughäfen bestreikt worden.
Die Gewerkschaft ver.di fordert 2,80 Euro mehr Lohn pro Stunde, höhere Funktionszulagen und Mehrarbeitszuschläge ab der ersten Überstunde bei einer Laufzeit des Tarifvertrags von zwölf Monaten. Mit der Forderung soll der Kaufkraftverlust der Beschäftigten durch die hohe Inflation ausgeglichen werden. Pieper: „Die Arbeit der Luftsicherheitskräfte muss finanziell attraktiv bleiben, damit die dringend benötigten Fachkräfte gewonnen und gehalten werden können.“
Andreas Klamm: “Die natürlichen Bedürfnisse von Menschen, Tieren, Natur müssen Vorrang haben vor den Interessen der Verwaltung”
Friedens- und Sozial-Aktivist ist Spitzenkandidat für DIE LINKE Vorderpfalz, Listenplatz 1 für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis – Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis sollten sich aktiv für die Bedürfnisse von Menschen, Tieren und Natur solidarisch verbinden und an Politik für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Demokratie aktiv teilhaben. Foto: limete
Ludwigshafen am Rhein/Rhein-Pfalz-Kreis/Neuhofen. (limete). Der neu strukturierte Bezirksverband und Kreisverband DIE LINKE Vorderpfalz (früher DIE LINKE Ludwigshafen – Rhein-Pfalz-Kreis) hat bereits am Dienstag, 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein, Andreas Klamm (56) aus Neuhofen (Verbandsgemeinde Rheinauen) als Spitzenkandidat für die Wahl für den Kreisrat im Rhein-Pfalz-Kreis für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 gewählt.
Da Frauen im Spitzen-Team bei DIE LINKE Vorderpfalz für die Wahl des Kreisrat im Rhein-Pfalz-Kreis nicht fehlen dürfen, wurde in das Spitzenkandidatinnen- und Spitzenkandidaten-Team, Claudia Kocabalkan aus Neuhofen (Verbandsgemeinde Rheinau) und als weiterer Spitzenkandidat auf Listenplatz 2 der Vollblut-Gewerkschafter, Özcan Acar (52), gewählt.
Für das Team der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten von DIE LINKE Vorderpfalz gilt auch im Rhein-Pfalz-Kreis , dass die Team-Arbeit und die Vernetzung von Menschen für Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Solidarität, Tier- Natur- Umwelt- und Klimaschutz sowie das Engagement und der Dienst für Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung ist.
Ein Kurz-Portrait zu Andreas Klamm
Andreas Klamm ist als Friedens- und Sozialaktivist international bekannt. Er ist Journalist, Autor, Schriftsteller, Moderator, Buch-Autor von 12 veröffentlichten Büchern in deutscher und englischer Sprache, Komponist, Musik-Produzent, Textdichter, Sänger, Video-Produzent sowie staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter mit langjähriger Berufserfahrung. Der Künstler und Autor produziert seit 1984 Fernseh- Radio- und Video-Produktionen und hat die ersten Auszeichnungen für Fernseh-Dokumentationen von der Landeszentrale für politische Bildung in Mainz (Rheinland-Pfalz) bereits in den Jahren 1986, 1987 und 1988 im Alter von 18 Jahren und in folgenden Jahren erhalten.
Der Komponist und Autor hat darüber hinaus 16 komplette Musik-Alben produziert, geschrieben und veröffentlicht, das meint, mehr als 100 Lieder und Songs getextet, arrangiert, produziert und veröffentlicht. Ein Teil der Bücher von Andreas Klamm wie Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporter und Liberty, Peace And Media: Amy Goodman Excellent Journalists in Extraordinary Times sind Themen wie Demokratie, Grundrechte, Grundfreiheiten, Menschenrechte und soziale Sicherheit gewidmet.
Der Friedens- und Sozial-Aktivist konnte in Deutschland den mittleren Bildungsabschluss erreichen. In den U.S.A. hat er den College-Abschluss absolviert und erworben. Klamm ist seit vielen Jahren für Frieden, Verständigung und für soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit im Ehrenamt engagiert und hat im Jahr 2006 die freie Arbeitsgemeinschaft Regionalhilfe.de ISMOT International Social And Medical Outreach Team (www.regionalhilfe.de) und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Medienprojekt Menschenrechts-Reporter (www.libertyandpeacenow.org) und das interkulturelle Friedensprojekt LovePeacePeople (www.lovepeacepeople.org) gegründet. In den Jahren 2003 und 2004 studierte Andreas Klamm für zwei Jahre in der Fachrichtung Pflegeleitung / Pflegemanagement an der Evangelischen Fachhochschule für Sozial- und Gesundheitswesen in Ludwigshafen am Rhein, jedoch ohne einen Abschluss.
Andreas Klamm glaubt: “Die natürlichen Bedürfnisse von Menschen, Tieren und Natur müssen Vorrang haben vor den Interessen von Verwaltung, Politik und Parteien. Für die Menschen im Rhein-Pfalz ist es wichtig, sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit, Tier- Natur- und Umweltschutz solidarisch aktiv zu verbinden und am politischen Leben und Wirken teilzuhaben. Politik, Verwaltungen und Parteien sollten in erster Linie im Dienst für die Menschen wirken und Bürgerinnen und Bürger nicht bevormunden oder von oben herab gering schätzen. Wer nicht aktiv, selbst Politik und Demokratie für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit gestaltet und bereit ist Verantwortung und Engagement zu übernehmen, läuft in die Gefahr verwaltet und nur den Diktaten von Politik und Verwaltungen folgen zu müssen. Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit leben von der aktiven Teilhabe und dem Engagement möglichst vieler Menschen unterschiedlicher Herkunft.”
