Daily Archives: January 26, 2011

Sicherheits-Experte bestätigt: System Merkel ist sicher

Sicherheits-Experte bestätigt: System Merkel ist sicher

Friedliche Revolution der Deutschen ist nicht zu erwarten – Polizei, Geheimdienste, Verfassungsschutz und Journalisten sind ein “guter Garant” für die Stabilität des System Merkel

Berlin. 27. Januar 2011. (and). Nach der friedlichen Jasmin Revolution in Tunesien und den Protesten von Menschen in Ägypten wuchs auch in deutschen, politischen Kreisen die Sorge über die Sicherheit des politischen Systems Merkel und der Regierungs-Koalition aus CDU, CSU und FDP unter Führung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU). Ein Sicherheits-Experte in Berlin, der namentlich nicht genannt werden möchte, bestätigte auf Anfrage der Redaktion des internationalen Medien-Projektes Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, dass seiner Einschätzung nach für das System Merkel und die Schwarz-Gelbe Regierungs-Koaltion keine Gefahren wie in Tunesien oder in Ägypten in Deutschland zu erwarten seien. Friedliche Proteste, wie bei der Jasmin Revolution in Tunesien und ein politischer Wechsel, seien mit “an hundertprozentiger Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit in den kommenden 30 bis 40 Jahren in Deutschland nicht zu erwarten.”



Nach Einschätzung von Sicherheits-Experten ist das System Merkel in Deutschland sicher. Info-Grafik: Andreas Klamm – Sabaot

Die Stabilität des System Merkel werde vor allem durch die unermüdliche Arbeit und das effiziente, reibungslose Zusammenspiel sowie der Massnahmen der Totalüberwachung von Polizei, Verfassungschutz, Geheimdiensten, Bundeswehr und dem Militärischen Abschirmdienst in Deutschland garantiert. Ein großes Lob könne auch an die Medien und Journalisten in Deutschland ausgesprochen werden. Die Medien und Journalisten folgen in der Regel beispielhaft den politischen Anweisungen und Empfehlungen aus Berlin. Die staatliche Medienkontrolle in Deutschland trage ohne Zweifel einen bemwerkenswerten und beachtlichen Teil zur Sicherung und Stabilität des Systems Merkel bei. Grund zur Sorge über die Stabilität des System Merkel in Deutschland müsse sich daher kein Mensch machen.

Das System Merkel funktioniere vor allem im Vergleich zu Ländern wie Tunesien und Ägypten hervorragend. In Deutschland sei der Einsatz modernster Technologie ganz sicher ein Vorteil und ein weiterer Garant für die politische Stabiltät des System Merkel. Im Vergleich zu Zeiten vor der Wende, in der die Staatssicherheit über erhebliche Mängel zu klagen hatte, und dem Zeitpunkt vor der Vereinigung von DDR und der Bundesrepublik Deutschland, habe man vor allem in Deutschland in einer Vorreiterrolle Fortschritte erreichen können, die Staatssicherheits-Systemen in den USA oder in Russland weit überlegen seien. Der Bundesnachrichten-Dienst (BND) könne demnächst sogar auf die Nutzung modernster Satelliten-Techologie zugreifen und diese im Einsatz für die Staatssicherheit optimal nutzen.

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Professor Götz Werner und das Grundeinkommen

Professor Götz Werner und das Grundeinkommen

Mit der Einführung des Grundeinkommen können Menschen Grundrechte und Menschen in Deutschland wahrnehmen – Soziale Gerechtigkeit ist möglich – Ein Professor und seine Vision für eine bessere Welt

Von Andreas Klamm – Sabaot

Karlsruhe. 25. Januar 2011 / Kommentar/- Professor Götz Werner ist in der Tat ein Mensch, dessen Wirken und Engagement mich tief beeindruckt und ich unterstütze seine Vision zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommen. Ich glaube, wenn soziale Gerechtigkeit in Deutschland politisch und wirtschaftlich gewünscht ist, dann ist die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen auch noch 2011 in Deutschland möglich.

Vermutlich ist es nur eine FRAGE dessen, ob die politisch Verantwortlichen das GUTE blockieren oder das GUTE zulassen. Ein wirtschaftliches Wachstum von bis 70 Prozent, das möglicherweise notwendig wäre, um Wege aus der Krise und Weltwirtschaftskrise zu finden, halte ich in Deutschland und in vielen weiteren Ländern in Europa für NICHT möglich. Nicht zu vergessen, die Folgen der Technisierung und Automatisierung. Es gibt heute Fabriken, die mit weniger als ein Dutzend Menschen als Belegschaft auskommen, da alle anderen Arbeits-Prozesse Computer-gesteuert von Maschinen ausgeführt werden.

Früher war es üblich, dass Fabriken mehrere Hundert oder mehrere Tausend Menschen beschäftigen und bezahlen konnten. Daher macht für mich auch die Forderung der GERECHTEN Verteilung von Arbeit einen großen Sinn. Die wöchentliche Arbeitszeit darf NICHT erhöht werden, sondern sollte auf rund 30 Stunden pro Woche reduziert werden. Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen wäre Kreativität in Deutschland wieder möglich.

Alleinerziehende Eltern, Mütter oder Väter, könnten auch frei entscheiden, ob diese mehr Zeit für ihre Kinder nutzen wollen und zeitgleich vielleicht ein Studium an einer der Fern-Universitäten absolvieren, um nach der Erziehungs-Phase der Kinder mit mehr Qualifikation ganz oder teilweise in die berufliche Laufbahn zurück zukehren.

Das Bedingungslose Grundeinkommen bietet mehrere Tausend, wenn nicht sogar mehr Möglichkeiten. Das Gesetz zu Arbeitslosengeld II / Hartz 4 wurde mit “heißer Nadel getrickt”, bestätigen sogar Richter an den Landessozialgerichten. Statt soziale Gerechtigkeit und Effizienz brachte Hartz 4, BENACHTEILIGUNG, DISKRIMINIERUNG, schwerste Not, AUSGRENZUNG und soziale Ungerechtigkeit nach Deutschland und belastet die Menschen und Gerichte ausserordentlich. Das Bedingungslose Grundeinkommen kann den Weg FREI machen für soziale Gerechtigkeit in Deutschland und dazu beitragen, dass auch Staat und Wirtschaft neben alle weiteren Menschen profitieren und die Vorzüge des Bedingungslosen Grundeinkommen nutzen können. Die Wirtschaft würde nicht unter Druck gesetzt, mittelständische Unternehmer nicht überbelastet werden, Familien, Mütter, Kinder, behinderte Menschen nicht benachteiligt, ausgegrenzt und in ihren Grundrechten und Menschenrechten verletzt werden. Das Bedingungslose Grundeinkommen bietet viele Möglichkeiten und Vorzüge.

Ein Interview mit Professor Götz Werner mit Hintergründen zum Engagement ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland einzuführen, ist bei http://www.youtube.com/watch?v=PG-7J-k49eM zu sehen.

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