Engagement für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit
“Ich engagiere mich seit vielen Jahren für soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit, weil ich dieses Engagement im Ehrenamt auch als Teil des sozialen Friedensdienstes betrachte. Soziale Sicherheit ist überlebenswichtig für alle Menschen, ungeachtet dessen ob Mitglied in einer Partei, Gewerkschaft oder auch Nicht-Mitglied.” erklärt Andreas Klamm. In der Folge von drei schweren Unfällen habe er erlebt, dass man in Deutschland in der Folge von Unfällen und deren Folgen und schweren Erkrankungen innerhalb weniger Wochen auch im Rhein-Pfalz-Kreis und in Deutschland nahezu durch alle sozialen Netze hindurchfallen könne.
Die Folgen von drei schweren Unfällen habe er bis heute noch nicht überwunden. “Immerhin kann ich jetzt wieder einige Meter freier laufen und bin nicht vollständig in der Hilfe von Rollstuhl, Gehstöcken und die Begleitung meines Assistenz-Hundes abhängig. Ich bin dankbar Gott dem Herrn, ich bin dankbar den Ärzte-Teams, dem Pflegepersonal, den Arzt-Helferinnen und Therapeuten und Menschen, die auch Hilfe in der Tat und Wahrheit leisten.”, bemerkt Andreas Klamm. Dennoch sei sein Alltag auch von schweren Rückschlägen, Schmerzen und auch von erheblichen Einschränkungen geprägt. Themen von zentraler und wichtiger Bedeutung seien für ihn: Frieden, inter-kultureller Dialog, Verständigung, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Teilhabe, Selbstbestimmtes Leben, Assistenz und Inklusion in allen politischen, öffentlichen, sozialen und gesellschaftlichen Bereichen.
Zudem wolle er sich auch aktiv für Tierschutz, Natur- und Umweltschutz engagieren, weil er glaube, dass es wichtig sei natürliche Lebensräume für Menschen und Tieren zu schützen, zu erhalten und zu bewahren.
Seinen Beruf als Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter, könne er wegen schwerer Erkrankungs- und Unfall-Folgen leider in dieser Zeit nicht aktiv im Stationsalltag ausüben. Dennoch schreibe er für Patienten phasenweise noch Pflegeplanungen und besuche Patientinnen und Patienten, um ab und an etwas Hilfe zu leisten. Es sei ungewiss, ob ein aktives Arbeiten in der Pflege je wieder möglich sein könne. Die Einschränkungen seien leider laut Ärzten und Kliniken massiv und es stünden noch mehrere Untersuchungen, Gott sei Dank, nach der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 bevor.
“Aufgeben und Nichtstun ist für mich keine Option, auch wenn ich lernen musste, dass man als chronisch schwer kranker Mensch und Mensch mit Schwerbehinderung mehr Ruhe- und Erholungsphasen braucht und die Belastungsphasen an einigen Tagen sehr gering sind.”, so Andreas Klamm.
Hochzeit im vergangenen Jahr 2023
Ein kleines Wunder habe er im vergangenen Jahr am 3. März 2023 trotz schlechter, gesundheitlicher Prognosen und schlechter, sozialer Konditionen erleben dürfen mit der Heirat seiner geliebten Frau und Ehefrau Ina in Mannheim, eine Altenpflegerin, die in Folge schwerer Erkrankungen nicht mehr in der Lage ist, ihren Beruf in der Altenpflege auszuüben. Meine wunderbare Ehefrau Ina hat mir in extrem herausfordernden Lebensphasen viel Hilfe, Liebe, Unterstützung und Kraft geschenkt, für die ich sehr dankbar bin.
Soziale Wohnungen müssen auch im Rhein-Pfalz-Kreis bezahlbar sein
Aufgrund der besonderen Lebenssituation habe er lernen müssen eine doppelte Haushaltsführung in Neuhofen und Mannheim zu bewerkstelligen. Das mache Freundschaft und ein glückliches Eheleben kompliziert. Andreas Klamm: “Soziale, bezahlbare Wohnungen müssen auch im Rhein-Pfalz-Kreis und in der Metropolregion Rhein-Neckar möglich sein. Das gilt auch für chronisch kranke Ehepaare, Menschen und speziell auch dann, wenn diese Hilfe-Mittel, wie Rollstuhl, Gehstöcke und einen in die Jahre gekommenen Assistenz-Hund brauchen. Schwerbehinderte, alte und kranke Menschen und auch Studierende sollten auch ohne Ängste und Verzweiflung in der Lage sein, Energie- und Stromkosten bezahlen zu können.” Es fehlen, soziale und bezahlbare Wohnungen im Rhein-Pfalz-Kreis und in der Metropolregion Rhein-Neckar. Daher sei es auch wichtig, neue und alternative Wohnprojekte Generationen-übergreifend zu testen.
Pastor und Seelsorger im Ehrenamt
Für die U.S.-amerikanischen Kirchen und Online-Kirchen Church of Faith (Kirche des Glaubens) und IFN International Family Network d734 engagiert sich der Friedens- und Sozialaktivist, Andreas Klamm, bereits seit April 2010 nach mehreren Fernlehrgängen als Pastor und Seelsorger im Ehrenamt für Menschen in Lebenskrisen und sozialen Notlagen. Der Glauben an Gott den Herrn und den Herrn Jesus Christus und das politische Engagement in DIE LINKE für sozial benachteiligte Menschen schließe einander nicht aus, sondern können in Einzelfällen sogar für Menschen in Lebenskrisen und Notlagen, eine sinnvolle Ergänzung sein.
Vorträge für Frieden, Gerechtigkeit und Pflege
Gute Bildung für alle Menschen sei ihm ebenso ein Herzensanliegen. Wer bettelarm sei, müsse auch das Abitur machen und studieren können, auch dann wenn keine reichen Verwandte das Studium finanzieren können. Für ihn gelte auch, nicht nur zu fordern, sondern wenn möglich auch aktive Hilfe anzubieten. Daher hält Andreas Klamm, seit mehreren Jahren beim Institut of Global Professionals (IGP) Online-Vorträge unter anderem zu Themen wie Frieden, Gerechtigkeit und Pflege in englischer Sprache. Das Institut für Global Professionals (IGP) bietet täglich Online-Video-Lektionen als Bildungs-Angebot kostenfrei und ist weltweit tätig.
Landtags-Kandidat im Jahr 2021
Für die Landtagswahl im Jahr 2021 kandidierte Andreas Klamm als Direkt-Kandidat für den Wahlkreis 38 für seine Partei DIE LINKE und in der Landesliste von DIE LINKE in Rheinland-Pfalz auf Listenplatz 20.
Mitgliedschaften
Andreas Klamm ist Mitglied der Gewerkschaft ver.di, Mitglied im Sozialverband VdK, Mitglied im Vorstand des Sozialverband VdK Neuhofen, Mitglied der Protestantischen Kirche der Pfalz, Mitglied der Evangelischen Kirche (EKD), Mitglied der LAG Landesarbeitsgemeinschaft Christinnen und Christen in DIE LINKE, Mitglied in DIE LINKE hilft (Neuhofen), Mitglied bei der dju ver.di Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union, GEMA, GVL, VG Wort, Mitglied im Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller, Mitglied im DPV Deutschen Pflegeverband e. V., Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen, Mitglied in der BAG Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik DIE LINKE, Gründer und Initiator der LAG Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik DIE LINKE Rheinland-Pfalz und weiteren Organisationen, Verbänden und Vereinen
Nachweise und Links:
1.Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Buch von Andreas Klamm, BOD Verlag Norderstedt, https://buchshop.bod.de/liberty-and-peace-now-human-rights-reporters-andreas-klamm-9783837072433
2. Andreas Klamm bei Apple Music, https://music.apple.com/de/artist/andreas-klamm/1489562947
3. Andreas Klamm bei Spotify, https://open.spotify.com/intl-de/artist/10YeHyuDs0p1bJOPR69Z2j
4. Andreas Klamm bei Deezer, https://www.deezer.com/de/artist/79930042
5. Church of Faith, U.S.A., Winchester, MA 01890 International Service, Andreas Klamm, Pastor / Reverend, https://cwelliver.wixsite.com/church-of-faith/minister-listings
6. Nursing And Medical Assistance, Institut of Global Professionals, IGP, Vortag von Andreas Klamm, Video: https://www.youtube.com/watch?v=i0z0Fxj6Hqw
7. Journalism For Peace And Justice, Institut of Global Professionals, IGP, Vortrag von Andreas Klamm, Video: https://www.youtube.com/live/9jzhTVI1oe0?si=E5bxgmeWQl4DD-Tl
8.LAG Landesarbeitsgemeinschaft Christinnen und Christen in DIE LINKE, https://dielinke.berlin/zusammenschluesse/lag-christinnen
9. Netzwerk Grundeinkommen, https://www.grundeinkommen.de/netzwerk/mitglieder
10. Journalist ID, Global, Andreas Klamm, https://journalistid.com/index.html?id=1549&name=andreas_klamm
Heiko Maas bringt „Sonder-Privilegien für Menschen nach Corona-Impfung“ in die Diskussion – Kritik von Patientenschützern und Politikern – Andreas Klamm: „Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten alle Menschen gleichermaßen“ – Tonia Merz erreicht mit Petition für das Bedingungslose Grundeinkommen mehr als 490.000 Menschen, die das Anliegen unterstützen

Andreas Klamm (DIE LINKE) erklärt “Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten für alle Menschen gleichermaßen”. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) machte einen Vorstoß für Sonder-Privilegien für Geimpfte. Foto: Andrew P. Harrod
Berlin / Mainz / Ludwigshafen (18. Januar 2021). Zum Vorstoß von Bundesaußenminister Heiko Maas in der Zeitung Bild am Sonntag, erklärt Andreas Klamm (52) aus Ludwigshafen am Rhein, Landtagskandidat für die Landesliste DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Wahlkreis-Kandidat für Wahlkreis 38 Mutterstadt und Kandidat als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE (Bundesvorstand): „Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten für alle Menschen gleichermaßen. Bei allen geplanten Maßnahmen in der Bewältigung der Corona Krise müssen Ausgrenzung, Diskriminierung und Benachteiligung jeder Art für chronisch kranke, behinderte, arme Menschen und für alle Menschen ohne Ausnahmen, grundsätzlich ausgeschlossen werden.“ Allgemeine Menschenrechte, Grundrechte, elementarste Grundfreiheiten und die U.N. Behindertenrechte für Menschen mit Behinderung gelte es, so frühzeitig wie denkbar möglich, für alle Menschen ohne Einschränkungen wieder herzustellen und zugänglich zu machen.
Heiko Maas (SPD) sagte der Bild am Sonntag „Geimpfte sollten ihre Grundrechte wieder ausüben dürfen“. Er begründete die überraschende Initiative mit dem Argument, „Ein Geimpfter nimmt niemanden mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.“
Die Bundesregierung hatte vor wenigen Tagen noch bekräftigt, dass es keine „Sonderrechte für Menschen nach einer Corona-Impfung“ geben solle.
Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, übte an dem Vorstoß von Heiko Maas scharfe Kritik. Man brauche jetzt keine „Gespenster-Diskussion über Impf-Privilegien“. Der Bundesminister füge mit solchen Beiträgen der Impfkampagne „schweren Schaden“ zu, erklärte Eugen Brysch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland“. Der Vorstand ergänzte: „Zusammenhalten ist jetzt wichtiger als Polarisieren“.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) warnte unterdessen vor einer drohenden Spaltung der Gesellschaft.
Den Vorstoß seines Parteikollegen Heiko Maas für mehr Freiheit für Geimpfte, hat Vizekanzler Olaf Scholz (62, SPD) zurückgewiesen. In der Fernseh-Sendung „Bild Talk. Die richtigen Fragen“, sagte der Vizekanzler am Sonntag-Abend: Ich persönlich bin da sehr zurückhaltend. Ich glaube, dass das jetzt nicht ansteht!“
Das Bundesgesundheitsministerium erklärte zum Vorstoß von Heiko Maas: „Solange nicht klar ist, ob ein Geimpfter das Virus übertragen kann, kann es keine Ausnahmen geben.“
„Die Sorgen von Bundesminister Heiko Maas, der auch an die Inhaber von Gaststätten, Kinos, Theater und weiteren Betrieben der Veranstaltungswirtschaft denkt, sind zum Teil, menschlich betrachtet verstehbar. Der SPD-Spitzenpolitiker weiß, dass mittel- und kleinständische Unternehmer, Freiberufler und Solo-Selbständige, die Veranstaltungs-Wirtschaft im Gesamten, dringend der besonderen Hilfen bedürfen, wie auch Rentnerinnen, Rentner, chronisch kranke, behinderte Menschen sowie Sozialleistungs- und Grundsicherungs-Bezieher. Laut Mitteilungen der Veranstaltungs- und Kreativ-Branche sind weit mehr als 1,3 Millionen Jobs in Deutschland in Gefahr“, ergänzte Andreas Klamm. Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben keinen leichten Stand in der Corona Krise.
Es gelte einerseits alle Menschen vor einer Ansteckung mit Corona, schwere und tödliche Krankheitsverläufe zu verhindern und zur gleichen Zeit dürften „Allgemeine Menschenrechte, Grundrechte, Grundfreiheiten und die U.N. Behindertenrechte für behinderte Menschen“, so wenig wie möglich und so kurzzeitig wie möglich eingeschränkt oder „besser nicht eingeschränkt werden, so es denn möglich sein wird“.
Mit dem „Corona Winterfahrplan habe seine Partei, DIE LINKE, unter anderem Dank Katja Kipping und Bernd Riexinger, Ideen und Konzepte vorgestellt, die helfen können, dass wir alle sozial, sicher und solidarisch die Corona Krise“ bewältigen könnten.
Mitten in der Krise könne es ab und an auch wichtig sein, über eigene „Parteigrenzen hinaus zu blicken“, da alle Menschen gleichermaßen ohne Ausnahme, Anspruch auf angemessenen Schutz und geeignete, alle erforderlichen Hilfen hätten. Denkbar sei es auch, über die Einführung eines zeitlichen befristeten Bedingungslosen Grundeinkommens nachzudenken, um bestmögliche, soziale Sicherheit für alle Menschen ohne Ausnahmen in der Corona Krise zu gewährleisten.
Die selbstständige Mode-Designerin, Tonia Merz, habe eine Petition mit Titel „Mit dem Grundeinkommen solidarisch durch die Corona Krise“ gestartet. Die öffentliche Petition werde von mehr als 490.000 Menschen unterstützt. Die Stimmen von mehr als 490.000 Menschen, die sich für eine soziale und solidarische Hilfe in der Corona Krise aussprechen, müssten auch im Deutschen Bundestag und selbstverständlich auch in den Landesparlamenten, auch im Landtag von Rheinland-Pfalz gehört und geprüft werden. Die Petition kann bei https://www.change.org/p/finanzminister-olaf-scholz-und-wirtschaftsminister-peter-altmaier-mit-dem-bedingungslosen-grundeinkommen-durch-die-coronakrise-coronavirusde-olafscholz-peteraltmaier-bmas-bund-hubertus-heil mitgezeichnet werden.
„Das Anliegen von weit mehr als 490.000 Menschen, die mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen sozial und solidarisch durch die Corona Krise kommen wollen, unterstütze ich gerne“, so Andreas Klamm. Der Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger und Gründer des internationalen Medienprojektes für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org), nach seinen gleichnamigen Büchern, hatte bereits vor rund 11 Jahren eine Petition für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens an alle 16 Landtage und an den Deutschen Bundestag gesendet. Die Einführung einer sozialen Mindestsicherung werde von DIE LINKE schon seit vielen Jahren gefordert. Andere Parteien hätten auch bereits über die Einführung eines Bürgergeldes diskutiert.
Bei der Schließung von Kinos, Theatern, Museen, Kreativ- und Veranstaltungs-Institutionen gelte zu bedenken, dass es nicht um das Geld gehe, das alle Menschen für ein Leben in Würde und Sicherheit in Deutschland bräuchten. Mit der mittel- bis langfristigen Schließung von Kinos, Theatern, Museen- und Veranstaltungs-Einrichtungen unterschiedlichster Art, „drohe Deutschland im Gesamten einen wichtigen Teil der kulturellen Identität zu verlieren.“.
Der Menschenrechte-Aktivist, der vier seiner insgesamt 12 veröffentlichten Büchen den Themen Menschenrechte, Verständigung, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit gewidmet hat, beschäftigt sich in der Folge mehrerer Unfälle intensiv mit Grundrechten, Grundfreiheiten, Menschenrechten, Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und mit der U.N. Behindertenrechtskonvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung. In einem Vorstellungs-Video für seine Kandidatur als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE, erklärte Andreas Klamm so wörtlich, dass er „sich gegen alle Formen von Ausgrenzung, Diskriminierung, Benachteiligung, Rassismus und Klassismus engagiere“. Der Menschenrechte-Reporter ist schwerbehindert und auf die Hilfe von Gehhilfen, Rollstuhl und einer Assistenzhündin als Folge mehrerer Unfälle angewiesen.
Andreas Klamm ist der Überzeugung: „Es ist wichtig, dass die allgemeinen Menschenrechte, Grundrechte, Grundfreiheiten und die U.N. Behindertenrechte so frühzeitig wie möglich, für alle Menschen ohne Ausnahme wieder zugänglich werden. Da auch alle Menschen Anspruch auf körperliche Unversehrtheit, Gesundheit und Schutz hätten, sollten alle Maßnahmen so sorgsam wie möglich abgewogen, geplant und durchgeführt werden.“ Ideen sicher, sozial und solidarisch durch die Corona Krise zu kommen, gäbe es reichlich. Es läge nunmehr in der Verantwortung der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass möglichst alle Menschen gut und ohne größeren Schaden die Corona Krise zusammen überwinden könnten, ergänzte der Krankenpfleger, Journalist und Kandidat als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE.
Der ursprünglich für Oktober 2020 in Erfurt geplante Parteitag von DIE LINKE musste wegen der Corona Krise auf Ende Februar 2021 verschoben werden. Voraussichtlich am 26. und 27. Februar 2021 werde die Wahl des neuen Parteivorstandes von DIE LINKE hybrid und dezentral in Berlin und 15 weiteren Bundesländern stattfinden.
Andreas Klamm, geboren in Ludwigshafen am Rhein, kandidiert im Wahljahr 2021 erstmals auch als Landtagskandidat auf der Landesliste für DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und für den Wahlkreis 38, Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Maxdorf, Mutterstadt, Limburgerhof, Neuhofen, Waldsee, Otterstadt, Altrip und Rheinauen. Andrew P. Harrod
Kandidatur von Andreas Klamm als Mitglied des Parteivorstandes in DIE LINKE (Bundesvorstand), https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteitag/siebenter-parteitag/kandidaturen/mitglied-des-parteivorstandes/klamm-andreas
Andreas Klamm, Landtagskandidat für DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und als Direkt-Kandidat für Wahlkreis 38, Mutterstadt, https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/kandidatinnen/landesliste
Video: Kurz-Vorstellung von Andreas Klamm als Kandidat als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE: https://www.youtube.com/watch?v=0ShqYyyCrjs
2021, Video: Soziale Sicherheit ist für alle Menschen wichtig, Andreas Klamm, Landtagskandidat
2021, Video: Andreas Klamm, DIE LINKE kandidiert als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE (Bundesvorstand)
2021: Andreas Klamm, DIE LINKE, Mieten müssen bezahlbar sein
2021, Video: DIE LINKE, Frieden schaffen ohne Waffen, Video von Andreas Klamm
2021: Andreas Klamm, DIE LINKE: Herzlichen Glückwunsch an Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler
2021, Video: Andreas Klamm, Landtags-Kandidat, Rheinland-Pfalz, DIE LINKE für Frieden wählen
2021, Video: Andreas Klamm, DIE LINKE wählen für soziale Gerechtigkeit
2021, Video: Andreas Klamm, Landtags-Kandidat, Wahlkreis 38, Telefon-Sprechstunden
2021, Video: Andreas Klamm für Demokratie und soziale Gerechtigkeit
2021: Andreas Klamm für Frieden, Demokratie, Tier- Natur- und Klimaschutz
Die Linke Vorderpfalz
Der neue Kreisverband, Bezirksverband DIE LINKE Vorderpfalz ist im Frühjahr des Jahres 2024 entstanden.
Zu DIE LINKE Vorderpfalz zählen die folgende Städte und Kreise:
Ludwigshafen am Rhein,
Neustadt an der Weinstraße
Frankenthal
Landkreis Bad Dürkheim
Landkreis Rhein-Pfalz-Kreis.
Web-Seite, Internet: https://www.die-linke-vorderpfalz.de
Jonas Leibig, Claudia Kocabalkan und Vera Rosisko übernehmen Führung in DIE LINKE Vorderpfalz

Der neue DIE LINKE Vorsitzende Jonas Leibig und die stellvertretende Vorsitzende Claudia Kocabalkan wollen mit neuen Kandidierenden zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 DIE LINKE zum Erfolg führen Im Bild fehlt die Schatzmeisterin Vera Rosisko. Foto: Andreas Klamm
Ludwigshafen am Rhein. 14. März 2024. (and). Die Partei Die Linke hat sich organisatorisch neu gegliedert und bereits Anfang Februar 2024 den neuen DIE LINKE Bezirksverband Vorderpfalz ins Leben gerufen. Neu gewählter Vorstizender ist Jonas Leibig, stellvertretende Vorsitzende Claudia Kocabalkan und neue Schatzmeisterin ist Vera Rosisko. Der neue gewählte Vorstand wurde auf drei Mitglieder verkleinert.
Bereits auf dem Landesparteitag von DIE LINKE Rheinland-Pfalz hatte die Partei im Dezember eine Reform der Strukturen beschlossen, die nun umgesetzt wurde und soweit noch nicht geschehen weiter fortgeführt wird. Der neue Bezirksverband der Partei DIE LINKE Vorderpfalz umfasst die Städte Ludwigshafen am Rhein, Neustadt an der Weinstraße, Frankenthal, den Landkreis Bad Dürkheim und den Rhein-Pfalz-Kreis.
Erklärtes Ziel von DIE LINKE Vorderpfalz ist es bei den bevorstehenden Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 an den Start zu gehen.
Die Linke Vorderpfalz wird mit neuen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl antreten müssen, nach dem die bisherigen Stadträte Dr. Liborio Ciccarello und Petra Malik die Partei DIE LINKE verlassen haben und zum BSW Bündnis Sahra Wagenknecht für Vernunft und Gerechtigkeit gewechselt sind.
Weitere und ausführliche Informationen sind bei https://www.die-linke-vorderpfalz.de zu finden.
Liborio Ciccarello will mit einer eigenen und neuen BSW-Liste bei der Kommunalwahl antreten. Im Kommunal-Wahlkampf zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 werden Liborio Ciccarello in einer BSW-Liste und die Partei DIE LINKE Vorderpfalz mit bislang noch nicht ganz so prominenten Kandidatinnen und Kandidaten um die Gunst der Wählerstimmen in einem Mitbewerb und in Konkurrenz stehen.
Ausführliche Informationen sind in der Tageszeitung DIE RHEINPFALZ zu lesen: https://www.rheinpfalz.de/lokal/ludwigshafen_artikel,-linke-fusion-der-kreisverb%C3%A4nde-_arid,5610210.html
Weitere Informationen:
DIE LINKE Vorderpfalz, https://www.die-linke-vorderpfalz.de
DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, http://www.dielinke-rheinpfalzkreis.de
DIE LINKE Neuhofen, http://www.dielinke-neuhofen.de
DIE LINKE: Hilfebedürftige Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis dürfen nicht Opfer von Zwangsarbeit werden
Pläne der CDU zur möglichen Abschaffung von Bürgergeld können den sozialen Frieden in Deutschland gefährden
Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis. Zu den zum Teil in den Medien bekannt gewordenen Plänen, wonach CDU/CSU die Abschaffung des Bürgergelds und eine so genannte “Neue Grundsicherung” mit massiven Verschärfungen zum Nachteil von Hilfe-bedürftigen Menschen planen, erklärt der Spitzenkandidat von DIE LINKE Vorderpfalz für die Kommunalwahl für den Rhein-Pfalz-Kreis, Andreas Klamm (56): “Man kann nur ernstlich hoffen, dass die Pläne der Einführung einer sogenannten Neuen Grundsicherung von CDU/CSU nicht zutreffend sind und nicht umgesetzt werden. Solche Vorhaben lassen befürchten, dass eine weitere “Demontage sozial-staatlicher Grundprinzipien 3.0 und Hartz 5.0” mit massiven Verschärfungen für Hilfe-bedürftige, besonders vulnerable Gruppen und Menschen auch im Rhein-Pfalz-Kreis und deutschlandweit politisch, gewollt, gesteuert und geplant sein könnten.”

Andreas Klamm (56) ist Spitzenkandidat für DIE LINKE Vorderpfalz, Listenplatz 1 zusammen mit Özcan Acar, Listenplatz 2, für die Kommunalwahl, Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024. Der ehrenamtlich, engagierte Friedens- und Sozial-Aktivist beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Themen aus den Bereichen, Gesundheit, Pflege, Soziales, Integration und Migration. Foto: DIE LINKE
Andreas Klamm: “Menschen, die der sozialen Hilfe bedürftig sind, dürfen nicht Opfer von “politisch verordneter Zwangsarbeit und von Null-Sanktionierungen werden. Insbesondere nicht in Anbetracht explodierender Energie-Kosten-Preise, steigender Lebenshaltungskosten und steigender Inflation.”
Bereits mit Einführung der Hartz 4-Reformen und Null-Sanktionen wurden die Lebensgrundlagen von sozial Hilfe-bedürftigen Menschen erheblich gefährdet und das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe musste sich mehrfach mit den Hartz 4-Reformen und mit Fragen zur Zulässigkeit von Null-Sanktionierungen und Existenz-Minimum beschäftigen.
“Laut Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist Deutschland laut Artikel 20 des Grundgesetzes ein sozialer und demokratischer Bundesstaat.”, gibt Klamm zu bedenken.
Der Referent für Sozialrecht, Harald Thomé, betrachtet die Diskussionen zur geplanten Abschaffung des Bürgergeld sorgenvoll: “In plakativen Stichworten geht es um Zwangsarbeit, Verfolgungsbetreuung bis zu 100 Prozent, Sanktionen und Abschaffung jeglicher Karenzzeiten”.
Harald Thomé, Sozialrechts-Referent warnt deutlich: “Die geplanten Regeln werden in Teilen verfassungswidrig sein. Sie stellen Bezieher von Grundsicherung unter Generalverdacht und würden die Gesellschaft spalten und entsolidarisieren.
Die fortschrittlichen Teile der Gesellschaft werden sich mit aller Kraft gegen die Pläne der rückschrittlichen Teile der Politik stellen müssen. Erschreckend ist auch, dass sich die Programme von CDU/CSU zunehmend dem der AfD annähern.”
Den mehr als deutlichen Warnungen von Harald Thomé kann ich mich leider nur anschließen und ich ergänze die Warnungen. Sollte das Bürgergeld abgeschafft werden, droht innenpolitisch betrachtet, die Gefährdung des sozialen Friedens in Deutschland.
“Das Oberhaupt der Römischen Katholischen Kirche, Papst Franziskus, hat Recht”, so glaube ich, ergänzt Andreas Klamm, Spitzenkandidat für DIE LINKE Vorderpfalz: Deutschland muss auf das militärische Hochrüsten verzichten, weil die Kosten kaum noch kontrollierbar sind und es ist Zeit “Mut zum Zeigen der weißen Fahne” zu entwickeln für politische, juristische, und diplomatische Verhandlungen für Waffenstillstands-Abkommen und für Dialoge und Verträge für Frieden in allen Kriegen und kriegs-ähnlichen Konflikten, auch in Bezug zur Ukraine und Russland. Die Menschen in Deutschland sollten lernen friedenstüchtig zu werden.
Der möglicherweise, politisch, geplante Entzug von überlebenswichtigen, sozialstaatlichen Grundsicherungs-Leistungen und Bürgergeld können dazu führen, dass die Zahl der Menschen mit Angststörungen und psychischen Erkrankungen ähnlich wie in der Hartz-4-Leidenszeit massiv ansteigen könne. “Ich glaube nicht, dass sich das Deutschland und das Gesundheits-System in Deutschland leisten kann, well die finanzielle Bedarfe in Bezug zur Therapie bei Menschen mit psychischen Erkrankungen und Angststörungen extrem hoch sind.” gibt Klamm zu bedenken.
Man dürfe nicht vergessen, dass die Corona-Infektions-Virus Krise und die damit verbundenen Maßnahmen (massive Einschränkungen von elementaren Grundrechten in Deutschland) zu einer kollektiven, schweren, psychischen Traumatisierung aller Menschen, leider auch besonders vieler Kinder und Jugendlicher in Deutschland, geführt habe. Es fehlen in allen Bereichen Psychiater, Psychologen und für Trauma-Therapie spezialisierte Fachärzte. Die Folgen der kollektiven, psychischen Massen-Traumatisierung in der Folge der Corona Pandemie seien bis heute noch nicht aufgearbeitet, führt Andreas Klamm weiter aus, der auch staatlich, geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter ist.
Wenn die Finanz-Haushaltslage im Land, in vielen Kommunen und im Bund angespannt und schlecht sei, dann dürfe das nicht dazu führen, dass in zerbrechlichen Bereichen wie Gesundheit, Soziales, Bildung, Integration, Migration, Tier- Natur- Umwelt- und Klimaschutz, Infrastruktur die finanziellen Mittel massiv gekürzt werden.
Die statistischen Informationen liefern keinen Anhalt für einen Zuwachs steigender Zahlen im Bereich des Bezugs von Bürgergeld. Nach Informationen des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB, Nürnberg) ist trotz Einführung des Bürgergeld die Zahl der Übergänge aus Beschäftigung und Erwerbsarbeit in den Leistungsbezug 2023 in das Bürgergeld nicht gestiegen. Auf der Grundlage dieser und weiterer Informationen wird deutlich, dass die aktuellen, öffentlichen Debatten um das Bürgergeld und Befürchtungen eines Leistungsmissbrauchs nicht die richtigen Schwerpunkte setzen und vielerorts zudem auch noch falsch sind.
Wären die Einschätzungen zum einen Anstieg in den Leistungsbezug von Beschäftigung und prekärer Beschäftigung in den Leistungsbezug von Bürgergeld korrekt, hätte es mit der Reform aus dem Jahr 2023, statistisch betrachtet, einen Anstieg der Übergänge aus aktiver Erwerbstätigkeit in den “sozialen” Leistungsbezug geben müssen. Genau dies war nach bisherigen Erkenntnissen nicht der Fall.
Andreas Klamm mahnt: “Sollten die CDU/CSU Pläne zur Abschaffung des Bürgergeld umgesetzt werden, kann ein einzelner, kranker und Hilfe-bedürftiger Mensch den sozialen Kämpfen und Spaltungen in der Gesellschaft kaum alleine widerstehen. Kostbare Leute, bitte solidarisieren sie sich für Frieden und soziale Gerechtigkeit. Gehen sie zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024, wählen sie bitte und werden sie, wenn möglich, Mitglied in der Partei DIE LINKE, im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Gewerkschaft ver.di, beim Sozialverband VdK und in weiteren Initiativen und Gruppen zur Verteidigung von sozialen Rechten und Frieden.”
Quellen, Hinweise und Vergleiche:
Forum Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit, IAB, Nürnberg, https://www.iab-forum.de/warum-die-aktuelle-buergergelddebatte-nicht-die-richtigen-schwerpunkte-setzt
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Tagesspiegel: CDU will Totalverweigerern Bürgergeld streichen, Klingbeil wirf Merz “Angriffe auf den Sozialstaat” vor, https://www.tagesspiegel.de/politik/neue-grundsicherung-statt-burgergeld-cdu-will-totalverweigerern-geld-streichen-11375218.html
Spiegel: Neue Grundsicherung, Mit diesem Plan will die CDU das Bürgergeld abschaffen, https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-neue-grundsicherung-als-ersatz-fuer-das-buergergeld-a-1c08e59e-c479-463c-9bbd-2f8facae3d39?giftToken=272df09a-de31-4abb-817a-713941b5592a
Harald Thomé, Referent für Sozialrecht, www.harald-thome.de
Özcan Acar: Ein Vollblut-Gewerkschafter will im Rhein-Pfalz-Kreis den Mensch in den Mittelpunkt bringen

Spitzenkandidat für DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, Özcan Acar (52): “Der Mensch muss im Mittelpunkt vor der Verwaltung stehen.” Foto: and
Ludwigshafen am Rhein/Rhein-Pfalz-Kreis/Mutterstadt. (and). Özcan Acar aus Mutterstadt (Listenplatz 2), ist einer der beiden Spitzenkandidaten von DIE LINKE Vorderpfalz, die von der Mitgliederversammlung am Dienstag, 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024 gewählt wurden. Auf Listenplatz 1 wurde Andreas Klamm aus Neuhofen gewählt. Für beide Spitzenkandidaten ist Team-Arbeit und die Vernetzung für Menschen, für Frieden, soziale Gerechtigkeit und für den Dienst für Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig.
Ein Kurz-Portrait zu Özcan Acar
Özcan Acar ist bei Menschen in der Gewerkschaft und in der Arbeitswelt in der Vorderpfalz und Südpfalz kein Unbekannter. Der Gewerkschafter und Politiker im Ehrenamt wurde am 16. März 1971 in Düzce in der Türkei geboren. Als er zwei Jahre jung war, kamen die Eltern des engagierten Mannes von der Türkei nach Deutschland. Özcan Acar ist in Deutschland aufgewachsen und machte 1990 in Ludwigshafen am Rhein sein Abitur. Der Spitzenkandidat von Die Linke arbeitet seit fast 30 Jahren Jahren in der Sparkasse Südpfalz als Berater.
Mit der Gewerkschaft ver.di ist der Gewerkschafter und DIE LINKE Politiker Özcan Acar eng verbunden. Seit fast 25 Jahren ist er im Personalrat und in der Gewerkschaft ver.di aktiv.
Er ist desweiteren auch im Präsidium der Landesfachgruppe Sparkassen und Spielbanken und im Bezirksvorstand hier in der ver.di Pfalz engagiert.
Zudem ist Özcan Acar auch als Schöffe im Arbeitsgericht in Landau tätig. Für den DGB ist darüberhinaus er als Vertreter im Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Landau engagiert.
Özcan Acar liebt den Humor: “Ich bin noch noch Single und habe keine Millionen in Steueroasen.”
Ein zentrales Anliegen, so erklärt, Özcan Acar, Sptizenkandidat für Die Linke im Rhein-Pfalz-Kreis ist es den Menschen vor der Verwaltung in den Mittelpunkt zu bringen: “Der Kreistag beschäftigt sich hauptsächlich mit der Verwaltung. Insbesondere diese hat unmittelbare Auswirkung auf die Menschen vor Ort. Deswegen sollte nicht vergessen werden, dass der Mensch im Mittelpunkt steht. Seit Jahrzehnten scheint die Verwaltung insbesondere den Millionären zu nutzen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Verwaltung allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt und nicht nur den oberen Zehntausend! Die Sicherung der Würde aller BürgerInnen sollte wieder die Maxime des Handelns der Verwaltung sein. Dafür will ich mich einsetzen.”
Weiterer Bericht folgt.
DIE LINKE Bezirksverband Vorderpfalz hat einen neuen Vorstand gewählt
Jonas Leibig, Claudia Kocabalkan und Vera Rosisko übernehmen Führung in DIE LINKE Vorderpfalz

Der neue DIE LINKE Vorsitzende Jonas Leibig und die stellvertretende Vorsitzende Claudia Kocabalkan wollen mit neuen Kandidierenden zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 DIE LINKE zum Erfolg führen Im Bild fehlt die Schatzmeisterin Vera Rosisko. Foto: Andreas Klamm
Ludwigshafen am Rhein. 14. März 2024. (and). Die Partei Die Linke hat sich organisatorisch neu gegliedert und bereits Anfang Februar 2024 den neuen DIE LINKE Bezirksverband Vorderpfalz ins Leben gerufen. Neu gewählter Vorstizender ist Jonas Leibig, stellvertretende Vorsitzende Claudia Kocabalkan und neue Schatzmeisterin ist Vera Rosisko. Der neue gewählte Vorstand wurde auf drei Mitglieder verkleinert.
Bereits auf dem Landesparteitag von DIE LINKE Rheinland-Pfalz hatte die Partei im Dezember eine Reform der Strukturen beschlossen, die nun umgesetzt wurde und soweit noch nicht geschehen weiter fortgeführt wird. Der neue Bezirksverband der Partei DIE LINKE Vorderpfalz umfasst die Städte Ludwigshafen am Rhein, Neustadt an der Weinstraße, Frankenthal, den Landkreis Bad Dürkheim und den Rhein-Pfalz-Kreis.
Erklärtes Ziel von DIE LINKE Vorderpfalz ist es bei den bevorstehenden Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 an den Start zu gehen.
Die Linke Vorderpfalz wird mit neuen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl antreten müssen, nach dem die bisherigen Stadträte Dr. Liborio Ciccarello und Petra Malik die Partei DIE LINKE verlassen haben und zum BSW Bündnis Sahra Wagenknecht für Vernunft und Gerechtigkeit gewechselt sind.
Weitere und ausführliche Informationen sind bei https://www.die-linke-vorderpfalz.de zu finden.
Liborio Ciccarello will mit einer eigenen und neuen BSW-Liste bei der Kommunalwahl antreten. Im Kommunal-Wahlkampf zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 werden Liborio Ciccarello in einer BSW-Liste und die Partei DIE LINKE Vorderpfalz mit bislang noch nicht ganz so prominenten Kandidatinnen und Kandidaten um die Gunst der Wählerstimmen in einem Mitbewerb und in Konkurrenz stehen.
Ausführliche Informationen sind in der Tageszeitung DIE RHEINPFALZ zu lesen: https://www.rheinpfalz.de/lokal/ludwigshafen_artikel,-linke-fusion-der-kreisverb%C3%A4nde-_arid,5610210.html
